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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

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800 Leser ao das Leid mit ey oh - das Dilemma mit der Waschmaschine

Infos für Düsseldorf - Stadtmotto "Nähe trifft Freiheit" betrifft Fickie Fickie Stadt Düsseldorf und Prostitution. Slogan wurde vor über zehn Jahren kreiert. Es betrifft illegale Ausländer und illegale Flüchtlinge, die primär zum Ficken hier sind. Düsseldorf die Bordellstadt. Hier riecht alles nach Drogen, Staupe, Hundekot, E. Coli, Ehec, und Streptos und Staphylos. Ergänzung 24. Juni 2018, 16.40 Uhr Vorsicht: Schön Klinik, Düsseldorf, das olle Heerdter hat wieder eine Tür ins Nichts weiter freigelegt. Lehnt wieder Patienten ab. Wer lehnte ab: Eine Ostblock-Tussie, kaum Deutsch sprechend, spielte in Notaufnahme Krankenschwester, Arzt gab es wieder nicht. Stand: 24. Januar 2018, 18.09 Uhr . Ich rieche nun komplett nach Hundescheiße.

Eiliger Sicherheitshinweis 24. Juni 2018, 13.47 Uhr, Terrorismus betrifft Bewohner der Bundesrepublik Deutschland Nach wie vor fälschen unbekannte Personen Gerichtsschreiben, betrifft Zivilverfahren, egal welches Gericht. Nicht wird von Richtern eigenhändig unterschrieben, alle Gesetze gebrochen und das Gerichtspapier gefälscht. Achten Sie auf Tintensprenkler wie von Tonern vom Kopierer auf dem Papier und Landeswappen etc. Bald mehr hier im neuen Update zu: Update21 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & Richter nicht je echt - Stinkegericht
. Verschickt war alles mal wieder mit Postcon, die normalerweise gegen mittags radeln, aber schon mehrfach morgens kurz nach 05.00 Uhr gesichtet worden sind. Grundsätzlich kommen mit Postcon nur Fakes an. Bekannt ist auch, daß angeblich psychisch Kranke von religiösen Stiftungen für Gerichte alle Schriftsätze tippen. Ansonsten sind die sogenannten Tippsen-Trolls bundesweite Terroristen-Banden, die alles gerne fälschen. Es geilt die sexuell auf. Gerichtsdokumente sind deren Sex-Fetisch mit KO Tropfen-Struktur.

Lesetipps ergänzt 24. Juni 2018, 11.49 Uhr: Update3 OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post und Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

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Arbeitsrecht - Die Lüge um den bezahlten Urlaub - Menschenrecht

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Veröffentlicht am : 20. May. 2016., 17:20:17 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1237
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, bekannt für seine Riesenohren, forderte gerade auf Twitter auf, dass die Türkei doch an die Menschenrechte denkt. Das dachte sich Conny Crämer von Achtung Intelligence auch und mahnte Kurz auf die Anwendung der Menschenrechte an, denn Urlaub hat gratis zu sein. Das steht in vielen Arbeitsverträgen auch drin, bezahlter Urlaub, aber bezahlt wurde der in Deutschland nicht je, auch wenn der im Arbeitsvertrag drin steht.

 

Das sind die Menschenrechte zum Urlaub

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Artikel 24
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige
Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

(...)

Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat,
eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder
eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten
Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

183.
Plenarsitzung
10. Dezember 1948

Auszug-Ende

 

Arbeitsrecht und Tarifverträge

 

Meist steht in den Arbeitsverträgen was von bezahlten Urlaub. Aber Gewerkschaften und Reiseveranstalter wie ADAC Reisen,  TUI, ITS, Berge & Meer und wie sie alle heißen, sind oft sehr kreativ. Denn gratis Urlaub bekommt niemand.

 

Einerseits wird ein 13. Gehalt als Urlaubsgeld bezeichnet, andere bezeichnen ein halbes Gehalt als Urlaubsgeld, der nächste Tarifvertrag nur einen kleinen Zuschuß von wenigen hundert Euro.

Gratis seien nur Geschäftsreisen, diese seien zu 100 Prozent von der Steuer absetzbar.

 

Andere fantasierten: nur Mitarbeiter der Vereinten Nationen dürften gratis in den Urlaub verreisen, Touristik-Mitarbeiter müssen nur 10 Prozent bezahlen, der Rest sei ein geldwerter Vorteil, fantasieren die deutschen Steuerbehörden.

Tatsache ist

 

Wenn man bedenkt, dass beim Jobcenter, das in Wahrheit eine SGB II Sozialbehörde ist, Personal von McDo arbeitet, weiteres Personal ist entweder Rechtsanwaltsgehilfin oder Steuerfachangestellte, weil man doch die Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger steuern müsse, aber das Personal keinen blassen Schimmer von Sozialrecht hat, ist Deutschland doof und Urlaub in Österreich kostet auch Geld. Wieso, Herr Kurz?

 

Sie alle haben sich einen kapitalistischen Dummfug ausgedacht, den es juristisch nicht gibt. Gratis ist gratis - denn Geiz ist geil ! Die Staaten und Touristiker geizen aber falsch herum.  Aber Poltiker spielen wollen ... das wollen diese Leute gerne auch noch und doch nichts können.

 

Urlaub in den USA kostet auch Geld und das obwohl Samantha Power, eine Irin, die in den USA sich als US-Sicherheitsberaterin ausgibt, sich für weltweite Menschenrechte einsetzt.  Die irrt ständig herum. Laut US Präsident Barack Obama ist sie jedoch keine echte Voll-Amerikanerin. Sie ist nun mal nur eine Ausländerin, eine Zugereiste. So was hat der mal rumgetwittert. Er war sauer, weil die ausländischen Zugereisten sich ständig ereifern, echte Amerikaner zu sein.




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Hurra, die ARD sitzt mit einer TV Doku über Curveball auf der Shortlist für einen Fernsehpreis. Curveball ist der Mann, der über die Massenvernichtungswaffen Saddam Hussein (hingerichtet, ex-Präsident von Irak) berichtet hatte. Daraufhin zogen die United Nations los gegen Hussein, das fand die Hillary Clinton auch toll. Psychiater hielten das 2004 alles für eine Schizophrenie, auch den WDR gäbe es nicht, den Bundesnachrichtendienst erst recht nicht und in Düsseldorf fürchtete man sich vor Ermittlungen, denn hier in der Gegend sind doch Rheinmetall und Thyssen und zahlreiche andere Waffenschmieden. Meinen Kollegen vom WDR war es egal, die sind lieber Partyhühner und ich das Attentatsopfer. Das ist das Aktenzeichen von 10 Js 262/06 wegen Attentaten von 2004. Und irgendwer hielt den BND für die dpa. Ich war dpa, Hamburg, Medienredaktion, Fernsehen, auch Dokus und WDR Pressetexterin für german united distributors, investigative Dokus. Hier mehr Infos. Es stellt sich die Frage, in welchen Funktionen meine damaligen männlichen Kollegen früher bei der Bundeswehr, in deren Zeit der Wehrpflicht, diese inne hatten. Saboteure gegen die Bundesrepublik Deutschland?


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