Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Kino DVD Musik TV
» Kochrezepte
» Lifestyle
» Medien
» News aus der Presse
» Politik
» Reisen West BRD
» Terrorismus
» Twitter Stilblüten
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Aus irgendeinem Grund schleichen sich gerne in den Sicherheitshinweisen immer wieder Tippfehler ein. :-/ Sorry Dankeschön.

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 13. Dezember 2017, 04.52 Uhr Noch immer bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb.
Es ging vielen Tätern und Beihelfern, um die Unterminierung des per Grundrecht Artikel 20 GG Absatz 1 verfassungsrechtlich garantierten deutschen Sozialstaats. Man wollte lieber privat sein, also keine Behörde, das betraf besonders Gesetzliche Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, die gesetzliche Rentenversicherung und auch die Agentur für Arbeit (ex- Arbeitsamt) und Pflegeservices. Sozialversicherte galten so ca. seit 2004 als "Kunden", auch beim Jobcenter, das trotz Kommunalträgerzulassungsverordnung, in fast allen Städten (illegal) errichtet worden ist.
Es handelt sich also um irgendwelche kapitalistische "braune" Verfassungsfeinde und Sozialbetrüger auf Milliarden-Niveau. Deren Auftraggeber ist mir unbekannt. Bekannt ist dank Twitter, daß im deutsch-sprachigen Raum es die Euzi und Nazi-Bewegungen gibt, die gegen das Sozialrecht und das Sozialsystem sind. GKVs sind mittlerweile alle privatrechtlich in Wahrheit mit Umsatzsteuer-ID, Verkauf von PKVen und ohne Bundesbank-Konto. Auch bedienen sich einige privater Inkasso-Institute zum Eintreiben von Außenständen und dürfen also nicht mehr die Zollbehörden nutzen. Laut Gesetz 87 GG Absatz 2 müssen Sozialträger jedoch eine Behörde sein.
Zusätzlich sind die heilbewahnten, errettungsbewahnten dummen Kirchen und Religionen nach wie vor als perverser widerwärtiger Haufen der noch immer stattfindenden Inquisition bekannt. Reue und Rechtbewußtsein zeigen die Terroristen und Staatsfeinde nicht, sie sind eiskalte Menschenhändler auf Völkermord-Niveau, wie diese schon immer in der Jahrhunderte-alten Geschichte des Völkermords durch Religionen immer schon bekannt waren. Der Rest wollte immer gerne alle Ärzte und Krankenhäuser privat bezahlen und will sich als was Besseres und Erhabeneres fühlen. Das hört sich dann nach illegalen Ärzten an, die gerne dicke Cash machen wollten, sich des Öffentlichen Diensts und des Heilberufegesetzs entziehen. Sie sind dann nicht mehr GKV-fähig und nicht je mehr von Amts wegen der Kassenärztlichen Vereinigung angehörig. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in News aus der Presse

5100 Leser Update6 Der SPIEGEL Islam Pegida NSU CharlieHebdo & Schizophrenie & Psychiatrie Düsseldorf Köln
2700 Leser Update1 Ukraine - Hells Angels Foto von Reuters & RT.com & Rocker vs ISIS

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update14 Illegales Konstrukt Künstlersozialkasse & ist Inkasso & Petitionsausschuss 6 & NRW

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 11. Apr. 2016., 13:18:40 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 4249
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Jeder kennt den Begriff in der Branche: Künstlersozialversicherungspflichtigkeit. KSVG-Pflicht. Doch irgendwie landen alle Künstler, Journalisten, Choreographen, Texter, Designer, Publizisten und viele andere immer in einer anderen gesetzlichen Krankenversicherung oder in der PKV. Merkwürdige Pflichtigkeit. Hier schnell das Bundesversicherungsamt, die Aufsichtsbehörde zur Sache. Update1: 13. April 2016 Das Bundesversicherungsamt hat also veröffentlicht, dass die Künstlersozialkasse eine echte Krankenkasse ist. Sie ist also ein Kärtchen-Dinges. Die KSK hat jedoch kein derartiges Dinges. Sie will auch keine Dingesausgabestelle sein. Sie will immer nur alle seit Existenz des Gesetzes von 1983 in andere Krankenkassen schmeißen, denn sie ist nun mal keine GKV. Doch das Bundesversicherungsamt sagt: Pustekuchen: Du hast nun mal diese Kärtchendinges mit Künstlersozialversicherung (sic!) zu sein, denn wir sind die Aufsichtsbehörde. Doch seit 33 Jahren stellt die Versicherung auf stur. Die ist in Wahrheit gratis für die Versicherten. Sie hat übrigens endlich eine Institutionskennzeichen-Nummer. Das heißt, die Kärtchen müssen rückwirkend bis Existenz gültig gemacht werden - wegen vorherigem falschen Verwaltungsakt SGB X 44. Update2: 14. April 2016 Die Künstlersozialkasse ist eine Scheinbehörde, in der kriminelles Personal, alle Leistungen absichtlich unterschlägt, Forderungen als Schizophrenie abtut, weil das Versicherungspersonal gerne Gehälter bezieht, aber die Versicherten hintergeht und das schon immer. Da jede GKV Künstler im Rahmen des KSVG schon immer versichert hat, weil die Künstlersozialkasse seit Existenz nicht arbeiten wollte, ist sie unnötig und kann geschlossen werden. Sie förderte immer Scheinselbständigkeit, aber da fällt keine Polizei her wie ins Artemis, ein Bordell in Berlin. Update3: 24. April 2016 Eine der größten Scheinselbständigkeitsmafiosis, die es in der Bundesrepublik Deutschland gibt, ist die Künstlersozialversicherung - mal abgesehen von vielen Gerichten, Invasoren der DDR und Ostblockmafiosis. Die Künstlersozialversicherung wurde vor über 30 Jahren gegründet, damit Verlage gar kein Gehalt mehr bezahlen müssen und Journalisten kein Gehalt bekommen. Verlage waren jedoch laut fast allen Landespresserechtgesetzen sowieso Beamte, wie es auch im Landespresserecht NRW § 3 (Verwaltungsgerichtsbarkeit) steht. Auch hatte das Bundesversicherungsamt bestätigt, dass die Künstlersozialkasse (KSK) eine echte eigene GKV ist. Doch in all den Jahrzehnten war sie nicht ein. Auch der DGUV half nicht - die IK-Verteilungsstelle antwortete nicht. Update4: 08. Mai 2016 Obwohl die Künstlersozialkasse eigentlich eine echte GKV und Pflegeversicherung ist - das hatte auch so deren Aufsichtsbehörde, das Bundesversicherungsamt, bestätigt, will sie nach wie vor Nichts sein. Man sei zwar KSVG-Pflichtige, aber die Künstlersozialkasse sei in Wahrheit keine GKV. Tatsache ist, sogar per KSVG 35 steht im Gesetz der Begriff Arbeitgeber, im SGB IV 28 p Absatz 1a sowieso, wenn es um die Künstlersozialversicherung geht. Das heißt dann sowieso, dass es nicht je selbständige Künstler gab, auch das Bundesverfassungsgericht hatte es so entschieden. Aber das Sozialgericht Düsseldorf bedrohte im letzten Jahr eine Klägerin und den Prozessbevollmächtigten der IKK BIG Direkt gesund. Der wollte der Klägerin helfen. Update5: 27. Mai 2016 Beim Bundesverfassungsgericht ist eine Klage anhängig berichten verschiedene Kanzleien und Steuerberater. Ob eine Künstlersozialabgabe für Unternehmen eine Pflicht ist. Ist es natürlich nicht, denn die KSK hatte nicht je eine Funktion gehabt. Sie hat nicht je Mitglieder versichert. Sie ist keine. Und jeder ist laut Bundessozialgericht bzw. Bundesverfassungsgericht Angestellte oder beamtet, also die Künstler. Freelancer gibt es nicht. Update6: 28. Mai 2016 Man kennt den ausgedachten Schwachsinn der Künstlersozialkasse. Sie ist laut Bundesversicherungsamt eine echte GKV. In der Realität hat sie in all den Jahren der Existenz nicht je ein Krankenkassenkärtchen oder Mitgliedsheftchen (Quartalsscheine und Scheckheftchen) gehabt. Die Techniker Krankenkasse hat das bisher Bewiesene auch toll erklärt und bewiesen, dass der Sozialträger namens KSK alles falsch herum macht und nicht je existent war, dazu ein Versicherungsbeweis der Barmer. Update7: 22. Juni 2016 Der Petitionsausschuss wurde mittlerweile angeschrieben. Er ist eigentlich die höchste Instanz des Volks in der Bundesrepublik Deutschland, um Veränderungen zu starten, Gesetzesbrüche stoppen zu lassen. Was soll das eigentlich, man ist Künstlersozialversicherungspflichtige, wenn man nicht je dort versichert war, die nicht je eine Krankenkasse war, sondern nur eine Geldweiterleitungsstelle. Jeder war immer woanders versichert, weil die KSK keine Versicherung je war. Und das alles nur weil Verlage, Wirtschaftsunternehmen und der Rest nicht Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob und Teilzeit und befristeter Arbeitsplatz und Arbeit von zu Hause und Telearbeit wahrhaben wollen. Die Unternehmer und Verlage und Firmen sind also Schwerstbetrüger. Update8: 10. August 2016 Es hat sich so herausgestellt, dass die Künstlersozialkasse, die keine Kasse ist, sondern Gelder von den Versicherten wegnimmt, sie übernimmt die Hälfte für den Staat, nichts ist. Sie wurde nur gegründet, damit Arbeitgeber kein Gehalt auf Lohnsteuerkarte bezahlen sollen, weil Arbeitgeber dazu keine Lust haben oder ihre Insolvenz verschleiern wollen. Es wurde in einem weiteren Schreiben der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestag angeschrieben, als Ergänzung und als Rüge an die Sozialträger, denn es war Weiteres aufgeflogen. Laut Bundesversicherungsamt hatte die KSK doch sozusagen eine BKK für Künstler, Journalisten, Publizisten, Sänger und Kreative doch zu sein. Das war sie nicht je. Ursprünglich war sie als Zeitarbeitsagentur für diesen Berufszweig geplant und es stand so auch mal in den ursprünglichen Bundesgesetzblättern. Aus vermittelbare wurde jedoch mittelbar - beamtet. Und das weil eigentlichen Arbeitgeber keinen Bock hatten, auf Lohnsteuerkarte zu bezahlen. Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze Update9: 17. August 2016 Wenn es um das Arbeitsrecht und das Sozialrecht geht, lügen sich alle einen ab. Auch der Petitionsausschuß samt Bundesministerium für Arbeit und Soziales lassen andere unterschreiben. Andere Sachbearbeiter und eine Tarifbeschäftigte beim BMAS. Mit Gesetzen haben sie es nicht mit 1. SGB 32. Privatrechtliche Verträge sind null und nichtig, wenn sie das Sozialgesetzbuch brechen. Man wird TVÖD bzw. Beamte. Doch das wollte der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestag vertuschen. Die Tarifbeschäftigte des Bundesministerium für Arbeit und Soziales erfindet auch eine Menge, aber erklärt auch, dass die KSK nicht für abhängige Beschäftigte gilt. Tatsache ist, das Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht samt allen Gesetzen haben gesetzlich vorgeschrieben, die KSVG-Versicherten haben immer einen Arbeitgeber. Und Chefprüfer ist die Rentenversicherung und die schreiben sogar Beamtenrecht vor oder doch mindestens Arbeitgeberstatus. Aber so ist das, wenn die Chefetagen und Beamten beim Dt. Bundestag und BMAS nicht eigenhändig unterschreiben. Aber es flog noch Anderes auf und die Einwände wurden bereits durchgefaxt und auf ein altes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht wurde auch hingewiesen.  Update10: 29. August 2016 Frau Nahles, sie ist die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, hielt eine Rede über die Künstlersozialkasse. Sie ist voller juristischer Fehler. Denn sogar im KSVG 35 steht der Begriff Arbeitgeber. Freelancer für andere gibt es auch laut Bundessozialgericht seit 1972 nicht. Die sind immer dann Angestellte, bzw. laut 1. SGB 32, dann TVÖD oder laut Landespresserecht beamtet. Doch der gesetzlichen Rentenversicherung, die laut Gesetz bei den Arbeitgebern (ex-Wort: Auftraggeber), ist das egal. Die Knete holt die einem trotz BSG und BAG Urteile doch nicht auf Lohnsteuerkarte per offiziellem TVÖD oder Landesbesoldung in die Tasche der tollen Künstler und die KSK ist trotz Bundesversicherungsamt noch immer kein Sozialträger, sondern nur eine Inkassogesellschaft für GKV-Beiträge und Rentenversicherungsbeiträge. Da die Nahles in einer Zukunftswerkstatt redete, sei schnell gesagt: Die sind eigentlich Behindertenwerkstätten und Frau Nahles erklärt, man sei schon 30 Jahre dabei, die Künstlersozialkasse zu errichten. Update11: 30. August 2016 Nachdem der Bundestag - eine Tarifbeschäftigte - wiederholt hatte, was der Bundesrechnungshof bereits 1994 gerügt hatte, ist die Künstlersozialkasse, eine reine Kasse, die nur für Inkasso der Sozialversicherungsbeiträge: GKV und Rentenversicherung, ohne Berufsgenossenschaft zuständig ist. Eine andere Funktion hat die Künstlersozialversicherung nicht. Anbei ein Screenshot zur Wiederaufrollung des Petitionsverfahrens zur Löschung des Künstlersozialkasse für alle und Umschichtung laut SGB X 44 in das richtige Arbeitsverhältnis samt Urlaub, korrekt berechnetem Krankengeld, Lohnsteuer, Lohnsteuerkarte, Rentenbeiträge, Arbeitslosenversicherungsbeiträge und korrekte Berechnungen und Leistungen an die gesetzliche Unfallversicherung. Zu zahlen vom Arbeitgeber bzw. laut 1 SGB 32 vom Staat, Bund, Land, Behörde, Sozialträger. Ursprünglich war die Künstlersozialversicherung als Verleihagentur von staatlichen Künstlern gedacht, dann als BKK für Künstler, Journalisten, Grafiker etc. Seit ihrer Existenz ist die Inkassostelle namens Künstlersozialkasse in Scheinselbständigkeit entgegen Bundessozialgerichtsurteilen und Bundesverfassungsgerichtsurteilen negativ verstrickt. Update12: 06. September 2016 Irrungen und Wirrungen, die KSK machte auch der IK-Nummer für Sozialträger eine Inkasso-Erlaubnis. Neues Schreiben. Update13: 07. September 2016  Nach neuer Überlegung flog doch noch hoch, dass es die Künstlersozialkasse nicht je geben konnte. Sie spielt Künstleragentur mit einer Agenturprovision, aber kein Künstler, Grafiker, Texter, Journalist, Designer stand je bei der KSK im Arbeitsvertrag. Das Billing hatte der Künstler, PR-Mann oder Werbefachfrau direkt mit dem Arbeitgeber zu machen. Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellte. Aber eine Künstlervermittlung war die KSK trotz Agenturprovision nicht je. Ein Lohnsteuerkartenjob war es rechtswidrig auch nicht.Nun kommt das Landesrecht. Neues Schreiben an NRW. Update14: 20. Oktober 2016 Die Künstlersozialkasse hält sich gerne für was Pflichtiges, war sie nicht je, macht bekanntlich nur Inkasso und hat gar keine Sozialfunktion. Sie trottelt vor sich her, ist ein Wirtschaftsschädiger im Milliardenbereich und ein Scheinselbständigkeitskoloß, den es zu bekämpfen gilt. Alles nur, weil hirnbedinderte Verlage und Sender gerne Arbeitsrecht und Lohngehaltsbuchhaltung samt Lohnsteuer nicht mögen. Damit wollen weder sie noch andere Großkonzerne zu tun haben, denn auch Teilzeit kennen die Leute nicht, Minijob auch nicht. Aber dann meinen, Nachrichtensendungen machen zu dürfen ... ts !

 

http://www.bundesversicherungsamt.de/das-bundesversicherungsamt/organisation/abteilung-2.html

 

Abteilung 2

 

Kranken- und Pflegeversicherung

Abteilungsleitung: Herr Beckschäfer

Das Bundesversicherungsamt führt die Aufsicht über die bundesunmittelbaren gesetzlichen Krankenkassen, die bei ihnen jeweils errichteten Pflegekassen sowie mehrere. Arbeitsgemeinschaften von Krankenkassen. Bundesunmittelbar sind die Kassen, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Die anderen Krankenkassen unterstehen der Landesaufsicht. Derzeit bestehen insgesamt 118 Kranken- und Pflegekassen mit der Zahl nach abnehmender Tendenz, davon sind 69 bundesunmittelbar. Hierzu gehören Ersatz-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, die Künstlersozialkasse und die Knappschaft als Krankenkasse in der DRV-KBS.

Auszug-Ende

 

Kein Scheckheftchen - keine Karte

Die Künstlersozialkasse, auch Künstlersozialversicherung genannt, hat jedoch seit ihrer Existenz nicht je Krankenkassenscheckheftchen an die Pflichtversicherten verteilt, auch aktuell wurde nicht je das eGK-Kärtchen an die KSVG-Pflichtigen verteilt. Die KSK (Künstlersozialakasse) tut nämlich so, sie hätte keinerlei Funktion, man sei Pflichtige woanders, obwohl schriftlich die Künstlersozialversicherungspflichtigkeit bestätigt worden war.

 

Im KSVG § 35 steht der Begriff Arbeitgeber übrigens drin. Hier gibt es übrigens eine A - Z Berufsliste, wer alles pflichtig ist in der Künstlersozialversicherung. http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Verwerter/Info_06_-_Kuenstlerkatalog_und_Abgabesaetze.pdf

 


http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13

(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Künstlersozialkasse können typischerweise auch keine schutzbedürftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass § 116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedürftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Künstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in § 116 Abs. 2 BRAGO.


Auszug-Ende

und siehe Künstlersozialversicherungsgesetz § 35 (Begriff Arbeitgeber), siehe auch KSVG 36a und 1. SGB 32 und dem Betriebsverfassungsgesetz Die KSK ist eigentlich die Pflichtversicherung, aber die hatte nicht je seit ihrer Existenz Krankenkassenkärtchen bzw. Scheckheftchen.
http://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/BJNR000130972.html

§ 5Arbeitnehmer

(1) Arbeitnehmer (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten, unabhängig davon, ob sie im Betrieb, im Außendienst oder mit Telearbeit beschäftigt werden. Als Arbeitnehmer gelten auch die in Heimarbeit Beschäftigten, die in der Hauptsache für den Betrieb arbeiten. Als Arbeitnehmer gelten ferner Beamte (Beamtinnen und Beamte), Soldaten (Soldatinnen und Soldaten) sowie Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten, die in Betrieben privatrechtlich organisierter Unternehmen tätig sind.


Auszug-Ende

Zu beachten ist auch ein Bundessozialgerichtsurteil von 1972 wer für andere arbeitet ist deren Angestellter →BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) (Bundessozialgericht)




http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Infos_fuer_Experten/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.
Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen.


Auszug-Ende

 

In der gesamten Existenz der Künstlersozialkasse, war diese nicht je eine echte Krankenkasse, obwohl sie eine Pflichtversicherung damals und noch immer war.

 


Update1: 13. April 2016, 16.24 Uhr


Die Krankenkasse, die keine sein will aber endlich eine IK-Nummer hat

 

Da ist die Künstlersozialkasse bzw. die Künstlersozialversicherung schon immer eine Pflichtkrankenkasse für alle in der obigen verlinkten Berufsgruppe und Berufe. Doch sie hat sich künstlerisch ausgedacht, sie hat keine Krankenkasse zu sein, sondern jeder ist woanders kostenüflichtig pflichtversichert.

 

Denn das Geiz ist Geil-Dinges, der Staat zahlt alles, steht auch so im Gesetz drin (kostet nix), aber die Künstlersozialversicherungsmitarbeiter dachten sich künstlerisch was Eigenes aus.

 

Also da steht oben so schön, dass die KSK nun mal eine echte GKV ist. Im Gesetz ist es eine Pflichtversicherung. Schon so immer. Aber sie hat seit 1984 keine Versicherungsfunktion. Die war sie nicht je. Die damalige Abteilung der Landesversicherungsanstalt Oldenburg (Rentenversicherung) hatte auf den GKV-Job keinen Bock.

 

Also ging Conny Crämer von Achtung Intelligence auf Datensuche .... und fand dieses:

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/kuenstlersozialkasse/Wirueberuns.php

Organisation der Künstlersozialkasse

Die Künstlersozialkasse, ein Geschäftsbereich der Unfallversicherung Bund und Bahn, führt das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) durch. Sie ist Teil der Bundesverwaltung, hat ihren Sitz in Wilhelmshaven und ist bundesweit zuständig.

Die Aufsicht über die Künstlersozialkasse führt das Bundesversicherungsamt.

Vorsitzender der Geschäftsführung:
Bernhard Schneider

Stellvertreter des Vors. der Geschäftsführung und Leiter des Geschäftsbereichs Künstlersozialkasse:
Uwe Fritz

 
 

Hinweis: Das Institutionskennzeichen der Künstlersozialkasse lautet : 102 819 401

 

Auszug-Ende

 

Mit der IK-Nummer ist sie endlich eine echte Sozialträger-Dingeskartenversicherung. Eigentlich ist sie dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales laut KSVG 37 Absatz 3 unterstehend.

 

Die Gratis-Nummer kurz erklärt

Laut Information der Prüfer des DRV Rheinland, der ist der zuständige Rententräger für die Region Rheinland wie Köln, Düsseldorf und Umland, ist sowohl die GKV KSK gratis als auch die Rentenversicherung. Das sieht das Gesetz in SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 vor und SGB VI 169 Absatz 2.


Wer jahrelang falsch versichert war, weil die KSK keine Versicherung sein wollte, sondern eine Behörde mit Null-Funktion, sollte wegen SGBX 44 alle Beiträge versuchen zurückzuholen. Die KSK hatte bekanntlich jedem vorgeheuchelt, die Journalisten und Künstler seien echte Unternehmer und eigenständige Betriebe.

 

Doch das sieht das Sozialgesetzbuch nicht vor, die vielen Grundsatzurteile auch nicht. Man ist eigentlich wirklich echt beamtet. Es ging laut ursprünglichem Bundesgestzblatt um Verleihung von künstlerischen Beamten an Verlage, Ateliers und Agenturen.


Lesetipps:

Gesetzliche Rentenversicherung - unterminiert von DDR & Ekel-Berlin & Datenfälschern


Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze

 

Update2: 14. April 2016, 09.50 Uhr


Die kriminellen Gaukler der Künstlersozialversicherung - Wilhelmshaven

 

Ob nun bei der LVA Oldenburg oder in Wilhelmshaven, unfähige Richter und Polizisten haben sich mehr als drei Jahrzehnte mit der kriminellen Gehaltsunterschlagungsmafia der Künstlersozialversicherung verbrüdert. Türkei 2.0 gegen bundesdeutsche Künstler, Journalisten und Artisten.


Vielmehr setzte anscheinend die Behörde kanackische Zollfahnder ein, um dafür zu sorgen, dass man gar kein Gehalt bekommt, denn die Künstlersozialkasse fantasierte sich eigene Gesetze fernab des Sozialgesetzbuches, Bundessozialgerichts und Bundesverfassungsgerichts und dem Menschenrecht (Völkerrecht) zusammen. Trotz Pflichtversicherung war sie nicht je eine. Sie war nicht je eine eigenständige Versicherung. Sie war ein Nichts.


Wer dagegen klagen wollte, galt als schizophren. Denn Gehälter und Versicherung habe es nicht je gegeben. Man sei zwar als Künstlers, Journalist, Choreograph, etc bei der Künstlersozialversicherung gemeldet, aber immer nur bei der eigenen Krankenkasse, die da heißt z.B. Barmer GEK, IKK Big, Techniker Krankenkasse oder eine x-beliebige BKK.

 

Man hat einen Arbeitgeber - schreibt Bundesverfassungsgerichts vor - die KSK scheißt drauf

Auch Lohnsteuerkarte gab es trotz der Gesetze nicht je, auf der Gehälter eingetragen worden war. Steuerberater machten gerne rechtswidrig gemeinsame Sache mit der unteren Behörde, das Finanzamt auch. Denn Lohnsteuerkarten und Arbeitgeber kennt niemand.

 

Laut Bundesgesetzblatt galt mal für alle Versicherten das Beamtenrecht. Doch auch die Besoldung fehlt. Denn die Künstlersozialkasse wollte nur eine Schätzung haben, denn es ging doch um Kunst. Echte Gehälter war der künstlerischen, kriminellen Mafiabande in Oldenburg und in Wilhelmshaven immer scheißegal.


Sie hinterging grundsätzlich immer alle Versicherten. Sie sorgten absichtlich für die Verarmung der Versicherten, worüber sich die heutige Bundeswehr-Ische Ursula von der Leyen, samt Gewerkschaft, Strafrichter, Polizei, Zoll und sonstige Gerichte und Psychiater immer daran aufgeilten. Und das, obwohl die Künstlersozialversicherung eine Pflichtversicherung war und noch immer ist.

 

Die wissen auch anscheinend nicht, was das ist: Lohnstreifen. Denn die Künstlersozialversicherung hatte nicht je eine Aufgabe trotz Pflichtigkeit, deswegen kann sie noch endlich aufgeben und das gesamte Personal seit Beginn deren Existenz endlich in den Knast wandern lassen - wegen falschem Verwaltungsakt, dass dort das Versicherungspersonal je in echt richtig tätig dort war.

 

Die Sache ganz einfach erklärt ... für Jedermann

Vereinfacht ausgedrückt: Stellen Sie sich vor, Sie sind in der BKK Euregio pflichtversichert.

 

Sie müssen trotz Begriff Arbeitgeber im Bundesverfassungsgerichtsurteil bzw. Beamtenstatus laut altem Bundesgesetzblatt, immer alles von ihrem Girokonto an die BKK Euregio einbezahlen. Sie selber bekommen nicht je einen Lohnstreifen, sondern müssen Ihrem gewerkschaftlich-gebundenem Betrieb und Arbeitgeber eine Rechnung schreiben. Sie sind nicht berufsgenosseschaftlich automatisch im Beruf versichert, sondern müssen das selber tun.


Ein Kärtchen und Leistungen der BKK Euregio bekommen Sie auch nicht je, denn Sie sollen sich woanders versichern. Das sein dann dort gratis, weil sie die BKK Euregio schon privat bezahlt haben.


Update3: 24. April 2016, 11.25 Uhr


Die Künstlersozialversicherung muß rückwirkend geschlossen werden


Die KSK ist also eine eigene Versicherung, eine GKV, obwohl man immer pflichtig dann woanders sich versichern muß, sei es in der Barmer, TK, BKK, IKK, HKK. Sie war jedoch immer eine eigene echte, was deren Mitarbeiter - ehemals Landesversicherungsanstalt Oldenburg, dann bei der Unfallkasse des Bundes in Wilhelmshaven- nicht je wahrhaben wollten.

 

Sie wurde errichtet, weil Verlage und sonstige Unternehmen, die Künstler, Texter und Pressechefs für sich arbeiten lassen, kein Gehalt bezahlen wollten und primär Scheinselbständige und Schwarzarbeiter beschäftigen wollten. Die Arbeitgeber wollten partout alle Gesetze des Arbeitsrechts und Sozialrechts und das Betriebsverfassungsrecht umgehen und brechen.

 

Deutschland war immer gerne ein Verbrecherstaat. Die tun das alle seit mehr als 33 Jahren. Auf Lohnsteuerkarte wurde nichts je bezahlt. An echten Einkommen hatte die Künstlersozialversicherung nicht je Interesse.

 

Arbeitgeber sind gerne Verbrecher - Betriebsräte auch

Trotz Gesetzesbruch von SGB VI 169 Absatz 3 und dem Betriebsverfassungsgesetz § 5 und dem BSG Urteil von 1972 - wer für andere tätig ist - ist immer deren Angestellte (bzw. Beamte), hielt sich keiner je an die Gesetze.

 

Man brach lieber im völligen Anarchowahn und Bürgerkrieg alle Gesetze. Das geilt alle auf, egal ob Touristikunternehmen, Großverlage, Aktiengesellschaften wie mannesmann oder Vodafone, Hellseherhotlines (Telearbeit) - egal wer. Gesetzesbruch geilt die auf, weil die Polizei und Staatsanwaltschaften samt Strafkammern eh nur Dummdödel sind, weil die eh lieber nur Scheiß glauben wollen und nur eine retadierte Drogendumpfbackenmafia sind mit chronischem Alzheimer noch dazu.Es ist denen alle so voll scheiß-fickig-hypnotisch-narkotisch alles scheißegal.


Deshalb arschen auch alle gerne weiter im heroischen Anarchiewahn, weil nicht je einer Gesetze mochte oder diese verstehen wollte. Spätestens seit der DDR Invasion und dem Geschrei "Wir sind das Volk" und "Weg mit den Grenzen" ist klar, dass viele Deutsche samt vieler hier lebender Ausländer Terroristen sind, die gerne Deutschland in ein Verbrecherland verwandelt haben. Wer keine Grenzen mag, mag auch keine Gesetze. Man tat lieber auf klug, aber war es nicht je.

 

 

Man war lieber auf dem Niveau von Hauptschul-Kanacken und einem Fußballgrölvolk. Auch die BILD, ARD, ZDF und viele andere gehören ebenso zum Verbrecherpack der Anarchie, wobei man da auch eher Drogenabusus bei dem Personal samt Alkoholismus und absichtlicher Verbreitung von falschen Nachrichten sehen kann.

 

Nun hat aber die Künstlersozialkasse eine IK

 

Damit ist sie ein Sozialträger, war sie aber nicht je in Wahrheit. Man ist ja bei der Barmer, TK, hkk oder hek bei einer BKK oder IKK, weil die KSK keinen Bock hat. Die Sozialgerichte lügen gerne mit. Da unterschreibt auch meist kein Richter. Die pfuschen gerne mit wie Analphabeten es nun mal gerne tun und Großbetrüger und Verbrecher. Man ist gerne eine Lügen-DDR noch dazu.

 

Die benehmen sich also wie eine Sinti- und Roma-Bande auf Beutezug.

 

Hier das Schreiben an die zuständige Arbeitsgemeinschaft für IK bei dem DGUV

 

 

Betreff: Frage wegen IK und Gruppierung
Datum: Thu, 14 Apr 2016 16:27:14 0200
Von: Conny Crämer
An: info@arge-ik.de
Kopie (CC): info [BIG - direkt gesund] , andre.asbeck@barmer-gek.de, veronika.riedel@duesseldorf.de


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin KSVG-Pflichtige.

Die Künstlersozialkasse hat die IK 102819401.

Ich schreibe Sie die ARGE der IK-Nummer wegen Mithilfe an und setze andere Behörden bzw. GKVs in Kopie ein. Die Künstlersozialversicherung meint nämlich keine Versicherung zu sein, man sei als Künstlersozialversicherungspflichtige woanders zu versichern, also in der Barmer, TK, eine BKK oder IKK, etc. Die KSK hatte nicht je ein Kärtchen - sie hat nicht je geleistet wie eine Versicherung.

Man müsse sie hälftig vom Girokonto (als Angestellte bzw. Beamtin) bezahlen, um woanders dann versicherbar zu sein. (also Barmer, AOK, BKK etc pp) Aber es heißt, man ist KSVG-Pflichtige/r.

Welche Gruppierung ist die KSK? Ich fand Ihre Gruppierungen

http://www.dguv.de/arge-ik/IK-Adress-Suche/index.jsp KV-Träger

RV-Träger
UV-Träger
Sozialhilfeträger
Bundesagentur für Arbeit
Versorgungsämter
Gesundheitsämter
Pflegekassen
Träger der Gemeinschaftsaufgaben und Medizinischer Dienst der Krankenkassen, Medizinischer Dienst der Sozialversicherungsträger
Rehabilitationseinrichtungen der Rentenversicherungsträger einschließlich der Knappschaft-Bahn-See Krankenversicherungsträger außerhalb der GKV
Behörden des Bundes und der Länder, Gerichte

Auszug-Ende

Ist die KSK eine Krankenversicherungsträger außerhalb der GKV wie die Postbeamtenkrankenkasse, oder sie sie KV Träger? Was ist sie?

Laut Bundesversicherungsamt ist sie immer eine GKV und Pflegeversicherung, aber sie kein Kärtchen und früher keine Scheckheftchen gehabt. > >

http://www.bundesversicherungsamt.de/das-bundesversicherungsamt/organisation/abteilung-2.html > > >

Abteilung 2 > > > >
Kranken- und Pflegeversicherung > >
Abteilungsleitung: Herr Beckschäfer > >

Das Bundesversicherungsamt führt die Aufsicht über die bundesunmittelbaren gesetzlichen Krankenkassen, die bei ihnen jeweils errichteten Pflegekassen sowie mehrere. Arbeitsgemeinschaften von Krankenkassen. Bundesunmittelbar sind die Kassen, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Die anderen Krankenkassen unterstehen der Landesaufsicht. Derzeit bestehen insgesamt 118 Kranken- und Pflegekassen mit der Zahl nach abnehmender Tendenz, davon sind 69 bundesunmittelbar. Hierzu gehören Ersatz-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, die Künstlersozialkasse und die Knappschaft als Krankenkasse in der DRV-KBS. > >

Auszug-Ende > > > >

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/kuenstlersozialkasse/Wirueberuns.php > Organisation der Künstlersozialkasse > >

Die Künstlersozialkasse, ein Geschäftsbereich der Unfallversicherung Bund und Bahn, führt das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) durch. Sie ist Teil der Bundesverwaltung, hat ihren Sitz in Wilhelmshaven und ist bundesweit zuständig. > >

Die Aufsicht über die Künstlersozialkasse führt das Bundesversicherungsamt. > >

Vorsitzender der Geschäftsführung: > Bernhard Schneider > >
Stellvertreter des Vors. der Geschäftsführung und Leiter des Geschäftsbereichs Künstlersozialkasse: > Uwe Fritz

Organigramm der Künstlersozialkasse > > >

Hinweis: Das Institutionskennzeichen der Künstlersozialkasse lautet : 102 819 401 > > > >

Auszug-Ende

Ich bitte freundlich um Information. Gerne kann ich diese Email auch auf Wunsch nachfaxen. Bitte geben Sie mir dann in der Rück-Email Ihre Faxnummer an.

Mit freundlichen Grüßen

Auszug-Ende

 

Milliarden-Betrug - die letzten 30 Jahre & absichtlicher Rentenbetrug

Es wurde keiner je auf Lohnsteuerkarte bezahlt, alle Rentenbeiträge sind auch falsch, die Rentenarmut war immer von den Mitarbeitern der Künstlersozialversicherung samt Gerichten absichtlich terroristisch gegen die Pressefreiheit und Kunstfreiheit geplant.

 

Die sind nämlich wegen den höchstrichterlichen Urteilen Versicherungspflichtige einerseits in der GKV Künstlersozialkasse, andererseits in der Rentenversicherung. Die haben sich nicht je dafür interessiert, dass der Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge selber voll bezahlt auf Lohnsteuerkarte. Das hätte der Arbeitnehmer selber privat zu tun wird bei der GKV Künstlersozialkasse jedoch erfunden. Das ist jedoch juristisch falsch. Lohnsteuerkartenjobs sind das alle in Wahrheit immer gewesen.

 

Daher sind bei ca. über die Jahre gerechnet bei ca. 150.000 KSVG Pflichtigen alle Gehälter, Sozialversicherungsbeiträge, Lohnsteuer und die automatische gesetzliche Unfallversicherung seit 1983 falsch und ein Milliardenbetrug von den Arbeitgebern und der ausdenkbewahnten Künstlersozialversicherung immer gewesen.

 

Man hinterging in voller Absicht Angestellte und Beamte und Lohnsteuerkartenjob.

(Ergänzung 04. September 2015 Ersatzlink: http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/205504/publicationFile/1796/2005_07_05_06_top_1_anlage_1.pdf)

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Auszug-Ende

 

Lohnsteuerkartenbetrug der Arbeitgeber

Eigentlich geht es um Lohnsteuerkarten I, VI und Minijob und stetiger und unstetiger Beschäftigung. Meist sind viele sowieso feste Freie und deswegen täglich in der Redaktion arbeitsmäßig feste eingebunden oder fast täglich, mit Anwesenheitpflicht im Unternehmen des Arbeitgebers.

 

Wieso sich die GKVs wie AOK, Barmer, TK,BKK und IKK nicht gegen die Terroristen gestellt haben, die die Freiheit der Kunst und Presse (hat nichts mit Freelancern zu tun), mißachten, sondern alle trotz Tariflohnpflicht (oder Beamtenbesoldungspflicht) in die Armut absichtlich reinschicken und anstatt 40.000 Euro Bruttojahresgehalt oder 60.000 Euro nur mit geschätzten und fantasierten 10.000 Euro netto (z.B.) dann rechnen, ist unbekannt.

 

Es ist gegen das Gleichheitsprinzip von Artikel 3 GG Absatz 1. Ob nun Schreibkraft oder Dreher oder Fräser oder Kellnerin oder Abteilungsleiter, auch die werden auf Lohnsteuerkarte bezahlt, das darf dann für die Künstlersozialpflichtigen, wegen den Gesetzen und Grundsatzurteilen nicht anders sein. Denn die KSK ist noch nicht einmal eine Versicherung, sie wollte es nicht je sein. Normalerweise werden vom Brutto Sozialversicherungsbeiträge inklusive Rente berechnet.


Die Deutschen türken also. Vielleicht sollten der Jan Böhmermann (der angeblich in Terror-Attentate gegen Journalisten als unschuldig involviert gilt) und ich um Asyl in der Türkei bitten - Auslandsdienst oder so.

 

Ich benötige dann auf jeden Fall einen Beachvolleyplatz am Strand. Dankeschön.

Lesetipps:

 

Gesetzliche Rentenversicherung - unterminiert von DDR & Ekel-Berlin & Datenfälschern


Update4 Warum Ossies des Merkel Regime & Roth gegen Erdogan sind & Jan Böhmermann ZDF & EFA

 

Update4: 08. Mai 2016, 10.49 Uhr


Künstlersozialkasse - eine Pflicht-GKV laut Bundesversicherungsamt aber die KSK rüpelt sich rotzig davon

 

Schon immer galt sie als GKV und Verleihagentur, also Zeitarbeitsagentur für Künstler. Das Billing sollte auch über die Künstlersozialkasse erfolgen. Der Künstler schreibt die Stundenzahl auf und würde von der Behörde bezahlt werden. Doch das machte die KSK nicht und eine Krankenkasse will sie auch nicht sein. Das muß sie zwar sein, will sie aber nicht. Sie will ein Nichts und Niemand sein.

 

Zwar steht das sogar beim BVA veröffentlicht, also beim Bundesversicherungsamt, dass die Künstlersozialkasse eine GKV ist, aber in künstlerischer eigener Freiheit, will das die KSK nicht wahrhaben. Wer was Anderes denkt oder sagt, gilt als psychisch Kranker. Das finden Psychiater in den Rheinischen Kliniken des Landschaftsverband Rheinlandes in Düsseldorf genauso. Die denken sich auch, sie seien ein Krankenhaus. Waren die auch nicht, keine Kassenzulassung, keine AEKNO. Kein Krankenhaus also. Ein Innenministerium ist nicht je Aufsicht über ein Krankenhaus oder Kliniken. Innenministerium ist Polizei, da kommen nur dumme Bullen rein. Muh!

 

Die Künstlersozialkasse hat eine Sozialträger-IK-Nummer- aber die KSK lügt weiter


Die Künstlersozialkasse hat eine eigene IK - ein Institutionskennzeichen im Impressum und ist somit gesetzlich ein echter Leistungsträger, aber auch das will die Künstlersozialkasse, also deren Krankenkassenmitarbeiter, nicht wahrhaben.

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/kuenstler_und_publizisten/faqfuerkuenstlerundpublizisten.php

(...)

7. Wie kann ich aus meiner gesetzlichen Krankenkasse in die KSK wechseln?

Die KSK selbst ist kein Leistungsträger / keine Krankenkasse, d. h. versichert sind Sie nicht bei, sondern über die KSK bei dem Träger der Rentenversicherung (= Deutsche Rentenversicherung) bzw. der Kranken- und Pflegeversicherung (= die von Ihnen gewählte gesetzliche Krankenkasse, z. B. AOK, Ersatzkasse, Betriebs- oder Innungskrankenkasse).

Auszug-Ende

 

Aber die Aufsichtsbehörde schreibt deren Krankenkassenstatus vor, eine Pflicht. Doch das will sie seit über 30 Jahren nicht wahrhaben, die Betriebskrankenkasse für Künstler, Journalisten und Publizisten. Sie will lieber eine nichtsnutzige Behörde sein - ohne Aufgabe. Denn Beamte gehen lieber nur stempeln.

 

Bedrohung vom Sozialgericht Düsseldorf

 

In einem Gütetermin in einem Verfahren mit der IKK Big direkt gesund wurde die vorsitzende Richterin Faßbender-Böhm pampig. Wieso man es denn wage, gegen die Künstlersozialkasse vorzugehen - in einer anderen Sache beim Sozialgericht.

 

Das Aktenzeichen gegen die Künstlersozialkasse hat übrigens die Buchstaben KR drin - für Krankenkasse. Die Künstlersozialkasse ist eine KR, aber das war sie nicht je im Leben der Existenz der Künstlersozialkasse. Kein Pflichtversicherter hatte je ein Krankenkassenmitgliedsheften oder Kärtchen der KSK bekommen, sondern immer nur eins von der AOK einer anderen IKK oder BIG wie es in Punkt 7 auch so steht.

 

Nun waren aber seit Existenz der Künstlersozialversicherung alle KSVG-Pflichtversicherten immer falsch woanders versichert. Die Versicherten mußten sogar selber vom eigenen Girokonto in Cash die Künstlersozialkasse bezahlen, in dem sie die Hälfte der Beiträge der Rentenversicherung und Krankenversicherung überwiesen. Diese Beiträge wurden dann von der Künstlersozialversicherung an die wahre GKV und die Rentenversicherung überwiesen, denn die Künstlersozialversicherung will keine GKV sein, sondern eine faule Beamtenschar ohne Aufgabe.


Obwohl bereits 1972 vom Bundessozialgericht entschieden worden war, wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter, wurde nicht je ein Künstler über Lohnsteuerkarte bezahlt, auch wurde von allen das Bundesverfassungsgericht ignoriert und der Begriff "Arbeitgeber" in den Gesetzen ignoriert.

 

Es ist peinlich, wenn man dann von einer fremden Richterin angeraunzt wird, die eh wie eine Analphabetin wirkte. Zwar so blätterte in der Akte, als ob sie lesen könnte, aber sich einen Scheißdreck für Grundsatzurteile des Bundessozialgerichts, Bundesverfassungsgerichts und Menschenrechte der Vereinten Nationen (alles identisch) scherte, sondern selber mal alleine entscheiden wollte.

 

IKK BIG Direkt gesund und Klägerin wurden bedroht - einer verschwand seitdem

 

Die IKK Big Direkt gesund wollte helfen, aber der Prozessbevollmächtigte verschwand und hielt sich nicht an die Gütevereinbarung. Das Personal der BIG ist anscheinend auch eher nur ein fantasievoller Rowdy der Call-Center-Babes Fraktion, ohne Gesetzeskenntnisse spielt wer Krankenkasse, die anderen Sozialgericht.

 

Die Künstlersozialkasse in Wilhelmshaven ist ein absoluter Spinner und eine Gemeinstgefahr für alle. Sie hat alle Pflichtigen seit mehr als 30 Jahre um eine hohe Milliardensumme an Gehältern und Sozialversicherungsbeiträge betrogen und die Gelder in voller Absicht unterschlagen lassen.

 

Gesetze und Grundsatzurteile wollte sie nicht je wahrhaben. Das Bundesjustizministerium hat es seit 1972 versäumt, alle Grundsatzurteile in die Gesetze einzuarbeiten. Man ist ja lieber scheinselbständig - aber das ist illegal.


Immerhin wurde bekannt, auch der Zoll, ist ein Betrüger und beschützt die Gehaltsunterschlager. Von einigen Schriftsätzen her zu urteilen, die auch dem Bundesfinanzhof vorliegen, ist die Künstlersozialkasse, ein neurologisch-schwerst Behinderter. Jedenfalls deren Krankenkassenpersonal. Es ist dumm-terroristisch-anarchisch, ein kranker Freak. Auch ohne Normenkontrolle gab es die Künstlersozialversicherung nicht je - für niemanden in Wahrheit.

 

Laut SGB X44 müssen alle je dort Pflichtigen in andere Krankenkasse umgeschichtet werden - von Amts wegen. Die Mitgliedschaften sind eigentlich alle erloschen in der KSK, weil sie keine Funktion hat.

 

Alle Gehälter der Pflichtigen müssen korrekt nachbezahlt werden und die Einnahmen umgerechnet werden auf Lohnsteuerkartenniveau. Alle Steuererklärungen sind bei allen falsch, alle Sozialversicherungsbeiträge, Rentenkonten und außerdem fehlen allen das echte Urlaubsgeld, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, die echte gesetzliche Unfallversicherung und noch viele Urlaubstage, die auch noch nicht gegeben worden sind.

 

Das Personal der Versicherung namens Künstlersozialkasse, also die Verwaltungskräfte, muß eigentlich verhaftet werden. Die Mitarbeiter der GKV wollten ja eh immer nur Nichts sein.

 

Falls jemand sein Gehalt schon korrekt berechnet kam, auf Lohnsteuerkarte - auch über viele Jahre, wegen SGB X 44, es verjährt so absolut gar nichts, kann gerne im Kommentarfeld die Leser von Achtung Intelligence darüber informieren. Falsche Verwaltungsakte müssen sowieso immer von Amts wegen korrigiert werden.

 

Lesetipp:


Update6 Sozialgericht Düsseldorf GKV IKK BIG ignoriert noch immer SGB & BFH & pfutschikato


Sozialträger wie Krankenkasse GKV Rentenversicherung Jobcenter zahlen nicht und nun?

 

Update5: 27. Mai 2016, 11.25 Uhr


Chaos bei der Künstlersozialkasse und Abgabepflichten

 

Die einzige Abgabepflicht besteht für den Künstler, Autoren, Artisten, Redakteuren die Arbeit an den Arbeitgeber abzugeben und der muß ein Gehalt bezahlen.


Bereits 1972 - wie weiter oben aufgeführt - urteilte das Bundessozialgericht, wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. Auch im KSVG 35 wurde das Wörtchen Arbeitgeber Jahrzehnte später eingetragen, 1999 hatte das Bundesverfassungsgericht auch den Arbeitgeber bereits eingetragen und in anderen Gesetzen in Verbindung mit der Künstlersozialkasse steht das Wort Arbeitgeber auch drin.

 

https://stb-michael-mueller.de/knstlersozialversicherung-vor-dem-bundesverfassungsgericht-2/


(...)

Zudem ist es verfassungswidrig, dass die Abgabe auch auf Leistungen von Künstlern erhoben wird, die gar nicht in der Künstlersozialversicherung versichert sind.

Auszug-Ende

 

Die Künstlersozialversicherung war nicht je eine GKV oder Versicherung

 

Man mußte sich immer woanders versichern. Egal ob PKV oder GKV. Die KSK war nicht je ein Sozialträger, sondern ist ein Betrieb ohne Funktion. Sie vermittelt auch keine Künstler, dazu fehlt es ihr an einer Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit oder von der Behörde namens Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

 

Also: KSVG-Pflichtige waren immer nur pflichtig in anderen Krankenversicherungen, meldeten der KSK jedoch die künstlerische Eigenschaft, die kassierte die Hälfte vom fantasierten und geschätzten Nettoeinkommen nach Abzug aller fantasierten Ausgaben des Folgejahres als GKV-Beitrag und überwies diesen dann an die GKV und Rentenversicherung.

 

Sie ist also nur eine Geldweiterleitungsstelle.

 

Das Problem ist, sowohl BverfG, als auch die Gesetze und das Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts als auch SGB VI 169 Absatz 3, wer zu Hause arbeitet für andere, angeblich selbständig tätig ist (gilt auch für Putzfrauen), ist immer angestellt auf Lohnsteuerkarte.

 

Deshalb gab es nicht je Personen, die in der Künstlersozialversicherung versichert waren, die war nicht je eine Versicherung. Sie leitet nur Bargelder vom Girokonto der Angestellten ohne Lohnsteuerkarte und ohne Lohnzettel weiter und betrügt Angestellte, sie seien Freiberufler auf Rechnung, was jedoch nicht je seit 1972 erlaubt war. Man gilt als in der Künstlersozialversicherung pflichtig versichert, aber sie war nicht je eine. Die Mitarbeiter spielen nur Versicherung.

 

 

Riesen-Verarsche von Anstaltspersonal an angeblich darin Versicherte

 

Fraglich ist, wieso die Betrugsmasche der Mitarbeiter der Künstlersozialkasse, ursprünglich eine Abteilung der Landesversicherungsanstalt in Oldenburg, dann in Wilhelmshaven, mal eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes, dann mal der Bundesverwaltung, so lange läuft.

 

Seit mehr als 30 Jahren ist das eine Großbetrügermannschaft, die das gesamte Sozialsystem und BIP und die Gehälter von allen gefährdet und terrorisiert hat.

 

Also - eine Versicherung ist das Dinges nicht je gewesen. Kein Kärtchen, kein ehemaligen Krankenkassenscheckheftchen, isset keine Kasse. Klar?! Es ging nur um gemeinsamen Arbeitsrechts- und Sozialbetrug der Arbeitgeber und auch mal von Steuerberatern an Angestellten und Beamten. Laut fast allen Presserechtsgesetzen war die Presse immer zu beamten, laut KSVG 37 Absatz 3 wären KSVG-Versicherte sogar Bundesbeamte.

 

Aber die Versicherung war nicht je eine. Sie leitete nur selber Ausgedachtes an die GKV. An Realitäten war die Künstlersozialversicherung nicht je interessiert. Sie wollte immer nur Schätzungen.

 

Fazit:

 

Das Dinges ist an allen Gesetzen vorbei. Keiner war je dort versichert, keiner mußte je Abgabe bezahlen, die fantasievollen Versicherungsmitarbeiter müssen in den Knast geschmissen werden. Sie sind ja keine je gewesen. Sie wäre mal eine BKK gewesen, für Personen, die in den Berufszweigen Kunst, Kultur und Journalismus arbeiten und Copyright erschaffen.

Update6: 28. Mai 2016, 11.55 Uhr


Die Techniker Krankenkasse erklärt es einfach

 

Die Fakten und Gesetze gibt es weiter oben. Hier erklärt es noch einmal die TK, ganz einfach für alle Interessierten und Mitglieder, die Geldweiterleitungsstelle namens Künstlersozialversicherung.

 

https://www.tk.de/tk/bei-der-tk-versichert/weitere-personen/kuenstler-und-publizisten/345538

 

FAQ für Künstler und Publizisten

Muss ich meinen Beitrag selbst überweisen? Wann kann ich in der Künstlersozialkasse versichert sein? Hier finden Sie Antworten auf diese und weitere Fragen.

 

 

Wie hoch ist der Beitrag?

Für Künstler und Publizisten gilt der TK-Beitragssatz für die Krankenversicherung in Höhe von 15,6 Prozent. Darin ist der Zusatzbeitragssatz der TK von 1,0 Prozent bereits enthalten. Die Künstlersozialkasse übernimmt davon 7,3 Prozent. Sie zahlen den Rest.

 

Außerdem fällt ein Beitrag zur Pflegeversicherung an. Der Beitragssatz liegt bei 2,35 Prozent. Die Hälfte davon trägt die Künstlersozialkasse, die andere Hälfte Sie selbst. Kinderlose ab 23 Jahren zahlen zudem in der Pflegeversicherung einen Beitragszuschlag von 0,25 Prozent. An diesem Zuschlag beteiligt sich die Künstlersozialkasse nicht.

 

Ihre Beiträge überweist die Künstlersozialkasse zusammen mit ihrem eigenen Anteil für Sie an die TK.

[Achtung - Kommentar von Achtung Intelligence. Laut SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 muß die Versicherung in der KSK gratis sein. Die ist aber in Wahrheit keine. Man gilt ja eigentlich als beamtet, auch wegen Menschenrechten, dann hätte man es ja gratis ebenso über die Versorgungskassen der Beamten]

 

Kann ich mich über die Künstlersozialkasse versichern?

Diese Frage prüft die Künstlersozialkasse. Bitte wenden Sie für eine abschließende Antwort direkt an die Künstlersozialkasse.

Generell gilt: Über die Künstlersozialkasse können Sie sich nur versichern, wenn Sie als selbstständiger Künstler oder Publizist versicherungspflichtig sind. Versicherungspflichtig werden Sie, wenn Sie

  • überwiegend im Inland tätig sind,
  • dauerhaft künstlerisch oder publizistisch erwerbstätig sind und damit Ihren Lebensunterhalt bestreiten und
  • im Zusammenhang mit dieser künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit höchstens einen Arbeitnehmer beschäftigen. Es sei denn, die Beschäftigung dient der Berufsausbildung oder ist geringfügig.

Nicht versicherungspflichtig

Sind Sie bereits anderweitig sozialversichert, können Sie sich nicht über die Künstlersozialkasse versichern. Denn dann gelten Sie für die Künstlersozialkasse nicht als versicherungspflichtig. Das kann zum Beispiel vorkommen, wenn Sie sozialversichert sind

  • als versicherungspflichtiger Arbeitnehmer, auch als Auszubildender,
  • als freiwillig versicherter Arbeitnehmer,
  • weil Sie Arbeitslosengeld I oder II erhalten oder
  • weil Sie neben Ihrer künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit auch sonst selbstständig tätig sind und sich als Selbstständiger versichert haben.

Auch wenn Sie nebenher zum Beispiel als Beamter arbeiten und deshalb bei Krankheit Anspruch auf Fortzahlung der Bezüge, auf Beihilfe oder Heilfürsorge haben, können Sie nicht über die Künstlersozialkasse versichert werden.

Auszug-Ende

 

Man gilt jedoch als beamtet, stellten zwei Sachbearbeiter bei zwei persönlichen Terminen in der gesetzlichen Rentenversicherung in Düsseldorf fest. Die Barmer hatte schon viele Jahre zuvor festgestellt, dass man freiwillig Versicherter ist, dementsprechend ist man nicht in der KSK in Wahrheit versichert.

 

 

 

 

Da steht in der 1. Zeile des Schreibens der Begriff Arbeitgeber. Diese ominöse zahlte nicht je auf Lohnsteuerkarte, nicht je laut Tarif, nicht je Lohnsteuer und nicht je Sozialversicherungsbeiträge, keinen Urlaub, keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, und auch nicht je in die Berufsgenossenschaft ein.

 

Achten Sie auf das Wort freiwillig im letzten Absatz. Wer freiwillig versichert ist, ist nicht in der Künstlersozialkasse versicherbar.

 

Man ist in Wahrheit beamtet mit Arbeitgeber, da unter der Höchstsumme, dann gilt man als freiwillig in der GKV versichert.

 

Wer unter der Höchstbemessungsgrenze Geld verdient, dabei aber freiwillig mit einem Arbeitgeber versichert ist, ist in Wahrheit beamtet. Der Arbeitgeber ist in dem Rahmen die KSK bzw. laut KSVG 37 Absatz 3 das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Weder die Truppen-Ische bezahlte, noch die Nahles, noch das Blümchen und ex-Kanzler Schmidt hat trotz BSG-Urteil von 1972 den nicht-je-Freiberuflern die Suppe der Scheinselbständigkeit mal eingebrockt.

 

Noch einmal die Techniker Krankenkasse

Wer überweist den Beitrag zur Krankenversicherung an die TK?

Sie zahlen Ihre Beiträge für die TK an die Künstlersozialkasse. Die Künstlersozialkasse stockt Ihre Beiträge um fast die Hälfte auf und überweist sie zusammen mit ihrem eigenen Anteil für Sie an die TK - sowohl für die Kranken- als auch für die Pflegeversicherung.

 

Die Künstlersozialkasse führt in ähnlicher Form auch Ihre Beiträge an die Rentenversicherung ab.

Auszug-Ende

 

Laut gesetzliche Rentenversicherung sind Beamte aber nicht in der Gesetzlichen versicherbar, sie hätten es sowieso gratis laut SGB VI 169 Absatz 2, aber Beamte sind immer nur gratis in den Beamtenversorgungskassen zu versichern.

 

Geldweiterleitungsstelle - wieso eigentlich?

 

Die KSK ist nur eine Geldweiterleitungsstelle, darüber wurde der Bundesfinanzhof in Kenntnis gesetzt und um Korrektur von Amts wegen gebeten. Die KSK hat zwar einen Sozialträgerstatus, ist aber kein Sozialträger je gewesen, sie ist ein Betrüger. Sie wollte sich partout was Eigenes künstlerisch ausdenken.

 

Trotz Ermittlungsaufforderungen auch an die zuständige Generalstaatsanwaltschaft half sie nicht je, alle Gehälter einzutreiben, auch die Sozialversicherungsträger samt Finanzämtern halfen nicht, dass die Arbeitgeber ordentlich bezahlen.

 

Sie benehmen sich alle wie Scheinselbständigkeitsmafiosis, die immer gerne alle betrogen haben. Helfershelfer sind Steuerberater, die sich ihren eigenen Schmuh ausdenken und den "Kleinen" absichtlich schaden.

 

Diese Kleinen wären ja bzw. sind ja Angestellte bzw. Beamte, die würden ja dann alle mit dem Onkel Konz Steuerbüchern die Steuererklärungen selber ausfüllen und den Steuerberatern würden dann fast 200.000 Kunden abhanden kommen.

 

Trotz Beweise, sogar Schreiben der Barmer sind denen egal, der Barmer wurde auch alles egal, als die mit der GEK fusionierte.

 

Update7: 22. Juni 2016, 06.49 Uhr


Der Petitionsausschuss und die Künstlersozialversicherung


Die Versicherung ist lieber nur eine Kasse. Sie zieht die Hälfte der Versicherungsbeiträge von den Versicherten ein und leitet die Beiträge dann an die gesetzliche Rentenversicherung und an die GKV oder PKV weiter, weil die Künstlersozialkasse (KSK) keine Krankenversicherung je sein wollte, sondern nur eine Geldweiterleitungsstelle.

Die dort in der Versicherung tätigen Personen haben von Versicherungen, trotz IK und GKV Status laut des Bundesversicherungsamts, nur Geldweiterleitungserfahrung. Sie ist aber eine nutzlose Behörde, denn die Versicherten können ja sowieso direkt die GKV und Rente bezahlen. Denn die KSK leistet ja eh nichts. Sie leitet nur Geld weiter. Deshalb wurde darüber der Petitionsausschuss des Bundestags darüber in Kenntnis gesetzt. Der vergab sofort ein Aktenzeichen und informierte postwendend die Bundesregierung über die Misere.

Die Behörde ohne Funktion: Die Künstlersozialkasse


Die KSK hat keine Funktion, sie spielt nur Banker und leitet Geld weiter, weil sie nicht auf die Idee kommt, dass Versicherte direkt die GKV und Rente bezahlen können und auch keiner je in der KSK versicherungsfähig und auch nicht je versichert war.

Versicherte sind nämlich immer woanders versichert. Die KSK war nicht je eine Krankenversicherung. Sie hat null Funktion.

Die einzige Funktion, die sie je hatte war, Scheinselbständigkeit zu promoten, damit Unternehmen und Verlage nicht der arbeitsrechtlichen, sozialrechtlichen und steuerrechtlichen Pflicht nachkommen auf Lohnsteuerkarte zu bezahlen, die Mitarbeiter ordentlich anzumelden, keinen Urlaub zu bezahlen, keine Lohnfortzahlung im AU-Fall zu bezahlen, keine Berufsgenossenschaft zu bezahlen und betriebsmedizinische Pflichtuntersuchungen zu umgehen.

Die Unternehmen, also die eigentlichen Arbeitgeber, wollen mit fantasierten Headcounts und pfuschenden eigenen Steuererklärungen sich selber schön schreiben lassen, ohne je geschäftsfähig und betriebsfähig gewesen zu, sein.

Die Firmen und Verlage wollen gerne betrügen in Milliardenhöhe die BRD und Gesetze umgehen und Personal übelst hintergehen. Sie wollen keine Arbeitgeber sein, aber ein Unternehmen und Verlag trotzdem führen.

Und das obwohl deren angeblichen freiberuflichen Mitarbeiter Vollzeit, Teilzeit, oder befristet auf bestimmte Tage und Wochen in den Unternehmensräumen tätig sind oder per Telearbeit oder Arbeit von zu Hause (Ruhe bei der Arbeit, nicht genügend Arbeitsplätze in dem Firmenbüro).

Hauptsache realitätsfremd und allen schaden: Künstlersozialkasse und Arbeitgeber


Sie vergessen, dass sogar Personal auf Weihnachtsmärkten auf Lohnsteuerkarte bezahlt werden müssen. Sie wollen lieber strafbare kreative Buchführung und kreativ pfuschen und Eigentum verpflichtet (14 Grundgesetz) nicht wahrhaben. Sie wollen lieber künstlerisch kreativ sich wasausdenken, fernab der Wahrheit und fernab von Gesetzen und Ordnung. Sie handeln fernab von BWL, Personalrecht und Unternehmensführung.

Die KSK war aber nichts Anderes außer ein Geldträger, aber nicht je ein Sozialträger.

Deshalb muß die Künstlersozialkasse rückwirkend bis zum Ersttag ihrer "angeblichen" Existenz, das über 33 Jahre her, von Amts wegen, aufgelöst werden. Es war ja eh nicht je einer darin versichert.

Die angeblich darin Versicherten waren immer woanders pflichtig versichert. Nicht je hatte die Künstlersozialversicherung ein Quartalsscheinheftchen, Mitgliedskarte oder eine eGK. Sie gibt es also nicht, sondern ist ein Schwerstbetrug am Sozialversicherungssystem, Arbeitsrecht und Lohnsteuerrecht.

Die Bundesregierung wurde aber rasch in Kenntnis gesetzt - vom Petitionsausschuss. Wahrscheinlich geht der Schaden sogar in Billionen-Höhe. Die Korrektur ist denkbar einfach. Es gelten sozusagen die Tariflöhne für Angestellte und die Steuer samt Sozialversicherungsbeiträge müssen auf Angestelltsein umgeschrieben werden, inklusive alle Sozialversicherungsbeiträge und Rentenkonten umgerechnet werden. Finanzielle Differenzen müssen ausgeglichen werden.

Update8: 10. August 2016, 20.51 Uhr


Das neue Schreiben an den Bundestag und die Sozialträger


Stellen Sie sich mal vor, Sie müßten für ein Jahr im Voraus Ihr Gehalt schätzen, was Sie meinen nach Abzug aller Werbungskosten vor Steuer zu verdienen. Davon wird für die Versicherten der Künstlersozialkasse, die nur Ihr Geld klaut, die Sozialbeitragsberechnung erstellt.

So richtig Krankengeld gibt es auch nicht, obwohl im Künstlersozialversicherungsgesetz § 35 das Wort Arbeitgeber drin steht, und sogar im SGB VI 169 Absatz 3 steht, wer von zu Hause für andere tätig ist, hat auch einen Arbeitgeber. Von den anderen wird alles Brutto berechnet, so richtig schnieke auf Gehaltsabrechnung. Doch nun würde man von Ihnen verlangen, Sie schicken dem Chef eine Rechnung.

Das Bundesverfassungsgericht hatte 1999 das Wörtchen Arbeitgeber schon in Wahrheit ins Gesetz gesetzt, das Bundessozialgericht 1972. Aber die Künstlersozialkasse denkt sich was Eigenes aus: Kunstschätzwerte für Werbetexte und redaktionelle Artikel, Zeitungsartikel. Künstlerische Arbeit sei das. Man ist ein Van Gogh der Worte.

Hier das Schreiben Teil 2


Sekretariat Pet A, Petitionsausschuss des Bundestags

Ihr Schreiben vom 07. Juni 2016, mein Schreiben vom 03. Juni 2016

meine KSK-Nr. 53 27 12 65 C 518 (identisch mit der Nummer der gesetzlichen Rentenversicherung)

@GKV und SGB VII und andere die es betrifft


Sehr geehrte Damen und Herren des Petitionsausschusses des Bundestags,

Sehr geehrte Damen und Herren,


ich beziehe mich auf Ihr obiges Schreiben, gleichzeitig aber auch auf meine individuelle falsche Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse, die in Wahrheit nicht je eine eigenständige GKV war, sondern nur eine Geldweiterleitungsstelle, an die wahre GKV.

Ich war in der Ersatzkasse Barmer, später Barmer GEK, die jedoch weder laut Urteilen des BFH noch BverfG dem 87 GG Absatz 2 Behördenstatus entspricht, weil sie eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat. Außerdem ist sie als Ersatzkasse eine SGB V 212 Absatz 5 (Verein ...) und keine SGV 207.

Obwohl dieses Schreiben primär auch an die falschen Sozialträger gerichtet ist, betrifft dies auch in Teilen zur weiteren Information, meine Petition. Ich hatte bekanntlich das BSG Urteil von 1972 zitiert, dass alle, die für andere Unternehmen und Verlage tätig sind, immer Angestellte sind. Das BverfG hatte 1999 auch den Begriff Arbeitgeber ins KSVG gesteckt, dass darin erst acht Jahre später aufgenommen worden ist. Es gab nicht je selbständige Künstler. Die Künstlersozialkasse ist jedoch nur für Selbständige.

Laut Aussage des DRV Rheinlands, die auch juristisch falsch aufgestellt ist, die trotz Satzung und NRW Gesetze, uns Düsseldorfer in den DRV Bund gesteckt hat, obwohl ich im Regierungsbezirk Düsseldorf wohne, sind sowieso alle KSVG-Versicherten eigentlich Beamte, was sich aus SGB VI 169 Absatz 2 und SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 ergab und sogar zahlreichen Landespressegesetzen, wie u.a. das NRW § 3 (Öffentliche Aufgabe) entspricht. In zahlreichen anderen Bundesländern ist das Gesetz identisch, außer im Freistaat Bayern. Auch im alten Bgbl waren die Künstler in der Verleihagentur Künstlersozialkasse beamtet. Das ergibt sich, wenn man die alten Gesetzestexte sich genau durchliest.

Daraus ergaben sich rechtswidrig und strafbar, dass keiner je auf Lohnsteuerkarte bezahlte, keiner je Arbeitslosenversicherung, keine je Sozialversicherungsbeiträge einbezahlte, bis auf die Versicherten, direkt Cash vom eigenen Girokonto auf das der Künstlersozialkasse, die nicht je ein Krankenkassenkärtchen bzw. Quartalsscheckheftchen hatte. Man war ja, wie in der Petition geschrieben, immer pflichtig freiwillig woanders versichert, weil die KSK nicht je eine GKV sein wollte, so für niemanden. Sie mußte aber laut Bundesversicherungsamt eine GKV sein, was die KSK nicht wahrhaben will.

Dadurch sind alle Lohnsteuersätze nicht je vom Arbeitgeber bezahlt worden, auch nicht je die richtigen GKV-Beiträge, kein echtes Krankengeld etc pp und die Rentenpunkte sind alle falsch. Die Künstlersozialkasse hatte sich zwar in einem irrigen Verfahren, DRV Bund Berlin will DRV Rheinland nicht wahrhaben, trotz Aufforderung des DRV Bundes Berlin, sich nicht an mich gewendet. Es ging um Korrekturen nach SGB X 44. Die klebt an mir fest und will Arbeitnehmerverhältnisse nicht wahrhaben. Ich wurde deswegen überfallen, es ginge um amouröse Abenteuer.

Die Künstlersozialkasse will den Begriff Arbeitgeber im Gesetz KSVG 35 nicht wahrhaben, das Bundessozialgerichsurteil nicht und auch das BverfG lieber ignorieren, sodass z.B. anstatt 100.000 Bruttogehalt nur Schätzungen von Einkommen von 30.000 und darunter bei denen samt GKV und Rentenpunkten aktiv sind und sogar Berufsgenossenschaften im Milliardenbereich hintergangen worden sind.

Ich war nun auf der neu gestalteten Webseite. Ich, wie viele andere Mitglieder der KSK, die keine Mitglieder aufnimmt, weil man in einer anderen GKV sich versichern muß, waren eigentlich fast immer stetig oder unstetig bzw. Teilzeit-Beschäftigte oft mit Personalausweis und Dienstausweis beschäftigt. Ich spreche primär für den Bereich Journalismus, Text, Werbung etc.

http://www.kuenstlersozialkasse.de/kuenstler-und-publizisten/voraussetzungen.html

Voraussetzungen für eine Versicherung bei der KSK

(...) Die künstlerische oder publizistische Tätigkeit muss selbständig und erwerbsmäßig ausgeübt werden.

Erwerbsmäßig ist jede nachhaltige, auf Dauer angelegte Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen.

(...)

Selbständig ist die künstlerische oder publizistische Tätigkeit nur, wenn sie keine abhängige Beschäftigung im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses darstellt.
Auszug-Ende


Ich war immer abhängig Beschäftigte. Das führte sogar soweit, dass ich vergiftet worden war, damit ich eine Junkie Abhängige werde und damit ich meine Lohnsteuerkartensache bekomme. Bis ich diese Verbrechen verstanden hatte, war es Jahre später.

Ich hatte sogar einen Angestelltenausweis, als ich Pressechefin der internationalen Fährgesellschaft P&O North Sea Ferries war (P&O Ferries heute) und ich informierte die örtliche Chefetage in Düsseldorf, dass ich mich wegen der Künstlersozialkasse fürchte. Das war 1998. Die Berufsgenossenschaften helfen auch nicht. Die VBG rührt sich seit Jahren nicht mehr.

Ich war nicht je selbständig. Ich war Managerin. Doch es wird nichts korrigiert, nichts auf Lohnsteuerkarte, alle Rentenpunkte falsch, Krankengelder, fehlender Urlaub und das betrifft alle.

Ich bin auch Zeugin aus der Zeit vom WDR, als ich dort Angestellte war, 1994. Ich war in verschiedenen Redaktionen, nicht journalistisch (teilweise recherchierend) tätig (Radio, Politik, Live Unterhaltung Fernsehen, Sport Livesendung Fernsehen). Ich war u.a. für die Honorar-Anträge der sogenannten Freien zuständig, die auch nicht je Freelancer waren. Die waren jeden Tag in der Redaktion am Arbeiten. Die sind arbeitnehmerähnliche Freie, dachte sich damals der WDR und mediafon von Verdi aus in völliger Umgehung des Bundessozialgerichtsurteil von 1972, das auch auf der Webseite der Deutschen Rentenversicherung veröffentlicht steht. Der WDR war damals eine echte Körperschaft, mit Körperschaftssteuernummer. Heutzutage hat er eine Umsatzsteuer-ID im Impressum.


Es wird aber nichts korrigiert. Nichts auf Lohnsteuerkarte, nicht der echte Tariflohn, gar nichts, soweit ich weiß (betrifft die Petition) bei gar niemandem.


Die Behörden wie GKV - 87 GG Absatz 2, grundsätzlich Bundesbehörde oder Landesbehörde laut BFH und BverfG, siehe auch 92 GG, helfen nicht und haben dann sogar eine Umsatzsteuer-ID, wie die Deutsche Rentenversicherung, AOK Rheinland / Hamburg, Barmer etc. Der DRV Bund hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum und der DRV Rheinland, wo ich laut Satzung und NRW Gesetz pflichtig wäre, hat was mit Schrägstrichen als Steuernummer. Die schieben mich jedoch nach Berlin, DRV Bund, vormals BfA. Früher war Berlin eine Mauerstadt der USA, Franzosen und Engländer. Es betrifft auch Tätigkeiten der Mauerzeiten.

Da keiner was korrigiert, trotz Pflicht laut SGB X 44, sind die alle keine Behörde und die Künstlersozialkasse nur eine nutzlose Geldweiterleitungsstelle, ein Überweisungsservice, die meine Hälfte nicht übernimmt, sondern von mir klaute (und von den 100.000 anderen auch pro Monat). Ich beziehe aktuell nur SGB2, weil der Arbeitgeber mir Gehalt schuldet und die Behörde auch mein Beamtengehalt nicht bezahlt.

Arbeitgeber müssen sonst vom Bruttogehalt alles bezahlen, aber nicht ich. Die Barmer überwies an mich nichts je zurück (bei anderen soweit ich weiß auch nicht je), die KSK auch nicht. Die GKVS sind gesetzlich pflichtig, die Beiträge vom Arbeitgeber einzuziehen, doch das tut keiner. Es ist denen scheißegal. Die sind alle Fachfremde.

Es geht also um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob. Man gilt mal als Beamte dann wieder nicht wegen Sozialrecht und 1. SGB 32, ein Mix aus TVÖD und Beamtenrecht. Aber keine Behörde oder Arbeitgeber bezahlt auf Lohnsteuerkarte. Ich hänge seit Jahren auf SGB2, weil keiner hilft. 404 Euro plus Miete, weil kein Arbeitgeber zahlt.

Krepiert, sozusagen bin ich gerade am Impressum der Künstlersozialkasse, die ja eigentlich laut Bundesversicherungsamt - deren offizielle Webseite - eine GKV sein sollte, eine BKK für Künstler.

http://www.kuenstlersozialkasse.de/servicenavigation/impressum.html

Impressum

Unfallversicherung Bund und Bahn
Geschäftsbereich Künstlersozialversicherung

Vorsitzender der Geschäftsführung: Bernhard Schneider

www.uv-bund-bahn.de

Stellvertreter des Vors. der Geschäftsführung und Leiter des Geschäftsbereichs Künstlersozialversicherung: Uwe Fritz

Künstlersozialkasse

Gökerstr. 14
26384 Wilhelmshaven

Service-Nummer: 04421 973 405 1500 (Mo-Fr 9:00 bis 16:00 Uhr)

E-Mail für Fragen zur Künstlersozialversicherung: auskunft@kuenstlersozialkasse.de
E-Mail für Fragen zur Künstlersozialabgabe: abgabe@kuenstlersozialkasse.de
www.kuenstlersozialkasse.de

Bankverbindung:

Hamburger Sparkasse - IBAN: DE18 2005 0550 1280 1233 55 / BIC: HASPDEHHXXX

Postbank AG - IBAN: DE57 2501 0030 0361 9503 03 / BIC: PBNKDEFF

Aufsichtsbehörde: Bundesversicherungsamt, Bonn

Ansprechpartner
Referat 433 - Grundsatz und Wissensmanagement
Telefon: 04421 973 405 1500
Fax: 04421 7543 5080
presse@kuenstlersozialkasse.de

Hinweis: Das Institutionskennzeichen der Künstlersozialkasse lautet: 102 819 401

Auszug-Ende

Die haben kein echtes Behördenkonto. Kein Bundesbankkonto.


Die Postbank AG wäre ja laut 87F GG eine Behörde, ist aber Tochter der Deutschen Bank. Hamburger Sparkasse (von Wilhelmshaven aus?) ist auch keine Bundesbank. Die KSK ist laut Impressum eine SGB VII, eine Unfallversicherung. Melde ich dort einen Schaden hin, melden die sich nicht je, die wissen dann gar nicht, was ich von denen will. Die KSK hat keine IK Sozialaufgaben, die echten will sie nicht wahrhaben. Die HASPA, Hamburger Sparkasse ist eine Aktiengesellschaft. Sie ist keine Körperschaft.

Ich beantrage Korrektur der Daten.

Auszug-Ende

Tipp:

Probieren Sie es auch, weil Ihnen über viele Jahre 100.000e Euro an Schäden wahrscheinlich entstanden sind. Sei es Rentenbeiträge, Krankengeld, Arbeitsunfallversicherungsgelder und vieles mehr. Zahlen muß der Chef oder der Staat. Das Problem ist jedoch, das Arbeitgeber ekelerregende Lügner werden und Brutalos, die schon immer gerne Gesetze umgingen (sonst hätten sie bezahlt) und auch sonst in ihrer eigenen Zeitungsentenfantasielaberei ganze Verlage und Presseagenturen regieren.

Sie erfinden fiktionale Gesetze, meinen aber dann auch noch Wirtschaftspresse zu sein und andere Unternehmen rügen zu dürfen und zu können. Die Verlage und auch Sender benehmen sich oft wie eine Gang von Drückerkolonnen.

Die Tragik ist, dass anscheinend sowohl Finanzämter als auch Gesetzliche Krankenversicherungen samt Rententräger wie korrupte und bestechliche private Mafiosis wirken und nicht wie korrekturpflichtige Sozialträger. Auch deswegen war der Bundestag informiert worden.

Lesetipps:

Update1 Bundesfinanzhof soll über Existenz der Gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden


Update5a Rentenversicherung unterminiert! DRV Bund zerstört DRV Rheinland - BfA Chaos


Update9: 17. August 2016, 06. 52 Uhr


Petitionsausschuß des Deutschen Bundestags und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales


Wer nach oben scrollt, hat es bereits gelesen. Wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellte. Es gibt also für die meisten in Wahrheit keine KSVG-Versicherung in der Künstlersozialkasse. Doch viele Arbeitgeber wälzen gerne alles auf den Staat ab, weil es da  was gäbe. Doch egal ob Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht, SGB VI 169 Absatz 3, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter.

Auch die gesetzliche Rentenversicherung hat eindeutig bei den Arbeitgebern alles zu prüfen, veröffentlicht die Rentenversicherung selber, (siehe weiter oben). Das heißt, es gibt keine Auftraggeber, sondern Arbeitgeber. Aber noch immer halten Politiker an der Erfindung namens Künstlersozialkasse fest.

Während des BMAS, eine Tarifbeschäftigte dort, behauptet hat zur Petition, dass die Künstlersozialkasse nur eine Geldweiterleitungsstelle ist und der Bund die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge bezahlt (GKV, Rentenversicherung, Pflegeversicherung), ist laut Bundesversicherungsamt die Künstlersozialkasse samt deren IK eine echte GKV, also die BKK für kreative Künstler, Autoren, Journalisten, Grafiker und Sänger und vieles mehr. Doch das wiederum wollte das BMAS nicht wahrhaben.

Aber das Bundesversicherungsamt untersteht einer anderen Abteilung, der Bundesverwaltung, genau wie die Künstlersozialkasse der Verwaltung untersteht und dem Bundesfinanzministerium.  Deshalb wurden bereits Einwände erhoben.

Es geht erst einmal darum zu klären, hatte die Künstlersozialkasse nur eine Geldweiterleitungsstelle von Sozialversicherungsbeiträge an GKV, Rente und Pflegeversicherung zu sein, also so was wie eine Staatskasse oder ist sie eine echte GKV samt ihrer IK, was bisher das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nicht wahrhaben will.

http://www.bundesversicherungsamt.de/das-bundesversicherungsamt/organisation/abteilung-2.html

 

Abteilung 2

 

Kranken- und Pflegeversicherung

Abteilungsleitung: Herr Beckschäfer

Das Bundesversicherungsamt führt die Aufsicht über die bundesunmittelbaren gesetzlichen Krankenkassen, die bei ihnen jeweils errichteten Pflegekassen sowie mehrere. Arbeitsgemeinschaften von Krankenkassen. Bundesunmittelbar sind die Kassen, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Die anderen Krankenkassen unterstehen der Landesaufsicht. Derzeit bestehen insgesamt 118 Kranken- und Pflegekassen mit der Zahl nach abnehmender Tendenz, davon sind 69 bundesunmittelbar. Hierzu gehören Ersatz-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, die Künstlersozialkasse und die Knappschaft als Krankenkasse in der DRV-KBS.

Auszug-Ende


Das Bundesversicherungsamt ist nicht BMAS. Die Künstlesozialkasse gehört auch zum Bundesrechnungshof.

Also was ist das Dinges namens KSK nun wirklich, eine Staatskasse oder eine Krankenkasse?

Ersatzkraft des Bundestag-Petitionsausschusses fürchtet sich





Aber laut Seite 1, sind Einwände gegen die Inhalte möglich und die wurden bereits durchgemailt und durchgefaxt, denn die offizielle Rentenversicherung, stellte einen Beamtenstatus fest.

Aber was ist das Dinges namens KSK denn nun?

Tarifbeschäftigte des BMAS erklärt falsch


Die Tarifbeschäftigte, ein beamteter Staatssekretär war nicht unterschriftenfähig oder es gab keinen in echt, behauptet, dass die Künstlersozialkasse umfangreich die selbständige Tätigkeit, wenn man für andere Unternehmen (!) tätig ist, überprüfe.

In der echten Realität, hatte das Bundessozialgericht bereits 1972 geurteilt, wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. Das ist auch im SGB VI 169 Absatz 3 im Gesetz, wer meint, er sei selbständig und arbeitet für andere, ist trotzdem Angestellter - der Begriff Arbeitgeber steht im Gesetz. Auch im Betriebsverfassungsgesetz Definition Arbeitnehmer in § 5 steht es drin und es gibt Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob.




Tatsache ist bekanntlich: Nicht die Künstlersozialkasse prüft, sondern die Rentenversicherung:

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Infos_fuer_Experten/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.
Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen.


Auszug-Ende


Aber egal, was die Behörden sagen, ist ein Bescheid oll und sowieso voller Fehler, zählt der Bescheid der Behörden nicht.

Bundesverfassungsgericht

des Zweiten Senats vom 6. Juni 1967 auf die mündliche Verhandlung vom 7. und 8. März 1967

 

- 2 BvR 375, 53/60 und 18/65 -




(ab ca. Absatz 40)


Dagegen schließe Art. 92 GG nicht aus, daß dem gerichtlichen Verfahren ein Verwaltungsverfahren vorgeschaltet werde, so daß auf Verlangen des Beschuldigten endgültig erst der Richter ausspreche, was Rechtens sei. Daß die Sache nur auf Antrag des Beschuldigten zur richterlichen Entscheidung komme, laufe rechtsstaatlichen Forderungen nicht zuwider. Wer sich bescheide, dem geschehe kein Unrecht.


Auszug-Ende


Nun soll geklärt werden, ob die Künstlersozialkasse illegal Funktionen der Bundesbank als Staatskasse übernommen hat oder ob sie doch eine GKV hätte sein sollen.

Und wer ist wirklich der Arbeitgeber und wieso unterschreiben andere als die echten Sachbearbeiter und Beamte des Bundestags und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Seite 1 des Petitionsausschusses fantasiert was vom echten BMAS. Eine Tarifbeschäftigte ist nicht echt, sie hat die Gesetze nicht angewendet und auch keine Grundsatzurteile trotz 92 GG.




Die Künstlersozialkasse gibt es seit über 30 Jahren. Laut SGB X 44 gibt es keine Verjährung, wenn die Versicherten bzw. Leistungen bisher nachteilig für die Versicherten waren. Dazu zählen auch falsche Gehaltsberechnungen und fehlende Lohnsteuerkarten-Arbeitsverhältnisse.

Update10: 29. August 2016, 17.41 Uhr


Totalversager: Bundesministerium für Arbeit und Soziales


Nicht vergessen, laut Bundesversicherungsamt ist das KSK-Dinges eine Krankenkasse, laut Bundestag und anderen Quellen inklusive Realität nur eine Inkassostelle von Sozialversicherungsbeiträgen, die dann die Beiträge vom Freelancer, der einen Arbeitgeber hat, einzieht, anstatt via Lohnstreifen vom Arbeitgeber. Das ist illegal, wenn man Arbeitnehmer ist, selber an eine Inkassostelle zu bezahlen.

http://www.bmas.de/DE/Presse/Reden/Andrea-Nahles/2016/rede-2016-06-14.html

"Die Künstlersozialversicherung gemeinsam zukunftsfest machen"

Rede von Andrea Nahles anlässlich der Zukunftswerkstatt Künstlersozialversicherung am 14. Juni 2016 im Kulturwerk des Berufsverbandes Bildender Künstler Berlin

nfang 14.06.2016

  • Redner/in Andrea Nahles

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie alle ganz herzlich zu unserer Zukunftswerkstatt. Ich freue mich, dass wir hier den passenden Ort für unsere Zukunftswerkstatt gefunden haben. Seit über 30 Jahren, seit 1985 – ich habe gehört, das 30-Jährige wird auch dieses Jahr noch gefeiert – wird hier buchstäblich Kultur geschaffen und das manchmal auch in Staub und Dreck – also wirklich genau der richtige Rahmen.

Auch wir haben einige Arbeit vor uns, haben zu Bauen und Umzubauen in der Künstlersozialversicherung. Das tun wir über die Jahre immer wieder, damit sie trägt und hält. Doch das wollen wir nicht für uns allein bei uns im Ministerium machen – nun, das könnten wir auch, bei manchen Gesetzen machen wir das auch. Wir wollen es rechtzeitig angehen, bevor der Veränderungsdruck uns die Zeit nimmt.

(...)

Bereits ganz zu Beginn meiner Amtszeit haben wir einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung der Künstlersozialversicherung gemacht. – Es war eines meiner ersten Gesetze und es gab da richtig dicke Bretter zu bohren.

(...)

Ich weiß, dass die Deutsche Rentenversicherung mit Unterstützung der Künstlersozialkasse bei ihrer Prüfungs- und Beratungstätigkeit einen echten Kraftakt vollbringt. Und ich möchte an dieser Stelle auch einmal allen Beteiligten herzlich "Danke!" sagen.

Auszug-Ende

Die stellt denn fest, also die Rentenversicherung, dass der Künstler dann beamtet ist, immer noch falsch Gehalt bekommen hat, gar nicht dann in Wahrheit versicherbar in der Rentenversicherung ist, und der Arbeitgeber noch immer nicht bezahlt hat, weder Gehalt, Sozialleistungen noch Urlaub, noch korrekte Lohnfortzahlung, aber die Arbeitgeber helfen nicht, Frau Nahles auch nicht und die Rentenversicherung auch nicht. 


Zur Erinnerung:

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Infos_fuer_Experten/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.
Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen.


Auszug-Ende


Das Bundessozialgericht hatte das sowieso schon 1972 so entschieden. Arbeitgeber heißt das, nicht Auftraggeber. Aber die Arbeitgeber zahlen partout nicht auf  Lohnstreifen.

Der Bundesrechnungshof

https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/bemerkungen-jahresberichte/jahresberichte/1-archiv/1994-bemerkungen-gesamtbericht-pdf

(...)


19.1
Aufgabe der Künstlersozialkasse (Kasse) ist, als Inkas-
sostelle die Beiträge (Versichertenanteile)
zur Kran-
ken- und Rentenversicherung bei den selbständigen
Künstlern und Publizisten und die Künstlersozialab-
gabe bei den Unternehmern (Verwerter künstleri-
scher oder publizistischer Werke und Leistungen)
einzuziehen und mit dem Bundeszuschuß zusammen-
zuführen. Sie führt für jeden versicherten Künstler
und Publizisten einen individuellen Beitrag an die
zuständige Krankenkasse und die Bundesversiche-
rungsanstalt für Angestellte (BfA) ab.

Auszug-Ende


Also der Künstler bei den Unternehmen ist deren Angestellter in Wahrheit die Kasse nur Inkasso anstatt Krankenkasse.

http://www.bundesversicherungsamt.de/das-bundesversicherungsamt/organisation/abteilung-2.html

 

Abteilung 2

 

Kranken- und Pflegeversicherung

Abteilungsleitung: Herr Beckschäfer

Das Bundesversicherungsamt führt die Aufsicht über die bundesunmittelbaren gesetzlichen Krankenkassen, die bei ihnen jeweils errichteten Pflegekassen sowie mehrere. Arbeitsgemeinschaften von Krankenkassen. Bundesunmittelbar sind die Kassen, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Die anderen Krankenkassen unterstehen der Landesaufsicht. Derzeit bestehen insgesamt 118 Kranken- und Pflegekassen mit der Zahl nach abnehmender Tendenz, davon sind 69 bundesunmittelbar. Hierzu gehören Ersatz-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, die Künstlersozialkasse und die Knappschaft als Krankenkasse in der DRV-KBS.

Auszug-Ende

Inkassostelle anstatt Krankenkasse !

Da sie nur eine Inkassostelle ist, kann sie keine IK-Nummer haben, obwohl sie eine hat und ist kein Sozialträger, denn sie ist nur ein Inkasso-Unternehmen. Haben andere Angestellte auch ein Inkassounternehmen oder wird vom Bruttogehalt alles abgezogen?


Wegen 3 GG Absatz 1 gibt es das Dinges KSK nicht, es kann ja nicht zwischen Künstlersozialkasse und Künstlersozialversicherung unterscheiden. Da das Dinges keine Versicherung ist, sondern die Künstlersozialkasse nur ein Inkasso-Unternehmen ist, kann es keine Sozialversicherung je gewesen sein  und es gab auch nicht je Künstlersozialversicherungspflichtige, weil die KSK nur eine Inkasso-Stelle ist.

Update11: 30. August 2016, 12.29 Uhr

Die Künstlersozialkasse, ein Inkasso-Unternehmen, beim Bundestag



Es ist sonst üblich, dass man eine Inkassostelle hat. Sonst bezahlen Firmen für ihre Angestellten die Beiträge und Selbständige direkt an die Sozialversicherungen ein.

Das Sozialgericht wurde informiert. Eine Mitgliedschaft bestand in der Künstlersozialkasse nicht je. Sie ist keine Versicherung, sondern nur eine Inkassostelle. Inkassofirmen sind keine GKV. Außerdem war nicht je einer in der KSK versichert. Sie veröffentlicht selber, sie ist keine, man muß sich woanders versichern. Ein Gerichtsvollzieher, auch eine Art Inkassofirma, ist auch keine Krankenversicherung, da geht es um Eidesstattliche Versicherung.

Update12: 06. September 2016, 10.02 Uhr

Künstlersozialkasse - IK und Inkasso und kika und kicker


Der Schriftsatz

Sehr geehrte vorsitzende RichterINNEN

Sehr geehrte Damen und Herren des Petitionsausschusses des Bundestags,

Sehr geehrte Damen und Herren,
vom Petitionsausschuss habe ich ein erneutes Schreiben vom 31. August 2016, Eingang am 03. September 2016. Es bestätigt mein Schreiben auch an das SG DUS. Ich vergaß Wichtiges.

Als weiteren Beweis zur Sache, lege ich Ihnen in der Email meinen Angestelltenausweis anbei, als ich Pressechefin der Fährgesellschaft P&O North Sea Ferries war, aber die Künstlersozialversicherung meine Krankenkasse meinte zu sein etc, siehe bereits zitierten Bundesversicherungsamt-Auszug und deren IK der KSK (ehemals Landesversicherungsanstalt Oldenburg = Rentenversicherung Oldenburg). Ich war in der BEK, Barmer.

Seit Jahren ist die KSK Abteilung aber Abteilung der Unfallkasse des Bundes, obwohl die nur TVÖD ist, also die dort Versicherten sind TVÖD.

Laut Landespressegesetzen ist man aber beamtet. Ich wurde überfallen, weil ich doch laut Meinung der damaligen Täter Oldenburgerin sei und ich dachte, es ging um Reitsport. (Oldenburger Pferde). Dann war ich angeblich immer als Angestellte in der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte pflichtversichert. Das betrifft alle KSK-Versicherte.  KSK war jedoch LVA Oldenburg.

Dann verlangt die KSK eine Agenturprovision für deren Künstler, Journalisten, von den Arbeitgebern, aber die KSK hat keine Zulassung der Bundesagentur für Arbeit, ex Arbeitsamt, zur Verleihung von Künstlern und Mitarbeitern.

Jetzt ist sie in Wahrheit immer nur eine Inkassostelle, der Unfallkasse des Bundes, hat eine IK-Nummer, aber keine Zulassung eines OLG zum Inkasso, das ist verdächtig, weil die KSK kein Konto mehr bei einer Bundesbank hat. Sie hat bei Privatbanken Konten. Außerdem antworten die nicht. Sie hat keine Sozialträgerfunktion, sondern macht nur Inkasso für die vielen GKV und Rentenversicherungen.

Also die versichern immer Journalisten etc und angestellte Public Relations Manager (Marketing, Öffentlichkeitsarbeit etc) als deren pflichtig KSK-Versicherten, obwohl die Versicherten einen Angestelltenausweis haben und betreiben Scheinselbständigkeitsverbrechen und tun so, man sei pflichtig in der Künstlersozialversicherung versichert, die aber nur ein Inkasso-Unternehmen für die GKV und Rentenversicherung ist, also Barmer, AOK, IKK, BKK, Ersatkasse und BfA bzw. Landesversicherungsanstalt Oldenburg.

Die versichern einen nicht, die KSK-Leute. Man muss denen sagen wo man ist, schriftlich die Mitgliedsbestätigung der GKV einreichen.

Laut schriftlicher Aussage des BMAS dürfen abhängig Beschäftigte gar nicht in der KSK versichert sein, die ja eh nur ein Inkassounternehmen ist. Aber der Künstlersozialkasse ist das egal.  Dadurch sind alle Gehälter und Sozialversicherungsbeiträge, inkl. Arbeitslosenversicherung, Urlaub, Krankengeld, SGB VII, in Millionenhöhe, Milliardenhöhe falsch berechnet worden. (also seit KSK-Existenz)

Dann faselte mir ein Herr Karradt beim DRV Rheinland vor, ich sei DRV Bund Berlin, wegen der BfA, obwohl die KSK Landesversicherungsanstalt Oldenburg war.

Ich wohnte und arbeitete immer in Düsseldorf, aber die KSK war früher Landesversicherungsanstalt Oldenburg, also die dortige Rentenversicherung, dann hielt sich der Landschaftsverband Rheinland, der entgegen NRW Landesverfassung, Psychiatrien, Maßregelvollzüge betreibt, mich für Psychiatrie-Pflichtige, weil sie doch für Kunst zuständig sei. (Kunstdenkmäler und Industriedenkmäler laut Landesverfassung, nicht je Gesundheit). Bei P&O war ich in deren Betriebsstätte Düsseldorf tätig, Graf-Adolf-Strasse, und saß im Raum mit der Sekretärin der Fährgesellschaft und dem Marketing Manager. Wir waren insgesamt mit den anderen Kollegen drei Fährgesellschaften.

Die Behörden schulden mir einen Batzen Geld, Lohnersatzleistungen, Lohnsteuerkartenjob, Urlaub etc pp, siehe auch 1. SGB 32. Die KSK ist psychotisch-schizophren und ein echter Verbrecher.  Auch als ich beim WDR Angestellte war (1994), waren dort primär KSK-Journalisten, die alle falsch Gehalt bekamen, sie waren angeblich alle Freie, waren jeden Tag im Büro in der WDR Redaktion, sie hatten alle WDR Personalausweise.  Und der Rest verwechselte dann die KSK-Presse mit der Bundeswehr Kommando Streitkräfte, eine Sonder-Eliteeinheit der Bundeswehr. 

Mein Angestelltenausweis wurde ca. 2009 geklaut. Die P&O Chefetage und ich wurden dann noch von den GKVen, Renten und Steuerberater, Finanzamt und Anwälten übel hintergangen.

Dann hielten Täter eine Dame mit Nachname Ross (Bundesamt für Finanzen)  für eine Verwandte eines internationalen Teenie-Schauspielers. Für seine Fernsehserie bzw. seinem Chef war ich 2001 die Pressechefin. Serie kam aus Neuseeland, Frau Ross jedoch war in einer Bundesbehörde tätig. Andere verwechselten daraufhin kika - kinderkanal mit der Zeitung kicker (Fußball).

Ich war seit Anfang 2000 nicht mehr bei P&O, aufgrund von einem Wegeunfall mit Wirbelfraktur (S1) und Mißverständnissen. Es ging 2009 noch immer um laufende Verfahren und Recherchen zur Sache noch. 10 Js 262/06, sollte 2013 wieder aufgerollt werden, doch die Strafverfolgungsbehörden hatten keinen Bock. Die sind aber dümmer als die Scripted Reality Trottelpolizei. (die gilt laut Polizei Köln als nicht echt, teilweise ist es Snuff).  Natürlich verwechselten andere Trottel S1 mit einer S-Bahn.  S1- ist ein Arschwirbel.

Laut BSG gilt seit 1972 - wer für andere tätig ist, ist deren Angestellte. Das gibt es seit 1999 auch laut BverFG speziell KSK und im KSVG 35 steht es und im SGB VI 169 Absatz 3.  Die Künstlersozialkasse ist eine Fake-Behörde.  Reue zeigte sie nicht je. Lohnersatz in voller Tarifhöhe wurde nicht je bezahlt, auch nichts je, trotz SGB X 44 korrigiert.

Auszug-Ende


Update13: 07. September 2016, 22.36 Uhr


NRW und Länder müssen das mal organisieren - das KSK-Chaos - noch ein Schriftsatz


ich beziehe mich auf die Landesverfassungen und das Landespressegesetz. Ich hatte die vergessen.

Mir fällt auf, dass die Landespressegesetze immer Bundeslandebene waren, bis auf Bayern. Sie sind Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit. In NRW hat die Presse eine öffentliche Aufgabe und ist somit TVÖD bzw. beamtet. Auch Kunst ist Ländersache, dito Kultur.  Hier Landesverfassung NRW.

Durch Gesetz vom 24. November 1992 erhielt der Artikel 18 mit Wirkung vom 12. Dezember 1992 folgende Fassung:
"Artikel 18. (1) Kultur, Kunst und Wissenschaft sind durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern.
(2) Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und der Kultur, die Landschaft und Naturdenkmale stehen unter dem Schutz des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände.
(3) Sport ist durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern."

In dem obigen Aktenzeichen des MAIS verwies man mich ursprünglich an das Bundesversicherungsamt. Im Grundgesetz steht jedoch:

Art 30

Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben ist Sache der Länder, soweit dieses Grundgesetz keine andere Regelung trifft oder zuläßt.

Der Landschaftsverband Rheinland meint ja auch bei Kalium-Mangel sei er (wegen den Naturdenkmälern) zuständig für Psychiatrien, Geriatrie  und Neurologie, wegen dem vielen Stein und Calcium im Gehirn und im Menschen.

Wegen den Gesetzen wäre eine Künstleragentur samt BKK für Künstler bzw. Künstler, Kreativzeitarbeitsagentur, Journalistenagentur Zuständigkeit der Länder, hier in NRW wegen der Landesverfassung Artikel 18, der auch seit Start der NRW Verfassung im Jahr 1950 gleichlautend in Absatz 1 war und wegen Artikel 30 Grundgesetz.

Ich hatte bereits das MAIS NRW um Benennung der korrekten NRW Sozialträger gebeten.

DRV Rheinland hat als gesetzlicher Rententräger auch in deren Satzung, Regierungsbezirke Düsseldorf und Köln drin, aber meint, ich sei in Berlin, es fehlen noch die richtige GKV, Jobcenter und Arbeitsamt. Das JC Düsseldorf hat keine Kommunalträgerzulassung, es steht nicht in der Kommunalträgerzulassungsverordnung und darf nur Arbeitsamt bzw. Landesarbeitamt heißen.

Die Bundesagentur für Arbeit hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum und erzielt Einnahmen.
https://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/BuergerinnenUndBuerger/FinanzielleHilfen/RegionalerInkassoService/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI554192

FAQ Inkasso-Service

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre Einnahmen rechtzeitig und vollständig zu erheben. Ziel des Inkasso-Service ist es daher, ein optimales Einziehungsergebnis schnellstmöglich und wirtschaftlich zu erreichen.

Auszug-Ende

Als Sozialträger wie auch die Künstlersozialversicherung laut IK eine ist, daraus machte die Künstlersozialkasse ein Inkasso-Unternehmen, hätte die Bundesarbeitsagentur eigentlich laut SGB-Gesetze und BAG und BSG-Urteile mein Gehalt ersatzbezahlen müssen, siehe auch 87 GG Absatz 2, Landesbehörde und Bundesbehörde. Laut 30 GG sind nur Landesbehörden notwendig.

NRW wäre also der Gehaltsträger, also müßte mich bezahlen, auch rückwirkend, auf Lohnsteuerkarte.

Auszug-Ende

Update14: 20. Oktober 2016, 14.24 Uhr


Nix Neues - aber Altes - Künstlersozialkasse - das Kassierunternehmen der Geisteskranken


Psychiater der Rheinischen Kliniken Düsseldorf (lvr.de), auch bekannt als Klappse Grafenberg, die irrig andere mal für das Privatklinikum Sana hielten, das in Wahrheit woanders ist, andere hielten es für ein Sanatorium, hielten bereits 2004 die Künstlersozialkasse für eine schwere Schizophrenie, an der die Versicherten leiden täten. Denn die KSK versichert niemand, man ist ja woanders. Trotzdem heißt es, man sei KSK-pflichtig.

Das Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft liegt noch immer dumm rum. Die StA Düsseldorf ist am milliardenschweren Gehalts-, Lohnsteuerbetrug und Sozialversicherungsbetrug in terroristischer Höhe tatbeteiltigt.  Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf auch. Faulheit rules bei den Spackos, die anscheinend trauern, keine Scripted Reality Stars, wie die Kölner Darstellermafia, zu sein. Sie wollen auch mal groß und berühmt in den Medien sein, mindestens wie die gockelnde Presseabteilung des Landgerichts Düsseldorf, mal das Gesicht in Fernsehkameras halten.

Bestätigt wurden bekanntlich auch vom Petitionsausschuß samt Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dass die Künstlersozialkasse keinerlei Funktion hat, bis auf das Einkassieren von Sozialversicherungsbeiträgen. Das fand der Bundesrechnungshof bereits 1994 bedenklich, weil das Ding nur eine Cash-Einholfunktion hat, aber die echten  Sozialträger den Job nicht selber machen, wie sie es sonst bei anderen Versicherten tun bzw. bei deren Arbeitgebern.

Die KSK benimmt sich in Gerichtsverfahren total dumm. Sie hat von Arbeitsrecht und Bundessozialgerichtsurteilen keine Ahnung und fantasiert gerne, dass Manager Selbständige sind und KSK pflichtig sein müssen, weil die KSK dann gerne von denen GKV-Beiträge abkassiert, anstatt die Barmer, BIG, IKK oder AOK es selber via Lohnsteuerkarte bzw. Lohnabrechnung sonst tun.

Der KSK Prozessbevollmächtigter ist was dumm und wenn er mal aufgefordert wird, zu antworten, merkt man, Lohnbuchhaltung, Arbeitsrecht, Lohnsteuer, und echtes Sozialversicherungsrecht ist nicht sein Ding. Logisch, das Ding ist ja nur eine Einzugszentrale für Krankenkasse- und Rentenversicherungsbeiträge.

Hier der neue Schriftsatz an Behörden, denn das Landespresserecht NRW § 3 und die Landesverfassung schreibt für den Bereich Landesrecht vor. Die KSK ist aber Bundesbehörde, was verfassungsrechtlich nicht möglich ist. Sie ist nur ein Inkasso-Unternehmen, ohne Sozialfunktion.



Cornelia Crämer gegen Künstlersozialkasse bzw. Barmer GEK
Gütetermin SG DUS (noch immer kein AZ)

SG 37 AS 3401/16 SG DUS Dienstaufsichtsbeschwerde
SG DUS, Cornelia Crämer gegen Jobcenter bzw. Landesarbeitsamt in Düsseldorf (so Anordnung MAIS NRW)

LSG NRW, S 11 KR 452/15
Cornelia Crämer gegen IKK BIG

MAIS NRW

Meine Jobcenter  "Kundennummer: 337D214796, RV: 53 27 12 65 C 518

Guten Tag,

ich bekam noch immer kein AZ. In einem Verfahren vom SG gegen die KSK, hatte mir vor vielen Jahren der vorsitzende Richter Crone aufgetragen, alles noch einmal überprüfen zu lassen. Dasselbe forderte der DRV Bund, aber die KSK half im letzten Jahr und davor auch nicht. Ich war angeblich seit 10. Dezember 1997 pflichtig in der KSK. Ich hatte jedoch einen Angestelltenausweis.

Laut Bundesversicherungsamt (auch noch sichtbar an der IK Nummer der Künstlersozialversicherung) hätte die KSK eine eingeständige BKK für Künstler und Publizisten sein müssen. Das war sie bekanntlich nicht je. Sie macht nur Inkasso von Sozialversicherungsbeiträgen und leitet diese an die GKV und Rente weiter. Berufsgenossenschaft und ALG gehörte damals nicht zum Leistungsportfolio, was gegen 20 GG Absatz 1 und 3 und Artikel 3 GG Absatz 1 ist, weil man als Angestellte in Wahrheit geführt wird (bzw. beamtet).

Damals hatte ich meinem Arbeitgeber gesagt, dass ich nicht weiß, wie das mit der KSK ist. Ich wurde deswegen nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlt, obwohl ich einen Angestelltenausweis hatte (anbei Email) und 97.000 DM brutto aus dieser Tätigkeit erzielte und nur weitere 3.000 DM pro Jahr, als ich für die dpa und kress report deren Reporterin war. Im Folgejahr waren ca. 100.000 DM im Jahr von meiner Tätigkeit als Pressechefin für eine Fährgesellschaft in derem Büro in Düsseldorf. Ich hatte dort meinen Arbeitsplatz.

Ich war damals bei der Barmer versichert. Die bekam kein Gehalt deswegen je von meinem Arbeitgeber überwiesen und kein SGB VII für Angestellte (ich mußte selber alles bezahlen) und keiner überwies Arbeitslosengeld, weil ich dachte, das wäre alles richtig.

Da die KSK nur ein Jahr im Voraus Gehaltsschätzungen haben wollte,  was ich meine, in Zukunft netto nach Abzug aller Ausgaben verdienen zu werden, , obwohl ich einen Angestelltenausweis hatte, wußte ich auch nicht, was ich machen sollte.  Für die Zukunft soll man sich immer niedrig schätzen, erklärte mir mal vor 22 Jahren WDR Personal. Deshalb sind die wahren Zahlen nicht je mit der Minimum-Schätzung übereinstimmend.

Die Barmer half bisher nicht, der DRV Bund auch nicht, ich wäre DRV Rheinland gewesen, steht auch in Gesetzen drin. Es geht bekanntlich um Gehaltskorrekturen, Nachzahlungen, Lohnsteuerkarte etc pp. Die IKK Big spielt toter Mann, trotz Zusage des Prozessbevollmächtigten (ich sah die Vollmacht) im SG DUS im letzten Jahr.

Ich surfte gerade auf den neuen Webseiten der KSK. Sowohl der Petitionsausschuss des Bundestags als auch KSK und der Bundesrechnungshof bestätigten immer dasselbe, die KSK macht nur KSK und hat selber keine Leistung im Sozialversicherungsbereich. Dafür seien immer die Sozialträger zuständig.

http://kuenstlersozialkasse.de/kuenstler-und-publizisten/leistungen.html

Leistungen

Das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) bietet selbständigen Künstlern und Publizisten sozialen Schutz in der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung.

(...)

Für die Durchführung der Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung ist die Künstlersozialkasse (KSK) aber nicht zuständig. Sie meldet die versicherten Künstler und Publizisten lediglich bei den Kranken- und Pflegekassen (Allgemeine Ortskrankenkassen, Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen) und bei der Datenstelle der Rentenversicherung an und leitet die Beiträge an die zuständigen Träger weiter. Leistungen aus dem Versicherungsverhältnis (Rente, Krankengeld, Pflegegeld etc.) erbringen ausschließlich der zuständige Rentenversicherungsträger und die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen.

Auszug-Ende


Sie antwortet auch nicht, wenn es um Beiträge geht, obwohl die KSK kassiert.

http://kuenstlersozialkasse.de/fileadmin/Dokumente/Mediencenter_K%C3%BCnstler_Publizisten/Versicherung_trotz_Nebenjob.pdf


(...)

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung als Arbeitnehmer

Bei  einem  Beschäftigungsverhältnis  behält  der  Arbeitgeber  Beiträge  zur  Sozialversicherung
vom  Arbeitsentgelt  ein  und  führt  diese  an  die  zuständige  Krankenkasse – nicht  an  die  KSK
– ab.

Daneben hat  die  KSK  die  Sozialversicherungsbeiträge  aufgrund  der  selbständigen  künstleri-
schen / publizistischen Tätigkeit zu erheben.

Für die gesetzliche Sozialversicherung sind also beide Arten der Erwerbstätigkeit – sowohl
die Beschäftigung wie auch die selbständige künstlerische/publizistische Tätigkeit –
von Bedeutung.

Eine  doppelte  Beitragserhebung  zu  den  Versicherungszweigen  Kranken- und  Pflegeversiche-
rung findet dennoch nicht statt. Kranken und Pflegeversicherung beruhen vielmehr ausschließ-
lich  auf  der  hauptberuflichen  Erwerbstätigkeit.  Welche  Erwerbsquelle  die  hauptberufliche  ist,
wird  anhand  einer  Gegenüberstellung  der wirtschaftlichen  Bedeutung  (Arbeitszeit  und  Vergü-
tung) bestimmt.

(...)

Rechtsfolge : Vollständige soziale Absicherung in der Renten-, Kranken-
, Pflege- und Arbeitslo-
senversicherung  über  das  Beschäftigungsverhältnis.  Aufgrund  der  selbständigen  künstleri-
schen/publizistischen Tätigkeit besteht daneben Versicherungspflicht nach dem KSVG lediglich
in der Rentenversicherung

Auszug-Ende

Das heißt, es hätte alles immer über meinen Arbeitgeber laufen müssen plus doppelte Rentenzahlung. Aber laut Bundessozialgerichtsurteil von 1972 ist es so, wer für andere tätig ist, redaktionell auch, ist immer deren Angestellter.  Es ging in Wahrheit um Lohnsteuerkarte I plus VI bzw. plus Minijob.

Die KSK machte keine Beitragsrückerstattung an mich, sodass die Barmer bzw. IKK Big samt Arbeitsamt dann auch an Arbeitgeber sich wenden konnte, siehe nicht nur wegen BAG, BSG und BverfG-Urteilen, sondern auch Fachliche Hinweise Arbeitsamt und 1. SGB 32, alles neu berechnen, mir mein Gehalt und den Rest an Sozialversicherungen und Finanzamt (Lohnsteuer) ausbezahlen kann.

Das rügte ich oft genug, anwendbar auch SGB X 44.  Nun beziehe ich seit Jahren SGB2 anstatt Gehalt, weil keiner hilft.

Der ursprüngliche Angestelltenausweis ist anbei. Die KSK antwortet nicht, und wenn, nur wirres Zeugs auf Alkie-Niveau. Gesetze und auch BSG-Urteile sind denen wurscht.


Auszug-Ende

Ich glaube, die KSK ist ein Stalker und will gerne mit Stars und Künstlern zu tun haben, deshalb klammert sie sich an ein Konstrukt, das gar keine Funktion je hatte. Sie will Fehler nicht wahrhaben, nichts korrigieren und benimmt sich wie eine Drückerkolonne der Inkasso-Mafia.





1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Gesundheit - Krankenkasse - Rente

Gesundheit - Menstruation Hämophilie und Willebrand-Syndrom
Update23 Warnung Düsseldorf Notfallpraxis im Evangelischen Krankenhaus - Krankenkassenausweis
Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein
Update12 Psychiater Schizophrenie Bedeutung = Herpes & Verona Pooth's Killer-Bodyguard
Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie
Update6 Psychose Verkehrsschild & Psychopharmaka & ISIS Psychiater & Cannabis gegen Kotze
Update4 Polizei Köln in SAT1 Auf Streife: Ritalin ist Speed & Behörde will Cannabis legalisieren
Update11 Barmer & Knappschaft Call Center & Büros sind oft Privatunternehmen & LSG Psychose
Update10 Drogen in Bäckerei Oehme Psychoterror & kein Arbeitsschutz & Schlampengericht
Update31 Schön Klinik Düsseldorf & Bayerische Beamtenversicherung ist keine PKV & Amtsgericht Klage
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Gesundheit - Krankenkasse - Rente

Gesundheit Vorsorgeuntersuchungen für GKV-Versicherte - oft illegal und unnütz - Onkologie
Achtung: Einkommensteuerfrei sind Leistungen der Sozialträger & Krankenkassen - ESTG
Update1 Bundesbank - GKV Künstlersozialkasse & gesetzliche Rentenversicherung banken da nicht - illegal
Sozialverband Beruf: lieber berufliche Ehrenamtler in Gesetzlicher Krankenversicherung - Sofa
Achtung vor dem Allgemeinarzt und Praktischem Arzt - Allgemeinmedizin

 Leserbriefe & Gegendarstellungen posten, darauf clicken --- >>>>

Es gibt noch keine Leserbriefe


    Zufällig ausgewählt
Toller Tweet von der CIA.

    Statistik
» Artikel online
728
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
1938320
» Anzahl Ressorts
14

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2017
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro