Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Lifestyle
» Medien & Entertainment & Presse
» Politik
» Reisen Touristik Urlaub
» Terrorismus
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Gesundheit Krankenversicherung Rentenversicherung


1200 Leser Vermögensschadenshaftpflicht GKV - Mitarbeiter der Gesetzlichen Krankenversicherung
Die Techniker Krankenkasse möchte übrigens lieber nur privatrechtlich arbeiten veröffentlichte sie mal, siehe hier: Update3 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & ist lieber PKV In Update3

1300 Leser Update1 GKV Barmer GEK - das illegale Call Center Babe mit Kuvertierfunktion & das Grundgesetz
1400 Leser Update2 Bundesfinanzhof soll über Existenz der Gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden

Heute neu: Update69 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & China Scheisse - Hundekot - auch Bill Gates von Microsoft warnt davor - der hebephrene Terrorwahn - Ostblock & Menschenhandel
Gestern neu: Update86 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt - Stinkehäuser und Pennerpisse mit Damenbindengestank - Air BnB mit angebrannten Bratkartoffeln - Supermarkt Real als Kontakthof

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News plus die vielen Sicherheitshinweise. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 02.51 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 EU DSGVO Gerichtsvollzieher - Gesetze & Dienstausweise - Drueckerkolonne & Mafia

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 09. Aug. 2016., 12:59:11 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 2356
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Viele fürchten sich vor ihnen. Gerichtsvollzieher. Ich auch. Denn echt sind die meisten nämlich nicht. Sie sind wie eine Drückerkolonne. Einige kommen direkt an die Wohnungstüre, andere hinterlassen kryptische Nachrichten mit Abkürzungen im Briefumschlag mit wirren Behauptungen, die gar kein Mensch versteht. Beweise legen die auch nicht anbei, sondern alles ist auf derem Briefkopf getippt, aber behaupten sie seien von einem echten Amtsgericht geschickt worden. Und dann haben die noch nicht einmal ein Staatskonto, wie Justizkassenkonto oder Bundesbbankkonto, sondern ein eigenes bei einer Bank wie Commerzbank. Es gibt übrigens regionale Unterschiede. In Bayern dürfen Gerichtsvollzieher nicht je eine Vermögensauskunft in der Bürowohnung des Gerichtsvollziehers entgegen nehmen. In Düsseldorf zeigen die Gerichtsvollzieher noch nicht einmal trotz Pflicht Dienstausweise vor. Deshalb hier schnell einige Gesetze. Update1: 14. Juni 2018 Gerichtsvollzieher sind die größte Drückerkolonne und Mafia-Bande, von der viele annehmen, sie seien legal. Die meisten, wenn nicht sogar alle, jedenfalls in Düsseldorf, sind es nicht. Machen Sie den großen Test, ob in ihrem Gebiet in Deutschland die Gerichtsvollzieher legal sind. Deren Gesetz wird von den einzelnen Bundesländern bestimmt. Aber es hält sich so keiner dran und oft haben sie nicht je echte richterliche Urteile, keinerlei Dienstausweis, dann müssen Sie sogar ihren Dienstsitz im Amtsgericht haben, was sie oft nicht haben, sondern privatgeschäftlich irgendwo und die halten sogar ein Dienstsiegel nur für mit Schreibmaschine getippte Buchstaben. Aus welchen Heimen oder Gefängnisse diese entlaufen sind, weiß ich nicht, nur daß es der Polizei egal ist und den Gerichten auch. Laut EU DSGVO sind die im zivilrechtlichen Einsatz nicht erlaubt, nur noch - wenn im Strafrechtlichen. Datenpfusch ist also seit Jahren - seit Jahrzehnten an der Tagesordnung und die Polizei spielt ja lieber nur Fernsehen.

Gesetze in NRW


Achtung einige Gesetze gelten bundesweit, einige Links können sich verändern. Das liegt teilweise an Neugestaltung der Landes- und offiziellen Justizbehördenwebseiten.

http://www.jvv.nrw.de/anzeigeText.jsp?daten=1049&

 

 

Gerichtsvollzieherordnung (GVO)

AV d. JM vom 9. August 2013 (2344 - Z. 124.2)
- JMBl. NRW S. 211 -

Die von den Landesjustizverwaltungen beschlossene bundeseinheitliche Neufassung der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) tritt am 1. September 2013 in Kraft. Die bisherige Gerichtsvollzieherordnung (AV d. JM vom 19. Juli 2012 (2344 - Z. 124.2) - JMBl. NRW S. 180 -) tritt mit Ablauf des 31. August 2013 außer Kraft.

 

 

 

Erster Abschnitt

Dienstverhältnis

A. Allgemeine Vorschriften


§ 1

Dienstaufsicht


Bei der ihm zugewiesenen Zwangsvollstreckung handelt der Gerichtsvollzieher selbstständig. Er unterliegt hierbei zwar der Aufsicht, aber nicht der unmittelbaren Leitung des Gerichts. Unmittelbarer Dienstvorgesetzter des Gerichtsvollziehers ist der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts.


§ 2
Amtssitz

Amtssitz des Gerichtsvollziehers ist der Sitz seiner Dienstbehörde. Hat das Amtsgericht seinen Sitz an einem Ort mit mehr als 100 000 Einwohnern, so kann der Präsident des Landgerichts (Amtsgerichts) den Amtssitz auf einen Teil des Ortes beschränken. Der Präsident des Landgerichts (Amtsgerichts) kann ferner einen anderen Ort des Gerichtsvollzieherbezirks zum Amtssitz des Gerichtsvollziehers bestimmen. Diese Anordnung ist durch dauernden Aushang an der Gerichtstafel, erforderlichenfalls auch in sonst geeigneter Weise, bekanntzumachen.


§ 3

Persönliche Amtsausübung


Der Gerichtsvollzieher übt sein Amt persönlich aus. Er darf die Ausführung eines Dienstgeschäfts keiner anderen Person übertragen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.


§ 4

Dienstsiegel


(1)
Der Gerichtsvollzieher führt für dienstliche Zwecke ein Dienstsiegel (Dienststempel) nach den hierfür geltenden Bestimmungen. Die Umschrift des Dienstsiegels lautet: "Gerichtsvollzieher bei dem Amtsgericht.... (Ort)".

(...)

 


§ 5

Dienstausweis


(1)
Der Gerichtsvollzieher erhält einen Dienstausweis nach den landesrechtlichen Bestimmungen.

(2)
Dieser trägt ein Lichtbild des Inhabers (ohne Kopfbedeckung).

(3)
Die Dienstausweise werden auf Kosten der Landeskasse beschafft.

(4)
Der Gerichtsvollzieher führt den Dienstausweis bei Amtshandlungen stets bei sich und zeigt ihn den Beteiligten bei Vollstreckungshandlungen unaufgefordert, bei sonstigen Amtshandlungen auf Verlangen vor.

 

§ 30

Geschäftszimmer


(1)
Der Gerichtsvollzieher muss an seinem Amtssitz ein Geschäftszimmer auf eigene Kosten halten.

 

Aber - Gerichtsvollzieher sind eigentlich Beamte

 

https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/Stellen/berufsbilder/mittlerer_dienst/gerichtsvollzieher/einstellungsvoraussetzungen/index.php

 

Einstellungsvoraussetzungen

Lesen Sie mehr zu den Einstellungsvoraussetzung bei der Berufswahl "Gerichtsvollzieher!".


Die Zulassung zur Ausbildung zum Gerichtsvollzieherdienst erfolgt in NRW regelmäßig unter den folgenden Voraussetzungen:

1. bestandene Prüfung für den mittleren Justizdienst und Bewährung als Beamtin oder Beamter des mittleren Justizdienstes des
Landes NRW (mindestens 2 Jahre)
2. grds. Alter zwischen 23 und 40 Jahren
3. körperliche Geeignetheit hinsichtlich der besonderen Belastungen des Gerichtsvollzieherdienstes
4. Leben in geordneten wirtschaftlichen Verhältnissen

Als sog. "sonstige Bewerberinnen und Bewerber", die vor der Einführungszeit zunächst noch einen Eignungslehrgang absolvieren müssen, können sich außerdem bewerben:

1. Justizfachangestellte
2. Justizangestellte
3. Beamtinnen und Beamte des Landes Nordrhein-Westfalen, die die Befähigung für eine Laufbahn des mittleren nichttechnischen
Dienstes besitzen
4. Angestellte des Landes NRW, die eine Ausbildung mit erfolgreich abgeschlossener Prüfung absolviert haben, die sie befähigt,
dem mittleren nichttechnischen Dienst vergleichbare Aufgaben zu übernehmen

Voraussetzungen für die erfolgreiche Bewerbung der "sonstigen Bewerberinnen und Bewerber" sind:

1. Eignung nach Persönlichkeit und bisherigen Leistungen
2. Fachoberschulreife oder gleichwertiger Bildungsabschluss
3. Bewährung seit mindestens 2 Jahren in dem bisherigen Dienst- oder Beschäftigungsverhältnis
4. Erfüllung der Voraussetzungen für die Zulassung (s.o.)
5. erfolgreicher Abschluss des Eignungslehrgangs
6. Alter zwischen 23 und 40 Jahren (Beamte) bzw. 23 und 37 Jahren bei Angestellten




Geschäftsanweisungen an Gerichtsvollzieher erlauben keine Tätigkeit gegen Beamte

 

§ 11 Zuständigkeit im Allgemeinen

1. Der Gerichtsvollzieher ist zuständig, im Auftrag eines Beteiligten Zustellungen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in Strafsachen und in nichtgerichtlichen Angelegenheiten durchzuführen, soweit eine Zustellung auf Betreiben der Parteien zugelassen oder vorgeschrieben ist. Ferner hat er im Auftrag des Verhandlungsleiters Schiedssprüche nach dem Arbeitsgerichtsgesetz zuzustellen. Schiedssprüche nach der ZPO stellt der Gerichtsvollzieher zu, wenn er mit der Zustellung beauftragt wird.
Auszug-Ende

 

Zivilprozessordnung

 

Zwangsvollstreckung

§ 704 Vollstreckbare Endurteile

Die Zwangsvollstreckung findet statt aus Endurteilen, die rechtskräftig oder für vorläufig vollstreckbar erklärt sind.

§ 705 Formelle Rechtskraft

Die Rechtskraft der Urteile tritt vor Ablauf der für die Einlegung des zulässigen Rechtsmittels oder des zulässigen Einspruchs bestimmten Frist nicht ein. Der Eintritt der Rechtskraft wird durch rechtzeitige Einlegung des Rechtsmittels oder des Einspruchs gehemmt.

Auszug-Ende

Tipp


Viele Gerichtsvollzieher rasen los OHNE Dienstausweis, beweisen auch nicht je, dass sie einen haben und haben dann noch nicht einmal alle Endurteile als Beweis dabei, teilweise gab es noch keine Urteile, und die nächsten Instanzen in den Verfahren fanden noch gar nicht statt. Rechtsmittel sind ihnen meist egal. Sie wollen sofort Zaster haben oder neugierig sofort eine Vermögensauskunft bekommen.

Deshalb: Aufpassen! Gerichtsvollzieher sind oft gar keine. Fragen Sie zur Not beim echten Oberlandesgericht nach, ob der Gerichtsvollzieher echt ist. Aber verweigert er oder ignoriert er oder sie, die Vorlage des Dienstausweises, ist er nicht echt.

Die folgenden NRW Ergänzungsvorschriften gibt es nicht mehr, aber in Bayern


http://gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVwV154158/true

Ergänzungsvorschriften zur Gerichtsvollzieherordnung (ErgGVO)

JMBl. 1980 S. 43

BayVV Gliederungsnummer 3101-J


§ 1 Dienstausweis, Geschäftsbedarf, Dienststempel

(zu §§ 4, 5, 36 GVO)
1.
Der Gerichtsvollzieher erhält einen Dienstausweis nach dem festgestellten Vordruck JV 42 „Dienstausweis (großes Staatswappen)". Die Vordrucke für den Dienstausweis sind bei den Präsidenten der Oberlandesgerichte zu bestellen; sie werden durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts München beschafft.
2.
Bei der Beschaffung der Pfandsiegelmarken, Pfandanzeigen und Quittungsblöcke ist wie folgt zu verfahren:
(...)

§ 5a Heimbüro

1.
Der Gerichtsvollzieher darf auf eigene Kosten zusätzlich zu dem Geschäftszimmer ein Büro in seiner Privatwohnung (Heimbüro) unterhalten, wenn der ordnungsgemäße Dienstbetrieb nicht beeinträchtigt wird und weder der Staatskasse noch den Parteien zusätzliche Kosten entstehen. Der Gerichtsvollzieher gewährleistet die Einhaltung der daten- und arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen. Er zeigt die Unterhaltung eines Heimbüros der Dienstbehörde unter Angabe der Anschrift an.
2.
In einem Heimbüro dürfen nur Tätigkeiten verrichtet werden, die keinen persönlichen Parteiverkehr mit sich bringen. Hiervon kann der Gerichtsvollzieher in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zulassen. Eine Vermögensauskunft oder eidesstattliche Versicherung darf der Gerichtsvollzieher nicht im Heimbüro abnehmen.
Auszug-Ende

NRW Nordrhein-Westfalen & Dienstausweise FAQ der Justizbehörden NRW


https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/anschriften/gerichtsvollzieherdatenbank/faqs/index.php

(...)

Haben Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher eine Uniform oder Dienstausweise?

Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher haben keine Uniform, sie können sich aber mit einem Dienstausweis ausweisen. In Zweifelsfällen steht auch das örtliche Amtsgericht für Rückfragen zur Verfügung.

Auszug-Ende

Das Amtsgericht äußert sich jedoch oft nicht. Das liegt daran, weil es laut 92 GG gar nicht existent ist. Oft gibt es nur outgesourcte Schreibbüros und nicht je Richter zur Sache.

Falls Sie jedoch bereits ein echtes Verfahren zur Sachevorher hatten, kontaktieren Sie doch vorab per Email, dann nachgefaxt oder persönlich den Verfahrens-Richter (Termin vereinbaren oder das Glück so versuchen, also direkt hingehen) und erklären Sie ihm / ihr die Misere, der Gerichtsvollzieher hat keinen Dienstausweis und legt keine Urteile anbei.

Tipp von Advoneo Schuldnerberatung


https://ratgeber.advoneo-schuldnerberatung.de/pfaendung/sachpfaendung/

(...)

Eine Sachpfändung darf nur von einem Gerichts­vollzieher oder einem Vollzieh­ungs­beamten (z.B. bei Forderungen des Haupt­zollamts oder des Finanzamts) durchgeführt werden. Lassen Sie sich den Dienst­ausweis und den vollstreck­baren Titel zeigen.

Auszug-Ende

Sogar bei Forderungen des Finanzamts meinen Gerichtsvollzieher, sie dürfen selber den Zaster holen. Das ist jedoch auch nicht erlaubt, weil Behörden, die keine Gerichte sind, kein Recht sprechen dürfen. Sie sind zu klein. Es handelt sich um Amtsanmaßung (Richter sein). Man darf es akzeptieren als angeblicher Schuldner, aber keine Person muß es akzeptieren. Bundesverfassungsgericht Bescheide vom Finanzamt GKV Stadt und Verwaltung keine Rechtskraft

Murks und Schmuh glaubt die Schufa gerne - Die Wahrheit weniger


Bitte bedenken Sie, dass die Schufa jeden Murks glaubt, auch wenn Sie unschuldig abgezockt werden. Das gilt auch oft für Zentrale Vollstreckungsgerichte, weil die ungeprüft jeden Mist glauben. Und Sie sind dann Opfer von Rufmord, Kreditbetrug und Verleumdung und Übler Nachrede. Die Polizei ist trotz Strafrecht lieber nur ein Eierschaukler und ein fauler Bulle. Es ist denen egal, die sind leichtgläubig. Ermittlung ist nicht deren Ding.

Bisher sind in Düsseldorf nur solche Gerichtsvollzieher mir bekannt, die anstatt des notwendigen Dienstsiegels, die Buchstaben mit einer Schreibmaschine bzw. einem Computer tippen, so wie diese Zeilen hier. Den notwendigen Dienstausweis zeigte bisher gar keiner vor.

Da die Staatskanzlei mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat, ist unbekannt zu welcher gewerblichen Verbrecherband die lahme Polizei gehört. Sie benehmen sich eher wie dumme Ordnungsamtler oder Minijobber: Stellenangebot Minijob - Knöllchenschreiber ist Privatwirtschaft

Lesetipps:


Update2 Schuldnerverzeichnis - Korruption mit Privatwirtschaft & Schufa & SCHUFV & Datensalat

Update6 Düsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrüger? OGV spielt Richterin & OLG & Ausbildung

Update4 Jobcenter & Vermögensauskunft - Schufa & Helpster Holtzbrinck INSO & falsche Haftbefehle

Update1: 14. Juni 2018, 09.42 Uhr

Illegale und kriminelle Gerichtsvollzieher - mit dem neuen EU Datenschutzgesetz sowieso zivilrechtlich verboten


Wer weiter oben sich die Gesetze durchgelesen hat, weiß, eigentlich hält sich gar kein Gerichtsvollzieher an Gesetze. Wo die immer meinen, ihre Büros haben zu dürfen. Sie haben keinerlei blassen Schimmer von was und sind nun mal eine gewerbliche Drückerkolonne einer Ekelkultur, die gerne in den Knast schmeißen lassen und Personen verschwinden lassen, ohne Rechtsgrund. Sie sind eine Art GESTAPO - nein noch nicht einmal das - sondern Terroristen eine Gemeinstgefahr gegen den deutschen Rechtstaat.

Oft unterschreiben Richter ja auch nicht, irgendwer - nicht je unterschreibt einer, Siegel alle nur ein Scan - entscheidet nach Aktenlage, was einen Verwaltungsakt darstellt, aber weder ein Öffentliches Verfahren, noch gab es echte gesetzliche Richter, noch richterliches Gehör, sondern nur ein Ausnahmegericht.

Auch die EU kennt die Problematik und hat die Zivilgerichtsbarkeit mithilfe der EU Datenschutzgesetzgrundverordnung verboten. Nur Strafbehörden dürfen Daten sammeln.


https://dejure.org/gesetze/DSGVO/2.html

Art. 2
Sachlicher Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten sowie für die nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen.

(2) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten


a) im Rahmen einer Tätigkeit, die nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt,

b) durch die Mitgliedstaaten im Rahmen von Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich von Titel V Kapitel 2 EUV fallen,

c) durch natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten,

d) durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung, einschließlich des Schutzes vor und der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit.


Auszug-Ende

Wieso viele Behörden, Gerichte, samt Polizei den falschen Gerichtsvollziehern hörig sind, ist unbekannt. Anscheinend sind die auch nicht echt. Statisten, die Scripted Reality immer wie im Wahnrausch spielen oder Terroristen.

Auszug-Ende

Lesetipps:






1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Jura - Recht

Update24 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungueltig - Paraphe = Privaturkunde & Richter nicht je echt - EU DSGVO 2 Absatz 2d & falsche Briefpapiere - Wappen auf Gerichtsbriefkoepfen oft falsch
Verfassungswidrig: Behoerdenwillkuer und richterliche Willkuer
Update6 Düsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrüger? OGV spielt Richterin & OLG & Ausbildung
So gehen Sie mit Fake Mahnungen per E-Mail um
Update3 Deutsche Bundesbank: Mit SEPA Lastschrift haben Kunden nichts zu tun - Deutsche Bank zahlt zurück
Update9 Politiker gegen das terroristische Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht - eine geisteskranke Freakshow
Update3 Verwaltungsbeschäftigte und Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Richter - keine echten Verfahren - Gewaltenteilung
Update1 Freispruch 2006: Die Akte Gustl Mollath - Oberlandesgericht Bamberg & befremdliche Juristen
Filesharing Chaos geht weiter - ist der Anwalt legal?
Update7 Anwaelte = Querulanten in Betreuung - Angestellte des Mandanten oder Beamte & Streitwert & Ladung Erscheinungspflicht Mandant 2
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Jura - Recht

Update6 Sind Raucher Stinker Junkies eine Lebensgefahr fuer Immobilien wie fuer Tunnel? Karies im Gebaeude - verursachen Milliardenschaeden - deutschen Behoerden ist es egal - wer Zigaretten kaufen darf, ist geschaeftsfaehig
Update3 BGB 535 Wohnungs Putzfrau muss fuer Mieter in Miet-NK sein - Bundesverfassungsgericht verbietet Raucherwohnungen stinkende Junkies Alkies - das ist aber allen egal
Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Guetetermin oder Klageweg zulaessig
Update1 Strafverfahren - Generalstaatsanwaltschaft & bulgarischer U-Bahn-Treter
Update3 ZPO Foermliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Duesseldorf

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
24 Stunden am Tag, rund um die Uhr, sind die meisten gesetzlichen Krankenversicherungen zu erreichen. Versucht man mal einen eigenen, persönlichen Sachbearbeiter heranzukommen, wird man oft abgewimmelt. Die Zeiten, dass es einen persönlichen Ansprechpartner gibt, auch vor Ort, sind vorbei. Und Call Center sind oft Privatunternehmen. Ihre Krankenkasse ist es dann oft nicht, sondern zum Beispiel der Call Center Dienstleister buw, der auch für die Ärzte- und Apothekerbank arbeitet. Datenschund in Deutschland. Aber die Presse regt sich nur über NSA und BND auf. Update1: 16. Mai 2015 Sind sie per höchst richterliche Urteile nicht je, aber die Schreibkräfte haben immer eine andere Meinung. Richter können eh nicht lesen und schreiben, denn Studierte haben nur studiert, aber nichts je gekonnt. Update2: 18. Mai 2015 Es werde Licht, Dekra Light. So viel Erleuchtung gibt es aber nicht, denn laut Internet ist die Sonderausbildung der Dekra "Sozialversicherungsberater light" absolut nicht identisch mit dem Beruf des Sozialversicherungsfachangestellten. Die Light Version entspricht eher dem Street Worker bzw. einem Psychogequatsche und so benehmen sich auch zahlreiche Mitarbeiter der GKV und bei Gerichten. Update3: 24. Mai 2015 Es ist klar, wieso das Bundessozialgericht 2001 geurteilt hatte, dass BKK und IKK nur dann betriebsfremde Personen versichern dürfen, wenn diese mit dem Filialort verbunden sind, entweder dort wohnen oder arbeiten. Das freie Kassenwahlrecht von 1996 wurde also 2001 ausgehebelt. Aus gutem Grund, die Call Center Datenkrakenmafia ist überall, die ist aber nicht Ihre GKV, sondern irgendwer. Bei der Knappschaft meldet sich BUW, bei der Barmer weiß man nicht, wer es ist, bei der IKK Big Direkt gesund ist, es wohl auch nicht immer die BIG. Achtung Intelligence erklärt die Gefahren. Update4: 06. Juni 2015 Suchen Sie einen Call Center Babe Job? Möchten Sie Krankenkasse spielen? Möchten Sie vielleicht für Menschen oder und Tiere tätig sein? Hier zwei Call Center Jobs im Gesundheitssektor, spielen Sie doch mal Ihre Krankenkasse! Die Schufa telefoniert auch mit. Update5: 12. Juni 2015 Kennen Sie das? Sie gehen zu Ihrer GKV, doch die Sachbearbeiter haben von Sozialrecht absolut gar keine Ahnung. Die Mitarbeiter sind nur Vertreter oder Vertriebsleute und verstehen die Gesetze in der Vertretung völlig falsch herum. Conny Crämer von Achtung Intelligence fand vielleicht heraus, woran das liegt. Update6: 13. Juni 2015 Peinlich peinlich. Wer gegen eine GKV klagt, gilt bei der GKV automatisch als nicht verfahrensfähig. So die Barmer und Knappschaft in Sozialgerichtsverfahren Düsseldorf. Tatsache ist, per Bundesverfassungsgericht, sind die Krankenkassen keine rechtsfähigen Personen. Damit sind nicht die Versicherten gemeint, sondern das meist rechtsbrecherische dumpfbackene GKV-Personal. Conny Crämer nimmt die Knappschaft und die Barmer GEK aufs Korn, beantragt die Schließung beim Bundesversicherungsamt, so flog sie als Pflichtversicherte aus beiden GKVs und mit korrumpierte das Sozialgericht Düsseldorf und Landessozialgericht in Essen und die Knappschaft behauptet nicht mit der BUW zu arbeiten, doch die ging tagelang an das Telefon der Knappschaft. Call Center Babes und Rechtsverdreher. Immerhin erfand die Knappschaft in ihrem Wahn des Mittelalters eine Versicherungsnummer, die nicht je zu mir gehörte. Wer kann helfen. Basht die Barmer GEK und die Knappschaft und findet den Versicherten! Update7: 21. Juni 2015 Knappschaft und Barmer GEK. Beide meinen eine Körperschaft zu sein, tragen jedoch eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Sie wären gerne eine richtige Krankenkasse, aber sie sind nur Call Center Babes und Vertriebsler, die Versicherte vertreiben. Heraus kamen dann völlig gegensätzliche Gerichtsurteile im Sozialgericht Düsseldorf und im Landessozialgericht NRW in Essen, die beide den Jobcenter Bescheid nicht wahrhaben wollten und als Folge heraus kam: Weder Barmer GEK noch die Knappschaft sind leistungsfähige GKVs. Sie bleiben ihrer Rausschmeißer-Mentalität treu. Update8: 27. Juni 2015 Bereits in vorherigen Updates deckte Achtung Intelligence altes Fachwissen auf. Man könnte sagen, es ist Schulwissen. Man lernte es früher auf dem Gymnasium in Düsseldorf. Geschichte, Thema Industrialisierung, Bismarck und das Sozialrecht. Später gab es mehr in der 10. und 11. Klasse im Rahmen von Berufsinfo-Tagen. Aber die heutige Krankenkassenmafia weiß es nicht. Wie das alles auf einen Wessie wirkt ... und was das mit der Deutschen Reichsbahn zu tun hat. Update9: 28. Juni 2015 Man merkt, dass bei gesetzlichen Krankenkassen nur Kranke arbeiten. Es hat den Anschein, dort seien nur Partyhühner, Trunkenbolde und Junkies tätig. Analphabeten, dumme Anordnungen und komplett hohle Gesetze. Deutschland das Land der Dichter und Ausdenker und dumme Gesetzgeber, die GKV mit PKV verwechseln. Und GKVs, die gerne sich selbst verwalten täten wie eine PKV. Endlich privat und gute Leistungen. Viele Ärzte sind übrigens auch nur privat, aber keine echten Ärzte. Update10: 15. Juli 2015 Wenn es um die Künstlersozialkasse geht, werden alle sehr kreativ, die Knappschaft wird unterschriftenkreativ, zahlen soll sie trotzdem. Gehalt. Die Sache ist nun beim Landessozialgericht angelangt. Update11: 21. Juli 2015 Die totale Psychose. Schon wieder tragen andere Personen der Knappschaft vor, wieder mit falschen Versichertennummern und überhaupt - werden Begriffe verwechselt. Die Knappschaft muss folgerichtig geschlossen werden. Wer dort Krankenkasse spielt, ist unklar, aber anscheinend ist das Personal, wie bei fast allen GKVs nur ein Hochstapler wie der Gert Postel, der sich jahrelang als Psychiater ausgab, ohne einer in echt je gewesen zu sein. Dummschwätzen kann ja bekanntlich jeder.


    Statistik
» Artikel online
791
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2248513
» Anzahl Ressorts
10

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser - sortiert nach Länderranking samt Flaggen. Sehen Sie keine Statistik hier, deaktivieren Sie den Adblock - der den werbefreien Flagcounter sperrt.

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2018
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro