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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt also den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an. Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Deutschland "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

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Update1 Bundesjustizministerium Der kleine Heiko Maas findet AFD Partei zu autoritär & Türkei

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Veröffentlicht am : 17. May. 2016., 07:22:12 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 1373
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 20. Mai 2018, 19.34 Uhr.

Da steht der kleine Heiko gar nicht drauf. Die AFD ist für den Dandy, der das Drogenberlin von vor 90 Jahren repräsentiert, viel zu autoritär. Denn das sei der Stil von vorgestern. Er ist also die antiautoritäre Erziehung gewöhnt, also Waldorf und Montessori-Schule.  Keiner Wunder, dass dann jeder das Grundgesetz bricht. Es haut einer keinem mehr auf die Finger mit echten Strafverfahren bei Gesetzesbruch. Update1: 20. Mai 2016 Der kleine Heiko bekam sogar Unterstützung vom Bundestagspräsident Lammert. Der findet den Erdogan auch doof, berichtete SAT1. Die neue Eiszeit bricht im Niemandsland namens Bundestag ein und das ohne Ideal. Hoppla!

 

Der kleine Heiko mag keine autoritären Personen

https://twitter.com/rpo_politik/status/732429959935860736

(bitte runter scrollen)



Autoritäre Staatschefs ?

 

Dazu gehören der türkische Präsident Erdogan und der Russe Präsident Putin, den ich ja eher für eine Memme halte.

 

Der kleine Heiko ist mit der Schauspielerin Natalia Wörner liiert und hat noch immer keine Daily Soap im Fernsehen. Beide nutzen ihre schauspielerischen Fähigkeiten für die Fernsehnachrichten und ihre Promotion-Auftritte für die Psychopharmaka-Industrie und Scherzkeks-Arien - weil sie KZs immer prima.  Update3 Euthanasie - wie in Nazi Deutschland in der BRD dank Maas & Wörner & 07051945

 

Saarland

Der kleine Heiko möchte gerne wieder vom Saarland abgeholt werden. Streng genommen, ist es nicht deutsch. Es gehört noch zu Frankreich und es gibt seit Jahren die Bestrebungen, die Region wieder Frankreich zu geben. Der Heiko, geboren in Saarlouis,  gehört anscheinend dazu, denn Gesetze sind ihm samt Autorität zuwider.Er möchte lieber zu Hollande oder Holland? Denn das ist ja das bekannteste Drogen- und Euthanasie-Land, besonders an angeblich psychisch Kranken, die heutzutage sogar Landsleute niedermetzeln lassen, die nicht je psychisch krank waren.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Auszug-Ende

 

Früher hätte man gesagt, der Heiko ist ein Grüner, A für Anarchie und Legalize Drugs. Der kleine Heiko ist noch in der Selbstfindungsphase

 

Lesetipps:

Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug


Hilfe! Grundgesetz erlaubt Hoheitsgebung durch Nachbarstaaten !


Bundesregierung beschließt neues Gesetz - aber das darf nur der Bundestag

 


Update8 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Amtsapotheke & Meuterei & Fernsehen

 

Update1: 20. Mai 2016, 06.56 Uhr


Der Lammert findet den Erdogan auch doof

Es war in den SAT1 Nachrichten. Der Bundestagspräsident findet den türkischen Präsidenten Erdogan auch echt Scheiße, genauso wie der Heiko den Erdogan blöd findet. Anscheinend hauen die Politiker auf die Kacke, seitdem es verfassungsrechtlich die zivilrechtliche Ehrverletzungsklage nicht gibt. Aber es gibt immer noch das Strafgesetzbuch.

 

Erdogan wolle die Immunität von Politiker aufheben und schon schreit das illegale Pack namens Bundestag herum. Das ist total illegal. Der Bundestag ist aber auch illegal.

 

Parteien dürfen gar nicht das Volk repräsentieren, erkärt und urteilt das Bundesverfassungsgericht seit Jahrzehnten, aber der Bundestag macht verfassungswidrig weiter. Mal Machthaber spielen wollen. Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug

 

Der Bundestag hat eine privatrechtliche, gewerbliche Umsatzsteuer-ID und ist somit kein echtes Organ der Bundesrepublik Deutschland. Irgendwelche Privatiers, die da Mitglied sind (Vereinskasper der Schrebergartenleute?), spielen dort also Behörde und Politiker, sind aber nur private Leute, ohne Funktion.

Politiker rotten sich zusammen

Logisch, dass die ihren verbrecherischen Kollegen in der Türkei helfen wollen. Kriminelle rotten sich ja ganz gerne zu kriminellen Großbanden zusammen. Immunität gibt es in Deutschland sowieso nicht.

 

Das betrifft nur eine bestimmte Gruppe von Bediensteten, die dann im Ausland Immunität genießen, aber in der Heimat dann strafrechtlich belangt werden müssen. Die Grünen ließen auch immer gerne Verbrecher aus dem Ausland rein. Einer der Türkengrünen pflanzte sogar Drogen auf seinem Balkon an.

 

Passiert das nicht, also wenn der verbrecherische Immune nicht in der Heimat strafrechtlich verfolgt wird, kann der angebliche Immune im Ausland strafrechtlich verfolgt werden.


Mit politischem Schutz hat das nichts zu tun. Die können gerne gegen andere Parteien quäken, aber Verbrechen gegen das Völkerstrafgesetzbuch oder gegen das Strafgesetzbuch sind nun mal eine Straftat.

 

Aber die Politiker und Parteimitglieder haben Angst vor autoritären Personen. Vor FBI Authorities, vor französischen Authorities.

 

Empfehlung

Machen Sie es doch wie früher. Die Parteibonzen fürchten sich vor Autorität.Sie mögen es lieber anti-autoritär.

Sie kennen also nur die anti-autoritäre Erziehung - das totale Chaos.

 

Schmeißen Sie denen doch bei Demonstrationen gekochte Spaghetti um die Ohren. Das kennen die Pateifreaks und der kleine Heiko vielleicht noch aus der Kinderzeit. Nutzen Sie (man saut nicht mit frischen Lebensmitteln herum) doch ihre Essensreste, bitte nicht stinkige.Die Politiker dürfen sich nicht wehren, das war früher bei der anti-autoritären Erziehung genauso.


Das nennt man dann anti-autoritäre Erziehung und müllen Sie die doch zu mit Ihrem Müll.

Wir spielen die Neue Deutsche Welle. Eiszeit.

 





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Die Psychose gilt als schwerwiegende Erkrankung, bei der der Patient, die Realität nicht wahrhaben will. In Düsseldorf wenden sowohl die Psychiater als auch Pharmahersteller wie das Neusser Pharmaunternehmen Janssen-Cilag die Behandlung falsch herum an. Janssen-Cilag wehrt sich auch gegen den Schilderwald auf der Straße. Man dürfe nicht auf die Verkehrsschilder hören, alles andere sei eine krankhafte Schizophrenie, nämlich der schizophrene Beziehungswahn. Sogar die doppelte Buchführung, ein Finanzamtsvorgang, wird von Psychiatern und dem Pharmahersteller als Schizophrenie angesehen ... Update1: 30. September 2014 Immer noch gelten bei Prüfungen für Heilpraktiker Verkehrsschilder als Psychose und Gallensteine auch. Müssen Heilpraktiker nun zur MPU? Update2: 16. Dezember 2014 Der paranoide Hass gegen Verkehrsschilder geht weiter. Auch Studenten der Psychiatrie mögen keine Verkehrsschilder und überhaupt, wer feststellt, dass irgendwas nicht stimmt ist bewahnt. Achtung Intelligence fand eine veröffentlichte Dissertation zur Erlangung eines Doktorgrades eingereicht bei der Universität in Kiel. Update2: 16. Dezember 2014 Der paranoide Hass gegen Verkehrsschilder geht weiter. Auch Studenten der Psychiatrie mögen keine Verkehrsschilder und überhaupt, wer feststellt, dass irgendwas nicht stimmt ist bewahnt. Achtung Intelligence fand eine veröffentlichte Dissertation zur Erlangung eines Doktorgrades eingereicht bei der Universität in Kiel. Update3: 18. Januar 2015 Da hatte doch die EU seit 2001 psychotrop bzw. psychoaktive Psychopharmaka verboten, weil diese primär nun mal ein Rauschmittel sind. Es sind Drogen. Deshalb fallen sie auch alle in das Ressort der Drogenbeauftragten der BRD. Wie Alkohol, Cannabis und Spielsucht sind es nun mal Junkiemacher. Psychiater halten aber teilweise Verkehrsschilder für einen Wahn, man darf nicht auf Verkehrsschilder hören und andere Psychiater wollen, dass Führerscheininhaber mithilfe von Psychopharmaka Auto fahren. Die trotzige Psychiaterschar ist also eine Gefahr für den Straßenverkehr und dem ADAC ist das bisher egal, der Fahrerlaubsnisbehörde auch. Denn die bricht ja das Gesetz selber. Natürlich darf man mit Rauschmitteln, ja man muss sogar mit Rauschmitteln, die vom Arzt auf GKV-Rezept rezeptiert worden sind, Autofahren. Man muss also davon ausgehen, dass in der Fahrerlaubsnisbehörde Junkies arbeiten. Hellseher und Parapsychologen gelten eigentlich als Schizophrene, obwohl dies Berufe sind. Psychiater sind sowieso als bewahnte Christen bekannt, die sogar Muslime als religiös Bewahnte bezeichnen. Die müsse man mit Psychopharmaka behandeln. Psychiater sind also schon immer eine Art ISIS gewesen. Dafür war Deutschland immer bekannt. Antisemtische Verbrechen gegen Juden und Muslime, aber seit Jahrzehnten wurden auch Deutsche Opfer. Psychiater wollen nur ihre eigene Meinung durchsetzen, andere haben nichts zu sagen und werden mit Psychopharmaka und Betäubungsmittel ruhig gestellt. Update4: 19. August 2016 Es gibt viele Psychiater, die noch immer entgegen den Gesetzen, psychotrope und psychoaktive Substanzen auf GKV-Kosten rezeptieren. Mit dem Gesetz haben es die Gesetzlichen Krankenversicherungen auch nicht so. Psychopharmaka sind verboten. Aber es gibt etliche Psychiater, die tatsächlich befunden, dass man nur mit Psychopharmaka Autofahren darf, obwohl die immer kontrainduziert sind und eh nicht erlaubt sind. Für einen Psychiater einer islamistischen Kopftuchtussen-Praxis war das besonders wichtig, weil es um den Kampf gegen Al Qaeda, Taliban und ISIS ging. Ohne seine Kopftuchtussies, die ihren eigenen Kopf bandagieren, kann er nicht leben. Er setzt lieber Deutsche unter Drogen, damit sie Autofahren dürfen. Doch das ist entgegen den Richtlinien der Ärztekammer. Denn ohne körperliche Untersuchung auch auf süchtig machende Medikamente, darf man gar nicht Auto fahren. Aber der Islamist Dr. Mertens, Düsseldorf, machte das Gegenteil. Update5: 11. Juni 2017 Cannabis und Autofahren ist erlaubt. Denn Depressive, Tourette-Erkrankte, Epileptiker und sonstige schwerst Erkrankte, die nur unter bestimmten starken Schmerzsymptomen Cannabis rezeptiert bekommen dürfen, dürfen Autofahren bestätigte die Bundesregierung, die jedoch laut Artikel 92 GG gar kein Recht sprechen darf. Laut FEV dürfen Depressive gar kein Auto fahren. Laut Artikel 25 GG und weiterer Artikel des Grundgesetzes haben die Resolutionen der Vereinten und der EU Gesetzesvorrang. Die hatten samt Bundesverfassungsgericht und BGH sämtliche Drogen und psychoaktive Substanzen als Arzneimittel verboten. Das ist internationales Recht. Ganz ehrlich, wer so schwer krank ist, kann sowieso nicht Auto fahren. Aber man kennt ja die Angrabschertypin Angela Merkel , die aus Deutschland ein Spice-Land machen will. Update6: 13. Juni 2017 Soso, Cannabis Schlucker, sei es in Teeform, Rezept, wie meine angeblichen ach so kranken Nachbarn (stinkt so) oder Inhalieren (wie meine ach so kranken Nachbarn, die ja nur in ihrer Drogensucht so schwer krank sind)dürfen also Autofahren, da riecht das Auto bestimmt wie die größte Opiumhöhle. Immerhin Cannabis dürfte laut Bundesgesundheitsministerium sogar gegen Übelkeit rezeptiert werden. Wir in Deutschland sind ja so herrlich wie vor 100 Jahren. Da galt mal Heroin von BAYER auch mal als das Allheilmittel wie früher die Coca-Blätter in der damaligen Arznei namens Coca Cola. Hauptsache die volle Dröhnung, als letztes Mittel der Wahl. Hier ist keiner so schwer krank, sondern eine widerliche perverse Junkiesau, die auf einen heißen Bums mit Soldaten hoffen, endlich von dominanten Uniformierten erzogen werden in ein drogenloses Leben.


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