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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt also den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an. Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Deutschland "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

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Update5 Vorsicht vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & Sekten & ISIS & CDU & Holocaust

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Veröffentlicht am : 09. Aug. 2016., 16:48:50 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1898
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 20. Mai 2018, 19.34 Uhr.
Düsseldorf ist voll von der religiös bewahnten Pestilenz, die ihren Aberglauben über Wissenschaft und Gesundheit stellen. Wahrscheinlich ist es in Ihrer Stadt und in Ihrem Bundesland genauso. Es gibt evangelische und katholische Kliniken. Schauen Sie im Impressum nach, ob die Kleriker überhaupt eine Zulassung einer Kassenärztlichen Vereinigung haben oder / und einer Ärztekammer. Ohne Kassenzulassung sind die Pfaffen kein Krankenkassenklinikum, aber das NRW Gesetz über Krankenhäuser erlaubt den Religionen ihren eigenen Kirchenwahn jenseits der Medizin. Dann flog auf, dass viele Städte und Bundesländer gar keine echten Kassenkliniken mehr haben. Hier die Gesetze und Informationen. Update1: 10. August 2016 Dass Religionsgemeinschaften eigene Krankenhäuser, außerhalb der sonstigen Landesnorm oder Bundesgesetzen für Krankenhäuser führen dürfen, lag an einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Religionsfreiheit. Aber anscheinend dürfen die Sektierer dann nur eigene Religionsanhänger behandeln und müssen denen das auch richtig stecken, besonders Andersgläubigen oder Konfessionslosen, dass die nur ihre Religion ausleben, aber nicht unbedingt die Wissenschaft eines Fachstudiums, Ärztekammer und Kassenärztlicher Vereinigung. Es geht um die Dienerinnen der seraphischen Liebe e.V. Update2: 15. August 2016 Versuchen Sie mal heutzutage ein echtes Krankenhaus zu finden, dass nicht irgendeinen religiösen Schnickschnack auslebt. Sogar die berufsgenossenschaftlichen Fachkliniken sind laut Impressum so echt null-komma-nix und benehmen sich auch so. Deshalb mal was zu den Johannitern, sonst vom Logo so ähnlich wie die Malteser, anderen nur als Hunderasse oder als Alkohol bekannt. Sind solche Krankenhäuser mit Rittern ohne Pferde ernstzunehmen? Update3: 08. Oktober 2016 Viele Krankenhäuser haben also im Impressum weder eine Kassenzulassung auch keine Zulassung der Ärztekammer. Die Johanniter in Duisburg sind irgendwie DDR-Juden oder so. Update4: 10. März 2017 Wer ins Krankenhaus will, hat in Düsseldorf und meistens in Gesamtdeutschland ein Problem. Fast alle sind im Religionswahn, wie ISIS woanders. Sie haben irgendwelche Heiligennamen, den keiner kennt, haben als Träger die Caritas oder Evangelische Gemeinden und sind in NRW tatsächlich sogar mit Sonderrecht erlaubt. Die besagt laut Gesetz, daß sie sich an viele Gesetze nicht halten müssen, an weltliche auch nicht. Leider haben fast keine Religionskrankenhäuser eine Ärztekammerzulassung noch eine Kassenzulassung. Sie sind also nur für Anhänger der Religion zugängig. Aber dann wollen die Religionskrankenhaus-Aasgeier doch meistens ein Krankenkassenkärtchen sehen - vom Patienten. Und das ohne Kassenzulassung zu haben oder eine Zulassung der Ärztekammer zu haben. Noch immer dürfen diese Religionsfreaks agieren. Update5: 10. Dezember 2017 Heute ist der Unterzeichnungstag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, von 1948. Keiner hat sich je daran gehalten. Stars wollen immer noch Geld für ihre Musik oder Kinoperformance, Urlaub ist noch immer nicht gratis, obwohl sogar das Gratis im Bundesurlaubsgesetz drin steht, aber Gewerkschaften fantasierten lieber was von einem halben Gehalt als Urlaubsgeld oder ein volles, oder nur einen kleinen Zuschuß und Steuerberater erfanden, nur Geschäftsreisen seien voll von der Steuer absetzbar. Tatsache ist, da steht gratis im Gesetz, es darf nicht weniger sein. Auch Politiker erfinden viel, Deutschland ist im Aberglaube, wissen will es nicht wirklich was. Es betreiben den Holocaust noch immer. Es geilt sich an Drogen auf und ist allseits im ADHS-Wahn man sei was Tolles. Eher tollwütig, oder was Borniertes. Beides Infektionskrankheiten, man kann nur hoffen, daß alle Tiere gut durchgeimpft werden. Denn Deutschland will nicht wirklich was wissen, es will anhimmeln, die Wähler auch, man ist im Starwahn, Sportwahn, Formel 1 Wahn, man ist im Wahlfieber und hat Krankenhäuser, die keine sind, aber man glaubt daran, wissen tun die oft nichts. Hauptsache da hängt so ein Jesus am Kreuz. Mehr will Deutschland in den Krankenzimmern nicht sehen. Glaubenskriege.

Die Suche nach einem echten zugelassenem Krankenhaus


Versuchen Sie mal ein Krankenhaus zu finden, dass da nicht ständig diesen gesplatterten Jesus an der Wind gepinnt hat. Die katholischen Freakbanden, deren König eigentlich Papst heißt, er ist der Monarch des Vatikan, ein Fremdstaat, stehen noch immer auf die Leichenfledderei mit den angetackerten Jesus. Der Club der Protestanten ist auch nicht besser.

Deshalb müssen Sie erst das Impressum lesen, bevor Sie in einem Krankenhaus einchecken wollen. Das gilt auch für die Stadt Duisburg mit Maria Hilf, Malteser und wie sie alle heißen. Auch andere Großstädte sind betroffen vom Religionswahn, denn die Krankenhäuser tun nur so, sie seien echt. Laut Gesetz sind sie es, aber nicht je laut Ärztekammer, nicht je laut Kassenärztlichen Vereinigungen, sondern nur laut Bundeslandgesetz, was ein Krankenhaus denn so sein könnte, aber das ist meist gar nichts für Krankenkassenpatienten, egal ob PKV oder GKV.

Jedes Religionskrankenhaus darf laut NRW Gesetz Abtreibungen ablehnen! Hier die Gesetze in nicht chronologische Reihenfolge für NRW. Wohnen Sie nicht in NRW, surfen Sie im Internet nach Ihrem Bundesland.

Religionskrankenhäuser müssen nicht je den normalen Gesetzen also entsprechen.


https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000483

(...)

§ 33 (Fn 5)
Kirchliche Krankenhäuser

Die Regelungen des § 2 Absatz 3 und des § 31 Absatz 1 gelten nicht für Krankenhäuser, die von Religionsgemeinschaften oder diesen gleichgestellten oder ihnen zuzuordnenden Einrichtungen betrieben werden. Satz 1 gilt unabhängig von der Rechtsform der Einrichtung. Die Religionsgemeinschaften treffen für diese Krankenhäuser in eigener Zuständigkeit Regelungen, die den Zielen dieser Vorschriften entsprechen.


(An folgende Gesetze müssen sich die Katholiken und Evangelischen und andere nicht halten. Düsseldorf hat primär katholische Kliniken wie das St. Vinzenz Krankenhaus, Marienhospital und andere)

§ 31 (Fn 5)
Betriebsleitung, Ärztlicher und psychotherapeutischer Dienst

(1) In dem Krankenhaus wird eine Betriebsleitung gebildet. Träger von mehreren Krankenhäusern können eine gemeinsame Betriebsleitung bilden. An der Betriebsleitung sind eine Leitende Ärztin oder ein Leitender Arzt, die Leitende Pflegekraft und die Leiterin oder der Leiter des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes gleichrangig zu beteiligen. Andere Formen der kollegialen Betriebsleitung sind zulässig, wenn die in Satz 3 genannten Funktionsbereiche angemessen vertreten sind.

(Religiöse benötigen also keine Betriebsleitung und keine Leitende Ärzte oder / und Pfleger. Auch Folgendes müssen Religionskrankenhäuser nicht leisten)

§ 2 (Fn 5)
Krankenhausleistungen

(...)
(3) Das Krankenhaus wirkt, soweit möglich, auf ein Angebot nach § 13 Absatz 2 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes vom 27. Juli 1992 (BGBl. I S. 1398), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3458) geändert worden ist, hin.

Auszug-Ende

Ein Paragraph, der für alle gilt - fast keiner hält sich daran


Folgender § gilt für alle Krankenhäuser, aber viele veröffentlichen diese Pflichtangaben nicht im Impressum. Einige meinen nur dem Innenministerium NRW zu unterstehen.

§ 11 (Fn 5)
Rechtsaufsicht

(1) Krankenhäuser und ihre gemeinschaftlichen Einrichtungen sowie die mit den Krankenhäusern notwendigerweise verbundenen Ausbildungsstätten gem. § 2 Nr. 1a Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) vom 10. April 1991 (BGBl. I S. 886) in der jeweils geltenden Fassung unterliegen der Rechtsaufsicht.

(...)

(4) Es sind

untere Aufsichtsbehörde
die kreisfreie Stadt und der Kreis,

obere Aufsichtsbehörde
die Bezirksregierung,

oberste Aufsichtsbehörde
das zuständige Ministerium.

Auszug-Ende

So beginnt das NRW Gesetz für Krankenhäuser


Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen


§ 1 (Fn 5) Grundsatz
§ 1 (Fn 5)
Grundsatz

(1) Zweck dieses Gesetzes ist es, eine patienten- und bedarfsgerechte
gestufte wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung durch Krankenhäuser
sicherzustellen. Die Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit den
sonstigen Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie mit den
niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten soll gefördert, Zusammenschlüsse sollen
erleichtert werden.

(2) Die Krankenversorgung in Krankenhäusern nach Absatz 1 sicherzustellen,
ist eine öffentliche Aufgabe des Landes. Gemeinden und Gemeindeverbände wirken
nach Maßgabe dieses Gesetzes dabei mit.

(3) Krankenhausträger sind in der Regel freie gemeinnützige, kommunale,
private Träger und das Land.
Falls sich kein anderer geeigneter Träger findet,
sind Gemeinden und Gemeindeverbände verpflichtet, Krankenhäuser zu errichten
und zu betreiben, kreisangehörige Gemeinden jedoch nur, wenn sie die
erforderliche Finanzkraft besitzen.

Auszug-Ende

Was eine öffentliche Aufgabe, also Funktion des Landes ist, bedeutet Städtisches Klinikum, nicht Landesklinik, weil die nur eine Psychiatrie sind und meist nur dem Innenministerium NRW unterstehen. Auch Bezirkskliniken sind normal. Öffentliche Aufgabe bedeutet: Gratisleistung für den Patienten. Das ist sowieso Menschenrecht der Vereinten Nationen für alle Menschen weltweit. Das haben wir aber wieder nicht, weil keiner Gesetze richtig anwenden will.

Absatz 3 ist konträr mit frei-gemeinnützig, denn in der Realität wollen die doch wieder Cash haben, sei es vom Patienten, der GKV oder der PKV, also gesetzlicher Krankenversicherung oder Privaten Krankenversicherung. Private Träger wären wiederum nur PKV, was jedoch entgegen der öffentlichen Aufgabe des Landes ist.

Landeskliniken sind immer und nur Psychiatrien, wieso das so ist, ist unklar. Die halten Internisten und das Innere für eine psychische Erkrankung, Chirurgie kennen die nicht, Gynäkologie auch nicht, HNO auch nicht, Dermatologen auch nicht und Geschlechtskrankheiten auch nicht. Sie scheitern schon im Allgemeinen. Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhäuser gibt es juristisch gar nicht

Zu den Aufsichtsbehörden gehören Gesundheitsamt, Bezirksregierung, aber auch die zuständigen Landesministerien und Bundesministerien.

Das Sozialwesen


Nun ist das Sozialwesen, GKV und BG, also SGB V und SGB VII ein Bundesrecht. Landesebene gibt es da so nicht wirklich.

Deshalb gibt es solche Krankenhäuser meist nicht wirklich. Denn die vielen Religionskrankenhäuser mit den Heiligennamen, haben im Impressum keine Kassenleistung und dürfen aus dem Sozialsystem ausscheren und ihren eigenen ausgedachten Schmuh anbieten, inklusive angetackerter Jesus, die Frühform des PinUp. Der wurde ans Kreuz getackert wegen u.a. fehlender Heilerlaubnis. Der hatte mit seinem Kumpel ohne Zulassung gerne Menschen geheilt.

Die Religionskrankenhäuser haben also auch keine Heilzulassung der Ärztekammer und auch nicht der Kassen, also der gesetzlichen Krankenversicherungen. Das Dominikus in Düsseldorf ("Heerdter") , das ist insolvent, hat zwar alles, aber die verrückten Nonnen der katholischen Kölner Meute, mag keine konfessionslosen Menschen. Man wird rausgebeten, doch ins andere verrückte Evangelische Krankenhaus zu gehen.

Ohne Kassenzulassung, kein Kärtchenpatient. Ohne Ärztekammerzulassung - gar kein Arzt vorhanden.

Weitere Gefahr: Unikliniken


Düsseldorf hat eigentlich so gar keine echten Krankenhäuser, das ominöse Martinus gibt es noch, bei der Horror-Bilker Kirche. Als Unterbilker sollte Sie Bescheid wissen. Kirchenverbrecherszene war das eigentlich immer.

Die Uniklinik ist auch nicht echt, die forschen noch. Die dortige Opferabteilung ist auf Leichen spezialisiert, da kann es passieren, dass sie als noch Lebende erst einmal in der Kühlbox landen. Die Ritz-Timme kann nur Leichen. Die haben auch keine Zulassung der Ärztekammer - die Uniklinik Düsseldorf.

Überprüfen Sie unbedingt das Impressum der Uniklinik in Ihren Städten. Keine Kasse, keine Kammer, kein echtes Krankenhaus. Es tut nur so.

Berufsgenossenschaftliche Kliniken haben andere Kriterien. Die haben, sollten, müßten, SGB VII Fachärzte haben und die Zulassung einer Ärztekammer. Die hatten mal so was, sind aber auch abtrünnig geworden. Einige, wie das BG Klinikum Bergmannsheil in Bochum macht lieber auf Uni und macht auf Michael Jackson Propfol. Update1 Bochum BG Klinik Bergmannsheil : Ärzte sind oft Propofol Junkies & dumm

BRD der Kirchenstaat?


Die Bundesrepublik Deutschland ist laut Grundgesetz 20 GG Absatz 1 ein demokratischer und sozialer Staat. Das heißt, es herrscht eigentlich GKV-Verpflichtung für alle und echte Krankenhäuser. Ein Religionsstaat ist die BRD nicht.

Die Religionen dürfen zwar Krankenhäuser betreiben, die gehen jedoch auf Kosten der Kirchengemeinden, nicht je des Staats. Aber ohne Ärztekammer, dürfen die auch nicht. Die gibt es also nicht. Sie sind eine Gefahr für Leib und Leben.

Das wäre dann Psych KG, doch die LVR Klinik in Düsseldorf hat gar keine Gesundheitsaufsicht, und weder Ärztekammer noch eine Kassenzulassung. Man spielt Arzt und Krankenhaus. Heilbewahnte ohne Zulassung.

Lesetipps:


Update5 Düsseldorf EVK ist eine Kirche & Uniklinik ist miserabel & jüdisch

Update1 Bundeskriminalamt Drogen töten - Neuland für Uniklinik Düsseldorf & psychiatrische Regel

Update8 Düsseldorf Keine Ärzte im Dominikus Krankenhaus & 2 Insolvenzen & Mücken

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Update20 Warnung vor Düsseldorf Notfallpraxis NFP im Krankenhaus sagt auch KV & Analphabeten

Update1: 10. August 2016, 16.44 Uhr


Der schwarze Peter geht an das Bundesverfassungsgericht: Religionsfreiheit


Da freut sich der christliche ISIS Club. Religion kann in Deutschland höher gewertet werden, als das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Denn Religionsfreiheit erlaube das bzw. die Religion, man ist ja lieber noch im Mittelalter. Das Bundesverfassungsgericht erlaubte für NRW Religionskrankenhäuser - aber hoffen Sie nicht, dass es dort mit echten, medizinischen und wissenschaftlichen Dingen zugeht.

Es zählt der Glaube und die Religion. Es handelt sich also um Irreführung am Volk, dass natürlich meint, da wo Krankenhaus drauf steht, ist auch Krankenhaus drin. Das ist es nämlich nicht. Es ist nicht so wirklich eines. Okay, eigentlich müssen die umsonst für Patienten sein, darum ging es eigentlich. Haben Sie eine Ahnung, was das EVK und die anderen Krankenhäuser der Katholiken immer an Knete abzocken wollen. Dabei nennen die sich doch karitative GmbH und laut Impressum des EVK ist das Dinges nur dem Landeskirchenamt unterwürfig noch nicht einmal dem Gesundheitsamt.

Der magersüchtige Jesus darf also weiterhin am Kreuz angenagelt hängen. Das ist also das Schönheitsideal der deutschen Katholiken, im Gegensatz zu der großen Jesus Statue in Brasilien. Die Römer nagelten den Juden Jesus bekanntlich ans Kreuz und weil er Jude war, durfte er früher runter und deshalb hatte er auch überlebt. Jesus überlebte - aber deutsche Katholiken wollen es nicht wahrhaben

Hier das Bundesverfassungsgericht - deshalb gibt es religiöse Krankenhäuser

In Auszügen aus dem Leben der Dienerinnen des seraphischen Liebe e.V.

BVerfGE 53, 366 - Konfessionelle Krankenhäuser

Beschluß
des Zweiten Senats vom 25. März 1980
- 2 BvR 208/76 -

1. Der Gesetzgeber ist auch dann, wenn er auf den Gebieten gemeinsamer Wahrnehmung von öffentlichen Aufgaben durch Staat und Kirche mit seinen Reformvorstellungen den unantastbaren Kern des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts nicht berührt, gehalten, Sinn und Geist der grundgesetzlichen Wertordnung zu beachten. Die inkorporierten Kirchenartikel der Weimarer Verfassung bilden mit dem Grundgesetz ein organisches Ganzes (vgl. BVerfGE 19, 226 (236)).


2. Art. 137 Abs. 3 Satz 1 WRV gewährleistet in Rücksicht auf das zwingende Erfordernis friedlichen Zusammenlebens von Staat und Kirche (vgl. BVerfGE 42, 312 (330ff., 340)) sowohl das selbständige Ordnen und Verwalten der eigenen Angelegenheiten durch die Kirchen als auch den staatlichen Schutz anderer für das Gemeinwesen bedeutsamer Rechtsgüter.

Dieser Wechselwirkung ist durch entsprechende Güterabwägung Rechnung zu tragen. Dabei ist jedoch dem Einverständnis der Kirchen, soweit es in dem Bereich der durch Art. 4 Abs. 1 GG als unverletzlich gewährleisteten Glaubensfreiheit und Bekenntnisfreiheit wurzelt und sich in der durch Art. 4 Abs. 2 GG BVerfGE 53, 366 (366)BVerfGE 53, 366 (367)geschützten Religionsausübung verwirklicht (vgl. BVerfGE 24, 236 (246); 44, 37 (49f.)), ein besonderes Gewicht beizumessen.

3. Die Garantie freier Ordnung und Verwaltung der eigenen Angelegenheiten (Art. 137 Abs. 3 WRV) erweist sich als notwendige, wenngleich rechtlich selbständige Gewährleistung, die der Freiheit des religiösen Lebens und Wirkens der Kirchen und Religionsgemeinschaften die zur Wahrnehmung dieser Aufgaben unerläßliche Freiheit der Bestimmung über Organisation, Normsetzung und Verwaltung hinzufügt.

Beschluß
des Zweiten Senats vom 25. März 1980
- 2 BvR 208/76 -

in dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde 1. der Katholischen Kirchengemeinde St. Marien, Schwerte, vertreten durch ihren Kirchenvorstand, 2. des Marien-Hospitals Wesel e.V., vertreten durch seinen Vorstand, Dechant Otto van de Locht und Kaufmann Wilhelm Leinung, Wesel, 3. des Vereins Familienpflege der Franziskusschwestern, Dienerinnen der seraphischen Liebe e. V., vertreten durch seinen Vorstand, Schwester M. Scholastika Schütte und Schwester M. Radegundis Fischer, Essen 11, 4. der Evangelischen Kirchengemeinde Iserlohn, vertreten durch ihr Presbyterium, dieses vertreten durch die Herren Horstmann, Rechtsanwalt Busse und Dipl.-Ing. D. Thomas, Iserlohn, Am Bilstein, 5. der Evangelisches Krankenhaus Dienstlaken gGmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer, Dinslaken, - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Rederker, Dr. Schön, Dr. Dahs, Dr. Sellner, Becker, Keller, Oxfordstraße 24, Bonn - gegen § 5, § 17 Abs. 3 Satz 1 Nrn. 1 und 2, § 17 Abs. 3 Satz 2 , § 18, § 20 Abs. 2 Satz 3 bis 5, § 21 Abs. 1 Satz 2 und 3, § 25 des Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen vom 25. Februar 1975 (GVBl. S. 210).

Entscheidungsformel:

1. § 17 Abs. 3 Satz 1 Nummern 1 und 2, § 17 Abs. 3 Satz 2 , § 18, § 20 Abs. 2 Satz 3 bis 5, § 21 Abs. 1 Satz 2 und 3 und § 25 des Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHG NW) vom 25. Februar 1975 (Gesetz- und Verordnungsbl. S. 210) sind mit Artikel 137 Absatz 3 der WeimarerBVerfGE 53, 366 (367) BVerfGE 53, 366 (368) Reichsverfassung unvereinbar und daher nicht anzuwenden, soweit sie Krankenhäuser betreffen, die von Religionsgemeinschaften oder diesen gleichgestellten oder ihnen zuzuordnenden Einrichtungen - ohne Rücksicht auf ihre Rechtsform - betrieben werden.

2. Im übrigen wird die Verfassungsbeschwerde verworfen.
3. Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Beschwerdeführern ihre notwendigen Auslagen zu erstatten.

Gründe:

A.
Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist die Frage, ob durch Vorschriften des Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen verfassungswidrig in die Rechte konfessioneller Krankenhausträger eingegriffen wird.


(....)


In diesem ihrem Grundrecht behaupten die Beschwerdeführer verletzt zu sein, weil sie als kirchliche Einrichtungen den in ihre innere Struktur eingreifenden Vorschriften des nordrhein-westfälischen Krankenhausgesetzes unterworfen und so in ihrer karitativen Tätigkeit, mithin in der Verwirklichung des christlichen Glaubens eingeschränkt würden. Mit diesem Vortrag haben die Beschwerdeführer schlüssig dargetan, daß sie durch das angegriffene Gesetz in einem ihrer Grundrechte verletzt sein können.
78
2. Dem vorgetragenen Sachverhalt ist auch zu entnehmen, daß die Beschwerdeführer durch die angeführten Vorschriften des Krankenhausgesetzes selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen sind. Die gesetzliche Regelung über die Schaffung neuer Gremien, besonderer Anhörungsrechte und Mitspracherechte und die vom Landesgesetzgeber angeordnete Beteiligung der ärztlichen Mitarbeiter an den Liquidationseinkünften leitender Ärzte greifen unmittelbar in die Struktur der von den Beschwerdeführern getragenen Krankenhäuser und damit auch in ihre eigenen Rechtspositionen ein.

(...)

In diesem ihrem Grundrecht behaupten die Beschwerdeführer verletzt zu sein, weil sie als kirchliche Einrichtungen den in ihre innere Struktur eingreifenden Vorschriften des nordrhein-westfälischen Krankenhausgesetzes unterworfen und so in ihrer karitativen Tätigkeit, mithin in der Verwirklichung des christlichen Glaubens eingeschränkt würden. Mit diesem Vortrag haben die Beschwerdeführer schlüssig dargetan, daß sie durch das angegriffene Gesetz in einem ihrer Grundrechte verletzt sein können.

Auszug-Ende

Nun gibt es auch heutzutage noch die karitative GmbH, wie die der katholischen Krankenhäuser wie Marienhospital in Düsseldorf. Dass die gratis arbeiten, ist unbekannt.

Martinus Krankenhaus ist nach wie eine katholische Kaschemme - Düsseldorf - Bilker Kirche Club


Das Martinus Krankenhaus in Düsseldorf tut zwar so, es sei weltlich mit ihrer Kasper ViaSalus GmbH, die ist jedoch total Caritas und katholisch.

Es gehört der Dernbacher Gruppe Katharina Kasper, ViaSalusGmbH, die einstigen Armen Dienstmägde Jesus Christi.

Dank der Webseite, waren auch Muslima gefunden, also die heutigen, die des Beach Volleyball Teams aus Ägypten läuft rum die wie die Gründerin der Armen Dienstmägde Jesus Christi.

Überhaupt laufen viele Muslima rum vom Kopf und fast den Rest auch wie die ehemalige Chefin: http://www.dernbacher.de/ und einer der Olympioniken der Ägypterinnen - beim Beachen. Nonnen. Muslima sind also Nonnen. Punkt und Basta.




Update2: 15. August 2016, 12.27 Uhr


Johanniter ...


Man kennt sie von der Kirmes und Notfallzelten. Die Johanniter.

Leider schrammen auch die laut Impressum an einem echten Krankenhaus vorbei. Sie sind keins, wenn Johanniter irgendwo steht. Update4 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Website Arzt & Krankenhaus

900 Jahre gibt es sie schon und ich war auf der Suche, noch immer, so seit 2004, nach einem echten Krankenhaus. Also suchte ich kürzlich wieder los und fand die Liste: http://www.johanniter.de/einrichtungen/krankenhaus/

Aber wer sind die, weil das Impressum immer nicht dem echten Krankenhaus-Impressum entspricht. Also las ich über den Johanniter-Orden, der Arzt, das geistige Wesen, ein Geist, ohne Pferd. Das kommt nicht gut, Orden ohne Pferd, die dachten sich nur eins aus, ohne Arzt, guckstu hier, über den geistigen Ritterorden, der Krankenhaus spielt und irgendwelche Eso-Freaks sind, die dann tatsächlich ein gewichtiges Wort falsch verstanden hatten.

http://www.johanniter.de/die-johanniter/johanniterorden/

Johanniterorden

Der Johanniterorden - ein geistlicher Ritterorden!

Die Grundlage der Existenz des Johanniterordens ist das Bekenntnis zu Jesus Christus. Ohne die geistliche Dimension wäre der Orden in der wechselvollen Geschichte in Vergessenheit geraten.

Die stete Rückbesinnung auf den geistlichen Auftrag seiner Mitglieder hat dem Orden seine Ausstrahlungskraft erhalten.

Die Mitglieder verpflichten sich zu dem einen Doppelauftrag: Eintreten für den Glauben und Einsatz für den Kranken und Hilfsbedürftigen. Sie folgen damit dem Doppelgebot der Liebe Jesu:

Du sollst Gott lieben von ganzem Herzen und Du sollst Deinen Nächsten lieben wie Dich selbst.

Daher formuliert die Ordensregel: "Der Johanniter lässt sich rufen, wo die Not des Nächsten auf seine tätige Liebe und der Unglaube der Angefochtenen auf das Zeugnis seines Glaubens warten."

(...)
Sollten Sie darüber hinaus weitere Informationen benötigen, senden Sie uns bitte eine E-Mail an:

info@johanniterorden.de

Die Besinnung auf die Grundlagen unseres christlichen Glaubens, das Bekenntnis zu Gott, dem Vater Jesu Christi, und die aktive Mitarbeit in der Kirche gehören zu den wesentlichen Voraussetzungen einer erfolgreichen Ordensarbeit, Spiritualität und Hospitalität bilden dabei eine einheitliche Grundlage. Das achtspitzige Kreuz als Zeichen des Ordens weist auf die acht Seligpreisungen der Bergpredigt Jesu hin. Der Johanniter lässt sich von dem biblischen Satz aus dem Epheserbrief ermutigen:

"Vor allen Dingen aber ergreifet den Schild des Glaubens, mit welchem ihr auslöschen könnt alle feurigen Pfeile des Bösen."

Im Johanniterorden verbindet sich eine bewährte Tradition mit notwendiger Anpassung an die Zeit. Er wird seine Kraft und Ausstrahlung behalten, wenn er nicht aufhört, sich als geistlichen Ritterorden zu verstehen.

Auszug-Ende


Hospitalität bedeutet nicht Krankenhaus, sondern Gastfreundschaft.

Wenn Dich eine Feuerqualle trifft, hilft Dir nicht das Schild des Glaubens, höchstens das der Hypnose, aber am besten ein echtes passendes Medikament.

Aber so was wie oben betreibt Krankenhäuser und REHA-Kliniken und meint wirklich, Jesus ohne Heilerlaubnis und ohne Kumpel, darf geistig heilen, weil der Rest die medizinische Fachwissenschaft nicht lernen will, sondern dann noch physische Präsenz von geistiger Abwesenheit nicht unterscheiden kann. Wer kein Wissen hat, darf in Deutschland nicht. Die Johanniter repräsentieren Licht & Liebe der Eso-Gesellschaft.

Die geistige Krankenhaus-Welt der Johanniter ist eine GmbH im Klinikum Duisburg Rheinhausen, keine Ärztekammer, keine Kassenzulassung, keine Aufsichtsbehörde, keine IK-Nummer.

http://www.johanniter.de/einrichtungen/krankenhaus/duisburg-rheinhausen/service-navigation/impressum/

Es wäre also gerne ein echtes Krankenhaus. Juristisch ist es keins.

Update3: 08. Oktober 2016, 23.36 Uhr


Duisburg-Rheinhausen und die Johanniter-Klinik suchte Personal


http://www.johanniter.de/karriere/servicenavigation-karriereportal/impressum/?L=0

Impressum

Informationen gemäß § 5 Telemediengesetz (BMG):

Balley Brandenburg des Ritterlichen Ordens St. Johannis vom Spital zu Jerusalem,
genannt „Der Johanniterorden"

Rechtsform:
Altrechtlicher Verein, genehmigt vom Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland durch den „Erlass über die Genehmigung der Neufassung der Satzung des Johanniterordens" vom 19.04.1994 (Bundesgesetzblatt 1994, S. 954)
Eingetragen im Verzeichnis der Vereine, deren Rechtsfähigkeit auf staatlicher Verleihung beruht,
Aktenzeichen: 796-00/8007

Generalsekretär:
Nikolaus Sieveking

Postanschrift:
Finckensteinallee 111
D-12205 Berlin
Telefon: +49 30 2309970-0
Telefax: +49 30 2309970-256

E-Mail: info@johanniterorden.de

Zuständiges Finanzamt:Finanzamt für Körperschaften I
Bredtschneiderstr. 5
D-14057 Berlin

Steuernummer
27/028/39254

und

Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.
Bundesgeschäftsstelle
Lützowstrasse 94
D-10785 Berlin
Telefon: +49 30 26997-0
Telefax: +49 30 26997-444

Vereinsregister:
Amtsgericht Charlottenburg 17661 B


Auszug-Ende

Auf deren Webseite war das Stellenangebot für deren Klinik in Duisburg veröffentlicht. Keine Ärztekammer, keine Kassenzulassung, aber was mit Brandenburg und Jerusalem.

Update4: 10. März 2017, 18.11 Uhr


Religionskrankenhäuser - Keine wahren Ärzte im Haus, nur der Aberglaube zählt


Was keine Zulassung der Ärztekammer hat, ist nicht echt. Was keine Zulassung einer Kasse hat, ist auch nicht so wirklich echt. Irgendwer glaubt daran, Arzt zu sein und spielt Gott in Weiß in Religionskrankenhäuser, die sich dann auch noch frech Heiligennamen geben. Wer nicht weiß, ob sein / ihr Krankenhaus in der Nähe ein Religionstroll ist, schaut ins Impressum des Krankenhauses.

1. Ärztekammer erwähnt?
2. Kassenärztliche Vereinigung erwähnt?
3. Aufsichtsbehörde erwähnt?
4. Heilberufsgesetz erwähnt ? (Verwaltungsgerichtsbarkeit, echt weltlich).

Fehlt was, ist das ein Problem, denn irgendwelche Fantasten, die vielleicht nicht echt sind, spielen dort Onkel Doc als Gott in Weiß, denn dort herrscht nur der Glaube, nicht das Fachwissen.

Das ist quasi ähnlich mit dem Spruch "Das zahlt mir die Kasse nicht", der Spruch bedeutet, daß der angebliche GKV-Arzt oder tatsächlich echte GKV-Arzt für solch eine Fachbehandlung gar keine Zulassung hat und er / sie muß an einen Facharzt den Patienten überweisen. Das tun einige aber nicht, sondern zwingen dem Patienten ein Privatrezept oder eine Privatbehandlung auf. Update4 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Website Arzt & Krankenhaus und Arzt oder Krankenhaus will weder untersuchen noch behandeln - was tun ?

Religionskrankenhäuser und der Job darin


Nun lassen ja die Vereinten Nationen die Gruppe namens Islamischer Staat gerne wegbomben. Die UN sind eher ein Christenschuppen. Die mögen ISIS nicht, aber ähnlich agieren religiöse Freaks, Christen, in Deutschland. Da wird sektiert, Katholiken verweigern weltliche Gesundheitsbehandlungen, weil die gegen deren Glauben sind, Evangelische schmeißen nicht religiös-organisierte Kranke raus.

Sie alle ignorieren Anfragen wegen Krankenbehandlungen. Tatsache ist auch, hat man die falsche Religion oder gar keine, kann es gefährlich werden, wenn man Patienten in katholischen Religionskrankenhäusern besucht. Es gab deswegen Überfälle.

Man ist lieber unter sich als Christ im Kampf gegen alle, die nicht Christen sind. Jedenfalls in Düsseldorf. Einige Muslime oder Dunkelhäutige sind im Evangelischen Krankenhaus jedoch willkommen. Vielleicht sind die wegen Voodoo den Evangelischen doch zu gefährlich.

Die Religionskrankenhäuser verstoßen damit gegen Sektierer-Resolutionen der Vereinten Nationen, Ärzte gegen ihre Job-Regeln und pfuschikato deren Approbation, falls diese überhaupt je eine hatten.

Tatsache ist auch, in Stellenangeboten sieht man auch viel. Natürlich muß das Personal Christ sein, katholisch oder evangelisch. Dann meint die Caritas sie sei Träger von Krankenhäusern, was zwar laut Krankenhausgesetz des Landes NRW geht, aber nicht laut Landesverfassung NRW § 18. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=2320020927105939563

Wenn der Julius mit dem Kaiser Franz


Nur weltliche Gemeinden (nicht Kirchenkram) dürfen Chefs und Träger von Krankenhäusern eigentlich sein. Man ist ja nicht mehr im Mittelalter und nicht Teil des alten Heiligen Römischen Reichs, als der Kaiser dort noch Gott war.

Okay, wir haben noch den Fußballkaiser, der auch früher auch mal als gottgleich angesehen wurden. Den Kaiser Franz, der Beckenbauer.

Echte Krankenhäuser, wo - wie helfen Stellenangebote ?


Man weiß also nicht, wer da echt ist oder nicht, im Krankenhaus. In den Stellenangeboten ist also die Religion Pflicht und der BAT, Bundesangestelltentarif bzw. der Landestarif ist dann natürlich auch nicht der echte weltliche, sondern die kirchliche Fassung. Steht auch so drin - in den Jobangeboten.

Peinlich wird das für die Helios Kliniken. Das ist ein Privatdingens, aber nur in einigen Städten, wenn man sucht, findet man manchmal einige Zulassungen, aber nicht in jeder Stadt. Die Kliniken haben einen hauseigenen Tarifvertrag. Letztens war aber ein Stellenangebot zu sehen mit einer Kirchlichen Fassung.

Hier ist also die christliche ISIS-Version in Düsseldorf. Jesus war ein Jude, Christus war der Heilgesalbte. Heilsalben machten ihn wieder fit. Am Kreuz starb er nicht, das steht auch in der Bibel, aber das wollen die Katholiken auch nicht wahrhaben. Genausowenig wie echte wissenschaftliche Gesundheit.

Es zählt ja nur der Aberglaube.

Lesetipps:

Gesundheit - Akademische Lehrkrankenhäuser sind eine Gefahr für Leib & Leben

Update5. 10. Dezember 2017, 22.07 Uhr


Wenn der Glaube nur ein Wahn ist - die Angst vor der Wahrheit


Holocaust, Psychiatrien und Geistes-Erkrankungen

Die Bundesrepublik Deutschland war immer schon im religiösen Wahn. Trotz 20 Artikel Grundgesetz Absatz 1, die BRD ist ein demokratischer und sozialer Staat, das steht seit Existenz des Grundgesetzes darin, existieren die religiösen Parteien namens CDU und CSU noch immer. Keine Partei durfte laut Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht das Deutsche Volk im Bundestag repräsentieren. Update4 SPD & CDU - Parteien nicht im Bundestag erlaubt & Gehalt & Sondierungsgespräche mit Drogen Cem

Die Parteien behandeln das Volk, als ob es primär ein dummes ungebildetes Schaf ist, es ist auch oft dumm. Es lamentiert primär dumm rum wie die BILD Zeitung. Viele Wähler kommen aus aus dem Wahn von "Die Dornenvögel" und "Geschichte einer Nonne" nicht heraus. Audrey Hephurn und Richard Chamberlain (Schauspieler) haben in den Verfilmungen damals viele Zuschauer beeindruckt. Gleichzeitig waren die Religions-Dummschafe total glücklich, daß endlich mal einer zuhört oder daß man beichten kann, ohne daß man danach in den Knast kommt.

Dabei entziehen sich die Religionsbewahnten nicht in ein Kloster, sondern nerven weiter die normale Bevölkerung mit lauten Kirchengebimmel, der wie ein Hypnoseruf alle wachmacht und die Schafe kommen dann in die Kirche. Für die Religionsbewahnten ist Psychiatrie wichtig, um ihren Inquisitionswahn an anderen illegal ausleben zu können. Diese sind dann dort als Psychiater oder Pfleger tätig Sie halten gerne, wie die evangelische Graf-Recke-Stiftung ISIS und Al Qaeda für einen Wahn, den es nicht je gegeben hätte. Sie selber, also die Stiftung handelt auch oft ständig und immer gegen alle Gesetze. Man ist gerne Terrorist unter einem Religionsbanner.

Der Religionsstaat Bundesrepublik Deutschland


Deutschland ist also ein illegaler, verfassungswidriger, völkerrechtsfeindlicher Religionsstaat, weil viele auf Religions- Sado-Maso stehen, ohne dabei in spezielle Bordelle zu gehen und dafür zu bezahlen. Sie wollen lieber mit der bezahlten Kirchensteuer sich an jedem vergreifen dürfen.
Religionskrankenhäuser, St. + Name, also Sankt soundso etc, evangelische und katholische Krankenhäuser haben fast nicht je eine Zulassung einer Ärztekammer oder Kassenärztlicher Vereinigung.

Sie sind nur Glaubenshäuser voller Kranker. Sie zeigen aber je nach Religion oft gerne am Eingang oder sogar in jedem Zimmer den abgemagerten Jesus, wie der am Kreuz hängt. Inquisition geilt die Gläubigen auf. Jesus hatte übrigens überlebt, doch das wollen die Katholiken bis heute nicht wahrhaben, es steht aber so in der Bibel drin. Auch wen er danach traf und wo er so entlang ging.

Religiöse sind Dummschafe. Lassen Sie sich mal untersuchen auf Räude und Scrapies, Schafwahn und Enzephalitis und Hormonstörung. Meiden Sie die Fumarsäure, die ist nierenschädigend. Sie verursacht auch je nach Zusammensetzung Arteriosklerose. Und Sie Leser können sich ja mal überlegen, wieso es Studienfächer gibt, die da "Geistes-Wissenschaften" heißen, obwohl es darin nicht um Parapsychologie geht. Ja, ein Geist handelt, das echte Menschengehirn also weniger.

Billige Sklavenkräfte - religiöse Leute


Denken Sie daran, auch früher waren Nonnen die Billigarbeiter der Kirchen. Auch heute ist das die per Bundesverfassungsgericht auferlegte Verpflichtung: Religionskrankenhäuser MÜSSEN gratis sein, sonst sind diese illegal. Historisch gesehen wollten einige gerne die Sklavinnen Gottes sein und in Armut leben. Sie lieben ihren Massa, weil sie mit dem Leben und Konsum nicht klarkommen. Andere sind genervt von anderen oder Opfer von Kirchenfreaks und leben deswegen in einer Art ISIS Sklaverei.

Es bleibt aber doch bei einer religiös bewahnten Sex-Fetischszene. Mehr ist das nicht. Sie spielen Gott Massa "Gott in Weiß" und hatte das mit den Römern "Ich, Kaiser & Gott" mal falsch verstanden. Den Rest betraf die Leber, Leberwerte: GOT, sich quasi "in den Himmel gesoffen".

Beachten Sie bitte auch, daß Amerikaner und US Firmen bekannt sind, in Deutschland gegen die anti-Holocaust-Regelung zu verstoßen. Die muß eigentlich jeder Mitarbeiter, auch in Deutschland die Belegschaft unterschreiben. Die kapieren das nicht. Sie wollen Mengele machen, weil sie mal was von Mengenlehre gehört haben und irgendwas mit Schnittmenge und Weed. Update1 Amerikanische Unternehmen betreiben Holocaust Verbrechen in Deutschland an Deutschen

Labore gibt es auch oft nicht


Und Krankenhäuser, die inhouse kein Blutlabor haben, also mehr haben, also nur rote, weiße Blutkörperchen, sondern große Listen von Blutwerten nicht rasch messen und untersuchen können, ist KEIN Krankenhaus. Das muß innerhalb von wenigen Minuten untersucht werden können. Das EVK in Düsseldorf hatte früher (oder noch immer) so etwas. Die Schön Klinik (Ex- Dominikus) hatte vor einigen Jahren angeblich gar keines mehr, da mußten Blutampullen zu einem Labor in der Nähe des Düsseldofer Hauptbahnhofs gefahren werden, doch das zu organisieren, da hatten Stationsschwestern nicht immer Lust darauf und lehnten ab. Man glaubt, es geht auch so.

Die LVR Klinik, die "Klappse Grafenberg" eine illegale Klinik und noch immer existierende Psychiatermafia, da sie keinerlei Zulassung hat, hat gar kein Labor. Sie hat weder MRT noch Röntgen, darin spielen Weißkittel Psychiater auf Vollekelniveau. Studiert wirken sie nicht. Allgemeinbildung und Abifähigkeit war nicht je erkennbar. Man glaubt mal lieber so herum - für die ist alles nur ein Wahn für das Personal des Landschaftsverbandes Rheinland, das wahnhaft diagnostiziert ohne fachlich fundiert zu wissen. Wahn sei eine Schizophrenie, Rinderwahn und Scrapies und andere Gehirnentzündungen werden vertuscht, Gifte auch. Ja, man glaubt, die seien Arzt, also die selber glauben das. Patienten eher weniger. Die wollen echte Ärzte wegen BSE und so.

Den 2. Weltkrieg kennen solche Kittelträger so gar nicht, sie wollen auch mal so sein, also waren sie nicht je abifähig. Das ergibt dann eher Schule ohne Abschlußzeugnis, nachträglich in Wahrheit und sowieso Berufsverbot von Amts wegen in Wahrheit. Ja was glauben Sie, die Ämter drücken sich vor dem Entzug. Sie glauben, daß mal das irgendwann die NATO machen könnte.

Heute ist der Tag der Menschenrechtserklärung: Menschenrechte finden Sie hier http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf die besten §§§ sind meiner Meinung nach Artikel 24, 27, 28 und 30 und auch die Nr 1 - Es ist aber auch auch darin zu finden, daß es eigentlich nur Strafrecht gibt. Seien wir ehrlich, die Zivilverfahren sind doch nur ein Labergockelverfahren, ohne Ermittlungspflicht seitens der Gerichte. Da wird gelogen und betrogen, daß sich die "Balken biegen". Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

Und Infos zum Bundesurlaubsgesetz, daß es seit Jahrzehnten gibt, ist hier in den News zu finden. Die Linke fordern gratis Urlaub - ein Gesetz - das immer gebrochen wird

Aber die Gewerkschaften glaubten daran nicht, die Steuerberater immer noch nicht und der Rest erfindet auch nur was, ohne zu wissen. Aberglaubenland. Dummschafe.




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Obwohl das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung, erklärt hat, dass Parteien keine Vertreter des Staates sind, also keine Staatsorgane sind, ließen die Parteien in einer irrsinnigen Entscheidung, Bundesminister auswählen. Dabei gibt es noch nicht einmal einen neuen gewählten Kanzler. Update: Das Merkel Regime unterstützt sogar anscheinend Scientology! Update: 12. Mai 2014 Update2: 21. November 2017 Der Bundestag samt Merkel ist ein widerlicher Snuff Kümmeltürken-Stall mit Drogenwahn der Grünen Stinker mit ihrem Stalkerbuddy Steinmeier, der sich gerne von Stars wählen ließ, und die sich gerne bei Politikern peinlichst anbiedern. Egal ob eine peinliche AWD Ferres oder eine Iris Berben. Sie alle scheißen auf das Grundgesetz und bilden die Snuff-Zossen Szene Deutschlands mit Mengele-KZ-Allüren. Sie stehen drauf. Natürlich ist Berlin nach wie vor nicht je der Westen. Laut Einigungsvertrag § 9 gilt das Recht der Deutschen Demokratischen Republik dort weiter, urteilte auch das Bundesverfassungsgericht. Wir im wahren Westen lassen uns nicht die BRD entziehen, aber die Merkel, Steinmeier und Bundestag verhöhnen und brechen das Grundgesetz jeden Tag und waren nicht je legal im Amt. Update3: 27. November 2017 Politiker halten sich gerne für immun. Sie sind wie die Schweine in der George Orwell'schen "Animal Farm". Immun sind die nämlich gar nicht. Sie sind nur dann strafrechtlich zu belangen, wenn sie in einer Bundestagssitzung sich gegenseitig beleidigen. Ehrverletzung gibt es für sie nicht, STGB auch nicht. Man darf erstaunlicherweise im Job andere anscheißen und mobben. Das ist sonst gegen das Gesetz. Strafrecht. Aber auch sonst scheißen die Politiker auf Gesetze. Sie wollen wie Bewahnte an der Macht sein und über das Volk bestimmen wie ein Diktator. Sie seien dafür gewählt worden. Tatsache ist, das Gesetz ist dafür da, daß Politiker das Volk repräsentieren, "vertreten" nicht wegtreten. Kapiert hat das in der Historie anscheinend so gar niemand. Denn die Bundestagsler sollen das Volk vor den bösen falsch handelnden Behörden, Gerichte und Polizei beschützen und alles für das Volk erleichtern. Wie ein Klassensprecher in der Schule sozusagen, sie machen aber noch immer daraus Parteigedöns. Anstatt für das Volk Partei zu ergreifen, gründen die Parteien und koalieren, was nicht je verfassungskonform war. Jeder ist gleichwertig. Machtparteien - das steht nicht so drin im Grundgesetz. In welcher Schule in Deutschland die waren, ist unbekannt. Politiker des Bundestags können gar nichts und dürfen nun mal nicht fremdbestimmen. Aber daran halten sie sich nicht. Update4: 13. Januar 2018 Die psychopathisch wirkenden Politiker machen weiter. Keiner war je wirklich im Amt, aber sie tagen und tagen und kommen sich so wichtig vor wie ein echter Manager. Sie tagen sogar 24 Stunden durch, was durch kein Arbeitsrechtsgesetz, keine Unfallversicherung abgedeckt ist. Aber sie wollen gerne unentbehrlich erscheinen. Die Politiker, die irgendwelche Parteihanserl sind. Sie sind Polit-Kasperle und die Polit-Presse liebt sie. Das sind nämlich die DSDS-Stars der älteren Journalisten, die mal reifer wirken wollen. SPD und CDU haben aber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, sie sind gewerblich Tätige. Firmen also. Die Merkel ist eine Christenkuh aus Hamburg, meinte aber ein Ossie-Missionarsgirl zu sein, ist sie aber nicht je gewesen. Die deutsche ISIS-Version ist völkerrechtlich verboten, denn Sektierer und terroristischer Religionswahn ist international verfolgbar, strafrechtlich. Die BRD ist übrigens kein Kirchenstaat, sondern ein demokratischer und sozialer Staat, das steht im Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 1 drin und muß von allen Behörden auch so laut Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 3 angewendet werden. Da Parteien schon immer verboten sind, es geht um Repräsentanz des Volks und kein Firmengedöns als Staat, denn "wir sind das Volk, siehe auch 20 GG Absatz 4, ist die Merkel samt der ADHS-Politiker (auch mal was sagen wollen, Inklusionsdumme) illegal. Recht sprechen darf da sowieso gar keiner und laut Einigungsvertrag § 9 gilt in dem ex-DDR-Gebiet tatsächlich das Recht der Deutschen Demokratischen Republik weiter. Jaja, wir im Westen wußten es ja immer, im echten Westen, wie Düsseldorf: Der Osten, ist so echt nix. Dumme unterwegs, die dann sogar Staatsgrenzen ("Die Mauer") einreißen. Verbrecherpack. Aber mal groß auf die Pauke hauken wollen, endlich mal was sagen wollen. Wer 24 Stunden tagt wegen Groko, ist sowieso ab eigentlich nach 10 Stunden weder geschäftsfähig noch zurechnungsfähig. Update5: 05. März 2018 Die Bundestagswahl war am 27. September 2017. Auch nach über fünf Monaten gibt es echte Bundesregierung, sondern nur Kabinettstückchen von einer Art geschäftsführenden Bundeskanzlerin, die nicht legal im Amt war, der Rest auch nicht. Man tut ja nur so, das auch seit dem 27. September 2017 weiterhin. Parteien sind laut Grundgesetz Artikel 38 Absatz 1 und laut Bundesverfassungsgericht immer noch im Bundestag verboten. Denn die Repräsentanten des Deutschen Volks sollen doch für das Deutsche Volk die Partei ergreifen und das Sprachrohr des Volks sein, das Deutsch ist, aber nicht für eine Partei sprechen. Das steht so immer im Grundgesetz drin, aber die Parteifuzzies wollen nichts wahrhaben. Sie spielen Geschäftsführung - SPD und CDU haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum - einfach weiter.


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