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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update4 ZDF Enterprises gab zu illegal zu sein - Kika & ZDF ist gemeinnuetzig aber teuer

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Veröffentlicht am : 25. May. 2016., 20:25:47 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien & Entertainment & Kultur | Leserzahl : 2116
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Dank des Eurovision Song Contests flog bekanntlich eh auf, dass alle EBU Eur(o)Vision Übertragungen nur auf Free TV gezeigt werden dürfen. Dazu gehören alle Privatsender, aber keine Zwangs-Pay-TV Abgabesender (GEZ, Rundfunkbeitrag). Der Geschäftsführer von ZDF Enterprises gab bereits vor vielen Jahren auf der Fernsehprogrammfachmesse zu, illegal zu sein. Dann entpuppten sich viele als Terrorist. Update1: 26. Mai 2016 Ergänzungen und Menschenhandel, sind Journalisten Human Trafficker und können die Trafficking in Werbeagenturen von Schleusern unterscheiden? Was war mit Marseille? Update2: 25. September 2016 Kinderkanal galt als DDR-Stasi-Dreck, deren Manager bedrohten gerne. Ihr Wunsch war es Personal der Fernsehproduzenten und dpa abzuschlachten und das ZDF Enterprises Team und viele andere deutsche Aussteller auf der MIPTV und MIPCOM fanden das Personal von kika dagegen immer lächerlich. Laut Landesmedienanstalt NRW gibt es die Managementstrukturen des kinderkanal juristisch nicht je. Update3: 08. Oktober 2016 Ich gebe ja zu, seit Jahren weiß ich, dass das ZDF an der eigenen Sendung "Wetten daß?" hypnotisch verreckt ist. Die ständige Sucht vom Thomas Gottschalk sich mit Stars zu umgeben und wie er dann immer von USA nach Deutschland fliegt, hat sich übertragen. Aber aus einem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender (Beamte) ein Dinges mit Umsatzsteuer-ID zu machen, beweist, warum Steffen Seibert (ex-Nachrichtensprecher also Ableser vom Fremdtexten oder doch Redakteur) bei der Merkel auch dumm ist. Dann gehört ZDF mal allen Bundesländern, dann wiederum ist der Kukidentsender gemeinnützig. Man tattert und es lag mal an Stars auf der Couch. Hier die Gesetze - sind ZDF Mitarbeiter Stalker, durchgeknallte Gehirne - was ist ZDF überhaupt? Update4: 03. November 2016 Mediengeile Landesminister wollen weiterhin das Volk abzocken. ZDF soll auch weiterhin Geld den Einwohnern Deutschlands kosten, obwohl der Sender laut Staatsvertrag gemeinnützig ist. Die kranken Gehirne des Wohlfahrtsvereins ZDF haben sich sogar entgegen des gemeinnützigen Auftrags sogar auch noch weitere Fernsehsender, zusätzlich zum ZDF, ausgedacht, die der Sender gar nicht haben darf. Nur das Haupt-ZDF ist erlaubt, aber die gemeinen Senderchefs brechen den Staatsvertrag. Fernsehnotgeile und sendungsbewahnte Politiker und Personal machen die Dauerpsychose möglich.

 

Fernsehprogammfachmesse MIP-TV und MIPCOM in Cannes

 

Zweimal im Jahr treffen sich dort die Chefetagen, Käufer und Verkäufer der Fernsehsender und Produktionsfirmen, um dort ihr Fernsehprogramm oder auch Kinofilme an die Fernsehsender zu verkaufen oder einzukaufen. Die EBU wurde mal gegründet, dass sich die Free TV Sender einfach nur austauschen können und dürfen. Es waren ja mal alle staatseigene Fernsehsender.

 

Doch die Sender wollten gerne Stars haben und sich mit Reichen und Berühmten umgeben und in mondänen Orten sich und andere Kollegen befeiern und Milliarden Gelder ausgehen, die wohl weltweit auf über eine Billion hochgerechnet sich belaufen. Das ZDF wie die ARD waren früher mal echte Körperschaften des öffentlichen Rechts, aber sie wollten lieber eine Umsatzsteuer-ID bekommen und wurden Privatsender, die trotzdem Zwangsgebühren jedem Haushalt berechnen.

 

ZDF Enterprises

 

Die Einkaufs- und Verkaufsgesellschaft des ZDF gab schon vor vielen Jahren zu, illegal zu sein. Weil es ja eigentlich so nicht ginge, was da das ZDF so mache inklusive deren anderen Aktivitäten wie Museen und Freizeitparks.

 

Interessanterweise benahm sich nach einiger Zeit das Personal eher terroristisch. Es hatte sich in dem Personal so manifestiert, illegal zu sein, dass sogar Attentate auf Pressekollegen und ehemaligen Mitarbeitern allen egal war. Natürlich war mal wieder nicht unbedingt auf Lohnsteuerkarte bezahlt worden.

 

Es war dem Team auch egal, dass es Überfälle wegen Peter Lang gab. Im Rahmen von Attentaten wurde er für einen Bewohner der Kieferstrasse, Düsseldorf gehalten. Es gab tatsächlich dort jemand, der so hieß, aber plötzlich laut Info des Jobcenter Düsseldorf unbekannt verschwunden war.

 

Der holländische Fred Burcksen hat zwar keinen Namensvetter, aber einen exakten Lookalike, weshalb es ebenso Attentate gab. Fred ist noch immer für ZDF Enterprises tätig. Sogar ein Nachrichtenjournalist aus Hamburg hat einen Lookalike in Düsseldorf und weitere Verbrecher hielten die dpa für den Bundesnachrichtendienst. Der BND ist ein Geheimdienst, aber anscheinend ist der dümmer als sogar Psychiater erlauben könnten.

 

Attentate wegen MK Ultra, Operation Paperclip und Codename Artichoke und den TV-Dokus darüber von ARD und ZDF auf die Zivilbevölkerung war allen egal. Auch Attentate und Hypnose auf Showgäste und bedenkliche Überfälle auf Showgäste von Wetten daß, die schon vor 2004 stattgefunden hatten, war allen egal. Es ging ebenso um weitere Dokus über internationalen Terrorismus. Ebenso ging es um Snuff wegen Wallander.

 

Der Geschäftsführer, Alexander Coridass, er ist der Chef von ZDF Enterprises, schwärmte wie toll die Live-Sendung doch ist, wenn während den Wetten ein Haufen Fotografen die Stars umringt, sodass noch nicht einmal das Publikum mehr die Showgäste mehr sehen kann.

 

Es gab ebenso juristische Bedenken wegen der ständigen Schleichwerbung und weiterem Outsourcing, weil die Sendung eigentlich eine echte ZDF-Sendung mal war, ohne privaten Zusätze von Dolce Media der Gottschalk Brüder.

 

Legal - illegal - scheißegal

 

Finanziert solltem eigentlich das ARD und ZDF und das Regionalsender-Gestrüpp durch die Steuergelder vom Staat, also nicht nur die Rundfunkgebühren, die das Volk bezahlen muß. Alle Firmen und Unternehmen können sowieso die Gebühren von der Steuer absetzen, als Betriebskosten. Eigentlich laut Menschenrecht ist das Fernsehen laut Artikel 27, 28 und 30 gratis fürs Volk, stattdessen ist es gratis für Firmen. http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Wenn man bedenkt, wie viele Gerichtsverfahren es wegen GEZ und Rundfunkbeiträgen es gab, sind damit ja schon die Zwangsgebühren samt GEZ-Personal bereits gerade mal bezahlt, bleibt doch in Wahrheit eh nichts übrig, wenn man dann noch an die vielen Parties, Schampus und Messeteilnahmen denkt, wo das Programm teuer verschachert oder eingekauft wird oder manchmal gar nicht verkauft wird, weil sich keiner dafür interessiert oder das Geld nicht hat.

 

Attentate

 

Es wurde sich im Rahmen der Attentate gefragt, wieso es überhaupt so viele Zusatzsender von ARD und ZDF, abgesehen von einem Regionalsender pro Bundesland bzw. Region, gibt. Auch die unzähligen Radiosender waren Attentäter ein Dorn im Auge. Trotzdem ging es um massive Verwechselungen. Angeblich durchforsteten Attentäter die alten MIP-Messekataloge und hielten alle deutschen Teilnehmer für in Düsseldorf ansässig, andere in Köln.

 

Unbekannt ist, ob es vergleichbare Verbrechen auch in anderen Ländern gab. Es gab auch Attentate wegen des Formel 1 Fahrers Damon Hill, der kurz auf der MIP-TV 1996 in Cannes war.

 

http://www.ebu.ch/about/public-service-media

 

Defining public service media

Public service media (PSM) comes in a variety of shapes. The traditional radio or television has developed to include digital platforms that meet the changing needs of how audiences consume media today.

Our Members believe in a transparent world of communication for the common good, creating content that freely informs, educates and entertains the public, and continue striving to perform to the highest standards with moral integrity and maximum efficiency. They realise that trust is at the centre of the relationship with the audiences to ensure their place as the most credible, diverse and creative national media broadcaster.

Auszug-Ende

 

 

Ich war im Rahmen der Fachmessen für dpa, kress report, Gesetzlicher Bürgerfunk Düsseldorf (damals VHS bzw. LVR Medien und Bildung, Ergänzung 27. Mai 2016, augestrahlt PrimeTime Antenne Düsseldorf) Blickpunkt Film, Merchandise & Licensing, Deutschlandfunk / Deutschlandradio, Der Spiegel (für Hans-Jürgen Jakobs, heute ist er beim Handelsblatt, Ergänzung 26. Mai 2016) german united distributors. Außerhalb für eine kleine Sache für zdf.newmedia, weswegen es ebenso Attentate gab.

 

Es gibt einen Lookalike in Düsseldorf-Meerbusch von SSA. Also eigentlich fast identisch. Man muß mehrfach hinschauen. Der Geschäfsführer von ZDFE müßte wissen, welche Dame, ich meine. Auch sie wurde erwähnt, aber es ist unbekannt, wie viele Doppelgänger stattdessen in Cannes auf den Fernsehprogrammfachmessen sind oder ob die echten Personen Hypnotisierte (noch immer) sind oder sein könnten.

 

Die Staatsanwaltschaften hatten keinen Ermittlungsbock. Sie wollten lieber nur Stars in Düsseldorf haben, damit die städtischen und NRW Lokalpolitiker in der ersten Zuschauerreihe im Saal sitzen durften. Nah an Stars sein und so. Ein Psychotherapeut, der angeblich mal Außerirdische erchannelte und auch mit NASA-Leuten zu tun hatten, hatte über die Hypnose, die den Showstars unbekannt ist, erzählt.

 

Lesetipps:


Update1a Ukraine gewinnt Eurovision Song Contest mit Krim Tartaren-Song & EBU Skandal

Update6 Markus Lanz & ZDF NSU Al Qaeda in Düsseldorf - GZSZ & Klitschko & Bush & CharlieHebdo


Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie

 

Update1: 26. Mai 2016, 08.25 Uhr


Terrorismus und Trafficking sind eine Psychose

Man kennt das ja, für Psychiater sind ISIS, Soldiers of Islam, Al Qaeda nur eine Schizophrenie. Es hat so was nicht je gegeben.


Natürlich wissen auch viele Kinder und Erwachsene von ihren eigenen Eltern, dass Kriege schon immer gut für die Bauindustrie und Waffengeschäfte waren, die dann damit viel Gewerbesteuereinnahmen, Steuereinnahmen und Arbeitsplätze schaffen. Okay, viele Waffen werden heutzutage von Behindertenwerkstätten hergestellt. Jagdwaffen oder andere Waffen, immer an echten Tariflöhnen, Arbeitsrechten und Sozialrechten vorbei.

 

Ein tolles Geschäft: Krieg & Terrorismus

Fürs Fernsehen ist Terrorismus ein tolles Geschäft. Nachrichtenbilder, die dann fast gleich später im Kino eigentlich auch zu sehen sind, ein wenig nachgestellt, ein wenig Snuff, ein wenig Hollywood und Hollywood-Freaks, die gleichzeitig Schauspieler und angeblich Botschafter der Vereinten Nationen sind und sich für Frieden einsetzen und doch nur wie Berufskiller und Auftragskiller in echt wirken.

 

Sie lieben den Krieg und die Zerstörung, weil sich solche Filme gut im Kino machen. Und somit wirkt eine Angelina Jolie (die von Brad Pitt) doch wie eine echte "Salt", die sie mal dargestellt hat.

 

Man ist nun mal notgeil und gelangweilt in den USA, man mischt sich gerne falsch in andere Länder ein und brüstet sich als Friedensfrau und Friedensmann, aber ist doch nur eine typische Menschenschänderperson.


Aber die Fernsehsender lieben so was und machen gerne mit. Nah an Stars, nah und live dabei. Echtes verfilmen, sei es als Scripted Reality, Kinofilm oder Fernsehfilm.

Sunny Side of the Doc

 

Dort findet die Fernsehdoku-Fachmesse statt, unabhängig der MIP-Doc in Cannes. Sunny Side of the Doc fand früher in Marseille statt. Die nächste findet in La Rochelle statt.


Bereits vor über 13 Jahren hatte die internationale Presse über Probleme über Menschenhandel und Human Trafficking in Marseille berichtet. Das hatte nichts mit der Fernsehfachmesse zu tun. Sondern es war ein allgemein und bekanntes Problem - angeblich durch Afrikaner verursacht.

 

Darüber wurde ein Kollege auf einer der Fachmessen in Cannes informiert. Er war von Blickpunkt Film. Danach starteten zahlreiche Überfälle in Düsseldorf. Es ging um Human Trafficking, Zwangsprostitution und mehr. Eventuell betraf es vielleicht afrikanische TäterINNEN, die sich später nach England illegal eingeschleust hatten.


Trafficking innerhalb einer Werbeagentur ist übrigens so was sie Logistik und organisatorische Planung von Werbung, Werbefilme und das Erstellen von Zeitplänen und Überwachung, dass alles zeitlich korrekt geplant und gemanagt werden kann.

 

Kirchen Diakonie und Kirch

 

Kirchliche Einrichtungen und Täter, die Leo Kirch von einer Diakonie nicht unterscheiden können, galten seit vielen Jahren als negativ verwickelt.


Die Chefetagen der Fachzeitschriften und Nachrichtenagenturen wiesen vor vielen Jahren darauf hin, sie sofort zu informieren, wenn es beruflich-bedingte Probleme geben sollte. Das wurde gemacht, es war ihnen jedoch hypnotisch irgendwie scheißegal.

 

Der Polizei auch, man weiß ja Kanzler Schröder und die Merkel sind eh nur dumme Stalker. Der eine von GZSZ, die andere ist ein Fanhuhn, beide waren nicht je verfassungskonform in das Amt gewählt worden. Showleute.

 

Lesetipps:


Update8 Blutgeld Deutsche Bank Bunga Bunga Leo Kirch in München & Prozesse

 

Update5 Katholisches Hilfswerk missio - menschenrechtsfeindlich & Bamberg & RAF & Caritas


Update5 Al Qaeda & Skandale Aktion Mensch und Graf-Recke-Stiftung & Heilpädagogen & Coaching

Update9 Düsseldorf NSU-Verbrechen wegen ZDF Graf-Recke-Stiftung & Extremisten & Christen & BMAS


Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug


Update2: 25. September 2016, 12.40 Uhr


Management von kinderkanal beim mdr ... gibt es nicht juristisch


Ich war Personal vom WDR, von ARD-german united distributors (heißt heute WDR Media Group), von ZDF Enterprises, dpa, Blickpunkt Film und Cloud 9 Screen Entertainment für die Public Relations Arbeit im Jahr 2001 für die Teenie-Serie "The Tribe - Welt ohne Erwachsene". Daraus erfanden viele notgeile Erwachsene: Sextriebe bei kika.

Kinderkanal wollte unbedingt das Programm künstlich aufhypen. Deren Manager, einer ist heute beim NDR Programmchef, galten eh als unfähige Leute. Sie wurden immer in Cannes auf den Fernsehprogrammfachmessen von anderen belächelt. Unfähige unterwegs.

Auch die Macher der Serie The Tribe galten irgendwie als befremdlich, bekundete damals der Geschäftsführer von ZDF Enterprises, Alexander Coridass. Ich selber nahm an, es lege an Chorea Huntington, an dem der Hauptchef von Cloud 9 litt. Später gab es deswegen Attentate von seinen Kollegen wie Emma Thompson und anderen der BBC - oder es waren Lookalikes wegen meines ex-Chefs Cloud 9 auch gegen mich - oder die Täter waren Lookalikes.

In der Tat, Cloud 9 und BBC wirkten was befremdlich. Der Chef von kinderkanal bedrohte mich bereits Anfang 2001, aber er galt sowieso nur als Lachnummer, leider mit befremdlichen Stasi-Ekel-Allüren.

Landesmedienanstalt NRW: kinderkanal darf nicht je mdr DDR sein


Aber der mdr durfte kein eigenes Management in Sachen kika haben. Nur ZDF und die Haupt-ARD durften Fernsehprogramme für kinderkanal einkaufen oder verkaufen. Dafür wäre dann u.a. ARD Degeto und ZDF Enterprises zuständig gewesen, doch die Klitsche im Gebäude des mdr, namens kinderkanal, wollte das nicht je wahrhaben, sondern lieber drohen und Gewaltverbrechen verüben lassen.



http://www.lfm-nrw.de/regulierung/fernsehen/analoge-kabelbelegung.html




Auszug-Ende

Da steht also nicht KI.KA - Der Kinderkanal vom MDR, sondern von ARD und ZDF. Nur ARD und ZDF sind also die Programmverantwortlichen, aber nicht je das pervertierte MDR-DDR-Stasi-Gestrüpp.

Später wurde einer der jugendlichen Schauspieler für einen Verwandten einer Behördenmitarbeiterin gehalten. Sie war beim Bundesamt für Finanzen (heute Bundeszentralamt für Steuern) tätig. Ein anderes Unternehmen hielt mich für eine Steuerbehörde und wollte mich als Ersatzbehörde haben und zahlte nicht je auf Lohnsteuerkarte. Auch deswegen gab es Überfälle im Zusammenhang mit The Tribe, kinderkanal, mdr & P&O North Sea Ferries, Po von den Teletubbies, weil eine Fährgesellschaft partout nicht auf Lohnsteuerkarte die richtigen Steuern bezahlen wollte und auch nicht Sozialabgaben leisten wollte. Das sei Nazi.

Echte Westdeutsche galten übrigens in Berlin als unerwünschte Personen.

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Update3: 08. Oktober 2016. 07.12 Uhr


Entstand der Fernsehwahn in der Kantine ?


Bereits 1996 hieß es, dass die meisten Aussteller, egal ob aus Hollywood oder die deutschen in Wahrheit Stalker sind. Das war auf der MIPTV 1996 in Cannes. MIPTV und MIPCOM sind internationale Fernsehprogrammfachmessen. Eigentlich gab es damals primär Kaviar für alle und Champagner. Irgendwie soffen alle ab kurz vor 18.00 Uhr auf den Stand-Cocktails, man redete, tat auf klug. ZDF Enteprises hatte einen Messestand auch eigentlich immer neben dem ORF. Man hoppste sich von Cocktail zu Cocktail durch das Standgebiet.

Danach hoppste man an die Poolbar das Majestic und soff, ging Essen mit Wein oder vorher oder während gab es noch dasselbe in den Strandrestaurants, aß Häppchen und soff und später auch. Zum Schluß soff man im Martinez. In solch einem Zustand wird entschieden, was Zuschauer auf den einzelnen Fernsehsendern weltweit zu sehen bekommen. Besoffene Fernsehprogrammdeals, Einkauf und Verkauf. Im Herbst gibt es dasselbe MIPCOM und bei den German Screenings, woanders, NATPE, Telemesse und weltweit. Alkies. Partyfreaks. Das letzte Mal war ich 2005 dort. Da soffen noch immer alle.

Da kommt man natürlich mit dem eigenen Programmauftrag und die Bedeutung von Länder und Ausland durcheinander, auch wenn alle Bundesländer Träger des ZDF sind. Das ZDF ist gemeinnützig. Die AWO ist übrigens auch gemeinnützig und ein Verein.

Der ZDF Staatsvertrag


Der ist von der ZDF Webseite verlinkt auf die Webseite der ARD.

http://www.ard-werbung.de/fileadmin/user_upload/media-perspektiven/Dokumentation/20161_ZDF-Staatsvertrag.pdf

ZDF-Staatsvertrag
vom 31. August 1991,
in der Fassung des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
in Kraft seit 1. Januar 2016
(...)

Das Land Baden-Württemberg,
der Freistaat Bayern,
das Land Berlin,
das Land Brandenburg,
die Freie Hansestadt Bremen,
die Freie und Hansestadt Hamburg,
das Land Hessen,
das Land Mecklenburg-Vorpommern,
das Land Niedersachsen,
das Land Nordrhein-Westfalen,
das Land Rheinland-Pfalz,
das Saarland,
der Freistaat Sachsen,
das Land Sachsen-Anhalt,
das Land Schleswig-Holstein und
der Freistaat Thüringen

schließen nachstehenden Staatsvertrag

(...)

§ 1
Trägerschaft, Name, Sitz
(1) Die Länder sind Träger der gemeinnützigen Anstalt
des öffentlichen Rechts mit dem Namen „Zweites
Deutsches Fernsehen (ZDF)
". Das ZDF veranstaltet
Fernsehen nach Maßgabe dieses Staatsvertrages und
des Rundfunkstaatsvertrages.

(2) Bestand und Entwicklung des ZDF werden gewähr-
leistet. Dazu gehört seine Teilhabe an den neuen tech-
nischen Möglichkeiten in der Herstellung und zur Ver-
breitung sowie die Möglichkeit der Veranstaltung neu-
er Formen von Fernsehen. Die finanziellen Grundlagen
des ZDF sind zu sichern.

(3) Das ZDF hat das Recht der Selbstverwaltung im
Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen.

(4) Das ZDF hat seinen Sitz in Mainz. Es unterhält in
jedem Land ein Landesstudio.

(...)

§ 5
Gestaltung der Angebote
(1) In den Angeboten des ZDF soll ein objektiver
Überblick über das Weltgeschehen, insbesondere ein
umfassendes Bild der deutschen Wirklichkeit vermittelt
werden. Die Angebote sollen eine freie individuelle
und öffentliche Meinungsbildung fördern.

(2) Das ZDF hat in seinen Angeboten die Würde des
Menschen zu achten und zu schützen.
Es soll dazu
beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körper-
licher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinung ande-
rer zu stärken. Die sittlichen und religiösen Überzeu-
gungen der Bevölkerung sind zu achten.

(3) Das Geschehen in den einzelnen Ländern und die
kulturelle Vielfalt Deutschlands
sind angemessen in
den Angeboten des ZDF darzustellen. Die Angebote
sollen dabei auch die Zusammengehörigkeit im verein-
ten Deutschland fördern sowie der gesamtgesellschaft-
lichen lntegration in Frieden und Freiheit und der Ver-
ständigung unter den Völkern dienen
und auf ein dis-
kriminierungsfreies Miteinander hinwirken.

(...)
§ 9
Gegendarstellung
(1) Das ZDF ist verpflichtet, die Gegendarstellung der
Person oder Stelle zu verbreiten, die durch eine im
Angebot des ZDF verbreitete Tatsachenbehauptung
betroffen ist. [ Der Sender lügt aber oft, Tatsachen ist weniger sein Ding]

(...)
§ 21
Zusammensetzung des Fernsehrates
(1) Der Fernsehrat besteht aus sechzig Mitgliedern,
nämlich

Auszug-Ende

Fies & Gemein und stalkende Politiker


Gemeinnützig ist ZDF trotz Gesetz und Satzung nicht. Es verlangt Gebühren für deren Service, aber fragt nicht nach, ob man deren Wohltat überhaupt haben will. In Wahrheit sind die Bundesländer Träger und dürfen deswegen keine GEZ oder sonstige Rundfunkgebührengesellschaften haben und das Volk auch nicht zur Kasse bitten.

Die Politiker, meist sind die von den umsatzsteuerpflichtigen Parteien SPD und CDU, wollen ZDF haben. Die Parteileute machen ja lieber Parteigedöns anstatt echte Gesetze. Sie brauchen die Sender für ihren Egowahn mit ADS-Struktur, Bühnenshow mit Talkshow-Tourismus. Neutrale Regierende sind die ja nicht. Die gockeln lieber peinlich rum mit altbekannten Phrasen.

Seit 1994 galt die Landtagskantine NRW als gefährlich. Der WDR Düsseldorf ging dort gerne Essen.

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Update4: 03. November 2016, 05.06 Uhr


ZDF - nur einen ZDF Sender kann es geben


Es war vor Tagen wieder in der Presse. Die Politiker bleiben bei ihrem Gebührenwahn für den gemeinnützigen Staatssender ZDF. Das Volk soll für den Wohlfahrtsverein also bezahlen, obwohl das ZDF unzurechnungsfähig ist. Im Vertrag stehen die Länder als Träger drin, nicht das Volk.

Es handelt sich also, wie in NRW. um einen Fernsehsender der umsatzbesteuerten Staatskanlzei NRW, mit Chefetage Ministerpräsidenten Hannelore Kraft.

Das ZDF und seine internationalen Koproduktionen


Gemanagt wird Vieles durch ZDF Enterprises GmbH, eine Firma, die es auch juristisch nicht je geben durfte, das erzählten die Manager auch immer ehrlich. Aber die reisen gerne durch die Welt und nehmen an internationalen Fachprogrammmessen teil. Hollywood-Luft schnuppern, Franzosenfilme kaufen, koproduzieren diese Wallander-Mistdinger, die dann auch noch bei der ARD landeten.

Man dealte sich mit EM.TV so durch, spielte gerne mit NEMAX-Firmen so rum, groß und international. Scheiße, wenn man Bundesland von Ausland nicht unterscheiden kann, denn die Länder nur der BRD sind die Träger des ZDF. (weiter oben die Liste)

§ 3
Programmerstellung, Verwertung


Das ZDF kann in Erfüllung seiner Aufgaben zum Er-
werb, zur Herstellung und zur wirtschaftlichen Verwer-
tung von Fernsehproduktionen und der damit zusam-
menhängenden Rechte mit Dritten zusammenarbeiten.

Es kann sich zu diesem Zweck an Unternehmen betei-
ligen. Es darf jedoch Fernsehproduktionen nicht in
erster Linie zum Zwecke der wirtschaftlichen Verwer-
tung erwerben, herstellen oder herstellen lassen.
Die
Produktionen sollen möglichst angemessen auf Produk-
tionsstandorte in den Ländern verteilt werden

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Privates Inkasso gegen das Volk - heißen wir umsatzbesteuerte Staatskanzlei?


Erst vor einigen wenigen Tagen war zu lesen, dass die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender mit privaten Inkassounternehmen zusammen arbeiten wollen, um die Gebühren einzutreiben. http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/rundfunkbeitrag-bei-ard-und-zdf-private-inkassofirmen-sollen-gebuehren-eintreiben-a-1118689.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter&utm_campaign=derspiegel#ref=rss

Anscheinend kannten die weder den GEZ-Troß und auch der Rundfunkbeitragsservice war bei den Fernsehsendern unbekannt. Der Service hat auch eine Umsatzsteuer. Aber rechtlich durften die in Wahrheit auch nichts.

Alle öffentlich-rechtlichen Fernsehsender haben eine Umsatzsteuer im Impressum. Man ist ja lieber frei kapitalistisch und gemeinst-dumm und verbreitet nicht die Wahrheit und kann Ausland von Bundesländern nicht unterscheiden.

Auch unterschlug der Sender, dass das DDR Recht trotz Einigungsvertrag weiterhin gilt. Die DDR gilt laut Einigungsvertrag § 9 als Bundesland in der konkurrierenden Gesetzgebung. Und auch unterschlug es gerne die Wahrheit in allen Belangen des Sozialrechts (SGB2), Verfassungsrecht und dass auch eine Merkel nicht je offiziell gewählt worden war.

https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/art_4.html

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag)


(...)


Art 9Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik

(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Berücksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstände betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort.

Auszug-Ende


Stalkende Politik-Redakteure und ModeratorINNEN


Mit ihrem lustigen Kuchen und dümmlichen Wahlsendungen, verschleiert das ZDF, dass Parteien nicht je im Bundestag regieren durften, sondern nur das Volk mit ihren Vertretern. Daraus erfanden Volksvertreter Parteien, anstatt Partei für das Volk zu ergreifen. Und diese Parteien sind nur für sich, aber nicht je fürs Volk da, deshalb hatte das Grundgesetz genau das verboten: Parteienkram.

Die Politiker sollten in der Lage sein, für das Volk zu sprechen. Die Volksvertreter treten aber heutzutage gegen das Volk und labern psychotische (realitätsfremde) Grün-Rot, Ampel und sonstigen Farbenmist, weil sie die Gesetze nicht wahrhaben wollen und gerne lieber Ausdenkbewahnte sind und sich feige in einer Parteigruppe verstecken.

Aber die Politik-Redakteure umgeben sich gerne wie Fanhühner mit den Parteistars. Stalkende Redakteure, mehr nicht, aber die Hannelore, hat ja auch nur eine Umsatzsteuer im Impressum. Gewerbliche Politikerin, Privattrupp Bundesverfassungsgericht 2016: Parteien dürfen nicht Mitglied des Bundestags sein

Die hat nichts je mit NRW zu tun. Die ist ja nur eine Firmenchefin.




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Dass mit den Daten von Patienten umgegangen wird, wie mit Schumis Patientendaten, sollte klar sein. Eigentlich ist nur Papier normalerweise geduldig. Aber die gesetzlichen Krankenversicherung verzichten lieber auf Papierkram und haben bevorzugt alle Daten auf dem Server. Echte Versichertenakten bei Ihrer örtlichen Zweigstelle gibt es eigentlich nicht, auch nicht bei der Techniker Krankenkasse, Fritz-Vomfelde-Strasse in Düsseldorf. Die BKK VBU informiert, was die eGK alles kann und Conny Crämer von Achtung Intelligence fällt auf, die eGK kann durchaus alles, besonders das Datenschutzgeheimnis illegal umgehen und das verfassungsrechtlich garantierte informationelle Selbstbestimmungsrecht garantiert durchbrechen. Die Karten sind eigentlich größere Klatsch- und Tratschtanten als sogar normalerweise Klinikpsychiater erlauben, die auch meist nur auf dem Niveau einer Kaffeetante sind. Die Barmer Ersatzkasse war früher mal ganz erfrischend. Gibt es wirklich eine Gefahr für Ihre Krankenakten? Update1: 15. April 2017 Sind Ihre Akten überhaupt sicher? Sind Ihre Daten sicher? Oder hatten Sie mal das Gefühl, der Krankennkassenmitarbeiter ist irgendwie identisch mit dem des Jobcenters oder des Amtsgerichts oder mit einem anderen Call Center Huhn? Alle sind irgendwelche volldumm-ungebildete Personen, die sich anscheinend Ihre Daten klauen und gekrallt haben. Natürlich will die Merkel, die sich gerne als Kanzlerin titulieren läßt, ihr großes Big Data Management. Als Hamburgerin, die jahrelang so tat, sie sei eine dumme Stasi-DDR-Göre bleibt sie ihrem selbst ausgedachten Ostblockregime treu. Der Rest ruft nach Datenschutz so wie ich. Übrigens müssen Sozialträger laut 87 GG Absatz 2 immer und grundsätzlich eine Behörde sein. Deren selbst ausgedachter Selbsthilfeverein mit quasi Handelsvertretern der Versicherten und Arbeitnehmern oder / und Arbeitgebern ist ja eher ein Schmuhkonstrukt. Und so sieht man, trotz Big Data Management, macht die Verbrecherbande privat weiter und ist trotzdem keine Behörde, aber saut trotzdem mit Datenschutz herum und ist kein verschwiegener Vereinskasper. Update2: 05. Juni 2017 Viele Ärzte, angeblich auch Krankenhäuser rechnen über private Firmen die Arztleistungen und Krankenhausleistungen ab. Das ist jedoch eigentlich nicht erlaubt, diesen Job an private Firmen outzusourcen. Obwohl es etliche Firmen noch immer gibt, war es nicht je wirklich erlaubt. Das Bundessozialgericht hat es bereits 2007 verboten und einige Krankenhausverbände verwechseln zudem alle Begriffe, fiel dann auf. Deshalb hier wichtige Zitate, die auch für die Versicherten wichtig sind. Denn es zählt nicht nur das SGB, sondern auch das STGB. Update3: 04. Juli 2017 Meine neue eGK ist da. Meine andere verschwand. Ich meldete sie rasch als verschwunden oder geklaut. Die neue ist die gefährliche Karte des Typus G2. Ärzte können darauf Daten speichern. Bekanntlich pfuschen aber viele und lügen. Deshalb schrieb ich meiner IKK Big direkt gesund, ich will Ersatz haben und zwar in Papierform. Der Datenhuddel ist mir zu gefährlich. Hier wie und warum ich rüge. Es fing mal an mit meiner Tätigkeit für DPA Hamburg. Für deren Medienredaktion, Fachpresse Fernsehen, war ich die Reporterin für MIPTV und MIPCOM in Cannes, zwei Fernsehprogrammfachmessen mit Symposien. Update4: 06. Juli 2017 Der Berechtigungsschein, der wie der frühere Quartalsschein, ist nach wie vor existent und Teil des GKV-Gesetzes SGB V. Übrigens, die stetige Weiterbildung für Ärzte ist auch Pflicht. Ist ein Arzt also dumm wie Brot, dann melden Sie den doch bitte bei Ihrer GKV mit der Bitte um Überprüfung, auch via Ärztekammer und der Kassenärztlichen Vereinigung. Im besten Fall hat der Doc gerade nur eine Enzephalitis, BSE, Syphilis oder ist Drogenopfer durch Passiv-Einatmung von Patienten. Aber viele Docs sind einfach zu dumm. Update5: 14. August 2018 Datenschutz ist nicht Ding der Bundesregierung. Sie will den typischen DDR-Stasi-Gläsernen-Bürger, wir im echten Westen namens NRW aber den mündigen Bürger und sagen NEIN zur Versichertenkarte, die nur ein Versicherungsausweis ist, diese als Chip-Patientenakte zu mißbrauchen, ohne daß der Patient selber die Daten einlesen kann oder selber verändern kann. Es zählt das Selbstbestimmungsrecht über Daten und laut SGB V § 1 hat der Patient die Eigenkompetenz und die Eigenverantwortung.


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