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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Aus irgendeinem Grund schleichen sich gerne in den Sicherheitshinweisen immer wieder Tippfehler ein. :-/ Sorry Dankeschön.

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 14. Dezember 2017, 07.16 Uhr, Ergänzung im Text: Massenmordende Christen, ein christlicher Todeskult der Todesinstrumente und Foltergeräte anhimmelt, sie beten die Todesstrafe an Noch immer bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb.
Bitte bedenken Sie auch, daß Christen Ekelbestien sind. Sie lieben primär menschliche Kadaver, den Tod und die Folter. Sie lieben die Todesstrafe. . Sie ergötzen sich an dem Todesfolterinstrumet "Das Kreuz", an dem früher Menschen angehämmert und darin zu Tode gekommen sind. Das ist noch immer der Fetisch der Christen. Der Jude Jesus (also der Typ aus der Bibel) durfte früher vom Kreuz damals runter, weil Juden nur bis Sonnenuntergang daran angehämmert hängen durften.
Die Evangelischen beten das Kreuz an ohne Jesus an, die Katholiken mit Jesus. Sie stehen auf Todesstrafe und Ekelfolter. Sie sind quasi so wie im Film "Planet der Affen", Affen beteten darin die Kobalt-Bombe an, sie sei Gott. Damit war die Menschheit zerstört worden. Quasi sind Christen Anhimmler der Todesstrafe. Das ist natürlich in der BRD verfassungsfeindlich, aber deswegen trotzen die Christen mit ihren Krankenhäusern die Gesetze weiter, (keine Zulassungen im Impressum). Christliche Ärzte und Christen-Organisationen verteilen drogenidentischen Psychopharmaka. Drogen bringen auch rasch das Todessiechtum und Verblödung. Folgerichtig sind Christen Massenmörder und geilen sich am Tod auf. Kadaverfans. Die hatten das mit Fronleichnam mal falsch verstanden.
Der christliche Todeskult ist entgegen Verfassungsrecht. In der DDR war die Todesstrafe erlaubt. In NRW und in der BRD im Grundgesetz nicht je. Verfassungsrechtlich sind die Christen zu verbieten. Ich habe vergessen zu erwähnen, daß die Christen der Kirche - da beim Wochenmarkt, Lohweg - Grevenbroicher Weg - ihren Kirchenabschnitt nicht geschippt haben, er war nicht schneefrei am letzten Samstag. Es könnte unklug sein, Kirchen bzw. Kapellen in Krankenhäuser zu besuchen. Christen sind Ekelperverse. Einige "Nigger", also braune Mitarbeiter, sind eher wie Sexklavinnen, dazu später in einer geschobenen News über die evangelische Graf-Recke-Stiftung. Die Leute sind bekanntlich auch als Kinderschänder bekannt. Die sind wie Massenmordskandal und Kinderfick durch Dutroux und Ähnliches in der Stadt Höxter und wollte selber weggefickt werden.
Es ging vielen Tätern und Beihelfern, um die Unterminierung des per Grundrecht Artikel 20 GG Absatz 1 verfassungsrechtlich garantierten deutschen Sozialstaats. Man wollte lieber privat sein, also keine Behörde, das betraf besonders Gesetzliche Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, die gesetzliche Rentenversicherung und auch die Agentur für Arbeit (ex- Arbeitsamt) und Pflegeservices. Sozialversicherte galten so ca. seit 2004 als "Kunden", auch beim Jobcenter, das trotz Kommunalträgerzulassungsverordnung, in fast allen Städten (illegal) errichtet worden ist.
Es handelt sich also um irgendwelche kapitalistische "braune" Verfassungsfeinde und Sozialbetrüger auf Milliarden-Niveau. Deren Auftraggeber ist mir unbekannt. Bekannt ist dank Twitter, daß im deutsch-sprachigen Raum es die Euzi und Nazi-Bewegungen gibt, die gegen das Sozialrecht und das Sozialsystem sind. GKVs sind mittlerweile alle privatrechtlich in Wahrheit mit Umsatzsteuer-ID, Verkauf von PKVen und ohne Bundesbank-Konto. Auch bedienen sich einige privater Inkasso-Institute zum Eintreiben von Außenständen und dürfen also nicht mehr die Zollbehörden nutzen. Laut Gesetz 87 GG Absatz 2 müssen Sozialträger jedoch eine Behörde sein.
Zusätzlich sind die heilbewahnten, errettungsbewahnten dummen Kirchen und Religionen nach wie vor als perverser widerwärtiger Haufen der noch immer stattfindenden Inquisition bekannt. Reue und Rechtbewußtsein zeigen die Terroristen und Staatsfeinde nicht, sie sind eiskalte Menschenhändler auf Völkermord-Niveau, wie diese schon immer in der Jahrhunderte-alten Geschichte des Völkermords durch Religionen immer schon bekannt waren. Der Rest wollte immer gerne alle Ärzte und Krankenhäuser privat bezahlen und will sich als was Besseres und Erhabeneres fühlen. Das hört sich dann nach illegalen Ärzten an, die gerne dicke Cash machen wollten, sich des Öffentlichen Diensts und des Heilberufegesetzs entziehen. Sie sind dann nicht mehr GKV-fähig und nicht je mehr von Amts wegen der Kassenärztlichen Vereinigung angehörig. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in News aus der Presse

5100 Leser Update6 Der SPIEGEL Islam Pegida NSU CharlieHebdo & Schizophrenie & Psychiatrie Düsseldorf Köln
2700 Leser Update1 Ukraine - Hells Angels Foto von Reuters & RT.com & Rocker vs ISIS

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update4 SPD & CDU - Parteien nicht im Bundestag erlaubt & Gehalt & Sondierungsgespräche mit Drogen Cem

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Veröffentlicht am : 09. May. 2016., 06:36:32 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 1662
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Groß wurde vor einigen Tagen in der Presse über das Recht von Oppositionen im Bundestag berichtet. Die kurze Zusammenfassung des Bundesverfassungsgerichts lautete: " 3. Mai 2016, Das Grundgesetz enthält kein Gebot zur Schaffung spezifischer Oppositionsfraktionsrechte. "Tatsache ist, das Bundesverfassungsgericht hatte Parteien mal wieder verboten, denn jedes Mitglied des Bundestags (also die, die da Politiker spielen) sind für das ganze Volk da, aber nicht nur für eine Partei. Das schreibt nun mal das Grundgesetz so vor. Interessant denkt Conny Crämer von Achtung Intelligence. Denn an das Grundgesetz haben sich die Politiker noch nicht je gehalten. Dass der Bundestag solch ein Staatsfeind ist, hat das Bundesverfassungsgericht seit 1948 noch nicht je wahrhaben wollen. Update1: 24. November 2016 Eigentlich dachte ich, es gibt mehrere Personen, die den amtierenden Bundestagspräsidenten darstellen. Norbert Lammert heißt er. Je nach Kameraeinstellung sieht er körperlich behindert aus und dann nicht. Dann sieht man wegen Passantenbefragungen im Fernsehen und in Scripted Reality Sendungen auch viele Doppelgänger, die manchmal sich nur in Zähnen, Ohrringen oder andere Lippen oder Größe unterscheiden. 68 Jahre ist der Bundestagspräsident. Rentenalter. Das ist der, der nicht je gesagt hat, dass das Bundesverfassungsgericht samt Grundgesetz Parteien im Bundestag verboten hat. Parteiverbot stand schon immer im Grundgesetz drin. Dass es die DDR noch gibt, als Bundesland der BRD sagte er auch nicht. Aber Präsident des Bundestags spielen. Dort sind nur Behinderte tätig. Update2: 25. November 2016 Gehälter verdienen Bundestagsabgeordnete nicht, sondern eine Entschädigung wie Vereinsmeier und Behinderte. Auch Bundesminister haben ein strenges Regelwerk. Aber angeblich sollte der anti-autoritäre Heiko Maas, Bundesjustizminister, sonst als "Der kleine Heiko" bekannt (Kinder in der Trotzphase rügt man nicht), also der kleine Heiko wollte nebenher noch jobben gehen. Aber das ist nicht erlaubt. Update3: 14. Dezember 2016 Martin Schulz, EU Präsident, der angeblich trotz Einigungsvertrag § 9, in die deutsche Bundespolitik wechseln will, mag manchmal das Volk manchmal nicht. Wer aber von der EU in die BRD wechseln will, Berlin, trotz dort fortgeltendem DDR-Recht, ist doch nur ein Stasi-Schwein. Mit so was darf der echte Westen gar nicht erst reden. Sein Team hatte also doch Recht mal auf Twitter gehabt. Schulz ist ein Schläfer. Update4: 14. November 2017 Die Sondierungsgespräche laufen. Ein Haufen Politiker geben sich dem ADHS-Wahn hin, sie seien was. Das Bundesverfassungsgericht hatte aber Parteien im Bundestag verboten. Denn laut Artikel 38 GG geht es um Indidivualrepräsentanz des Deutschen Volkes, aber nicht je um einen Kanacken-Joe, einer Kurden Sevim oder sonstige Drogendealer-Freaks der Grünen-Mafia. Aber Politiker benötigen ihre Redenschreiber und Aktenträger und Grüppchenbildung, weil sie alleine nichts können. Sie wollen sich gerne fremdbestimmen lassen durch Gruppenleiter. Aber wird Deutschland Jamaika und wo bleiben die Reggae Soundsystems? Und wieso hören sowieso illegale Parteidumme mittendrin auf oder legen ein Amt nieder, das sie nicht je "bekleiden" durften, die kotzen doch sowieso aufs Grundgesetz. Logisch, in Berlin wird getürkt. Kommunaleier machen auf Bundeshose, dort geht alles darein. Deutschland ist abgekackt.

 

Die wahren Leitsätze der Entscheidung des

Bundesverfassungsgerichts

Parteien ? Gibt es nicht!

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/05/es20160503_2bve000414.html



Update1: 24. November 2016, 05.14 Uhr


Der Bundestag und seine Gehälter - beides gibt es nicht


Der Bundestag "im Reichstag" ist also illegal. Er war immer vom Bundesverfassungsgericht verboten worden und rückwirkend annulliert worden. Denn laut Artikel 38 sind die Abgeordneten für das gesamte Volk da. Parteikram ist verboten. Aber die dummen deutschen Analphabeten machten aus Partei für das Volk ergreifen, eine Parteimitgliedschaft.

Das LSD-berauschte Farbenfest von Jamaika, rot-grün, rot-gelb, schwarz-grün ist das Resultat. So 'ne Merkel ist auch nur peinlich. Das Ossie-Huhn deren Karriere in der Sixt Autowerbung startete, ist ein Wessie, geboren in Hamburg. Die ist in der CDU. Weder die noch ihre Vorgänge noch der Bundespräsident lösten ja den Bundestag trotz verfassungswidrigem Parteienkram auf. Die Hamburgerin Angela Merkel will wieder Kanzlerin werden und ist doch nur dümmlich

Behinderte.

Man kann so nicht denken, man braucht das gemeinsame Geblöke wie Schafe auf 'ner Weide. So alleine traut sich keiner oder nur ganz wenige korrekt handelnde Parteilose. Man braucht die Gruppendynamik. Man braucht die Betreuung und das gemeinsame Erleben und Feeling. Mal so echt individuell und selbständig handeln, das geht nicht. Das können die nicht. Deshalb braucht der Bundestag gesetzliche Betreuung.

Der Bundestag hielt die DDR für ein Bundesland der BRD. Noch immer.


https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/BJNR208890990.html

(,,,,)

Art 9Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik

(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Berücksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstände betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort.

(2) Das in Anlage II aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit den dort genannten Maßgaben in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz unter Berücksichtigung dieses Vertrags sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist.
(3) Nach Unterzeichnung dieses Vertrags erlassenes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft, sofern es zwischen den Vertragsparteien vereinbart wird. Absatz 2 bleibt unberührt.

Auszug-Ende

Partyfeeling 1989


Da lief 1989 so ein Haufen Leute aus der DDR, aus Ost-Berlin, durch die internationale Staatsgrenze namens Mauer in den West-Teil, der heute amtierende Bundesgesundheitsminister Gröhe (ein Partei-Fuzzy) klatsche damals in Berlin Beifall, Marlene Lufen (Moderatorin Frühstücksfernsehen, zu sehen auf SAT1) freute sich auf neue Partymöglichkeiten in der DDR (Ost-Berlin), aber die DDR gibt es trotz Beitritt in die BRD im Jahr 1990 noch immer.

Nicht Thüringen, nicht Sachsen, nicht Meck-Pomm oder Brandenburg, sondern die DDR gilt als Bundesland mit eigenem DDR Landesrecht.


Das ist arg behindert.

SGB12 - Abgeordnete des Bundestags sind Behinderte


Denn die Behinderten wie ein Lammert, ein Gysi oder eine Bärbel Höhn bekommen nur eine Entschädigung. Und das ist dann SGB 12. Kein Gehalt.

Also schaute ich nach dem Gehalt. Eigentlich muß es Gehalt, Besoldung oder wie heißen, aber Abgeordnete sind Gehaltslose. Das riecht nach Lohnsteuerbetrug (Artikel 3 GG Absatz 1), es riecht nach Sozialversicherungsbetrug (Artikel 20 GG Absatz 1) und überhaupt.

https://www.gesetze-im-internet.de/abgg/BJNR102970977.html

(...)

§ 11Abgeordnetenentschädigung

(1) Die monatliche Entschädigung eines Mitglieds des Deutschen Bundestages orientiert sich an den Bezügen eines Richters an einem obersten Gerichtshof des Bundes (Besoldungsgruppe R 6 gemäß der Anlage IV des Bundesbesoldungsgesetzes mit Zulage für Richter und Staatsanwälte bei obersten Gerichtshöfen des Bundes). Die Abgeordnetenentschädigung beträgt mit Wirkung vom 1. Juli 2014 8 667 Euro und vom 1. Januar 2015 9 082 Euro. Für die Anpassung der Entschädigung gilt das in den Absätzen 4 und 5 geregelte Verfahren.

(2) Der Präsident erhält eine monatliche Amtszulage in Höhe eines Monatsbetrages nach Absatz 1, seine Stellvertreter in Höhe der Hälfte des Monatsbetrages nach Absatz 1 und die Vorsitzenden der Ausschüsse, der Untersuchungsausschüsse sowie der Enquete-Kommissionen in Höhe von 15 vom Hundert des Monatsbetrages nach Absatz 1.

(3) Der Auszahlungsbetrag der Abgeordnetenentschädigung und der Amtszulage vermindert sich in Ansehung der zu den Kosten in Pflegefällen nach § 27 gewährten Zuschüsse vom 1. Januar 1995 an um ein Dreihundertfünfundsechzigstel.

(4) Die monatliche Entschädigung nach Absatz 1 wird jährlich zum 1. Juli, erstmals zum 1. Juli 2016, angepasst. Grundlage ist die Entwicklung des vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex, den der Präsident des Statistischen Bundesamtes jährlich bis zum 31. März an den Präsidenten des Deutschen Bundestages übermittelt. Dieser veröffentlicht den angepassten Betrag der Entschädigung in einer Bundestagsdrucksache.

(5) Das Anpassungsverfahren nach Absatz 4 bleibt für eine neue Wahlperiode nur wirksam, wenn der Deutsche Bundestag innerhalb von drei Monaten nach der konstituierenden Sitzung einen entsprechenden Beschluss fasst. Wird innerhalb dieser Frist kein Beschluss gefasst, gilt für die Entschädigung der letzte nach Absatz 4 ermittelte Betrag, bis der Deutsche Bundestag das Anpassungsverfahren in einem Gesetz bestätigt oder ändert.

(...)

§ 15Bezug anderer Tage- oder Sitzungsgelder

Bezieht ein Mitglied des Bundestages an einem Tag, an dem es sich in die Anwesenheitsliste des Bundestages eingetragen hat, Tage- oder Sitzungsgelder aus anderen öffentlichen Kassen, so werden 20 Euro von der monatlichen Kostenpauschale einbehalten, jedoch nicht mehr als die aus anderen öffentlichen Kassen geleisteten Tage- oder Sitzungsgelder. Das gleiche gilt für Auslandsdienstreisen, die auf einen Sitzungstag fallen


Auszug-Ende

Hört sich nach Vereinsmeierei an, was der nicht je verfassungskonforme Bundestag betreibt. Der Bundestag führt im Impressum seine eigene Umsatzsteuer-ID auf. USt-IdNr. DE 122119035

Update2: 25. November 2016, 07.46 Uhr


Die Bundesminister - man macht so rum im Parteiendumm


Das Bundesverfassungsgericht war also streng, aber Politiker wie "Der kleine Heiko" scheißen auf das Bundesverfassungsgericht. Ohne Farbenvielfalt und Anti-Autorität kann er nicht. Deshalb sind alle anderen, wie seit Existenz des Grundgesetzes auch so. Als Politiker sei man immun, man hört nicht auf Gesetze, sondern nur auf die Presse und deren Bejubelung.

Bundesminister-sein und Nebenjobs - nicht erlaubt


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

(...)

Art 66

Der Bundeskanzler und die Bundesminister dürfen kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch ohne Zustimmung des Bundestages dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.

Auszug-Ende

Es riecht also nach Korruption, wenn Bundesminister woanders noch Geld verdienen oder im Aufsichtsrat sitzen. Update1 Bundesjustizministerium Der kleine Heiko Maas findet AFD Partei zu autoritär & Türkei

Sonstige oft peinlich gebrochene Grundgesetz §§


Art 63

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.


Es ist peinlich, noch immer war kein Gauck zu sehen, stattdessen wirkte die bisherige Propaganda so, als ob Kanzler und einige Minister selber schachern. Das Auswahlverfahren zuvor läuft anders als es im Gesetz steht. Die Hamburgerin Angela Merkel will wieder Kanzlerin werden und ist doch nur dümmlich

Immunität gibt es auch nicht


Art 46

(1) Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.

Aber Korruption und Betrug und massiver Verstoß gegen Artikel 3 GG Absatz 1, Politiker sind Schweine

2) Wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden, es sei denn, daß er bei Begehung der Tat oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen wird.

(3) Die Genehmigung des Bundestages ist ferner bei jeder anderen Beschränkung der persönlichen Freiheit eines Abgeordneten oder zur Einleitung eines Verfahrens gegen einen Abgeordneten gemäß Artikel 18 erforderlich.

(4) Jedes Strafverfahren und jedes Verfahren gemäß Artikel 18 gegen einen Abgeordneten, jede Haft und jede sonstige Beschränkung seiner persönlichen Freiheit sind auf Verlangen des Bundestages auszusetzen.

Auszug-Ende

Korruption - Italo-Mafia-Style im Bundestag?


Man beschleimt sich selber und so kann man denken, als normale Bevölkerung, da sind eh in Wahrheit nur Knastis, die Bundestag spielen, aber wegen Parteimitgliedschaft sind die sowieso nicht je gesetzeskonform und haben nichts je zu machen, sondern dem Volk die Aufwandsentschädigung zu erstatten.

Eigentlich stand mal irgendwo, dass Mitglieder der Bundesregierung, daraus dachte sich die Presse Kabinett aus, für Kabinettbühnenstückchen aus, nicht ohne Einladung des Bundestags, sich im Bundestag rumfläzen oder reden dürfen.

Da es viele Gesetzesänderungen gab, man möchte ja gerne Show-Redner sein, Frau Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales redete anscheinend gestern mit Seitenstrang-Angina, habe ich den alten Paragraphen nicht mehr gefunden.

Aber Folgendes:

Für neue Gesetze ist die Bundesregierung nicht zuständig - sondern nur der Bundestag


http://adler.bundestag.de/nmIQ/frage.jsp?Input=was+der+Unterschied+zwischen+der+Bundesregierung+und+dem+Bundestag+ist&ResponseID=1



Auszug-Ende

Merkel hat zwei Jobs: Bundeskanzlerin (nicht je gewählt wegen Parteienkram) und Bundestagsabgeordnete


https://www.bundestag.de/service/faq/arbeit/244948





Auszug-Ende

https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/regierungskontrolle_neu






Supertrolls überall? Who is Who?


Es wird also komplett gemauschelt und supergetrollt. Viele bezahlte Lakaien sind anscheinend auf Twitter unterwegs.

Ob überhaupt ein Politiker selber twittert, oder die Polizei (echte Beamte), oder Gerichte oder Ministerien, ist fraglich. Fast alles wirkt wie eine Agenturleistung, also von fremden Firmen oder Personen, die die Social Media Kanäle "bespielen". Oft ist ein anderes Benehmen auf Twitter sichtbar als im Bundestag oder in Anfragen an die Bundesregierung.

Bei Twitter scheinen Politiker und Behörden primär nur an der Verbreitung ihrer eigenen Angelegenheit interessiert zu sein, ohne in Diskussion oder Fragen zu beantworten oder auf Hinweise nachzugehen. Deshalb ist die Echtheit zu bezweifeln.

Die Polizei ist nur an Selbstverbreitung auf Twitter interessiert. Strafanzeigen via Twitter interessiert sie nicht die Bohne. Vieles wird anscheinend bevorzugt bei Scripted Reality verwurstet, bekanntlich kommt deren Polizei aus der Landesklinik, denn die Psychiatrie sei das Klinikum der Darsteller.

Sind CIA und FBI Twitter Trolls?


CIA und FBI gucken lieber weg, sie haben beide lieber anscheinend Interesse an Neubauten in New York, wie 2001 - World Trade Center.

Das wirkt auf Twitter wie eine dumpfbackene Verschwörung aus Polen, die in den USA CIA und FBI spielen. Und der US Präsident Barack Obama ließ bei seinem Amtsantritt bekanntlich erst einmal alle Emails vom White House Server löschen, inklusive Webseite seines Amtsvorgängers US Präsident Bush.

Ohne Electoral College (Wahlkolleg, ähnlich der Bundesversammlung), erklärte Obama einen neuen Präsidenten namens Donald Trump, obwohl es nur die allgemeine Wahl bisher war, aber die Hauptwahl ist erst im Dezember 2016. Update6 Hillary Clinton & Donald Trump - Hauptwahl am 19122016 durch Wahlmänner & Mobbing

Die USA ist also auch was wirr - und dem FBI war es bisher wurscht, überhaupt Al Qaeda wirkt wie eine ausgedachte Miesepetershow, denn die Hillary Clinton war doch mal Best Buddy von Osama Bin Laden, der dann auf die Hollywood-Trash-Amerikaner doch keinen Bock mehr hatte. 'ne Hollywood-Regisseurin mit Nachnamen Bigelow trashte ihn dann in ihrem Kinofilm weg. Snuff-Scripted Reality.

Ein wichtiger Al Qaeda Server war übrigens in Düsseldorf.

Immerhin, die Amerikaner sind auch nur dumme Trolls, Polizei und Politiker und olle Hollywoodgören.

Update3: 14. Dezember 2016, 03.30 Uhr


Martin Schulz, EU Präsident, wäre gerne Bundespolitiker in der BRD


Es war in der Presse zu lesen. Er möchte gerne in die Bundespolitik Deutschlands wechseln. Er ist einer, dem EU-Gesetze eigentlich egal sind.

Er drescht Phrasen manchmal auf Twitter, die er nicht in der BRD anwendet. Gesetze sind ihm oft scheißegal. Er will mit Twitter eher lügen. Propagandamüll. Er tut so, er setze sich ein, tut er aber nicht. Er ist sein eigenes Volk oder so. Sein Team ließ mal wissen, öffentlich, er sei ein Schläfer. Der will nun in die Bundespolitik. Berlin. DDR. Ostblock. Nicht EU.

https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/BJNR208890990.html

(,,,,)

Art 9Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik

(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Berücksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstände betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort.

(2) Das in Anlage II aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit den dort genannten Maßgaben in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz unter Berücksichtigung dieses Vertrags sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist.
(3) Nach Unterzeichnung dieses Vertrags erlassenes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft, sofern es zwischen den Vertragsparteien vereinbart wird. Absatz 2 bleibt unberührt.

Auszug-Ende

Das Strafrecht der DDR gilt weiter. Auch laut - 2 BvL 6/95 - BverfG, aber ein EU-Präsident, der als Schläfer gilt, will in die Bundespolitik der BRD, die da aber DDR ist. Es war ihm egal, dass DDR Strafrecht gilt, ein Land, das laut Vereinte Nationen nicht mehr existiert, aber laut Strafrecht schon.

In NRW - Hessen - Hamburg gilt das BRD-Strafrecht, in der DDR aber nicht


In NRW, Hessen und Hamburg gelten keine lokalen Strafgesetzbücher, sondern das der Bundesrepublik Deutschland, aber die DDR bleibt der eigenständige völkerrechtliche Staat namens Deutsche Demokratische Republik. Damit haben sogenannte Verschwörungstheoretiker also immer Recht gehabt, die Bundesrepublik Deutschland, ein anderer völkrerechtlicher Staat, hat nur die Verwaltung über die DDR im Jahr 1990 übernommen. Der andere Staat namens DDR existiert weiter.

Das Volk ist dem Schulz egal - er ist lieber ein Orwell-Schwein - darüber war AFD-Politikern Frauke Petry auf Twitter gestern besorgt

Eigentlich ging es Frauke Petry um Wahrheitsministerien und Fake News. In Wahrheit dürfen Fake News laut Gesetzen nicht verbreitet werden, die Presse ist zur Wahrheit gesetzlich verpflichtet, stattdessen fickt sie sich mit fiktionalen Hollywood-Fantasien einen ab.

Die Nachrichtenleute kapieren oft nichts, das lernt man in der Schule, worauf man achten muß, je nach Schulart und Schulklasse. Die Verlage und sogenannte Medienunternehmen sind fantasievolle, privat agitierende Unternehmen, aber nicht die sogenannte 4. Macht, die wäre staatlich, mit der Pflicht zur Wahrheit. Die anderen denken sich gerne eins aus. Sie können es nicht.

Einige sind noch immer so wie zum Start von RTL. Unerfahrene Dumme. Einige lesen sowieso nur die Texte anderer ab, tragen also für den gesprochenen Inhalt keinerlei Verantwortung. Der Name der wahren Texter wird eigentlich nicht je verraten.

Schulz ist nur für Politiker da


Aber der Schulz mag kein Volk, er hält Politiker nur für das Volk. Doch die sind in einer Partei, was sie laut Grundgesetz in Artikel 38 GG Absatz 1 nicht dürfen. Sie sind für das ganze Volk da. Alle, nicht 'ner Partei.

So urteilte auch immer das Bundesverfassungsgericht. Aber auch das rügte die EU nicht je, dass der Bundestag noch immer nur Farbenquatsch mit Parteiverein-Blödsinn machen, anstatt für das echte Volk Partei zu ergreifen.

Politiker sind also funktionelle Analphabeten, der Schulz ist ein Schläfer, der mag nur Parteien. Da ist man unter sich. Vereinsmeierei.

https://twitter.com/martinschulz/status/785162232846057474




Auszug-Ende

Politisch-juritscher Analphabetismus


Da Parteien im Bundestag verboten sind, stellt sich die Frage, wer demokratisch gewählt worden ist. Im Parteiengesetz stehen nämlich interessante Infos, dass die nun mal nicht im Bundestag sitzen dürfen, Parteimitglieder. Parteien sind für Further Education da, politische Bildung, aber nicht Koalieren im LSD-Farbenrausch der Syphilis vor 40 Jahren. Parteien war in der Volksvertretung namens Bundestag nicht je erlaubt. Das Volk wird aber dort weggetreten.

Politiker sind also Trottel, lernt man auch in der Schule, dass Politiker Vollblöde sind. Die galten immer als Analphabeten.


Martin Schulz stellt sich gegen das Grundgesetz und EU-Gesetze und ist also ein Schädiger. Er betreibt Holocaust und kann den Unterschied von UN-Recht und Unrecht in Wahrheit nicht unterscheiden.

Kein Wunder, dass er dann von der EU in das Gebiet der DDR, in die Bundespolitik, wechseln will. Da ist aber kein Bundesgebiet laut Einigungsvertrag, aber auch das kapiert der Mann nicht. Er ist doch nur ein Stasi-Schwein, ein Schläfer der DDR. Ausland. Ein Staatsfeind der wahren Bundesrepublik Deutschland.

Eigentlich wäre das Klappse für ihn oder zu verurteilender "Täter" im Internationalen Strafgerichtshof. Hochverräter ist er, meine ich.


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Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck

Update4: 14. November 2017, 07.42 Uhr


Sondierungsgespräche mit Ausländern - Der Deutsche Bundestag


Legal - illegal - scheißegal - die allseits bekannte analphabetische Politikermafia macht weiter. Immer lassen die Ausländer in dem Bundestag als Abgeordnete da rumhoppsen. Das ist immer nur auf Kommunalebene erlaubt. Aber Berlin erlaubt das aber auf Bundesebene. Ahja, Berlin ist also doch nur ein Landpommeranze.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Auszug-Ende

Ausländer RAUS - seit 1990 steht das da oben drin

Aber trotzdem wollen im Deutsche Bundestag nicht-deutsche Volkszugehörige regieren, über Deutsche.

Kein Erdogan hielt die auf, also sind die Türken dort - anscheinend Kurden in Berlin. Die Türkei ist ja froh, die Kurden loszuwerden, keiner brachte sie nach Neu-Kurdistan in den Nord-Irak. Hussein, bereits hingerichteter ex-irakischer Staatspräsident, fürchtete sich vor den kurdischen Landklauern. Während die Roma und Jugo-Mafia zwar auch klauen, übernehmen die Kurden direkt ganze Staatsregionen.

Die Merkel, die Angela, gilt ja auch nicht als echte Volksdeutsche, sondern als Gemisch mit was Polnischem und Russischem / Sowjet / Ukraine.





Das mit "Dem Deutsche Volke" steht auf dem Bundestagsgebäude drauf, was sich noch immer als Reichstagsgebäude bezeichnen wird. Ausländer herrschen, wie einst der Österreicher Adolf Hitler, schon wieder über Deutsche. Da darf man laut Grundgesetz und Bundestagslettern nicht drauf hören, auf diese Kanacken da. Die haben ihren Erdogan oder / und Irak-Kurdistan.

Politiker scheißen aufs Gesetz - sie halte sich für Höheres berufen

Verboten sind die Freaks laut Verfassungsrecht ja sowieso allemal.

Aber wie hebephrene, paranoide Psychotiker (= nicht Wahrhabenwoller) brechen sie wie pubertäre hormongestörte Teenie-Dummdödel gerne alle Gesetze.

Da gibt es keinen Papi mehr, der denen Partyverbot erteilt. Zwar hat das Bundesverfassungsgericht Parteiverbot erteilt, aber die Bullen aka Polizei spielt lieber Scripted Reality oder pißt beim G20 informellen Gipfel G20 - Stricklieseln machen informelles Gelaber zur Wichtigkeit in Hamburg dumm rum. Ein Urinalhaufen http://www.focus.de/politik/deutschland/party-exzess-von-berliner-polizisten-gruppenpinkeln-und-oeffentlicher-sex-hamburger-polizei-schickt-berliner-hunterschaften-zurueck_id_7290601.html wie beim Kölschen Karneval. https://www.ksta.de/koeln/aggressive-und-enthemmte-jecken--schlimmster-elfter-im-elften--den-ich-je-erlebt-habe--28833056

Sie alle pissen auf Gesetze und gutes Benehmen. Sie sind - logisch gedacht - Entlaufene aus Heimen.

Wake up Jamaica - die Sondierungsgespräche

Sie wollen gerne an der Macht sein. Angela Merkel, die gar nicht zur Kanzlerin je gewählt werden konnte, spielt Kölscher Klüngel und bricht dabei alle Gesetze des Grundgesetzes, die Kanzlerwahl, Abspracheverbot und sonstige Klüngeleien betreffen.

Logisch man will ja gucken, wie man den "anderen zu Geld verhelfen kann". So sprach die Merkel im Fernsehen. Das war zu sehen, ich sah ein Video. Man schiebt sich nach der Wahlschiebung also Geld zu und auch Drogen.


Legendär früher die Berichterstattung der Nachrichtenpresse. Die Bundestagsler seien Kokain-Abhängige. Es waren Spuren sogar auf Klobrillen gefunden worden.

Aber das Ding heißt nun Jamaika und jeder soll sein Weed und Ganja bekommen.

Und das ist das Zeugs - Cannabis



Bob Marley und Weed - Reggaestar - an Krebs gestorben mit ganz viel Weed ähm Cannabis

Foto Hyperlink http://1.bp.blogspot.com/-fck2WLv_94k/TxmT5xoFqeI/AAAAAAAAVrU/DMTHW0ajeug/s400/0438f_2.jpg

http://jahmanarcihves.blogspot.de/2012/01/bob-marley-e-alvinseeco-patterson_20.html






Damit die Merkel auch weiterhin eine dumme Eso-Tantra-Tussie bleibt.





Ganz schön Behindi, die Politiker.

Deshalb nennen die ihr Gehalt auch nur Aufwandsentschädigung. Übrigens, das Amt einer Bundeskanzlerin ist ein öffentliches Amt. Es muß eigentlich öffentlich von der Bundesverwaltung ausgeschrieben werden. Jeder darf sich eigentlich darauf bewerben. So sehen es das Beamtenrecht und Arbeitsrecht nun mal vor.

Logisch, die anderen sind ja echt illegal - aber scheißegal. A für Anarchie. Anscheinend hat jemand die Notengebung in Deutschland nicht verstanden.

















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Seit etlichen weist das Bundesumweltamt auf gefährliche Energiesparlampen hin. Sie enthalten Quecksilber oder das klassische Zahnfüllung Amalgam. Achtung Intelligence hat einige Informationen gesammelt und ist erstaunt, dass derartige Leuchten noch immer in Deutschland erhältlich sind und zitiert das Umweltbundesamt. Update1: 28. Dezember 2014 Achtung Intelligence fand noch weitere Behördeninfos und stellt fest, was da so im Supermarkt neben Vogelfutter oder Brot verkauft wird, darf da so nicht stehen. Und überhaupt. Amalgam, Zahnfüllungen in der Glühbirne, sind die von der toten Agathe oder wie? Oder ging es der dummen EU nur darum, das Volk zu verblöden, weil Politiker schon immer als die Dümmsten der Länder galten? Der klassische Glühfaden ist beliebt, berühmt, aber leider aus dem Putinreich und wir wissen ja, die Merkel kann den Putin nicht riechen und wäre gerne weiterhin dumm. Update2: 04. Januar 2015 Deutschlandfunk berichtet Interessantes über Quecksilberdampf in Straßenlaternen. Update3: 02. April 2015 Trotz Nachfrage beim Umweltbundesamt via Frag den Staat, gab es keine Antwort.

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