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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Wirtschaft

400 Leser Achtung - Steuerberater duerfen keine GmbH sein - sind im Verwaltungsrecht angesiedelt
11200 Leser Update13 Duesseldorf Finanzgericht Richter = Zahnarzt & Sparkassendirektor & BFH

Heute neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch

Update1 Noch immer viele Haus-Schäden durch den Pfingstmontagssturm 2014 und Ekel-Raucher und Junkies - Gruftgestank Kot und Greisengeruch
Update7 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fuer DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von "Wir sind das Volk"
Update2 Weiche Drogen - Cannabis - psychoaktive Substanzen von Vereinten Nationen seit 1988 verboten - Selbstgefährdung durch Drogen fordert Leistungsverweigerung der Krankenkassen - Raucher sind gerne Selbstzahler ohne Versicherung

Gestern neu: Update80 Sicherheitshinweise fuer Düsseldorf - Lörick Seestern Heerdt - Mundgeruch Karies Schwarzschimmel Candida - faule Milch und Ekel-Hähnchen - ja hier ist der Ostblock wohnend

Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

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Gesundheit Freie Arztwahl für GKV Versicherte - was heißt das ?

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Veröffentlicht am : 04. Aug. 2016., 14:18:32 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1117
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Es ist immer auffälliger geworden, dass Ärzte in ihrem Arztkauderwelsch echte Patientenbetreuung gar nicht verstehen. Grundsätzlich gilt die Regel, dass der Patient die freie Arztwahl hat, also nicht umgekehrt. Das gilt auch für Behandlungen. Oft meint der Arzt oder die Ärztin, er bzw. sie selber dürfe entscheiden. Dem ist nicht so. eGK Kärtchen Patienten haben selber das Recht der freien Auswahl. Dabei flog natürlich wieder neues Chaos auf.

Das Sozialgesetzbuch 5 - SGBV - Gesetz über Gesetzliche Krankenversicherungen


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__76.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 76 Freie Arztwahl

(1) Die Versicherten können unter den zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Ärzten, den medizinischen Versorgungszentren, den ermächtigten Ärzten, den ermächtigten oder nach § 116b an der ambulanten Versorgung teilnehmenden Einrichtungen, den Zahnkliniken der Krankenkassen, den Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 2 Satz 2, den nach § 72a Abs. 3 vertraglich zur ärztlichen Behandlung verpflichteten Ärzten und Zahnärzten, den zum ambulanten Operieren zugelassenen Krankenhäusern sowie den Einrichtungen nach § 75 Abs. 9 frei wählen. Andere Ärzte dürfen nur in Notfällen in Anspruch genommen werden. Die Inanspruchnahme der Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 1 und 2 Satz 1 richtet sich nach den hierüber abgeschlossenen Verträgen. Die Zahl der Eigeneinrichtungen darf auf Grund vertraglicher Vereinbarung vermehrt werden, wenn die Voraussetzungen des § 140 Abs. 2 Satz 1 erfüllt sind.

(...)

(4) Die Übernahme der Behandlung verpflichtet die in Absatz 1 genannten Personen oder Einrichtungen dem Versicherten gegenüber zur Sorgfalt nach den Vorschriften des bürgerlichen Vertragsrechts.

Auszug-Ende

Jetzt haben wir folgendes Dilemma - das BGB innerhalb des Sozialrechts


Nehmen wir als Beispiel die Ärztepraxis Hausärzte Lörick. Das sind Dr. Schmidt und Frau Dr. Borowski, sie ist aus Österreich, die sich so bezeichnen. Hausärzte Lörick, Lörick, da die Praxis im Stadtteil Lörick ist.

Hausarzt, denkt jeder normale Kassenversicherter, ist also Internist und Kassenarzt. Ist die Praxis aber nicht. Sie hat im Impressum keinerlei Kassenzulassung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein stehen. Das ist die zuständige Stelle für Vertragsärzte. In anderen Regionen gibt es die dort zuständigen Kassenärztlichen Vereinigungen.

Auch viele andere Ärztinnen, auch Frauenärztinnen, haben öfter gar keine Zulassung, noch nicht einmal die einer Ärztekammer im Impressum. Sie lassen sich aber kackfrech immer das eGK Kärtchen überreichen, lesen es angeblich ein. Einige heulen direkt "das zahlt mir die Kasse nicht".

Logisch, die Ärzte haben ja keine Kassenzulassung. Einige ködern erst Patienten und fangen mit der "Das zahlt mir die Kassen nicht"-Heularie erst Wochen später an.

Tatsache ist: Steht im Impressum keine Kassenzulassung, ist der Arzt nicht je ein Vertragsarzt mit einer GKV.

Die Problematik ist zudem das BGB, bürgerliche Vertragsrecht, weil es in Wahrheit das Sozialgesetzbuch ist, das für GKV-Versicherte zählt.

Strafgesetzbuch und der böse Arzt, der oft gar Kassenarzt ist


 Da generell gilt, jeder ärztliche Eingriff und Behandlung stellt eine Körperverletzung im Sinne des Strafgesetzbuches dar, handeln die Ärzte pflichtwidrig, denn keiner je muß in normalen Praxen, nach dem Einlesen der Krankenkassenkarte einen Behandlungsschein unterschreiben. Es fehlt die benötigte Unterschrift des Patienten. Es kam nicht je ein rechtswirksamer Behandlungsvertrag zustande.

Auch wurde der Patient nicht aufgeklärt, oft nicht an den wahren Arzt mit der notwendigen Fachzulassung überwiesen, sondern die Ärzte sind Kurpfuscher sozusagen.

Es gibt auch Fälle, da sehen die Angaben im Impressum korrekt aus, aber die Ärzte brechen auch das Sozialgesetzbuch und das Strafgesetzbuch ständig und immer.

Das Heilberufsgesetz, diesem unterstehen Ärzte, ist übrigens Verwaltungsrecht, die sind eigentlich Beamte. Privates Vertragsrecht ist da gar nicht anwendbar.  Achtung, viele Krankenkassen pfuschen auch, da sind oft noch nicht einmal die Zuzahlungsabrechnungen samt Bankkonto echt.

Der Rest ist also frei und spielt Arzt, einen frei gewählter Beruf.

Was gibt es sonst noch Patienten und Arzt


Ärztekammer Nordrhein - sie gilt auch für Privatärzte

https://www.aekno.de/page.asp?pageID=57#_7


II. Pflichten gegenüber Patientinnen und Patienten

§ 7 Behandlungsgrundsätze und Verhaltensregeln

(1) Jede medizinische Behandlung hat unter Wahrung der Menschenwürde und unter Achtung der Persönlichkeit, des Willens und der Rechte, insbesondere des Selbstbestimmungsrechts von Patientinnen bzw. Patienten zu erfolgen. Das Recht der Patientinnen und Patienten, empfohlene Untersuchungs- und Behandlungsmaßnahmen abzulehnen, ist zu respektieren.

(2) Ärztinnen und Ärzte achten das Recht der Patientinnen und Patienten, ihre Ärztin bzw. ihren Arzt frei wählen oder wechseln zu können. Von Notfällen oder besonderen rechtlichen Verpflichtungen abgesehen, darf auch ärztlicherseits eine Behandlung abgelehnt werden. Der begründeten Wunsch der Patientin oder des Patienten, eine weitere Ärztin oder einen weiteren Arzt zuzuziehen oder dorthin überwiesen zu werden, soll in der Regel nicht abgelehnt werden.

(...)

(4) Ärztinnen und Ärzte dürfen individuelle ärztliche Behandlung, insbesondere auch Beratung nicht ausschließlich über Print- und Kommunikationsmedien durchführen. Auch bei telemedizinischen Verfahren ist zu gewährleisten, dass eine Ärztin oder ein Arzt die Patienten oder den Patienten unmittelbar behandelt.

(...)

(6) Ärztinnen und Ärzte haben Patientinnen und Patienten gebührende Aufmerksamkeit entgegenzubringen und mit Patientenkritik und Meinungsverschiedenheiten sachlich und korrekt umzugehen.

Auszug-Ende

Mit Kritik kommen Ärzte nicht klar


Kritikfähig müssen Ärzte sein, das ist Teil deren Berufsordnung. Aber sie sind dann gerne eklig und sinnen auf Rache.

Die meisten Ärzte inklusive Praxisteams sind dumme Knatschis und kommen mit Kritik nicht je klar und dann fliegt auf, dass sie keine Kassenzulassung oder noch nicht einmal eine Zulassung einer Ärztekammer haben.

 Es gibt noch das Recht für Patienten, der selber ausgesuchten Behandlung. Dies wird gerne von Ärzten öfter mal verweigert ... Fachleute werden auch oft nicht gesucht, auch dann wenn der Arzt wieder keine spezielle Fachzulassung in Wahrheit hat. 

Es handelt sich also um schwerstperverse Kliniksexfetischisten der Mengele-Truppe, die im chronischen Wahn sind, echter Arzt zu sein. Sie waren jedoch mit ihrem arroganten Praxisschnepfen nicht je echter Arzt.  Eklig sind auch öfter die Muslimas, die Kopftussen und Allah-Freaks, für die ihr Aberglaube wichtiger ist, als die Gesundheit. Aber der Arzt glaubt ja auch nur, er sei echter Arzt.

Blutrünstige Körpergrabscher


Sie sind in Wahrheit doch nur perverse Grabscher und Blutrünstige ohne echte Heilabsicht.  Dazu gehört auch die Praxis Seddighi Kühl, zwei angeblich echte Frauenärztinnen in Düsseldorf Oberkassel. Ohne Kassenzulassung und ohne Ärztekammer.

Sie gehören zu einer ähnlichen perversen Szene, wie der ominöse Postel. Der war in Wahrheit nur ein Postbote, der sich daran aufgeilte, illegal als Psychiater tätig zu sein. Als Teenie war er in der Psychiatrie untergebracht.

 Sie alle stehen auf die Zeit der KZ-Forschung und illegalen Ärztemachenschaften. Es geilt sie auf, besonders, weil sie alle weitermachen und keiner sie endlich in ihr Peitschheimat schmeißt dort wären einige sogar gesteinigt oder gekreuzigt worden. Sie sind gerne perverse Schweine und die GKVs, die gerne das Gesetz brechen auch. Gesetzlich ist da niemand. Deshalb machen auch viele gerne Palliativ-Medizin. Euthanasie auf Raten.

Ob diese Personen schon von Kindesbeinen an schwerst Perverse waren, ist unbekannt. Postel war jedoch als Kind schon ein bedenklicher Mensch, war zu lesen. Er hatte immerhin einen Strafprozess dann doch aufgebrummt bekommen. Düsseldorf ist nach wie vor gerne ein Triebtäter.

Das fanden zuvor OB Erwin und er amtierende OB Geisel auch immer toll. Man war immer gerne ein illegales Schwein in der Landeshauptstadt Düsseldorf. Die Richter galten fast immer als Fake, auch nicht echt. Man tat immer alles für eine Show, endlich auch ins Fernsehen kommen. Teilweise startete ein Identitätentausch angeblich schon zur Studentenzeit in Universitäten.


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