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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Informationen zu Achtung Intelligence Webseite und aus den Räumen der Redaktion, 18. August 2018, 22.44 Uhr Umlaute sind auch noch oft fehlerhaft in den Überschriften und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier sind die News der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence

Terrorismus Gladbeck Geiseldrama - das Jahr 1988 -Namensvetter & Doppelgänger
Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug
Update3 Anis Amri Fan erklärte auf Twitter: Sänger George Michael war Opfer von Auftragskillern - Massenmörder und Entführungen

Update6 Vorsicht vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & Sekten & alle ohne Zulassung - Impressum
Update5 GKV eGK G2 Datenschutz Gefahr & Selbstbestimmungsrecht & Daten live veränderbar - Versicherungsausweis als Patientenakte


Gestern neu: Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muß

Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Stereotype, 17. August 2018, 21.44 Uhr Meiden Sie alle Länder als Urlaubsländer aus denen Stinke-Ausländer kommen. Die sind zu gefährlich, deren Staatspräsidenten helfen hier nicht in der BRD.
Da viele Ausländer sowieso auf Deutschland scheißen und Deutschland völkermörderisch hintergehen, sie gerne auch noch im ISIS Kopftuchlook durch die Gegend laufen, sei noch einmal gesagt, daß es der Islamischen Staat völkerrechtlich von United Nations verboten worden ist. Die Kurden fallen auch seit Jahren übrigens übelst auf.
Außerdem stehen den Ausländern wegen § 7 des Einführungsgesetzes des Bürgerlichen Gesetzesbuches NICHT das deutsche Gesetz zu. Das ist auch richtig so und gut so, weil viele Ausländer sowieso die Deutschen Scheiße finden und gar keine Gesetze wollen. Also bekommen die Iraker ihren irakischen Kram, die Türken die türkischen Gesetze, die Engländer die englischen, die Kroaten, ihren kroatischen Hickhack und die Islamisten die Scharia. Steht so im deutschen Gesetz. Basta. Ausländer wollens sowieso nur ihr eigenes Gedöns und nur ihren eigenen "Herrenrassenkram", weil Deutsche doch sowieso doof seien und selber Schuld seien, daß sie Ausländer überhaupt nach Deutschland reinlassen. Deren Heimatstaat ist jedoch verantwortlich, auch deren echte Präsidenten.


Sicherheitshinweis, falsche Polizei, Einbrüche, Düsseldorf, falsche Ärzte in Krankenhäusern, die dann auch keine Zulassung haben, aber die es schon immer gab, 17. August 2018, 21.29 Uhr Ich wies wenige Stunden bevor ich am 25. Juli 2018 überfallen worden war, bereits an dieser Stelle darauf hin. Vorsicht vor falscher Polizei. Jedes Bundesland hat teilweise seinen anderen Look. Achten Sie darauf, welche Sticker zum Land die tragen, lesen Sie sich durch, wie die aussehen müssen. Mir ist primär am 25. Juli 2018 Polizei in Winterkluft begegnet, nicht für 30 Grad Hochsommer. Das wirkte wie sonst die Muslima-Kopftücher für Winter im Hochsommer. Sie wirkten sehr agressiv und nicht je wirklich wach, sondern wie Show-Bullen. Sie waren von der Schön Klinik gerufen worden, weil eine Patientin - eine Rentnerin auf das Personal bedrohlich wirkte, weil sie genaue Verwaltungsfragen hatte.
Als Polizei mit fetter Knarre & Co am Hosenbund in einem Narkotika-Bereich zu rüpeln - das war in der Schön Klinik - ist nicht sonderlich cool und wirkten nicht je echt, sondern wie Verbrecher im Fasching.
Achten Sie auf Fotos und veränderte Uniformgesetze. Es ist unklar, ob die überhaupt wach sind, welcher Fernsehsender da Snuff dreht oder welche Mafia aktiv ist, aber so tut als ob und andere eiskalt hintergeht, etc. Wer im Hochsommer nicht die Sommer-Uniform trägt, ist eher nicht echt, sondern wirkt wie eine massive Bedrohung, besonders im Notfallbereich eines Krankenhauses. Man muß also eher von einem Filmdreh mit versteckten Kameas ausgehen und einem Winter-Szenario. Auch sonstige Siegel entpuppten sich als komplett ausgedachter Fake. Keine Behörde entschuldigte sich bisher, Krankenhausgesellschaften auch nicht, Hausverwaltung und Vermieter auch nicht. Ich bin ehemalge Fachpresse Medien: dpa Medienredaktion, kress report und Blickpunkt Film - ich war nicht unbedingt Interviewerin von kleinen Prominenten, die gerne mal berühmt werden wollten, sondern wenn schnatter ich mit der Chef-Etage von denen, die den Schund bezahlen (noch müssen). Macht die Fernsehsender zu. Sehen Sie Scripted Reality Fernsehen grundsätzlich NUR als Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen die Einwohner an. Wahrscheinlich haben Sie es sowieso schon gelesen, die Streifenleute sind nur AnwärterINNEN, Azubines, sonst nichts. Ein Streifen in Silber.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Behinderte und sogenannte psychisch Kranke, Arbeit für Deutsche, Arbeit für Nicht-Kriminelle in Deutschland, Inklusion, Arbeit für Migranten, 16. August 2018, 10.19 Uhr Bitte denken Sie an die vielen Stellenangebote. Grundsätzlich bevorzugen deutsche Behörden keine Deutschen oder EU-Bürger, sondern Migranten - also aus nicht-EU-Ländern. Ausdrücklich werden aber Behinderte grundsätzlich bevorzugt, damit diese arbeiten. Fürs Arbeiten sind nun mal nur die Migranten da oder Behinderte.
Viele Firmen wollen ja sowieso nur Raucher haben wegen der Gruppendynamik in den regelmäßigen Raucherpausen, Partyluder, Alkies oder Junkies, die oft ihre Tütchen Drogen mit ins Büro nehmen, auch wenn diejenigen eigentlich Auto fahren. Oft ist ja auch ein Gruppenfick oder Einzelfick bei Firmenparties beliebt.
Psychisch Kranke sind entgegen Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 oft nicht je komplett von Fachärzten unterschiedlichen Fachrichtungen körperlich untersucht worden (Orthopädie, Kardiologie, Internisten, etc pp) also trafen sie laut Gesetz nicht je auf einen echten Psychotherapeuten (der muß nämlich fachüberweisen in alle anderen medizinischen Fachrichtungen), sondern die psychisch Kranken gelten ohne wahren diagnostischen Grund als seelisch krank, die zu schwach sind. Rauchen tun die oft wie die arbeitende Bevölkerung, Drogen nehmen die auch, denn Psychopharmaka sind drogenidentisch, also identisch mit den Tütchen Drogen. Oft schlucken die Alk-freien Alkohol, der dasselbe Zeugs oft enthält wie deren Psychozeugs und Drogen in Wahrheit. Die sind also ideal für Büros.
Betreuer meinen jedoch, die sind so schwach, sogar um alleine einzukaufen (Soziabetreuer tragen dann deren Einkaufstüten) und zum Spazieren gehen auch und sie putzen auch für die "Kunden" (= Patienten). Man raucht und ist faul also gemeinsam mit dem Sozialbetreuer. Die sind ideale Verwaltungskräfte oder Personal bei AXA oder Huawei oder Behörden, denn viele psychisch Kranke haben einen Behindertenausweis ohne physischen Grund. Drogenjunkies in Wahrheit, damit ab in den Behördenjob. So benehmen sich dann auch alle, inklusive Politiker und "dumme Bullen". Denn Migranten und Behinderte sind ja bevorzugt.
Wird verschoben in und teilweise ergänzt in: Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld


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Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespraesident - das Volk waehlt nichts - Wahlbetrug

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Veröffentlicht am : 30. Apr. 2016., 09:58:36 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 1658
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Sie kennen das sicherlich auch. Überall stehen die Anhimmlungsplakate für Möchtegern-Bundeskanzler, die sich von Ihnen wählen lassen wollen. Sogar eine Angela Merkel, die nichts mit dem Wahlkreis Düsseldorf zu tun hat, steht groß sogar an der Jugendherberge. Man solle die CDU wählen, dann würde sie Kanzlerin sein oder man solle SPD wählen, dann wäre es zuvor der Schröder. Doch diese Volksverblödungstaktik, auf die wahrscheinlich auch noch immer Ihre Eltern reinfallen, geht so nicht mehr. Denn niemand vom Volk wählt auf dem Wahlzettel einen Kanzler. Okay, es gibt auch viele Erwachsene, die wirklich meinen - die CDU bringe Ihnen das Geld. Was die Christlich-Demokratische-Union mit Capitalismus zu tun hat, weiß so niemand, aber hey, die BRD ist ein ISIS-Land nur andersherum. Und das obwohl die BRD per Grundrecht in 20 Artikel Absatz 1 des Grundgesetzes nun mal sozial und demokratisch sein muß. Diese Vatikan-Anhimmler und sonstige saufenden Todesanhimmler des Kreuzes sind also verfassungswidrig. Immerhin hat sich das Kreuz als Volksleiden durchgesetzt. Damit die Erwachsenen endlich nicht mehr den Kindern eine watschen, hier was politische Aufklärung. Wer wählt wen und das der Bundestag, namens Reichstag, auch nicht existent ist. Update1: 16. Mai 2016 Das Wahlgeplänkel fängt jetzt schon auf der ARD und in den Nachrichten an. CSU Mann Seehofer  schwafelt nun schon mit der Kanzlerwahl herum. Parteien stellen diese nach seiner psychotischen Meinung. Völlig falsch! Denn ein Jedermann kann sich auf den Job namens Bundeskanzler bewerben. Und zwar beim Bundespräsidenten, doch Parteien haben eine andere Meinung dazu. Sie mögen das Grundgesetz nicht, also sind die keine Deutschen. Aber ohne Wichsvorlage namens Bundeskanzler, Angie und Kanzler der Einheit und Schrödi und sonstigem politischen Analphabetismus geht es in der BRD und der Presse nicht. Denn die Presse kann ja nicht andauernd über Teeniebands schreiben, man wird ja mal erwachsen, also bauen die andere Stars namens Bundeskanzler und Bundespräsident so auf.

 

Für alle, die die Schule bei dem Thema Bundestagswahlen und Kanzlerwahl geschwänzt haben


http://www.bpb.de/politik/grundfragen/24-deutschland/40444/bundeskanzler-und-bundesregierung

 

Bundeskanzler und Bundesregierung

Der Bundeskanzler wird in Deutschland nicht direkt vom Volk, sondern vom Bundestag gewählt. Gemeinsam mit den Bundesministern bildet er oder sie die Bundesregierung.

(...)


In der deutschen parlamentarischen Demokratie haben die gewählten Volksvertreter eine starke Rolle bei der Gestaltung der Politik. Anders als in Ländern, in denen das Staatsoberhaupt auch der Regierungschef ist und direkt vom Volk gewählt wird, wählen in Deutschland die Mitglieder des Bundestages den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin für vier Jahre. In der Regel ist dieses der Kandidat der stärksten Fraktion des Bundestages.

Der Kanzler wird ohne Aussprache vom Bundestag gewählt. Die Wahl erfolgt auf Vorschlag des Bundespräsidenten.

Auszug-Ende

 

Das Wahlklüngele bei der letzten Merkel-Wahl war ja bekannt. Die pfuschten alle, eine echte geheime Wahl gab es nicht. Es gab nur ein Geschachere.

 

Auch den Bundespräsidenten wählt das Volk nicht. Dadurch ist das Volk nirgendwo repräsentiert. Also irgendwelche Freaks wählen andere Freaks, die gerne immun wären, sich die Taschen voll mit Geld einsacken, das Menschenrecht in Artikel 1 GG Absatz 2 immer mißachten, (was wirklich drin steht hier mit Link zu den Vereinten Nationen:   Nahles - Bundesministerin für Arbeit und Soziales weicht von EU und Gesetzen ab )

25 GG Völkerrecht wird auch immer mißachtet, weil irgendwelche Sendungsbewahnte und Machtwahnfuzzels irgendwas wären und eh nur immer eine korrupte Saubande waren. Sie halten das Volk für blöd und das Volk hält die Politiker für blöd und absolute unfähige Labertaschen, die eh auf dem Niveau eines Völkermörders und Terroristen sind und uns mit Steuern und Abgaben eh nur Geld klauen.

 

Das Bundesverfassungsgericht hatte Parteien im Bundestag verboten & was FDP

Der höchste deutsche Verfassungsgeber - das ist das Bundesverfassungsgericht - aber  nicht die DDR-Hamburger-Biene Merkel, die mit einem Sauer angeblich verheiratet ist, vom Merkel geschieden ist, deren Mädchenname auch nicht wirklich Kasner war, hält sich ja eh für irgendwas. Sie ist auch so nix - wie der Rest.

 

Denn Parteien (SPD und CDU haben eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID, die sind also Firmen, siehste im Impressum von deren Webseiten) und Parteien dürfen das Volk nicht repräsentieren, das urteilt das Bundesverfassungsgericht regelmäßig und löst rückwirkend immer bisher fast alle Bundestagsperioden auf und ließ diese erlöschen. Die Gesetze wurden nicht je angepaßt, das heißt auch alle Gesetze verpufften in eine Null.

 

FDP ist ein Verein mit vielen Schwuchteln in der Anhängerschar, die gerne den jungen Westerwelle mochten, der mehr anscheinend am innerdeutschen Terrorismus beteiligt war und von alten Säcken beschützt worden war, damit der angeblich notgeile Westerwelle samt Opi-Anhängerschar und der Amerikaner Dan Baer (US Mission in Wien - Halleluja) nicht auffliegen.  Der Dan ist angblich mal Schauspieler gewesen in einer Hollywood-Produktion mit Ashton Kutcher - oder so ein Lookalike. Auf jeden Fall ist der ein Schwuchtelmann. Diesen Brangelina Kriegsmafia-Trupp samt Clooney und den vielen anderen, kennt man ja.

 

Also nun

Also das Bundesverfassungsgericht hatte Parteien im Bundestag verboten, weil ja das Volk repräsentiert sein sollte, aber nicht Parteifunktionäre.

 

Das war jedoch der AFD bis heute wurscht, der ehemaligen DDR-Riege auch, sogar dem Gysi, aber der ist Anwalt, die sind eh doof und die Grünen hängen eh nur an ihrem Cannabis für alle, zum Pflanzenkultivierungsprogramm im Rahmen des Artenschutzes: Die beschützen auch Opium-Plantagen. Die sind also dauerknülle, auch der Türke und der Crystal Meth=Ritalin Junkie Volker Beck.


Bundesverfassungsgericht: Parteien sind nicht Teil des Staats und haben so echt nichts zu melden

An 06. Dezember 2013 erklärte die Presseabteilung des Bundesverfassungsgerichts bereits folgende Passage:



1. Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen
Gewalt angegriffen werden (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1
BVerfGG).
An einem solchen Akt fehlt es hier. Mit der Durchführung einer
Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern übt die
SPD keine öffentliche Gewalt aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der
Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ. Parteien
sind nicht Teil des Staates
. Sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit
lediglich hinein, ohne ihm anzugehören.

Streng erklärten die Richter die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten:



Mit der Durchführung einer Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern in Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe übt die SPD jedoch nicht zugleich auch öffentliche Gewalt im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ (vgl. BVerfGE 4, 27 <30>; s. auch BVerfGE 22, 293 <295>; 58, 1 <27>).

6

Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>).

Auszug-Ende

 

Bundesrat ist auf ex-DDR-Gelände

Der Bundesrat ist übrigens auf DDR-Gelände. 

 

Und somit haben wir alle gelernt, Politiker wollen nur stalkende Wähler haben, die sich an Großpostern aufgeilen, nicht je hat einer von  uns einen Kanzler gewählt. Die BRD ist ein korruptes Parteien-Arschland.  Die  Parteien wiederum durften dem Volk nicht je Gesetze aufoktroyieren und schon gar nicht das Land repräsentieren, (Firmen, Vereine, nicht das Volk ist repräsentiert, ein Klassensprecher ist auch nicht in einer Partei).  Deshalb gab es auch nicht je ein verfassungskonformes Gesetz.

 

Ich hatte mich bekanntlich als Bundeskanzlerin vorgeschlagen, beim Bundespräsidenten, doch dem ollen DDR-Fritzen, ex-Stasi-Gauck-Behörde, war das wurscht.

 

Okay, ich mache mal auf Bundespräsident und trenne hiermit die BRD von Berlin und der DDR ab.  Es gibt so eine lustige UN Resolutionen, da ginge das wirklich mit.  Die Politiker erfinden ja auch jeden Tag sich selbst, sich neu, Gesetze, die es schon immer gab und halten sich wirklich für echt im Amt. Doch das waren die nicht je in der Historie der Bundesrepublik Deutschland.

 

Die Grünen wollten schon vor Jahrzehnten immer nur A wie Anarchie und Anarschen.

Lesetipps:

Update3 United Nations: BR Deutschland & Berlin nicht echt 2plus4Vertrag - Genscher & GG


Update1 Gesetzliche Rentenversicherung - unterminiert von DDR & Ekel-Berlin & Datenfälschern


Update4 Illegaler Cannabis als Heilmittel - ab in Psychiatrie wegen Psychose der Grünen

 

Update1: 16. Mai 2016, 17.01 Uhr


Die Parteien samt Presse wählen ihren Star: Bundeskanzler

 


Die Wahl des Bundeskanzlers ist so wie das erwachsene Wählen eines Stars, wenn sich einer nicht traut, bei DSDS anzurufen, weil man dafür zu alt ist.  Man wählt also einen Bundeskanzler, eigentlich nur der Bundestag, der nicht aus Parteien bestehen darf, sondern aus neutralen Mitgliedern des Volks, ohne Partei-Anhang.


Aber die hilflosen und betreuungsbedürftigen Parteimitglieder machen lieber Parteiprogramm anstatt Bundestag und Grundgesetz. Man denkt sich gerne selber was aus, um das Gesetz zu seinem persönlichen Gusto zu verbiegen.


Da war der Seehofer also im Fernsehen: Kanzlerwahn, ähm Wahl. Die Parteileute meinen ja immer, sie selber dürfen einen Kanzler vorschlagen. 

 

Tatsache ist, nur der Bundespräsident darf einen vorschlagen.

 

Art 63  Grundgesetz

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.

Auszug-Ende

Meist haben sich die Parteien und Presse lieber was Eigenes ausgedacht. Man ist ja künstlerisch pflichtversichert in der Künstlersozialkasse, da darf man werblich kreativ sein. Die ist ja eigentlich eine echte GKV laut Bundesversicherungsamt, aber seit ihrer Existenz, seit über 33 Jahren, war sie es nicht je. Sie wollte keine BKK für Journalisten und Künstler sein. Update4 Künstlersozialkasse = GKV für Künstler & Journalisten hat eine IK & ist aber nichts

Tatsache ist, jeder darf sich auf den Job des Bundeskanzlers beim Bundespräsidenten bewerben. Der aktuelle Mime des Jobs, auf den der Gauck auch keinen Bock hat, weil er auch das Grundgesetz nicht mag, bestätigt noch nicht einmal den Eingang der Bewerbung bzw. nicht jeder Bewerbung.

Alles Ausländer oder wie?

Es flog seit 1949 auf, dass sich meist gar keiner an das Grundgesetz hält. Jeder erfindet seinen eigenen Schmuh: Polizei, die Presse, Rechtsanwälte, Gerichte, Behörden, Politiker und Parteien. Jeder meint, seine eigene Ordnung haben zu dürfen.

Logisch geschlußfolgert, die sind Ausländer, aber keine Deutschen. Guckst Du hier:

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Auszug-Ende

 

Klar, wer immer das Verfassungsrecht, samt aller Urteile des Bundesverfassungsgerichts, EU-Gerichtshöfe, UN-Tribunale, Resolutionen (25 GG) und Menschenrechte (1 GG Absatz 2) bricht, ist also kein Deutscher, denn nur für Deutsche gilt das ja.

 

Also sind Parteien, Politiker, Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident, Bundesminister, Bundeskanzler nun mal Ausländer, denn für die gilt das Grundgesetz nicht.

 

Fantasievoll steht im Impressum des Bundestags, er sei ein Verfassungsorgan. Da er jedoch ständig Gesetze außerhalb des Grundgesetzes verfaßt, ist es sowieso keins. Der Bundespräsident ist eins und das Bundesverfassungsgericht, aber der Bundestag ist ein gewerblich tätiges Unternehmen.

http://www.bundestag.de/impressum

Impressum

Deutscher Bundestag
Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland

Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: 49 (0)30 227-0
Fax: 49 (0)30 227-36979

E-Mail: mail@bundestag.de

Gesetzlicher Vertreter
Prof. Dr. Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages

USt-IdNr.
DE 122119035

 

Auszug-Ende

 

Hoppla, der Bundestag ist eine Firma mit Umsatzsteuer-ID. Es handelt sich also um ein Privatunternehmen, ohne hoheitlichen Job. Den Bundestag gibt es also juristisch nicht.  Er steht sowieso historisch gesehen im Niemandsland zwischen BRD und DDR.

 

Der Bundestag ist also verfassungsrechtlich und steuerrechtlich gesehen nicht existent als Hoheitsträger oder als sonstige Amtsperson der BRD.





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