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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran.Für die News,die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 19. November 2017, 19.43 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum.

19. November 2017, 14.56 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN - weitere Informationen folgen noch, viele derartige Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, hier schon einmal ein, Story-Tipp zum Einlesen: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 Übrigens, das Jobcenter Düsseldorfer finanzierte Patienten-Tourismus, daß reiche Russenfreaks und Araber sich in den tollen Privatstationen Düsseldorfs behandeln lassen können. Da würde die Uni sogar ganze Etagen leerräumen, und das obwohl Privatstationen doch verboten sind. Es gibt ja viele dumme, arrogante Fatzkes, die mit immer "wir sind privat". Per Gesetz sind Wahlleistungen erlaubt, aber nicht Volle Privatversicherung. Das wäre auch entgegen 20 GG Absatz 1. Da die Krankenhäuser sich oft nicht daran hälten, Ärzte auch nicht, sind die keine echten zugelassenen Krankenhäuser, echte Ärzte auch nicht.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Ergänzung, 18. November 2017, 21.10 Uhr Sogar die 500 Millionen USD Verlust pro Jahr, die Twitter macht, ist der US Börsenaufsicht egal, Politikern auch. Sie wollen lieber eine ADHS-Freakshow durchziehen. Sie wollen sich darstellen, so wie die Polizei-Pisser aus Berlin beim informellen G20 Gipfel in Hamburg, die schizophrenen fernsehbewahnten Ärzte von Klinik am Südring, Anwälte und immerhin die Bullen hatten schon zugegeben, die Klappse ist deren Klinikum. Und so viele auch Gehaltsbetrüger und Insolvenzfirmen weitermachen und Verlage, weil die Polizei, Anwälte, Gerichte und Politiker doch nur sich anbiedernde Medienflittchen sind. ADHS-Volltrolls, immerhin hatte die Polizei zugegeben, sie sind aus der Psychiatrie entlaufen. Sie sind Starbewahnte und Sendungsbewahnte - mehr nicht, da sie funktionsuntüchtig in der wahren Realität sind. Sie sin wie hormongestörte Midlife-Crises Freaks aus einem billigsten Gelsenkirchner Barock-Dummviertel, die darauf warten, von ihren Stalkern ordentlich weggefickt zu werden, Psychotroll-Show. Die Helden aus den Klappsen entlaufen. Sonderschülerdummniveau - mehr ist Deutschland nicht. Früher war nur die BILD Zeitung so. Ich habe mir mal meine Meinung so gebildet.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Terrorismus

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700 Leser Update1 23.03.1933 Martin Schulz & SPD & das Ermächtigungsgesetz für mehr #zeitfuermartin
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700 Leser ARD TV Doku über Curveball Massenvernichtungswaffen BND und Irak Terrorismus

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Arbeitsrecht - Die Lüge um den bezahlten Urlaub - Menschenrecht

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Veröffentlicht am : 20. May. 2016., 17:20:17 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1020
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, bekannt für seine Riesenohren, forderte gerade auf Twitter auf, dass die Türkei doch an die Menschenrechte denkt. Das dachte sich Conny Crämer von Achtung Intelligence auch und mahnte Kurz auf die Anwendung der Menschenrechte an, denn Urlaub hat gratis zu sein. Das steht in vielen Arbeitsverträgen auch drin, bezahlter Urlaub, aber bezahlt wurde der in Deutschland nicht je, auch wenn der im Arbeitsvertrag drin steht.

 

Das sind die Menschenrechte zum Urlaub

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Artikel 24
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige
Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

(...)

Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat,
eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder
eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten
Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

183.
Plenarsitzung
10. Dezember 1948

Auszug-Ende

 

Arbeitsrecht und Tarifverträge

 

Meist steht in den Arbeitsverträgen was von bezahlten Urlaub. Aber Gewerkschaften und Reiseveranstalter wie ADAC Reisen,  TUI, ITS, Berge & Meer und wie sie alle heißen, sind oft sehr kreativ. Denn gratis Urlaub bekommt niemand.

 

Einerseits wird ein 13. Gehalt als Urlaubsgeld bezeichnet, andere bezeichnen ein halbes Gehalt als Urlaubsgeld, der nächste Tarifvertrag nur einen kleinen Zuschuß von wenigen hundert Euro.

Gratis seien nur Geschäftsreisen, diese seien zu 100 Prozent von der Steuer absetzbar.

 

Andere fantasierten: nur Mitarbeiter der Vereinten Nationen dürften gratis in den Urlaub verreisen, Touristik-Mitarbeiter müssen nur 10 Prozent bezahlen, der Rest sei ein geldwerter Vorteil, fantasieren die deutschen Steuerbehörden.

Tatsache ist

 

Wenn man bedenkt, dass beim Jobcenter, das in Wahrheit eine SGB II Sozialbehörde ist, Personal von McDo arbeitet, weiteres Personal ist entweder Rechtsanwaltsgehilfin oder Steuerfachangestellte, weil man doch die Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger steuern müsse, aber das Personal keinen blassen Schimmer von Sozialrecht hat, ist Deutschland doof und Urlaub in Österreich kostet auch Geld. Wieso, Herr Kurz?

 

Sie alle haben sich einen kapitalistischen Dummfug ausgedacht, den es juristisch nicht gibt. Gratis ist gratis - denn Geiz ist geil ! Die Staaten und Touristiker geizen aber falsch herum.  Aber Poltiker spielen wollen ... das wollen diese Leute gerne auch noch und doch nichts können.

 

Urlaub in den USA kostet auch Geld und das obwohl Samantha Power, eine Irin, die in den USA sich als US-Sicherheitsberaterin ausgibt, sich für weltweite Menschenrechte einsetzt.  Die irrt ständig herum. Laut US Präsident Barack Obama ist sie jedoch keine echte Voll-Amerikanerin. Sie ist nun mal nur eine Ausländerin, eine Zugereiste. So was hat der mal rumgetwittert. Er war sauer, weil die ausländischen Zugereisten sich ständig ereifern, echte Amerikaner zu sein.




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