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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran.Für die News,die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 19. November 2017, 19.43 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum.

19. November 2017, 14.56 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN - weitere Informationen folgen noch, viele derartige Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, hier schon einmal ein, Story-Tipp zum Einlesen: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 Übrigens, das Jobcenter Düsseldorfer finanzierte Patienten-Tourismus, daß reiche Russenfreaks und Araber sich in den tollen Privatstationen Düsseldorfs behandeln lassen können. Da würde die Uni sogar ganze Etagen leerräumen, und das obwohl Privatstationen doch verboten sind. Es gibt ja viele dumme, arrogante Fatzkes, die mit immer "wir sind privat". Per Gesetz sind Wahlleistungen erlaubt, aber nicht Volle Privatversicherung. Das wäre auch entgegen 20 GG Absatz 1. Da die Krankenhäuser sich oft nicht daran hälten, Ärzte auch nicht, sind die keine echten zugelassenen Krankenhäuser, echte Ärzte auch nicht.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Ergänzung, 18. November 2017, 21.10 Uhr Sogar die 500 Millionen USD Verlust pro Jahr, die Twitter macht, ist der US Börsenaufsicht egal, Politikern auch. Sie wollen lieber eine ADHS-Freakshow durchziehen. Sie wollen sich darstellen, so wie die Polizei-Pisser aus Berlin beim informellen G20 Gipfel in Hamburg, die schizophrenen fernsehbewahnten Ärzte von Klinik am Südring, Anwälte und immerhin die Bullen hatten schon zugegeben, die Klappse ist deren Klinikum. Und so viele auch Gehaltsbetrüger und Insolvenzfirmen weitermachen und Verlage, weil die Polizei, Anwälte, Gerichte und Politiker doch nur sich anbiedernde Medienflittchen sind. ADHS-Volltrolls, immerhin hatte die Polizei zugegeben, sie sind aus der Psychiatrie entlaufen. Sie sind Starbewahnte und Sendungsbewahnte - mehr nicht, da sie funktionsuntüchtig in der wahren Realität sind. Sie sin wie hormongestörte Midlife-Crises Freaks aus einem billigsten Gelsenkirchner Barock-Dummviertel, die darauf warten, von ihren Stalkern ordentlich weggefickt zu werden, Psychotroll-Show. Die Helden aus den Klappsen entlaufen. Sonderschülerdummniveau - mehr ist Deutschland nicht. Früher war nur die BILD Zeitung so. Ich habe mir mal meine Meinung so gebildet.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Terrorismus

600 Leser Update9 ADHS Psycho Pleitefirma Twitter anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & Irland & man gibt so an
700 Leser Update1 23.03.1933 Martin Schulz & SPD & das Ermächtigungsgesetz für mehr #zeitfuermartin
900 Leser Update1 : 2. Weltkrieg Hitler wollte das Christentum zerstören - Christen galten als zu brutal
700 Leser ARD TV Doku über Curveball Massenvernichtungswaffen BND und Irak Terrorismus

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Grundgesetz - Deutsche Verfassung & das Ausländerproblem & DDR Recht gilt weiter

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Veröffentlicht am : 26. Jun. 2016., 08:03:52 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1239
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Ausländer raus - schrie man schon weit vor Existenz der Partei AFD. Bereits Ende der 60er Jahre, also vor fast fünfzig Jahren, gab es wiederholte Probleme mit Zigeunern und Türken. Griechen wirkten eher normal. Heutzutage denkt man eher, Deutsche werden doch wirklich von Ausländern aus der eigenen Heimat vertrieben. Und zwar so, wie es die Polen mit den Deutschen im ehemaligen Deutschen Reich getan haben. Achtung Intelligence schaut sich alte Gesetzestexte an und vergleicht  und stellt fest, in Behörden arbeiten anscheinend nur Ausländer. Und Krankenhäuser lassen Kranke in Kliniken zwangsarbeiten. Update1: 26. Oktober 2016 Das Grundgesetz ist eindeutig. Es gilt seit der Vereinigung mit der DDR nur für das Deutsche Volk. Deutsch! Nicht für Jugoslawen, nicht für Türken, nicht für Afghanis, nicht für Pakistanis, nicht für Amerikaner, sondern nur für Deutsche. Denn das war so die Abmachung mit der Verschmelzung mit der DDR - der Deutschen Demokratischen Republik. Multi-Kulti ist also nicht Teil davon, denn das gab es nur in Berlin. Das DDR Recht gilt weiter, es gilt als Landesrecht in der alten DDR.

Das aktuelle Grundgesetz - Verfassung der Bundesrepublik Deutschland


http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Auszug-Ende

Aha, wie schon einmal auf Achtung Intelligence veröffentlicht, das Grundgesetz gilt nicht für Ausländer. Da sich eigentlich keine Behörde, auch keine Gerichte, wie Amtsgericht, Sozialgericht, Finanzgericht, Strafgerichte an das Grundgesetz halten, sind anscheinend alle deren Mitarbeiter und Richter nun mal Ausländer.

Überhaupt, auch viele Anwälte behaupten gerne, das Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland habe in Wahrheit keine Funktion.

Also sind Rechtsanwälte auch nur Ausländer.

Original-Version des BRD-Grundgesetzes von 1949


Die Version galt bis 1990 und wurde dann in die obige Präambel geändert

http://www.verfassungen.de/de/gg49-i.htm

Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, seine nationale Einheit zu wahren und als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk

in den Ländern Baden, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden- und Württemberg-Hohenzollern,

um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben, kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen.

Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, deren mitzuwirken versagt war.

Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.

Auszug-Ende

Die BRD handelte damals auch für die DDR. Weder BRD noch DDR waren damals anerkannte Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. Beide Staaten wurden erst 1973 Mitglied in den United Nations.

Grundgesetz Artikel 12 und Zwangsarbeit


(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Auszug-Ende

Kranke werden oft zur Arbeit gezwungen - der Rest ist ein illegaler Gaffer


Artikel 12 bedeutet aber auch, dass das Jobcenter gar nicht zu Bewerbungen und Job-Annahme verpflichten darf, wenn derjenige Deutscher ist.

Achtung, viele Patienten in Psychiatrien werden zur Zwangsarbeit gezwungen. Wer arbeitsunfähig ist, darf aber nicht arbeiten. Entweder ist man krank oder gesund, dann ist ein stationärer Psychiatrie-Aufenthalt auch nicht nötig. Patienten werden oft gezwungen so die Psychiatrien zu bewirtschaften, man müsse jeden Tag mehrere Stunden arbeiten, auch im Krankenhaus, weil man ja nicht wirklich krank sei.


In Artikel 13 finden Sie Lauschangriff und akustistische Gaffer-Überwachungstechniken. Meist hilft der Staat echten Opfern nicht, sondern spielt nur Peep-Show. Deshalb ist den Überwachern und Stasi 2.0 Leuten der Führerschein zu entziehen, auch wegen Unterlassene Hilfeleistung.

Völkerrecht und Beamte im Dienst


Artikel 25 ist identisch mit dem ursprünglichen Grundgesetz. Völkerrecht der Vereinten Nationen hat absoluten Gesetzesvorrang, auch vor dem Grundgesetz. Ebenso zählt Bundesrecht bricht Landesrecht.

Artikel 33

(4) Die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse ist als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen.

Auszug-Ende

Das bedeutet, dass das Personal im TVÖD-Dienst oder eigentlich beamtet sein muß. Treueverhältnis bedeutet eigentlich immer Beamtentum. Politiker sind aber meistens keine, der Bundestag hat eine Umsatzsteuer-ID. Auch andere sind meist nur Parteiangehörige oder Vorsitzende dort. SPD und CDU sind aber keine Körperschaften, sondern private Firmen mit einer Umsatzsteuer-ID, also gewerblich-handelnde Unternehmen.

An folgendem Artikel hielt sich 2006 nur das Justizministerium NRW, als ich um Hilfe bat. Ich bin eigentlich Beamtin, Opfer von Straftaten und noch immer falsch und nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlt:

Art. 35. (1) Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.

Alle anderen Behörden verweigerten oder ignorierten Amtshilfeanträge inklusive Rechtshilfe.


SPD und CDU dürfen übrigens keine Umsatzsteuer-ID haben, sondern müssen zwingend eine echte Körperschaft sein. Ein Hinweis darauf gibt es in Artikel 55

Art. 55. (1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.

Der Bundespräsident


Art. 59. (1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.

Aus Artikel 59 dichten viele: Der Präsident verteilt nur Blumen. Er repräsentiert nur und hat keinerlei echte Funktion.

In Wahrheit ist er auf demselben Niveau für ein US Präsident, Französischer Präsident oder ein russischer Präsident. Doch viele finden Kanzler einfach geiler, weil viele in Deutschland Lebenden den Österreicher Adolf Hitler einfach besser fanden, wie er frech Österreich mit dem Deutschen Reich eingemeindet hatte und als Österreicher einfach den gesamten Heimatstaat Österreich mal ebenso erlöschen ließ.

Ein Kanzler darf laut Artikel 59 gar nicht je mit einem Präsident anderer Staaten verhandeln. Das wollten bisher alle Bundeskanzler der BRD nicht je wahrhaben, obwohl sie alle einen Eid auf das Grundgesetz leisten.

Kaum Deutsche in Deutschland ?


Sie sind alle, die das Grundgesetz nicht anwenden, laut der Präambel (seit 1990) keine Deutschen. Auch Parteien sind fremdländische Konstrukte.  Sie brechen ständig das Grundgesetz, als ob die Verfassung für sie nicht gilt.

Viele Mitarbeiter, die Amtshilfe oder Rechtshilfe leisten sollen, aber es nicht taten, sind folgerichtig auch nicht je Deutsche. Die verdrängen Deutsche und spielen Ausländer raus also falsch-herum. Die Verfassungsfeinde sind Staatsfeinde und sind Terroristen. Psychiatrien sind verfassungsfeindliche  Zwangsarbeiteranstalten, die sogar von Patienten verlangen, nicht nur zu arbeiten im Klinikbereich, sondern die Kranken sollen selber Betten beziehen. Damit sind Psychiatrien also auch noch Sozialversicherungsbetrüger und bezahlen nicht den Tariflohn auf Lohnsteuerkarte. Dazu zählt unter anderem die LVR Klinik (Grafenberg, Rheinische Kliniken, Düsseldorf).

Patienten werden also lange wegen angeblich psychischer Erkrankung au geschrieben, müssen aber in Psychiatrien zwangsarbeiten gehen, sei es Labordienst, Blumengießdienst, Blumenholdienst, Gartenarbeit in großen Klinik-Parkanlagen.

Lesetipps:

Update6 Urteil ohne Unterschrift vom Richter nur Urteilsentwurf & Verbrechen der Schreibkräfte


Update3 United Nations: BR Deutschland & Berlin nicht echt 2plus4Vertrag - Genscher & GG


Bundesrepublik Deutschland enttarnt sich selber - Politiker haben dem Volk nichts zu sagen

Update1 Sabotage von EU Mitarbeitern gegen Deutsche & EU & Vereinte Nationen & Brexit


Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhäuser gibt es juristisch gar nicht

 

Update1: 26. Oktober 2016, 19.18 Uhr


Grundgesetz gilt nur für Deutsche - steht so im Vertrag mit der DDR drin und DDR §§§ auch


 https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/art_4.html

Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag)
Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland wird wie folgt geändert:

1.
Die Präambel wird wie folgt gefaßt:
"Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk."

Auszug-Ende

Multi-Kulti ist nicht und Politiker sind unfähig in Deutschland

Es gibt ja viele Multi-Kulti Fans, die meinen vor dem Gesetz sind alle gleich, bedeute, damit gilt das Grundgesetz auch für Ausländer. Das stimmt aber nicht, denn laut Bayerischer Landverfassung, sind Bayern zwar Deutsche, aber nicht alle Deutsche sind automatisch Bayern. Die sind das Bayerische Volk, aber auch Deutsche. Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck

Viele Politiker wären ja gerne international. Sie würden gerne wie ein Profi managen und lernten mal, man sei dann ein Profi, wenn man die Arbeit an andere deligiert. Das heißt, irgendeiner, den nicht je einer gewählt hat oder kennt, macht in Wahrheit den Job, schreibt die Reden und tut sogar in Namensbeiträgen, also da wo man meint ein Politiker habe was veröffentlicht, also das schreibt dann auch ein Fremder. Stellenangebot : Legen Sie Ministerpräsidenten Hannelore Kraft alle Worte in den Mund


Politiker sind also Gockel, können absolut nichts. Sie sind Schaumschläger und arbeiten für die umsatzbesteuerten gewerblichen Parteien SPD und CDU, schleimen sich korruptiv bei Deals mit Großunternehmen ein, die ja immer wieder vergessen, dass die Politiker eigentlich alles wegdeligieren, an die, die nicht je gewählt worden waren.


Das Bundesverfassungsgericht hatte immer rückwirkend oder aktuell alle Bundestage aufgelöst, somit war auch nicht je einer Kanzler oder Bundespräsident.


Parteien dürfen das Volk nun mal nicht repräsentieren, sondern nur das Individuum namens Politiker, der aber nur ein Gockel ist und ohne seine Firmenmitarbeiter namens SPD und CDU nichts kann, aber das will er nicht wahrhaben. Bundesrepublik Deutschland enttarnt sich selber - Politiker haben dem Volk nichts zu sagen  und Bundesverfassungsgericht 2016: Parteien dürfen nicht Mitglied des Bundestags sein

Folgendes steht in der Präambel des Vertrags der DDR mit der BRD



Eingangsformel 

Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik -
entschlossen, die Einheit Deutschlands in Frieden und Freiheit als gleichberechtigtes Glied der Völkergemeinschaft in freier Selbstbestimmung zu vollenden, ausgehend von dem Wunsch der Menschen in beiden Teilen Deutschlands, gemeinsam in Frieden und Freiheit in einem rechtsstaatlich geordneten, demokratischen und sozialen Bundesstaat zu leben,
in dankbarem Respekt vor denen, die auf friedliche Weise der Freiheit zum Durchbruch verholfen haben, die an der Aufgabe der Herstellung der Einheit Deutschlands unbeirrt festgehalten haben und sie vollenden,
im Bewußtsein der Kontinuität deutscher Geschichte und eingedenk der sich aus unserer Vergangenheit ergebenden besonderen Verantwortung für eine demokratische Entwicklung in Deutschland, die der Achtung der Menschenrechte und dem Frieden verpflichtet bleibt,

Auszug-Ende

Sozialstaat - Behördenmitarbeiter denken sich was aus


Am Sozialstaat scheitert es. Viele Jobcenter meinen, man dürfe nur noch SGB2, früher bekannt als Hartz4, bekommen. Aktuell 404 Euro plus die Miete, fernab vom Bundessozialgerichtsurteil, was Mietrecht betrifft, weil die Städte nur nach WBS-Schein öffentlicher Bau berechnen für Stadtrecht, anstatt Bundesrecht. Update2 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & Mietspiegel - Jobcenter


Auch will der Sozialstaat nicht wahrhaben, dass wenn ein Privatunternehmen das Sozialrecht bricht, also nicht ordentlich Knete an die Angestellten blecht, Rentenversicherungen falsch oder nicht bezahlt, Arbeitslosengeld auch nicht bezahlt hat oder Krankengeld und Sonstiges nicht, wird der Angestellte laut 1. SGB 32 zum Staatlichen Bediensteten. Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

BRD ist ein Sozialstaat, steht auch im Artikel 20 Grundgesetz Absatz 1 drin und daran müssen sich Behörden halten, laut Absatz 3, aber eigentlich hält sich keine Sau dran, weil die Bullenschar lieber Star auf SAT1 und RTL spielen, das Ordnungsamt hat seine Supershow teilweise auf ProSieben oder Kabel 1 und die Ausländer Fickie Fickie Silvesterknaller am Kölner dominierten als Täterklientel der Kölner Polizei das Geschehen. Update14 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Ruhrpottwache Snuff Polizei Duisburg


DDR Recht gilt als Landesrecht im Osten weiter ...

Im obigen Einheitsvertrag ist folgender Paragraph zu finden

Art 9 Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik

(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Berücksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstände betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort.

Auszug-Ende

Die DDR gilt also eigenes Bundesland wie die DDR Bundesländer Sachsen, MeckPomm etc.


Die Menschenrechte, Teil des Grundgesetzes und des Einigungsvertrags, ja darauf scheißen auch alle. Darin steht, Kunst, Kultur und Wissenschaft sind für jeden frei und man darf sich daran also gratis erfreuen. Logisch, die darin Arbeitenden sind Staatlich Bedienstete, was den Landesverfassungen der vielen Bundesländer in Wahrheit auch entspricht oder auch anhand von den Landespressegesetzen (Verwaltungsgerichtsbarkeit) zu sehen war.


Denn nur die Buchdruckkosten und Buchbinderkosten kosteten in Wahrheit Geld, man bezahlte die Buchbinder, die Handwerker und Drucker sozusagen, daraus erfand man es gäbe feste Preise für Bücher mit einer Preisbindung. Es ging jedoch um die Handwerker namens Buchbinder und Drucker, die das Ding druckten, dass da Buchstaben drin waren und das Buch dann mit Leim, oder Fälzung nicht auseinanderfiel.


Auch Urlaub ist gratis, steht in den Menschenrechten auch drin, auch im Bundesurlaubsgesetz, haargenau "bezahlter Erholungsurlaub". Daraus erfanden furchtbare Arbeitgeber und Gewerkschaften, die sind ja private Organisierte, das Urlaubsgeld (also Pauschalurlaub, oder Campingurlaub etc), sei nur ein halbes Gehalt oder ein volles Gehalt. In den Gesetzen steht jedoch drin, der Urlaub ist gratis.

Doch das gratis, trotz Geiz ist geil, will keiner wahrhaben, weil Firmen und Gewerkschaften was von einem halben Gehalt erfinden. Doch das ist doch nicht je mit den Reisebürokosten für z.B. den TUI Urlaub identisch. Gesetz ist nun mal Gesetz, aber das Lese-Text-Verständnis des Deutsches Volks ist nur rudimentär vorhanden, viele lesen und verstehen eher Rudi Völler.

Deutsche erfinden, weil viele Analphabeten sind, andere erfinden Echtes, das finden Psychiater blöd, die lieber im Mittelalter leben

Auch die Politiker erfinden gerne und die Tageszeitungen und Fernsehsender gehören ja meist Aktiengesellschaften, die nun mal ihren kapitalistischen Ausdenkwahn haben, anstatt sozial-lieb-und-nett zu sein. Viele Journalisten, spätestens seit der Frühstücksfernsehen-Tante Vanessa Blumenhagen (SAT1) weiß man das, erfinden gerne und befinden sich im Co-Suff mit Stars und Sternchen auf irgendwelchen Parties. Hauptsache da fließt der Alkohol frei viel und gratis. 

Dann passiert die Gesetzesuntreue.


 

https://twitter.com/RegSprecher/status/465028551549661184/photo/1

 

Und mehr als Alkie-Politik und dann passiert das:

7.5 Millionen erwachsene Deutsche sind funktionelle Analphabeten

 

Dazu veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

Auszug-Ende

Gesetze, nein Danke - A für Anarchie von den Grünen gegen das Deutsche Volk?


So, nun haben wir viele unbezahlte oder falsch bezahlte Staatlich Bedienstete, die Firmen sind sowieso quasi alle Körperschaften mit Selbstverwaltung, weil die eh alle Betriebskosten, ja auch Personalkosten und GKV-Kosten, von den Steuern absetzen können, also vom Gewinn, der Staat zahlt alles und hier die Gesetze Bundesurlaubsgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/burlg/BJNR000020963.html siehe § 2 und die Menschenrechte

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Im Bundesurlaubsgesetz steht drin, dass sich Gewerkschaften zwar was Eigenes ausdenken dürfen, es darf aber nicht schlechter eigentlich sein, als die Bezahlung des gesamten Erholungsurlaubs.  Auf EU-Ebene heißen das Dinges samt Abteilung EU Social. Achtung, Kirchen, ISIS, katholische Fritzen und Nonnen wie Diakonissen und sonstige Nonnenkulte in Deutschland sind keine Sozialträger. Die denken sich auch gerne aus, sie seien sozial, sind aber keine Sozialträger in Wahrheit.

Die DDR hatte auch so was übrigens. Hauptbetrüger sind trotzdem noch immer Jobcenter, Sozialträger wie GKV, Rentenversicherungen und anscheinend alle Steuerberater in Deutschland.

Attentate wegen Wessies in Berlin - Robbie Williams, ARD und ZDF


Es gab tatsächlich Überfälle wegen DDR Recht und fehlenden Einreisevisa von BRD-Deutschen, die auch nach 2000 in Berlin, i ehemaligen Ostsektor der Stadt in de Luxe Hotels übernachteten. Personen flogen nach Tegel. Berlin. Übernachtung auf ehemaligem DDR Gebiet, Ostberlin.

Es gab deswegen Attentate wegen Robbie Williams, der mehrfach im Ostsektor nach der Vereinigung übernachtete, Attentate auf die German Screenings (Jahr 2001) und ob es deswegen Attentate auf die neuseeländische Serie und Teeniestars der Serie "The Tribe" gab, die auf kinderkanal zu sehen war, ist wahrscheinlich. Die Stars hielten sich in Ost- und Westberlin zu kinderkanal-Terminen im Jahr 2001 auf. Der Sender ist jedoch falsch beim mdr in Erfurt (DDR) angesiedelt. Kinderkanal gehört in Wahrheit ARD und ZDF, aber nicht je dem mdr.  Er dürfte gar nicht auf dem ehemaligen DDR-Gebiet angesiedelt sein.

Lesetipps:

Update3 ZDF Enterprises gab zu immer illegal zu sein - Kinderkanal & ZDF ist gemeinnützig


Snuff Girlie Ärztinnen ARD Furtwängler und Truppenuschi von der Leyen im Fernsehen


Update10 ARD Tatort Star Liefers & Syrien & Flüchtlinge in EU wegen DDR & Merkel & Splendid?


Die dumme Welt der Promis Stars Hollywood Freaks im Suff & Dauerwahn









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