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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht man Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Sieht die Seite merkwürdig aus, einfach refreshen. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt. Das Ekelkotfoto des Kot- und Leichenfanfotografen "Maynard", sonst als Geldwäscher seit Jahrzehnten bekannt, ist immer noch überall online und aktuell wegen eines Fotos überall nicht für unter 18-jährige geeignet.


Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

2200 Leser Holtzbrinck Anwalt will nicht mehr als Nazi bezeichnet werden

18400 Leser Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf
8700 Leser Update27 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & AG Hagen nicht echt & SVDFJ RA & VSH

Heute neu: Update86 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Triebtäter - falsche Ärzte - Krankenhäuser - ohne Zulassungen & schimmelige Häuser - Genitalerkrankungen - Kot in Etagen -

Gestern neu: Update6 Terrorismus auf der Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Maentelchen & Courtney Cox & Jennifer Aniston haben ein Rad abp> Update28a Vorsicht Menschenhandelsgebiet Gefährliche Notfallpraxis in Düsseldorf im Evangelischen Krankenhaus - lehnt Kassenpatienten ab mit Hausverbot - Kassenärztlicher Vereinigung äußerte sich nicht je

Update20 Analphabetische Nationen & Scheißkackausländer - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sexbestie & Flüchtlinge ab in Psychiatrie - der United Nations Migration Pakt - aus Flüchtlingen wurden Migranten - Gastarbeiter wurden Angriffskrieger & Staatsfeinde

Verspätet neu Das ZDF will ja eine Behörde sein, laut Artikel 87 GG Absatz 3 wäre dem so, aber die absoluten Geldmafiosis der Drückerkolonne haben bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID, gewerbliche Steuernummer, Firma und schustern sich Gehälter jenseits eines Behördenchefs zu, sondern Privat-Oberbonze-Firma, der dann die Bewohner der BRD privat abzocken, wo gibt es sonst so was? Das Gehalt entspricht NICHT dem eines Behördenleiter. Aus turi2 Medienbranchendienst von gestern: Zahl des Tages: Läppische 350.400 Euro hat das ZDF seinem Intendant Thomas Bellut 2017 überwiesen, teilt der Sender mit. Hinzu kamen ein Dienstwagen und monatlich 766,94 Euro "Aufwandsentschädigung", zusätzlich 41.135,48 Euro für Tätigkeiten bei Tochterfirmen.
http://rdir.de/r.html?uid=D.B.CDTF.PO2.Bir1L.A.lKG_Bv5rkdpfqTElF5qItLpMi8k6dL_jb_xnKJ6-S498-xeafNw4kkw13dDqHLrD3X2NDSyt8ljkOV_jyy8hggAus MEEDIA Brancheninformation von heute: Zusammen mit mehreren Partnern, u.a. Museen, Festspielen und weiteren Kultureinrichtungen hat das ZDF still und leise so etwas wie eine digitale Kulturplattform unter dem Label ZDFkultur unter dem Dach der Mediathek ins Netz gestellt. ZDFkultur war eigentlich der Name eines 2016 zu Gunsten mit der ARD betriebenen Jugendangebots Funk eingestellten Spartenkanals. Mit dem Vorstoß riskiert das ZDF Verstimmungen mit der ARD.
Bei ZDFkultur sollen alle Kulturen-Inhalte des Sender in einer Art Unter-Rubrik der bestehenden Mediathek gebündelt werden. Dazu wird es eigens für diese Rubrik produzierte Formate geben. Hinzu kommen Inhalte und Angebote von diversen Partnern, etwa dem Bauhaus Dessau, der Dresdner Semperoper, den Nibelungen-Festspielen und dem Frankfurter Städel-Museum. Ermöglicht werden sollen u.a. virtuelle Rundgänge durch Museen, Virtual Reality und weitere Angebote. Insgesamt hat das ZDF 35 Partner versammelt, weitere könnten folgen.
Quelle: https://meedia.de/2019/02/13/gemeinsam-mit-museen-und-partnern-zdf-startet-digitale-kulturplattform-die-keine-plattform-sein-will/?utm_campaign=NEWSLETTER_MITTAG&utm_source=newsletter&utm_medium=email
Wie ich gestern las, ZDF fährt Verlust ein, von über 138 Millionen Euro Miese im Jahr 2017. Also echt Pleitegeier. 2017 hat das ZDF Kosten gehabt von 2,291 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,188 Milliarden Euro. ZDF ist gemeinnützig, hat eine gewerbliche Mehrwehrtsteuer U-St-ID im Impressum und ist insolvent eigentlich und zockt illegal vom Volk ab. Privatabo-Sender, Volk soll zahlen, anstatt Staat, also ist der Sender nicht öffentlich-rechtlich, deshalb gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Betrügersender. Wer so mit dem Geld aast, kann nicht wirtschaften für so ein Kack-Programm. ZDF darf eigentlich nur einen Sender betreiben, aber die Sender sauen gerne mit Geld anderer und Fake News herum. Behörde ist laut EU eigentlich der Staat, nicht Volk muß bezahlen. Wäre eigentlich via Steuergelder. Dort arbeiten Schwersüchtige und Vollfreaks.
Update2 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu veröffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Pressefreiheit - fast Niemand ist echte Presse

Update84 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Feuerwehr wollte etliche seit 20 Jahren verhaftet haben - Russen Holocaustfans Inzestfans Zuhälter & Kotgestank und Ekelgeruch rund um die Uhr


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.

Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, 17. Februar 2019, 13.22 Uhr - Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte. Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Psychiatrie, Schwerstverbrechen, evt. arbeiten primär NUR Knasties und perverse Freigänger im Supermarkt, internationalen Sportbund, Marathon-Vereinigungen kontaktieren. Alle Metro Marathons vorläufig ungültig erklären, REAL Supermarkt Schießstraße ist nur für rumlungernde Psychiatrie-Psychopathen und Zuhältermarkt geeignet, REAL Supermarkt Personal wollte beweisen, daß es immer schon eine irreale Arschlochgruppe war, eigentlich das Gegenteil mal Täter arbeiten mit Fake Patienten und Krankenhäusern zusammen, damit Opfer KEINE Hilfe bekommen, wegen Krankheit verspätet die Schriftsätze und Gerichtsschreiben, 17. Februar 2019, 06.05 Uhr: Das Amtsgericht Düsseldorf ermittelt nicht in Sachen Kotleiche Maynard, also das furchtbare Mordfoto. Es hält Beweisfotos für unangemessen und will nicht ermitteln und will nichts mehr in solchen Dingen erfahren. Egal ob Mord oder was auch immer. Es liebt Abschlachtungen von Menschen, habe ich heute mit Aktenzeichen 1402 E - 1.2196 erfahren. Die Gerichtspräsidentin unterschrieb zwar nicht je, unleserlich eine Justizbeschäftigte Frick mit Kürzel, Cl wie Claudia sozusagen.
LEBENSGEFAHR AMTSGERICHT DÜSSELDORF - der Täter wollte, daß ich mich zum Gütetermin, REAL Supermarkt, Fake Ware ASUS erhalten dort - daß ich mich nackt ausziehe. Da arbeiten also nur schizophrene EkelmörderINNEN. Die sind doch die seit 2004 vertauschten Massenmörderfraks u.a. angeblich aus Sicherungsknästen wie Haina, Klappse Grafenberg, angeblich Essen, Ruhrgebiet und irgenwas mit Hannover, Ulm - ich habe es vergessen. Laut Artikel 92 GG sind Amtsgerichte nicht rechtsfähig. Die TäterINNEN gehören zur Kannibalenszene und Edgar Allan Poe - Szene und evt. Menschenfleisch in Wurstaufschnitt.
Das Amtsgericht Düsseldorf ist also auf der Ebene als TäterINNEN wie Fritzl und Dutroux, Höxter und mittelalterliche Leichenfledderei, Dr. Frankenstein. Was das Gericht betrifft, ist zu berücksichtigen, daß in Stellenangeboten oft Schwer Behinderte (Psychisch Kranke) und Migranten (nicht deutsch, nicht EU) bevorzugt den Job bekommen.
Das Amtsgericht Düsseldorf ließ sich gerne faken und ignorierte alle meine Schriftsätze von Anfang an und kannte auch die eigenen nicht. Es will nichts wahrhaben und ist total psychotisch. Es ignoriert alle BGH-Urteile und vorab-Schlichtungspflichtigkeit und alle Schriftsätze der Beklagten und kooperiert mit Mördern in Sachen REAL Supermarkt und Fake Computern und urteilt ohne Tatbestand - es war nur ein Gütetermin anberaumt. Anwälte hatten nicht je die Klageschrift unterschrieben trotz ZPO 130 Unterschriften Pflicht in der 6.
Das Amtsgericht Düsseldorf wegen des 2. Weltkriegs bereits durch das Grundgesetz als Rechtsprechung verboten worden. Es war historisch immer ein Ekelfreak. Eine Historikerin recherchierte auch 2004, sogar in der Psychiatrie Station 2A, in der Geschlossenen Psychiatrie und danach veröffentlichte sie ihr historisches Fachbuch, auch über das Amtsgericht Düsseldorf. Ob Kannibalen und Ekelsadisten auch erwähnt waren, weiß ich nicht mehr. Schwerstgewalttriebtäter hielt es bereits damals nur für psychisch Kranke. Ich war mit Maynard mal auf einer Station. Täter und Opfer sind in Geschlossenen Psychiatrien auf derselben Station und Richter wurden darein reinvertauscht und Vollfreaks rausgelassen. Auch betraf es damals bereits REAL Personal darin.
Vorsicht vor REAL, die gehören zu einer Essener Kotleichenfick-Szene und Pflegezene - die nur Ekelgestank mögen, die töten. Die sind aus perversen Altenpflegerszene und Pferdepflegerfreakszenen. Maynard kooperiert mit einem Netzwerk von falschen Patienten und Ärzten und Krankenschwestern zusammen, damit Opfer KEINE Hilfe bekommen. Gleichzeitig werden Stationen und Notfallbereich von Krankenhäusern absichtlich mit Kot, Hundescheiße und anderem verseucht. Die Maynard Leute sind Nekrose-Fans. Für die ist Eiter wie Bechamel-Sauce und lecker. Viele Patienten am 25. Juli 2018 waren Fake, dito das Personal. Einer hielt es für einen Afghani Kriegsschauplatz.

Der Täter der obigen Leiche wollte, daß ich mich im Gütetermin im Amtsgericht nack ausziehe. Mit so etwas arbeitet REAL Supermarkt zusammen. Der Supermarkt samt Mutterkonzern METRO AG ist seit Jahren als Menschenhändler bekannt. Es ist eine Massenmordszene. Das Amtsgericht ist deren Sklavenhure und Co-Menschenhändler. Gehen Sie davon aus, daß die METRO AG, wie auch andere Aktiengesellschaften Massenmörder sind, evt. haben das Correctiv und Claas Relotius noch andere Informationen zu den Gewalttriebtätern.
Deshalb stehen das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf nur auf deren Stinke-Cafeteria und Starkraucher im Eingangsbereich und Stinke-Klos. Die sind Cholera-Ruhr-Fans-mit-Typhus in Wahrheit.

Übrigens, Realität mag die Notfallambulanz der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-"Das Heerdter", auch nicht. Für Echtes, also da sei keiner da. Die spielen also da auch nur - will man einen echten Termin, geht das plötzlich in der Fachstation auch nicht mehr, wie weggehackt. Chefärzte wurden auch da hintergangen.
Der Geldwäscher Maynard ist aus der Szene der Nigeria Connections Geldwäscher und anderen Ländern der Erde. Evt. ist der Fußballer Khedira samt Ballack, deren Namensschilder prangten hier im Haus, dito Model Lena Gercke, ob die auch mal Opfer wurden in real oder wegen oder sie Wirres mal erlebt hatten.
REAL Supermarkt ist ein perversester Horrormassenmörderhaufen und will nur Scheiße. Angeblich drehte nachts dort Hollywood und weltberühmte Altstars Ekelperverses im Erdgeschoß vom REAL Supermarkt in Düsseldorf , weil Nachrichtensender wie CNN und Bloomberg primär Fake wollen, es ging auch um Jane Fonda und einige deren Jahrzehnte alte Filme und auch "Das China Syndrom". Die lancieren selber mit Mulimillionären den Terrorismus. Der Rest wollte immer nur reich ficken und mit Scheiße töten. Meiden Sie REAL, der Ostblock mag nur EHEC. Der Sexshop Amorelie gilt als Teil davon. Die BRD ist unterhalb Kannibalen-Niveau einer Ekelszene, wie das "Richter Gnadenlos" der Schill Partei mal ausgesagt hatte, was in Düsseldorf passieren wird, wenn hier Ausländer wohnen in den Stadtvierteln Lörick - Heerdt - Am Seestern
Stadt ermittelt nicht - der Staatsschutz und das Landeskriminalamt - bekamen Ermittlungsaufforderungen von den Ministerien vor über 12 Jahren bereits - auch nicht. Die wurden glaube ich kannibalisiert - auch durch die Fleischvernichtungsanlage Duisburg und Einiges gelangte in Hundefutter und Kantinen. Das kleine popelige Amtsgericht.
Bald mit dem Schriftsätzen in: Update29 Arbeitet der Frischluftmangelladen real Supermarkt mit Sexperversen & DoppelgängerINNEN & nicht-echten Anwälten gegen Verbraucher - zivilgerichtliche Güterunde bleibt schriftlich wegen Lebensgefahren - REAL äußerte sich nicht je - aber nach wie vor Schwerstriebtäter & die Judenfan-Szene von Schweinemett-Kranken
Lesetipp: Update38 Gefährliche Schön Klinik Düsseldorf - das Heerdter - Dominikus - Personal kann nicht unbedingt deutsch - es stinkt eklig drin - etliche Patienten sind FAKE


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 01. Februar 2019, 04.56 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, 31. Januar 2019, 09.13 Uhr Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur, genauso etliche viele andere, die andere überfielen ließen, die das mal spitz bekommen hatten. Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Gallerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.

Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld. Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Versuchen Sie in solchen Fällen, die Sachbearbeiter zurück in Ihre Heime, Knäste oder in die Psychiatrie zu schmeißen. Psychiatrie geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben, die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update5 Gratis Bus & Bahn fahren in NRW ? Das oeffentliche Personennahvekehrs-Gesetz bis 50 km - 1 Stunde gratis - Drittland Busfahrer

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Veröffentlicht am : 30. Jul. 2016., 08:22:34 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Reisen Touristik Urlaub | Leserzahl : 1720
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).
Man kennt das schon von der Bundesrepublik Deutschland. Seit dem DDR-Schreidebakel "Wir sind das Volk", das dann mal eben Staatsgrenzen zu West-Berlin umwirft, obwohl nicht die DDR ummauert war, sondern West-Berlin, geht das Chaos an Gesetzesverdrehungen und Tatsachenerfindungen weiter. Immerhin ist klar, die Ossie-Brigade wollte keine Grenzen, sprich Gesetze - und das obwohl wir in einem Rechtstaat leben, will Gesetze keiner wahrhaben. Eigentlich ist Bahnfahren und Busfahren mal so echt gratis in NRW. Auch das will keiner wahrhaben. Deshalb schrieb Conny Crämer von Achtung Intelligence den VRR an. Wabenfahren macht Spaß hieß es mal, mit einem Haufen Fahrt- und Kostengebieten in Rhein-Ruhr. Es gab eine Antwort. Update1: 26. Dezember 2016 Wer ein Monatsticket als SGB2-Empfänger vom Jobcenter Düsseldorf bekommen will, kann zwar dort eine Nummer beantragen. Die ist gratis, aber das Ticket kostet trotzdem von der Rheinbahn bzw. vom VRR Ticketautomaten fast ca. 35 Euro. Laut Bundesverfassungsgericht muß das Ticket aber gratis sein, laut NRW Gesetz ist das Ticket gratis. Das Fahren mit Öffentlichen Verkehrsmitteln gehört nämlich zur Daseinsvorsorge. Nun wurde die Landesregierung und das Verwaltungsgericht in Düsseldorf um Hilfe gebeten. Update2: 17. Januar 2017 Noch antwortete das Verwaltungsgericht Düsseldorf nicht. Deshalb gab es heute eine Rüge. Eigentlich gibt es das Dinges eh nicht und überhaupt. Update3: 25. November 2017 Die politischen Bonzen der Landesregierung wollen die Sozialtickets nicht mehr bezahlen. Man kennt ja die fett satten Politiker, die mit ihren dicken Autos sich fahren lassen oder noch selber fahren dürfen, obwohl deren ständigen Gesetzesverweigerungen, sie nicht führerscheintauglich machen. Sie besitzen nicht die geistige Reife zum Selberfahren. Nun wollen sie, so eine Überschrift in der Rheinischen Post, sogar das Sozialticket nicht mehr bezahlen. Tatsache ist, Öffentliche Verkehrsmittel waren schon ewig seit so ziemlich superlang gratis. Doch das Gesetz wollen sie nicht wahrhaben. Wer kein Auto hat, darf gratis fahren. Die obermackernden Behinderten behaupten ja, gerne, sie seien die einzig wahren Immobilen und dürften deswegen gratis. Doch das Gesetz macht da keinen Unterschied. Wer kein Auto hat, darf gratis fahren, wer SGB2 bezieht, darf immer gratis fahren, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Tatsache ist, die Politiker brechen gerne alle Gesetze, es geilt die auf, Gesetze nicht wahrhaben zu wollen. Die sind nicht fahrtauglich, auch nicht fürs Fahrrad auf Öffentlichen Straßen. Update4: 18. Februar 2018 Das Jobcenter ist bekanntlich eine Lügensau. Vertickert als illegaler Beihelfer das Mäppchen der VRR samt VRR-Ticketnummer in dem Sinne, sodaß die Sozialhilfeempfänger sich immer noch am VRR-Automaten das Sozialticket für teuer Geld kaufen müssen. Der Ticket-Automat berechnet dafür - für gesamt Düsseldorf - 37.80 Euro pro Monat, die die SGB2-Empfänger selber am Automaten bezahlen müssen. In der Rheinischen Post war zu lesen, daß die Düsseldorfer Rheinbahn ja so gar keinen Bock hat, das gratis Ticket für alle einzuführen, egal was eine geschäftsführende Bundesregierung anordnen will. Tatsache ist, in NRW war der Öffentliche Personennahverkehr immer gratis. Steht im Gesetz drin, aber der VRR schrieb mir am 28. Juni 2016 im ersten Teil dieser News, daß die Daseinsvorsorge nur bedeutet, daß das Personal des VRR einen Job hat. Es sind also Analphabeten bei dem VRR und der Düsseldorfer Rheinbahn tätig. Bekanntlich scheißt die Stadt Düsseldorf auf Gesetze, die aus der ehemaligen Behörde namens Rheinbahn eine Privatfirma formiert hat und weitere Privatfirmen angeheuert hat, Buslinien der Rheinbahn zu organisieren. Man sourct ja heute so alles aus. Auch wenn im Link aufgehoben steht, ist das Gesetz weiterhin gültig, der Begriff aufgehoben in der NRW Rechtsdatenbank in der URL war mal ein Attentat gegen die NRW Justiz und gegen die Landesgesetze. Das geht auf ca. 2004ff zurück. Das Gesetz ist nämlich im Text nicht je aufgehoben. Update5: 18. November 2018  Irgendwie sind Busfahrer nur aus Drittländern. Sie sind nicht deutsches Volk, nicht EU, sie sind immer irgendwie Türken, Perser oder so. Freundlich sind die auch oft nicht, okay, die haben kein Klo, wenn die mal müssen. Der VRR heißt in Düsseldorf Rheinbahn und die sourct noch weiterhin aus, teilweise an private Busfirmen. Aber egal wie man es dreht und wendet, Bahnfahren und Busfahren müssen gratis sein, so steht es auch im Gesetz drin. Es ist nicht die Daseiensvorsorge für einen Arbeitsplatz an Drittländern, sondern daß wir, das Volk gratis im Gegensatz zum Individualverkehr 1 Stunde lang Bus & Straßenbahn nutzen dürfen ab Startort bzw. 50 km. Es steht so im Gesetz drin, trotzdem verlangen die Aasgeier Geld. Bezahlt muß es werden aus Steuergeldern. Hier das Gesetz:   http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?t=154251009756789683&sessionID=11218070575760512&chosenIndex=Dummy_nv_68&templateID=document&source=context&source=context&highlighting=off&xid=167203,2 - kein weiterer Text.

Die kleine Vorgeschichte


404 Euro bekommt ein SGB2 Bezieher im Monat, Grundsicherung für Arbeitsuchende, im Monat. Davon muß ein Bezieher private Versicherungen bezahlen, Telefon und alles andere, was noch Geld kostet, bis auf GKV. Die Rente ist nicht wirklich dabei, wird aber angerechnet.

Ein Ticket für die Straßenbahn ist nicht kostenlos. Das Sozialticket kostet in Düsseldorf pro Monat 34,90 Euro. Das hatte schon mal das Bundesverfassungsgericht gerügt. Das Gericht ist in Deutschland die höchste Rechtsprechung laut 92 GG, doch das ist allen - wie üblich - egal. Das rügte das teure Bahnfahren, es sollte eigentlich für SGB2-Bezieher quasi gratis sein. Es gäbe zu wenig Einberechnung in SGB2 für Fahrtkosten.

Dann flog auf, dass in Düsseldorf, der öffentliche Personennahverkehr nun mal nicht öffentlich ist, sondern eine Rheinbahn Aktiengesellschaft ist. Die Bafin meldete sich noch nicht mit weiteren Nachforschungen. Die ist die Aufsichtsbehörde über Aktiengesellschaften. Im Gesetz steht es nämlich der Öffentliche Nahverkehr als Daseinsvorsorge drin. Und das heißt eigentlich gratis.

Der in dieser Region zuständige Verkehrsverbund heißt VRR. Und der ist eine Anstalt Öffentlichen Rechts. Das heißt, das Ding ist eine Behörde ... logisch gedacht, sind Fahrtkosten eine illegale Steuererhebung und die Rheinbahn AG kann es juristisch ja gar nicht geben.

Der Briefwechsel



-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Frage zu einem VRR Ticket
Datum: Mon, 25 Jul 2016 09:17:11 +0200
Von: Conny Crämer
An: Jobcenter Mitte Leistung , jobcenter-duesseldorf.mitte-leitung@jobcenter-ge.de, info@vrr.de
Kopie (CC): poststelle@bafin.de


Diese Email wird an den VRR nachgefaxt

FAX: 0209 23967

Meine Jobcenter-Nummer: "Kundennummer: 337D214796"

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin seit 2009 SGB2-Empfängerin, weil der Arbeitgeber nicht bezahlt. Bei Prüfungen über den Sozialstatus, wurde ich von der Rentenversicherung informiert, dass ich eigentlich Beamtin bin. Das Gehalt ist noch nicht geflossen. Bekanntlich müssen angeblich Sozialhilfeempfänger das Sozialticket jeden Monat selber bezahlen. Es kostet fast 35,00 Euro. Die arbeitsrechtlichen Streitigkeiten gehen bis auf 1997 zurück.

Laut Gesetz und Teilhabe zum Leben, steht mir jedoch ein Gratis-Ticket für anscheinend gesamt NRW zu, die Webseite des Landes NRW hat immer das Wort "aufgehoben" in den Links, wenn man sich die Gesetze in voller Länge anschaut.

 

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=9&ugl_nr=93&bes_id=3913&aufgehoben=N

 

Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen - ÖPNVG NRW -

§ 1 (Fn 2)
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge.

 

Auszug-Ende

Wie bekomme ich mein gratis Ticket?

Welche Behörde erstattet mir die bereits entstandenen Kosten? Denn laut Gesetz ist anscheinend alles innerhalb von NRW sowieso gratis. Das Bundesverfassungsgericht hatte auch so was mal geurteilt. Ich beziehe mich auch auf Artikel 92 Grundgesetz.


http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20140723_1bvl001012.html




(...)


114

Insbesondere ist die wertende Entscheidung des Gesetzgebers, ein Kraftfahrzeug sei im Grundsicherungsrecht nicht als existenznotwendig zu berücksichtigen, vertretbar; allerdings sind die ohne Kraftfahrzeug zwangsläufig steigenden Aufwendungen der Hilfebedürftigen für den öffentlichen Personennahverkehr zu berücksichtigen (vgl. BVerfGE 125, 175 <240>). Mobilität ist nicht nur soziokulturell bedeutsam, um Teilhabe zu ermöglichen, sondern zum Beispiel in Lebenssituationen außerhalb der Kernortschaften mit entsprechender Infrastruktur auch mitunter erforderlich, um die Bedarfe des täglichen Lebens zu sichern. Künftig wird der Gesetzgeber auch mit Blick auf die Lebenshaltungskosten sicherstellen müssen, dass der existenznotwendige Mobilitätsbedarf tatsächlich gedeckt werden kann (unten f).

Ende der Entscheidung

Aber laut NRW Gesetz ist der NRW Nahverkehr sowieso komplett gratis. Die Bafin, hat sich noch nicht dazu geäußert, wieso die Düsseldorf Rheinbahn AG, eine Aktiengesellschaft ist, weil das ja konträr mit der Daseinsvorsorge ist. Da es um mehrere Verkehrsbünde geht, also nicht nur VRR, wer ist denn noch zuständig?

Bitte geben Sie doch rasch eine Antwort, auch zu wem ich dann gehen kann, HBF, Rheinbahnhaus, Düsseldorf am Belsenplatz?

Mit freundlichen Grüßen


Die Antwort vom VRR


-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Ihre Nachricht an den VRR
Datum: Thu, 28 Jul 2016 12:11:03 +0200
Von: info@vrr.de
An: conny.craemer@t-online.de


Sehr geehrte Frau Crämer,
 
vielen Dank für Ihre Mitteilung, welche uns am 25.07.2016 erreicht hat.
 
Die im Gesetz beschriebene Passage der Daseinsvorsorge bezieht sich auf das Angebot des Nahverkehrs. Das bedeutet, dass überall Nahverkehr gegeben ist auch wenn einige dieser Strecken eventuell nicht rentabel sind sollen alle Bürger den Nahverkehr nutzen können. Dies bedeutet jedoch nicht, dass dieser kostenlos genutzt werden kann.
 
Der ÖPNV wird nicht kostendeckend aus den Ticketverkäufen finanziert. Diese Einnahmen decken nur etwa 44 Prozent der Kosten. Die Konsequenz: Die Städte und Kreise im VRR investieren jährlich zusätzlich dreistellige Millionenbeträge, um die Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr zu gewährleisten. Dies gilt mittelbar auch für das Land NRW.
 
Der finanzielle Handlungsspielraum vieler Kommunen im VRR ist weiterhin stark begrenzt. Daher können zusätzliche Kosten für den Nahverkehr nicht über die kommunalen Haushalte aufgefangen werden.
 
Die Fahrgäste müssen daher angemessen an der Finanzierung des Angebotesbeteiligt werden.
 
Freundliche Grüße
 
Ihr VRR-Team
 
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR
- Fachgruppe Kundenmanagement -
Augustastr.1
45879 Gelsenkirchen

Telefon: 0209/1584-0
Telefax: 0209/1584123157
E-Mail: info@vrr.de
Internet: www.vrr.de

Vorstand: Martin Husmann, José Luis Castrillo
Vorsitzender des Verwaltungsrates: Hans Wilhelm Reiners
Sitz der Gesellschaft:
Ribbeckstraße 15 (Rathaus), 45127 Essen
USt-Id: DE 250 085 017 - Handelsregister: Amtsgericht Essen, HRA 8767

Auszug-Ende


Umsatzsteuer - Handelsregister - Öffentliches Recht?


Man sieht wieder Handelsregister, Essen, Umsatzsteuer-ID, aber was besagt das Impressum des VRR?

http://vrr.de/de/impressum/index.html

Impressum

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR
Augustastraße 1
45879 Gelsenkirchen
Telefon: +49 209 1584-0
Telefax: +49 209 23967
E-Mail: info@vrr.de
Internet: www.vrr.de

Auszug-Ende

AöR Anstalt öffentlichen Rechts entspricht dem NRW Gesetz § 1 und die Satzung?.

http://www.vrr.de/imperia/md/content/dervrr/satzungen/satzung_vrr_aoer.pdf

Satzung der
„Gemeinsamen Anstalt öffentlichen Rechts"

Verkehrsverbund Rhein - Ruhr AöR

Auszug-Ende

Was eine Anstalt öffentlichen Rechts ist, darf keinen Handelsregister-Eintrag haben.

Es ist eine Verwaltungsbehörde, eine Verkehrsbehörde. Eine Umsatzsteuer-ID darf das Dinges VRR auch nicht haben. Es dient zur Daseinsvorsorge des Menschen und wäre quasi mit gratis Leitungswasser gleichzusetzen. Daseinsvorsorge ist immer gratis.

Es handelt sich um eine illegale Besteuerung, die aber verdeckt läuft, und wieso und wie sich eine Rheinbahn Aktiengesellschaft bei einer Anstalt öffentlichen Rechts reingepfuscht hat, ist ganz unlogisch, ist aber einem Privatisierungswahn wie einst in der DDR identisch.

Die andere Ampel


Eine Ampel müssen wir Bürger auch nicht extra bezahlen.

Fair wäre: Gratis für alle Schüler, Studenten (BaFÖG), Azubis und Arbeitende bis zu einem bestimmten Gehalt und alle Sozialhilfempfänger fahren gratis. Juristisch gesehen, sind in NRW Fahrtkosten illegal. Eine Ampel und einen Zebrastreifen bezahlt auch keiner mit einer jährlichen Gebühr extra.

Deutsches Institut für Urbanistik


https://difu.de/publikationen/difu-berichte-12012/was-ist-eigentlich-oeffentliche-daseinsvorsorge.html

Der Begriff der öffentlichen Daseinsvorsorge bezeichnet Tätigkeiten des Staates, welche einer grundlegenden Versorgung der Bevölkerung mit wesentlichen Gütern und Dienstleistungen dienen. Teilweise wird in diesem Zusammenhang auch von Leistungen zur „Existenzsicherung" oder zur „zivilisatorischen Grundversorgung" gesprochen.

(...)
Das historisch gewachsene, in Deutschland auf die 30er Jahre zurückgehende, Verständnis einer umfassenden öffentlichen Daseinsvorsorge mit den daraus entstandenen öffentlich- rechtlichen Anbieterstrukturen wird insbesondere seit den 1990er Jahren durch die Liberalisierungs- und Deregulierungsbestrebungen, das grenzüberschreitende Wettbewerbsverständnis der EU, sowie durch die klammen Kassen der Kommunen kritisch hinterfragt

Auszug-Ende

Das Grundgesetz schreibt sowieso in Artikel 31 GG vor: Bundesrecht bricht Landesrecht.

Das Bundesverfassungsgericht entschied für gratis wegen der Mobilitätsgarantie - und so steht es auch im NRW-Gesetz, das mal wieder keiner wahrhaben will, weil die DDR anscheinend Freiheit und Anarchie haben wollte.

Die Polizei in München wird informiert. In München ist der Bundesfinanzhof ansässig, er ist die oberste Steuerbehörde, aber eigentlich hat das BverfG zumindestens sich für SGB2-Empfänger für die gratis Variante entschieden, die eh im Gesetz steht, aber keiner will es akzeptieren, auf jeden Fall nicht je die VRR und auch nicht die Rheinbahn Kontrolleure..

Update1: 26. Dezember 2016, 10.37 Uhr


Gratis soll es sein - Auszüge aus dem Schreiben an die Behörden


Guten Tag,

bereits vor einigen Jahren hatte das Bundesverfassungsgericht gerügt, dass die Mobilität für SGB2 Empfänger noch immer nicht gegeben ist. Ich bin SGB2 Empfängerin, aber das Jobcenter Düsseldorf erfand aus dem Urteil, man habe das Sozialticket für das Gebiet Düsseldorf, also Bus und Straßenbahn mit fast 35 Euro selber zu bezahlen. Also ich.

Das BverfG schrieb aber, dass die Träger zahlen müssen. Nicht ich. Die Öffentlichen Beförderer in NRW haben das so drin, wie es im Urteil drin steht, aber ich bekam kein Gratis-Ticket.


https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=9&ugl_nr=93&bes_id=3913&aufgehoben=N

 

Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen - ÖPNVG NRW -

§ 1 (Fn 2)
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge.

 

Auszug-Ende

Wie bekomme ich mein gratis Ticket? Denn laut Gesetz ist alles innerhalb von NRW sowieso gratis. Das Bundesverfassungsgericht hatte auch so was mal geurteilt. Ich habe kein Auto.

(...steht oben das BverfG-Urteil)

Also das Land NRW hat es sowieso als Daseinsaufgabe drin. Das heißt, es ist gratis. Das Jobcenter-Ticket kostet mich aber Geld und gilt nur für Düsseldorf.

Der VRR erfand einfach Wirres, völlig konträr zum Gesetz.

(...steht oben die Email)

Ich möchte ein Gratiskarte Monatskarte, Jahreskarte, ich weiß nicht, was üblich ist, für ganz NRW bitte haben. So steht es im Gesetz drin. Ich beantrage einen gratis Gütetermin, bzw. auch rasche Antwort des Landesministeriums, und bitte gratis Verfahren, da ich nur SGB2 beziehe, obwohl man mir noch massig Gehalt schuldet.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update15 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & SGBII & Hauptschule


Update1 Gesetzliche Krankenversicherungen können aufgelöst werden - sind für Kranke unnütz


Update2: 17. Januar 2017, 16.23 Uhr


Rüge an das Verwaltungsgericht Düsseldorf


Guten Tag,
ich rüge das bisher nicht zugeteilte Aktenzeichen zum Antrag vom 22. Dezember 2016.

Ich weise vorsorglich auf 92 GG i.V.m. 97 GG Absatz 1 Satz 1 hin, weil Sie als kleinstes Gericht nur für Gütetermine zuständig sind. Das MAIS NRW hatte mich vorsorglich schon mal auf 97 GG Absatz 1 hingewiesen. Sie stellen kein ordentliches rechtsprechungsbefugtes Gericht wegen 92 GG i.V.m 101 GG und 103 GG dar und sind nur für Gütetermine da.

Da gibt es auch Grundsatzurteile des BverfG drüber, wenn sich ein Gericht bzw. "Richter" nicht daran halten, fliegen die achtkantig raus sozusagen. Sie unterschreiben ja sowieso nicht je, wenn es um "richterliche Bescheide" geht.

Der Öffentliche Nahverkehr hatte also das Urteil des BverfG - im Antrag vom 22. Dezember 2016 - aufgenommen und was zur Daseinsvorsorge gehört, wie es in § 1 des NRW Gesetzes steht, ist also gratis.

Die Rheinbahn in Düsseldorf tut da wenig zur Sache, weil sie VRR und NRW ist, aber die Rheinbahn hat sich irrig eine AG, eine Aktiengesellschaft, bezeichnet und auch etliche Teilstrecken an private Reisebusunternehmen outgesourct, die innerhalb von Düsseldorf oder zwischen Düsseldorf-Neuss bzw. Düsseldorf-Meerbusch Büderich pendeln.

Analog zum Öffentlichen Personen Nahverkehrsgesetz des Landes NRW ist auch der Schienenverkehr, der nicht Teil der Bundesbahn ist, NRW Gesetz in Artikel 74 GG Absatz 1 Nr. 23. Laut ÖPNV ist das Gesetz für Busse und Bahnen, Straßenbahnen bzw. S-Bahnen zuständig. Laut § 1 ist das alles zur Daseinsvorsorge, also gratis.

Alternativ bitte ich um Mitteilung, wo ich denn meine Fahrtickets mir erstatten lassen kann und wo ich denn ein gratis-Ticket her bekommen kann. Das Jobcenter hatte mir nicht geantwortet, das aber sowieso nicht in der Kommunalträgerzulassungsverordnung als erlaubte Stadt drin steht, aber trotzdem existiert. Das hatte das MAIS NRW schon einmal gerügt, aber das war dem Jobcenter egal, nur das echte Arbeitsamt habe Zuständigkeit, doch das war dem städtischen Jobcenter egal. Es hörte schon nicht auf die vorsitzende Richterin Popoff und brach im Sozialgericht eigene Anträge im Gütetermin und meldete sich danach nicht je wieder, wie ein Haufen Entlaufener.

Das Jobcenter Düsseldorf verteilt die VVR-Klappwertmarkheftchen mit einer Nummer, aber ich muß mir die Marken dann am Ticket-Automaten an den Straßenbahnhaltestellen kaufen, obwohl die mangelnde Mobilität (weiter unten) vom Bundesverfassungsgericht gerügt worden war, die aber sowieso laut NRW-Gesetz gratis sein muß.

Ich könnte auch zum Rheinbahn-Haus kommen, das ist nicht weit weg von mir. Falls das Gericht mit einer Call Center Schreibstube zusammenarbeitet, könnten Sie mir vielleicht dann die direkte Faxnummer geben. Dankeschön. Vielleicht sind die rascher gütiger.

Auszug-Ende

Das Verwaltungsgericht - die Schande von Düsseldorf


Das Verwaltungsgericht Düsseldorf ist bekannt - seit meiner Schulzeit - als Kinderschänder und Triebtäter. Es sei immer unmöglich und die Richter seien gemeinstgefährlich, erklärten Lehrer des dort benachbarten städtischen Luisen-Gymnasiums.

Es geriet in großen Verruf, weil viele "Richter", die bekanntlich keine echten Richter sind, Nachnamen hatten wie berühmte WDR Reporter. Grundsätzlich ließen die stalkenden Groupierichter gerne entgegen Gesetze den Westdeutschen Rundfunk agieren. Der war immerhin früher eine Körperschaft, ließ sich aber irgendwann eine Umsatzsteuer-ID aufschwatzen.

Laut Artikel 87 GG Absatz 3 ist der Sender, wie alle öffentlich-rechtlichen Fernsehsender eine beamtete bzw. TVÖD Behörde, was die meisten ARD-Sender nicht wahrhaben wollen. Sie wollten gerne endlich privat sein, wie der Frank Plasberg mit seinem outgesourcten Programm "hart aber fair". Er kennt jedoch auch noch die alten Tage des echten WDR.

Der Sender ist laut Staatsvertrag übrigens gemeinnützig tätig und der Träger ist das Bundesland NRW.

Aber auch das wollen die peinlichen Richter oft nicht wahrhaben. Alle Bundesländer der BRD sind übrigens Träger des ZDF. Aus einem WDR Sender, dachte sich der WDR ganz viele Hörfunkradiosender aus, das ZDF mehrere Fernsehsender und kommt aus seiner kreativen, übermäßigen Fernseh- und Radiolust gemeinst nicht raus, und benimmt sich auch so hundsfies. Die Sender samt Gerichte halten oft die Bürger für die einzelnen Träger der Öffentlich-Rechtlichen Fernsehanstalten, also nicht das Land NRW und andere Bundesländer. Tatsache ist: Träger sind die Länder.

Außerirdische Attacke wie im Film: Die Kohlenmonoxidpipeline-Bande


Völlig fies wurde die Bande, was die Kohlenmonixidpipeline betrifft, auf die Astrophysiker auch noch ein Auge drauf haben sollten.

Das Szenario, erinnert an einen alten Sci-Fi-Film mit Terraforming. Außerirdische wollte den Planeten verändern, weil sie mehr Kohlenmonoxid in ihrer Atemluft benötigten. Anscheinend verrußen deswegen anscheinend so viele PKW mit Diesel, wie ohne KAT und ohne Lambda-Sonde, die Umwelt und verrußen damit Wäsche, als ob man Kopiertoner verstreut hätte.

Angeblich steckten Iraner hinter der Verpestung, die in ihrer Heimat Iran, dreckige Luft gewöhnt sind. Aber auch das war dem Verwaltungsgericht immer egal. Es ist genau fies, wie die Lehrer uns Schüler schon erzählt hatten, vor über 33 Jahren.

Lesetipps:

Update18 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verboten durch Innenministerium NRW

Update3 Bverfg Jobcenter muss Strom bezahlen - macht es aber nicht & was nun?

Update2 Rundfunkbeitrag WDR Verfassungsfeind? Stadtkasse Düsseldorf gemein nicht gemeinnützig

Update4 ZDF Enterprises gab zu illegal zu sein - Kika & ZDF ist gemeinnützig aber teuer



Update3: 25. November 2017, 09.34 Uhr


Politiker von NRW wollen kein Sozialticket mehr


Daß die Landesregierung NRW ohne Psychiatrie nicht leben kann, ist seit Ende des 2. Weltkriegs bekannt. Der Sexperverso-Club von Düsseldorf hat nicht je mit Pharma-Mafia und Waffendeals aufgehört. Die machen nun mal geil. Nun wollen sie, so eine Überschrift in der Rheinischen Post kein Sozialticket mehr bezahlen.

Interessant, die meisten Jobcenter haben in NRW gar keine Kommunalträgerzulassung. Das in Düsseldorf hatte nicht je eine. Eine gemeinsame Einrichtung war das auf der Luisenstraße nicht je. Es hat keine Arbeitsfachberater, keine legal unterschreibenden Arbeitskräfte, es war nicht je existent, wies auch das Sozialministerium von NRW darauf hin. Es ist denen auch egal, daß die in Wahrheit in der Bringschuld sein müssen. Sie wissen auch nichts über Gesetze.

Doch Realität ist den Politikern egal, sie wollen erzieherisch versklaven, wie in illegalen Bordellen. Nur das geilt die auf. Machtbewahnte Ekelperverse.

http://www.rp-online.de/panorama/sozialticket-staedte-ueben-kritik-aid-1.7226205

| 07.28 Uhr

Düsseldorf
Sozialticket: Städte üben Kritik

Düsseldorf. Die Landesregierung in NRW will das Sozialticket nicht mehr bezuschussen.Von Laura Harlos

(...)

Solche Zusicherungen an die Bürger wollen andere Städte nicht machen. Wie es mit dem Sozialticket weitergehen werde, müsse in den Gremien des VRR besprochen werden, erklärt Michael Bergmann, Sprecher der Stadt Düsseldorf. Anfang 2013 sei das Sozialticket ins Angebot der Rheinbahn und des VRR aufgenommen worden.

Quelle: RP

Auszug-Ende

Der VRR ist übrigens illegal. Der Verbund ist nicht gesamt-NRW, laut Gesetz gehören Straßenbahn und Bus des Öffentlichen Liniennetzes, dito S-Bahnen, zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Es ist laut Gesetz gratis.

Der VRR hält jedoch die Daseinsvorsorge, daß die selber einen Job haben. Die Kontrollettis sind oft peinliche ausländische Schwuchteln, die oft eine lustige Homo-Show mit ebenso Ausländern, anscheinend aus derselben Flüchtlingsregion, durchziehen. Ein Lachprogramm. Das Gesetz sieht gratis vor. Das Bundesverfassungsgericht übrigens auch. Das Menschenrecht schon immer.

Update4: 18. Februar 2018, 06.16 Uhr


Die Gerichte meldeten sich nicht - die Stadt Düsseldorf ist samt Rheinbahn ein Betrügerschwein


Folgendes schrieb die Rheinische Post:


15. Feb.

Kostenloser Nahverkehr: Die öffentliche Hand müsste mindestens 240 Millionen Euro aufbringen, damit die Menschen in ohne Fahrschein fahren können. Die lehnt die Idee ab:

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/rheinbahn-warnt-vor-kostenlosem-oepnv-aid-1.7397680?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Twitter

| 08.22 Uhr von Arne Liebe und Laura Kurz

Nahverkehr in Düsseldorf
Rheinbahn warnt vor kostenlosem ÖPNV


Die Rheinbahn warnt vor den Folgen eines kostenlos nutzbaren Nahverkehrs, wie ihn die Bundesregierung im Kampf gegen die Luftverschmutzung erwägt. Das städtische Verkehrsunternehmen sieht sich nicht gerüstet für den sprunghaften Anstieg von Fahrgästen, der zu erwarten wäre. "Wir sind zu den Spitzenzeiten im Berufsverkehr heute schon am Anschlag", warnt Sprecher Georg Schumacher.

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https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=9&ugl_nr=93&bes_id=3913&aufgehoben=N

Erster Abschnitt

Allgemeine Regelungen

§ 1 (Fn 2)
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge.

(2) ÖPNV im Sinne dieses Gesetzes ist die allgemein zugängliche Beförderung von Personen mit Verkehrsmitteln im Linien- sowie diesen ersetzenden, ergänzenden oder verdichtenden Gelegenheitsverkehr, die überwiegend dazu bestimmt sind, die Verkehrsnachfrage im Stadt-, Vorort- oder Regionalverkehr zu befriedigen. Das ist im Zweifel der Fall, wenn in der Mehrzahl der Beförderungsfälle eines Verkehrsmittels die gesamte Reiseweite 50 Kilometer oder die gesamte Reisezeit eine Stunde nicht übersteigt.

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Behinderte erfanden aus dem Gesetz nur  Immobile dürfen gratis fahren, Tatsache ist jeder, der kein Auto etc. hat und das im Umkreis von 50 km bis 1 Stunde. Der VRR hatte sich mal selber erfunden, eventuell darf man deswegen überall gratis fahren, dito die Routen sowieso nach Köln bzw bis nach Bonn.

Lesetipp:

Fliegen Sie mit einer ausländischen Fluggesellschaft gilt deren Staatsgesetz - gilt auch für ausländische Züge in Deutschland







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Eigentlich könnte man meinen, der angeblich echte Bundespräsident Gauck stamme aus der Anarcho-Bande der 68er, hat nichts Anderes geraucht als Cannabis, soff sich mit Schily und Ströbele durch die Gegend, hinterging schon immer den Verfassungsschutz und labert nur Müll. Der gondelt durch die Gegend, aber will nicht so was sein wie ein Präsident Putin oder ein Barack Obama. Der will nur so ein Schönredner sein und sonst andere vorschicken. Eine echte Dienstwohnung wollte er auch nicht in echt in Wahrheit haben. Klar, was soll der Westen mit einer Ossie-Kommune und so wuselte Conny Crämer durch die Webseiten des Bundespräsidialamts und denkt der Ossie ist keinen Steuerpfifferling wert und all das nur, weil sein Vorgänger lieber SAT1-TV-Movie Star sein wollte, weil seine Frau keinen Bock auf den Job hatte. Der Präsidentenjob war ihr zu anstrengend, also dichteten sich die BILD samt SAT1 einen Telenovela Schmuh zusammen, dass der faule Vorgänge Wulff schnell weglaufen konnte. Dann kam die Ossie-Kommune. Update1: 30. Oktober 2015 Aus der weiteren Ossie-Kommune kommt der Hamburger Fischkopp Angela Merkel, die eigentlich mit einem Typen namens Sauer verheiratet ist, aber der Ex hieß nun mal Merkel. Sie hieß auch mal Kasner oder wie auch immer. Die Bundeswehr möge doch mal bitte ihren wahren Namen mal veröffentlichen. Merkel spielt Kanzlerin, war wegen Absprachen verfassungsrechtlich nicht je gewählt in Wahrheit und nimmt dem faulen Gauck den Job weg. Der hat ja keine Lust mit anderen Staatspräsidenten über echte Hard Topics zu reden, sondern er spielt lieber Chef der internationalen IHKs und Wirtschaftsminister und steht auf Schönrederei im Ausland. Man merkt, die waren nicht je in der echten Schule, kein Verfassungsrecht gelernt, nicht je Geschi gelernt, nichts je über Politik gelernt, bis aufs gemeinsame Saufen mit den Grünen, Sachkunde auch nicht und über Hitler auch nicht. Und so schwänzen diese Schläfer auch in echt ihren wahren Job. Die anderen Politiker übrigens auch.
Alle Recherche Tipps sind nun in der Rubrik Medien Entertainment Presse.

Die Psych KG WDR Story ist noch offline in Bearbeitung. Der WDR Ombudsmann meldete sich nicht je. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß alle ARD Sender und ZDF Fake sind. Die sind gewerbliche Freaks, sowieso mit Umsatzsteuer-ID. Rundfunkbeitragsservice ist Privat-Call Center ohne Rechtskraft. Die Sender bezeichnen jeden Vollspacko einer Terrorszene sowie der Freak in Deutschland wohnt, für einen Deutschen. Die sind aber KEINE Präambel Grundgesetz Deutsche. Die Sender sind Drittland-Psychos.
Von NDR SWR " Einer der berüchtigtsten deutschen IS-Kämpfer bereut in einem Interview mit NDR und SWR seine Taten und will zurück nach Deutschland. Der aus Bonn stammende Fared Saal sitzt derzeit bei kurdischen Streitkräften in Nordsyrien in Haft."



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