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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Informationen zu Achtung Intelligence Webseite und aus den Räumen der Redaktion, 18. August 2018, 22.44 Uhr Umlaute sind auch noch oft fehlerhaft in den Überschriften und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier sind die News der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence

Terrorismus Gladbeck Geiseldrama - das Jahr 1988 -Namensvetter & Doppelgänger
Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug
Update3 Anis Amri Fan erklärte auf Twitter: Sänger George Michael war Opfer von Auftragskillern - Massenmörder und Entführungen

Update6 Vorsicht vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & Sekten & alle ohne Zulassung - Impressum
Update5 GKV eGK G2 Datenschutz Gefahr & Selbstbestimmungsrecht & Daten live veränderbar - Versicherungsausweis als Patientenakte


Gestern neu: Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muß

Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Stereotype, 17. August 2018, 21.44 Uhr Meiden Sie alle Länder als Urlaubsländer aus denen Stinke-Ausländer kommen. Die sind zu gefährlich, deren Staatspräsidenten helfen hier nicht in der BRD.
Da viele Ausländer sowieso auf Deutschland scheißen und Deutschland völkermörderisch hintergehen, sie gerne auch noch im ISIS Kopftuchlook durch die Gegend laufen, sei noch einmal gesagt, daß es der Islamischen Staat völkerrechtlich von United Nations verboten worden ist. Die Kurden fallen auch seit Jahren übrigens übelst auf.
Außerdem stehen den Ausländern wegen § 7 des Einführungsgesetzes des Bürgerlichen Gesetzesbuches NICHT das deutsche Gesetz zu. Das ist auch richtig so und gut so, weil viele Ausländer sowieso die Deutschen Scheiße finden und gar keine Gesetze wollen. Also bekommen die Iraker ihren irakischen Kram, die Türken die türkischen Gesetze, die Engländer die englischen, die Kroaten, ihren kroatischen Hickhack und die Islamisten die Scharia. Steht so im deutschen Gesetz. Basta. Ausländer wollens sowieso nur ihr eigenes Gedöns und nur ihren eigenen "Herrenrassenkram", weil Deutsche doch sowieso doof seien und selber Schuld seien, daß sie Ausländer überhaupt nach Deutschland reinlassen. Deren Heimatstaat ist jedoch verantwortlich, auch deren echte Präsidenten.


Sicherheitshinweis, falsche Polizei, Einbrüche, Düsseldorf, falsche Ärzte in Krankenhäusern, die dann auch keine Zulassung haben, aber die es schon immer gab, 17. August 2018, 21.29 Uhr Ich wies wenige Stunden bevor ich am 25. Juli 2018 überfallen worden war, bereits an dieser Stelle darauf hin. Vorsicht vor falscher Polizei. Jedes Bundesland hat teilweise seinen anderen Look. Achten Sie darauf, welche Sticker zum Land die tragen, lesen Sie sich durch, wie die aussehen müssen. Mir ist primär am 25. Juli 2018 Polizei in Winterkluft begegnet, nicht für 30 Grad Hochsommer. Das wirkte wie sonst die Muslima-Kopftücher für Winter im Hochsommer. Sie wirkten sehr agressiv und nicht je wirklich wach, sondern wie Show-Bullen. Sie waren von der Schön Klinik gerufen worden, weil eine Patientin - eine Rentnerin auf das Personal bedrohlich wirkte, weil sie genaue Verwaltungsfragen hatte.
Als Polizei mit fetter Knarre & Co am Hosenbund in einem Narkotika-Bereich zu rüpeln - das war in der Schön Klinik - ist nicht sonderlich cool und wirkten nicht je echt, sondern wie Verbrecher im Fasching.
Achten Sie auf Fotos und veränderte Uniformgesetze. Es ist unklar, ob die überhaupt wach sind, welcher Fernsehsender da Snuff dreht oder welche Mafia aktiv ist, aber so tut als ob und andere eiskalt hintergeht, etc. Wer im Hochsommer nicht die Sommer-Uniform trägt, ist eher nicht echt, sondern wirkt wie eine massive Bedrohung, besonders im Notfallbereich eines Krankenhauses. Man muß also eher von einem Filmdreh mit versteckten Kameas ausgehen und einem Winter-Szenario. Auch sonstige Siegel entpuppten sich als komplett ausgedachter Fake. Keine Behörde entschuldigte sich bisher, Krankenhausgesellschaften auch nicht, Hausverwaltung und Vermieter auch nicht. Ich bin ehemalge Fachpresse Medien: dpa Medienredaktion, kress report und Blickpunkt Film - ich war nicht unbedingt Interviewerin von kleinen Prominenten, die gerne mal berühmt werden wollten, sondern wenn schnatter ich mit der Chef-Etage von denen, die den Schund bezahlen (noch müssen). Macht die Fernsehsender zu. Sehen Sie Scripted Reality Fernsehen grundsätzlich NUR als Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen die Einwohner an. Wahrscheinlich haben Sie es sowieso schon gelesen, die Streifenleute sind nur AnwärterINNEN, Azubines, sonst nichts. Ein Streifen in Silber.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Behinderte und sogenannte psychisch Kranke, Arbeit für Deutsche, Arbeit für Nicht-Kriminelle in Deutschland, Inklusion, Arbeit für Migranten, 16. August 2018, 10.19 Uhr Bitte denken Sie an die vielen Stellenangebote. Grundsätzlich bevorzugen deutsche Behörden keine Deutschen oder EU-Bürger, sondern Migranten - also aus nicht-EU-Ländern. Ausdrücklich werden aber Behinderte grundsätzlich bevorzugt, damit diese arbeiten. Fürs Arbeiten sind nun mal nur die Migranten da oder Behinderte.
Viele Firmen wollen ja sowieso nur Raucher haben wegen der Gruppendynamik in den regelmäßigen Raucherpausen, Partyluder, Alkies oder Junkies, die oft ihre Tütchen Drogen mit ins Büro nehmen, auch wenn diejenigen eigentlich Auto fahren. Oft ist ja auch ein Gruppenfick oder Einzelfick bei Firmenparties beliebt.
Psychisch Kranke sind entgegen Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 oft nicht je komplett von Fachärzten unterschiedlichen Fachrichtungen körperlich untersucht worden (Orthopädie, Kardiologie, Internisten, etc pp) also trafen sie laut Gesetz nicht je auf einen echten Psychotherapeuten (der muß nämlich fachüberweisen in alle anderen medizinischen Fachrichtungen), sondern die psychisch Kranken gelten ohne wahren diagnostischen Grund als seelisch krank, die zu schwach sind. Rauchen tun die oft wie die arbeitende Bevölkerung, Drogen nehmen die auch, denn Psychopharmaka sind drogenidentisch, also identisch mit den Tütchen Drogen. Oft schlucken die Alk-freien Alkohol, der dasselbe Zeugs oft enthält wie deren Psychozeugs und Drogen in Wahrheit. Die sind also ideal für Büros.
Betreuer meinen jedoch, die sind so schwach, sogar um alleine einzukaufen (Soziabetreuer tragen dann deren Einkaufstüten) und zum Spazieren gehen auch und sie putzen auch für die "Kunden" (= Patienten). Man raucht und ist faul also gemeinsam mit dem Sozialbetreuer. Die sind ideale Verwaltungskräfte oder Personal bei AXA oder Huawei oder Behörden, denn viele psychisch Kranke haben einen Behindertenausweis ohne physischen Grund. Drogenjunkies in Wahrheit, damit ab in den Behördenjob. So benehmen sich dann auch alle, inklusive Politiker und "dumme Bullen". Denn Migranten und Behinderte sind ja bevorzugt.
Wird verschoben in und teilweise ergänzt in: Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Grundgesetz : Amtsgerichte gibt es nicht & nicht echte Richter gibt es Ueberall

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Veröffentlicht am : 13. Jul. 2016., 20:58:36 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1524
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Es ist schon verwunderlich. Da reicht man Insolvenzanträge gegen Arbeitgeber ein, sagt zu Verbrechen aus, stellt Strafanträge, aber dem Amtsgericht ist alles egal. Es unterschreibt auch nicht je in Richter. Es ist ein Schreibkraftgericht - oft ohne jeden Gütetermin und jede echte Verhandlung. Das Amtsgericht schlunzt und da kam die Frage hoch: Gibt es ein Amtsgericht wirklich? Nö - es gibt es nicht. Update1: 10. September 2016 Logisch, wenn es laut 92 Grundgesetz ein Amtsgericht nicht gibt, gibt es Sozialgerichte auch nicht. Es gibt Gerichte ab Landgerichts-, Landesarbeitsgericht und Landessozialgerichtsebene. Unterschreibt deswegen kein Richter? Update2: 03. November 2016 Knatschi Richter. Sie knatschen, sie schreiben dummes Zeugs, sie unterschreiben nicht je. Sie meinen aber echte Richter zu sein, aber ihre Arbeit macht nur ein Computer, der eine Maschine ist. In Düsseldorf meinte so eine Knatschi-Göre, die meint echte Richterin zu sein, Schönbohm, sie dürfte tatsächlich einen Gütetermin am 11.11.2016 anberaumen, ein halber Nationalfeiertag in Düsseldorf ab 11.11 Uhr geht hier nix mehr veranstalten. Natürlich gab es eine Ladung, die sie nicht unterschrieben hat, sondern nur die Regierungsbeschäftigte Merkel, die sich in Düsseldorf als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle ausgab. Die Geschäftsstelle ist keine Kammer, also weiß die Richterin nix. Aber laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es diese kleinen Gerichte eh nicht und dafür Urteile des Bundesverfassungsgerichts, die bekanntlich einen Rechtsbehelfsstatus haben. Das hohe Gericht gab zu, auch so kein echtes zu sein. Fachgericht sei es nicht je gewesen.

Die Schufa und ein merkwürdiger Vermögensauskunft-Kram


Es flog eine angeblihe Verweigerung der Abgabe der Vermögensauskunft - die fanasievoll bei der Schufa behauptet worden war, auf.

Mit einem R-Aktenzeichen. So was gibt es sonst nur bei Mail. Einschreiben wie R. Ein Amtsgericht Aktenzeichen war dem Opfer nicht bekannt. Wer Sozialhilfe bezieht, hat sowieso kein Vermögen. Was heißt Vermögen, wenn man nur SGBII bekommt, 404 Euro im Monat. Die Miete geht automatisch vom Jobcenter an den Vermieter. Das ist praktischer - weniger Ärger. Update1 Jobcenter Düsseldorf - Sozialhilfeempfängerin soll Vermögensauskunft abgeben - Schufa

Es gab keine Einladung zu einem Termin, sondern es liefen Verfahren und eingereichte Verfahren beim Landgericht und Amtsgericht und das Jobcenter hatte sowieso die Zahlung zugesagt. Kein Verfahren war je richtig begonnen oder abgeschlossen.

Das Amtsgericht meldete sich nicht, fantasierte mal in anderen Dingen mit sich selber, spielte mal Kläger, Beklagte und Richter selber, ohne Richter zu haben. Die Kläger wurden nicht je angehört, einfach ignoriert - wie nicht vorhanden.

Gibt es das Amtsgericht überhaupt?


Nein - denn das Grundgesetz kennt kein Amtsgericht. Der erste Hinweis kam mit Artikel 31. Guckstu hier:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

(...)
Art 31
Bundesrecht bricht Landesrecht.

Auszug-Ende

Bund Land - was ist denn dann ein Amtsgericht, wenn es Landesgerichte und Bundesgerichte gibt?

Art 92 Grundgesetz

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.

Auszug-Ende

Ein Amtsgericht heißt aber Amtsgericht Düsseldorf und das ist nun mal nur städtisch. Richtig wäre als erste Instanz ein Landgericht.

Laut ZPO 78 Absatz 3 und 101 GG und 103 GG bedarf es keines Anwalts dort.

Das Amtsgericht entpuppte sich als Insolvenzbetrüger und als ein verfassungswidriges Gericht. Es gibt es verfassungsrechtlich gar nicht.

Anscheinend sind die kleinen Gerichte nur für Gütetermine da, für was die wirklich da sind, ist unbekannt.

Lesetipps:

Update3 Ist Postbank insolvent & RTL? Bundesbank & Gericht wurden informiert & Jedermannkonto

Update7 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist ungültig - Tippsen-Mafia & Staatsanwalt Info

Update20 Helpster Teilkündigung Holtzbrinck Verlag & 0 Arbeitsgericht Düsseldorf & Insolvenz


Update1: 10. September 2016, 11.27 Uhr


Arbeitsgerichte - gibt es die? Nö!


Nö, die kann es wegen 92 GG auch nicht geben. Wer sich dort als Richter ausgibt, ist also nicht gesetzlich und spielt stattdessen Ausnahmegericht. Das ist laut 101 und 103 GG nun mal eh verboten. Die EU und andere Gesetze schreiben vorab Gütetermine vor.

Und plötzlich ist da eine Regierungsbeschäftigte beim Arbeitsgericht tätig. Wie geht das denn?





Die oder der Richter unterschrieb also auch nicht. Beglaubigt wurde nur von der Landesregierung NRW, dass kein echter Richter unterschrieben hat. Das Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales wurde kontaktiert. Denn was es im Arbeitsgerichtsbereich nicht gibt, darf eh nicht Gericht spielen.

Es ging um Gütetermin - Mediationsverfahren. Daraus erfand die Regierungsbeschäftigte Doß ein Klageverfahren, das wenn eh nur ab Landesarbeitsgerichtsebene möglich wäre, wegen 1. SGB 32 aber dann nicht mit dem Gütetermin-Partner.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
§ 32Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

Auszug-Ende

Das entspricht BSG und BAG-Urteilen, dann muß ein Sozialträger voll den wahren Lohn ausbezahlen, wenn der privatrechtliche Arbeitgeber keinen Bock hat, keine Lust, oder sonstwie nicht fähig ist oder eine (kriminelle) Volltröte ist.

In der Sache ging es um den Holtzbrinck Verlag, Stuttgart. Das Handelsblatt und Wirtschaftwoche und Die Zeit gehören zum Verlagsgeflecht. Laut Landespresserecht NRW und das im Bundesland von Stuttgart hat die Presse eine Öffentliche Aufgabe und ist im Verwaltungsgerichtsbereich. Also eine Körperschaft müsste der Verlag sein. Ist er nicht, er ist lieber Privatrecht.

Wiwo gibt liebe Anlagetipps - veröffentlichte deren Chefredakteurin Miriam Meckel und betreibt privatrechtliche Veranstaltungen im Wirtschaftspromotion-Bereich. Die sind aber nicht zu verwechseln mit Wirtschaftsförderung eines Bundeswirtschaftsministeriums bzw. Außenministerium.

Update2: 03. November 2016. 17.26 Uhr


Knatschi-Show-Richter - die unterschreiben nicht


Sie wären gerne was. Sie labern blödes Zeugs, sie wollen unabhängig sein. Sie rügen, wieso man so viel geschrieben hat zum Gütetermin vorab, sie rügen dann 4 Sätze weiter im Termin, dass zu wenig geschrieben worden war und wissen dann nicht, was ein Journalist ist.

Kein Wunder, dass der Anwalt des Holtzbrinck Verlags - gutefrage.net GmbH dann in Düsseldorf nicht wußte, wie er denn heißt. Passend zum Güteterminchaos, das nicht je öffentlich sein darf, was es dann doch war, kotzte eine Person im Publikum. Gehalt bekam ich immer noch nicht, die angeblich echte Richterin Duby bekam Amnesie und unterschrieben hatte sie nicht je, sondern ein Tippsen-Troll.Update9 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & Identitätskontrolle

Die Show-Richter sind wie die Showleute von Scripted Reality, sie wären gerne echte Polizei oder echte Richter, machen auf Proll je nach Format und Sender. Wenn man sich die Klinik am Südring anschaut, gibt es sicherlich viele Zeugen, die sagen täten, die bringen einen erst fast um, um dann Heiler zu spielen und halten die Kamera drauf, und so sind auch die Richter in den Gerichten. Sie gibt es nicht, sie sind unabhängige Leute und meinen, nur der Richterbund sei für sie zuständig.

Sie sind eine physische Geistershow im Land der Kotze des Publikums in eigentlich nicht öffentlichen Güteterminen und nicht öffentlichen Erörterungsterminen und erinnern, dass die genauso vergiftet sind am Drogencocktail, der durch die Luft des Vierfachgerichtsgebäudes in Düsseldorf wabert. Todestrakt Gericht.

Das entschied das Bundesverfassungsgericht

In einem Verfahren beim Bundesverfassungsgericht knatschte ein verurteilter Richter über seine Unabhängigkeit. Seine richterliche Unabhängigkeit sei ja ein Individualrecht. Wie das im Beamtenrecht funktionieren soll, ist ja eigentlich nicht möglich, weil ein Richter nun mal kein Privatrichter sein darf und seine Lust und persönliche Laune haben im Dienst nichts zu suchen und so nahm das Bundesverfassungsgericht den Knatschi-Richter nicht richtig ernst, erklärte aber in der Ablehnung der Entscheidung, dass Richter nun mal dem Gesetz unterworfen ist, auch wenn das dem Richter nicht persönlich in den Kram paßt, persönlicher Kram ist ja kein Gesetz.

http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/16/2-bvr-661-16.php


(...)
c) Die in Art. 97 Abs. 1 GG gewährleistete sachliche Unabhängigkeit betrifft grundsätzlich nur das Verhältnis der Richter zu den Trägern nichtrichterlicher Gewalt. Ein Gesetz, das den Richter an die Entscheidungen eines anderen Gerichts bindet, verletzt daher nicht die sachliche Unabhängigkeit des Richters (vgl. BVerfGE 12, 67 <71>)

(...)

Jedoch ist die Rechtsprechung nach Art. 20 Abs. 3 GG an Gesetz und Recht gebunden. Der dem Gesetz unterworfene Richter wird durch diese aus dem Rechtsstaatsprinzip hergeleitete Bindung in seiner verfassungsmäßig garantierten Unabhängigkeit nicht berührt (Art. 97 Abs. 1 GG; vgl. BVerfGE 18, 52 <59>; 19, 17 <31 f.>; 111, 307 <325>).


Sowohl die Rechtsbindung als auch die Unterwerfung unter das Gesetz konkretisieren die den Richtern anvertraute Aufgabe der rechtsprechenden Gewalt (Art. 92 GG; vgl. BVerfGE 111, 307 <325>). So gesehen soll die in Art. 97 Abs. 1 GG garantierte sachliche Unabhängigkeit der Richter gerade sicherstellen, dass die Gerichte ihre Entscheidung allein an Gesetz und Recht ausrichten (vgl. BVerfGE 107, 395 <402 f.>).

Entscheidung: BVerfG 2 BvR 661/16 (2. Kammer des Zweiten Senats) - Beschluss vom 14. Juli 2016 (BGH / LG Erfurt)

Auszug-Ende

Aber Richter wollen gerne auch mal entscheiden - fernab von Gesetz und Grundsatzurteilen


Laut Artikel 92 GG gibt es Gerichte mit Rechtsprechung erst ab Landgerichtsebene (bzw. LAG, Landessozialgerichts-Niveau etc.) Laut 1. SGB 32, privatrechtliche Verträge erlöschen, wenn sie das Sozialgesetzbuch brechen. Dann zählt als Gehalt TVÖD bzw. Beamtenbesoldung, doch die Gerichte wollen nichts wahrhaben.

Behördenmitarbeiter entpuppten sich oft als Illegale oder dass es die Behörde in Wahrheit laut Gesetz nicht gibt (Jobcenter-Zulassung fehlt). Firmen machen gerne auf nicht-Bezahlung und arschen gerne an. Viele sind eh nur Partysäufer und Fickie-Club mit Dauermobbing. Arbeit gilt als Freizeitbeschäftigung. Und so sind auch die unabhängigen Richter, die da meinen, der Richterbund oder sie selber seien der Chef.

In Artikel 97 GG Absatz 1 steht zwar drin, dass Richter unabhängig sind, aber auch, dass sie den Gesetzen unterworfen sind. Das entspricht auch Artikel 101 GG und 103 GG. Sonst ist es kein gesetzlicher Richter, aber viele sind nun mal lieber unabhängig, so ganz frei fernab und scheitern an dem Artikel 92 GG, dass die Richter erst ab Landesebene Recht sprechen dürfen.

Das finden natürlich kleine Krauter der Amtgerichtsebene, Finanzgericht, Verwaltungsgericht, Arbeitsgericht, Sozialgericht natürlich blöd. Deshalb gibt es je nach Gebäude, dann auch widerliches Kraut auf Drogenelixier dann zum Einatmen.

Falsche Richtershow oder Terrorattentate ?


Doch meist wollen Richter nur ihre persönliche Show durchziehen. Höchstrichterliche Urteile sind ihnen scheißegal, Gesetze auch. Sie wollen einfach knatschen, Gesetze brechen, weil es sie aufgeilt ein Verbrecher zu sein oder weil sie Entlaufene sind, die nicht je echte Richter waren oder Trancegänger sind.

Bei den vielen Psychedelika, die durch die Luft wabern, ist dieses auch noch eine Variante, die einem biochemischen Terrorattentat entspricht, worauf der ehemalige Bundesinnenminister Schäuble mal hingewiesen hat. Heutzutage ist er eher neurologisch daneben als Bundesfinanzminister.

Auch die Behörden des Kastrophenschutzes weisen seit 2001 explizit auf mögliche Attentate auf die Infrastruktur innerhalb der BRD hin.

Dass aber die Bullen lieber nur Polizei im Fernsehen spielen, anstatt mal in echt zu agieren, waren unbekannte Faktoren, genauso wie sich anscheinend Gift-Psychedelika in Putzmittel befinden. Auch eine weitere Gefahr stellt der angebliche "medizinische" und illegale Drogenabusus in häuslichen Wohnungen dar, weil die Drogen durch Treppenhäuser, Wände und Fußböden wabern.

Auch Kinder gelten in großer Gefahr, weil sie anstatt kompetenten Chemie-Unterricht, mit Ritalin zugedröhnt werden, was der illegalen Droge Crystal Meth (Speed) exakt entspricht.

Fälscher überall oder Terroristen


Ansonsten brechen auch Behörden wie Krankenkassen, Unfallversicherungen, Krankenhäuser, Rentenversicherungen alle Gesetze und zwar mit Wonne. Es geilt sie auf. Ärzte sind nicht besser, sie betreiben lieber Palliativmedizin, also die Psychedelika-Drogenwabensauerei anstatt zu heilen. Viele haben noch nicht einmal eine Kassenzulassung im Impressum.

Auch das ist Polizei egal, Strafgerichten auch, man spielt lieber eine Ambien Trance Acid Show. Zudröhnte. Krankenhäuser sind meist nur religiöse Kultstätten, ohne jedwede Kassenzulassung und ohne Ärztekammerzulassung. Sie finden die Infos im Impressum.

Einige, die alle Daten inkludiert haben, nehmen jedoch auch nur Katholiken auf, weil ein Sektenkult von Nonnen Träger des Krankenhauses ist. Es handelt sich dabei nicht um Al Qaeda oder ISIS Kliniken, sondern "christlichen" Glaubens, sie seien ein echtes Krankenhaus.

Die spinnen also genauso wie Richter, die nur unabhängig sein wollen, knatschen, dumm sind und nicht je eigenhändig unterschreiben, weil alles macht nur eine Maschine. Robota. Die totale Fehlfunktion.

Lesetipps:

Update11 Jobcenter Düsseldorf nicht zuständig- Sozialgericht Korruption & Anonymous


Update30b Helpster & Holtzbrinck Verlag Stuttgart & Arbeitsgericht Gütetermin


Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je

Update3 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht - BverfG ist kein Gericht




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Nachdem die ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen als Truppenuschi nun Bundesverteidigungsministerin spielt, ist so ein NATO-Freak ohne Ausbildung im Sozialgesetzbuchbereich tatsächlich der Chef der Bundesagentur für Arbeit, die eine Umsatzsteuer-ID hat. Es ging in Wahrheit um illegale Mitarbeiter, die direkt im Jobcenter und Arbeitsamt tätig sind. Anscheinend sexelt es bei der Wehr zu sehr mit Syphilis in der Hose. Guckstu hier:


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