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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Presse , die Nachrichten der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence kommen was später, die suchtkranken Starkraucher hier im Wohnhaus hatten mal wieder alles in meiner Wohnung mitvermieft, dito der Gestank von anderen Wohnung mit fauler Milch. Die Nachbarn können weder ohne Suchtnuckel noch ohne Faulessen leben.

Platz 1 Gesundheit - Menstruation Haemophilie und Willebrand-Syndrom

Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

Gestern neu: Update1 Bundesfinanzminister Schäuble lobt den Zoll - doch der versagt in Wahrheit - und bei Ware made in China

Update21 Der Öffentlich-Rechtliche Sender WDR wurde Privatsender - fordert aber Pflicht-Abogebühren via Rundfunkbeitragsservice von allen Einwohnern - bricht Urteile des Bundesverfassungsgericht - sind illegal nicht gratis - keine Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann wurde Opfer

Wegen langen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit drei verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Stellenangebot, Gesundheit, Heilberufsgesetz = Verwaltungsrecht, Konvertierung eines Wohnhauses in ein Krankenhaus mit Intensivstation besonders für nuckelsüchtige stinkende Raucher, Junkies, Geschlechtskranke, Ekelgeruchsfans mit Blutallüren, 21. Oktober 2019, 08.13 Uhr Das Wohnhaus Wickrather Str. 43, Düsseldorf, möchte rasch in ein Krankenhaus konvertiert werden, dafür werden Spezialisten gesucht.
Hier wohnen primär Starksuchtkranke, die Verbrechen lieben und begehen. Oft riecht es sogar in Nachbarswohnungen durch die Junkies nach Raucherraum von Psychiatrien oder nach Krankenhausekelgeruch. Gammelfleischgeruch samt Menschenfleisch mit Blut erinnern an eine blutrünstige OP. Der Gestank, teilweise Klostergruftgeruch, sind widerwärtigst. Bis auf ich, stört sich keiner an dem Ekel durch die Stinker und Suchtkranken. Da die Schön Klinik, nur geradeaus links, so 20 Minuten zu Fuß entfernt fast ist, oft nicht hilft, deren Personal ist Fake, deren PflegerINNEN weisen regelmäßig Patienten und Notfälle ab und die katholische missio e.V. sonst als bumsfideler Ostblockpuff-Fan bekannt ist, gerne hier ein stinkendes Heim für perverse Leute machen wollten, mögen die doch bitte dann das Areal konvertieren und mir dann die 2 Millionen Euro noch ausbezahlen. Die Bewohner samt Eigentümer sind anscheinend primär für ein Knastkrankenhaus oder ein geschlossenes Heim geeignet, besonders wegen Eigentumsentzug, Vernichtung von Mietwohnungen auch und Starkverluste. Die Stadt Düsseldorf stinkt gerne und ist primär nur für klerische Dummtröten geeignet oder Ostblock-Bordelle, Junkies, Alkies, Stinker und Asiaten. Für Westdeutsche ist Düsseldorf nicht geeignet, das Naturschutzgebiet ist nicht geeignet für hundelose Personen und für nicht-Ostblock-Zossen.


Sicherheitshinweis, Correctiv, Aktien, Börse, 55 Milliarden Meldungen, Ermordung von Massoud, Afghanistan, USA, 11. September 2001, USA, NYC, Pentagon, Lügenpresse, Dumme Aktionäre auf Hinterwäldler, gefährlichste Stars, 21. Oktober 2018, 06.26 Uhr Ich las nur einen Miniteil eines Artikels auf einer ARD Website. Das Correctiv stammt eigentlich aus ca. 2004 und die sind KEINE Fachpresse. Es gibt noch so einen Rechercheverbund, die auch ziemlich eher mickrig wirken, was andere alleine schaffen und eh schon so immer bekannt war, weil früher nämlich die Aktienunternehmen es selber immer erzählt haben und einige Journalisten gerne fantasievolle Geschichtchen erfanden, anstatt die Wahrheit. Ich erinnere die Profis an die EM.TV PK im Bayerischen Hof mit dem Kloiber in Bezug auf die Absichtserklärung. Ich war damals für DER SPIEGEL dort. Auch der mdr war ein bekannter Aktienzocker, ein öffentlich-rechtlicher Sender.
EM.TV - von den volldummen Musikfans als Europa MTV Sender gehalten und deswegen mich überfallen ließen - hatte eine höhere Marktkapitalisierung als die Deutsche Lufthansa vor fast 20 Jahren. Nämlich einen Wert von über 40 Milliarden DM, also über 20 Milliarden Euro. Später fielen die Autorennleute der Formel 1 (auch Teil von EM.TV) - von anderen Deppen für die alte WDR Musiksendung Formel 1 gehalten - Triebtäter zu sein. Bei dem Rennteam Toyota hatte ich verschiedene Jobs angeboten bekommen, Formel 1 Pressechefin für Consumer Press, Hospitality Chefin (andere erfanden daraus Krankenhaus-Chefin) und mehr. Ich sagte eigentlich primär ab wegen Stalkinggefahren und Attentatsgefahr gegen mich. Das Team Toyota wies sogar auf gefährliche Journalisten beim Gespräch hin.
Auch die Ermordung von Massoud, 09. September 2001, geht quasi auf das Konto der Presse zurück und die wollte danach auch nicht die Wahrheit haben. Massoud war ein Freiheitskämpfer in Afghanistan und hätte damals schon für Frieden sorgen können, doch die Unglücksgeilies, egal ob Psychiater oder Presse, wollten lieber weiterhin jahrelang Krieg. Daraus folgte dann der 11. September 2001 in NYC, auf die World Trade Center, Pentagon und beinahe auf das Weiße Haus, Washington DC. Andere Dumme hielten das Weiße Haus für ein Verwaltungsgebäude der Psychiatrie in Düsseldorf "Grafenberg".
Es handelt sich primär also um fiktionale Presse, die sich gerne eins ausdenkt, die sich an Unglücken aufgeilen, wie die Welt der Psychiatrie und Therapeuten auch. Die Journalisten können oft auch nichts, also wirklich null Bildung. Die Ressortchefs und Chefredakteure sagen ja oft "na dann schreibste irgendwas" - das ist dann auch Irgendwas, was dann gedruckt da steht.
Die Presse ist primär übrigens KEINE in Wahrheit. Das sollte bei allen Schulwissen sogar noch sein. Die Presse untersteht dem Verwaltungsrecht und hat eine öffentliche Funktion in fast allen Bundesländern der BRD. Sie muß als sogenannte vierte Macht und Behörde laut Landesrechten, obwohl nur 3 im Grundgesetz stehen (Judikative Exekutive Legislative), eine echte Behörde sein, sei es beamtet oder TVÖD. Sind die aber nicht. Die sind lieber nur privat, private Firmen, - also Irgendwer, nicht aber ein echtes Sprachrohr der gesetzlichen Presse. Ach ja die Krankenkassen waren auch oft damals fiese Spekulanten. Deshalb sind die 55 Milliarden, über die man auf der ARD Webseite las, die das Correctiv gefunden habe, absolut lächerlich und quasi nur ein Unternehmen betreffend. Daß mit den Krankenkassen war auch schon immer bekannt und vor fast 20 Jahren auch immer veröffentlicht worden. Einiges ging bei einigen männlichen Journalisten auf deren Bundeswehr-Zeit zurück, daß die dann viele Jahre später lieber logen. Andere waren anscheinend DDR unterminierte.

Eigentlich waren die Banker und Broker oft notgeil, und jünger als man dachte, sie alle haben oft viel Fantasie, die Presse auch und irgendwie sollte man das noch einmal wegen den Insidergeschäften, von mir schon so vor weit über 10 Jahren ausgesagt, mal klären.
Grundsätzlich hatten Polizei, Staatsanwaltschaften und der Rest keine Ermittlungsbock. Die arschen gerne herum und spielen Fernsehen oder so. 55 Milliarden ist eher zu niedrig die Summe. Der Crash des NEMAX ist ein Teil davon, die Anekdoten von ex-RTL Chef Thoma über Kirch Media (SAT1-Pro7 etc) auch, Lehman Brothers Krise, sagte ich quasi live per Email / FAX aus, das war auch allen scheißegal. Die Behörden geilen sich an Crashes - die von der Presse künstlich hochgeschaukelt werden und quasi orchestriert werden.
Der Aktienmarkt und die Finanzgeschäfte unterstehen übrigens nicht Bundesrecht, sondern sind laut Grundgesetz Landesrecht in 74 GG. Natürlich sind EU-Recht und UN-Recht höher. Da fliegt dann auf, eigentlich war ja mal so alles wieder nicht erlaubt und der Rest war von den Grundrechten des Grundgesetzes auch nicht so legal. Aber wie war das noch - legal illegal scheißegal. Hauptsache Schampus und Kaviar und tolle Yachten.


Sicherheithinweis, ongoing Holocaust, Terrorismus, MIPCOM 2018, 11. September 2001, NYC, WTC, Pentagon, USA, Lebensgefahr, Attentate auf Film, Funk, Fernsehen, Musiker, Presse, BETAFILM, ZDF Enterprises, Handelsblatt, SZ, dpa, Blickpunkt Film, Köln, Cannes, Düsseldorf, Berlin, kontinuierlich seit ca. 2001 , Al Qaeda, ISIS und Psychiater in der BRD, Tsunami 2004, Tod / Mord Hollywood-Schauspieler Robin Williams (nicht zu verwechseln mit dem englischen Sänger Robbie Williams), Stupid German Money, 20. Oktober 2018, 06.07 Uhr Bis gestern lief die internationale Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM in Cannes. Ich war dort von 1996 - Frühjahr 2005 MIPTV MIPCOM Korrespondentin. Viele Produktionen, über die ich diese Woche auf z.B. DWDL las, einem Fachmagazin, sind so alt, daß ich kotzen könnte. Etliche angeblich aktuell-neueste Fernsehproduktionen sind vom Attentatsjahr 2004, davor und kurz danach, auch Milk & Honey.
Liebermann ist eine weitere alte, wie eigentlich die bereits laufende Serie Charité auch. Serien, Filme egal was, uralter Tobak, eventueller Snuff und ständig neu gedreht, wie es auch bei Alarm für Cobra 11 war / ist? Trance-Film-Drehs mit Voodoo Drogen aus Afrika oder wie? Mir ist es selber passiert, auch mit Hollywoodproduktionen, ohne daß ich es je bewußt wußte oder offiziell engagiert worden war. Man weiß nichts, denkt man hat es geträumt. War aber echt. Man wird / wurde entführt.
Betafilm Leute wie Moritz von Krüdener etc und die damaligen Fernsehleute wissen vielleicht mehr. Etlichen wie mir war bereits im September 2004 der Tsunami von Dezember 2004 bekannt. Etliche wurden wie ich um Hilfe gebeten. Psychiater verhinderten die Ermittlungen und Vermeidung des Tsunami. Man wurde in die Psychiatrie geschmissen. Psychiater sind Unglücksgeilies.
Man kann sogar den 11. September 2001, NYC, Pentagon, World Trade Center als Snuff der Psychiatrie und vertauschten Ärzten und Attentätern und Namensähnlichen bezeichnen. Andere hielten es für Terrorhinweis auf den Düsseldorfer Tennis World Team Cup. Es ging um Moussaoui, Musso, Moussa und sonstige Schreibweisen.
Olli von damals BETA weiß vielleicht auch noch mehr, der wurde mit dem Olli Dietrich namentlich verwechselt. Viele Fernsehfachmanager und Fachpresse sind seit Jahren Opfer u.a. von Nervengift, teilweise ausstrahlend auf Sitzbänken draußen oder einzelne Segmente wie Treppenbereiche, bei den Medienveranstaltungen u.a. in Köln, Medienforum und woanders. Sogar Petra Müller und Lutz Hachmeister war alles scheißegal.
Auch auf einem Schiff im Rahmen des Medienforums waren etliche Opfer. Andere krepierten nur an Flachbildschirmen, früher die Rolltreppe runter im Palais in Cannes, da wo man direkt von der Rolltreppe früher drauf guckte, wenn man nach unten fuhr, oder auch am Flatscreen des ZDFE Messestandes, wenn man daran seitlich vorbei ging.
Es gibt aber auch Putzmittel, die psychedelisch wirken, sei es in Krankenhäusern da bei den Sauerstoff-Leitungen - da ist eine Glasfläche vor - eine Zeit, egal ob EVK unten in dem ursprünglichen NFP-Bereich oder auf Etagen in der heutigen Schön Klinik (bzw. Heerdter) oder teilweise bei einigen Ärzten, wenn die im Erdgeschoß Schaufensterfläche haben. Opfer waren u.a. der heutige Handelsblatt-Chef Hans-Jürgen Jakobs, Sascha Gorkow, alle eigentlich auch beim medienforum im Saal zur Vorstellung "Tanz mit dem Teufel" etc. inklusive Producers Awards und draußen. Ich sagte aus, es war allen inklusive Polizei, Behörden scheißegal. Es gab exorzistische Attentate wegen "Tanz mit dem Teufel" (es ging um die Entführung eines Sohns von Dr. Oetker - die Kuchenmischleute). Täter kapieren nichts. Die verschwundene Peggy Knobloch ist ebenso Opfer des Komplotts und viele andere. Auch gab es weitere Unklarheiten bei einer anderen Veranstaltung von RTL, Schauspielerin (mit dem freundlichen Sittler etc). Es ist viele Jahre her. Und nun las ich die Woche von den uralten Serien, von damals. Ähnliches passiert bei US Kinofilmen. Teilweise auch bei Drehs in Deutschland und deutschen Filmen. Also Vorsicht, es gab auch Attentate wegen des WDR, meiner damaligen Chefin und mir und nebenan saß ein Schauspieler von Alarm für Cobra 11 und noch jemand, am Nachbartisch. Das war in Düsseldorf, in der Nähe der Börse.
Vorsicht vor allen Drogen und Psychopharmaka, die wabern durch Wände, Fußböden, Waschbecken etc. Super-KO-Tropfen, gezielte gesprayte Bereiche wie auch gezielt ECHO 2003, ICC Berlin.
Die Szene ist primär Party People Party People Yeah Yeah im gehobenen Stil, der dann doch eher einer elitären Kunst-Puff-Szene erinnert, teilweise der Kunstakademie Düseldorf ähnelt, mit Leichenschmaus auf Champagner. Eine südkoreanische Professorin, ich war weit nach 2005 ihr Model bei einem solchen Fotoshooting im echten Fotostudio, macht derartige Fotos, viele Parallelen also zur Entertainment-Szene.
Die Party People Szene war mir immer schon zuwider, immerhin in Cannes und woanders, sind die Getränke und Speisen erlesener, aber es bleibt doch bei Aciiiiiiid Aciiiid, Tekkno Dummfreaks in Wahrheit. Junkies, die jedem Psychiater freiwillig die Geschlechtsteile lutschen, sich niederknien für Psychopharmaka und diese sogar in Fernsehnachrichten promoten, wie ein Billigstheimer an Advertorial für den ongoing Holocaust gegen Alle und Jeden.
So sind Juden auch. So ist die deutsche Entertainment Szene, egal ob BRD oder DDR oder die sonstigen nicht-Deutschen in der BRD-Szene - doch nur wie dumme Amerikaner und Hollywood-Stars. Sie rennen zum Gehirnklempner, lassen sich Drogen rezeptieren, alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und sind NUR so etwas - tun auf therapiefreudig (logo Drogen) und sind gleichzeitig Betäubungsmittel und hoffen, daß KO Tropfen deren Leben rettet und daß sie nichts mehr mitbekommen. Hat was von Vietman War, einer Jane Fonda, Woodstock und nun mal Matratzenparties als man Teenie war.
Suff, Klammerblues, Kiffen, elitär versuchen zu tratschen in einer Runde, vielleicht sogar im typischen Alternativlook mit Latzhose, das aber in der Entertainment-Szene anders gekleidet auf Teuerstniveau mit Schampus auf Staatskosten. Entweder bezahlt vom Land NRW etc bzw. steuerlich absetzbar.
Und doch nur sind es Hodenlutscher und Mösenlecker der Psychiatrie, den Klappsenbanden hörigst erlegen oder nun mal den Dealern, der Rest, der rügt, fliegt auch da rein wie im KZ-Alter, trotz Rügen durch die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter. "Geiselhaft durch Ärzte" = Holocaust, Zwangspsychiatrie, im Deckmäntelchen des Entertainments und der Pressefreiheit, in Wahrheit ist Terrorismus und Völkermord. Na, dann Prost. Tretminen und Nevengift ist der Szene scheißegal, die Nachbarsredaktion macht 'ne Coproduktion mit Hollywood irgendwann draus. Gibt reichlich Einspieleinnahme und so. Echt fette Knete.
Die Szene ist allgemein menschenverachtend, ehrverletztend und ein ekliger Mob. Sie bricht das Grundgesetz überall, pocht aber auf Pressefreiheit, die sie als das Gesetz und Recht der freien Erfindung und kunstvolle Lüge auslebt. Seit 1990 gilt das Grundgesetz, die Verfassung der BRD, nur noch für das Deutsche Volk. Das heißt, niemand der Szene ist Deutsch.
Sie ist ekelpervers, natürlich nicht alle und nicht jeder, und hat den Film "Einer flog über das Kuckucksnest" nicht je verstanden oder gesehen. Bei uns sahen wir den Film im Chemie-Unterricht im Gymnasium. Mehr als Sucht, Drogen und Alkohol und Vollfreaks, also ein Haufen unzurechnungsfähiger und geschäftsunfähiger Mistleute, die mit Milliarden um sich schmeißen sind die nicht. Die brauchen ihre Drogen auf Rezept und ihren Psycho-Ekel. In meiner Sache ging es vor Jahren mal um Überfall in der Duschem bzw. als ich unter der Dusche stand. Quasi wie ein wenig im Film "Psycho". Ansonsten ist der Markt gerne voller Alzheimer's, wo man nicht weiß, ist die Person gerade KO getropft worden, ein Doppelgänger oder krank. Allgemein bekannt sonst als Gehaltsalzheimer-Tollwütige, Tariflohn-Lohnsteuerkartenbetrüger. Alle dasselbe Benehmen mit Massenmördern an der Seite.
Wird verschoben in. Update4 Terrorismus auf der MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen



Überschrift Wort    bessere SuFu

Sozialträger wie Krankenkasse GKV Rentenversicherung Jobcenter zahlen nicht und nun?

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Veröffentlicht am : 01. May. 2016., 19:40:31 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1348
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Das kennen viele Sozialversicherte. GKV-Versicherte sind sauer, weil die Krankenkasse nicht zahlt, die Rente oder die Kassen nicht zahlen Behandlungen nicht oder verweigern andere Leistungen, das Jobcenter will auch Gesetze nicht wahrhaben und das Arbeitsamt benimmt sich auch im völligen Selbsterfindungstrip jenseits der Gesetze und Ordnung. Was tun?

 

Worum geht es in der Bundesrepublik Deutschland - aktuell

 

Zuerst einmal sei Ihnen direkt gesagt, die meisten Mitarbeiter sind nur Call Center Personal von fremden Unternehmen, fast niemand ist eine Sozialversicherungsfachkraft, Anwälte sind eh nur olle Fachidioten deren Vergangenheit wohl doch nur immer aus der Tüte Joint und Papi und Mami haben alle Klausuren geschrieben, bestand, oder das Personal ist kein echt ausgebildetet und gibt sich als Eingangszonenmanager im Selbsteingabe-Team aus und das echte Personal liegt bereits im Sarg.

 

Deutschland im Behördenwahn. Aber es gab einen tollen Tag mal im Bundesverfassungsgericht.

 

Dummerweise haben Arbeitsämter, die sind Behörden, noch immer eine gewerbliche Umsatzsteuer, alle Ersatzkassen haben eine, die AOK Rheinland und andere auch, die Rentenversicherungen haben fast alle eine und die meisten Jobcenter haben keine Kommunalträgerzulassung. Die gibt es also eh nicht, aber sie tun als ob. Eine Behörde ist eine Behörde, die sind nicht steuerbar, also steuerfrei. So benimmt sich auch das Personal - eine Freakshow an nicht mehr steuerbaren Mitarbeitern.

 

Deshalb gibt es auch keine echte Sozialversicherungsfachkräfte mehr, sondern RENOs und Steuerfachgehilfinnen spielen Sozialversicherungskraft oder Moschee-Frauen die Eingangszonen-Manager im Selbsteinganbe-Team und Zigeuner-Männer spielen Security.

 

Genau davor haben uns schon unsere Omas gewarnt und der Österreicher Hitler auch. Deutschland ist unterminiert. Die Dummen sind überall. Aktuell ist das Volk leider der Dumme, weil überall in Behörden fantasiert wird, sie sind ein gewerbliches Unternehmen, also kein Arbeitsamt, kein Sozialträger, keine Behörde  ... deshalb gibt es das Bundesvefassungsgericht.

 

Das Bundesverfassungsgericht entschied: Behörden haben keine Rechte - die müssen immer zahlen

 

Behörden sind als juristische Person des öffentlichen Rechts keine Träger materiellen Grundrechts. Das bedeutet nicht, dass die Behörden Leistungen verweigern dürfen, sondern die dürfen die materiellen Leistungen nicht verweigern.

Gesetz ist Gesetz, da darf nicht ein Tünnes irgendwas verweigern, weil der gerade eine persönliche Kotze ausleben will, doch die Asylantenschar, die da überall arbeitet, weiß das nicht.

 

Der Rest wirft gerne Anträge weg, antwortet nicht je, erstellt keine Bescheide, will gar nicht erst da sein oder läuft trotz Zusage im Gütetermin im Sozialgericht auf Nimmerwiedersehen weg wie der Prozessbevollmächtige der IKK Big Direkt gesund, der Herr Schnur.

Der hält sich für ein Kapitalistenschwein, ist auch eins, aber der ist aus der DDR. Hier aber die BRD

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/09/rk20000901_1bvr017800.html

II.

7

Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, da die Beschwerdeführerin als juristische Person des öffentlichen Rechts nicht Trägerin materieller Grundrechte sein kann. Ihre Annahme ist daher nicht gemäß § 93 a Abs. 2 BVerfGG angezeigt.

8

1. Die Grundrechte dienen vorrangig dem Schutz der Freiheitssphäre des einzelnen Menschen als natürlicher Person gegen Eingriffe der staatlichen Gewalt. Darüber hinaus sichern sie Voraussetzung und Möglichkeiten für eine freie Mitwirkung und Mitgestaltung des Einzelnen im Gemeinwesen (vgl. BVerfGE 15, 256 <262>; 21, 362 <369>; 59, 231 <255>; 61, 82 <100 f.>; 65, 1 <43>; 68, 193 <205>).

 

Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts sind die materiellen Grundrechte und der zu ihrer Verteidigung geschaffene außerordentliche Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich nicht anwendbar. Jedenfalls gilt dies, soweit die juristischen Personen öffentliche Aufgaben erfüllen (vgl. BVerfGE 21, 362 <369 ff.>; 45, 63 <78>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>). Denn die Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch sie vollzieht sich auf Grund von Kompetenzen, die das positive Recht zuordnet, inhaltlich bemisst und begrenzt. Die Regelung dieser Beziehungen und die Entscheidung daraus resultierender Konflikte sind nicht Gegenstand der Grundrechte, weil der unmittelbare Bezug zum Menschen fehlt (vgl. BVerfGE 21, 362 <370 f.>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>).

(...)

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.

10

3. Auch die von der Beschwerdeführerin angeführten Vorschriften des Grundgesetzes können ihre Grundrechtsfähigkeit nicht begründen.

11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).

12

b) Auch die geltend gemachte Verletzung des der Beschwerdeführerin eingeräumten Rechts zur Selbstverwaltung berechtigt nicht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde



Auszug-Ende

 

Das heißt, die gesamten Krankenkassen, Rentenversicherungen, Arbeitsamt, Jobcenter, siehe auch Artikel 87 GG Absatz 2, die sind immer eine Landesbehörde oder Bundesbehörde, Jobcenter - lokal städtisch gibt es per Grundgesetz gar nicht, die müssen immer das Geld bezahlen und sämtliche Leistungen.

 

Dies gilt auch für  bereits in anderen Fällen, die per Bundesverfassungsgerichturteil so entschieden worden waren, per Bundessozialgericht, per Landessozialgericht, Sozialgerichten wie in freundschaftlichen Gütetermine  oder garantiert im EU-Recht stehen oder in den Menschenrechten der Vereinten Nationen wegen Artikel 28 und 30 siehe: http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf  und Grundgesetz Artikel 1 GG Absatz 2, 25 und 20 GG Absatz 3.

Bundesozialgericht entschied über  Bund und Land


Hier Bundessozialgericht im Jahr 2011 zum Job des Bundesversicherungsamts und Landes- und Bundesbehörden

https://openjur.de/u/631187.html

BSG · Urteil vom 17. August 2011 · Az. B 6 KA 32/10 R


Absatz 36

(...)

Insbesondere ergibt sich aus Art 87 Abs 2 GG, dass eine differenzierte Struktur der Krankenkassenlandschaft mit einem Nebeneinander von landes- und bundesunmittelbaren KKn mit dem GG vereinbar ist. Ausdrücklich wird klargestellt, dass Sozialversicherungsträger als landes- und auch als bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes geführt werden können. Dies impliziert Beanstandungsbefugnisse auch von Bundesaufsichtsbehörden.

Diese können daher nicht als unvereinbar mit dem GG angesehen werden (so auch zB Hermes, aaO, Art 87 RdNr 56 ff, 59). In diesem Sinne hat das BVerfG ausgeführt, dass Art 87 Abs 2 GG eine "bundeseigene Verwaltung im weiteren Sinne" akzeptiere und dass hierin eine anderweitige Bestimmung iS des Art 83 GG liege (BVerfGE 63, 1, 36; aA Schnapp, Gesamtverträge und Schiedsverfahren mit Ersatzkassenbeteiligung, NZS 2003, 1, 4 f, und ders in Schnapp/Wigge, Handbuch des Vertragsarztrechts, 2. Aufl 2006, § 24 RdNr 57).

Auszug-Ende


Hätten die Behörden also echte Sozialversicherungsfachkräfte (mehrjährige Ausbildung), wären die durchaus auf echtem Richterniveau (also nicht die Klamaukversion des Sozialgericht Düsseldorf), müßten sie die Grundsatzurteile alle kennen und auch so anwenden. Doch das Personal will lieber privat sein und im 80er Jahre Stil auf Null Bock tun.

 

Wieso sich die deren Chefetagen im Ausdenkwahn sich was Gesetzesfremdes ausgedacht haben, ist unbekannt.

 

Geschäftsfähig sind diese als Chefs nicht.  Die Barmer GEK, ist übrigens auch eine Umsatzsteuer-ID, nur eine Ersatzkasse, keine echte und das Personal denkt sich immer fernab vom Gesetz eines aus. Die antworten nicht je, kaspern sich einen ab, mehr wollen die Verrückten nicht. Lügen und betrügen das ist deren Ding und wenn die Arbeitgeber der Versicherten nichts einbezahlen, ist das der Barmer egal, auch wenn die Barmer deswegen nichts an die Rententräger weiterleitet.

 

Null Bock, that is so 80ies, aber die Mitarbeiter der Sozialversicherungsträger tattern leider im Gehirn.

 

Sie sind also Betriebsfremde. Das Personal ist nicht echt. Per SGB X 44 verjährt nichts, das ist prima. Der Staat muß also sowohl den Zaster als auch alle Leistungen rausrücken. 

 

Doch peinlicherweise, auch wenn man gewinnt, laufen trotzdem Arbeitgeber und andere danach weg und melden sich nicht je wieder. Der Bullenschar ist das egal. Aus welchem anatolischen Kuhstall oder Ziegenmief die entlaufen sein könnten, hat der türkische Präsident noch nicht verraten. Serbien und ex-Jugoslawien rückte auch noch nicht eine Verbrecherliste raus. Andere hören nur auf Nürnberg und warten auf das Christkind. 

Lesetipps:


Update2 Gesetzliche Rente unterminiert von DDR & Berlin & Datenfälschern & Gerichten

Update11 BFH & Bundesverfassungsgericht lösen GKV quasi auf samt Bundesfinanzministerium


Update3 Künstlersozialkasse = GKV für Künstler & Journalisten hat eine IK & ist nicht existent


Update6 Arbeitsagentur & Terroristen und das Kopftuch & Muslima & Kopftuchpraxispersonal

 




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Die Jüdische Allgemeine ruft zum Terrorismus von Frauen gegen ältere, weiße Männer auf. Bereits vor fast einem Jahrzehnt galt das israelische Top-Model Bar Rafeali als Terroristin. Das machte zwar wenig Sinn, aber vielleicht war nur damit gemeint, daß israelische oder jüdische Frauen eine Gefahr für Deutschland seien und USA. Es ging auch um den Film "White Men Can't Jump".


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