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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 20. November 2017, 09.39 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online.

21. November 2017, 17.57 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Story-Tipps zum Einlesen mit neuen Updates vom 21.11.2017: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 und Update1 Gesundheit GKV : Psychiater sind nicht kassenfähig - sie quacksalbern - Terrorismus & Psychosomatik und von heute, 22. November 2017 , Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Twitter darf dann nicht mehr handeln.

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Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Bundesjustizministerium Der kleine Heiko Maas findet AFD Partei zu autoritär & Türkei

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Veröffentlicht am : 17. May. 2016., 07:22:12 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : News aus der Presse | Leserzahl : 1194
| Unrated

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Conny Crämer
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Da steht der kleine Heiko gar nicht drauf. Die AFD ist für den Dandy, der das Drogenberlin von vor 90 Jahren repräsentiert, viel zu autoritär. Denn das sei der Stil von vorgestern. Er ist also die antiautoritäre Erziehung gewöhnt, also Waldorf und Montessori-Schule.  Keiner Wunder, dass dann jeder das Grundgesetz bricht. Es haut einer keinem mehr auf die Finger mit echten Strafverfahren bei Gesetzesbruch. Update1: 20. Mai 2016 Der kleine Heiko bekam sogar Unterstützung vom Bundestagspräsident Lammert. Der findet den Erdogan auch doof, berichtete SAT1. Die neue Eiszeit bricht im Niemandsland namens Bundestag ein und das ohne Ideal. Hoppla!

 

Der kleine Heiko mag keine autoritären Personen

https://twitter.com/rpo_politik/status/732429959935860736

(bitte runter scrollen)



Autoritäre Staatschefs ?

 

Dazu gehören der türkische Präsident Erdogan und der Russe Präsident Putin, den ich ja eher für eine Memme halte.

 

Der kleine Heiko ist mit der Schauspielerin Natalia Wörner liiert und hat noch immer keine Daily Soap im Fernsehen. Beide nutzen ihre schauspielerischen Fähigkeiten für die Fernsehnachrichten und ihre Promotion-Auftritte für die Psychopharmaka-Industrie und Scherzkeks-Arien - weil sie KZs immer prima.  Update3 Euthanasie - wie in Nazi Deutschland in der BRD dank Maas & Wörner & 07051945

 

Saarland

Der kleine Heiko möchte gerne wieder vom Saarland abgeholt werden. Streng genommen, ist es nicht deutsch. Es gehört noch zu Frankreich und es gibt seit Jahren die Bestrebungen, die Region wieder Frankreich zu geben. Der Heiko, geboren in Saarlouis,  gehört anscheinend dazu, denn Gesetze sind ihm samt Autorität zuwider.Er möchte lieber zu Hollande oder Holland? Denn das ist ja das bekannteste Drogen- und Euthanasie-Land, besonders an angeblich psychisch Kranken, die heutzutage sogar Landsleute niedermetzeln lassen, die nicht je psychisch krank waren.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Auszug-Ende

 

Früher hätte man gesagt, der Heiko ist ein Grüner, A für Anarchie und Legalize Drugs. Der kleine Heiko ist noch in der Selbstfindungsphase

 

Lesetipps:

Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug


Hilfe! Grundgesetz erlaubt Hoheitsgebung durch Nachbarstaaten !


Bundesregierung beschließt neues Gesetz - aber das darf nur der Bundestag

 


Update8 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Amtsapotheke & Meuterei & Fernsehen

 

Update1: 20. Mai 2016, 06.56 Uhr


Der Lammert findet den Erdogan auch doof

Es war in den SAT1 Nachrichten. Der Bundestagspräsident findet den türkischen Präsidenten Erdogan auch echt Scheiße, genauso wie der Heiko den Erdogan blöd findet. Anscheinend hauen die Politiker auf die Kacke, seitdem es verfassungsrechtlich die zivilrechtliche Ehrverletzungsklage nicht gibt. Aber es gibt immer noch das Strafgesetzbuch.

 

Erdogan wolle die Immunität von Politiker aufheben und schon schreit das illegale Pack namens Bundestag herum. Das ist total illegal. Der Bundestag ist aber auch illegal.

 

Parteien dürfen gar nicht das Volk repräsentieren, erkärt und urteilt das Bundesverfassungsgericht seit Jahrzehnten, aber der Bundestag macht verfassungswidrig weiter. Mal Machthaber spielen wollen. Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug

 

Der Bundestag hat eine privatrechtliche, gewerbliche Umsatzsteuer-ID und ist somit kein echtes Organ der Bundesrepublik Deutschland. Irgendwelche Privatiers, die da Mitglied sind (Vereinskasper der Schrebergartenleute?), spielen dort also Behörde und Politiker, sind aber nur private Leute, ohne Funktion.

Politiker rotten sich zusammen

Logisch, dass die ihren verbrecherischen Kollegen in der Türkei helfen wollen. Kriminelle rotten sich ja ganz gerne zu kriminellen Großbanden zusammen. Immunität gibt es in Deutschland sowieso nicht.

 

Das betrifft nur eine bestimmte Gruppe von Bediensteten, die dann im Ausland Immunität genießen, aber in der Heimat dann strafrechtlich belangt werden müssen. Die Grünen ließen auch immer gerne Verbrecher aus dem Ausland rein. Einer der Türkengrünen pflanzte sogar Drogen auf seinem Balkon an.

 

Passiert das nicht, also wenn der verbrecherische Immune nicht in der Heimat strafrechtlich verfolgt wird, kann der angebliche Immune im Ausland strafrechtlich verfolgt werden.


Mit politischem Schutz hat das nichts zu tun. Die können gerne gegen andere Parteien quäken, aber Verbrechen gegen das Völkerstrafgesetzbuch oder gegen das Strafgesetzbuch sind nun mal eine Straftat.

 

Aber die Politiker und Parteimitglieder haben Angst vor autoritären Personen. Vor FBI Authorities, vor französischen Authorities.

 

Empfehlung

Machen Sie es doch wie früher. Die Parteibonzen fürchten sich vor Autorität.Sie mögen es lieber anti-autoritär.

Sie kennen also nur die anti-autoritäre Erziehung - das totale Chaos.

 

Schmeißen Sie denen doch bei Demonstrationen gekochte Spaghetti um die Ohren. Das kennen die Pateifreaks und der kleine Heiko vielleicht noch aus der Kinderzeit. Nutzen Sie (man saut nicht mit frischen Lebensmitteln herum) doch ihre Essensreste, bitte nicht stinkige.Die Politiker dürfen sich nicht wehren, das war früher bei der anti-autoritären Erziehung genauso.


Das nennt man dann anti-autoritäre Erziehung und müllen Sie die doch zu mit Ihrem Müll.

Wir spielen die Neue Deutsche Welle. Eiszeit.

 





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