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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Hier sind die Wochenend-Charts von Achtung Intelligence, die am meisten gelesenen News


Platz 1 Gesundheit - Menstruation Hämophilie und Willebrand-Syndrom
Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

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Update2 Seuchengesetze -Drogen Supermärkte netto & Terrorismus - Horror Werbung bei Penny und AEG

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Veröffentlicht am : 27. Jun. 2016., 21:29:43 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 951
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Die Werbeindustrie spielt noch immer verrückt. So richtig Werber waren die eh nicht, sondern entlaufene Horror-Freaks aus den Klappsen. Opfer wurden AEG und der Supermarkt Penny. Darüber flogen Ekelverbrechen auf und auch die Loveparade-Planungen. Update1: 02. November 2017 Ekliger Zigarettenrauch im Supermarkt, Drogengeruch, und irgendwie wirken einige Supermärkte oder manchmal auch Drogerien nicht mehr normal. Hier das Sicherheitsupdate, das zuvor ganz oben auf Achtung Intelligence auf allen Seiten stand. Update2: 04. November 2017 Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) scheint auch nicht oft angewendet zu werden, denn es zählt auch für Supermarktpersonal und alle, die mit zahlreichen Lebensmitteln beruflich zu tun haben.

AEG - Carrie mal anders

Aus Erfahrung Gut ist in der BRD am Verrecken. Denn der neue Backofen wird nicht von Desperate Housewives oder von Carrie "Sex and the City" beworben, sondern von der blutüberströmten Carrie.

Sissy Spacek stellte sie 1976 in den Film von Brian de Palma dar. https://de.wikipedia.org/wiki/Carrie_%E2%80%93_Des_Satans_j%C3%BCngste_Tochter

Penny - The Shining


Horror-Erlebnisse mal anders gibt es bei Penny mit den Zwillingsmädchen. Der aktuelle Werbespot adaptiert dabei The Shining, einem klassischen Horrorfilm mit Jack Nicholson aus dem Jahr 1980 von Stanley Kubrick. https://de.wikipedia.org/wiki/Shining_(1980)

Es gab auch Verbrechen im Stil des "Jokers" von Robbie Williams. (www.robbiewilliams.com ) Attentäter und Erbschleicher verwechselten ihn mit dem später angeblich sich selber getöteten Schauspieler Robin Williams.

Horrorverbrechen



Die Filme zählen zu den Düsseldorfer Stephen King und Clockwork Orange MK Ultra und Operation Paperclip Verbrechen. Menschen werden gefoltert, damit sie gratis Werbestreifen kreieren. Das entspricht den Original-Menschenforschungsverbrechen, aber viele Marketeer und Forscher und Studenten sind notgeil, als perverse Verbrecher endlich in ARD und ZDF-Sondersendungen dargestellt zu werden, damit endlich über sie nachrichtlich weltweit berichtet wird.

Zahlreiche aktuelle Fernsehspots und aus vergangenen Monaten entstanden unter Schwerstfolter ab ca. 2004. Einige Ekeltäter bezeichneten diese als Haßloch-Verbrechen.

Marktforschung als Karadzic-Marketeer-Forschung von Kroaten durchgeführt ?


Haßloch ist jedoch in Wahrheit eine kleine Stadt in Deutschland, in der in den dort örtlichen Supermärkten andere Produkte und neue Verpackungen in den Regalen standen, um zu testen, ob die Einwohner auch die neuen Produkte kaufen täten. Auch neue Werbung und andere Werbung wurde teilweise in den örtlichen Zeitungen geschaltet. Das heißt der lokale Markt dort war anders als der in der Bundesrepublik Deutschland.

Angeblich waren Düsseldorfer Ärzte, auch ausländischer Herkunft, involviert. Auch studentische Fachkräfte bzw. Studenten der Fachrichtungen Medizin, Psychologie und perverse Polizisten und Scriptwriter, angeblich auch aus der Scriptwelt von NSU, Criminal Minds und andere galten als Tatverdächtige. Angeblich war Stephen King, selber aktiv beteiligt oder entführt worden.

Andere Gerüchteküchen berichteten, es ginge auch um das sogenannte Hänsel & Gretel-Projekt der Horrorbrüder Grimm und der damaligen Kinderfickermafia und Superreiche wurden in Wahrheit alles finanzieren, darunter Hollywood-Stars. Als Folge der Nichtermittlung entstand dass Loveparade Unglück mit mehr als 600 Verletzten und mehr als 20 Toten in Duisburg.

Hauptsache dumm und pervers


Andere konnten nicht zwischen Well-off (viel Geld) und Social Welfare (Sozialhilfe) unterscheiden. Andere erfanden daraus das Prinzenhaus der Welfen (Ernst August von Hannover). Catherina Zeta Jones, die Ehefrau von Michael Douglas galt als tatbeteiligt. Es ging um Eifersuchtsverbrechen.

Last not least, ging es darum, dass angeblich Kanzlerin Merkel (damals war noch Kanzler Schröder im Job) und die heutige Truppen-Ische Ursula von der Leyen, nicht mit Werbung klar kamen und BWL auch nicht verstanden. Sie wollten einfach stehlen: Marketing Konzepte und Firmen-Ideen.

Es ging aber auch um den frühen Tod einer Poltergeist-Darstellerin. 1982 drehte Steven Spielberg den Film https://de.wikipedia.org/wiki/Poltergeist_(Film)

Geistige Verflachung mit Flachbildschirmen


Die Misere in der BRD fing - mal abgesehen von Drogen, Alkohol, Psychopharmaka - an mit Flachbildschirmen und besonders Plasma TV. Mit der flachen Glotze (nicht ein normaler Laptop) verflachten viele Menschen neurologisch und intellektuell. Riesenbildschirme beeinflussen angeblich hypnotisch EEG-Wellen.

Ganz gefährlich sind die Monitore mit Brillenfunktion, wie aktuell bei einem Samsung-Handy. Realität und Fernsehen und Computergames verschwimmen. EEG-Tests und MR sind dringend angeraten, um Drogen und Psychopharmaka-Abusus oder Gebrauch zu vermeiden.

In etlichen US Kinos gilt Voice2Skull als total chic, Ob diese Technologie USA-weit schon eingesetzt wird, ist Achtung Intelligence nicht bekannt. Dabei wird die sogenannte "Tonspur" des Films unhörbare für andere direkt in den Kopf der Zuschauer eingegeben. Man hört also nicht mit den Ohren, sondern via Kopf oder direkt in auditive Areals des Gehirns. Sozusagen wie ein Geist. Die Patente sind eigentlich sehr alt, viele Jahrzehnte alt.

Werbeverbrechen


Die Düsseldorfer Werbeagentur Team BBDO testete 2004 Ähnliches mit Radiowerbung auf Fensterscheiben. Per Schall wurde Werbung auf Fensterscheiben von Zügen geschallt. Nur wenn man den Kopf an ein Zugfenster lehnte, hörte man die Radiowerbung. Die Tests fand bei mindestens einer Person unter perversen Holocaust-Bedingungen statt.

Es ist unklar, ob die Täter zu den RTL Menschenhändlerverbrechen gehörten. RTL - der Fernsehsender. Der wiederum hat angeblich den Fernsehsender WDR in Düsseldorf bestalkt und attackiert und WDR-Personal auch durch andere Täter entführen lassen. Die wochentägliche Sendung KuK hatte tägliche Star-Livegäste. Angeblich sei Personal von RTL eifersüchtig gewesen. Später galten Schauspieler von RTL-Serien, die aber auch mal Talk-Gast bei KuK waren, als Täter, Snuffer oder Lookalikes.

Lesetipps:

Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie

Update5 USA - WDR Schuld am Krieg in Afghanistan ? Sabotage aus Bayern & Coldplay & Squeezer

Update1: 02. November 2017, 10.45 Uhr

Drogengeruch - Zigarettenmief in Supermärkten - Sicherheitshinweise


Ergänzung, 01. November 2017, 18.12 Uhr, Terrorismus: Allgemeiner Sicherheitshinweis für Deutschland: Betrifft Supermärkte, aber auch Krankenhäuser. Achtung, die Drogensupermärkte, also die normalen Supermärkte und Läden, worin es nach Drogen riecht, besonders aus Personalräumen oder frisch ausgepackte Ware, gehören wahrscheinlich zum "The Shining Projekt", wie es ähnlich in der "Penny"-Werbung zu sehen war. Achtung! Falls in Ihrem Supermarkt es auch oft nach Zigaretten wie in einer ehemaligen alten Kneipe stinken sollte oder nach Drogen, sei es komplett oder punktuell, dann versuchen Sie, also ja SIE, Sie Kunden, sich daran zu erinnern: 1. haben die Ladenmitarbeiter mal gesagt, sie hätten keine Lust, keinen Bock zu arbeiten, 2. Die Arbeit (im Supermarkt) nerve sowieso, 3. werden grantig, wenn man mehrfach oder sogar nur einmal als Kunde vermutete oder tatsächlich faule, stinkende Waren zurückgebracht hat, um diese umzutauschen oder um Erstattung zu bitten?

Die war eine Adaption aus dem gleichnamigen Film mit Jack Nicholson, also eine Mischung aus Unterkühlung (und Drogen im Markt). Dazu gehörte auch das "Verdammte Axt-Projekt" inklusive bereits echt stattgefundener Verbrechen der Scripted Reality Fernsehmafia und leider auch ESC Gewinnerin "Lena" Meyer- Landruth und deren Scripted Reality Start Jahre zuvor. Deren Songwriter (Script Writer) galten als übel involviert in derartigen Verbrechen und viele Lena - andere Nachnamen als die Sängerin - galten ebenso also Tatverdächtige und jüngere als Opfer, hier in Düsseldorf. Auch ging es um Lesbenverbrechen, die mit Ablehnung von Heten nicht klar kamen und weitere Sex-Frusties, die aber nicht je in echt fragten oder wußten - sowieso keine Chance.

Es ging auch mit Scripted Reality "Klinik am Südring", Anwaltssendungen, Barbara Salesch, Richter Hold, Versicherungsdektiv- Sendungen, rückwirkend von Themen bis u.a. eine Inventur vor über 26 Jahren bei damals Belden Electronics in Neuss, es gab damals einen Arbeitsunfall. Auch weitere Krimiserien inklusive Tatort-Serien, Mankell' Verfilmungen und Alarm für Cobra 11 galten als übel involviert. Die galten als perverseste Fernsehgeilies, eventuell nicht je wirklich wach, sondern in Dauer-Trance. Sie wirken wach, sind es aber nicht. Einige andere Täter galten als extreme Stalkerinnen, sie waren aus dem Ausland, heutzutage in diplomatischen oder ähnlichen Positionen unterwegs. Andere gehörten zur Southpark-Mafia sozusagen, der Serie, die machen irgendwie gerne einen Comic daraus. Psychiater sind frustrierte notgeile Stargeilies, sie sind Secret Admirer. Die machen deswegen gerne andere süchtig.

Wenn Sie in einem Supermarkt einkaufen oder im Krankenhaus sind, achten Sie auf die Hygiene, von sich selber, den Patienten, Personal und Gänge, Zimmer etc. Ist es sauber, ist die Ware okay, oder entspricht der Geruch an einigen Stellen oder insgesamt eher einer Raucherkneipe, sodaß man kaum atmen kann oder einer Drogenhölle. Ist er nur an einigen Stellen verraucht, wo kommt der Rauchgeruch her? Drogen und andere üble Gerüche dabei? Wird Ihnen beim Anblick der Ware, Lebensmittel echt übel, vom Magen her? Ist es dem Personal egal oder nicht.

Man hat eher das Gefühl, Supermärkte wollen Drogen und Opium verkaufen und einige wirken wie illegale Hausbesetzer von Mafia-Immobilienmaklern. Ärzte und Krankenhauspersonal wirkten oft nicht echt. Eventuell sind Sie als Supermarktkunde nicht mehr fahrtauglich für den Tag oder 48 Stunden, weil sie das Zeugs eingeatmet haben! Drogen-Selbsttests gibt es im Internet oder Amazon zu kaufen oder im Krankenhaus testen lassen. Auch muß man von Narkotika ausgehen, sogar OP-Zeugs.

Die ISIS Terroristin, die die BRD samt vielen Wohnungen wegrauchen will, so benehmen sich oft auch Bewohner in Wohnhäusern, gehört zu einer besonders in Düsseldorf bekannten Onkologen-Mafia, die sich an Krebs in Wahrheit sexuell aufgeilen. Dazu gehören auch esoterische Heiler und Radiologen, die im Errettungswahn Gesunde erkranken lassen wollen, um dann als Gott in Weiß, heilen zu wollen. Der Rest kann Burn Out von Brand im Körper und Brände im Haus nicht unterscheiden. Radiologen können nicht heilen. Außer die Patienten werden zum Incredible Hulk. Einige Heiler wollen nur ihren Titten-Fetisch ausleben. Andere mögen per se nur Flachbrüstige.

Die esoterischen Heiler, zu deren Dunstkreis gehört der Verschwörungsautor Holey und andere Bewahnte, zählen ebenso zu Menschenhändler- und Zuhälterkreisen. Ansonsten lieben viele Leute gerne Drogenhäuser und Raucherhäuser, weil es Eigentümern und anderen sowieso egal ist. Man möchte fackeln wie im Greenfell Gebäude in London, ein Attentatsplan war das mal kreiert aus Deutschland mit Engländern und Eso-Freaks. Viele Eigentümer stehen in Wahrheit auf Junkies, Alkies und Starkraucher, weil deren Mieter endlich genauso böse und widerlich sind, wie die Eigentümer. Nur mit Gewalttriebtätern waren sie immer glücklich. Einige stammen aus Fankreisen von Bill Cosby "Tennischläger und Kanonen", "Zur Wehme" und Gert Postel-Fans und gewalttätige Eso-Vollfreaks, dazu gehören auch neidische Eso-Vollfreaks.

Die Täter leiden an einem Heilwahn und sind schwerst Schizophrene oder Terroristen. Sie wollen, daß Opfer die krebsverursachenden Gifte über die Haut aufnehmen. Raucher verletzen sich immer gerne selber. Sie wissen, daß es ihnen nicht gut tut, sind aber mit den schweren Selbstritzern identisch. Raucher verletzen aber wie im Wahn direkt Passanten oder Bewohner und Supermarktkunden gerne mit. Selbstritzer nur sich selber. Dazu reicht es bereits an Rauchern vorbeizugehen oder den Zigarettengestank durch Gänge, Treppenhäuser, Luftschächte in Häusern oder vom Balkon wahrzunehmen. Laut Rheinische Post und Focus online gibt es zahlreiche krebskranke Feuerwehrleute. Deshalb sind Raucher nun grundsätzlich quasi tatverdächtig des Mordversuchs, des Massenmordes, Völkermord.

Kranke Feuerwehrleute in NRW - Der Krebs, der aus dem Feuer kommt und Retter haben Angst vor dem „Feuerkrebs"

Falls Sie Muslim sein sollten, fragen Sie in Ihrer Moschee oder Ihren "zuständigen Gemeindechef" um Rat. Allen anderen sei gesagt, achten Sie darauf, ob die Frischware wirklich okay ist, kaufen Sie zur Not Spezialreinigungsmittel für Obst und Früchte oder meiden Sie den Laden. Es ging um Faulware aus dem Ausland und faule Ware wegen schlechter Lagerung und Gestank und Attentate auch mal von Al Tawhid Gruppierungen, eine angebliche muslimische Truppe, die die Lebensmittel in Deutschland in Supermärkten verseuchen lassen wollten. Es ging aber auch um Gruppierungen aus den ehemaligen Ostblock-Ländern, inklusive DDR. Im Internet finden Sie weitere Informationen über faule Ware wie vereiterte Schweinehirne aus Polen, Pferdefleisch in Nudelsaucen aus Holland und Al Tawhid (Al Tawahid).

Man hat das Gefühl, die Täter wollten sowieso nur in einer Geschlossenen Psychiatrie oder im Knast leben, deshalb benehmen die sich offensichtlich, für jedermann bemerkbar, wie Attentäter auf die Lebensmittel und Supermarktkunden. In vielen Supermärkten arbeiten oft nur outgesourcte Warenverräumer, einige werden von Firmen der DDR angeheuert, hier für Düsseldorf.

Auch bedenklich sind die rauchenden Verkäufer der Obdachlosenzeitung Fifty-Fifty. Es wundert nicht, daß diese obdachlos angeblich sind. Viele machen eher den Eindruck eines ausländischen Menschenhandels gegen Deutsche. Die meist und oft regelmäßigen Rauchstinker von Fifty Fifty sind oft der Vorbote direkt an den Supermarkt-Schiebetüren und ein Anzeichen, daß das Supermarkt-Personal ein siffiges Junkie-Personal und oft ein Drecksraucher ist und nicht je den Lebensmitelgesetzen entsprechen.

Es ist eine abgekartete Nummer von Dreckspersonal. Man darf nicht davon ausgehen, daß das Supermarktpersonal je in echt ausgebildet worden ist. Dies gilt auch für andere Verkaufsstätten. Das Personal, wie viele andere Bewohner in den Gegenden sind oft gerne suchtkranke Stinkeraucher, die eigentlich immer nur in der Psychiatrie leben wollten (BGH Urteile sind vielen Rauchern egal). Dies betrifft auch ehemalige "Kranke", die gerne morgens rauchend mit einer Flasche Bier vor real Düsseldorf stehen und eigentlich nicht aus der Psychiatrie raus wollten. Sie wollen nur in einer Sicherheit namens Psychiatrie leben, dort kann man laut Gesetz unbedarft sich in den Tod rauchen. Es gab mal abgekartete Verbrechernummern wegen Fifty Fifty mit der sogenannten spanischen Straße in der Düsseldorfer Altstadt gegen deutsche Gäste.

Bedenklich ist ebenso, daß die Bewohnerstruktur dann auch oft nicht mehr stimmt. Die normalen "echten" Bewohner hätten dafür gesorgt, daß die entsprechenden Stinke-Filialen verschwinden und ebenso hätten Lebensmittelaufsicht und die Gewerbeaufsicht reagiert.

Lesetipps:

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Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein

Update10 Drogen in Bäckerei Oehme Psychoterror & kein Arbeitsschutz & Schlampengericht

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Update2: 04. November 2017, 04.13 Uhr


Drogengeruch - Handverletzungen und das Seuchengesetz im Lebensmittelhandel & Supermärkten


Einige riechen nach Pisse, die sich wie von Geisterhand von Kunden auf Supermarktpersonal verteilt, andere riechen nach Drogen, andere riechen nach Drogen, weil sie mal wieder eine Einkaufstasche eines Kunden bzw. eine Kundin direkt neben den Stuhl der Supermarktkassiererin abstellen ließen. Es gab keine andere Aufbewahrungsmöglichkeit.

Deshalb schnell ein Auszug aus dem

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
(Infektionsschutzgesetz - IfSG)

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/BJNR104510000.html

(...)

§ 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote

(1) Personen, die
1.
an Typhus abdominalis, Paratyphus, Cholera, Shigellenruhr, Salmonellose, einer anderen infektiösen Gastroenteritis oder Virushepatitis A oder E erkrankt oder dessen verdächtig sind,
2.
an infizierten Wunden oder an Hautkrankheiten erkrankt sind, bei denen die Möglichkeit besteht, dass deren Krankheitserreger über Lebensmittel übertragen werden können,
3.
die Krankheitserreger Shigellen, Salmonellen, enterohämorrhagische Escherichia coli oder Choleravibrionen ausscheiden,
dürfen nicht tätig sein oder beschäftigt werden
a)
beim Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen der in Absatz 2 genannten Lebensmittel, wenn sie dabei mit diesen in Berührung kommen, oder
b)
in Küchen von Gaststätten und sonstigen Einrichtungen mit oder zur Gemeinschaftsverpflegung.
Satz 1 gilt entsprechend für Personen, die mit Bedarfsgegenständen, die für die dort genannten Tätigkeiten verwendet werden, so in Berührung kommen, dass eine Übertragung von Krankheitserregern auf die Lebensmittel im Sinne des Absatzes 2 zu befürchten ist. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für den privaten hauswirtschaftlichen Bereich.

(2) Lebensmittel im Sinne des Absatzes 1 sind
1.
Fleisch, Geflügelfleisch und Erzeugnisse daraus
2.
Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis
3.
Fische, Krebse oder Weichtiere und Erzeugnisse daraus
4.
Eiprodukte
5.
Säuglings- und Kleinkindernahrung
6.
Speiseeis und Speiseeishalberzeugnisse
7.
Backwaren mit nicht durchgebackener oder durcherhitzter Füllung oder Auflage
8.
Feinkost-, Rohkost- und Kartoffelsalate, Marinaden, Mayonnaisen, andere emulgierte Soßen, Nahrungshefen
9.
Sprossen und Keimlinge zum Rohverzehr sowie Samen zur Herstellung von Sprossen und Keimlingen zum Rohverzehr.
(3) Personen, die in amtlicher Eigenschaft, auch im Rahmen ihrer Ausbildung, mit den in Absatz 2 bezeichneten Lebensmitteln oder mit Bedarfsgegenständen im Sinne des Absatzes 1 Satz 2 in Berührung kommen, dürfen ihre Tätigkeit nicht ausüben, wenn sie an einer der in Absatz 1 Nr. 1 genannten Krankheiten erkrankt oder dessen verdächtig sind, an einer der in Absatz 1 Nr. 2 genannten Krankheiten erkrankt sind oder die in Absatz 1 Nr. 3 genannten Krankheitserreger ausscheiden.

(4) Das Gesundheitsamt kann Ausnahmen von den Verboten nach dieser Vorschrift zulassen, wenn Maßnahmen durchgeführt werden, mit denen eine Übertragung der aufgeführten Erkrankungen und Krankheitserreger verhütet werden kann.

(5) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates den Kreis der in Absatz 1 Nr. 1 und 2 genannten Krankheiten, der in Absatz 1 Nr. 3 genannten Krankheitserreger und der in Absatz 2 genannten Lebensmittel einzuschränken, wenn epidemiologische Erkenntnisse dies zulassen, oder zu erweitern, wenn dies zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor einer Gefährdung durch Krankheitserreger erforderlich ist. In dringenden Fällen kann zum Schutz der Bevölkerung die Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates erlassen werden. Eine auf der Grundlage des Satzes 2 erlassene Verordnung tritt ein Jahr nach ihrem Inkrafttreten außer Kraft; ihre Geltungsdauer kann mit Zustimmung des Bundesrates verlängert werden.

§ 43 Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes

(1) Personen dürfen gewerbsmäßig die in § 42 Abs. 1 bezeichneten Tätigkeiten erstmalig nur dann ausüben und mit diesen Tätigkeiten erstmalig nur dann beschäftigt werden, wenn durch eine nicht mehr als drei Monate alte Bescheinigung des Gesundheitsamtes oder eines vom Gesundheitsamt beauftragten Arztes nachgewiesen ist, dass sie
1.
über die in § 42 Abs. 1 genannten Tätigkeitsverbote und über die Verpflichtungen nach den Absätzen 2, 4 und 5 in mündlicher und schriftlicher Form vom Gesundheitsamt oder von einem durch das Gesundheitsamt beauftragten Arzt belehrt wurden und
2.
nach der Belehrung im Sinne der Nummer 1 schriftlich erklärt haben, dass ihnen keine Tatsachen für ein Tätigkeitsverbot bei ihnen bekannt sind.
Liegen Anhaltspunkte vor, dass bei einer Person Hinderungsgründe nach § 42 Abs. 1 bestehen, so darf die Bescheinigung erst ausgestellt werden, wenn durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen ist, dass Hinderungsgründe nicht oder nicht mehr bestehen.

(2) Treten bei Personen nach Aufnahme ihrer Tätigkeit Hinderungsgründe nach § 42 Abs. 1 auf, sind sie verpflichtet, dies ihrem Arbeitgeber oder Dienstherrn unverzüglich mitzuteilen.

(3) Werden dem Arbeitgeber oder Dienstherrn Anhaltspunkte oder Tatsachen bekannt, die ein Tätigkeitsverbot nach § 42 Abs. 1 begründen, so hat dieser unverzüglich die zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Krankheitserreger erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

(4) Der Arbeitgeber hat Personen, die eine der in § 42 Abs. 1 Satz 1 oder 2 genannten Tätigkeiten ausüben, nach Aufnahme ihrer Tätigkeit und im Weiteren alle zwei Jahre über die in § 42 Abs. 1 genannten Tätigkeitsverbote und über die Verpflichtung nach Absatz 2 zu belehren. Die Teilnahme an der Belehrung ist zu dokumentieren. Die Sätze 1 und 2 finden für Dienstherren entsprechende Anwendung.

(5) Die Bescheinigung nach Absatz 1 und die letzte Dokumentation der Belehrung nach Absatz 4 sind beim Arbeitgeber aufzubewahren. Der Arbeitgeber hat die Nachweise nach Satz 1 und, sofern er eine in § 42 Abs. 1 bezeichnete Tätigkeit selbst ausübt, die ihn betreffende Bescheinigung nach Absatz 1 Satz 1 an der Betriebsstätte verfügbar zu halten und der zuständigen Behörde und ihren Beauftragten auf Verlangen vorzulegen. Bei Tätigkeiten an wechselnden Standorten genügt die Vorlage einer beglaubigten Abschrift oder einer beglaubigten Kopie.

(6) Im Falle der Geschäftsunfähigkeit oder der beschränkten Geschäftsfähigkeit treffen die Verpflichtungen nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 und Absatz 2 denjenigen, dem die Sorge für die Person zusteht. Die gleiche Verpflichtung trifft auch den Betreuer, soweit die Sorge für die Person zu seinem Aufgabenkreis gehört. Die den Arbeitgeber oder Dienstherrn betreffenden Verpflichtungen nach dieser Vorschrift gelten entsprechend für Personen, die die in § 42 Abs. 1 genannten Tätigkeiten selbständig ausüben.

(7) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Untersuchungen und weitergehende Anforderungen vorzuschreiben oder Anforderungen einzuschränken, wenn Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft dies erfordern.

Auszug-Ende

Interessanterweise wird empfindliches Obst oder Gemüse nicht erwähnt, auch nicht, daß man auf Verpackungen sogar auch öfter Erkrankungen bemerken kann.

Bedenklich ist, daß die Belehrung nur ein Video ist, aber keiner je auf ansteckende Erkrankungen untersucht wird. Die Belehrung in dem Video umfaßt quasi ein Grundstudium der Humanmedizin plus Fachstudium Infektionskrankheiten - Toxikologie (also viele Jahre) in einer Stunde auf Video. Die gesamte Liste der Erreger, Bakterien und Viren ist sehr lang und findet man in § 6 und 7. Des obigen Gesetzes.






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