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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 SGB2 - ALG2 - Hartz4 - was ist das eigentlich

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Veröffentlicht am : 21. Jul. 2016., 11:29:42 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1236
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Eigentlich gibt es weder ein ALG2 noch ein Hartz4. Hartz bezog sich auf den Namen eines Politikers. Laut Sozialgesetzbuch gibt es auch als Überschrift des gesamten Gesetzes, keinerlei Arbeitslosengeld 2. Das Ding heißt in echt "Grundsicherung für Arbeitsuchende" - kurz SGB2 bzw. SGB II benannt. Jetzt gibt es aber das Problem, das was ganz Anderes im Gesetzbuch drin steht, als ausgelebt wird. Mal abgesehen davon hält sich ja wieder keiner der Behördenmitarbeiter an die Grundsatzurteile des BverfG, BSG, BAG, BGH oder / und BverwG und das obwohl es 92 GG gibt. Nur Instanzen ab Landgericht bzw. Landessozialgericht haben die Macht einer Rechtsprechung und wehe das sind dann keine Richter. SGB2 Bezieher kennen ja eh nur getippte Buchstaben, müssen aber selber immer alle Anträge eigenhändig unterschreiben. Update1: 09. Dezember 2017 Es gibt so viele illegale Jobcenter, daß es erstaunlich ist, daß Polizei, Staatsanwälte und Sozialministerien diese offen ließen. Denn nur die Städte, die in der Kommunalträgerzulassungsverordnung drin stehen, dürfen eines haben. Ansonsten ist immer nur das echte Arbeitsamt zuständig, also die Bundesagentur für Arbeit. Doch das will keiner wahrhaben. Auch müssen die Mitarbeiter des "JC" oft echte Beamte sein, wie es für Sozialversicherungsfachkräfte üblich ist, doch das ist eigentlich Nirgendwo mehr so. Jeder denkt sich lieber was Eigenes aus. Der Regelbedarf gilt übrigens laut Gesetz nicht je für Erwerbslose, die einen Job suchen, aber nur "Grundsicherung" beziehen. Denn eigentlich sind viele Kosten dann dem Bezieher komplett zu erstatten. Aber das macht das Jobcenter nicht, denn echt ist es sowieso nicht. Hier also wichtige weitere Links, aber wundern Sie sich nicht, wenn das Sozialgericht Ihnen nicht hilft, denn das rottet sich gerne mit Verbrechern zusammen und hilft nicht je. Auch die Zuzahlungen von Medikamenten sind illegal für SGBII-Bezieher, auch das will keiner wahrhaben, obwohl es sogar oft auf den Formularen der Gesetzlichen Krankenversicherungen drin steht. Es ist nämlich eigentlich bei vielen Geldleistungen selber zu bezahlen, aber wer SGB2 bezieht, der hat es gratis. Aber auch das, will keiner wahrhaben. Gesetze sind nicht das Ding der Einwohner der Bundesrepublik Deutschland.

Was steht im SGB2 ?

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)



§ 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende

(1) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht.

(2) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Sie soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können. Die Gleichstellung von Männern und Frauen ist als durchgängiges Prinzip zu verfolgen. Die Leistungen der Grundsicherung sind insbesondere darauf auszurichten, dass

1.
durch eine Erwerbstätigkeit Hilfebedürftigkeit vermieden oder beseitigt, die Dauer der Hilfebedürftigkeit verkürzt oder der Umfang der Hilfebedürftigkeit verringert wird,
2.
die Erwerbsfähigkeit einer leistungsberechtigten Person erhalten, verbessert oder wieder hergestellt wird,
3.
geschlechtsspezifischen Nachteilen von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten entgegengewirkt wird,
4.
die familienspezifischen Lebensverhältnisse von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die Kinder erziehen oder pflegebedürftige Angehörige betreuen, berücksichtigt werden,
5.
behindertenspezifische Nachteile überwunden werden,
6.
Anreize zur Aufnahme und Ausübung einer Erwerbstätigkeit geschaffen und aufrechterhalten werden.

(3) Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst Leistungen

1.
zur Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Arbeit und
2.
zur Sicherung des Lebensunterhalts.

Auszug-Ende

Arbeit suchen - aber Arbeit haben ?! Und dann?


Jetzt rennt aber seit Jahren eine Heerschar von SGB2 Beziehern, also eine riesige Menge, regelmäßig zum Jobcenter, die aber alle Geld verdienen, aber zu wenig.

Die stehen gar nicht im SGB2 juristisch drin, nicht im § 1. Dann gibt es viele Jobcenter gar nicht. Laut SGB2 6a bzw. der Kommunalträgerzulassungsverordnung dürfen nur wenige Städte ein Jobcenter habe. Düsseldorf hatte nicht je eine Kommunalträgerzulassung für eine Gründung eines Jobcenters.


Aber SGB2 ist kein Kommunalrecht, sondern ein Bundesrecht.


Es heißt zudem Bundesrecht bricht Landesrecht in Artikel 31 GG Grundgesetz. Vor einigen Jahren kam mit dem ausgedachten und verfassungswidrigen Städteschmuh die damalige amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, in der RTL-Sendung SternTV total durcheinander. (Nein, Sie Psychiater, das ist keine Hellseher-oder-Astrologen-Sendung)


Was ist, wenn man Arbeit hat, der Chef nicht bezahlt, falsch bezahlt, unter Tarif bezahlt, trotz pflichtiger Gewerkschaftsverträge oder Besoldungsgruppen.

Hier noch einmal das SGB2

§ 5 Verhältnis zu anderen Leistungen

(1) Auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen Anderer, insbesondere der Träger anderer Sozialleistungen, werden durch dieses Buch nicht berührt. Ermessensleistungen dürfen nicht deshalb versagt werden, weil dieses Buch entsprechende Leistungen vorsieht.

(2) Der Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch schließt Leistungen nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches aus. Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches sind gegenüber dem Sozialgeld vorrangig.

(3) Stellen Leistungsberechtigte trotz Aufforderung einen erforderlichen Antrag auf Leistungen eines anderen Trägers nicht, können die Leistungsträger nach diesem Buch den Antrag stellen sowie Rechtsbehelfe und Rechtsmittel einlegen. Der Ablauf von Fristen, die ohne Verschulden der Leistungsträger nach diesem Buch verstrichen sind, wirkt nicht gegen die Leistungsträger nach diesem Buch; dies gilt nicht für Verfahrensfristen, soweit die Leistungsträger nach diesem Buch das Verfahren selbst betreiben.

Auszug-Ende


Es gab Gerichtsurteile sowohl des BSG - Bundessozialgerichts - und des Bundesarbeitsgerichts, die urteilten: Zahlt der Arbeitgeber nicht, falsch, zu wenig, fehlendes Weihnachtsgeld und sonstige Gratifikationen, muß das SGB2 Büro in voller Höhe lohnersatzbezahlen.



Das gilt auch, wenn dann weit über 5.000 Bruttomonatsgehalt bezahlt werden müssen. Denn wegen des bösen Arbeitgebers wurde das Opfer rechtswidrig in die Sozialhilfe gedrängt.

Aber Gesetze, Grundsatzurteile und Veruntreuung von Gehältern ist dem Jobcenter-Personal egal. Der Staatsanwalt hilft auch nicht, sondern verursacht Kreditbetrug, schlechte Schufa und nur SGB2. Das Gesetz der Zahlpflicht durch einen Sozialträger ist über 30 Jahre alt.


http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber



Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)
1 Allgemeines
Rz. 2
Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)
2 Rechtspraxis
(...)
2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges
Rz. 5
Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)

Auszug-Ende

Dem Jobcenter sind Gesetze egal

Aber dem Jobcenter ist es oft egal. Und das obwohl es per SGB II § 4 zur Sach- und Dienstleistung verpflichtet ist. Und das STGB? § 266a Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt STGB

Glasklar ist, wenn ein Arbeitgeber das Gehalt nicht bezahlt, es sich nicht insolvent meldet, dann auch keine Sozialversicherungsbeiträge abführt, Lohnsteuer auch nicht, ist es zu schließen.

Nun ist es aber dem Arbeitsamt auch wurscht. Sie wirken wie eine Feindesmafia, die sich Gesetze selber ausdenken und dem Sozialträgerstatus und Sozialstaat BRD 20 GG Absatz 1, absichtlich schaden, weil irgendwer gehört hat: Es herrscht der freie Kapitalismus im Westen, das müsse kein Arbeitnehmer mehr bezahlt werden.


Eigentlich hört sich das für uns echte BRD-Leute an wie: A für Anarchie und Angriff der Weed-Fraktion. Mehr hatte der Hanf-Mann Ströbele historisch nicht zu bieten. Ein Grüner ist er, wie fernab vom fremden Planeten.

Gesetzliche Unfallversicherung wegen beruflicher Sabotage

Logisch, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt, ist man Opfer einer Sabotage, Opfer von sabotierenden Kollegen, Personalern und Opfer der Lohnbuchhaltung. Vielleicht sind die alle Junkies, nur noch Lookalikes, BSE, Scrapies, voller Borna Viren - es sind dumme renitente Querulanten, die partout kein Gehalt bezahlen, zu wenig, falsch, trotz Gütetermine, trotz Gesetze. Mindestlohn ist nicht anwendbar, bei vielen Jahren Berufserfahrung.

Der Mindestlohn ist eh nur Schmuh für die Lobbyisten namens Politiker, die ja eh nur A für Anarchie pflegen.

Denn Arbeitgeber sind Versicherungspflichtige.


Der gesetzlichen Unfallversicherung, dann der zuständigen Berufsgenossenschaften, ist es erst einmal egal, ob der Arbeitgeber Beiträge bezahlt hat, weil die SGB VII (zuständig für Berufsunfälle-Vermeidung, Vermeidung von Sabotage und Terror-Akten im Beruf) sowieso hilfepfichtig und zahlungspflichtig dem Arbeitnehmer ist.

Doch die hilft auch nicht, wie ein kleiner privater Freak-Club laufen die in totaler Korruption davon.

Berufsunfallversicherung sabotiert gegen Arbeitnehmer

Man will es ja gerne mit Reichen und Unternehmern zu tun haben, wenn man Versicherungschef ist - ein Chef einer Behörde. Mal dabei sein - bei den Reichen & Schönen, deshalb sind sie gerne gesetzeswidrig. Noch so ein A für Anarchie-Ding.

Und darüber flog dann auch auf, dass es die meisten Gesetzlichen Krankenkassen nicht gibt, sie haben zu viele Umsatzsteuer-ID, anstatt eine Körperschafts-ID; sie verkaufen private Zusatz-PKVs, was die oberste Steuerbehörde namens Bundesfinanzhof verboten hatte. Wer Privates vertickert, darf keine GKV mehr sein. GKVs sind eine Landesbehörde oder Bundesbehörde.

Und Conny Crämer von Achtung Intelligence reichte dann alles wegen der illegalen Steuererhöhung "Bezahle Deine GKV" , aber welche gibt es denn nun, an den BFH ein. Update1 Bundesfinanzhof soll über Existenz der Gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden

Niederländische Gülle-Taktik mit Drogen-Daddies

Einige faseln was vom niederländischen Gülle-Prinzip, wonach jeder für sich selber verantwortlich ist. Die Techniker Krankenkasse ist nur an Firmenkunden interessiert, anstatt an echten Versicherten, man wäre ja gerne das Scheiß und Drogenhaus Niederlande. Update3 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & ist lieber PKV Königsfreaks uns sonstige Kanaillen und Drogen vom Coffee Shop.


Ob 1994 beim WDR in Düsseldorf, sowohl bei Westpol, als auch bei KuK jemand Coffee Shop im echten komplett neuen und verpackten Kaffeepulver gespielt hatte? Update5 USA - WDR Schuld am Krieg in Afghanistan ? Sabotage aus Bayern & Coldplay & Squeezer


So benimmt sich seit Jahren der angebliche schwuchteliger Sugardaddy Club namens VBG in Duisburg und der Rest lutscht gerne Arbeitgebern den Schwanz. Anarchie fanden viele schon immer geil, wie einst zu Zeiten der Roten Armee Fraktion. Die gelten die letzten Monate als Geldklauer der Nation.

Falscher Lobbyismus - Schmieren-Korruption

Den Politikern, die sich auch gerne mit Unternehmern umgeben, wissen ja jetzt nun wie Verlage und viele andere ihre dicke Kohle abzocken. Sie bezahlen falsch, lügen und betrügen.

Und das nächste Mal erkläre ich, dass ein Jobcenter keine negativen Bescheide erstellen darf und das Finanzamt darf auch keine Strafen einem aufbrummen. Das ist gegen 92 GG, es gibt alte Urteile.

Denn nur echte Richter und ab Landgericht-Instanz dürfen echtes Recht sprechen. Verwaltungshühner dürfen ja mal gar nichts.

Lesetipps:

Update14 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & Arbeitsagentur SGBII & Teams

Jobcenter müssen gegen Lohndumping vorgehen - Düsseldorf weigert sich - Knast?

Update2 Jobcenter Empfängerin & Vermögensauskunft - Schufa & Helpster & Holtzbrinck Insolvenz


Update1: 09. Dezember 2017, 03.48 Uhr


Der Dauerbetrug namens Grundsicherung für Arbeitssuchende - SGBII


Heutzutage antworten sowieso SGBII und GKVs und Rentenversicherungen  nicht. Sie wollen beweisen, daß sie in Wahrheit lieber privat sind und nur das Mindeste an Arbeit verrichten. Anstrengung sei gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot. Denn der Regelbedarf gilt nicht je für SGB2-Bezieher. Aber da die Presse so viele Lügen propagiert und so viele Ungebildete meinen Journalist zu sein, passiert das ständig. Sie schreiben zwar schön, kapieren aber inhaltlich-juristisch nichts.

Wer einmal bei Gericht saß und merkt, wie sehr analphabetisch die Gerichte wirken, weiß, da sitzen irgendwelche Behinderte, die da meinen, als Lesebehinderter und Schreibbehinderter dürften sie studierter Richter sein.

Aber das Gesetz des Regelbedarfs besagt

https://www.gesetze-im-internet.de/rbeg_2017/BJNR315910016.html

(das gilt eigentlich nur für SGB XII, aber heißt Regelbedarf)

§ 3 Auszuschließende Haushalte REBG

(1) Von den Haushalten nach § 2 sind vor Abgrenzung der Referenzhaushalte diejenigen Haushalte auszuschließen, in denen Leistungsberechtigte leben, die im Erhebungszeitraum eine der folgenden Leistungen bezogen haben:
1.
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch,
2.
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch,
3.
Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.
(2) Nicht auszuschließen sind Haushalte, in denen Leistungsberechtigte leben, die im Erhebungszeitraum zusätzlich zu den Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3 Erwerbseinkommen bezogen haben.

Hier gibt es noch mehr Infos auf Achtung Intelligence Achtung : Jobcenter SGBII - der Regelbedarf ist gar nicht für ALGII & SGB2

GKV Zuzahlung - das Problem

Nun ist der Regelbedarf also falsch berechnet und Folgendes steht drin, denn daraus ergibt sich, Empfänger von Arbeitslosengeld 2 oder sonstigen SGB 2 Beziehern steht viel mehr Geld zu, denen steht der Regelbedarf eindeutig nicht zu.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__20.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)


§ 20Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

(1) Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens.
Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt. Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich; dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen.

Auszug-Ende

Es kommt also auf Absatz 1 an. Daraus ergibt sich, Gesundheit ist kein Teil davon und muß extra bezahlt von einem Sozialträger bezahlt werden und Strom für Heizung müssen auch extra von Trägern bezahlt werden, also anteilig, was sie nicht tun. Heizung und Warmwasser sind ein anderer Geldpott, da wird nicht immer alles korrekt bezahlt. Update3 SGBII ? Dann GKV Zuzahlungsbefreiung beantragen & BIG & Bruttojahreseinkommen Problem

Übrigens, Strom ist eigentlich immer Sache des Vermieters und muß in den Mietnebenkosten sein. Das sehen die Eichgesetze vor, doch die will auch keiner wahrhaben, sondern der SGBII Empfänger oder Mieter habe selber mit den Stromanbietern abzurechnen. Das ist eher ein Beweis, der Vermieter oder Eigentümer ist nicht echt. Update32 Jobcenter - Vermieter ist für Strom verantwortlich - Nebenkosten & Schlichter - Stadtwerke

Außerdem stehen Arbeitenden pflichtig der offizielle Tariflohn zu. Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen
Doch auch dieses Gesetz, die in den Fachlichen Hinweisen der Agentur für Arbeit an die Jobcenter stehen, hält sich auch gar keiner. Es ist mir nichts davon bekannt.

Die Verarmung in Deutschland resultiert aufgrund Lügenpresse, die ständig Fake News verbreitet, und Lesebehinderte, funktionelle Analphabeten und Personen, die keine Berechtigung haben, bei einem Sozialträger zu arbeiten oder / und weil die Behörde illegal besetzt ist. Die Polizei ist ja lieber derweil ein dummer Bulle und hilft nicht.

 Bundesministerium für Bildung und Forschung: Analphabeten

http://www.bmbf.de/de/426.php

 

 Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.








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Die Wahl zum Bundespräsidenten, der eh keiner ist, ist eine Lachnummer der Orwell'schen Animal Farm Literatur. Ein Haufen Schweine halten sich für was Besseres, die dann als Klatschpresseprotagonisten den Bundespräsidenten der BRD wählen dürfen, plus irgendwelche Bundestagsler. Der ist auch nicht je jure existent, denn der war vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden. Logisch, daß man solche Schweine erst mal in die Pfanne hauen muß. Update1: 06. Mai 2017 Der Klöppel kann nichts. Also der von RTL. Bereits bei der US Wahl hat er peinlich über Wahlergebnisse fantasiert. Der Wahlmänner-Kram. Denn die Hauptwahl durch die US Bundesversammlung (Electoral College) fand erst im Dezember statt und die Auszählung der Stimmen erst im Januar. Aber da der Klöppel bereits zu Allgemeinen Wahl den Donald Trump zum Sieger erklärt hatte, kuschte sich Hillary Clinton feige davon, als ob sie doch nur der deutsche Lookalike sei, ja wenn der Klöppel den Trump schon kürte, kann die Hillary auch abtreten. Gestern ein neuer Klops. Der Bundespräsident repräsentiere nur, nur die Kanzlerin hätte alle Befugnisse. So einen Mist, mußte ich mir - als ich noch Kind war - von meinem Papi auch anhören. Noch so einer, der das Grundgesetz nicht je gelesen hatte. Nur der Kanzler, wie einst der Österreicher Adolf Hitler, der dann noch Österreich mit dem Deutschen Reich eingemeindet hatte, habe das Sagen. Anscheinend vermissen etliche in Deutschland die Ösis, das Alpenländle auch in Berlin oder in Düsseldorf, das ja angeblich in einer Talsohle steht. Hier ist Flachland. Berge gibt es nicht, vielleicht unterirdisch. Hier mal wieder das Grundgesetz, denn ein Präsident, der nur repräsentiert, ist der Karnevalspräsident. Update2: 01. Januar 2018 Auch wenn es die Rede zu Weihnachten war, bestätigte der in Wahrheit nicht korrekt gewählte Bundespräsident auch in seiner Weihnachtsansprache 2017 die Anarchie in Deutschland. Ob alle Freunde der "Roten Armee Fraktion" sind? Werden die alten Terrorattentate von vor über vierzig Jahren und 30 Jahren noch einmal aufgerollt und neu ermittelt?


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