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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

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ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Artikel 25 Grundgesetz Vlkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souverne Einzellnder. Eigentlich war ein Zusammenschlu von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je vlkerrechtlich aufgrund alter Vertrge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefhrliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, da ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik vlkermrderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut fr die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mgen alles an Drogen, Scheie und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, mu es sein. Wer hier ordentlich ist, wird berfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung brigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptberschriften der Artikel sind wegen Server-Vernderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Gesundheit Krankenkasse Rentenversicherung

2200 Leser Update2 - Wollen Bundesrztekammer und rzte den Patienten schaden


Bald neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drckermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch


Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen knnen, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewnschte Nachricht, nicht als gelscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Vlkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschn.

berschrift Wort    bessere SuFu

Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen

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Verffentlicht am : 16. Jul. 2016., 09:34:46 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1181
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Ein Pfndungsschutzkonto ist dann wichtig, wenn eine Pfndung droht. Oft meinen nicht beamtete, aber Personen, die meinen, echte Gerichtsvollzieher zu sein, sie knnten mal eben pfnden und Richter bedarf es keine. Meist ist in Wahrheit absolut nichts je tituliert. Es wird also massiv Geld geklaut und die Armut ist da - und das ohne Grund. Hat ein Gerichtsvollzieher keinen Dienstausweis, er mu ein Beamter sein, ist er nicht echt, das erklrte nicht nur in Stellenangeboten mehrfach das Oberlandesgericht Dsseldorf. Ich sah nicht je einen solchen Gerichtsvollzieher - und Sie?

Info vom Bundesministerium fr Justiz


http://www.bmjv.de/DE/Themen/FinanzenUndAnlegerschutz/ZwangsvollstreckungPfaendungsschutz/Pfaendungsschutzkonto.html

Insbesondere soll Schuldnern ermglicht werden, trotz der Zwangsvollstreckung nicht auf die sozialen Sicherungssysteme angewiesen zu sein. Es wre widersinnig, wenn staatliche Organe den Schuldnern zugunsten des Glubigers etwas wegnehmen, was anschlieend der Staat mit Leistungen der sozialen Sicherungssysteme wieder ausgleichen msste.

Auszug-Ende

Zu den sozialen Sicherungssystemen meinen ja viele, der Schuldner knne in den Knast oder in die Psychiatrie geschmissen werden.

Es geht bei den sozialen Sicherungssystemen um die Grundsicherung und Jobcenter. Auch viele Gerichtsvollzieher sind nicht echt, darauf hatte Achtung Intelligence bereits hingewiesen. Aber Schreibkrfte oder Fantasten, die meinen Richter zu sein, aber nicht je eigenhndig unterschreiben, meinen, alles htte schon seine Richtigkeit.

Achtung: Es gibt viele falsche Gerichtsvollzieher und organisiertes Verbrechen


Wer kein beamteter Gerichtsvollzieher ist, nicht je einen Dienstausweis vorlegt, ist nun mal nicht echt. Update5 Dsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrger? OGV spielt Richterin & OLG Jobangebot

Titulierte Urteile sind als Beweis oft nicht anbei und keiner hat je ordentlich unterschrieben, alle Instanzen sind auch nicht durchlaufen worden. Update7 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist ungltig - Tippsen-Mafia & Staatsanwalt Info


Es handelt sich in den meisten Fllen also um Kreditbetrug, Rufmord und um Verleumdung und um ein gro angelegtes organisiertes Verbrechen gegen den angeblichen Schuldner.

Pfndungsfreigrenzen  - aber Amtsgerichte gibt es nicht - steht so im Grundgesetz


Das Bundesjustizministerium verffentlicht ein Guthaben in Hhe des Grundfreibetrages von 1.073,88 Euro (Stand: 1. Juli 2015) je Kalendermonat. Dieser ist brigens aufgrund von persnlichen und beruflichen Grnden aufstockbar, dazu gehren auch Fahrtkosten.

Es gibt hierzu ein Urteil: auf LG Bonn Beschluss vom 2. April 2009 Az. 6 T 321/08 https://openjur.de/u/137268.html

Nun ergibt sich ein weiteres Problem. Die Rechtsprechung ist laut Grundgesetz Artikel 92 nur den Landgerichten, Bundesgerichten und Bundesverfassungsgericht berlassen. Ein Amtsgericht hat keine Zulassung fr eine Rechtsprechung.   Grundgesetz : Amtsgerichte gibt es nicht


Was kein Recht sprechen darf, kann also auch keine Vollstreckungsurteile, Pfndungen oder Gerichtsvollzieher losschicken. Es gibt bekanntlich Landgericht, Oberlandesgericht und Bundesgericht, Bundesverfassungsgericht.

Alle Pfndungen mit denen der angebliche Schuldner, nicht je einverstanden war, sind also erloschen, wenn es nicht je von den echten hohen Gerichten tituliert worden war. Ein Amtsgericht ist nicht zulassungsfhig. Es gibt es laut Verfassungsrecht gar nicht.




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Man muss es mal so hart sagen. Der Jude hat einen Knall. Natrlich ist ein Jude kein Israeli, aber die Juden in Deutschland und der Zentralrat der Juden sind Achtung Intelligence in die Finger geraten oder umgekehrt. Es fiel auf, dass Hitler vielleicht recht hatte. Der Jude ist was wirr. Erst letztes Jahr wurde AI's Conny Crmer von einem Juden der Piratenpartei angestnkert. Sie sei eine Nazi-Hexe blaffte der Jude sie an. Denn sie stelle sich gegen die Psychiatrie. Ach, htten wir Deutschen und alle anderen Lnder der Erde das gewut, htten sicherlich die Juden weiterhin sich zum Konzentrieren ins KZ und zum Zwangsarbeiten dort einfinden knnen. Das mag hart klingen, aber der Zentralrat der Juden und die Jdische Allgemeine finden Nazis echt gut. Die mosern nicht ber Merkel, die mosern nicht ber Steinmeier. Ob die Juden nun Psychopharmaka Junkies sind, ist nicht klar aber Achtung Intelligence hat mal Infos aus bereits verffentlichten Stories zusammengeklaubt. Und den Juden ist das alles scheiegal. Update1: 30. Mai 2014 brigens, Netanjahu findet, dass Merkel doch eine treue Freundin Israels sind. Aha, auch die Israelis, haben die Faxen der jdischen Europer satt. Sind sie doch etwaig die wahren Osama bin Ladens gegen die USA und Merkel ist ein getreuer Nazi. Update2: 05. Juli 2014: Manchmal muss man hetzen. Denn Benjamin Netanjahu hat deutsche Juden nicht im Griff, die eigentlich in Wahrheit gegen Israel und gegen die BRD hetzen und dann noch immer die USA hintergehen. Und Barack Obama macht fleiig mit. Das jdische Land heit heute Israel, doch das wollen Juden nicht wahrhaben. Die wollen lieber wie Judas weiterhin alle hintergehen. Die Jdische Allgemeine, ein Blatt des Zentralrat der Juden, hngt noch immer einer Zeit nach, die pass ist und regt sich noch nicht einmal darber auf, dass das Auswrtige Amt samt Bundesregierung das Deutsche Nazi-Reich erneut ausgerufen hat. Einerseits beheulen die Juden, dass gegen ex-KZ-Wrter vom 2. Weltkrieg nicht juristisch vorgegangen wird, kneifen aber wenn es heutzutage auch um Sicherungsverwahrung, (teilweise 20 Jahre und viel lnger) vorgegangen wird. Echte Zwangsarbeit fr echte Patienten der gesetzliche Krankenkasse in der Psychiatrie sind denen total egal. Auch die Juden leben bevorzugt in dem Kokon ihrer ausgedachten Wahnsinns. Nun sind sie noch rcklufiger geworden. Letzte Woche moserte die Jdische Allgemeine herum. Juden im deutschen Heer seien 1916 gezhlt worden. Doch die Bande wollte lieber anonym bleiben. Noch heute lamentieren sie herum wegen einer Zhlung von 1916. Zum Tweet geht es weiter unten. brigens auch Deutsche waren Opfer vom KZ, die absolut nichts je mit Juden zu tun hatten. Update3: 14. September 2014 Schon wieder benehmen sich deutsche Politiker weltfeindlich. Heute: Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales. Man knnte glatt meinen, deutsche jdische Politiker htten gemeinsam mit der BILD den Bundesprsidenten Wulff aus seinem Amt weggedisst - der stand auf Religionsfreiheit. Und irgendwie vermischen noch immer viele Antisemitismus mit Judenfeindlichkeit. Doch zu den semitischen Vlkern gehren u.a. Hebrer und Araber. Juden so echt nicht - sorry. KORREKTUR 16. September 2014 Es war nicht das BMAS sondern das Famillienministerium. Aber durch einen Tweet vom BMAS wurde ich irritiert. Nur Korrekturen. Update4: 06. Oktober 2014 Historische Fakten, Zitate bereits 1897 planten ungarische Juden den Staat Israel in Palstina. Kundgebung: 1897 in Basel,Schweiz.


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