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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Arbeitsrecht - Die Lüge um den bezahlten Urlaub - Menschenrecht

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Veröffentlicht am : 20. May. 2016., 17:20:17 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1087
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Conny Crämer
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Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, bekannt für seine Riesenohren, forderte gerade auf Twitter auf, dass die Türkei doch an die Menschenrechte denkt. Das dachte sich Conny Crämer von Achtung Intelligence auch und mahnte Kurz auf die Anwendung der Menschenrechte an, denn Urlaub hat gratis zu sein. Das steht in vielen Arbeitsverträgen auch drin, bezahlter Urlaub, aber bezahlt wurde der in Deutschland nicht je, auch wenn der im Arbeitsvertrag drin steht.

 

Das sind die Menschenrechte zum Urlaub

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Artikel 24
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige
Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

(...)

Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat,
eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder
eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten
Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

183.
Plenarsitzung
10. Dezember 1948

Auszug-Ende

 

Arbeitsrecht und Tarifverträge

 

Meist steht in den Arbeitsverträgen was von bezahlten Urlaub. Aber Gewerkschaften und Reiseveranstalter wie ADAC Reisen,  TUI, ITS, Berge & Meer und wie sie alle heißen, sind oft sehr kreativ. Denn gratis Urlaub bekommt niemand.

 

Einerseits wird ein 13. Gehalt als Urlaubsgeld bezeichnet, andere bezeichnen ein halbes Gehalt als Urlaubsgeld, der nächste Tarifvertrag nur einen kleinen Zuschuß von wenigen hundert Euro.

Gratis seien nur Geschäftsreisen, diese seien zu 100 Prozent von der Steuer absetzbar.

 

Andere fantasierten: nur Mitarbeiter der Vereinten Nationen dürften gratis in den Urlaub verreisen, Touristik-Mitarbeiter müssen nur 10 Prozent bezahlen, der Rest sei ein geldwerter Vorteil, fantasieren die deutschen Steuerbehörden.

Tatsache ist

 

Wenn man bedenkt, dass beim Jobcenter, das in Wahrheit eine SGB II Sozialbehörde ist, Personal von McDo arbeitet, weiteres Personal ist entweder Rechtsanwaltsgehilfin oder Steuerfachangestellte, weil man doch die Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger steuern müsse, aber das Personal keinen blassen Schimmer von Sozialrecht hat, ist Deutschland doof und Urlaub in Österreich kostet auch Geld. Wieso, Herr Kurz?

 

Sie alle haben sich einen kapitalistischen Dummfug ausgedacht, den es juristisch nicht gibt. Gratis ist gratis - denn Geiz ist geil ! Die Staaten und Touristiker geizen aber falsch herum.  Aber Poltiker spielen wollen ... das wollen diese Leute gerne auch noch und doch nichts können.

 

Urlaub in den USA kostet auch Geld und das obwohl Samantha Power, eine Irin, die in den USA sich als US-Sicherheitsberaterin ausgibt, sich für weltweite Menschenrechte einsetzt.  Die irrt ständig herum. Laut US Präsident Barack Obama ist sie jedoch keine echte Voll-Amerikanerin. Sie ist nun mal nur eine Ausländerin, eine Zugereiste. So was hat der mal rumgetwittert. Er war sauer, weil die ausländischen Zugereisten sich ständig ereifern, echte Amerikaner zu sein.




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Das Thema paßt an einem Morgen wie diesem. Die Sonne scheint, die Vögel zwitschern. Er ist verheiratet mit einer Ayda. Sie galt als Sittenstrolchin war zu lesen. Sie belästigte einen Bodyguard. Er sollte anscheinend ihre Titten angaffen. Bodyguard mal anders. Laut Israel Heute ist sie Israelin. Woanders war zu lesen, sie sei eine Türkin. Nun ja, man türkt sich mit dummen Judengehabe so herum. Auch bei dem Tommy Robbie. Der steht ja auf Drogen. Überhaupt finden die Amis das geil. Karadzic auf Multi Kulti? Er wollte mal eine Sekte gründen für Außerirdischen-Fans. So war auch ein damaliges perverses Sektenvideo. Tja, man wird zum Freak, wenn man in Hollywood lebt und zum Ekel-Snuffer. Update1: 05. Mai 2016 Robbie Williams loves Angels instead. Dann kamen drei Engel plus Angel Dust und Cameron Diaz. Update2: 24. August 2016 Wirre Fans des Sängers Robbie Williams trollten im Internet. Seit 2003 sollte eigentlich auch New Scotland Yard weltweit gefährliche Fans jagen. Deshalb war damals der offizielle Chat des Sängers geschlossen worden. Zuvor hatte eine private Webseite namens robbiesradio.com im offiziellen Chat quasi unterminiert und Fans aus dem offiziellen Chat in seinen eigenen gelockt. Er oder ein Namensvetter wurden später in demselben Wohnort Portsmouth wegen anderer Straftaten verurteilt, aber die trolligen Fans nicht. Update3: 28. August 2016 Sie leben die Anonymität des Internets. Sie hintergehen, sie zicken, sie wollen eklig sein. So sind viele Internet-User, egal wo. Das war bereits 2003 Bill Gates zu viel und Microsoft schloß fast alle MSN Chatrooms. Keine Polizei, keine Richter sorgten für Ordnung. Noch heute ist das Chaos groß. Viele leben gerne ihre Criminal Minds Realität in echt im Internet aus. Sie rotten sich gerne zusammen in echt. Sie sind gerne pervertierte Dumme, tun so, als ob sie Dummerle sind, die hinter dem Mond leben, sind aber in Wahrheit schon immer notgeil-Gefrustete, die wie Hooligans des Fußballs überall einprügeln. Das ist die Welt der Fans von Robbie Williams, des Sängers, seiner Rechtsanwälte und Psychiater. Gewalttaten geilen sie auf. Sie machen willfährig mit.

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