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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle, die Wochenend-Charts kommen später in der Nacht, die am meisten gelesenen News

1000 Leser Die Bibel : Die Geburt Jesus und irgendwas war mit Immanuel

1100 Leser Dumme Logik von Erwachsenen - Klugscheisser und Dünnschiß
1900 Leser Update1 Jüdische Allgemeine : Juden sind kein Volk sondern Glaubensanhänger


Heute neu: Wieder online! Update67 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & nicht nur bei netto merkt man Ddorf ist Buda & Pest und Gerichte Fake
Update81 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt Welpentodkacke Ekelpupse fliegen durch ein Wohnhaus EHEC und 6 Deckenpaneele bei netto fehlen

Wegen langen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit drei verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Welpentodkack, Gesundheit, Fetischismus, Kotficker, 19. Oktober 2018, 11.33 Uhr Gehen Sie bitte davon aus, falls Sie wie ich in einem Haus wohnen, hier 32 Wohnungen, und bei Ihnen Scheiße von Einbrechern auf das Laken geschmiert wird, daß die EinbrecherINNEN gerne Kotfresser sind und Scheißgeruch in allen Varianten lieben. Scheiße, Drogen, Gammel, Hauptsache widerlichst. Gehen Sie auch davon aus, daß die in Wahrheit auf der Suche nach Arschleckern und Scheißegebern sind und primär das Klo nicht nutzen. Teilweise wird anscheinend vom Gestank eher auf Hunde zurückgegriffen, zum Kotgeben und Lecken. Asiaten stehen drauf, Schwule mal sowieso, die anderen auch, ICH NICHT. Falls sich Proktologen meiner Nachbarn mal annehmen wollen - bitteschön.


Sicherheithinweis, ongoing Holocaust, Terrorismus, MIPCOM 2018, 11. September 2001, NYC, WTC, Pentagon, USA, Lebensgefahr, Attentate auf Film, Funk, Fernsehen, Musiker, Presse, BETAFILM, ZDF Enterprises, Handelsblatt, SZ, dpa, Blickpunkt Film, Köln, Cannes, Düsseldorf, Berlin, kontinuierlich seit ca. 2001 , Al Qaeda, ISIS und Psychiater in der BRD, Tsunami 2004, 19. Oktober 2018, 07.20 Uhr Bis gestern lief die internationale Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM in Cannes. Ich war dort von 1996 - Frühjahr 2005 MIPTV MIPCOM Korrespondentin. Viele Produktionen, über die ich diese Woche auf z.B. DWDL las, einem Fachmagazin, sind so alt, daß ich kotzen könnte. Etliche angeblich aktuell-neueste Fernsehproduktionen sind vom Attentatsjahr 2004, davor und kurz danach, auch Milk & Honey.
Liebermann ist eine weitere alte, wie eigentlich die bereits laufende Serie Charité auch. Serien, Filme egal was, uralter Tobak, eventueller Snuff und ständig neu gedreht, wie es auch bei Alarm für Cobra 11 war / ist? Trance-Film-Drehs mit Voodoo Drogen aus Afrika oder wie? Mir ist es selber passiert, auch mit Hollywoodproduktionen, ohne daß ich es je bewußt wußte oder offiziell engagiert worden war. Man weiß nichts, denkt man hat es geträumt. War aber echt. Man wird / wurde entführt.
Betafilm Leute wie Moritz von Krüdener etc und die damaligen Fernsehleute wissen vielleicht mehr. Etlichen wie mir war bereits im September 2004 der Tsunami von Dezember 2004 bekannt. Etliche wurden wie ich um Hilfe gebeten. Psychiater verhinderten die Ermittlungen und Vermeidung des Tsunami. Man wurde in die Psychiatrie geschmissen. Psychiater sind Unglücksgeilies.
Man kann sogar den 11. September 2001, NYC, Pentagon, World Trade Center als Snuff der Psychiatrie und vertauschten Ärzten und Attentätern und Namensähnlichen bezeichnen. Andere hielten es für Terrorhinweis auf den Düsseldorfer Tennis World Team Cup. Es ging um Moussaoui, Musso, Moussa und sonstige Schreibweisen.
Olli von damals BETA weiß vielleicht auch noch mehr, der wurde mit dem Olli Dietrich namentlich verwechselt. Viele Fernsehfachmanager und Fachpresse sind seit Jahren Opfer u.a. von Nervengift, teilweise ausstrahlend auf Sitzbänken draußen oder einzelne Segmente wie Treppenbereiche, bei den Medienveranstaltungen u.a. in Köln, Medienforum und woanders. Sogar Petra Müller und Lutz Hachmeister war alles scheißegal.
Auch auf einem Schiff im Rahmen des Medienforums waren etliche Opfer. Andere krepierten nur an Flachbildschirmen, früher die Rolltreppe runter im Palais in Cannes, da wo man direkt von der Rolltreppe früher drauf guckte, wenn man nach unten fuhr, oder auch am Flatscreen des ZDFE Messestandes, wenn man daran seitlich vorbei ging.
Es gibt aber auch Putzmittel, die psychedelisch wirken, sei es in Krankenhäusern da bei den Sauerstoff-Leitungen - da ist eine Glasfläche vor - eine Zeit, egal ob EVK unten in dem ursprünglichen NFP-Bereich oder auf Etagen in der heutigen Schön Klinik (bzw. Heerdter) oder teilweise bei einigen Ärzten, wenn die im Erdgeschoß Schaufensterfläche haben. Opfer waren u.a. der heutige Handelsblatt-Chef Hans-Jürgen Jakobs, Sascha Gorkow, alle eigentlich auch beim medienforum im Saal zur Vorstellung "Tanz mit dem Teufel" etc. inklusive Producers Awards und draußen. Ich sagte aus, es war allen inklusive Polizei, Behörden scheißegal. Es gab exorzistische Attentate wegen "Tanz mit dem Teufel" (es ging um die Entführung eines Sohns von Dr. Oetker - die Kuchenmischleute). Täter kapieren nichts. Die verschwundene Peggy Knobloch ist ebenso Opfer des Komplotts und viele andere. Auch gab es weitere Unklarheiten bei einer anderen Veranstaltung von RTL, Schauspielerin (mit dem freundlichen Sittler etc). Es ist viele Jahre her. Und nun las ich die Woche von den uralten Serien, von damals. Ähnliches passiert bei US Kinofilmen. Teilweise auch bei Drehs in Deutschland und deutschen Filmen. Also Vorsicht, es gab auch Attentate wegen des WDR, meiner damaligen Chefin und mir und nebenan saß ein Schauspieler von Alarm für Cobra 11 und noch jemand, am Nachbartisch. Das war in Düsseldorf, in der Nähe der Börse.
Vorsicht vor allen Drogen und Psychopharmaka, die wabern durch Wände, Fußböden, Waschbecken etc. Super-KO-Tropfen, gezielte gesprayte Bereiche wie auch gezielt ECHO 2003, ICC Berlin.
Die Szene ist primär Party People Party People Yeah Yeah im gehobenen Stil, der dann doch eher einer elitären Kunst-Puff-Szene erinnert, teilweise der Kunstakademie Düseldorf ähnelt, mit Leichenschmaus auf Champagner. Eine südkoreanische Professorin, ich war weit nach 2005 ihr Model bei einem solchen Fotoshooting im echten Fotostudio, macht derartige Fotos, viele Parallelen also zur Entertainment-Szene.
Die Party People Szene war mir immer schon zuwider, immerhin in Cannes und woanders, sind die Getränke und Speisen erlesener, aber es bleibt doch bei Aciiiiiiid Aciiiid, Tekkno Dummfreaks in Wahrheit. Junkies, die jedem Psychiater freiwillig die Geschlechtsteile lutschen, sich niederknien für Psychopharmaka und diese sogar in Fernsehnachrichten promoten, wie ein Billigstheimer an Advertorial für den ongoing Holocaust gegen Alle und Jeden.
So sind Juden auch. So ist die deutsche Entertainment Szene, egal ob BRD oder DDR oder die sonstigen nicht-Deutschen in der BRD-Szene - doch nur wie dumme Amerikaner und Hollywood-Stars. Sie rennen zum Gehirnklempner, lassen sich Drogen rezeptieren, alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und sind NUR so etwas - tun auf therapiefreudig (logo Drogen) und sind gleichzeitig Betäubungsmittel und hoffen, daß KO Tropfen deren Leben rettet und daß sie nichts mehr mitbekommen. Hat was von Vietman War, einer Jane Fonda, Woodstock und nun mal Matratzenparties als man Teenie war.
Suff, Klammerblues, Kiffen, elitär versuchen zu tratschen in einer Runde, vielleicht sogar im typischen Alternativlook mit Latzhose, das aber in der Entertainment-Szene anders gekleidet auf Teuerstniveau mit Schampus auf Staatskosten. Entweder bezahlt vom Land NRW etc bzw. steuerlich absetzbar.
Und doch nur sind es Hodenlutscher und Mösenlecker der Psychiatrie, den Klappsenbanden hörigst erlegen oder nun mal den Dealern, der Rest, der rügt, fliegt auch da rein wie im KZ-Alter, trotz Rügen durch die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter. "Geiselhaft durch Ärzte" = Holocaust, Zwangspsychiatrie, im Deckmäntelchen des Entertainments und der Pressefreiheit, in Wahrheit ist Terrorismus und Völkermord. Na, dann Prost. Tretminen und Nevengift ist der Szene scheißegal, die Nachbarsredaktion macht 'ne Coproduktion mit Hollywood irgendwann draus. Gibt reichlich Einspieleinnahme und so. Echt fette Knete. Wird verschoben in. Update4 Terrorismus auf der MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen


Bald neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Dumme BRD enttarnt - Politiker haben dem Volk nichts zu sagen & Parteigedoens

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Veröffentlicht am : 29. May. 2016., 09:40:21 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 1587
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Ganz ehrlich. Die Wagenknecht bekam doch am Wochenende eine Torte ins Gesicht geschmiert. Schade, um den Kuchen. Aber nach Durchsicht des Verfassungsrechts und Urteilen, ist sie sowieso ohne Zuständigkeit, genauso wie der Siggi, der Schäuble und die anderen. Sie sind alles Nichts, oder?! Die Behördenwebseiten verraten es. Update1: 29. November 2016 Martin Schulz will von seinem EU-Job in die Bundespolitik. Er mag das Volk nicht, hat er angeblich mal gesagt, er will nur führen, war letztens im ZDF von ihm zu hören. Logisch, an der Nase herum. Aber Politiker haben dem Volk sowieso nichts zu sagen. Dann flog Analphabetismus auf. Eigentlich flog eher auf, die Politiker sind nicht je echt. Update2: 19. Mai 2017 Wenn man die dümmlich-grinsende Merkel sieht, die als Parteigöre der CDU, gar nicht je laut Bundesverfassungsgericht vom Parteibundestag gewählt werden durfte, 38 GG Absatz 1 hat Schuld, denke ich immer, die ist aus einem Ulvi Kulac Sexskandal entlaufen. Die dümmlich grinsende Frau, geht dabei oft auf Tuchfühlung und grabscht jeden an, will jedem die Hand schütteln, wie aus einer Folge von Akte X (mit Schauspieler David Duchovny). Sektenokkultisten wollten bezaubern und verzaubern, aber sie mit ihrer tantraesken ständigen Handhaltung gibt ihre Sexsucht auf religiösem Wahn offen und sichtbar für alle zu.

 

Gockeln und dumme Hühner

Ganz ehrlich, das Geschwafel der Politiker geht mir auf meinen nicht-vorhanden Sack. Die Politiker und Parteibonzen hielten sich schon zu meiner Schulzeit nicht je an Gesetze, schon gar nicht an das Grundgesetz, das ist das Gesetz, worauf alle anderen Gesetze basieren müssen- außer die Menschenrechte und die Resolutionen der Vereinten Nationen. Die sind noch höher.

 

Doch die Parteien und Politiker, die gerne mal was wären, selbstbestimmt auch mal was wollen, meinen tatsächlich das Volk fremdbestimmen zu dürfen. Das dürfen die nicht, auch wenn die Ossie-Bande ohne ihren Honnie-Club nicht klarkommt. Die können nur wiederkäuen, wie dumme Bullen und nun mal politische Hühner. Die Grünen machen ihr A für Anarchie auch weiter.

 

Deshalb nun der aufklärende Blick auf die Webseite der Bundesregierung

 

Die Parteifreaks, die sich immer gerne von der Basis und ausländischen Amtskollegen bzw. Staatspräsidenten befeiern lassen, sind sowieso nur ein privates Clübchen ohne Befugnis, uns dem Volk was sagen oder diktieren zu dürfen. Die große Presse weiß das vielleicht nicht, aber die sind gerne Politiker-Stalker. Die sind so was wie Star-Stalker mit Parteibuch.

 

Also, erst kürzlich hatte das Bundesverfassungsgericht, das höchste gesetzgebende und urteilende Organ der BRD geurteilt, dass Parteien gar nicht im Bundestag repräsentiert sein dürfen, sondern nur wir das Volk. Aber da sitzen trotzdem verfassungswidrig Parteifreaks, mit vielleicht ganz wenigen parteilosen Mitgliedern, die mal wieder nicht bundesweit identisch auf dem Wahlzettel standen. Man spielt regionalen Wahlkreis auch bei Bundestagswahlen. Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug

 

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/regierung-und-verfassung-aufbau-aufgaben.html

 

1. Regierungsauftrag vom Volk

Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes.

 

Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben (Legislative), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung (Judikative) und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen (Exekutive). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte, hat jedoch auch das Initiativrecht für Gesetze.

Auszug-Ende

 

Das Volk wählt aber nichts. Weder den Bundespräsidenten, noch den Bundeskanzler und Parteien wurden im Bundestag vom Bundesverfassungsgericht verboten. Denn Parteien sind wie SPD und CDU Firmen mit Umsatzsteuer-ID, genau wie der Bundestag im Impressum eine Mehrwertsteuernummer hat. Der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt.

 

Weiter aus der offiziellen Behördenwebseite

3. Die Rolle der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers

Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler hat eine hervorgehobene Stellung in der Regierung. Die Kanzlerin oder der Kanzler bestimmt, wer Mitglied der Regierung werden soll, da ihr beziehungsweise ihm allein das Recht zur Kabinettsbildung zusteht. Die Regierungschefin oder der Regierungschef wählt die Ministerinnen und Minister aus und macht einen für den Bundespräsidenten verbindlichen Vorschlag ihrer Ernennung oder Entlassung.

Auszug-Ende

 

Also nur der Kanzler wählt sich selber einen aus. Im Bundestag müssen die nicht sein, es kann auch der Postbote oder die Putzfrau von um die Ecke sein, die ein Kanzler als Bundesminister auswählt.

 

Wieder aus der Bundesregierungswebseite

 

4. Die Rolle der Ministerin oder des Ministers

Obwohl die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler ein Weisungsrecht gegenüber den Ministerinnen oder Ministern besitzt, betont die Verfassung allerdings auch, dass die Bundesministerinnen oder Bundesminister innerhalb des festgelegten politischen Rahmens ihren Geschäftsbereich selbstständig und eigenverantwortlich leiten (Ressortprinzip). Manche Ressortministerin oder mancher Ressortminister kann sich zudem durch eigene Leistung, geschickten Umgang mit der Öffentlichkeit oder durch starken Rückhalt bei parlamentarischen oder außerparlamentarischen Kräften eine starke Stellung schaffen.

Auszug-Ende

 

Es geht also um ein Einschleimprogramm, weniger um Können. Denn Bundesminister sind keine Bundesbeamte. Sie sind ja nur so lange im Amt, wie die Kanzler es wollen. Es handelt sich um befristete Verträge, die in Wahrheit nicht mit einer hoheitlichen Aufgabe verbunden sind. Es sind also nur Schwätzer und Gockel. Legal sind die ja auch nicht, das Volk hat keinen von denen gewählt. Weder den Bundeskanzler noch den Bundestag oder hatten sie mal alle Mitglieder des Bundestags auf Ihrem Wahlzettel stehen?

 

5. Das Zusammenspiel der Regierungskräfte:
Die Kanzlerin oder der Kanzler und das Kabinett

Seit 1949, der Gründung der Bundesrepublik, hat sich gezeigt, dass die Kanzlerin oder der Kanzler trotz ihrer oder seiner starken Position nicht allein die Leistungsfähigkeit der Regierung garantieren kann - selbst wenn das Bundeskanzleramt eine straffe Führung und Koordination von der Zentrale aus ermöglicht. Eine bedeutsame Rolle in der Praxis des Regierens spielt das Kollegium, das aus der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler und den Ministerinnen und Ministern besteht.

 

Auszug-Ende

 

Vorher hat das mit dem Österreicher Adolf Hitler, der dann Österreich mit dem Deutschen Reich eingemeindet hat, auch nicht geklappt.

 

Der Bundespräsident wird wieder negiert, der verteilt ja laut allgemeiner Karneval- und Saufkultur nur Blumen.

 

6. Drei wichtige Arbeitsgrundsätze

Für dieses Zusammenspiel in der Bundesregierung sieht das Grundgesetz drei wichtige Arbeitsprinzipien vor: das Kanzler-, das Kollegial- und das Ressortprinzip. Sie regeln den Umgang und die Arbeitsteilung im Kabinett.

Auszug-Ende

 

Das Kollegialprinzip ist das echte Schulterklopfprinzip, das man auch so gerne der Presse und Fotografen zeigt. Aber Bundesminister sind selbständig, also noch eine andere Firma.

 

7. Das Kanzlerprinzip

Nach dem Kanzlerprinzip bestimmt die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Das bedeutet: Es werden die Geschäfte der Bundesregierung geleitet. Grundlage hierfür ist eine vom Kabinett beschlossene Geschäftsordnung. Sie wird vom Bundespräsidenten genehmigt.

 

Auszug-Ende

Bist Du nicht in einer Partei, hast Du mit dem Kanzler nichts zu tun. Es ist nur Parteienkram. Das andere sind Gesetze, Menschenrechte und Resolutionen der Vereinten Nationen.

 

9. Das Ressortprinzip

Nach dem Ressortprinzip leitet jede Ministerin oder jeder Minister ihren oder seinen Aufgabenbereich in eigener Verantwortung. Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler darf deshalb nicht ohne Weiteres in die Befugnisse der Ministerinnen oder Minister "hineinregieren". Zugleich muss jede Ministerin oder jeder Minister allerdings darauf achten, Entscheidungen nur innerhalb des von der Kanzlerin oder dem Kanzler vorgegebenen politischen Rahmens zu treffen.

Auszug-Ende

 

Gesetze sind sowieso allen egal, dazu sind ja die echten Beamten da. An Gesetze hat sich zu keiner Zeit je ein Minister gehalten, die haben sowieso nichts je mit dem Volk zu tun, denn das hat ja eh keinen gewählt.

 

Das Sagen haben sowieso nur die höchsten Gesetze, an die sich noch nicht je einer gehalten hat: Menschenrechte, Verfassungsrecht, Resolutionen der Vereinten Nationen. Die Politiker schwören einen Eid auf das Grundgesetz, aber halten sich nicht je daran. Sie kennen es gar nicht, sondern wollen endlich auch mal alleine ran, deshalb brauchen sie ihre tägliche Showbühne, weil sie an einem Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom leiden.

 

Und wieso? Sie brechen ständig die Gesetze, sie sind nur im Wahn, dass sie meinen, ihren Beruf wirklich können und verstehen. Sie wollen nur mal ordentlich auf die Pauke hauen. Die haben nichts je mit dem Volk zu tun und wir nichts mit deren Gesetzen, bis auf das Grundgesetz, Menschenrechte und die Resolutionen der Vereinten Nationen.

 

Lesetipps:

Sozialträger wie Krankenkasse GKV Rentenversicherung Jobcenter zahlen nicht und nun?

Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhäuser gibt es juristisch gar nicht


Bundesverfassungsgericht 2016: Parteien dürfen nicht Mitglied des Bundestags sein


Update1: 29. November 2016. 04.10 Uhr


Martin Schulz - der Mann mit den eigentlich dauer-hundemüden Augen will Bundespolitik machen


Er schläft. Das twitterten auch mal seine KollegINNEN. Er ist nicht je wach, sondern funktioniert irgendwie, ohne Funktion. Er labert und reist, er wirkt wie ein Meilensammler, wie der Rest der EU. Er ist aber ständig dauermüde. Man sieht es an den Augen, und das meistens jeden Tag, wenn man von ihm ein Foto in der Presse sieht. Korrektur: EU: Schläfer Barack Obama oder der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz

Er ist Präsident des EU-Parlaments. Er hat angeblich gesagt, dass er das Volk nicht mag. Er will lieber führen. Das hat was von Animal Farm vom George Orwell mit einer noch nicht bisher erfolgten Einweisung in "Kliniken" des Landschaftsverbands Rheinland. Update4 LVR psychotisch& illegaler Sozialträger & illegale NRW Kliniken

Er hatte aber auch mal verraten, dass sowieso in der EU gerne geschummelt wird. Update1 Peinliche Europäische Union - Martin Schulz erwähnt Hinterzimmerdeals

Aber Politiker sind gerne lieber Stars unter sich. Man besucht gerne auf Kosten der Bundesfinanzministerien, reist weltweit durch die Gegend. erfinden aus dem Binnenmarkt der EU, Europäische Union, dann auch noch #EUUS, #EUAfrica, #EUAsia. Das sei so alles eins.

Aufs Volk will der Martin Schulz aber nicht hören, sondern eine Führungskraft auch mal sein.

Aktuell arbeitet der Martin hier.

https://dejure.org/gesetze/EU/14.html

Art. 14

(1) Das Europäische Parlament wird gemeinsam mit dem Rat als Gesetzgeber tätig und übt gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse aus. Es erfüllt Aufgaben der politischen Kontrolle und Beratungsfunktionen nach Maßgabe der Verträge. Es wählt den Präsidenten der Kommission.

(2) Das Europäische Parlament setzt sich aus Vertretern der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger zusammen. Ihre Anzahl darf 750 nicht überschreiten, zuzüglich des Präsidenten. Die Bürgerinnen und Bürger sind im Europäischen Parlament degressiv proportional, mindestens jedoch mit sechs Mitgliedern je Mitgliedstaat vertreten. Kein Mitgliedstaat erhält mehr als 96 Sitze.

Der Europäische Rat erlässt einstimmig auf Initiative des Europäischen Parlaments und mit dessen Zustimmung einen Beschluss über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, in dem die in Unterabsatz 1 genannten Grundsätze gewahrt sind.

Auszug-Ende

Unionsbürger sind nicht Leute der CDU und Beschlüsse erlassen, sind das Gegenteil von "Schulden-Erlass". Das eine bedeutet, neue Gesetze starten und zum Gesetz zu machen, Schulden-Erlass bedeutet, die Sache wird gelöscht.

Der George Orwell-Leser mit Meilensammlerhobby?


Wer viel Meilen sammelt, bekommt viele Freiflüge oder so, oder andere Prämien. Das kann sich dann persönlich vorteilsmäßig, ohne Versteuerung (?) geldwerter Vorteil bei geschäftlicher Tätigkeit, lohnen.

Das wirkt wie Korruption der Airlines, die dann noch am Aktienmarkt gelistet sind. Bei Politikern wirkt das was blöd, besonders doch, weil Parteien im Bundestag nicht sein dürfen, noch nicht je, aber Politiker sind aber gerne fette Leute, wie der Siggi. Der Gabriel, der hat das Orwell'sche Buch bestimmt auch mal im Gymmie lesen müssen. Viele Gymnasiasten mußten in Englisch und Deutsch Bücher von George Orwell lesen und analysieren.

Wanka weist auf die vielen Analphabeten in Deutschland hin


Aber die Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung, wies auf die die vielen funktionellen Analphabeten in Deutschland hin, die keine Texte inhaltlich verstehen. http://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2016-11/analphabetismus-deutschland-erwachsene-lesen-schreiben-studie

Das ist für ex-Gymmie-Schüler was blöd, denn die müßten es können, gelernt ist gelernt, also haben wir es bei Politikern mit Lookalikes zu tun, denn echte Schüler haben es mal gelernt, oder sich später mit zu viel Drogen die Rübe weggeknallt.

Überhaupt sind Politiker blöd. Die heutigen Deutschen, einige der EU, die Theresa May aus England räumt den Polen Rechte ein, für nach den Brexit, als ob die Polen Teil des Commonwealths je waren. Die Amerikaner sind auch was dumm.

Und dann, wenn man darüber nachdenkt, machen die alle aus dem Geschi-Unterricht der Schule, im Erwachsenenalter an deren echtem Zeitgeschehen "Aktuelles" doch nur eine Märchenstunde. Peinlich was Erwachsene aus dem Geschichtsunterricht der Schule gemacht haben.

Deshalb können sie nicht je in der Schule gewesen sein und sind nur Lookalikes.

Update2: 19. Mai 2017, 18.43 Uhr


Psychopathen sind Politiker


Wer dümmlich-grinst und ständig Gesetze bricht, kommt normalerweise in die Psychiatrie, als Patient. Aber Politiker halten sich immer gerne für immun und machen weiter. Sie finden es toll, Drogen wie Cannabis für alle zu legalisieren, Psychopharmaka trotz EU Verbot auch. Sie spielen gerne Christenwahn wie aus dem Mittelalter wie Kloster und Folterhäuser. Sie grabschen gerne an, gehen auf Tuchfühlung und sind mit ihrem Gesetzesbruchwahn eigentlich selber endlich zu entfernen.

Im Dienst sind die Parteifuzzies nämlich nicht. Sie repräsentieren nicht je das Volks, sondern sind nur wie ein Selbsthilfeverein für sich selber da. Sie haben ein eigenes Parteiprogramm. EU-Gesetze, höchstrichterliche Urteile, Menschenrechte, Völkerrechte sind ihnen ständig egal, weil ein Politiker ja nur für die Partei da sein muß.

SPD und CDU haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, andere sind nur ein Verein, andere Parteien eine Körperschaft. Wenn mir Mercedes, Otto, ein Bohrmaschinenhersteller was sagen täte, wäre mir das auch egal. Das sind nur Privatfirmen.

Tantra-Esomasche bei der evangelischen Pfaffentochter Merkel




Man könnte meinen, die Hamburgerin, die auf DDR spielte, NVA Uniform trug und laut Twitter war sie Stasi, IM Erika, ist wie eine Doppeltagentin, die eh alles falsch herum macht.

Sie will alles selber machen, der Bundespräsident habe keinerlei Funktion, nur sie, wie einst der Reichskanzler Hitler, der übrigens ein Österreicher war und Österreich und Deutschland miteinander zu einem Großreich vereinte, also nur sie sei an der vollen Macht.

Laut Erklärung der Webseiten der Bundesregierung und des Bundestags, wie oben steht, ist sie aber eigentlich so echt nichts, die anderen auch nichts. Denn das Volk ist weder Angestellte noch oft Mitglied in den Parteien, die aber keine Mitglieder aufnehmen können, wenn sie denn eine Umsatzsteuer-ID haben und nicht als Verein bei einem Amtsgericht registriert sind.

Parteien sind Selbsthilfevereine wie Krankenkassen - Kranke spielen Selbsthilfverein


Vom Benehmen her sind die wie der Selbsthilfeverein, die Ersatzkasse Barmer. Die zog vom Namensgeber-Ort Wuppertal-Barmen mit ihrem Rechtssitz nach Berlin, obwohl sie eigentlich eine GKV ist und keinen Rechtssitz an sich hat, weil sie eine 87 GG Absatz 2 Behörde sein muß und der Träger BRD und Bundesländer sind. Laut Artikel 74 GG ist das Sozialwesen bekanntlich Bundeslandsache.

Aber das ist Parteien egal. Die nennen sich SPD - sozialdemokratische Partei Deutschlands und fahren mit dem Schulzzug zum Kopfbahnhof in die Endstation, twitterte Beatrix von Storch. Da denken normale Menschen, die fährt die Sozis nach Bergen Belsen.

Die Christen sind in dem weltlichen Staat und 20 GG Absatz 1 gar nicht erlaubt, angrabschen dürfen die auch nicht. Die BRD ist voller Religionskrankenhäuser, katholischer Gemeinden und evangelischen Stiftungen, alle ohne Kassenzulassung bzw. fast alle, und ohne Ärztekammerzulassung. Update4 Achtung vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & Sekten

Da merkt man, soso, da sind ein Haufen notgeiler Leute, die so tun, die sind Kirchenleute, haben keine Zulassung als Arzt bzw. Krankenhaus zu agieren, das NRW Krankenhausgesetz verbietet Privatstationen (Nur Zusatz-PKV erlaubt, analog zu 20 GG Absatz 1 und 3), aber die Religionsleute führen ihren eigenen Aberglauben fort, der bei der Merkel eher ein Sex-Tantra-Club ist. Update2 Strafsache Ulvi Kulac - Sexueller Mißbrauch waren Doktorspiele - Gewaltverherrlichung?

So wie man sich die Groupie-Szene der alten FKK-Meute zu Zeiten von Honecker ja doch vorgestellt hat.

Leider denke ich, da hängt noch ein Breitscheidel mit drin und auch einige Eso-Leute der Düsseldorfer echt-bösen-Szene plus einige freirumlaufende Psychopathen, die so gefährlich sind, daß man nicht weiß, was besser wäre: Hochsicherheitsgefängnis oder doch Klappse. Kapieren tun die eigentlich viel, nämlich A wie Anarchie, tun die anderen ja auch.

A für Anarchie - chic gesprochen = Deregulierung


Die DDR und EU nennt das De-Regulierung, keine Gesetze, selber alles machen, sich selber helfen. Selibsthilfeverein, so entscheidet manchmal das Sozialgericht Düsseldorf, helfen Sie sich selbst. Eigenverantwortung steht im SGB V § 1 drin.

Daraus erfinden andere eine Fremdbestimmung, daß andere eigenverantwortlich über andere entscheiden dürfen und müssen.

Aber so lange Firmen, also Parteien, meinen über das Volk entscheiden zu dürfen, was laut Artikel 38 GG Absatz 1 verboten ist, und so oft entschieden worden ist, daß es schon langweilig ist und die BRD immer nur ein anarachischer Terrorstaat war, ist es auch mit den Parteifuzzies nicht weit.

Sie werden heftig beklatscht von Journalisten, die auch gerne das Volk ständig anarschen, weil sie die Lüge und Deregulierung lieber und aus gemeinnützigen Sendern (alle ARD-Regionalsender und ZDF), hundsfiesgemeine Sender erschaffen haben und aus Träger sind Bundesländer dann erfunden hatten, die Sender seien immer nur rot-schwarz hörig, je Partei. Parteiensender, weil die ja staatlich sind.

Aber Bundesländer sind nicht Partei, sondern Volk. Aber die Presse will lieber anhimmeln und ist nur ein kleines dummes Fanhuhn wie kreischende Gören zu Teeniezeiten oder wie typische Midlife Crises Trolls. Sind Journalisten Stalker - wenn sie Politiker beklatschen & interviewen

Deshalb gibt es noch immer die illegale Psychiatrie, deshalb gibt es die Fixierungen und Folter und Zwangsbehandlungen, weil sich das Troll-Gesinde und dümmlich-grinsende Politiker daran sexuell aufgeilen. An Heilung und an einem gesunden Volk haben sie kein Interesse. Sie wollen nur einem eigenen ausgedachten Aberglauben nachgehen, der nichts mit Gesetzen und der BRD zu tun hat.

Sie sind Wahnsinnige.

Laut Artikel 25 GG hat das Völkerrecht der Vereinten Nationen in der BRD immer Anwendungsvorrang. Die CDU ist illegal. Sie ist Sektierer. Der Rest verstößt gegen die anti-Folter-Konventionen.

Politiker - machtbewahnte Psychotrolls


Politiker spielen gerne neugierig Ausschuß zu Kriminalfällen, aber entreißen dabei gesetzlichen Gerichten und gesetzlichen Richtern die Macht. Für die Ekelperversen sind nur Cannabis und Drogen wichtig, damit überall alle wie im Spice Wahn leben. Das fanden immer alle geil, Klöster, Geschlossene, Psychiatrien und KZ. Dafür stand Deutschland im Drogenwahn und Suff schon immer. Juden und Sinti und Roma auch, die haben es wieder nicht verhindert, solche Junkies aber auch.

Und die Merkel ist doch nur eine esoterische Angrabscherin - der Welt entrückt. Der Präsident ist doch nur für die ein dummer August, der Donald Trump natürlich auch nur. Man redet ja immer nur lieber mit der Opposition. Der Siggi ist ja auch so und der kleine Heiko auch, der hat es als Bundesjustizminister nicht so mit Autoritäten und Gesetzen.

Übrigens, die Merkel will Deutschland zur Kolonialmacht machen Update1 Merkel & ihre Einladung an ex-Kolonien des Deutschen Kaiserreichs & Gefahr für Marokko und die Caritas hat dank der Flüchtlingskrise, so war es in einer österreichischen Zeitung zu lesen, Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro damit gemacht. Guter Profit - dank Flüchtlingen. Big Business, Mega Bucks. Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie

Leider wirkt Angela Merkel wie die Sex-Verbrechertruppe der astrologischen Ur-Anus-Mafia, die entführen lassen und einen in den Po ficken, auch wegen den Teletubbies. Merkel grinst zu oft zu dümmlich-pervers. Das Gesicht ist bekannt.

Lesetipps:

Anmerkung: Elektronische Akteneinreichung ist nur Zivilgerichtsbarkeit, Finanzgericht, Sozialgericht, Arbeitsgericht erlaubt, nicht je Strafkammer:
Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

Bundesminister - politisches Geplänkel ohne rechtsprechende Wichtigkeit

Update2 Sozialgericht Finanzgericht Arbeitsgericht : 0 echte Richter - ArbGG SGG FGO & BverfG

Update8 Sozialwahl 2017 nur für DRV Bund Saarland Ersatzkassen - Bundesverfassungsgericht

Update11 Düsseldorf NSU wegen ZDF Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & BMAS & Kirchenwahn

Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR

Update8 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Amtsapotheke & Meuterei & Fernsehen




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Bereits vor Monaten wies Achtung Intelligence die Vereinten Nationen, das FBI, NATO, das Weiße Haus und den Kreml darauf hin, dass anscheinend zahlreiche Länder exakt die Geschichte des 2. Weltkriegs nachahmen. Teilweise fanden diese Nachahmungen zeitverzögert statt, was die Krim und die Ukraine betrifft, zeitweise und wiederholt taggenau. Hier ein aktueller Tweet von dem historischen Real-Time Tweet aus dem Jahr 1942.


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