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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



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Update4 Gratis Bus & Bahn fahren in NRW ? Das ÖPNV Gesetz bis 50 km - 1 Stunde gratis

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Veröffentlicht am : 30. Jul. 2016., 08:22:34 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Reisen Touristik Urlaub | Leserzahl : 1545
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Man kennt das schon von der Bundesrepublik Deutschland. Seit dem DDR-Schreidebakel "Wir sind das Volk", das dann mal eben Staatsgrenzen zu West-Berlin umwirft, obwohl nicht die DDR ummauert war, sondern West-Berlin, geht das Chaos an Gesetzesverdrehungen und Tatsachenerfindungen weiter. Immerhin ist klar, die Ossie-Brigade wollte keine Grenzen, sprich Gesetze - und das obwohl wir in einem Rechtstaat leben, will Gesetze keiner wahrhaben. Eigentlich ist Bahnfahren und Busfahren mal so echt gratis in NRW. Auch das will keiner wahrhaben. Deshalb schrieb Conny Crämer von Achtung Intelligence den VRR an. Wabenfahren macht Spaß hieß es mal, mit einem Haufen Fahrt- und Kostengebieten in Rhein-Ruhr. Es gab eine Antwort. Update1: 26. Dezember 2016 Wer ein Monatsticket als SGB2-Empfänger vom Jobcenter Düsseldorf bekommen will, kann zwar dort eine Nummer beantragen. Die ist gratis, aber das Ticket kostet trotzdem von der Rheinbahn bzw. vom VRR Ticketautomaten fast ca. 35 Euro. Laut Bundesverfassungsgericht muß das Ticket aber gratis sein, laut NRW Gesetz ist das Ticket gratis. Das Fahren mit Öffentlichen Verkehrsmitteln gehört nämlich zur Daseinsvorsorge. Nun wurde die Landesregierung und das Verwaltungsgericht in Düsseldorf um Hilfe gebeten. Update2: 17. Januar 2017 Noch antwortete das Verwaltungsgericht Düsseldorf nicht. Deshalb gab es heute eine Rüge. Eigentlich gibt es das Dinges eh nicht und überhaupt. Update3: 25. November 2017 Die politischen Bonzen der Landesregierung wollen die Sozialtickets nicht mehr bezahlen. Man kennt ja die fett satten Politiker, die mit ihren dicken Autos sich fahren lassen oder noch selber fahren dürfen, obwohl deren ständigen Gesetzesverweigerungen, sie nicht führerscheintauglich machen. Sie besitzen nicht die geistige Reife zum Selberfahren. Nun wollen sie, so eine Überschrift in der Rheinischen Post, sogar das Sozialticket nicht mehr bezahlen. Tatsache ist, Öffentliche Verkehrsmittel waren schon ewig seit so ziemlich superlang gratis. Doch das Gesetz wollen sie nicht wahrhaben. Wer kein Auto hat, darf gratis fahren. Die obermackernden Behinderten behaupten ja, gerne, sie seien die einzig wahren Immobilen und dürften deswegen gratis. Doch das Gesetz macht da keinen Unterschied. Wer kein Auto hat, darf gratis fahren, wer SGB2 bezieht, darf immer gratis fahren, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Tatsache ist, die Politiker brechen gerne alle Gesetze, es geilt die auf, Gesetze nicht wahrhaben zu wollen. Die sind nicht fahrtauglich, auch nicht fürs Fahrrad auf Öffentlichen Straßen. Update4: 18. Februar 2018 Das Jobcenter ist bekanntlich eine Lügensau. Vertickert als illegaler Beihelfer das Mäppchen der VRR samt VRR-Ticketnummer in dem Sinne, sodaß die Sozialhilfeempfänger sich immer noch am VRR-Automaten das Sozialticket für teuer Geld kaufen müssen. Der Ticket-Automat berechnet dafür - für gesamt Düsseldorf - 37.80 Euro pro Monat, die die SGB2-Empfänger selber am Automaten bezahlen müssen. In der Rheinischen Post war zu lesen, daß die Düsseldorfer Rheinbahn ja so gar keinen Bock hat, das gratis Ticket für alle einzuführen, egal was eine geschäftsführende Bundesregierung anordnen will. Tatsache ist, in NRW war der Öffentliche Personennahverkehr immer gratis. Steht im Gesetz drin, aber der VRR schrieb mir am 28. Juni 2016 im ersten Teil dieser News, daß die Daseinsvorsorge nur bedeutet, daß das Personal des VRR einen Job hat. Es sind also Analphabeten bei dem VRR und der Düsseldorfer Rheinbahn tätig. Bekanntlich scheißt die Stadt Düsseldorf auf Gesetze, die aus der ehemaligen Behörde namens Rheinbahn eine Privatfirma formiert hat und weitere Privatfirmen angeheuert hat, Buslinien der Rheinbahn zu organisieren. Man sourct ja heute so alles aus. Auch wenn im Link aufgehoben steht, ist das Gesetz weiterhin gültig, der Begriff aufgehoben in der NRW Rechtsdatenbank in der URL war mal ein Attentat gegen die NRW Justiz und gegen die Landesgesetze. Das geht auf ca. 2004ff zurück. Das Gesetz ist nämlich im Text nicht je aufgehoben.

Die kleine Vorgeschichte


404 Euro bekommt ein SGB2 Bezieher im Monat, Grundsicherung für Arbeitsuchende, im Monat. Davon muß ein Bezieher private Versicherungen bezahlen, Telefon und alles andere, was noch Geld kostet, bis auf GKV. Die Rente ist nicht wirklich dabei, wird aber angerechnet.

Ein Ticket für die Straßenbahn ist nicht kostenlos. Das Sozialticket kostet in Düsseldorf pro Monat 34,90 Euro. Das hatte schon mal das Bundesverfassungsgericht gerügt. Das Gericht ist in Deutschland die höchste Rechtsprechung laut 92 GG, doch das ist allen - wie üblich - egal. Das rügte das teure Bahnfahren, es sollte eigentlich für SGB2-Bezieher quasi gratis sein. Es gäbe zu wenig Einberechnung in SGB2 für Fahrtkosten.

Dann flog auf, dass in Düsseldorf, der öffentliche Personennahverkehr nun mal nicht öffentlich ist, sondern eine Rheinbahn Aktiengesellschaft ist. Die Bafin meldete sich noch nicht mit weiteren Nachforschungen. Die ist die Aufsichtsbehörde über Aktiengesellschaften. Im Gesetz steht es nämlich der Öffentliche Nahverkehr als Daseinsvorsorge drin. Und das heißt eigentlich gratis.

Der in dieser Region zuständige Verkehrsverbund heißt VRR. Und der ist eine Anstalt Öffentlichen Rechts. Das heißt, das Ding ist eine Behörde ... logisch gedacht, sind Fahrtkosten eine illegale Steuererhebung und die Rheinbahn AG kann es juristisch ja gar nicht geben.

Der Briefwechsel



-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Frage zu einem VRR Ticket
Datum: Mon, 25 Jul 2016 09:17:11 +0200
Von: Conny Crämer
An: Jobcenter Mitte Leistung , jobcenter-duesseldorf.mitte-leitung@jobcenter-ge.de, info@vrr.de
Kopie (CC): poststelle@bafin.de


Diese Email wird an den VRR nachgefaxt

FAX: 0209 23967

Meine Jobcenter-Nummer: "Kundennummer: 337D214796"

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin seit 2009 SGB2-Empfängerin, weil der Arbeitgeber nicht bezahlt. Bei Prüfungen über den Sozialstatus, wurde ich von der Rentenversicherung informiert, dass ich eigentlich Beamtin bin. Das Gehalt ist noch nicht geflossen. Bekanntlich müssen angeblich Sozialhilfeempfänger das Sozialticket jeden Monat selber bezahlen. Es kostet fast 35,00 Euro. Die arbeitsrechtlichen Streitigkeiten gehen bis auf 1997 zurück.

Laut Gesetz und Teilhabe zum Leben, steht mir jedoch ein Gratis-Ticket für anscheinend gesamt NRW zu, die Webseite des Landes NRW hat immer das Wort "aufgehoben" in den Links, wenn man sich die Gesetze in voller Länge anschaut.

 

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=9&ugl_nr=93&bes_id=3913&aufgehoben=N

 

Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen - ÖPNVG NRW -

§ 1 (Fn 2)
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge.

 

Auszug-Ende

Wie bekomme ich mein gratis Ticket?

Welche Behörde erstattet mir die bereits entstandenen Kosten? Denn laut Gesetz ist anscheinend alles innerhalb von NRW sowieso gratis. Das Bundesverfassungsgericht hatte auch so was mal geurteilt. Ich beziehe mich auch auf Artikel 92 Grundgesetz.


http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20140723_1bvl001012.html




(...)


114

Insbesondere ist die wertende Entscheidung des Gesetzgebers, ein Kraftfahrzeug sei im Grundsicherungsrecht nicht als existenznotwendig zu berücksichtigen, vertretbar; allerdings sind die ohne Kraftfahrzeug zwangsläufig steigenden Aufwendungen der Hilfebedürftigen für den öffentlichen Personennahverkehr zu berücksichtigen (vgl. BVerfGE 125, 175 <240>). Mobilität ist nicht nur soziokulturell bedeutsam, um Teilhabe zu ermöglichen, sondern zum Beispiel in Lebenssituationen außerhalb der Kernortschaften mit entsprechender Infrastruktur auch mitunter erforderlich, um die Bedarfe des täglichen Lebens zu sichern. Künftig wird der Gesetzgeber auch mit Blick auf die Lebenshaltungskosten sicherstellen müssen, dass der existenznotwendige Mobilitätsbedarf tatsächlich gedeckt werden kann (unten f).

Ende der Entscheidung

Aber laut NRW Gesetz ist der NRW Nahverkehr sowieso komplett gratis. Die Bafin, hat sich noch nicht dazu geäußert, wieso die Düsseldorf Rheinbahn AG, eine Aktiengesellschaft ist, weil das ja konträr mit der Daseinsvorsorge ist. Da es um mehrere Verkehrsbünde geht, also nicht nur VRR, wer ist denn noch zuständig?

Bitte geben Sie doch rasch eine Antwort, auch zu wem ich dann gehen kann, HBF, Rheinbahnhaus, Düsseldorf am Belsenplatz?

Mit freundlichen Grüßen


Die Antwort vom VRR


-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Ihre Nachricht an den VRR
Datum: Thu, 28 Jul 2016 12:11:03 +0200
Von: info@vrr.de
An: conny.craemer@t-online.de


Sehr geehrte Frau Crämer,
 
vielen Dank für Ihre Mitteilung, welche uns am 25.07.2016 erreicht hat.
 
Die im Gesetz beschriebene Passage der Daseinsvorsorge bezieht sich auf das Angebot des Nahverkehrs. Das bedeutet, dass überall Nahverkehr gegeben ist auch wenn einige dieser Strecken eventuell nicht rentabel sind sollen alle Bürger den Nahverkehr nutzen können. Dies bedeutet jedoch nicht, dass dieser kostenlos genutzt werden kann.
 
Der ÖPNV wird nicht kostendeckend aus den Ticketverkäufen finanziert. Diese Einnahmen decken nur etwa 44 Prozent der Kosten. Die Konsequenz: Die Städte und Kreise im VRR investieren jährlich zusätzlich dreistellige Millionenbeträge, um die Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr zu gewährleisten. Dies gilt mittelbar auch für das Land NRW.
 
Der finanzielle Handlungsspielraum vieler Kommunen im VRR ist weiterhin stark begrenzt. Daher können zusätzliche Kosten für den Nahverkehr nicht über die kommunalen Haushalte aufgefangen werden.
 
Die Fahrgäste müssen daher angemessen an der Finanzierung des Angebotesbeteiligt werden.
 
Freundliche Grüße
 
Ihr VRR-Team
 
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR
- Fachgruppe Kundenmanagement -
Augustastr.1
45879 Gelsenkirchen

Telefon: 0209/1584-0
Telefax: 0209/1584123157
E-Mail: info@vrr.de
Internet: www.vrr.de

Vorstand: Martin Husmann, José Luis Castrillo
Vorsitzender des Verwaltungsrates: Hans Wilhelm Reiners
Sitz der Gesellschaft:
Ribbeckstraße 15 (Rathaus), 45127 Essen
USt-Id: DE 250 085 017 - Handelsregister: Amtsgericht Essen, HRA 8767

Auszug-Ende


Umsatzsteuer - Handelsregister - Öffentliches Recht?


Man sieht wieder Handelsregister, Essen, Umsatzsteuer-ID, aber was besagt das Impressum des VRR?

http://vrr.de/de/impressum/index.html

Impressum

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR
Augustastraße 1
45879 Gelsenkirchen
Telefon: +49 209 1584-0
Telefax: +49 209 23967
E-Mail: info@vrr.de
Internet: www.vrr.de

Auszug-Ende

AöR Anstalt öffentlichen Rechts entspricht dem NRW Gesetz § 1 und die Satzung?.

http://www.vrr.de/imperia/md/content/dervrr/satzungen/satzung_vrr_aoer.pdf

Satzung der
„Gemeinsamen Anstalt öffentlichen Rechts"

Verkehrsverbund Rhein - Ruhr AöR

Auszug-Ende

Was eine Anstalt öffentlichen Rechts ist, darf keinen Handelsregister-Eintrag haben.

Es ist eine Verwaltungsbehörde, eine Verkehrsbehörde. Eine Umsatzsteuer-ID darf das Dinges VRR auch nicht haben. Es dient zur Daseinsvorsorge des Menschen und wäre quasi mit gratis Leitungswasser gleichzusetzen. Daseinsvorsorge ist immer gratis.

Es handelt sich um eine illegale Besteuerung, die aber verdeckt läuft, und wieso und wie sich eine Rheinbahn Aktiengesellschaft bei einer Anstalt öffentlichen Rechts reingepfuscht hat, ist ganz unlogisch, ist aber einem Privatisierungswahn wie einst in der DDR identisch.

Die andere Ampel


Eine Ampel müssen wir Bürger auch nicht extra bezahlen.

Fair wäre: Gratis für alle Schüler, Studenten (BaFÖG), Azubis und Arbeitende bis zu einem bestimmten Gehalt und alle Sozialhilfempfänger fahren gratis. Juristisch gesehen, sind in NRW Fahrtkosten illegal. Eine Ampel und einen Zebrastreifen bezahlt auch keiner mit einer jährlichen Gebühr extra.

Deutsches Institut für Urbanistik


https://difu.de/publikationen/difu-berichte-12012/was-ist-eigentlich-oeffentliche-daseinsvorsorge.html

Der Begriff der öffentlichen Daseinsvorsorge bezeichnet Tätigkeiten des Staates, welche einer grundlegenden Versorgung der Bevölkerung mit wesentlichen Gütern und Dienstleistungen dienen. Teilweise wird in diesem Zusammenhang auch von Leistungen zur „Existenzsicherung" oder zur „zivilisatorischen Grundversorgung" gesprochen.

(...)
Das historisch gewachsene, in Deutschland auf die 30er Jahre zurückgehende, Verständnis einer umfassenden öffentlichen Daseinsvorsorge mit den daraus entstandenen öffentlich- rechtlichen Anbieterstrukturen wird insbesondere seit den 1990er Jahren durch die Liberalisierungs- und Deregulierungsbestrebungen, das grenzüberschreitende Wettbewerbsverständnis der EU, sowie durch die klammen Kassen der Kommunen kritisch hinterfragt

Auszug-Ende

Das Grundgesetz schreibt sowieso in Artikel 31 GG vor: Bundesrecht bricht Landesrecht.

Das Bundesverfassungsgericht entschied für gratis wegen der Mobilitätsgarantie - und so steht es auch im NRW-Gesetz, das mal wieder keiner wahrhaben will, weil die DDR anscheinend Freiheit und Anarchie haben wollte.

Die Polizei in München wird informiert. In München ist der Bundesfinanzhof ansässig, er ist die oberste Steuerbehörde, aber eigentlich hat das BverfG zumindestens sich für SGB2-Empfänger für die gratis Variante entschieden, die eh im Gesetz steht, aber keiner will es akzeptieren, auf jeden Fall nicht je die VRR und auch nicht die Rheinbahn Kontrolleure..

Update1: 26. Dezember 2016, 10.37 Uhr


Gratis soll es sein - Auszüge aus dem Schreiben an die Behörden


Guten Tag,

bereits vor einigen Jahren hatte das Bundesverfassungsgericht gerügt, dass die Mobilität für SGB2 Empfänger noch immer nicht gegeben ist. Ich bin SGB2 Empfängerin, aber das Jobcenter Düsseldorf erfand aus dem Urteil, man habe das Sozialticket für das Gebiet Düsseldorf, also Bus und Straßenbahn mit fast 35 Euro selber zu bezahlen. Also ich.

Das BverfG schrieb aber, dass die Träger zahlen müssen. Nicht ich. Die Öffentlichen Beförderer in NRW haben das so drin, wie es im Urteil drin steht, aber ich bekam kein Gratis-Ticket.


https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=9&ugl_nr=93&bes_id=3913&aufgehoben=N

 

Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen - ÖPNVG NRW -

§ 1 (Fn 2)
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge.

 

Auszug-Ende

Wie bekomme ich mein gratis Ticket? Denn laut Gesetz ist alles innerhalb von NRW sowieso gratis. Das Bundesverfassungsgericht hatte auch so was mal geurteilt. Ich habe kein Auto.

(...steht oben das BverfG-Urteil)

Also das Land NRW hat es sowieso als Daseinsaufgabe drin. Das heißt, es ist gratis. Das Jobcenter-Ticket kostet mich aber Geld und gilt nur für Düsseldorf.

Der VRR erfand einfach Wirres, völlig konträr zum Gesetz.

(...steht oben die Email)

Ich möchte ein Gratiskarte Monatskarte, Jahreskarte, ich weiß nicht, was üblich ist, für ganz NRW bitte haben. So steht es im Gesetz drin. Ich beantrage einen gratis Gütetermin, bzw. auch rasche Antwort des Landesministeriums, und bitte gratis Verfahren, da ich nur SGB2 beziehe, obwohl man mir noch massig Gehalt schuldet.

Auszug-Ende

Lesetipps:

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Update2: 17. Januar 2017, 16.23 Uhr


Rüge an das Verwaltungsgericht Düsseldorf


Guten Tag,
ich rüge das bisher nicht zugeteilte Aktenzeichen zum Antrag vom 22. Dezember 2016.

Ich weise vorsorglich auf 92 GG i.V.m. 97 GG Absatz 1 Satz 1 hin, weil Sie als kleinstes Gericht nur für Gütetermine zuständig sind. Das MAIS NRW hatte mich vorsorglich schon mal auf 97 GG Absatz 1 hingewiesen. Sie stellen kein ordentliches rechtsprechungsbefugtes Gericht wegen 92 GG i.V.m 101 GG und 103 GG dar und sind nur für Gütetermine da.

Da gibt es auch Grundsatzurteile des BverfG drüber, wenn sich ein Gericht bzw. "Richter" nicht daran halten, fliegen die achtkantig raus sozusagen. Sie unterschreiben ja sowieso nicht je, wenn es um "richterliche Bescheide" geht.

Der Öffentliche Nahverkehr hatte also das Urteil des BverfG - im Antrag vom 22. Dezember 2016 - aufgenommen und was zur Daseinsvorsorge gehört, wie es in § 1 des NRW Gesetzes steht, ist also gratis.

Die Rheinbahn in Düsseldorf tut da wenig zur Sache, weil sie VRR und NRW ist, aber die Rheinbahn hat sich irrig eine AG, eine Aktiengesellschaft, bezeichnet und auch etliche Teilstrecken an private Reisebusunternehmen outgesourct, die innerhalb von Düsseldorf oder zwischen Düsseldorf-Neuss bzw. Düsseldorf-Meerbusch Büderich pendeln.

Analog zum Öffentlichen Personen Nahverkehrsgesetz des Landes NRW ist auch der Schienenverkehr, der nicht Teil der Bundesbahn ist, NRW Gesetz in Artikel 74 GG Absatz 1 Nr. 23. Laut ÖPNV ist das Gesetz für Busse und Bahnen, Straßenbahnen bzw. S-Bahnen zuständig. Laut § 1 ist das alles zur Daseinsvorsorge, also gratis.

Alternativ bitte ich um Mitteilung, wo ich denn meine Fahrtickets mir erstatten lassen kann und wo ich denn ein gratis-Ticket her bekommen kann. Das Jobcenter hatte mir nicht geantwortet, das aber sowieso nicht in der Kommunalträgerzulassungsverordnung als erlaubte Stadt drin steht, aber trotzdem existiert. Das hatte das MAIS NRW schon einmal gerügt, aber das war dem Jobcenter egal, nur das echte Arbeitsamt habe Zuständigkeit, doch das war dem städtischen Jobcenter egal. Es hörte schon nicht auf die vorsitzende Richterin Popoff und brach im Sozialgericht eigene Anträge im Gütetermin und meldete sich danach nicht je wieder, wie ein Haufen Entlaufener.

Das Jobcenter Düsseldorf verteilt die VVR-Klappwertmarkheftchen mit einer Nummer, aber ich muß mir die Marken dann am Ticket-Automaten an den Straßenbahnhaltestellen kaufen, obwohl die mangelnde Mobilität (weiter unten) vom Bundesverfassungsgericht gerügt worden war, die aber sowieso laut NRW-Gesetz gratis sein muß.

Ich könnte auch zum Rheinbahn-Haus kommen, das ist nicht weit weg von mir. Falls das Gericht mit einer Call Center Schreibstube zusammenarbeitet, könnten Sie mir vielleicht dann die direkte Faxnummer geben. Dankeschön. Vielleicht sind die rascher gütiger.

Auszug-Ende

Das Verwaltungsgericht - die Schande von Düsseldorf


Das Verwaltungsgericht Düsseldorf ist bekannt - seit meiner Schulzeit - als Kinderschänder und Triebtäter. Es sei immer unmöglich und die Richter seien gemeinstgefährlich, erklärten Lehrer des dort benachbarten städtischen Luisen-Gymnasiums.

Es geriet in großen Verruf, weil viele "Richter", die bekanntlich keine echten Richter sind, Nachnamen hatten wie berühmte WDR Reporter. Grundsätzlich ließen die stalkenden Groupierichter gerne entgegen Gesetze den Westdeutschen Rundfunk agieren. Der war immerhin früher eine Körperschaft, ließ sich aber irgendwann eine Umsatzsteuer-ID aufschwatzen.

Laut Artikel 87 GG Absatz 3 ist der Sender, wie alle öffentlich-rechtlichen Fernsehsender eine beamtete bzw. TVÖD Behörde, was die meisten ARD-Sender nicht wahrhaben wollen. Sie wollten gerne endlich privat sein, wie der Frank Plasberg mit seinem outgesourcten Programm "hart aber fair". Er kennt jedoch auch noch die alten Tage des echten WDR.

Der Sender ist laut Staatsvertrag übrigens gemeinnützig tätig und der Träger ist das Bundesland NRW.

Aber auch das wollen die peinlichen Richter oft nicht wahrhaben. Alle Bundesländer der BRD sind übrigens Träger des ZDF. Aus einem WDR Sender, dachte sich der WDR ganz viele Hörfunkradiosender aus, das ZDF mehrere Fernsehsender und kommt aus seiner kreativen, übermäßigen Fernseh- und Radiolust gemeinst nicht raus, und benimmt sich auch so hundsfies. Die Sender samt Gerichte halten oft die Bürger für die einzelnen Träger der Öffentlich-Rechtlichen Fernsehanstalten, also nicht das Land NRW und andere Bundesländer. Tatsache ist: Träger sind die Länder.

Außerirdische Attacke wie im Film: Die Kohlenmonoxidpipeline-Bande


Völlig fies wurde die Bande, was die Kohlenmonixidpipeline betrifft, auf die Astrophysiker auch noch ein Auge drauf haben sollten.

Das Szenario, erinnert an einen alten Sci-Fi-Film mit Terraforming. Außerirdische wollte den Planeten verändern, weil sie mehr Kohlenmonoxid in ihrer Atemluft benötigten. Anscheinend verrußen deswegen anscheinend so viele PKW mit Diesel, wie ohne KAT und ohne Lambda-Sonde, die Umwelt und verrußen damit Wäsche, als ob man Kopiertoner verstreut hätte.

Angeblich steckten Iraner hinter der Verpestung, die in ihrer Heimat Iran, dreckige Luft gewöhnt sind. Aber auch das war dem Verwaltungsgericht immer egal. Es ist genau fies, wie die Lehrer uns Schüler schon erzählt hatten, vor über 33 Jahren.

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Update3: 25. November 2017, 09.34 Uhr


Politiker von NRW wollen kein Sozialticket mehr


Daß die Landesregierung NRW ohne Psychiatrie nicht leben kann, ist seit Ende des 2. Weltkriegs bekannt. Der Sexperverso-Club von Düsseldorf hat nicht je mit Pharma-Mafia und Waffendeals aufgehört. Die machen nun mal geil. Nun wollen sie, so eine Überschrift in der Rheinischen Post kein Sozialticket mehr bezahlen.

Interessant, die meisten Jobcenter haben in NRW gar keine Kommunalträgerzulassung. Das in Düsseldorf hatte nicht je eine. Eine gemeinsame Einrichtung war das auf der Luisenstraße nicht je. Es hat keine Arbeitsfachberater, keine legal unterschreibenden Arbeitskräfte, es war nicht je existent, wies auch das Sozialministerium von NRW darauf hin. Es ist denen auch egal, daß die in Wahrheit in der Bringschuld sein müssen. Sie wissen auch nichts über Gesetze.

Doch Realität ist den Politikern egal, sie wollen erzieherisch versklaven, wie in illegalen Bordellen. Nur das geilt die auf. Machtbewahnte Ekelperverse.

http://www.rp-online.de/panorama/sozialticket-staedte-ueben-kritik-aid-1.7226205

| 07.28 Uhr

Düsseldorf
Sozialticket: Städte üben Kritik

Düsseldorf. Die Landesregierung in NRW will das Sozialticket nicht mehr bezuschussen.Von Laura Harlos

(...)

Solche Zusicherungen an die Bürger wollen andere Städte nicht machen. Wie es mit dem Sozialticket weitergehen werde, müsse in den Gremien des VRR besprochen werden, erklärt Michael Bergmann, Sprecher der Stadt Düsseldorf. Anfang 2013 sei das Sozialticket ins Angebot der Rheinbahn und des VRR aufgenommen worden.

Quelle: RP

Auszug-Ende

Der VRR ist übrigens illegal. Der Verbund ist nicht gesamt-NRW, laut Gesetz gehören Straßenbahn und Bus des Öffentlichen Liniennetzes, dito S-Bahnen, zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Es ist laut Gesetz gratis.

Der VRR hält jedoch die Daseinsvorsorge, daß die selber einen Job haben. Die Kontrollettis sind oft peinliche ausländische Schwuchteln, die oft eine lustige Homo-Show mit ebenso Ausländern, anscheinend aus derselben Flüchtlingsregion, durchziehen. Ein Lachprogramm. Das Gesetz sieht gratis vor. Das Bundesverfassungsgericht übrigens auch. Das Menschenrecht schon immer.

Update4: 18. Februar 2018, 06.16 Uhr


Die Gerichte meldeten sich nicht - die Stadt Düsseldorf ist samt Rheinbahn ein Betrügerschwein


Folgendes schrieb die Rheinische Post:


15. Feb.

Kostenloser Nahverkehr: Die öffentliche Hand müsste mindestens 240 Millionen Euro aufbringen, damit die Menschen in ohne Fahrschein fahren können. Die lehnt die Idee ab:

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/rheinbahn-warnt-vor-kostenlosem-oepnv-aid-1.7397680?utm_campaign=Echobox&utm_medium=Social&utm_source=Twitter

| 08.22 Uhr von Arne Liebe und Laura Kurz

Nahverkehr in Düsseldorf
Rheinbahn warnt vor kostenlosem ÖPNV


Die Rheinbahn warnt vor den Folgen eines kostenlos nutzbaren Nahverkehrs, wie ihn die Bundesregierung im Kampf gegen die Luftverschmutzung erwägt. Das städtische Verkehrsunternehmen sieht sich nicht gerüstet für den sprunghaften Anstieg von Fahrgästen, der zu erwarten wäre. "Wir sind zu den Spitzenzeiten im Berufsverkehr heute schon am Anschlag", warnt Sprecher Georg Schumacher.

Auszug-Ende

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=9&ugl_nr=93&bes_id=3913&aufgehoben=N

Erster Abschnitt

Allgemeine Regelungen

§ 1 (Fn 2)
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge.

(2) ÖPNV im Sinne dieses Gesetzes ist die allgemein zugängliche Beförderung von Personen mit Verkehrsmitteln im Linien- sowie diesen ersetzenden, ergänzenden oder verdichtenden Gelegenheitsverkehr, die überwiegend dazu bestimmt sind, die Verkehrsnachfrage im Stadt-, Vorort- oder Regionalverkehr zu befriedigen. Das ist im Zweifel der Fall, wenn in der Mehrzahl der Beförderungsfälle eines Verkehrsmittels die gesamte Reiseweite 50 Kilometer oder die gesamte Reisezeit eine Stunde nicht übersteigt.

Auszug-Ende

Behinderte erfanden aus dem Gesetz nur  Immobile dürfen gratis fahren, Tatsache ist jeder, der kein Auto etc. hat und das im Umkreis von 50 km bis 1 Stunde. Der VRR hatte sich mal selber erfunden, eventuell darf man deswegen überall gratis fahren, dito die Routen sowieso nach Köln bzw bis nach Bonn.

Lesetipp:

Fliegen Sie mit einer ausländischen Fluggesellschaft gilt deren Staatsgesetz - gilt auch für ausländische Züge in Deutschland







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Prince Edward, Sohn der Queen und Prinz Philip, hatte vor fast 20 Jahren seine eigene Fernsehproduktionsgesellschaft. Ardent. Auf einer US Fachmesse in den USA, NATPE, ging es bereits um Überfälle, Attentate wegen Namensverwechselungen, bedrohte Hollywoodschauspieler, Waffengewalt und mehr. Ort New Orleans, Programmfachmesse war die NATPE. Er hatte nicht wirklich mitbekommen, daß die USA Stalker sind. Peinliche Manager-Ehefrauen, Geschleime, Getue, aber auch echte Business-Deals. Es gab sogar in Deutschland Überfälle, Attentate wegen TV Loonland, EM.TV und viele mehr. Journalisten wurden nicht verschont, Deutsche galten als Dumme, Hauptsache sie zücken Geld und zahlen irrsinnige Milliardenpreise und schon da war das Ziel von Hollywood: England. Prince William mutierte in einen Lady Gaga-Drogenfan und Prince Harry heiratete eine Hollywoodschauspielerin. Und das, obwohl US Präsident Donald Trump keinen Hund hat. Der ehemalige US Präsident Bush, also der von Barack Obama, hatte es mal auf seiner Webseite stehen. Einen alten Vertrag mit England, mit United Kingdom. HAT DER US PRÄSIDENT KEINEN FIRST DOG - KEINEN HUND - DANN FÄLLT EIN GROßTEIL DER UNITED STATES OF AMERICA AN ENGLAND ZURÜCK. Aktuell zurück in die Hände der Queen. Hollywood jedoch ist kein Teil davon. Andere verwechselten seitdem übrigens United Kingdom, UK, mit der Ukraine. Auch sonst fälschen die sich alle gerne im Hollywood-Trash einen ab. Update1: 06. Juni 2018 Zu berücksichtigen ist, daß die Royal Family immer nur ein Star-Groupie war, sich auch so benahm und ein Hollywood-Drogenbimbo ist. Die Royals biederten sich immer gerne bei Junkie Stars an. Ganz pervers ist, da flogen sogar die royalen Prinzen, wenn diese ein Kampfjetpilotenausbildung haben, Bombeneinsätze gegen Taliban und gegen Drogen in Afghanistan, aber Prince Harry heiratete lieber in eine Drogenfamilie von Megan ein, die in den USA Cannabis anbauen / verkaufen. Prince William galt zuvor als Drogenpromoter und Psychopillen-Fan, weil die Sängerin Lady Gaga doch solche Schmerzen hatte und gestreßt war. Die UK Jüngelchen gehören zu einer einer Mafiafamilie so irgendwie, anscheinend um den "medizinischen" Cannabis-Anbau in Kanada zu fördern (in Kalifornien gilt Cannabis als Freizeitdroge) und zuvor die Drogenplantagen in Afghanistan zu bombardieren. Weltweit sind seit 1988 Drogen und psychoaktive-psychotrope Substanzen verboten - von den Vereinten Nationen, die immer rügten, daß die Scheiß-Junkies es immer wieder probieren werden, Drogen zu legalisieren, Nein heißt Nein, Basta. Die englischen Prinzen William und Harry sind nur dröge Hollywood-Bimbos - kein weiterer Text im Lang-Update. Update1 Weiche Drogen - Cannabis - psychoaktive Substanzen von Vereinten Nationen seit 1988 verboten - Selbstgefährdung durch Drogen fordert Leistungsverweigerung der Krankenkassen


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