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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

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800 Leser ao das Leid mit ey oh - das Dilemma mit der Waschmaschine

Infos für Düsseldorf - Stadtmotto "Nähe trifft Freiheit" betrifft Fickie Fickie Stadt Düsseldorf und Prostitution. Slogan wurde vor über zehn Jahren kreiert. Es betrifft illegale Ausländer und illegale Flüchtlinge, die primär zum Ficken hier sind. Düsseldorf die Bordellstadt. Hier riecht alles nach Drogen, Staupe, Hundekot, E. Coli, Ehec, und Streptos und Staphylos. Ergänzung 24. Juni 2018, 16.40 Uhr Vorsicht: Schön Klinik, Düsseldorf, das olle Heerdter hat wieder eine Tür ins Nichts weiter freigelegt. Lehnt wieder Patienten ab. Wer lehnte ab: Eine Ostblock-Tussie, kaum Deutsch sprechend, spielte in Notaufnahme Krankenschwester, Arzt gab es wieder nicht. Stand: 24. Januar 2018, 18.09 Uhr . Ich rieche nun komplett nach Hundescheiße.

Eiliger Sicherheitshinweis 24. Juni 2018, 13.47 Uhr, Terrorismus betrifft Bewohner der Bundesrepublik Deutschland Nach wie vor fälschen unbekannte Personen Gerichtsschreiben, betrifft Zivilverfahren, egal welches Gericht. Nicht wird von Richtern eigenhändig unterschrieben, alle Gesetze gebrochen und das Gerichtspapier gefälscht. Achten Sie auf Tintensprenkler wie von Tonern vom Kopierer auf dem Papier und Landeswappen etc. Bald mehr hier im neuen Update zu: Update21 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & Richter nicht je echt - Stinkegericht
. Verschickt war alles mal wieder mit Postcon, die normalerweise gegen mittags radeln, aber schon mehrfach morgens kurz nach 05.00 Uhr gesichtet worden sind. Grundsätzlich kommen mit Postcon nur Fakes an. Bekannt ist auch, daß angeblich psychisch Kranke von religiösen Stiftungen für Gerichte alle Schriftsätze tippen. Ansonsten sind die sogenannten Tippsen-Trolls bundesweite Terroristen-Banden, die alles gerne fälschen. Es geilt die sexuell auf. Gerichtsdokumente sind deren Sex-Fetisch mit KO Tropfen-Struktur.

Lesetipps ergänzt 24. Juni 2018, 11.49 Uhr: Update3 OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post und Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

Überschrift Wort    bessere SuFu

SPD Generalsekretärin Fahimi illegal im Amt & promotet Scheinselbständigkeit

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Veröffentlicht am : 20. May. 2016., 21:16:24 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 840
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Mithilfe von Twitter flog die SPD ex-Generalsekretärin Fahimi auf, illegal im Amt zu sein. Gleichzeitig spielt sie nämlich beamtete Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit uns Soziales und Anderes. Eine gelernte Sozialversicherungsfachkraft ist sie nicht. Die ist Chemikantin und blöd. Denn das Gesetz erlaubt sie nicht im Amt. Die SPD ist übrigens eine umsatzbesteuerte Firma. Ansonsten spielt die SPD verfassungswidrige Partei im Bundestag. Das Bundesverfassungsgericht hatte das verboten, aber der  Fahimi ist das alles wurscht.

 

https://twitter.com/BMAS_Bund/status/733696033193099264

Sts Yasmin Fahimi: Ein Grund, warum so viele die Solo-Selbstständigkeit wählen, ist Wunsch nach Selbstbestimmung




Ulrich Mathiak : nicht für jeden richtig, Selbstbestimmung sollte auch für Angestellte möglich sein















Yasmin Fahimi (* 25. Dezember 1967 in Hannover) ist eine deutsche Gewerkschafterin (IG BCE) und Politikerin (SPD). Seit dem 1. Januar 2016 ist sie beamtete Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium (Ministerin: Andrea Nahles, SPD). Sie war von 2014 bis 2015 Generalsekretärin der SPD.

Auszug-Ende

Wie üblich im Bereich der Gewerkschaften, wirtschaften die sich samt den Arbeitgebern nur selber was in die Tasche und arschen ständig die Arbeitnehmer an. Das war schon immer so.

Gewerkschaften sind nur Showfreaks mit dummen Demos, die nur den Bonzen was bringen.

Nun ist die Fahimi also eine Gewerkschaftstussi, die ex-Generalsekretärin der SPD (Umsatzsteuer-ID im Impressum) und eine beamtete Staatssekretärin, die weniger Grips hat als eine Phonotypistin, die nur gut und schnell tippen kann, aber sonst nichts. Sie ist natürlich noch immer in der SPD, wie die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Nahles heißt die.

Fahimi ist aber illegal - die Chefin eigentlich auch. Hier wieso:

Das Bundesbeamtengesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/BJNR016010009.html

§ 36 Entlassung von politischen Beamtinnen auf Probe und politischen Beamten auf Probe

Politische Beamtinnen und politische Beamte, die sich in einem Beamtenverhältnis auf Probe befinden, können jederzeit aus diesem entlassen werden.

§ 54 Einstweiliger Ruhestand

(1) Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident kann jederzeit die nachfolgend genannten politischen Beamtinnen und politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn sie Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit sind:
1.
Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie Ministerialdirektorinnen und Ministerialdirektoren,



...

§ 60 Grundpflichten

(1) Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und bei ihrer Amtsführung auf das Wohl der Allgemeinheit Bedacht zu nehmen. Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.
(2) Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergeben.

http://www.bmas.de/DE/Ministerium/Leitung-des-Ministeriums/yasmin-fahimi-lebenslauf.html

Yasmin Fahimi

1. Januar 2016

Beamtete Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales

 

(...)

  • seit 06/2012: Gründungsmitglied und Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Innovationsforums Energiewende e.V.
  • seit 04/2005: Gewerkschaftssekretärin im Stab des Vorsitzenden der IG BCE

    • Ressortleiterin Politische Planung
    • Projektleitung Gute Arbeit
    • Strategische Kommunikation und Kampagnenmanagement
    • Internationale Gewerkschaftskontakte
    • Koordinierung der Modernisierungs- und Reorganisationsprozesse in der IG BCE

    (...)

  •  

    seit 10/1986: Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Auszug-Ende

 

Die Fahimi ist illegal ! Sie ist keine Türkin, sie ist halb-Iranerin. Aber dafür echt dumm, zu dumm. Die ist irgendwie ähnlich dumm wie eine Gynäkologin, auch ' ne Iranerin, ohne KV ohne Ärztekammer im Impressum, und die wußte nicht,  was die Diane 35 ist und wußte auch nicht, dass Frauen mit 40 Jahren noch schwanger werden können.

Leider labern viele Minister und Staatssekretäre nur politischen Parteienkram - ohne Gesetzeskenntnisse. Das Bundesverfassungsgericht hatte Parteien im Bundestag verboten. Denn die Abgeordneten sollen das Volk repräsentieren, aber nicht den ausgedachten Koaltionsschwachsinn wie Jamaika, Ampel, rot-grün, rot-schwarz etc pp

 

Lesetipps:

 

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Update1 Bundesjustizministerium Der kleine Heiko Maas findet AFD Partei zu autoritär & Türkei



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Dass es in Deutschland, besonders in Düsseldorf keine guten Krankenhäuser gibt und viele Ärzte schwerpunktmäßig Lästerschwestern anstatt Praxishelfer engagiert haben, beweist, der Arzt umgibt sich gerne mit dummen Tussen. Dass diese Ärzte oder religiöse Einrichtungen , wie das evangelische Krankenhaus oder katholische Krankenhäuser, dann auch versagen, ist wegen derem primären Kirchenrang auch bekannt. Aber das Bundesministerium für das Innere und das Bundesverwaltungsamt haben nun mal strenge Regeln in Bezug auf die ärztliche Versorgung aufgestellt. Aber diese sind komplett konträr zu den Lästerschwester-Clubs und Ärzten, die vielleicht noch nicht einmal echter Arzt sind. Der Rest der Mediziner rät ja auch lieber rum, als medizinische Sekretabstriche zu machen. Wer nur rumrät, ist wohl kein Arzt, weil er keine Ahnung hat. Das Bundesministerium für das Innere und das Bundesverwaltungsamt verlangen jedoch echte Ärzte.


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