Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrecht - Völkerrecht
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Kochrezepte
» Lifestyle
» Medien & Entertainment & Kultur
» Politik
» Reisen Touristik Urlaub
» Terrorismus
» Twitter Stilblüten
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter


600 Leser Update14 Twitter macht sich Content zu eigen - Disziplinarverfahren gegen Arbeitsgericht 2 & LAG Düsseldorf 2 & 0 Feedback
1200 Leser Arbeitsrecht - Die Lüge um den bezahlten Urlaub - Menschenrecht
8200 Leser Update2 Künstlersozialkasse Arbeitgeber & Sozialmeldung Rente für Journalisten & PR Manager & SAT1
18400 Leser Update34 Jobcenter - Vermieter per Gesetz für Strom verantwortlich - Miet-Nebenkosten aber Stadtwerke und allen ist Gesetz egal - fehlende Eichungen auch
2500 Leser Update1 Großbetrüger Künstlersozialkasse enttarnt - eine GKV die keine je war & Scheinselbständigen-Mafia ist

Überschrift Wort    bessere SuFu

Bundesregierung beschließt neues Gesetz - aber das darf nur der Bundestag

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 14. May. 2016., 06:19:32 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1236
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Bundesregierung beschließt neues Gesetz. Die Presse ist voll von solchen Nachrichten. Oft gibt es die Gesetze bereits, aber keiner hält sich daran. Weder Gerichte, Polizei, noch Staatsanwälte, noch sonstwer. Jeder hat seine eigene Gesetzesfantasie und spielt gerne das vor Jahrzehnten erfundene "A für Anarchie". Laut Grundgesetz darf die Bundesregierung gar keine Gesetze beschließen. Schon gar nicht dürfen Bundeskanzler und Bundesminister im Bundestag für ein Gesetz abstimmen. Denn Bundesminister dürfen keine Mitglieder des Bundestags sein. Es gibt Vier Mächte: Bundesregierung - Bundestag - Bundesrat - Bundespräsident. Hier mal eben das Grundgesetz.

 

Fantasievolle Politiker

Man hat erst kürzlich Fernsehbilder gesehen. Bundeskanzlerin (die de jure keine ist) und Bundesminister stimmen im Bundestag über ein Gesetz ab. Aber die sind eigentlich keine Mitglieder des Bundestags. Aber sie sehen gerne sich selber dann in den Hauptnachrichten im Fernsehen. Sie finden das ganz chic, wie sie ihr Stimmchen in die Urne schmeißen.

 

Aber das Grundgesetz erlaubt das nicht.Man merkt die Bundesminister wollen auch mal. Endlich mal dabei sein - so "Wir sind das Volk". Sich selber mal Gesetze ausdenken dürfen. Sie durften schon früher nicht wie Kinder über eine Mauer klettern. Sie sollten, wie andere Staatsangehörige auch, das Tor oder die offene Zufahrt nutzen. Sie wollten aber lieber klettern.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

 

Art 77 

(1) Die Bundesgesetze werden vom Bundestage beschlossen. Sie sind nach ihrer Annahme durch den Präsidenten des Bundestages unverzüglich dem Bundesrate zuzuleiten.

(...)

Art 78 

Ein vom Bundestage beschlossenes Gesetz kommt zustande, wenn der Bundesrat zustimmt, den Antrag gemäß Artikel 77 Abs. 2 nicht stellt, innerhalb der Frist des Artikels 77 Abs. 3 keinen Einspruch einlegt oder ihn zurücknimmt oder wenn der Einspruch vom Bundestage überstimmt wird.

Art 80 

(1) Durch Gesetz können die Bundesregierung, ein Bundesminister oder die Landesregierungen ermächtigt werden, Rechtsverordnungen zu erlassen. Dabei müssen Inhalt, Zweck und Ausmaß der erteilten Ermächtigung im Gesetze bestimmt werden. Die Rechtsgrundlage ist in der Verordnung anzugeben. Ist durch Gesetz vorgesehen, daß eine Ermächtigung weiter übertragen werden kann, so bedarf es zur Übertragung der Ermächtigung einer Rechtsverordnung.

Auszug-Ende

Ganz schön variabel das Grundgesetz. In den Artikeln steht auch, dass Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag Gesetzesvorschläge einreichen darf.

Dieses Chaos an "Wer darf was" - wirkt wie eine hilflose Hauptschultruppe ohne Abschluß. Man tattert sich so durch die Gegend, erfindet Zeitarbeitsgesetze, an die sich sowieso keiner hält, hat das STGB, aber keine fleißigen Staatsanwälte oder Strafrichter, die meinen gerne, alles sei psychisch, Arbeitgeber wollen nur eine Rechnung, aber kein Gehalt bezahlen und jeder fantasiert sich tattrig einen ab, trotz Gesetze und Grundsatzurteile, die alle nicht zeitnah eingebunden werden oder gar nicht je.

Und die Politiker wollen lieber ihr eigenes Ding abziehen. Groß immer in der Presse stehen.

Wieso wehren sich Volk und Presse nicht?

Nun heißt es wirklich in einem Grundrecht, dass die Macht vom Volk ausgeht. Das steht in Artikel 20 GG Absatz 2, aber Parteien sind laut Bundesverfassungsgericht im Bundestag verboten. Echte Einzelpersonen, ohne Parteianhang, sollen selber machen.

Diese Clübchen sind wie SPD und CDU Privatfirmen, die FDP ist ein Verein. Die sind nicht das Volk. Teilweise dürfen nur Vereinsmitglieder die entsprechende Partei übrigens wählen. Die sind nicht das Volk. Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug

Die Presse schleimt sich gerne bei Politikern ein, das Volk samt Presse ist gerne wie die Partei-Basis ein Groupie und beklatscht die Parteinasen wie Teenie-Fans bei einem Konzert. Man stalkt sich auf beiden Seiten so durch.

Schulwissen

Früher lernte man schon in der Schule: Politiker sind in Wahrheit Analphabeten.  Seit Karl dem Großen, hat sich also nicht viel geändert. Der machte Häkchen, Richter und andere noch immer ein nur eine Paraphe (dasselbe, Häkchen, mit 1 oder 2 Schlenkern mehr) und Politiker, ja die waren auch meistens gar nicht je im Amt, unterschreiben oft lesbar, sind aber auch nicht oft legal. Richter unterschreiben meist gar nicht.  Wegen der maschinellen Urkundenerstellung, sei das nicht nötig. Getippte Namen seien okay. Die Richter sind aber meist Analphabeten.

Fürs Ausland ist auch nicht je die Merkel zuständig, sondern nur das Außenministerium bzw. der Bundespräsident. Der verteilt jedoch nach allgemeiner Meinung nur Blumen, wie ein Karnevalspräsident. Sonst habe der keine Aufgaben.

Und der Steinmeier hat auch keinen Bock. Die Merkel darf also weder mit dem Hollande noch mit dem türkischen Präsidenten reden. Aber sie ist gerne ein Groupie und stalkt sich mediengeil durch die Gegend.  Denn die BILD ist immer dabei.

Das lernt man übrigens auch alles in Schulen. Und siehe da: Erwachsene sind einfach nur peinlich.  Ein totales Fremdschäm-Programm.

https://twitter.com/RegSprecher/status/465028551549661184/photo/1

 

Kneipenpolitik.


Lesetipps:






1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Jura - Recht

Update21 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & Richter nicht je echt - Stinkegericht
Verfassungswidrig: Behördenwillkür und richterliche Willkür
So gehen Sie mit Fake Mahnungen per E-Mail um
Update6 Düsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrüger? OGV spielt Richterin & OLG & Ausbildung
Update3 Deutsche Bundesbank: Mit SEPA Lastschrift haben Kunden nichts zu tun - Deutsche Bank zahlt zurück
Update8 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht
Update1 Freispruch 2006: Die Akte Gustl Mollath - Oberlandesgericht Bamberg & befremdliche Juristen
Update2 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Gewaltenteilung
Filesharing Chaos geht weiter - ist der Anwalt legal?
Update7 Anwälte = Querulanten in Betreuung - Angestellte des Mandanten oder Beamte & Streitwert & Ladung Erscheinungspflicht Mandant 2
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Jura - Recht

Update2 BGB 535 Putzfrau muß für Mietwohnung in Miet-NK sein - Bundesverfassungsgericht verbietet Raucherwohnungen und Alkoholiker
Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Gütetermin oder Klageweg zulässig
Update1 Strafverfahren - Generalstaatsanwaltschaft & bulgarischer U-Bahn-Treter
Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf
Update1 Aufsicht : Gewerbeamt Düsseldorf & illegale Krankenhäuser GKV und Arbeitgeber

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
Fahren Sie mal zur Arbeit mit der Straßenbahn. Wenn man das Pech hat wie ich, wohnen Sie in einem Haus, im Grundwasserschutzgebiet des Umweltamts Düsseldorf, in denen widerwärtige Junkies ihr Zeugs rauchen. Nachbarn. Sie wachen mit Drogen auf, nachts ein Mix irgendwie aus Dormicum, Uppers und Downers, anstatt Daunen. Sogar Bekleidung riecht nach Mief der anderen. Starke Raucher "deren ihre Medikamente", was immer das auch für ein Höllenzeugs der Todesbrut ist. Düsseldorf war immer gerne eine bevorzugte Drogenstadt der Holländer und Juden und Schüler und Erwachsenen. Der Rest schmeißt sich gerne anscheinend freiwillig Psychopharmaka rein, gerne rezeptiert von denselben Kriegsverbrecher-Kliniken des 2. Weltkriegs. Sogar den Juden ist das egal. Auch die stehen auf das Drogenzeugs, wie schon damals die Pharma-Mafia richtig erkannt hatte. Drogen-Trolls mit Sinti & Roma. Noch heute sind die gerne so inklusive Menschenhändlerjobs wird gemunkelt. Andere rennen freiwillig in solche Christeninstitute wie die Graf-Recke-Stiftung, lassen sich wie im 2. Weltkrieg aus Faulheit weiter verarschen. Okay, viele sind faule Säue, mit Hang zum Verbrechertum, andere, ist mir auch passiert, an unfreiwilligen Drogen und unfreiwilligen Psychopharmaka in eine neurologische Zwetschge mutiert. Aber die Problematik ist, Wegeunfall zum Arbeitsplatz. Kommen Sie mal als Nichtraucher an eine Rauchertüre vorbei, wo die sich einen abpaffen, wie widerliche DDR-Schlote. Update1: 28. Mai 2017 Wer keine Waschmaschine hat, so wie ich, viele waschen ja gerne in einer siffigen Gemeinschaftswaschmaschine mit Ekelsiff, Geschlechtskrankheiten und sonstigen Infektionskrankheiten, ich hatte mal eine, die wurde irgendwie von anderen im Haus oder Trickdieben fremdbenutzt. Ich wasche also mit der Hand. Rauchen Nachbarn - hier im Grundwasserschutzgebiet des Umweltamt Düsseldorf - heftig, muß ich ein T-Shirt teilweise 10x durchwaschen. Letztens waren drei Lagen Nikotin, danach 3 Lagen Bürgersteiggeruch, 3 Lagen Abgasgeruch drin. Das bedeutete, es handelte sich wahrscheinlich um illegale Zigaretten, die dann auch noch vergiftet worden waren. Schwarzmarktzigaretten und so sah mein T-Shirt auch aus, beim Waschen. Raucher sind extremste Suchtkranke. Sie dürfen sogar in Raucherpausen gehen. Kennen Sie sonst Koks-Räume für Kokain-Abhängige oder die Mini-Kneipe für die Alkoholiker im Büro? Aber Raucher, die gerne alles und jeden verpesten und meine Wäsche auch, die dürfen also rauchen, weil die ohne Glimmstengel, die oft auch nach Aussage des Bundesamts für Strahlenschutz radioaktiv sind (Polonium 210) nicht klar kommen. Eigentlich wäre für die doch ein Büro in Tschernobyll oder direkt über Uranbrennstäben geeigneter. Es handelt sich also um einen Arbeitsunfall mit Haftungsschäden, weil 1. Arbeitgeber nicht für saubere Luft und Gesundheit sorgen, 2. die erlauben sogar die Verpestung der Luft, des Gebäudes und oft der Eingänge, daß Nichtraucher gar nicht sauber am Arbeitsplatz ankommen, weil der Kollege mal wieder alle verpestet hat. 3. Die Stadt hat auch geschlunzt. Raucher auf dem Arbeitsweg. Und nun? Denn dick und fett steht auf den Packungen auch drauf, Rauchen kann töten. Update2: 20. Dezember 2017 Rauchern ist es egal, wie sehr deswegen die Wohnungen der Nachbarn stinken. Es ist denen egal, wenn andere davon krank werden. Das gilt auch für Junkies. Denen ist es egal und oft ist es Vermietern und Eigentümern und Hausverwaltungen samt Hausmeistern ebenso scheißegal. Suchtkranke sind eine Gefahr für alle. Und nun? Update3: 23. Februar 2018 Wer in einem solchen Haus wohnt wie ich, 32 Wohnungen, mit ekligem Essensgestank, der andere Gerüche verdeckt wie Ekelmundgeruch, Pisse, Kot und wenn man ständig fremde Männergerüche in der Bekleidung, im Waschbecken, in der 4. Lauge dann bekommt oder 3., muß sich fragen, ist das ein Attentat, wenn das Haus so porös ist. Haben Sie mal die Zahnarztpraxis des Nachbarhauses in Ihrem Sweatshirt so plötzlich oder mal wieder Gammelfleisch oder andere fremde Männer. Ist das ein Attentat, Wirtschaftsterrorismus oder absichtliche Hauszerstörug? Klar ist, wer raucht, Junkie ist oder wie Nachbarn im anscheinend verbotenem Super-Alkohol ständig durch Kacheln und Fliesen in meiner Wäsche im Bad dann stinkt, der muß ja rausfliegen. Wirtschaftsterrorismus, Eigentumgssabotage an einer Wohnungseigentümergemeinschaft. Wer die Wohnung vermietet, ist übrigens gewerblich tätig. Auch sonst wird das Gesundheitssystem dadurch geschädigt und viele Ärzte haben samt vielen anscheinend suchtkranken Behörden keinerlei Hilfebock. Hier schnell ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, auch was dazu in Update2 BGB 535 Putzfrau muß für Mietwohnung in Miet-NK sein - Bundesverfassungsgericht verbietet Raucherwohnungen und Alkoholiker. Update4: 25. März 2018 Sie kennen auch bestimmt viele Raucherschlampen oder haben mal welche gesehen. Während der normalen Arbeitszeit schleichen oder gehen diese offiziell an die frische Luft, um erst einmal zu rauchen. Sie wirken wie Arbeitsfremde, wollen nur im Grüppchen stehen, tratschen, schnattern und rauchen. Freizeitbeschäftigung während der Bürozeit, denn Raucher rauchen irgendwie immer nur gemeinsam. Einsam irgendwie nicht, mit einer Zigarette sei man nicht je einsam. Viele Firmen und Arbeitgeber dulden das, denn wer so viel raucht ist bestimmt auch ein Sex-Junkie und ein Flittchen und vielleicht immer für einen Fick mit dem Chef bereit.


    Statistik
» Artikel online
755
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2081319
» Anzahl Ressorts
12

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2018
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro