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3
ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

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https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik DeutschlandPrambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.



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Update3 SPD & CDU - Parteien nicht im Bundestag erlaubt & Gehalt & EU Martin Schulz

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Verffentlicht am : 09. May. 2016., 06:36:32 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Politik | Leserzahl : 1579
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Conny Crmer
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Gro wurde vor einigen Tagen in der Presse ber das Recht von Oppositionen im Bundestag berichtet. Die kurze Zusammenfassung des Bundesverfassungsgerichts lautete: " 3. Mai 2016, Das Grundgesetz enthlt kein Gebot zur Schaffung spezifischer Oppositionsfraktionsrechte. "Tatsache ist, das Bundesverfassungsgericht hatte Parteien mal wieder verboten, denn jedes Mitglied des Bundestags (also die, die da Politiker spielen) sind fr das ganze Volk da, aber nicht nur fr eine Partei. Das schreibt nun mal das Grundgesetz so vor. Interessant denkt Conny Crmer von Achtung Intelligence. Denn an das Grundgesetz haben sich die Politiker noch nicht je gehalten. Dass der Bundestag solch ein Staatsfeind ist, hat das Bundesverfassungsgericht seit 1948 noch nicht je wahrhaben wollen. Update1: 24. November 2016 Eigentlich dachte ich, es gibt mehrere Personen, die den amtierenden Bundestagsprsidenten darstellen. Norbert Lammert heit er. Je nach Kameraeinstellung sieht er krperlich behindert aus und dann nicht. Dann sieht man wegen Passantenbefragungen im Fernsehen und in Scripted Reality Sendungen auch viele Doppelgnger, die manchmal sich nur in Zhnen, Ohrringen oder andere Lippen oder Gre unterscheiden. 68 Jahre ist der Bundestagsprsident. Rentenalter. Das ist der, der nicht je gesagt hat, dass das Bundesverfassungsgericht samt Grundgesetz Parteien im Bundestag verboten hat. Parteiverbot stand schon immer im Grundgesetz drin. Dass es die DDR noch gibt, als Bundesland der BRD sagte er auch nicht. Aber Prsident des Bundestags spielen. Dort sind nur Behinderte ttig. Update2: 25. November 2016 Gehlter verdienen Bundestagsabgeordnete nicht, sondern eine Entschdigung wie Vereinsmeier und Behinderte. Auch Bundesminister haben ein strenges Regelwerk. Aber angeblich sollte der anti-autoritre Heiko Maas, Bundesjustizminister, sonst als "Der kleine Heiko" bekannt (Kinder in der Trotzphase rgt man nicht), also der kleine Heiko wollte nebenher noch jobben gehen. Aber das ist nicht erlaubt. Update3: 14. Dezember 2016  Martin Schulz, EU Prsident, der angeblich trotz Einigungsvertrag 9, in die deutsche Bundespolitik wechseln will, mag manchmal das Volk manchmal nicht. Wer aber von der EU in die BRD wechseln will, Berlin, trotz dort fortgeltendem DDR-Recht, ist doch nur ein Stasi-Schwein. Mit so was darf der echte Westen gar nicht erst reden. Sein Team hatte also doch Recht mal auf Twitter gehabt. Schulz ist ein Schlfer.

 

Die wahren Leitstze der Entscheidung des

Bundesverfassungsgerichts

Parteien ? Gibt es nicht!

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/05/es20160503_2bve000414.html



Update1: 24. November 2016, 05.14 Uhr


Der Bundestag und seine Gehlter - beides gibt es nicht


Der Bundestag "im Reichstag" ist also illegal. Er war immer vom Bundesverfassungsgericht verboten worden und rckwirkend annulliert worden. Denn laut Artikel 38 sind die Abgeordneten fr das gesamte Volk da. Parteikram ist verboten. Aber die dummen deutschen Analphabeten machten aus Partei fr das Volk ergreifen, eine Parteimitgliedschaft.

Das LSD-berauschte Farbenfest von Jamaika, rot-grn, rot-gelb, schwarz-grn ist das Resultat. So 'ne Merkel ist auch nur peinlich. Das Ossie-Huhn deren Karriere in der Sixt Autowerbung startete, ist ein Wessie, geboren in Hamburg. Die ist in der CDU. Weder die noch ihre Vorgnge noch der Bundesprsident lsten ja den Bundestag trotz verfassungswidrigem Parteienkram auf. Die Hamburgerin Angela Merkel will wieder Kanzlerin werden und ist doch nur dmmlich

Behinderte.

Man kann so nicht denken, man braucht das gemeinsame Geblke wie Schafe auf 'ner Weide. So alleine traut sich keiner oder nur ganz wenige korrekt handelnde Parteilose. Man braucht die Gruppendynamik. Man braucht die Betreuung und das gemeinsame Erleben und Feeling. Mal so echt individuell und selbstndig handeln, das geht nicht. Das knnen die nicht. Deshalb braucht der Bundestag gesetzliche Betreuung.

Der Bundestag hielt die DDR fr ein Bundesland der BRD. Noch immer.


https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/BJNR208890990.html 

(,,,,)

Art 9 Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik

(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Bercksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstnde betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort.

(2) Das in Anlage II aufgefhrte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit den dort genannten Magaben in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz unter Bercksichtigung dieses Vertrags sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europischen Gemeinschaften vereinbar ist.
(3) Nach Unterzeichnung dieses Vertrags erlassenes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft, sofern es zwischen den Vertragsparteien vereinbart wird. Absatz 2 bleibt unberhrt.

Auszug-Ende

Partyfeeling 1989


Da lief 1989 so ein Haufen Leute aus der DDR, aus Ost-Berlin, durch die internationale Staatsgrenze namens Mauer  in den West-Teil, der heute amtierende Bundesgesundheitsminister Grhe (ein Partei-Fuzzy) klatsche damals in Berlin Beifall, Marlene Lufen (Moderatorin Frhstcksfernsehen, zu sehen auf SAT1) freute sich auf neue Partymglichkeiten in der DDR (Ost-Berlin), aber die DDR gibt es trotz Beitritt in die BRD im Jahr 1990 noch immer.

Nicht Thringen, nicht Sachsen, nicht Meck-Pomm oder Brandenburg, sondern die DDR gilt als Bundesland mit eigenem DDR Landesrecht.


Das ist arg behindert.

SGB12 - Abgeordnete des Bundestags sind Behinderte


Denn die Behinderten wie ein Lammert, ein Gysi oder eine Brbel Hhn bekommen nur eine Entschdigung. Und das ist dann SGB 12. Kein Gehalt.

Also schaute ich nach dem Gehalt. Eigentlich mu es Gehalt, Besoldung oder wie heien, aber Abgeordnete sind Gehaltslose. Das riecht nach Lohnsteuerbetrug (Artikel 3 GG Absatz 1), es riecht nach Sozialversicherungsbetrug (Artikel 20 GG Absatz 1) und berhaupt.

https://www.gesetze-im-internet.de/abgg/BJNR102970977.html

(...)

11 Abgeordnetenentschdigung

(1) Die monatliche Entschdigung eines Mitglieds des Deutschen Bundestages orientiert sich an den Bezgen eines Richters an einem obersten Gerichtshof des Bundes (Besoldungsgruppe R 6 gem der Anlage IV des Bundesbesoldungsgesetzes mit Zulage fr Richter und Staatsanwlte bei obersten Gerichtshfen des Bundes). Die Abgeordnetenentschdigung betrgt mit Wirkung vom 1. Juli 2014 8 667 Euro und vom 1. Januar 2015 9 082 Euro. Fr die Anpassung der Entschdigung gilt das in den Abstzen 4 und 5 geregelte Verfahren.

(2) Der Prsident erhlt eine monatliche Amtszulage in Hhe eines Monatsbetrages nach Absatz 1, seine Stellvertreter in Hhe der Hlfte des Monatsbetrages nach Absatz 1 und die Vorsitzenden der Ausschsse, der Untersuchungsausschsse sowie der Enquete-Kommissionen in Hhe von 15 vom Hundert des Monatsbetrages nach Absatz 1.

(3) Der Auszahlungsbetrag der Abgeordnetenentschdigung und der Amtszulage vermindert sich in Ansehung der zu den Kosten in Pflegefllen nach 27 gewhrten Zuschsse vom 1. Januar 1995 an um ein Dreihundertfnfundsechzigstel.

(4) Die monatliche Entschdigung nach Absatz 1 wird jhrlich zum 1. Juli, erstmals zum 1. Juli 2016, angepasst. Grundlage ist die Entwicklung des vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex, den der Prsident des Statistischen Bundesamtes jhrlich bis zum 31. Mrz an den Prsidenten des Deutschen Bundestages bermittelt. Dieser verffentlicht den angepassten Betrag der Entschdigung in einer Bundestagsdrucksache.

(5) Das Anpassungsverfahren nach Absatz 4 bleibt fr eine neue Wahlperiode nur wirksam, wenn der Deutsche Bundestag innerhalb von drei Monaten nach der konstituierenden Sitzung einen entsprechenden Beschluss fasst. Wird innerhalb dieser Frist kein Beschluss gefasst, gilt fr die Entschdigung der letzte nach Absatz 4 ermittelte Betrag, bis der Deutsche Bundestag das Anpassungsverfahren in einem Gesetz besttigt oder ndert.

(...)

15 Bezug anderer Tage- oder Sitzungsgelder

Bezieht ein Mitglied des Bundestages an einem Tag, an dem es sich in die Anwesenheitsliste des Bundestages eingetragen hat, Tage- oder Sitzungsgelder aus anderen ffentlichen Kassen, so werden 20 Euro von der monatlichen Kostenpauschale einbehalten, jedoch nicht mehr als die aus anderen ffentlichen Kassen geleisteten Tage- oder Sitzungsgelder. Das gleiche gilt fr Auslandsdienstreisen, die auf einen Sitzungstag fallen


Auszug-Ende

Hrt sich nach Vereinsmeierei an, was der nicht je verfassungskonforme Bundestag betreibt. Der Bundestag fhrt im Impressum seine eigene Umsatzsteuer-ID auf. USt-IdNr. DE 122119035

Update2: 25. November 2016, 07.46 Uhr


Die Bundesminister - man macht so rum im Parteiendumm


Das Bundesverfassungsgericht war also streng, aber Politiker wie "Der kleine Heiko" scheien auf das Bundesverfassungsgericht. Ohne Farbenvielfalt und Anti-Autoritt kann er nicht. Deshalb sind alle anderen, wie seit Existenz des Grundgesetzes auch so. Als Politiker sei man immun, man hrt nicht auf Gesetze, sondern nur auf die Presse und deren Bejubelung.

Bundesminister-sein und Nebenjobs - nicht erlaubt


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

(...)

Art 66 

Der Bundeskanzler und die Bundesminister drfen kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausben und weder der Leitung noch ohne Zustimmung des Bundestages dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehren.

Auszug-Ende

Es riecht also nach Korruption, wenn Bundesminister woanders noch Geld verdienen oder im Aufsichtsrat sitzen. Update1 Bundesjustizministerium Der kleine Heiko Maas findet AFD Partei zu autoritr & Trkei

Sonstige oft peinlich gebrochene Grundgesetz


Art 63 

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundesprsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewhlt.


Es ist peinlich, noch immer war kein Gauck zu sehen, stattdessen wirkte die bisherige Propaganda so, als ob Kanzler und einige Minister selber schachern. Das Auswahlverfahren zuvor luft anders als es im Gesetz steht. Die Hamburgerin Angela Merkel will wieder Kanzlerin werden und ist doch nur dmmlich

Immunitt gibt es auch nicht


Art 46 

(1) Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer uerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst auerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht fr verleumderische Beleidigungen.

Aber Korruption und Betrug und massiver Versto gegen Artikel 3 GG Absatz 1, Politiker sind Schweine

2) Wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden, es sei denn, da er bei Begehung der Tat oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen wird.

(3) Die Genehmigung des Bundestages ist ferner bei jeder anderen Beschrnkung der persnlichen Freiheit eines Abgeordneten oder zur Einleitung eines Verfahrens gegen einen Abgeordneten gem Artikel 18 erforderlich.

(4) Jedes Strafverfahren und jedes Verfahren gem Artikel 18 gegen einen Abgeordneten, jede Haft und jede sonstige Beschrnkung seiner persnlichen Freiheit sind auf Verlangen des Bundestages auszusetzen.

Auszug-Ende

Korruption  - Italo-Mafia-Style im Bundestag?


Man beschleimt sich selber und so kann man denken, als normale Bevlkerung, da sind eh in Wahrheit nur Knastis, die Bundestag spielen, aber wegen Parteimitgliedschaft sind die sowieso nicht je gesetzeskonform und haben nichts je zu machen, sondern dem Volk die Aufwandsentschdigung zu erstatten.

Eigentlich stand mal irgendwo, dass Mitglieder der Bundesregierung, daraus dachte sich die Presse Kabinett aus, fr Kabinettbhnenstckchen aus, nicht ohne Einladung des Bundestags, sich im Bundestag rumflzen oder reden drfen.

Da es viele Gesetzesnderungen gab, man mchte ja gerne Show-Redner sein, Frau Nahles, Bundesministerin fr Arbeit und Soziales redete anscheinend gestern mit Seitenstrang-Angina, habe ich den alten Paragraphen nicht mehr gefunden.

Aber Folgendes:

Fr neue Gesetze ist die Bundesregierung nicht zustndig - sondern nur der Bundestag


http://adler.bundestag.de/nmIQ/frage.jsp?Input=was+der+Unterschied+zwischen+der+Bundesregierung+und+dem+Bundestag+ist&ResponseID=1



Auszug-Ende

Merkel hat zwei Jobs: Bundeskanzlerin (nicht je gewhlt wegen Parteienkram) und Bundestagsabgeordnete


https://www.bundestag.de/service/faq/arbeit/244948





Auszug-Ende

https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/regierungskontrolle_neu






Supertrolls berall? Who is Who?


Es wird also komplett gemauschelt und supergetrollt. Viele bezahlte Lakaien sind anscheinend auf Twitter unterwegs.

Ob berhaupt ein Politiker selber twittert, oder die Polizei (echte Beamte), oder Gerichte oder Ministerien, ist fraglich. Fast alles wirkt wie eine Agenturleistung, also von fremden Firmen oder Personen, die die Social Media Kanle "bespielen". Oft ist ein anderes Benehmen auf Twitter sichtbar als im Bundestag oder in Anfragen an die Bundesregierung.

Bei Twitter scheinen Politiker und Behrden primr nur an  der Verbreitung ihrer eigenen Angelegenheit interessiert zu sein, ohne in Diskussion oder Fragen zu beantworten oder auf Hinweise nachzugehen. Deshalb ist die Echtheit zu bezweifeln.

Die Polizei ist nur an Selbstverbreitung auf Twitter interessiert. Strafanzeigen via Twitter interessiert sie nicht die Bohne. Vieles wird anscheinend bevorzugt bei Scripted Reality verwurstet, bekanntlich kommt deren Polizei aus der Landesklinik, denn die Psychiatrie sei das Klinikum der Darsteller.

Sind CIA und FBI Twitter Trolls?


CIA und FBI gucken lieber weg, sie haben beide lieber anscheinend Interesse an Neubauten in New York, wie 2001 - World Trade Center.

Das wirkt auf Twitter wie eine dumpfbackene Verschwrung aus Polen, die in den USA CIA und FBI spielen. Und der US Prsident Barack Obama lie bei seinem Amtsantritt bekanntlich erst einmal alle Emails vom White House Server lschen, inklusive Webseite seines Amtsvorgngers US Prsident Bush.

Ohne Electoral College (Wahlkolleg, hnlich der Bundesversammlung), erklrte Obama einen neuen Prsidenten namens Donald Trump, obwohl es nur die allgemeine Wahl bisher war, aber die Hauptwahl ist erst im Dezember 2016. Update6 Hillary Clinton & Donald Trump - Hauptwahl am 19122016 durch Wahlmnner & Mobbing

Die USA ist also auch was wirr - und dem FBI war es bisher wurscht, berhaupt Al Qaeda wirkt wie eine ausgedachte Miesepetershow, denn die Hillary Clinton war doch mal Best Buddy von Osama Bin Laden, der dann auf die Hollywood-Trash-Amerikaner doch keinen Bock mehr hatte. 'ne Hollywood-Regisseurin mit Nachnamen Bigelow trashte ihn dann in ihrem Kinofilm weg. Snuff-Scripted Reality.

Ein wichtiger Al Qaeda Server war brigens in Dsseldorf.

Immerhin, die Amerikaner sind auch nur dumme Trolls, Polizei und Politiker und olle Hollywoodgren.

Update3: 14. Dezember 2016, 03.30 Uhr


Martin Schulz, EU Prsident, wre gerne Bundespolitiker in der BRD


Es war in der Presse zu lesen. Er mchte gerne in die Bundespolitik Deutschlands wechseln. Er ist einer, dem EU-Gesetze eigentlich egal sind.

Er drescht Phrasen manchmal auf Twitter, die er nicht in der BRD anwendet. Gesetze sind ihm oft scheiegal. Er will mit Twitter eher lgen. Propagandamll.  Er tut so, er setze sich ein, tut er aber nicht. Er ist sein eigenes Volk oder so. Sein Team lie mal wissen, ffentlich, er sei ein Schlfer. Der will nun in die Bundespolitik. Berlin. DDR.  Ostblock. Nicht EU.

https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/BJNR208890990.html 

(,,,,)

Art 9 Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik

(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Bercksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstnde betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort.

(2) Das in Anlage II aufgefhrte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit den dort genannten Magaben in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz unter Bercksichtigung dieses Vertrags sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europischen Gemeinschaften vereinbar ist.
(3) Nach Unterzeichnung dieses Vertrags erlassenes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft, sofern es zwischen den Vertragsparteien vereinbart wird. Absatz 2 bleibt unberhrt.

Auszug-Ende

Das Strafrecht der DDR gilt weiter. Auch laut - 2 BvL 6/95 - BverfG, aber ein EU-Prsident, der als Schlfer gilt, will in die Bundespolitik der BRD, die da aber DDR ist.   Es war ihm egal, dass DDR Strafrecht gilt, ein Land, das laut Vereinte Nationen nicht mehr existiert, aber laut Strafrecht schon.

In NRW - Hessen - Hamburg gilt das BRD-Strafrecht, in der DDR aber nicht


In NRW, Hessen und Hamburg gelten keine lokalen Strafgesetzbcher, sondern das der Bundesrepublik Deutschland, aber die DDR bleibt der eigenstndige vlkerrechtliche Staat namens Deutsche Demokratische Republik. Damit haben sogenannte Verschwrungstheoretiker also immer Recht gehabt, die Bundesrepublik Deutschland, ein anderer vlkrerechtlicher Staat, hat nur die Verwaltung ber die DDR im Jahr 1990 bernommen.  Der andere Staat namens DDR existiert weiter.

Das Volk ist dem Schulz egal - er ist lieber ein Orwell-Schwein - darber war AFD-Politikern Frauke Petry auf Twitter gestern besorgt

Eigentlich ging es Frauke Petry um Wahrheitsministerien und Fake News. In Wahrheit drfen Fake News laut Gesetzen nicht verbreitet werden, die Presse ist zur Wahrheit gesetzlich verpflichtet, stattdessen fickt sie sich mit fiktionalen Hollywood-Fantasien einen ab.

Die Nachrichtenleute kapieren oft nichts, das lernt man in der Schule, worauf man achten mu, je nach Schulart und Schulklasse. Die Verlage und sogenannte Medienunternehmen sind fantasievolle, privat agitierende Unternehmen, aber nicht die sogenannte 4. Macht, die wre staatlich, mit der Pflicht zur Wahrheit. Die anderen denken sich gerne eins aus. Sie knnen es nicht.

Einige sind noch immer so wie zum Start von  RTL. Unerfahrene Dumme. Einige lesen sowieso nur die Texte anderer ab, tragen also fr den gesprochenen Inhalt keinerlei Verantwortung. Der Name der wahren Texter wird eigentlich nicht je verraten.

Schulz ist nur fr Politiker da


Aber der Schulz mag kein Volk, er hlt Politiker nur fr das Volk. Doch die sind in einer Partei, was sie laut Grundgesetz in Artikel 38 GG Absatz 1 nicht drfen. Sie sind fr das ganze Volk da. Alle, nicht 'ner Partei.

So urteilte auch immer das Bundesverfassungsgericht.   Aber auch das rgte die EU nicht je, dass der Bundestag noch immer nur  Farbenquatsch mit Parteiverein-Bldsinn machen, anstatt fr das echte Volk Partei zu ergreifen.

Politiker sind also funktionelle Analphabeten, der Schulz ist ein Schlfer, der mag nur Parteien. Da ist man unter sich. Vereinsmeierei.

https://twitter.com/martinschulz/status/785162232846057474




Auszug-Ende

Politisch-juritscher Analphabetismus


Da Parteien im Bundestag verboten sind, stellt sich die Frage, wer demokratisch gewhlt worden ist. Im Parteiengesetz stehen nmlich interessante Infos, dass die nun mal nicht im Bundestag sitzen drfen, Parteimitglieder. Parteien sind fr Further Education da, politische Bildung, aber nicht Koalieren im LSD-Farbenrausch der Syphilis vor 40 Jahren. Parteien war in der Volksvertretung namens Bundestag nicht je erlaubt. Das Volk wird aber dort weggetreten.

Politiker sind also Trottel, lernt man auch in der Schule, dass Politiker Vollblde sind. Die galten immer als Analphabeten. 


Martin Schulz  stellt sich gegen das Grundgesetz und EU-Gesetze und ist also ein Schdiger. Er betreibt Holocaust und kann den Unterschied von UN-Recht und Unrecht in Wahrheit nicht unterscheiden.

Kein Wunder, dass er dann von der EU in das Gebiet der DDR, in die Bundespolitik, wechseln will. Da ist aber kein Bundesgebiet laut Einigungsvertrag, aber auch das kapiert der Mann nicht. Er ist doch nur ein Stasi-Schwein, ein Schlfer der DDR. Ausland. Ein Staatsfeind der wahren Bundesrepublik Deutschland.

Eigentlich wre das Klappse fr ihn oder zu verurteilender "Tter" im Internationalen Strafgerichtshof. Hochverrter ist er, meine ich.


Lesetipps:

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