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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Timeline für eilige Gefahrenmeldungen in Düsseldorf

von unten nach oben lesen. Danke



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Einige Umlautfehler sind in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen (Teasern), clicken Sie doch einfach auf den Überschriften-Link. Achtung, einige Screenshots sind weggehackt worden andere fehlen wegen Wechsel des Anbieters noch immer, wenn Sie welche vermissen, mailen Sie doch bitte einfach an conny.craemer@t-online.de oder hinterlassen Sie einen Kommentar unterhalb den News. Ich korrigiere die fehlenden Infos & Screenshots so rasch es geht. Updates von News und Nachrichten, bitte runterscrollen

Gefahrenergänzung: 18. Oktober 2017, 12.06 Uhr Mit den Drogengerüchen und Gewürzgestänken, implodierten elektronischen Geräten, Kabelbrandgestank und Hundegerüche ist klar und dem Postklau ist klar, die Nachbarn wollen keine Gerichte, sondern nur nach Essen zu ihren heiligen Scripted Reality Freaks "Toto & Harry" - neurologisch Behinderte spielen Polizeiprolls Update19 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos und zum Team Lichtstrahl, das Pflegeteam aus Essen. Die hielten sich angeblich alle mal für die Sekte der Essener, aus der Zeit der Qmran-Rollen. Über die alte Sekte bzw. Religionsanhänger wollte ich mal ein Buch schreiben (geplant ab ca. 1996). Anscheinend paßte das SAT1 nicht, Breitscheidel, einer Osho Frau aus Düsseldorf und ihrem persönlichen Therapeuten-Guru nicht, der in der Sache Breitscheidel mit drin hängt. Und dem Verschwörungsbuchautoren Holey paßte es anscheinend auch nicht. Übrigens, SAT1 ist wegen den fast non-stop Scripted Reality Formaten kein Hauptsender mehr, sondern deswegen in Wahrheit nur ein kleiner Spartenkanal für ADHS-Bewahnte Vollspackos, besonders welche mit Beamtenwahnfetischismus mit Uniformfetischismus, sei es Bullen, Richter, Ärzte oder sonstige Spartenleute, die auch mal wollen, aber doch nichts können. Der ARD Tatort schrammelt seit Jahren auch in eine DDR-Ekelstasi-Psycho-Nummer rein, samt Liefers und der Ärztemafia, wie Furtwängler. Nichts von denen ist wirklich sendefähig. Die Scripted Reality Viecher sind Snuff-Tunten und Lesben, die auch mal ihren Höhepunkt bekommen wollen, Berolina aus Berlin bekloppte Callgirls waren die mal, hieß es. Die sind Entlaufene, genau wie die Kanacken-Bullen aus angeblich Duisburg - das ist deren Abwichsprogramm, damit die sich für die dummen Klinikärzte auch mal geil finden dürfen. ADHS Schizophrene, Toto & Harry Sonderschüler ohne Abschluß der Kneipenfraktion und Fupball-Limited-Brains. Austherapierte Psychos. Auch die Anwälte, "boah sind wir geile Hechte" oder die rote Tussie Salesch, die sind Snuff-Schlampen wie ein Darknet sind die. Die sind wie Kinderfick für Erwachsene Manga Quietsche Pornoszene, das sind die sozusagen. Auch die Freaks von K11. Dicke Hosen dumme Tucken TV Leute. Mehr nicht. Der Rest von SAT1 ist nur ein Snuff-Edgar Allan Poe Ekelsadist und Partysaufluder, mehr nicht, wie die Spackos von Criminal Minds, leider nicht in den Knast bisher geworfen.

Eventuell gehören einige Nachbarn dazu: ISIS Terroristin will Deutschland wegdampfen und macht sich über Krebspatienten lustig

Ich glaube, meine Nachbarn sind irgendwelche Vollspackos, die vor ihrem Einzug in dieses Wohnhaus (Nachbarhaus) nur in Heimen, Gefängnissen oder Psychiatrien gelebt haben. Deren stereotypisches Benehmen entspricht dem - meiner Meinung nach. Sie geben Rauchzeichen, Duftzeichen und zeigen mit wahrlich dicker Stinkeluft, ihren Stunk an oder "jetzt gibt es Senge".

Vollspackos der Doppelgänger-Mafia, wie Twitter live. Vollfreaks, die eh nichts je Echtes zu sagen haben, twittern dumm rum. Alles faule Früchtchen und dumme Hühner, die einen faden Nachgeschmack hinterlassen. Man könnte auch sagen, die sind aus der Call Center Babe Mafia, auch so Volltrolls, auch so seit Belden, wollten und haben unbedingt das internationale Unternehmen gekapert, auch so 1991 oder so

Ich weise auch auf Postklau hin und zwar sowohl aus den Briefkästen Wickrather Str. 43, Düsseldorf als auch dem Innenbereich der Wohnungen hin. Viele Bewohner sind eher Junkies, morbide Raucher, Doppelgänger, Vollfreaks, retardierte Ausländer, Personen, die nicht wissen, wie deren eigener Hund heißt. Die hiesigen Asiaten wirken alle wie Fake Indentities. Die angebliche Hausmeisterfirma ist nur ein wischender Ostblock-Troll. Hausverwaltung und Beirat gibt es nicht. Die Wohnungseigentümer interessierten sich nicht je für Etwas. Auch betroffen ist das Haus Nr. 39. Es betrifft 72 Wohnungen.

Angeblich sind Bewohner zweier Wohnungen mit zwei bestimmten Hunden irgendwie involviert in den Tod (Mord?) eines angeblichen Suizid-Polizisten. Der Polizist war Bruder einer Bekannten von mir, die wiederum die beste Freundin meiner ehemaligen Kollegin bei Belden Electronics GmbH in Neuss (in USA, Belden Cable) war. (Die GmbH gibt es nicht mehr) "Balkan-Luder" - es hieß der Bruder der besten Freundin hätte u.a. was über das Balkan-Luder (Kroatin, geboren in Aachen) herausgefunden. Es hieß ebenso, er sei ohne mehrtägiges EEG lebendig begraben worden.

Es ging später um den Hund Paula, Hund der Schwester, und später um das "Kuhpferd" Paula. Ihr Fell sieht aus wie das einer Kuh, nein nicht "Malen nach Zahlen". Und es ging ursprünglich um D.Js. nicht Pferde-Jockeys, es ging auch um Unterhosen der Marke Jockey, aber meinem (angeblichen echten) Vater um Jockeys und die Rennstrecke Grafenberg. Der sogenannte "Mordfall ohne Leiche" - da geht es um ein Millionen-Grundstück auf der Königsallee in Düsseldorf und Explosions-Attentat gegen ein Haus auf der Krahestraße , Düsseldorf gehören auch dazu (wegen damaligen Bekannten von mir, DJs und SEK), sowie Attentate gegen Postbeamte, Polizeibeamte und SEK (Sondereinsatzkommando). Das war nicht Scripted Reality Fernsehen, aber verschiedene Fernsehgesellschaften, Serien und Kinoproduktionen waren involviert, u.a. angeblich "Alarm für Cobra11" und andere.



Weitere Gefahrenlagen unten linke Spalte, Shoutbox.

Ich bin noch immer auf Twitter gesperrt. Keine Verlinkung von hier aus dorthin mehr möglich.

Weitere Infos hier: Update6 Twitter- eine Psychopathen-Freakshow anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & IRAN & Facebook - und nun? und Update6 Twitter gehackt aus Deutschland & Twitter Journalistin im Arbeitsgericht Düsseldorf

Überschrift Wort    bessere SuFu
Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen

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Veröffentlicht am : 16. Jul. 2016., 09:34:46 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 908
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Ein Pfändungsschutzkonto ist dann wichtig, wenn eine Pfändung droht. Oft meinen nicht beamtete, aber Personen, die meinen, echte Gerichtsvollzieher zu sein, sie könnten mal eben pfänden und Richter bedarf es keine. Meist ist in Wahrheit absolut nichts je tituliert. Es wird also massiv Geld geklaut und die Armut ist da - und das ohne Grund. Hat ein Gerichtsvollzieher keinen Dienstausweis, er muß ein Beamter sein, ist er nicht echt, das erklärte nicht nur in Stellenangeboten mehrfach das Oberlandesgericht Düsseldorf. Ich sah nicht je einen solchen Gerichtsvollzieher - und Sie?

Info vom Bundesministerium für Justiz


http://www.bmjv.de/DE/Themen/FinanzenUndAnlegerschutz/ZwangsvollstreckungPfaendungsschutz/Pfaendungsschutzkonto.html

Insbesondere soll Schuldnern ermöglicht werden, trotz der Zwangsvollstreckung nicht auf die sozialen Sicherungssysteme angewiesen zu sein. Es wäre widersinnig, wenn staatliche Organe den Schuldnern zugunsten des Gläubigers etwas wegnehmen, was anschließend der Staat mit Leistungen der sozialen Sicherungssysteme wieder ausgleichen müsste.

Auszug-Ende

Zu den sozialen Sicherungssystemen meinen ja viele, der Schuldner könne in den Knast oder in die Psychiatrie geschmissen werden.

Es geht bei den sozialen Sicherungssystemen um die Grundsicherung und Jobcenter. Auch viele Gerichtsvollzieher sind nicht echt, darauf hatte Achtung Intelligence bereits hingewiesen. Aber Schreibkräfte oder Fantasten, die meinen Richter zu sein, aber nicht je eigenhändig unterschreiben, meinen, alles hätte schon seine Richtigkeit.

Achtung: Es gibt viele falsche Gerichtsvollzieher und organisiertes Verbrechen


Wer kein beamteter Gerichtsvollzieher ist, nicht je einen Dienstausweis vorlegt, ist nun mal nicht echt. Update5 Düsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrüger? OGV spielt Richterin & OLG Jobangebot

Titulierte Urteile sind als Beweis oft nicht anbei und keiner hat je ordentlich unterschrieben, alle Instanzen sind auch nicht durchlaufen worden. Update7 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist ungültig - Tippsen-Mafia & Staatsanwalt Info


Es handelt sich in den meisten Fällen also um Kreditbetrug, Rufmord und um Verleumdung und um ein groß angelegtes organisiertes Verbrechen gegen den angeblichen Schuldner.

Pfändungsfreigrenzen  - aber Amtsgerichte gibt es nicht - steht so im Grundgesetz


Das Bundesjustizministerium veröffentlicht ein Guthaben in Höhe des Grundfreibetrages von 1.073,88 Euro (Stand: 1. Juli 2015) je Kalendermonat. Dieser ist übrigens aufgrund von persönlichen und beruflichen Gründen aufstockbar, dazu gehören auch Fahrtkosten.

Es gibt hierzu ein Urteil: auf LG Bonn · Beschluss vom 2. April 2009 · Az. 6 T 321/08 https://openjur.de/u/137268.html

Nun ergibt sich ein weiteres Problem. Die Rechtsprechung ist laut Grundgesetz Artikel 92 nur den Landgerichten, Bundesgerichten und Bundesverfassungsgericht überlassen. Ein Amtsgericht hat keine Zulassung für eine Rechtsprechung.   Grundgesetz : Amtsgerichte gibt es nicht


Was kein Recht sprechen darf, kann also auch keine Vollstreckungsurteile, Pfändungen oder Gerichtsvollzieher losschicken. Es gibt bekanntlich Landgericht, Oberlandesgericht und Bundesgericht, Bundesverfassungsgericht.

Alle Pfändungen mit denen der angebliche Schuldner, nicht je einverstanden war, sind also erloschen, wenn es nicht je von den echten hohen Gerichten tituliert worden war. Ein Amtsgericht ist nicht zulassungsfähig. Es gibt es laut Verfassungsrecht gar nicht.




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Groß wurde vor einigen Tagen in der Presse über das Recht von Oppositionen im Bundestag berichtet. Die kurze Zusammenfassung des Bundesverfassungsgerichts lautete: " 3. Mai 2016, Das Grundgesetz enthält kein Gebot zur Schaffung spezifischer Oppositionsfraktionsrechte. "Tatsache ist, das Bundesverfassungsgericht hatte Parteien mal wieder verboten, denn jedes Mitglied des Bundestags (also die, die da Politiker spielen) sind für das ganze Volk da, aber nicht nur für eine Partei. Das schreibt nun mal das Grundgesetz so vor. Interessant denkt Conny Crämer von Achtung Intelligence. Denn an das Grundgesetz haben sich die Politiker noch nicht je gehalten. Dass der Bundestag solch ein Staatsfeind ist, hat das Bundesverfassungsgericht seit 1948 noch nicht je wahrhaben wollen. Update1: 24. November 2016 Eigentlich dachte ich, es gibt mehrere Personen, die den amtierenden Bundestagspräsidenten darstellen. Norbert Lammert heißt er. Je nach Kameraeinstellung sieht er körperlich behindert aus und dann nicht. Dann sieht man wegen Passantenbefragungen im Fernsehen und in Scripted Reality Sendungen auch viele Doppelgänger, die manchmal sich nur in Zähnen, Ohrringen oder andere Lippen oder Größe unterscheiden. 68 Jahre ist der Bundestagspräsident. Rentenalter. Das ist der, der nicht je gesagt hat, dass das Bundesverfassungsgericht samt Grundgesetz Parteien im Bundestag verboten hat. Parteiverbot stand schon immer im Grundgesetz drin. Dass es die DDR noch gibt, als Bundesland der BRD sagte er auch nicht. Aber Präsident des Bundestags spielen. Dort sind nur Behinderte tätig. Update2: 25. November 2016 Gehälter verdienen Bundestagsabgeordnete nicht, sondern eine Entschädigung wie Vereinsmeier und Behinderte. Auch Bundesminister haben ein strenges Regelwerk. Aber angeblich sollte der anti-autoritäre Heiko Maas, Bundesjustizminister, sonst als "Der kleine Heiko" bekannt (Kinder in der Trotzphase rügt man nicht), also der kleine Heiko wollte nebenher noch jobben gehen. Aber das ist nicht erlaubt. Update3: 14. Dezember 2016 Martin Schulz, EU Präsident, der angeblich trotz Einigungsvertrag § 9, in die deutsche Bundespolitik wechseln will, mag manchmal das Volk manchmal nicht. Wer aber von der EU in die BRD wechseln will, Berlin, trotz dort fortgeltendem DDR-Recht, ist doch nur ein Stasi-Schwein. Mit so was darf der echte Westen gar nicht erst reden. Sein Team hatte also doch Recht auf Twitter gehabt. Schulz ist ein Schläfer.

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