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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Dumme BRD enttarnt - Politiker haben dem Volk nichts zu sagen & Parteigedoens

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Veröffentlicht am : 29. May. 2016., 09:40:21 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 1546
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Ganz ehrlich. Die Wagenknecht bekam doch am Wochenende eine Torte ins Gesicht geschmiert. Schade, um den Kuchen. Aber nach Durchsicht des Verfassungsrechts und Urteilen, ist sie sowieso ohne Zuständigkeit, genauso wie der Siggi, der Schäuble und die anderen. Sie sind alles Nichts, oder?! Die Behördenwebseiten verraten es. Update1: 29. November 2016 Martin Schulz will von seinem EU-Job in die Bundespolitik. Er mag das Volk nicht, hat er angeblich mal gesagt, er will nur führen, war letztens im ZDF von ihm zu hören. Logisch, an der Nase herum. Aber Politiker haben dem Volk sowieso nichts zu sagen. Dann flog Analphabetismus auf. Eigentlich flog eher auf, die Politiker sind nicht je echt. Update2: 19. Mai 2017 Wenn man die dümmlich-grinsende Merkel sieht, die als Parteigöre der CDU, gar nicht je laut Bundesverfassungsgericht vom Parteibundestag gewählt werden durfte, 38 GG Absatz 1 hat Schuld, denke ich immer, die ist aus einem Ulvi Kulac Sexskandal entlaufen. Die dümmlich grinsende Frau, geht dabei oft auf Tuchfühlung und grabscht jeden an, will jedem die Hand schütteln, wie aus einer Folge von Akte X (mit Schauspieler David Duchovny). Sektenokkultisten wollten bezaubern und verzaubern, aber sie mit ihrer tantraesken ständigen Handhaltung gibt ihre Sexsucht auf religiösem Wahn offen und sichtbar für alle zu.

 

Gockeln und dumme Hühner

Ganz ehrlich, das Geschwafel der Politiker geht mir auf meinen nicht-vorhanden Sack. Die Politiker und Parteibonzen hielten sich schon zu meiner Schulzeit nicht je an Gesetze, schon gar nicht an das Grundgesetz, das ist das Gesetz, worauf alle anderen Gesetze basieren müssen- außer die Menschenrechte und die Resolutionen der Vereinten Nationen. Die sind noch höher.

 

Doch die Parteien und Politiker, die gerne mal was wären, selbstbestimmt auch mal was wollen, meinen tatsächlich das Volk fremdbestimmen zu dürfen. Das dürfen die nicht, auch wenn die Ossie-Bande ohne ihren Honnie-Club nicht klarkommt. Die können nur wiederkäuen, wie dumme Bullen und nun mal politische Hühner. Die Grünen machen ihr A für Anarchie auch weiter.

 

Deshalb nun der aufklärende Blick auf die Webseite der Bundesregierung

 

Die Parteifreaks, die sich immer gerne von der Basis und ausländischen Amtskollegen bzw. Staatspräsidenten befeiern lassen, sind sowieso nur ein privates Clübchen ohne Befugnis, uns dem Volk was sagen oder diktieren zu dürfen. Die große Presse weiß das vielleicht nicht, aber die sind gerne Politiker-Stalker. Die sind so was wie Star-Stalker mit Parteibuch.

 

Also, erst kürzlich hatte das Bundesverfassungsgericht, das höchste gesetzgebende und urteilende Organ der BRD geurteilt, dass Parteien gar nicht im Bundestag repräsentiert sein dürfen, sondern nur wir das Volk. Aber da sitzen trotzdem verfassungswidrig Parteifreaks, mit vielleicht ganz wenigen parteilosen Mitgliedern, die mal wieder nicht bundesweit identisch auf dem Wahlzettel standen. Man spielt regionalen Wahlkreis auch bei Bundestagswahlen. Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug

 

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/regierung-und-verfassung-aufbau-aufgaben.html

 

1. Regierungsauftrag vom Volk

Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes.

 

Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben (Legislative), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung (Judikative) und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen (Exekutive). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte, hat jedoch auch das Initiativrecht für Gesetze.

Auszug-Ende

 

Das Volk wählt aber nichts. Weder den Bundespräsidenten, noch den Bundeskanzler und Parteien wurden im Bundestag vom Bundesverfassungsgericht verboten. Denn Parteien sind wie SPD und CDU Firmen mit Umsatzsteuer-ID, genau wie der Bundestag im Impressum eine Mehrwertsteuernummer hat. Der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt.

 

Weiter aus der offiziellen Behördenwebseite

3. Die Rolle der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers

Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler hat eine hervorgehobene Stellung in der Regierung. Die Kanzlerin oder der Kanzler bestimmt, wer Mitglied der Regierung werden soll, da ihr beziehungsweise ihm allein das Recht zur Kabinettsbildung zusteht. Die Regierungschefin oder der Regierungschef wählt die Ministerinnen und Minister aus und macht einen für den Bundespräsidenten verbindlichen Vorschlag ihrer Ernennung oder Entlassung.

Auszug-Ende

 

Also nur der Kanzler wählt sich selber einen aus. Im Bundestag müssen die nicht sein, es kann auch der Postbote oder die Putzfrau von um die Ecke sein, die ein Kanzler als Bundesminister auswählt.

 

Wieder aus der Bundesregierungswebseite

 

4. Die Rolle der Ministerin oder des Ministers

Obwohl die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler ein Weisungsrecht gegenüber den Ministerinnen oder Ministern besitzt, betont die Verfassung allerdings auch, dass die Bundesministerinnen oder Bundesminister innerhalb des festgelegten politischen Rahmens ihren Geschäftsbereich selbstständig und eigenverantwortlich leiten (Ressortprinzip). Manche Ressortministerin oder mancher Ressortminister kann sich zudem durch eigene Leistung, geschickten Umgang mit der Öffentlichkeit oder durch starken Rückhalt bei parlamentarischen oder außerparlamentarischen Kräften eine starke Stellung schaffen.

Auszug-Ende

 

Es geht also um ein Einschleimprogramm, weniger um Können. Denn Bundesminister sind keine Bundesbeamte. Sie sind ja nur so lange im Amt, wie die Kanzler es wollen. Es handelt sich um befristete Verträge, die in Wahrheit nicht mit einer hoheitlichen Aufgabe verbunden sind. Es sind also nur Schwätzer und Gockel. Legal sind die ja auch nicht, das Volk hat keinen von denen gewählt. Weder den Bundeskanzler noch den Bundestag oder hatten sie mal alle Mitglieder des Bundestags auf Ihrem Wahlzettel stehen?

 

5. Das Zusammenspiel der Regierungskräfte:
Die Kanzlerin oder der Kanzler und das Kabinett

Seit 1949, der Gründung der Bundesrepublik, hat sich gezeigt, dass die Kanzlerin oder der Kanzler trotz ihrer oder seiner starken Position nicht allein die Leistungsfähigkeit der Regierung garantieren kann - selbst wenn das Bundeskanzleramt eine straffe Führung und Koordination von der Zentrale aus ermöglicht. Eine bedeutsame Rolle in der Praxis des Regierens spielt das Kollegium, das aus der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler und den Ministerinnen und Ministern besteht.

 

Auszug-Ende

 

Vorher hat das mit dem Österreicher Adolf Hitler, der dann Österreich mit dem Deutschen Reich eingemeindet hat, auch nicht geklappt.

 

Der Bundespräsident wird wieder negiert, der verteilt ja laut allgemeiner Karneval- und Saufkultur nur Blumen.

 

6. Drei wichtige Arbeitsgrundsätze

Für dieses Zusammenspiel in der Bundesregierung sieht das Grundgesetz drei wichtige Arbeitsprinzipien vor: das Kanzler-, das Kollegial- und das Ressortprinzip. Sie regeln den Umgang und die Arbeitsteilung im Kabinett.

Auszug-Ende

 

Das Kollegialprinzip ist das echte Schulterklopfprinzip, das man auch so gerne der Presse und Fotografen zeigt. Aber Bundesminister sind selbständig, also noch eine andere Firma.

 

7. Das Kanzlerprinzip

Nach dem Kanzlerprinzip bestimmt die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Das bedeutet: Es werden die Geschäfte der Bundesregierung geleitet. Grundlage hierfür ist eine vom Kabinett beschlossene Geschäftsordnung. Sie wird vom Bundespräsidenten genehmigt.

 

Auszug-Ende

Bist Du nicht in einer Partei, hast Du mit dem Kanzler nichts zu tun. Es ist nur Parteienkram. Das andere sind Gesetze, Menschenrechte und Resolutionen der Vereinten Nationen.

 

9. Das Ressortprinzip

Nach dem Ressortprinzip leitet jede Ministerin oder jeder Minister ihren oder seinen Aufgabenbereich in eigener Verantwortung. Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler darf deshalb nicht ohne Weiteres in die Befugnisse der Ministerinnen oder Minister "hineinregieren". Zugleich muss jede Ministerin oder jeder Minister allerdings darauf achten, Entscheidungen nur innerhalb des von der Kanzlerin oder dem Kanzler vorgegebenen politischen Rahmens zu treffen.

Auszug-Ende

 

Gesetze sind sowieso allen egal, dazu sind ja die echten Beamten da. An Gesetze hat sich zu keiner Zeit je ein Minister gehalten, die haben sowieso nichts je mit dem Volk zu tun, denn das hat ja eh keinen gewählt.

 

Das Sagen haben sowieso nur die höchsten Gesetze, an die sich noch nicht je einer gehalten hat: Menschenrechte, Verfassungsrecht, Resolutionen der Vereinten Nationen. Die Politiker schwören einen Eid auf das Grundgesetz, aber halten sich nicht je daran. Sie kennen es gar nicht, sondern wollen endlich auch mal alleine ran, deshalb brauchen sie ihre tägliche Showbühne, weil sie an einem Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom leiden.

 

Und wieso? Sie brechen ständig die Gesetze, sie sind nur im Wahn, dass sie meinen, ihren Beruf wirklich können und verstehen. Sie wollen nur mal ordentlich auf die Pauke hauen. Die haben nichts je mit dem Volk zu tun und wir nichts mit deren Gesetzen, bis auf das Grundgesetz, Menschenrechte und die Resolutionen der Vereinten Nationen.

 

Lesetipps:

Sozialträger wie Krankenkasse GKV Rentenversicherung Jobcenter zahlen nicht und nun?

Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhäuser gibt es juristisch gar nicht


Bundesverfassungsgericht 2016: Parteien dürfen nicht Mitglied des Bundestags sein


Update1: 29. November 2016. 04.10 Uhr


Martin Schulz - der Mann mit den eigentlich dauer-hundemüden Augen will Bundespolitik machen


Er schläft. Das twitterten auch mal seine KollegINNEN. Er ist nicht je wach, sondern funktioniert irgendwie, ohne Funktion. Er labert und reist, er wirkt wie ein Meilensammler, wie der Rest der EU. Er ist aber ständig dauermüde. Man sieht es an den Augen, und das meistens jeden Tag, wenn man von ihm ein Foto in der Presse sieht. Korrektur: EU: Schläfer Barack Obama oder der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz

Er ist Präsident des EU-Parlaments. Er hat angeblich gesagt, dass er das Volk nicht mag. Er will lieber führen. Das hat was von Animal Farm vom George Orwell mit einer noch nicht bisher erfolgten Einweisung in "Kliniken" des Landschaftsverbands Rheinland. Update4 LVR psychotisch& illegaler Sozialträger & illegale NRW Kliniken

Er hatte aber auch mal verraten, dass sowieso in der EU gerne geschummelt wird. Update1 Peinliche Europäische Union - Martin Schulz erwähnt Hinterzimmerdeals

Aber Politiker sind gerne lieber Stars unter sich. Man besucht gerne auf Kosten der Bundesfinanzministerien, reist weltweit durch die Gegend. erfinden aus dem Binnenmarkt der EU, Europäische Union, dann auch noch #EUUS, #EUAfrica, #EUAsia. Das sei so alles eins.

Aufs Volk will der Martin Schulz aber nicht hören, sondern eine Führungskraft auch mal sein.

Aktuell arbeitet der Martin hier.

https://dejure.org/gesetze/EU/14.html

Art. 14

(1) Das Europäische Parlament wird gemeinsam mit dem Rat als Gesetzgeber tätig und übt gemeinsam mit ihm die Haushaltsbefugnisse aus. Es erfüllt Aufgaben der politischen Kontrolle und Beratungsfunktionen nach Maßgabe der Verträge. Es wählt den Präsidenten der Kommission.

(2) Das Europäische Parlament setzt sich aus Vertretern der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger zusammen. Ihre Anzahl darf 750 nicht überschreiten, zuzüglich des Präsidenten. Die Bürgerinnen und Bürger sind im Europäischen Parlament degressiv proportional, mindestens jedoch mit sechs Mitgliedern je Mitgliedstaat vertreten. Kein Mitgliedstaat erhält mehr als 96 Sitze.

Der Europäische Rat erlässt einstimmig auf Initiative des Europäischen Parlaments und mit dessen Zustimmung einen Beschluss über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, in dem die in Unterabsatz 1 genannten Grundsätze gewahrt sind.

Auszug-Ende

Unionsbürger sind nicht Leute der CDU und Beschlüsse erlassen, sind das Gegenteil von "Schulden-Erlass". Das eine bedeutet, neue Gesetze starten und zum Gesetz zu machen, Schulden-Erlass bedeutet, die Sache wird gelöscht.

Der George Orwell-Leser mit Meilensammlerhobby?


Wer viel Meilen sammelt, bekommt viele Freiflüge oder so, oder andere Prämien. Das kann sich dann persönlich vorteilsmäßig, ohne Versteuerung (?) geldwerter Vorteil bei geschäftlicher Tätigkeit, lohnen.

Das wirkt wie Korruption der Airlines, die dann noch am Aktienmarkt gelistet sind. Bei Politikern wirkt das was blöd, besonders doch, weil Parteien im Bundestag nicht sein dürfen, noch nicht je, aber Politiker sind aber gerne fette Leute, wie der Siggi. Der Gabriel, der hat das Orwell'sche Buch bestimmt auch mal im Gymmie lesen müssen. Viele Gymnasiasten mußten in Englisch und Deutsch Bücher von George Orwell lesen und analysieren.

Wanka weist auf die vielen Analphabeten in Deutschland hin


Aber die Wanka, Bundesministerin für Bildung und Forschung, wies auf die die vielen funktionellen Analphabeten in Deutschland hin, die keine Texte inhaltlich verstehen. http://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2016-11/analphabetismus-deutschland-erwachsene-lesen-schreiben-studie

Das ist für ex-Gymmie-Schüler was blöd, denn die müßten es können, gelernt ist gelernt, also haben wir es bei Politikern mit Lookalikes zu tun, denn echte Schüler haben es mal gelernt, oder sich später mit zu viel Drogen die Rübe weggeknallt.

Überhaupt sind Politiker blöd. Die heutigen Deutschen, einige der EU, die Theresa May aus England räumt den Polen Rechte ein, für nach den Brexit, als ob die Polen Teil des Commonwealths je waren. Die Amerikaner sind auch was dumm.

Und dann, wenn man darüber nachdenkt, machen die alle aus dem Geschi-Unterricht der Schule, im Erwachsenenalter an deren echtem Zeitgeschehen "Aktuelles" doch nur eine Märchenstunde. Peinlich was Erwachsene aus dem Geschichtsunterricht der Schule gemacht haben.

Deshalb können sie nicht je in der Schule gewesen sein und sind nur Lookalikes.

Update2: 19. Mai 2017, 18.43 Uhr


Psychopathen sind Politiker


Wer dümmlich-grinst und ständig Gesetze bricht, kommt normalerweise in die Psychiatrie, als Patient. Aber Politiker halten sich immer gerne für immun und machen weiter. Sie finden es toll, Drogen wie Cannabis für alle zu legalisieren, Psychopharmaka trotz EU Verbot auch. Sie spielen gerne Christenwahn wie aus dem Mittelalter wie Kloster und Folterhäuser. Sie grabschen gerne an, gehen auf Tuchfühlung und sind mit ihrem Gesetzesbruchwahn eigentlich selber endlich zu entfernen.

Im Dienst sind die Parteifuzzies nämlich nicht. Sie repräsentieren nicht je das Volks, sondern sind nur wie ein Selbsthilfeverein für sich selber da. Sie haben ein eigenes Parteiprogramm. EU-Gesetze, höchstrichterliche Urteile, Menschenrechte, Völkerrechte sind ihnen ständig egal, weil ein Politiker ja nur für die Partei da sein muß.

SPD und CDU haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, andere sind nur ein Verein, andere Parteien eine Körperschaft. Wenn mir Mercedes, Otto, ein Bohrmaschinenhersteller was sagen täte, wäre mir das auch egal. Das sind nur Privatfirmen.

Tantra-Esomasche bei der evangelischen Pfaffentochter Merkel




Man könnte meinen, die Hamburgerin, die auf DDR spielte, NVA Uniform trug und laut Twitter war sie Stasi, IM Erika, ist wie eine Doppeltagentin, die eh alles falsch herum macht.

Sie will alles selber machen, der Bundespräsident habe keinerlei Funktion, nur sie, wie einst der Reichskanzler Hitler, der übrigens ein Österreicher war und Österreich und Deutschland miteinander zu einem Großreich vereinte, also nur sie sei an der vollen Macht.

Laut Erklärung der Webseiten der Bundesregierung und des Bundestags, wie oben steht, ist sie aber eigentlich so echt nichts, die anderen auch nichts. Denn das Volk ist weder Angestellte noch oft Mitglied in den Parteien, die aber keine Mitglieder aufnehmen können, wenn sie denn eine Umsatzsteuer-ID haben und nicht als Verein bei einem Amtsgericht registriert sind.

Parteien sind Selbsthilfevereine wie Krankenkassen - Kranke spielen Selbsthilfverein


Vom Benehmen her sind die wie der Selbsthilfeverein, die Ersatzkasse Barmer. Die zog vom Namensgeber-Ort Wuppertal-Barmen mit ihrem Rechtssitz nach Berlin, obwohl sie eigentlich eine GKV ist und keinen Rechtssitz an sich hat, weil sie eine 87 GG Absatz 2 Behörde sein muß und der Träger BRD und Bundesländer sind. Laut Artikel 74 GG ist das Sozialwesen bekanntlich Bundeslandsache.

Aber das ist Parteien egal. Die nennen sich SPD - sozialdemokratische Partei Deutschlands und fahren mit dem Schulzzug zum Kopfbahnhof in die Endstation, twitterte Beatrix von Storch. Da denken normale Menschen, die fährt die Sozis nach Bergen Belsen.

Die Christen sind in dem weltlichen Staat und 20 GG Absatz 1 gar nicht erlaubt, angrabschen dürfen die auch nicht. Die BRD ist voller Religionskrankenhäuser, katholischer Gemeinden und evangelischen Stiftungen, alle ohne Kassenzulassung bzw. fast alle, und ohne Ärztekammerzulassung. Update4 Achtung vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & Sekten

Da merkt man, soso, da sind ein Haufen notgeiler Leute, die so tun, die sind Kirchenleute, haben keine Zulassung als Arzt bzw. Krankenhaus zu agieren, das NRW Krankenhausgesetz verbietet Privatstationen (Nur Zusatz-PKV erlaubt, analog zu 20 GG Absatz 1 und 3), aber die Religionsleute führen ihren eigenen Aberglauben fort, der bei der Merkel eher ein Sex-Tantra-Club ist. Update2 Strafsache Ulvi Kulac - Sexueller Mißbrauch waren Doktorspiele - Gewaltverherrlichung?

So wie man sich die Groupie-Szene der alten FKK-Meute zu Zeiten von Honecker ja doch vorgestellt hat.

Leider denke ich, da hängt noch ein Breitscheidel mit drin und auch einige Eso-Leute der Düsseldorfer echt-bösen-Szene plus einige freirumlaufende Psychopathen, die so gefährlich sind, daß man nicht weiß, was besser wäre: Hochsicherheitsgefängnis oder doch Klappse. Kapieren tun die eigentlich viel, nämlich A wie Anarchie, tun die anderen ja auch.

A für Anarchie - chic gesprochen = Deregulierung


Die DDR und EU nennt das De-Regulierung, keine Gesetze, selber alles machen, sich selber helfen. Selibsthilfeverein, so entscheidet manchmal das Sozialgericht Düsseldorf, helfen Sie sich selbst. Eigenverantwortung steht im SGB V § 1 drin.

Daraus erfinden andere eine Fremdbestimmung, daß andere eigenverantwortlich über andere entscheiden dürfen und müssen.

Aber so lange Firmen, also Parteien, meinen über das Volk entscheiden zu dürfen, was laut Artikel 38 GG Absatz 1 verboten ist, und so oft entschieden worden ist, daß es schon langweilig ist und die BRD immer nur ein anarachischer Terrorstaat war, ist es auch mit den Parteifuzzies nicht weit.

Sie werden heftig beklatscht von Journalisten, die auch gerne das Volk ständig anarschen, weil sie die Lüge und Deregulierung lieber und aus gemeinnützigen Sendern (alle ARD-Regionalsender und ZDF), hundsfiesgemeine Sender erschaffen haben und aus Träger sind Bundesländer dann erfunden hatten, die Sender seien immer nur rot-schwarz hörig, je Partei. Parteiensender, weil die ja staatlich sind.

Aber Bundesländer sind nicht Partei, sondern Volk. Aber die Presse will lieber anhimmeln und ist nur ein kleines dummes Fanhuhn wie kreischende Gören zu Teeniezeiten oder wie typische Midlife Crises Trolls. Sind Journalisten Stalker - wenn sie Politiker beklatschen & interviewen

Deshalb gibt es noch immer die illegale Psychiatrie, deshalb gibt es die Fixierungen und Folter und Zwangsbehandlungen, weil sich das Troll-Gesinde und dümmlich-grinsende Politiker daran sexuell aufgeilen. An Heilung und an einem gesunden Volk haben sie kein Interesse. Sie wollen nur einem eigenen ausgedachten Aberglauben nachgehen, der nichts mit Gesetzen und der BRD zu tun hat.

Sie sind Wahnsinnige.

Laut Artikel 25 GG hat das Völkerrecht der Vereinten Nationen in der BRD immer Anwendungsvorrang. Die CDU ist illegal. Sie ist Sektierer. Der Rest verstößt gegen die anti-Folter-Konventionen.

Politiker - machtbewahnte Psychotrolls


Politiker spielen gerne neugierig Ausschuß zu Kriminalfällen, aber entreißen dabei gesetzlichen Gerichten und gesetzlichen Richtern die Macht. Für die Ekelperversen sind nur Cannabis und Drogen wichtig, damit überall alle wie im Spice Wahn leben. Das fanden immer alle geil, Klöster, Geschlossene, Psychiatrien und KZ. Dafür stand Deutschland im Drogenwahn und Suff schon immer. Juden und Sinti und Roma auch, die haben es wieder nicht verhindert, solche Junkies aber auch.

Und die Merkel ist doch nur eine esoterische Angrabscherin - der Welt entrückt. Der Präsident ist doch nur für die ein dummer August, der Donald Trump natürlich auch nur. Man redet ja immer nur lieber mit der Opposition. Der Siggi ist ja auch so und der kleine Heiko auch, der hat es als Bundesjustizminister nicht so mit Autoritäten und Gesetzen.

Übrigens, die Merkel will Deutschland zur Kolonialmacht machen Update1 Merkel & ihre Einladung an ex-Kolonien des Deutschen Kaiserreichs & Gefahr für Marokko und die Caritas hat dank der Flüchtlingskrise, so war es in einer österreichischen Zeitung zu lesen, Mehreinnahmen von 300 Millionen Euro damit gemacht. Guter Profit - dank Flüchtlingen. Big Business, Mega Bucks. Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie

Leider wirkt Angela Merkel wie die Sex-Verbrechertruppe der astrologischen Ur-Anus-Mafia, die entführen lassen und einen in den Po ficken, auch wegen den Teletubbies. Merkel grinst zu oft zu dümmlich-pervers. Das Gesicht ist bekannt.

Lesetipps:

Anmerkung: Elektronische Akteneinreichung ist nur Zivilgerichtsbarkeit, Finanzgericht, Sozialgericht, Arbeitsgericht erlaubt, nicht je Strafkammer:
Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

Bundesminister - politisches Geplänkel ohne rechtsprechende Wichtigkeit

Update2 Sozialgericht Finanzgericht Arbeitsgericht : 0 echte Richter - ArbGG SGG FGO & BverfG

Update8 Sozialwahl 2017 nur für DRV Bund Saarland Ersatzkassen - Bundesverfassungsgericht

Update11 Düsseldorf NSU wegen ZDF Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & BMAS & Kirchenwahn

Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR

Update8 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Amtsapotheke & Meuterei & Fernsehen




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