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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter


1200 Leser Update3a Bezahltes Trolling im Web - Randalierer mit Arbeitgeber Zur Promotion von Drogen & illegalen psychoaktiven Substanzen & Gehaltsschuldner & Verbrechen gegen die Menschlichkeit

3500 Leser Update8 Arbeitsrecht & ISIS Nonnen & Muslima Jurastudentin & Kopftuchpersonal & EUGH
1200 Leser Demonstration in Düsseldorf - Duftmarke war Nervengift - es ging um Tariflohn und Gewerkschaftsstreit

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweise für Düsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewässerung und Baumbewässerung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Düsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Veränderung, 21. Juli 2018, 23.12 Uhr Focus berichtete: Stadt DüsseldorfErhöhte Brandgefahr für Grasflächen, Felder und Wälder in Düsseldorf. Mehrere Brände ebenso gestern Nachmittag Blickrichtung Meerbusch-Krefeld von Düsseldorf Lörick aus.
Es ist mir heute aufgefallen, daß zahlreiche Grundstücke und öffentliche Grünanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Früher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Würden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Gärtner für ordentliche und viele Bewässerungen der Gärten und Grünanlagen sorgen und dementsprechend alles benässen, der Boden ist brandgefährlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden täte.

Dies betrifft auch die Grünanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Düngemittel nutzen!), das Mäuerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schießstraße waren etliche Grünanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Ausländer-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatürlich dito die Trockenheit. Ursprünglich mal im Frühjahr mit ständigen unterirdischen Kabelbränden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Ausländer, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, ähnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Geäst nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister überall, auch vor Büroanlagen. Die Grünanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu große Trockenheit in Wohnhäusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfähig in einem normalen Wohngebäude sind und draußen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Büroleute auf, sogar Bäume vor deren Bürotüre zu vernachlässigen und weder die noch die kleinen Grünflächen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gießen. Primär waren dort Ausländer überall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Veränderung und eklige illegale Luftveränderung in der Stadt Düsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekündigt worden sind. Es ist ähnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fühlen. Das verstößt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschön.

Nicht vergessen also, die Flüchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flächenbrand und Brandrodung, eventuell ähnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Ausländer auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch ständig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf ständig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftsüchtige und Ekelsüchtige. Krieg macht die an.
Die Flüchtlingsshow, auch mit den vielen Toten über dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmörder, bestalken Deutsche über Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwärmer. Die sind im ständigen Liebeswahn und Folterwahn und das über 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Düsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefährliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann plötzlich (etliche wiedererkannt, zufällig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), über Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, daß deren China-Mauer zerstört wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen Ärzten, die in Wahrheit nicht echte Ärzte waren. Der englische Sänger wurde übrigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprünglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begründer der arabischen Pferdezucht, galt übrigens mal als Asiate. Ex-Präsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Süchtige an Ekelzigaretten. Die halten sich für Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund für das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Präsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergänzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


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Update1 EU DSGVO Gerichtsvollzieher - Gesetze & Dienstausweise - Drückerkolonne & Mafia

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Veröffentlicht am : 09. Aug. 2016., 12:59:11 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 2099
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Viele fürchten sich vor ihnen. Gerichtsvollzieher. Ich auch. Denn echt sind die meisten nämlich nicht. Sie sind wie eine Drückerkolonne. Einige kommen direkt an die Wohnungstüre, andere hinterlassen kryptische Nachrichten mit Abkürzungen im Briefumschlag mit wirren Behauptungen, die gar kein Mensch versteht. Beweise legen die auch nicht anbei, sondern alles ist auf derem Briefkopf getippt, aber behaupten sie seien von einem echten Amtsgericht geschickt worden. Und dann haben die noch nicht einmal ein Staatskonto, wie Justizkassenkonto oder Bundesbbankkonto, sondern ein eigenes bei einer Bank wie Commerzbank. Es gibt übrigens regionale Unterschiede. In Bayern dürfen Gerichtsvollzieher nicht je eine Vermögensauskunft in der Bürowohnung des Gerichtsvollziehers entgegen nehmen. In Düsseldorf zeigen die Gerichtsvollzieher noch nicht einmal trotz Pflicht Dienstausweise vor. Deshalb hier schnell einige Gesetze. Update1: 14. Juni 2018 Gerichtsvollzieher sind die größte Drückerkolonne und Mafia-Bande, von der viele annehmen, sie seien legal. Die meisten, wenn nicht sogar alle, jedenfalls in Düsseldorf, sind es nicht. Machen Sie den großen Test, ob in ihrem Gebiet in Deutschland die Gerichtsvollzieher legal sind. Deren Gesetz wird von den einzelnen Bundesländern bestimmt. Aber es hält sich so keiner dran und oft haben sie nicht je echte richterliche Urteile, keinerlei Dienstausweis, dann müssen Sie sogar ihren Dienstsitz im Amtsgericht haben, was sie oft nicht haben, sondern privatgeschäftlich irgendwo und die halten sogar ein Dienstsiegel nur für mit Schreibmaschine getippte Buchstaben. Aus welchen Heimen oder Gefängnisse diese entlaufen sind, weiß ich nicht, nur daß es der Polizei egal ist und den Gerichten auch. Laut EU DSGVO sind die im zivilrechtlichen Einsatz nicht erlaubt, nur noch - wenn im Strafrechtlichen. Datenpfusch ist also seit Jahren - seit Jahrzehnten an der Tagesordnung und die Polizei spielt ja lieber nur Fernsehen.

Gesetze in NRW


Achtung einige Gesetze gelten bundesweit, einige Links können sich verändern. Das liegt teilweise an Neugestaltung der Landes- und offiziellen Justizbehördenwebseiten.

http://www.jvv.nrw.de/anzeigeText.jsp?daten=1049&

 

 

Gerichtsvollzieherordnung (GVO)

AV d. JM vom 9. August 2013 (2344 - Z. 124.2)
- JMBl. NRW S. 211 -

Die von den Landesjustizverwaltungen beschlossene bundeseinheitliche Neufassung der Gerichtsvollzieherordnung (GVO) tritt am 1. September 2013 in Kraft. Die bisherige Gerichtsvollzieherordnung (AV d. JM vom 19. Juli 2012 (2344 - Z. 124.2) - JMBl. NRW S. 180 -) tritt mit Ablauf des 31. August 2013 außer Kraft.

 

 

 

Erster Abschnitt

Dienstverhältnis

A. Allgemeine Vorschriften


§ 1

Dienstaufsicht


Bei der ihm zugewiesenen Zwangsvollstreckung handelt der Gerichtsvollzieher selbstständig. Er unterliegt hierbei zwar der Aufsicht, aber nicht der unmittelbaren Leitung des Gerichts. Unmittelbarer Dienstvorgesetzter des Gerichtsvollziehers ist der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts.


§ 2
Amtssitz

Amtssitz des Gerichtsvollziehers ist der Sitz seiner Dienstbehörde. Hat das Amtsgericht seinen Sitz an einem Ort mit mehr als 100 000 Einwohnern, so kann der Präsident des Landgerichts (Amtsgerichts) den Amtssitz auf einen Teil des Ortes beschränken. Der Präsident des Landgerichts (Amtsgerichts) kann ferner einen anderen Ort des Gerichtsvollzieherbezirks zum Amtssitz des Gerichtsvollziehers bestimmen. Diese Anordnung ist durch dauernden Aushang an der Gerichtstafel, erforderlichenfalls auch in sonst geeigneter Weise, bekanntzumachen.


§ 3

Persönliche Amtsausübung


Der Gerichtsvollzieher übt sein Amt persönlich aus. Er darf die Ausführung eines Dienstgeschäfts keiner anderen Person übertragen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.


§ 4

Dienstsiegel


(1)
Der Gerichtsvollzieher führt für dienstliche Zwecke ein Dienstsiegel (Dienststempel) nach den hierfür geltenden Bestimmungen. Die Umschrift des Dienstsiegels lautet: "Gerichtsvollzieher bei dem Amtsgericht.... (Ort)".

(...)

 


§ 5

Dienstausweis


(1)
Der Gerichtsvollzieher erhält einen Dienstausweis nach den landesrechtlichen Bestimmungen.

(2)
Dieser trägt ein Lichtbild des Inhabers (ohne Kopfbedeckung).

(3)
Die Dienstausweise werden auf Kosten der Landeskasse beschafft.

(4)
Der Gerichtsvollzieher führt den Dienstausweis bei Amtshandlungen stets bei sich und zeigt ihn den Beteiligten bei Vollstreckungshandlungen unaufgefordert, bei sonstigen Amtshandlungen auf Verlangen vor.

 

§ 30

Geschäftszimmer


(1)
Der Gerichtsvollzieher muss an seinem Amtssitz ein Geschäftszimmer auf eigene Kosten halten.

 

Aber - Gerichtsvollzieher sind eigentlich Beamte

 

https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/Stellen/berufsbilder/mittlerer_dienst/gerichtsvollzieher/einstellungsvoraussetzungen/index.php

 

Einstellungsvoraussetzungen

Lesen Sie mehr zu den Einstellungsvoraussetzung bei der Berufswahl "Gerichtsvollzieher!".


Die Zulassung zur Ausbildung zum Gerichtsvollzieherdienst erfolgt in NRW regelmäßig unter den folgenden Voraussetzungen:

1. bestandene Prüfung für den mittleren Justizdienst und Bewährung als Beamtin oder Beamter des mittleren Justizdienstes des
Landes NRW (mindestens 2 Jahre)
2. grds. Alter zwischen 23 und 40 Jahren
3. körperliche Geeignetheit hinsichtlich der besonderen Belastungen des Gerichtsvollzieherdienstes
4. Leben in geordneten wirtschaftlichen Verhältnissen

Als sog. "sonstige Bewerberinnen und Bewerber", die vor der Einführungszeit zunächst noch einen Eignungslehrgang absolvieren müssen, können sich außerdem bewerben:

1. Justizfachangestellte
2. Justizangestellte
3. Beamtinnen und Beamte des Landes Nordrhein-Westfalen, die die Befähigung für eine Laufbahn des mittleren nichttechnischen
Dienstes besitzen
4. Angestellte des Landes NRW, die eine Ausbildung mit erfolgreich abgeschlossener Prüfung absolviert haben, die sie befähigt,
dem mittleren nichttechnischen Dienst vergleichbare Aufgaben zu übernehmen

Voraussetzungen für die erfolgreiche Bewerbung der "sonstigen Bewerberinnen und Bewerber" sind:

1. Eignung nach Persönlichkeit und bisherigen Leistungen
2. Fachoberschulreife oder gleichwertiger Bildungsabschluss
3. Bewährung seit mindestens 2 Jahren in dem bisherigen Dienst- oder Beschäftigungsverhältnis
4. Erfüllung der Voraussetzungen für die Zulassung (s.o.)
5. erfolgreicher Abschluss des Eignungslehrgangs
6. Alter zwischen 23 und 40 Jahren (Beamte) bzw. 23 und 37 Jahren bei Angestellten




Geschäftsanweisungen an Gerichtsvollzieher erlauben keine Tätigkeit gegen Beamte

 

§ 11 Zuständigkeit im Allgemeinen

1. Der Gerichtsvollzieher ist zuständig, im Auftrag eines Beteiligten Zustellungen in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in Strafsachen und in nichtgerichtlichen Angelegenheiten durchzuführen, soweit eine Zustellung auf Betreiben der Parteien zugelassen oder vorgeschrieben ist. Ferner hat er im Auftrag des Verhandlungsleiters Schiedssprüche nach dem Arbeitsgerichtsgesetz zuzustellen. Schiedssprüche nach der ZPO stellt der Gerichtsvollzieher zu, wenn er mit der Zustellung beauftragt wird.
Auszug-Ende

 

Zivilprozessordnung

 

Zwangsvollstreckung

§ 704 Vollstreckbare Endurteile

Die Zwangsvollstreckung findet statt aus Endurteilen, die rechtskräftig oder für vorläufig vollstreckbar erklärt sind.

§ 705 Formelle Rechtskraft

Die Rechtskraft der Urteile tritt vor Ablauf der für die Einlegung des zulässigen Rechtsmittels oder des zulässigen Einspruchs bestimmten Frist nicht ein. Der Eintritt der Rechtskraft wird durch rechtzeitige Einlegung des Rechtsmittels oder des Einspruchs gehemmt.

Auszug-Ende

Tipp


Viele Gerichtsvollzieher rasen los OHNE Dienstausweis, beweisen auch nicht je, dass sie einen haben und haben dann noch nicht einmal alle Endurteile als Beweis dabei, teilweise gab es noch keine Urteile, und die nächsten Instanzen in den Verfahren fanden noch gar nicht statt. Rechtsmittel sind ihnen meist egal. Sie wollen sofort Zaster haben oder neugierig sofort eine Vermögensauskunft bekommen.

Deshalb: Aufpassen! Gerichtsvollzieher sind oft gar keine. Fragen Sie zur Not beim echten Oberlandesgericht nach, ob der Gerichtsvollzieher echt ist. Aber verweigert er oder ignoriert er oder sie, die Vorlage des Dienstausweises, ist er nicht echt.

Die folgenden NRW Ergänzungsvorschriften gibt es nicht mehr, aber in Bayern


http://gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVwV154158/true

Ergänzungsvorschriften zur Gerichtsvollzieherordnung (ErgGVO)

JMBl. 1980 S. 43

BayVV Gliederungsnummer 3101-J


§ 1 Dienstausweis, Geschäftsbedarf, Dienststempel

(zu §§ 4, 5, 36 GVO)
1.
Der Gerichtsvollzieher erhält einen Dienstausweis nach dem festgestellten Vordruck JV 42 „Dienstausweis (großes Staatswappen)". Die Vordrucke für den Dienstausweis sind bei den Präsidenten der Oberlandesgerichte zu bestellen; sie werden durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts München beschafft.
2.
Bei der Beschaffung der Pfandsiegelmarken, Pfandanzeigen und Quittungsblöcke ist wie folgt zu verfahren:
(...)

§ 5a Heimbüro

1.
Der Gerichtsvollzieher darf auf eigene Kosten zusätzlich zu dem Geschäftszimmer ein Büro in seiner Privatwohnung (Heimbüro) unterhalten, wenn der ordnungsgemäße Dienstbetrieb nicht beeinträchtigt wird und weder der Staatskasse noch den Parteien zusätzliche Kosten entstehen. Der Gerichtsvollzieher gewährleistet die Einhaltung der daten- und arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen. Er zeigt die Unterhaltung eines Heimbüros der Dienstbehörde unter Angabe der Anschrift an.
2.
In einem Heimbüro dürfen nur Tätigkeiten verrichtet werden, die keinen persönlichen Parteiverkehr mit sich bringen. Hiervon kann der Gerichtsvollzieher in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zulassen. Eine Vermögensauskunft oder eidesstattliche Versicherung darf der Gerichtsvollzieher nicht im Heimbüro abnehmen.
Auszug-Ende

NRW Nordrhein-Westfalen & Dienstausweise FAQ der Justizbehörden NRW


https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/anschriften/gerichtsvollzieherdatenbank/faqs/index.php

(...)

Haben Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher eine Uniform oder Dienstausweise?

Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher haben keine Uniform, sie können sich aber mit einem Dienstausweis ausweisen. In Zweifelsfällen steht auch das örtliche Amtsgericht für Rückfragen zur Verfügung.

Auszug-Ende

Das Amtsgericht äußert sich jedoch oft nicht. Das liegt daran, weil es laut 92 GG gar nicht existent ist. Oft gibt es nur outgesourcte Schreibbüros und nicht je Richter zur Sache.

Falls Sie jedoch bereits ein echtes Verfahren zur Sachevorher hatten, kontaktieren Sie doch vorab per Email, dann nachgefaxt oder persönlich den Verfahrens-Richter (Termin vereinbaren oder das Glück so versuchen, also direkt hingehen) und erklären Sie ihm / ihr die Misere, der Gerichtsvollzieher hat keinen Dienstausweis und legt keine Urteile anbei.

Tipp von Advoneo Schuldnerberatung


https://ratgeber.advoneo-schuldnerberatung.de/pfaendung/sachpfaendung/

(...)

Eine Sachpfändung darf nur von einem Gerichts­vollzieher oder einem Vollzieh­ungs­beamten (z.B. bei Forderungen des Haupt­zollamts oder des Finanzamts) durchgeführt werden. Lassen Sie sich den Dienst­ausweis und den vollstreck­baren Titel zeigen.

Auszug-Ende

Sogar bei Forderungen des Finanzamts meinen Gerichtsvollzieher, sie dürfen selber den Zaster holen. Das ist jedoch auch nicht erlaubt, weil Behörden, die keine Gerichte sind, kein Recht sprechen dürfen. Sie sind zu klein. Es handelt sich um Amtsanmaßung (Richter sein). Man darf es akzeptieren als angeblicher Schuldner, aber keine Person muß es akzeptieren. Bundesverfassungsgericht Bescheide vom Finanzamt GKV Stadt und Verwaltung keine Rechtskraft

Murks und Schmuh glaubt die Schufa gerne - Die Wahrheit weniger


Bitte bedenken Sie, dass die Schufa jeden Murks glaubt, auch wenn Sie unschuldig abgezockt werden. Das gilt auch oft für Zentrale Vollstreckungsgerichte, weil die ungeprüft jeden Mist glauben. Und Sie sind dann Opfer von Rufmord, Kreditbetrug und Verleumdung und Übler Nachrede. Die Polizei ist trotz Strafrecht lieber nur ein Eierschaukler und ein fauler Bulle. Es ist denen egal, die sind leichtgläubig. Ermittlung ist nicht deren Ding.

Bisher sind in Düsseldorf nur solche Gerichtsvollzieher mir bekannt, die anstatt des notwendigen Dienstsiegels, die Buchstaben mit einer Schreibmaschine bzw. einem Computer tippen, so wie diese Zeilen hier. Den notwendigen Dienstausweis zeigte bisher gar keiner vor.

Da die Staatskanzlei mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat, ist unbekannt zu welcher gewerblichen Verbrecherband die lahme Polizei gehört. Sie benehmen sich eher wie dumme Ordnungsamtler oder Minijobber: Stellenangebot Minijob - Knöllchenschreiber ist Privatwirtschaft

Lesetipps:


Update2 Schuldnerverzeichnis - Korruption mit Privatwirtschaft & Schufa & SCHUFV & Datensalat

Update6 Düsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrüger? OGV spielt Richterin & OLG & Ausbildung

Update4 Jobcenter & Vermögensauskunft - Schufa & Helpster Holtzbrinck INSO & falsche Haftbefehle

Update1: 14. Juni 2018, 09.42 Uhr

Illegale und kriminelle Gerichtsvollzieher - mit dem neuen EU Datenschutzgesetz sowieso zivilrechtlich verboten


Wer weiter oben sich die Gesetze durchgelesen hat, weiß, eigentlich hält sich gar kein Gerichtsvollzieher an Gesetze. Wo die immer meinen, ihre Büros haben zu dürfen. Sie haben keinerlei blassen Schimmer von was und sind nun mal eine gewerbliche Drückerkolonne einer Ekelkultur, die gerne in den Knast schmeißen lassen und Personen verschwinden lassen, ohne Rechtsgrund. Sie sind eine Art GESTAPO - nein noch nicht einmal das - sondern Terroristen eine Gemeinstgefahr gegen den deutschen Rechtstaat.

Oft unterschreiben Richter ja auch nicht, irgendwer - nicht je unterschreibt einer, Siegel alle nur ein Scan - entscheidet nach Aktenlage, was einen Verwaltungsakt darstellt, aber weder ein Öffentliches Verfahren, noch gab es echte gesetzliche Richter, noch richterliches Gehör, sondern nur ein Ausnahmegericht.

Auch die EU kennt die Problematik und hat die Zivilgerichtsbarkeit mithilfe der EU Datenschutzgesetzgrundverordnung verboten. Nur Strafbehörden dürfen Daten sammeln.


https://dejure.org/gesetze/DSGVO/2.html

Art. 2
Sachlicher Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten sowie für die nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen.

(2) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten


a) im Rahmen einer Tätigkeit, die nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt,

b) durch die Mitgliedstaaten im Rahmen von Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich von Titel V Kapitel 2 EUV fallen,

c) durch natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten,

d) durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung, einschließlich des Schutzes vor und der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit.


Auszug-Ende

Wieso viele Behörden, Gerichte, samt Polizei den falschen Gerichtsvollziehern hörig sind, ist unbekannt. Anscheinend sind die auch nicht echt. Statisten, die Scripted Reality immer wie im Wahnrausch spielen oder Terroristen.

Auszug-Ende

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Update6 Düsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrüger? OGV spielt Richterin & OLG & Ausbildung
Update3 Deutsche Bundesbank: Mit SEPA Lastschrift haben Kunden nichts zu tun - Deutsche Bank zahlt zurück
Update8 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht
Update1 Freispruch 2006: Die Akte Gustl Mollath - Oberlandesgericht Bamberg & befremdliche Juristen
Update3 Verwaltungsbeschäftigte und Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Richter - keine echten Verfahren - Gewaltenteilung
Filesharing Chaos geht weiter - ist der Anwalt legal?
Update7 Anwälte = Querulanten in Betreuung - Angestellte des Mandanten oder Beamte & Streitwert & Ladung Erscheinungspflicht Mandant 2
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Update2 Sind Raucher und Junkies eine Lebensgefahr für den Immobilienmarkt ? Sie verursachen Enteignung und sind Willenlose und Verstümmler
Update3 BGB 535 Wohnungs Putzfrau mu? fuer Mieter in Miet-NK sein - Bundesverfassungsgericht verbietet Raucherwohnungen stinkende Junkies Alkies - das ist aber allen egal
Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Gütetermin oder Klageweg zulässig
Update1 Strafverfahren - Generalstaatsanwaltschaft & bulgarischer U-Bahn-Treter
Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

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ProFamilia ist eine kostenlose Beratungsstelle für Frauen. Sei es Abtreibung, Verhütung oder medizinische Leistungen - das Angebot ist unterschiedlich in jeder Filiale. Sie ist gratis. Doch nun flog sie auf wie ein polnischer und iranischer Frauenarzt bzw. Frauenärztin auch. Sie quacksalbern und behaupten, eine Frau ab 40 - 45 Jahre kann keine Kinder mehr bekommen und deshalb gibt es die Antibabypille für diese Frauen nicht mehr. Nun werden der polnische EU-Kommissionspräsidenten Donald Tusk und der Iran um Hilfe gebeten, um zu klären, auf welchem medizinischen Schwachsinnstrip sich deren Landsleute befinden. Denn die GynäkologINNEN benehmen sich wie eine ISIS-Mafia. Update1: 17. Juli 2015 Merkwürdige Schreibfehler flogen bei ProFamilia auf. Die ähnelten denen der BKK Euregio. Update2: 19. Juli 2015 Legal - illegal - scheißegal, weder ProFamilia äußerte sich zur Sache, noch die Kassenärztliche Vereinigung. Immerhin äußerte sich das Bundesministerium für Bildung und Forschung schon vor Jahren zur Causa: Bekloppte Ärzte. Update3: 19. Juli 2015 Diane35 von Frauenärzten und ProFamilia in Düsseldorf verhaßt. Nun kommt der Hersteller zu Wort und Achtung Intelligence lässt die wahrscheinlichen Quacksalber-Ärzte auffliegen. Leider ist die Polizei noch immer lieber die Pozilei, also ein dummer Bulle. BSE und Hormone wissen Sie. Die BRD ist nun am Zug. Freiheit für die GKV-Rezept-Pille auch für Erwachsene. Das ist zwar auch im SGB V drin, aber das wissen doch die Ärzte nicht, was Diane35 ist. Man spielt nur Frauenarzt und ist lieber Geburtshelfer. Update4: 21. Juli 2015 Ein verdächtiges Stellenangebot tauchte auf. Drehen die Ministerien hinterrücks an Gesetzen und bedrohen und nötigen Personal wie in der Causa NSU und WDR? Update5: 26. Juli 2015 Es ist schon erstaunlich, wie einige Schwangere von Ärzten hofiert werden. Da wird auffällig, worauf internationale Sicherheitsbehörden oder auch Söldner (!) vor ungefähr 11 Jahren darauf hingewiesen haben. Oder war es Pharma-Mafia? Je mehr Babyfotos der Gynäkologe in seiner Praxis als Fotowand überall hingepinnt hat, desto weniger darf eine Single-Frau und kinderunwillige Erwachsene damit rechnen, von einem Frauenarzt gut behandelt zu werden. Brutstation Gynäkologie? Auch Weiteres flog auf. Es ging mal um die Ukraine und Eierklau. Update6: 07. August 2015 Dass die Itacker-Bande, irgendwelche Ausländer, schon mal in Deutschland in Verruf kam, ist über 40 Jahre her. Bereits 2001 haben jedoch die Bundesbehörden für Bevölkerungsschutz, Bundesverwaltung und Bundesinnenministerium ausländische Ärzte verboten, auf Seuchen und Infektionskrankheiten die hiesigen Einwohner zu untersuchen. Nur deutsche Ärzte dürfen das. Bekanntlich gibt es viele Hochstapler, die sich als Arzt ausgeben, aber nicht je Arzt sind. Der Rest stümpert herum "das zahlt mir die Kasse nicht", "noch nie von gehört", Infektionskrankheiten sind immer nur eine Psychose, und ein rumänisch-jüdischer Psychiater diagnostizierte - die Sauerlandzelle und Al Qaeda sind eine Schizophrenie. Es ging eigentlich mal um Sepsis und Schädelbasisbruch, schwere Harnwegsinfektion und Östrogenmangel. Und kennen Sie das auch? Seitdem dieser genetisch veränderter Bierhefestrang im Labor mal entstanden war, stinkt Ihr Schiss manchmal nach Bier? Das Zeugs, berichtete Der Spiegel in diesem Jahr, sei so was wie Opium, Massenbetäubungsmittel. Deshalb hier nun der Auszug aus dem 2001 veröffentlichten Dokument: Ausländer lieber raus. Update7: 11. November 2015 Thema Frauenarzt und die Antibabypille auf SternTV. Und natürlich sind die Pillen der älteren Generation die besseren, wie es die GKV Barmer schon vor einigen Jahren veröffentlicht hatte. Trotzdem quacksalbern die Frauenärzte und auch die Frauenärztin, die Gast im Studio war. Update8: 15. November 2015 Nachdem klar ist, dass viele Frauenärzte nun mal lieber Geburtshelfer sind oder ihrer eigenen religiösen oder Herkunftsgesinnung hinterherhecheln, kommt dann doch der Granny Komplex hoch. Omi soll noch mal ein eigenes Kind bekommen, weil es Ärzte und Wissenschaftler und Hormongestörte so geil finden. Die EU übrigens nicht. An echter Frauenheilkunde fehlt es also. Übrigens, Frauen im Klimakterium erhalten oft die Pille der 1. Generation in Wahrheit rezeptiert. Die Pillen der 2. Generation sind jedoch niedriger dosiert, aber einige angeblich echte Frauenärzte dichten aus der Zahl 35 es seien tatsächlich 35 Gramm drin, anstatt Mikrogramm. Aha, deswegen sollen alte Leute der 1. Generation auch die alten Hormonbomben der 60er Jahre bekommen, also von aus der Zeit, als die Pille auf dem Markt kam. So vor 50 Jahren. Interessant, wer und was so meint, Arzt sein zu dürfen.


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