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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Kultur .


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Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Bundesjustizministerium Der kleine Heiko Maas findet AFD Partei zu autoritär & Türkei

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Veröffentlicht am : 17. May. 2016., 07:22:12 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 1401
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Da steht der kleine Heiko gar nicht drauf. Die AFD ist für den Dandy, der das Drogenberlin von vor 90 Jahren repräsentiert, viel zu autoritär. Denn das sei der Stil von vorgestern. Er ist also die antiautoritäre Erziehung gewöhnt, also Waldorf und Montessori-Schule.  Keiner Wunder, dass dann jeder das Grundgesetz bricht. Es haut einer keinem mehr auf die Finger mit echten Strafverfahren bei Gesetzesbruch. Update1: 20. Mai 2016 Der kleine Heiko bekam sogar Unterstützung vom Bundestagspräsident Lammert. Der findet den Erdogan auch doof, berichtete SAT1. Die neue Eiszeit bricht im Niemandsland namens Bundestag ein und das ohne Ideal. Hoppla!

 

Der kleine Heiko mag keine autoritären Personen

https://twitter.com/rpo_politik/status/732429959935860736

(bitte runter scrollen)



Autoritäre Staatschefs ?

 

Dazu gehören der türkische Präsident Erdogan und der Russe Präsident Putin, den ich ja eher für eine Memme halte.

 

Der kleine Heiko ist mit der Schauspielerin Natalia Wörner liiert und hat noch immer keine Daily Soap im Fernsehen. Beide nutzen ihre schauspielerischen Fähigkeiten für die Fernsehnachrichten und ihre Promotion-Auftritte für die Psychopharmaka-Industrie und Scherzkeks-Arien - weil sie KZs immer prima.  Update3 Euthanasie - wie in Nazi Deutschland in der BRD dank Maas & Wörner & 07051945

 

Saarland

Der kleine Heiko möchte gerne wieder vom Saarland abgeholt werden. Streng genommen, ist es nicht deutsch. Es gehört noch zu Frankreich und es gibt seit Jahren die Bestrebungen, die Region wieder Frankreich zu geben. Der Heiko, geboren in Saarlouis,  gehört anscheinend dazu, denn Gesetze sind ihm samt Autorität zuwider.Er möchte lieber zu Hollande oder Holland? Denn das ist ja das bekannteste Drogen- und Euthanasie-Land, besonders an angeblich psychisch Kranken, die heutzutage sogar Landsleute niedermetzeln lassen, die nicht je psychisch krank waren.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Auszug-Ende

 

Früher hätte man gesagt, der Heiko ist ein Grüner, A für Anarchie und Legalize Drugs. Der kleine Heiko ist noch in der Selbstfindungsphase

 

Lesetipps:

Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug


Hilfe! Grundgesetz erlaubt Hoheitsgebung durch Nachbarstaaten !


Bundesregierung beschließt neues Gesetz - aber das darf nur der Bundestag

 


Update8 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Amtsapotheke & Meuterei & Fernsehen

 

Update1: 20. Mai 2016, 06.56 Uhr


Der Lammert findet den Erdogan auch doof

Es war in den SAT1 Nachrichten. Der Bundestagspräsident findet den türkischen Präsidenten Erdogan auch echt Scheiße, genauso wie der Heiko den Erdogan blöd findet. Anscheinend hauen die Politiker auf die Kacke, seitdem es verfassungsrechtlich die zivilrechtliche Ehrverletzungsklage nicht gibt. Aber es gibt immer noch das Strafgesetzbuch.

 

Erdogan wolle die Immunität von Politiker aufheben und schon schreit das illegale Pack namens Bundestag herum. Das ist total illegal. Der Bundestag ist aber auch illegal.

 

Parteien dürfen gar nicht das Volk repräsentieren, erkärt und urteilt das Bundesverfassungsgericht seit Jahrzehnten, aber der Bundestag macht verfassungswidrig weiter. Mal Machthaber spielen wollen. Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug

 

Der Bundestag hat eine privatrechtliche, gewerbliche Umsatzsteuer-ID und ist somit kein echtes Organ der Bundesrepublik Deutschland. Irgendwelche Privatiers, die da Mitglied sind (Vereinskasper der Schrebergartenleute?), spielen dort also Behörde und Politiker, sind aber nur private Leute, ohne Funktion.

Politiker rotten sich zusammen

Logisch, dass die ihren verbrecherischen Kollegen in der Türkei helfen wollen. Kriminelle rotten sich ja ganz gerne zu kriminellen Großbanden zusammen. Immunität gibt es in Deutschland sowieso nicht.

 

Das betrifft nur eine bestimmte Gruppe von Bediensteten, die dann im Ausland Immunität genießen, aber in der Heimat dann strafrechtlich belangt werden müssen. Die Grünen ließen auch immer gerne Verbrecher aus dem Ausland rein. Einer der Türkengrünen pflanzte sogar Drogen auf seinem Balkon an.

 

Passiert das nicht, also wenn der verbrecherische Immune nicht in der Heimat strafrechtlich verfolgt wird, kann der angebliche Immune im Ausland strafrechtlich verfolgt werden.


Mit politischem Schutz hat das nichts zu tun. Die können gerne gegen andere Parteien quäken, aber Verbrechen gegen das Völkerstrafgesetzbuch oder gegen das Strafgesetzbuch sind nun mal eine Straftat.

 

Aber die Politiker und Parteimitglieder haben Angst vor autoritären Personen. Vor FBI Authorities, vor französischen Authorities.

 

Empfehlung

Machen Sie es doch wie früher. Die Parteibonzen fürchten sich vor Autorität.Sie mögen es lieber anti-autoritär.

Sie kennen also nur die anti-autoritäre Erziehung - das totale Chaos.

 

Schmeißen Sie denen doch bei Demonstrationen gekochte Spaghetti um die Ohren. Das kennen die Pateifreaks und der kleine Heiko vielleicht noch aus der Kinderzeit. Nutzen Sie (man saut nicht mit frischen Lebensmitteln herum) doch ihre Essensreste, bitte nicht stinkige.Die Politiker dürfen sich nicht wehren, das war früher bei der anti-autoritären Erziehung genauso.


Das nennt man dann anti-autoritäre Erziehung und müllen Sie die doch zu mit Ihrem Müll.

Wir spielen die Neue Deutsche Welle. Eiszeit.

 





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