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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" hier anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Es gibt in Wahrheit keine fehlerhaften Grafiken. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Wegen vielen Sicherheitshinweisen (die sukzessive gelöscht oder in den normalen News integriert werden) scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News weit nach unten scrollen oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie sWo etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht, Ressort Politik

3500 Leser Ist DER SPIEGEL ein Kriegs-Freak - was sagt Joschka Fischer ?

Heute neu: Update2 Europawahl 2019 - 2014 - Merkel darf gar nicht entscheiden - verfassungswidriges Parteiengedöns in der Presse & nicht wirklich Wahlfähige

Update107 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahr durch angeblich echte Vermieter - gekaperte Wohnungen - falsche Ärzte & Krankenhaeuser ohne Zulassung & Bußgeld-Liste Hundekothaufen & MUN Sekte und die Sekte der Essener -globale Infektion durch Drittländerer & Kindesfolter & Massenmord

Gestern neu<: Update6 ISIS - Kopftuch-Tussen-Terror gegen die USA & AirBnB & US Verfassung Religionsfreiheit & Trump

Vom Umwelt und alten Luftschutzbunker und jemand wollte die Merkel auch noch töten

Lesehinweise Wegen vielen Sicherheitshinweisen und sozusagen Eilige Vorabmeldungen, scrollen Sie bitte dann weiter herunter zu den News, die Sie eigentlich direkt hier oben an dieser Stelle lesen wollten. Die Verbrechenslage und Sabotage und nicht echten Beamten, Polizei, Gerichte, sogar falsche Post, ist riesig hoch. Teilweise stammen die aus Wirtschaftsterroristen-Psychiatrien, echte Manager verschwinden im dortigen Nirvana. die jahrelang alles akribisch geplant hatten, um zu beweisen, daß die Bundesrepublik Deutschland ein unfähiges Trottelland ist mit vielen Mis(t)managern, die schon vorher nichts kapiert haben. DoppelgängerINNEN sind quasi Big Business. Andere waren durch Eifersüchtige und NeiderINNEN mit Nervengift lahm gelegt worden. Andere waren jedoch keine wirklich Entlaufenen, sondern Opfer von Neidern und Wirtschaftsterroristen wegen guten Firmenkonzepten und einfach nur "gut-sein". Das Pfarrerstöchterchen Merkel steht wie in dem Tochterberuf üblich auf Drogen und Psychiatrien. Kennt man schon von anderen Nonnenschulen in Düsseldorf, solch ein Dilemma. Sie gilt übrigens als Entlaufene bzw. Doppelgängerin.


Sicherheitshinweis, Doppelgänger, Niki Lauda ist tot, Chaos-Auto Mafia: Formel 1, nein nicht die Charts-Videoshow Formel 1 mit Stefanie Tücking, vor über 30 Jahren, 26. Mai 2019, 18.24 UhrAuch Niki Lauda hing leider übelst in dem Debakel mit drin Toyotal Formel 1 Rennteam. Die damaligen Chefs vom Formel 1 Team Toyota hatten ja darauf hingewiesen, als ich mir sogar einen von drei Jobs aussuchen durfte, wie u.a. Pressechefin - bei allen Rennen dabei, VIP Chefin auch etc. Die Chefetage von Formel 1 Toyota Racing Team, wies mich auf die olle Presse hin, daß die Formel 1 Presse oft nur ein Stück Ekelscheiße ist. Wahrheit würden die nicht wollen (an der Erkrankung: Dauerlüge) leiden die übrigens noch immer, besonders auch ARD, ZDF, RTL etc. Niki Lauda galt irgendwann als Täterclub. Ich lehnte ab, wegen sichtbarem Terrorismus in der Nähe. Ukrainische und andere Ostblock-Terroristen und AsiatINNEN unterminierten, auch gegen andere Industrien in der Nähe. In echt ermittelt wurde 2001, also viele Monate vor dem 11. September 2001 nicht.Eventuell sind zahlreiche Fahrer seit über 20 Jahren öfter Fake und nur Copycats. Es gab mal Attentate deswegen im Zusammenhang mit einem Ferrari-Lieferanten.
Der da von den Airlines wie Niki und Lauda Air, nicht zu verwechseln mit Lauder der Kosmetikafirma. Es hieß mal, Niki Lauda sei es nicht mehr mehr gewesen oder er habe Doppelgänger. Aufgrund von Fliegerärztlichen Anforderungen an Piloten, dürfen er gar nicht mehr fliegen oder er war nicht je so verletzt, oder er habe nicht je Fremdorgane erhalten, sondern nur seine eigenen gewaschen bekommen.
Ich wurde mal für eine Pilotin gehalten, weil ich in einem Pilotfilm für RTL einer neuen Scripted Reality Serie, das ist viele Jahre her, ich meine 15 Jahre, mal schauspierlisch mitspielte. Ich spielte darin eine Zivilpolizistin, aber andere erfanden, evt. so erfanden so was wie Stasi- Grabschies, ich sei Pilotin wie die Moderatorin Sonja Zietlow. Ein Kempinski Hotel in Budapest hatte dagegen im November 2003 erfunden, ich sei Stewardeß und hätten das so den Musikern des britischen Sängers Robbie Williams (früheres Mitglied von Take That) mitgeteilt. Darüber informierten mich seine Blasmusikmitglieder am Hoteltelefon. Ich wiederum hielt den HNO des Sängers damals, der Arzt kam in die Lobby, für komplett Fake und einen Mix aus Terrorist-Scripted Reality.
Der ADHS Club der Autoschizophrenen, einige können Pferdestall von Boxenluder, Grid Girl von Management nicht unterscheiden, ist eh eher führerscheinuntauglich auf öffentlichen Straßen. Die Formel 1 ist eigentlich so retardiert kanackisch widerwärtigst drittländisch wie das gefährlichste Stinkie-Terrorekelschwein, was man sich vorstellen kann. Ich meine nicht wegen Multi-Kulti und international, sondern das Niveau ist primitivste Kanackensau auf Menschenhandelsekelverbrecher, die doch dann sogar nur unter Anleitung Autofahren. Runter von der Straße also. Und der mit dem Mikrofon den Fahrer hinterherlaufender Kai Ebel (RTL) naja, wie eine Stalker-Tucke. Es hieß übrigens mal, mindestens eine Person sei wegen des Flugzeugabsturzes einer seiner Maschinen in Thailand, die nichts je damit zu tun hatte, in Deutschland überfallen worden. Außerdem sei es nicht Niki Lauda mehr, er dürfe gar nicht mehr fliegen, wegen der Lungentransplantation und Nierenprobleme und es seien mehrere Sicherheitshinweis zu Who is Who und die stalkenden Politiker und deren ollen Völker, 20. Mai 2019, 12.40 Uhr, wegen Golfer und US Staatspräsident Donald Trump, blöde Politiker aus Psychiatrien entlaufen, ist der Iran(n) ein Kopfkrankenland,Da viele PolitikerINNEN und StaatspräsidentINNEN sich ständig so benehmen, als ob die frisch aus einer Klappse entlaufen wären, oft nicht je mit irgendwelchen Gesetzeskenntnissen, kann mal bitte jemand schauen, ob die die Originale sind. Bei der Nahles denke ich, die sind Mehrlinge / Drillinge oder so. Ich war mal mit einer Nahles entführt, ich habe in Erinnerung, der wurde auf die Stirn geschossen (dito ich).
Iran(n) war mal normal, vielleicht auch nur in Zeiten Mesopotamiens im Zweistromland (Euphrat und Tigris). Zu meiner Schulzeit, wurden einige Iranis samt Kinder in deren Heimat zurückgeordert (Iraner war Arzt in Düsseldorf), weil es vom Chef der Kopftüchter namens Ayatollah verboten worden sei, in der echten BRD zu bleiben. Also mußte die Mitschülerin in ein Koptuchtussenland mit Nonnenkluft aus der Zeit von naja, siehe Euphrat und Tigris, zurück.
Wir deutschen Kinder wurden wiederum, teilweise Jahrzehnte später, überfallen, wieso wir die Kinder nicht behalten hätten des Irans. Es betraf Schulklassenjahre von vor über 40 Jahren. Auch mit einem Sportunterrichttodesfall bei einer Kindertürkin der Parallelklasse war das so, Überfall irgendwann auf uns deutsche SchülerINNEN. Etliche Infos belegen, daß Muslime kopfkranke Leute waren / sind (deshalb historisch Kopfverband - Turban, etc). Ich denke oft an Anonymous.
Tatsache ist, Migranten stinken in neuen Heimaten genauso widerlichst weiter, dieselben Erkrankungen etc. und Gastarbeiter z.B. aus Türkei, Jugoslawien, Griechenland etc. blieben ewig in der BRD und kamen nicht je auf die Idee, nur zu Gast in der BRD zu sein, die bekamen immer permament Bleibe-Arbeitsrecht. Etliche führten immer einen Krieg gegen die Deutschen der BRD. Es sind fiese Kolonialekelmächte, die Ausländer, die eigentlich nur stinken und vergiften wollen. Und Irakis sind die schwulst-wirkendsten Ticketkontrolleure der Rheinbahn und AsiatINNEN sind Seuchenfans, die wollen nur EHEC, nicht je EHIC, Hauptsache mit Stinkie-Tabak. Die DDR-Trottel hatten nicht je ein eigenes Olympiade-Team gehabt, sonst wären die nicht alle in die BRD oder ins West-Berlin (USA, Frankreich, England) gelaufen. DDR Sportler waren alle nur Fakes oder Robotics oder so. Dumme AusländerINNEN - eben(d).


REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Garantie mit Fake Lizenzen, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, . Menschenhandel und Terrorismus, 19. Mai 2019, 14.04 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch - alles neuer Text: Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland. Die machen wie der "Toto" von Scripted Reality nur auf dumme Rumprolls oder sind direkt Arbeitsverweigerer. Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind.
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten: Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je


Sicherheitshinweis, Jahreskorrektur, Cyberwarfare, Bad Bank Commerzbank - sie ist nämlich NICHT erwachsen - sie benimmt sich wie Alzheimer bei der Arbeit oder wie Bankräuber , Amazon Kreditkarte, Landesbank Berlin, Hacking, Veruntreuung von Kundengeldern, Deutsche Bank und Commerzbank sind Ostblock-Banken teilweise mit Ostblocknuttenpersonal bzw. IdentitätsfälscherINNEN, 13. Mai 2019, 19.19 Uhr, Commerzbank stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln. >LEBENSGEFAHR DIE COMMERZBANK KLAUT GELD VON P-Konto, die nur als Eingang SGB2 haben. Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Die Commerzbank pfändete ohne Details 44.44 Euro trotz Pfändungsschutzkonto und Eingängen von nur 424 Euro.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Deren Chef waren Commonwealth Leute aus England, dito Inder, der ein ein Sektenchef ist. Erkundigen Sie sich auch bitte, falls Sie DüsseldorferINNEN sind.>br> Commerzbank ist eine Drittlandsbank - von nix eine Ahnung, der Chat ist drittländisch- türkisch, Hauptsachen Geld klauen, aber nicht helfen. Personal Alzheimer? Addiert Einnahmen und Summen - alles sei deren oder meins - verwechselt alles glaubt blindlings Kanzleien ohne Mandat. Gefährder amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
was ja schon mal so nicht geht und laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden. Mitgeteilt hat es es eine Commerzbank in Magdeburg, vielleicht ist das die Heimat der ex-Polizistin, die dann als Nackedei anfing, zu modeln, wie es die BILD Online mal berichtete. Die sieht so aus wie eine Commerzbank Mitarbeiterin der Filiale in Düsseldorf. Die Magdeburger erfanden, ich sei eine Unternehmerin. Die bin ich nicht, sondern unbezahlte Angestellte noch immer, weil die Chefs noch immer nicht bezahlten. Tatsache ist, die Inkassoanwälte gaben eine Frist bis 02. April 2019 und ich bekam einen gelben Umschlag zur Sache aber bereits am 25. März 2019 und einen Vertrag mit einer Inkassofirma, die mir 4 Cent überwiesen hatte gab es auch nicht je.
Bald mehr von der Bad Bank unter Merge-Absicht mit der britischen Deutschen Bank, vorher India Deutsche Bank mit dem Anschu Jain, sein Namensvetter Jain wohnt(e) im Nachbarhaus hier, von mir. Der sieht je nach Foto vom Anschu exakt so aus, wie Zwillinge oder Matroschkas. Das von mir gerügte Amtsgericht Montabaur meldete sich nicht je mehr. Dokumente werden noch nachgeladen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lockerbie-Attentat, Gaddafi, Schottland und Kotleichenfan Amtsgericht Düsseldorf, deutsche Behörden, REAL Supermarkt, die Metro AG - Börsenaufsicht BAFIN verteilte bereits im Januar 2019 ein Aktenzeichen, Maynard und die Klappse Grafenberg (Düsseldorf) in ihrem vertuschenden DDR-Stasi Stil des ollen Ostblocks, 09. April 2019, 09.54 Uhr Steht in der BILD Online, die Spuren führen nun zur Stasi. Ich habe schon vor über 10 Jahren ausgesagt. Es war ein Deutschland-Ding, wahrscheinlich DDR. Ich hatte das ganze eigentlich durchrecherchiert und letztens auch in der Sache REAL Supermarkt und Kotleichenfan Maynard und seine Geldwäscherei-Dinger mit "Gaddafi-Leuten" schon mal auf den Tisch gebracht. Es ging auch um den alten Discotheken-Anschlag in Berlin und Namensverwechselungen. Außerdem war Gaddafi tätlich von anderen bedroht worden, evt. zusätzlich noch von Hollywood Stars bzw. Top Schauspielern. Eigentlich ist das seit mindestens 2004 bekannt. Täter und Opfer landen irgendwie immer in der Klappse Grafenberg, die waren damals primär ein DDR Ekelregime in Düseldorf. Es ging teilweise auf Namensverwechselungen zurück bis zu einer Pressekonferenz mit Patti LaBelle in dem Hotel Gravenbruch in der Nähe von Frankfurt / Main. Ich war damals dort für den Rheinboten oder es war Düsseldorfer Anzeiger. Zusammen fuhr ich dort hin mit dem Konzertveranstalter Peter Rieger und dem Journalisten Hans Hoff, der heutzutage noch immer so aussieht wie damals. Also, ich glaube, das war ich noch in der Schule, also was so um / vor 1985.
Trotz Rechtsbehelf und außerhalb EU-Gesetze und BGH-Urteile wurde eine Gerichtskostenrechnung verschickt. Pflichtige außergerichtliche Gütetermine und Schlichtersachen auf EU-Plattformen will der China-Mafia-Laden Supermarkt REAL nicht wahrhaben. Der psychotische China-Handelskrieg gegen Asus Taiwan mit Fake Geräte aus China, geht in Düsseldorf im Supermarkt REAL, ein Unternehmen der Metro Aktiengesellschaft weiter.Also noch einmal das Ding angeschaut, 1. heißt es nicht so, 2. es hat viele Namen und 3. ist es ein Gebrauchtgerät, das nicht auf REAL.de, sondern im Supermarkt verkauft worden war, es sei Auslaufware, informierte eine. Stimmt, es roch nach Liquid Ecstasy, frisch gelötetem Plastik innendrin und Gift kam auch aus dem Ventilatorschlitz. Der Polizei war alles egal, dem Supermarkt REAL auch, der Staatsanwaltschaft auch, Hauptsache Kotleichenficker darf China retten wegen des Fake ASUS - normalerweise Taiwan - der ein Bastelnotebook war und ist.


Der Laden ist nur für Ostblockfreaks geeignet. Denn DDR ist primär China-Business, hier ist Westen, NRW, hier wäre es Taiwan, die verkaufen dürften, habe ich in Erinnerung. Das Gericht, oder wer auch immer verscheißert gerne, und liebt Kotleichenfan Maynard, der wiederum hält "den nackten Mann machen" für wirklich ausziehen und macht daraus Mieter verjagen und in den Knast stecken oder in die Psychiatrie. Er gilt wiederum seit vielen Jahren als Geldwäscher aus der DDR und ist also nach wie vor wie der Ostblock-Clan von "Habekost" ein DDR Hempel, auch hier in Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf ermittelte früher gegen verschiedenste DDR Kacker, die vor 20 Jahren noch immer den Rheinischen Karneval unterminierten. Bald, hoffentlich mehr. Übrigens, viele Gerichtsschreiben sind voll automatisiert, die sind nur Roboter, unterschreiben tut da keiner, die sind ja keine Studierten. Ob die eine Type wie mit den roten Augen sind (wie in Traumschiff Surprise der Rick Kavanian) weiß ich nicht. Tippen tut da keiner was, ein Schreibmaschinenschreiben wurde früher doch auch unterschrieben, anscheinend tippt keiner mehr Computerbriefe. Wie der Stand der Dinge der Wertpapieraufsicht auch wegen Insiderhandel und Betrug ist, weiß ich nicht. Ich erinnerte jedoch gestern das Amtsgericht (siehe auch 92 GG, es ist nicht für Rechtsprechung zuständig) daran.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, 09. März 2019, 14.58 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Als Einschub, das ist ein offizielles Gemälde in der offiziellen Bilderschar im Bundeskanzleramt. Ex-Kanzler Schröder, wie aus einem Horrorfilm aus der ZDF ex-Horrorfilm-Reihe (oft nach 23.00 Uhr - "Fantastische Geschichten bzw. der Fantastische Film" mit u.a. Verfilmungen der Bücher von Edgar Allan Poe. Der Dino erinnert nicht an Show-Dino, obwohl er ja gerne mal in der RTL Serie GZSZ auftrag, sondern an einen Sexfilm - mit großen Dino-Plüschtieren. Schröder, Chef von Darknet und der gesuchte böse Mann?


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Bundesfinanzhof soll ueber Existenz der Gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden

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Veröffentlicht am : 18. Jul. 2016., 14:29:44 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1483
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).
Im Rahmen eines Amtshilfeersuchens wurde heute der Bundesfinanzhof kontaktiert. Er hatte selber mehrfach verfassungskonform entschieden, dass eine GKV, also ein Sozialträger, eine Landesbehörde oder Bundesbehörde sein muß. Dasselbe gilt auch für gesetzliche Unfallversicherungen. Doch die trotzen rechtswidrig gegen Grundgesetz und dem BFH und dem Bundesverfassungsgericht noch immer. Der Bundesfinanzhof ist der Oberste Gerichtshof des Bundes für Steuern und Zölle. Der entschied mal, GKV hat eine Landesbehörde oder Bundesbehörde zu sein. Basta. Nun sollen die Behörden feststellen, welche GKV dem Verfassungsrecht entspricht, also welche Krankenversicherung noch weiterhin existieren darf und welche es schon früher hätte nicht geben dürfen. Update1: 19. Juli 2016 Auch das Bundessozialgericht entschied bereits 1965, dass Gesetzliche Krankenversicherungen eine Behörde sein zu haben. Aber bekanntlich wollten die Krankenkassen endlich Selbständige sein und ihr Eigenes Ding aufziehen, Solidarnosc aus Polen oder so.

Aus dem Schreiben an den Bundesfinanzhof


Sehr geehrte Damen und Herren,

eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs (eigentlich fand ich einige ähnliche Entscheidungen) auch noch beim BFH wiederholt und eine weitere vom Bundesverfassungsgericht hat ein Chaos angezettelt. Die Sozialträger mißachten alle 87 GG Absatz 2.

Und zwar betrifft das alle Sozialträger. Ich benötige eine echte Liste von echten GKVs und Berufsgenossenschaften und Rentenversicherungsträger, weil keiner bisher sich wirklich an Gesetze hält. Die BVA-Liste ist falsch.

Auf Twitter lamentierten einige Chefetagen der GKVen herum, sie möchten weiterhin selbständig entscheiden dürfen, aber nicht unter gesetzlicher Aufsicht stehen. Das wollen die Versicherungen nicht.

Aufgrund von SGB X 44 - ist ein Verwaltungsakt falsch und beungünstigend, müssen diese rückwirkend (keine Verjährungsfrist) korrigiert werden. Stattdessen korrigiert keiner.


Nun gibt es aber wegen der Entscheidung des Bundesfinanzhofs, die das Bundesversicherungsamt zitiert hatte, keine echten GKVs mehr. Denn alle verkaufen private Zusatzversicherungen, fast alle nutzen Call Center, die outgesourct sind, teilweise arbeiten dort Praxishelferinnen etc (ich kenne die Stellenangebote) und eine 87 GG Absatz 2 Behörde ist niemand.

Die Künstlersozialkasse ist übrigens laut BVA eine GKV, was sie in Wahrheit auch nicht je war. Vielmehr soll man sich dann pflichtig woanders dann freiwillig GKV-versichern. Ich war also immer in der Barmer (die hat eine Umsatzsteuer-ID) und in der IKK Big direkt gesund, die erste Direktkrankenkasse GKV TÜV-geprüft, die Innungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker (und andere).

Die KSK hat nicht je überhaupt jemanden versichert, sondern ist nur eine Geldeinzahlungs- und Weiterleitungskasse für Versicherungsbeiträge an GKV und gesetzliche Rentenversicherung der pflichtigen GKV-Mitglieder, die woanders pflichtig sind. Sie hält sich weder an SGB VI 169 Absatz 2 noch an SGB V 251 Absatz 3 Satz 1, sie hat lebt nur eine reine Kassen-Bankenfunktion als Beitragsweiterleitungskasse aus, an die Versicherte hälftig (anstatt gratis) einzahlen müssen.

Ich zitiere nun das Bundesversicherungsamt und den Bundesfinanzhof, darunter das Bundesverfassungsgericht


 

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003



http://www.bundesversicherungsamt.de/fileadmin/redaktion/Krankenversicherung/Rundschreiben/Rundschreiben45.pdf


Aus dem Rundschreiben des Bundesversicherungsamts

(...)
I. Beschluss des Bundesfinanzhofes vom 3. Februar 2010:
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Vermittlung privater Zusatzversicherungen
gemäß § 194 Abs. 1a SGB V als Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 6
i.V.m. § 4 Abs. 1 Körperschaftsteuergesetz (KStG) einzustufen ist, wenn die gesetzlichen
Krankenkassen hierfür eine Aufwandsentschädigung von den privaten Krankenversiche-
rungsunternehmen erhalten. Die von den gesetzlichen Krankenkassen für ihre Vermitt-
lungstätigkeit ggf. eingenommenen Aufwandsentschädigungen sind damit nach Auffassung
des Bundesfinanzhofes körperschaftsteuerpflichtig.


Die Einordnung als Betrieb gewerblicher Art begründet das Gericht im Wesentlichen wie
folgt:
1. Gesetzliche Krankenkassen als Körperschaften des öffentlichen Rechts seien mit ihren
Betrieben gewerblicher Art nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG unbeschränkt körperschaftsteuer-
pflichtig.
2. Mit dem Vermitteln privater Zusatzversicherungen unterhalte die Krankenkasse einen Be-
trieb gewerblicher Art im Sinne des § 4 Abs. 1 KStG, da sie damit eine nachhaltige wirt-
schaftliche Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen entfalte, die sich von ihrer Tätigkeit im
Rahmen ihrer Pflichtaufgaben abgrenzen lasse und sich innerhalb ihrer Gesamtbetäti-
gung wirtschaftlich heraushebe.
a) Maßgeblich und für die Annahme einer Einrichtung allein ausreichend ist laut
Bundesfinanzhof, dass sich die in § 11 SGB V genannten Aufgaben der Krankenkassen
und das Vermitteln der privaten Zusatzversicherungen voneinander trennen lassen. Im
vorliegenden Fall habe sich dies daran gezeigt, dass die klagende Krankenkasse in der
Lage war, hinsichtlich dieser Tätigkeit eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung zu
erstellen und die durch die Vermittlung der Verträge entstandenen Kosten ihrem privaten
Versicherungspartner in Rechnung zu stellen.
b) Nach Auffassung des Bundesfinanzhofes ist auch das Kriterium der
Einnahmeerzielungsabsicht erfüllt. Hierfür sei bereits das Vermitteln privater Zusatzversi-
cherungen gegen ein Entgelt, also im Rahmen eines gegenseitigen Vertrages, ausrei-
chend.
c) Mit der Vermittlung privater Zusatzversicherungen übten Krankenkassen auch keine
hoheitliche, sondern eine wirtschaftliche Tätigkeit aus. Zur hoheitlichen Tätigkeit bzw. zur
Ausübung der öffentlichen Gewalt im Sinne von § 4 Abs. 5 KStG gehörten solche Tätig-
keiten, die der juristischen Person des öffentlichen Rechts „eigentümlich und vorbehalten"
seien, etwa aus der Staatsgewalt abgeleitete Aufgaben, die staatlichen Zwecken dienen
und zu deren Annahme der Leistungsempfänger aufgrund gesetzlicher oder behördlicher
Anordnung verpflichtet ist. Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

Auszug-Ende
Die haben aber keine Körperschaftssteuer-ID, sondern eine Umsatzsteuer-ID, z.B. Barmer, TK, DRV Bund etc.


https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2005/07/fs20050718_2bvf000201.html

In dem Verfahren
über
den Antrag festzustellen,

am 18. Juli 2005 beschlossen:

 

Absatz 38

(...)

 

Dem Bund komme nur die Befugnis zur Gesamtentscheidung über die Organisation einschließlich aller rechtlichen Konsequenzen zu, er dürfe sich also nicht die finanzrechtlichen Rosinen herauspicken, ohne zugleich die Belastung mit Organisation, Trägerschaft und Aufsicht über eine Krankenkasse zu übernehmen. Art. 87 Abs. 2 GG ermögliche also allein die Gesamtentscheidung zur vollständigen Übernahme einer Krankenkasse vom Land auf den Bund,nicht aber Teilentscheidungen, die den Ländern die Lasten von Trägerschaft und Aufsicht beließen und nur die Finanzierungsweise bundeseinheitlich regelten.

 

Die beiläufig geäußerte gegenteilige Auffassung des Bundesverfassungsgerichts zum Lastenausgleich in der gesetzlichen Unfallversicherung, wonach Art. 87 Abs. 2 GG zur Regelung der einheitlichen Finanzierung berechtigen könne, weil der Bund sogar das umfassende Organisationsrecht besitze (vgl. BVerfGE 36, 383 <393 ff.>), sei wohl aus diesen Gründen dogmatisch unzutreffend.

(...)

Absatz 95 - Teil 2

Vom körperschaftlichen Status der Sozialversicherungsträger abgesehen (vgl. Art. 87 Abs. 2 GG) macht das Grundgesetz dem Bundesgesetzgeber keine inhaltlichen Vorgaben zur organisatorischen Ausgestaltung der Sozialversicherung. Der Verfassung ist eine Garantie des bestehenden Systems der Sozialversicherung oder seiner tragenden Organisationsprinzipien nicht zu entnehmen.

 

Es besteht weder ein Änderungsverbot noch ein Gestaltungsgebot. Danach wäre es mit dem Grundgesetz grundsätzlich zu vereinbaren, wenn der Bundesgesetzgeber sämtliche Träger der gesetzlichen Krankenversicherung zusammenfasste und den nunmehr einzigen Träger nach Art. 87 Abs. 2 GG als bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts organisierte.

Damit aber vollzöge sich ein zeitlich unbegrenzter, vollständiger Lastenausgleich von selbst. Wenn eine solche Regelung verfassungsrechtlich unbedenklich wäre, dann dürfen jedenfalls auch die Lasten einzelner Sozialversicherungsträger in gewissem Umfang auf andere Sozialversicherungsträger und deren Mitglieder verlagert werden (vgl. BVerfGE 36, 383 <393>; 39, 302 <315>; 89, 365 <377>).

Auszug-Ende

 

Das heißt, der Bund kann alle aktuell existierenden ca. 123 GKVs, IKK und BKK in eine Gesamt-GKV zusammenfassen. Die Namensvielfalt und Marketing- und Werbungvielfalt erlöschen automatisch.

 

Da aber fast alle oder alle Zusatz-PKVs verkaufen dann noch eine Umsatzsteuer-ID auch noch haben, keiner sich je an den Status Landesbehörde und Bundesbehörde halten, wer ist dann die echte GKV im Sinne des 87 GG Absatz 2? Da man als Sozialversicherter beim Lohnsteuerjahresausgleich (Einkommensteuer-Erklärung) alles angeben kann, was Beiträge betrifft, müßten die eh gratis sein, weil es sich sonst um eine illegale Steuererhöhung handelt. Aber das tut jetzt weniger zur Sache, sondern eher, wer ist die echte GKV, Berufgsgenossenschaft, weil sich wirklich keiner an Gesetze hält und die auch nichts kennen, nicht antworten etc pp

Die sgb vii Berufsgenossenschaften halten sich an keine Gesetze, deren Kliniken auch nicht, dito nicht die Rentenversicherungen, die auch oft wilde Umsatzsteuer-IDs haben. Umsatzsteuernummern dürfen Landesbehörden und Bundesbehörden nicht je haben. Laut persönlichen Terminen in der echten für Rheinland zuständige Rentenversicherung DRV Rheinland (untersteht dem Land NRW, siehe 87 GG Absatz 2) bin ich echte Beamtin, aber die Beamtenkassen helfen auch nicht. Man wird gar nicht informiert, nicht bezahlt, aber ständig falsch versichert, die dann auch nicht helfen. (trotz Grundsatzurteile, BSG, BFH, BverfG, BAG)

Ich benötige eine Entscheidung von Amts wegen und beantrage Korrekturen innerhalb aller Sozialträger und wer nun zuständig für mich ist. Viele BKKs sind laut Satzung nicht für alle zuständig. Die Satzung muß erwähnen, dass auch Betriebsfremde bzw. Ortsfremde versichert werden und zwar muß das explizit drin stehen. Bei den meisten steht es nicht drin, die sind dann betriebsabhängige GKVs, unter Auflistung der Betriebe und Firmen und das obwohl GKVs eine 87 GG Absatz 2 eine Landesbehörde oder Bundesbehörde sein müssen.

Man schuldet mir noch Lohnfortzahlung im AU-Fall, richtige Krankengeldberechnung, Rentenkorrekturen, Gehaltkorrekturen, fehlendes Gehalt und korrigierte Sozialträgerzahlen. Die Sozialträger melden sich nicht. Ich vermute, die sind nur ein Schreibbüro.

Lesetipps:

Update11 BFH & Bundesverfassungsgericht lösen GKV quasi auf samt Bundesfinanzministerium

Gesundheit GKV Gesetzliche Krankenversicherung - das Mindeste ist das Maximum

Update7 Künstlersozialkasse ist GKV & hat eine IK & ist aber keine GKV & Petitionsausschuss

Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhäuser gibt es juristisch gar nicht

Update1: 19. Juli 2016, 09.54 Uhr


Das Bundessozialgericht von 1965


Laut 92 GG liegt sowieso die Rechtsprechung beim Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichten und darunter beim Landgericht. BFH und Bundesverfassungsgericht schreiben verfassungskonform vor, dass GKV nun mal eine Landesbehörde oder Bundesbehörde zu sein haben. Hier das Bundessozialgericht von 1965.


https://www.jurion.de/Urteile/BSG/1965-12-16/3-RK-33_62https://www.jurion.de/Urteile/BSG/1965-12-16/3-RK-33_62

BSG, 16.12.1965 - 3 RK 33/62

Amtlicher Leitsatz:

Erstreckt sich der räumliche Zuständigkeitsbereich eines Sozialversicherungsträgers über das Gebiet eines Landes hinaus, so ist dieser Versicherungsträger bundesunmittelbar im Sinne des GGArt 87 Abs. 2 BVAG § 2 Abs. 1 S. 1.

Auszug-Ende

Es handelt sich also immer um Landesbehörden und Bundesbehörden, also nicht je da private auf Gegenseitigkeit, siehe SGB V § 1, was eher einer e.G. oder einem eingetragenen Verein entspricht. Dieser Teil wird nicht nachgefaxt. Solidargemeinschaften sind keine Bundesbehörde oder Landesbehörde.

Solidarnosc ist nun mal Solidarnüschts in Deutschland. Polen sind wir nicht. Das weiß die Barmer aber noch immer nicht, sie entschuldigte sich nicht, korrigierte nichts, zahlte immer noch nicht korrekt aus und unterschlug anscheinend heftig Gelder und Gehälter und Krankengelder.





Lesetipps:

Sozialträger wie Krankenkasse GKV Rentenversicherung Jobcenter zahlen nicht und nun?

Update2 Gesetzliche Rente unterminiert von DDR & Berlin & Datenfälschern & Gerichten




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Die Presse will es nicht wahrhaben. Gustl Mollath weiß es vielleicht auch noch nicht. Wir haben das Deutsche Reich. Das wollte das Auswärtige Amt so. Das schrieb es an den Bundestag, er veröffentlichte es. Doch sogar die jüdische Presse und der Tagesspiegel wollen die Realität nicht wahrhaben, Kampfhandlungen auf dem (Euro) Maidan übrigens auch nicht. Auch der jüdische Axel Springer Verlag will es nicht wahrhaben. Friede ist jüdisch wurde mal so vor Jahren recherchiert, die im Haß gegen Deutsche lebt. Leider machen es ihre Blätter noch immer nicht besser. Schon gar nicht je verfassungskonform. Die Schreiberlinge verfolgen nun mal oft eigene Interessen, oder die der Finanzleute des MDAX. Das Deutsche Reich ist also wieder da. Psychiater klatschen freudig in die Hände. Die wegpsychiatrisieren weiter. So benimmt sich diese Zwangskittelbande. Aber das Bundesministerium für Gesundheit schreit Pustekuchen. Gustl Mollath ist Opfer von Psychoterror, denn die Psychiater sind in Wahrheit die Paranoiden. Natürlich will es auch die Landgerichtsbande in Regensburg nicht richtig wahrhaben und sein Rechtsanwalt Strate ist schon im letzten Jahr Achtung Intelligence negativ aufgefallen. Der bleibt seinem eigenen negativen Tatinvolviert-Status treu. Und die BILD bleibt lieber ihrem eigenen etwaigen Speed-Wahn treu. Das gibt es heute auf Rezept der GKV. Conny Crämer von AI sammelte fleißig Material zusammen und stellt fest: Die sind alle nicht ganz dicht. Ob das wohl an Ritalin und Drogen und hirnlosen Alkies liegen könnte? Überlegen Sie mit! Update1 und Korrektur: 14. Juli 2014 Gustl Mollath ist ein vom Bundesministerium für Gesundheit anerkanntes Opfer von Psychoterror und paranoiden Psychiatern. Und Leserkommentar zum Thema. Update2: 16. Juli 2014 Was schrieb eigentlich das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsklage? Erwähnte es eigentlich die Hypovereinsbank? Und was erdichteten Gutachter und überhaupt, wer könnte in Wahrheit hörig den Psychiatern sein? Update3: 20. Juli 2014 Joschka Fischer, schillernde Figur. Grüner - er war mal Außenminister. Auch er bevorzugt das KZ, leider auch entgegen dem Bundesministerium für Gesundheit und WHO. Schlappis sind auch die amtierenden Fußballfreunde Bundesminister Maas und Gröhe. Liegt es an Psychopharmaka, Drogen oder muss Nürnberg noch einmal eingreifen? Auch RA Strate, Verteidiger von Mollath erscheint schwächlich. Update4: 23. Juli 2014 Paranoides mit den Rechtsanwälten im Gerichtssaal. Update5: 27. Juli 2014 Und was sagt die BRD zum Bankenskandal und zur Steuervermeidung. Update6: 03. August 2014 Gezeter um Mollath und das Auswärtige Amt. Update7: 19. September 2018 Bereits zum Krieg in Syrien mischte Liefers mit. Er forderte mit Cinema for Peace (Kino für Frieden), aber zu Krieg in Syrien auf (Kino für Einzelteile, Cinema for Pieces, dasselbe phonetisch) und flog bereits zuvor irgendwie auf, ein DDR Terrorist gegen Deutsche sein. Sogar eine Frau Loos gab sich als Psychiaterin aus, die sich Sorgen um mich machen täte, die sich aber nicht je bei mir gemeldet hat und auch später nicht. Ich kenne die schauspielernde depressive Fantastenrolle nicht. Angeblich stalkte das echte Gesundheitsamt in derem Auftrag, die ich nicht kenne. Der echten Loos bin ich mal begegnet, so irgendwo im Rahmen von Pharma-Mafia, es ging um den echten Mollath, und einen falschen, die Deutsche Rückversicherung, auch hier in der Nähe, einen echten ehemaligen Kunststudenten und einen anderen, der angeblich noch echter war. Kunstklau, Juden, Entartete Kunst, Vorfahren von dem Mollath, den man von der Presse kennt und auch Liefers, den Sänger, der Presse bestalken ließ, überfallen ließ, für seinen Ruhmesweg im Westen. Dann war irgendwie die Uni Münster nicht echt, war sie sowieso nicht je und hinterließ anscheinend nur Doppelgänger oder sterbliche Überreste von den ursprünglichen Studenten. Auch der dortige Psychiater- und Neurologenclub in der Uni galt als Fake, von wahrer Medizin mal wieder nichts kapiert, sondern Snuff (quasi wie Nachrichten, aber auf fiktional getrimmt, mit Schauspielern, die echte Menschen töten, berauben etc.). Es fing auch mal mit der Verwechselung mit Snuffi an, ein Plüschwesen. Bei Mollath ging es noch um die Hypovereinsbank und Pleiteplaner. Psychiater treiben gerne andere in die Pleite, damit Kümmererer der christlichen Stiftungen dann Errettungsbewahnte spielen, ohne SGB und STGB-Fachwissen. Bankenaufsicht sind eigentlich Ländersache, laut Artikel 74 GG. Die BAFIN ist aber Bundesbehörde, die ist also falsch. Mollath wurde einfach so in die Psychiatrie geklappst, in Wahrheit ging es um Völkermord, Kunstklau auf Politiker-Niveau und mal wieder Drogendealerei. Psychopharmaka sind seit 1988 verboten und Psychiatrien seit dem Weltkrieg. Sollte man wissen. Schulwissen ist bei Richtern oft nicht vorhanden, bei Staatsanwälten auch nicht. Und Liefers sah damals öfter wie ein Türke aus - überhaupt ging es um Doppelgänger, Originale und Caster. Update8: 20. Januar 2019 Spekulationsgeschäfte von Öffentlich-Rechtlichen Fernsehsendern sind seit dem NEMAX eigentlich bekannt, auch Ekelverbrechen gegen Mitarbeiter tauchten später auf, damit sind nicht nur Anzüglichkeiten gemeint, sondern tatsächlich echtes Organisiertes Verbrechen, Terrorismus und versuchter Mord und Attentate. In Sachen Gustl Mollath, der seine Ehefrau bezichtigt hatte, so war es zu lesen, bei der Hypovereinsbank unterminiert zu haben, ist es ähnlich. Verdeckt ging es aber angeblich um Kunstklau durch Politiker und angeblich Juden seiner geerbten Kunstschätze, die seinen Vorfahren gehört haben sollen. Involviert sei die Deutsche Rück auch in Düsseldorf, nur wenige Gehminuten von Achtung Intelligence entfernt, evt. auch die Kunstakademie Düsseldorf, jüdische Kunsthändler, NSU sogar und andere. Es gab ebenso Doppelgänger und sogar völlig falsche Identitäten und Personen. Verquickt ist auch die verschwundene Peggy Knobloch gewesen, Uniklinik Münster und Möchtegern-Ärzte, die sowieso wie viele ÄrztINNEN aktiv oft am illegalen Kunsthandel - so hörte man - tatbeteiligt sind. Tatsache ist, es wurde in der Düsseldorfer Psychiatrie, der LVR / Uniklinik Düsseldorf, Grafenberg - Gerresheim für ARTE gedreht, Personen wieder erkannt und eine angeblich spätere Schauspielerin sei ebenso eher die Snuff Täterin auch in anderen Belangen gewesen. Es waren ebenso Psychiater, die bekanntlich nicht je wirklich abifähig und hochschulzulassungsfähig, aus der DDR tatbeteiligt. Psychiater sind nur Dummschwafler, Labertaschen und leben in einer ständigen Zwangsneurose, irgendwas zu können, sind aber so ziemlich seit dem 2. Weltkrieg nichts und können auch nur eklig schwafeln. Für die ist der Wahn wichtig, Rinderwahn, Enzephalitis, Blasenerkrankungen und Seuchen-Geschlechtskrankheiten sind für die immer nur ein Wahn, wie Sepsis. Deshalb waren sie nicht je abifähig, falls diese je die Schule besucht und verstanden haben. Die Unis galten jedoch oft schon nur als Dummficker und Zuhälterclubs. Also Gustl Mollath und die Verfilmung plus Peggy Knoblock - Jack-The-Ripper-Projekte der Psychiater und angeblich der DDR und ARTE samt Liefers. Sogar internationale Musikjournalisten, waren irgendwie wegen ARTE angeblich involviert. Allgemein ist die große Presse sehr psychiatriehörig, ungebildet und eine Advertorial-Klitsche und eher im sadistischen Puffwahn zu Hause auf Völkermord-Niveau, wie man auch diese Verlage schon zu Zeiten Hitlers so kannte. Es geilt die auf, zu lügen und zu betrügen. Nur Lesetipps in Update8.



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