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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 GKV Barmer GEK - das illegale Call Center Babe mit Kuvertierfunktion & das Grundgesetz

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Veröffentlicht am : 18. Aug. 2016., 21:01:16 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1235
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Eigentlich hatte der Bundesfinanzhof und das Bundesverfassungsgericht samt Bundesversicherungsamt die Gesetzlichen Krankenversicherungen verbot, wenn diese private Zusatzversicherungen verkaufen. Sie verlieren damit als GKV ihre hoheitliche Funktion und sind also eigentlich nichts mehr. Das Bundessozialgericht hatte bereits 1965 so etwas entschieden. Dank Klageverfahren und anderen Rügen flog auf, mehr als ein outgesourctes Fremdunternehmen mit Kuvertierfunktion ist die Barmer GEK eh nicht. Update11 BFH & Bundesverfassungsgericht lösen GKV quasi auf samt Bundesfinanzministerium
Update1: 19. August 2016 Mehrfach wurde die Barmer GEK auf einen falschen Überweisungsträger hingewiesen. Nun flog dank der BIC-Suche auf, das Konto ist unbekannt.

Legendäres Schreiben






Neue Farce


Eine Nacht im Dominikus Krankenhaus gewesen. Das ist der Pleitemacher. Update8 Düsseldorf Keine Ärzte im Dominikus Krankenhaus & 2 Insolvenzen & Mücken Der mag keine Konfessionslosen, mir wurde das Evangelische Krankenhaus empfohlen. Das hat keine Zulassung der Ärztekammer, der Kassenärztlichen Vereinigung, es ist eine Kirche laut Impressum.

Mehrfach mahnte die Barmer die Übernachtungskosten wegen des Dominikus an, 20 Euro für eine Nacht, obwohl die GKV nicht je für Unfälle zuständig sind. Arztbrief gab es nicht, eine Überweisung in ein Fachklinikum auch nicht, Medikamente und Rezepte auch nicht. Selbstversorgung ist da angesagt.

Barmer will trotzdem Geld auf ein Konto der Bank für Sozialwirtschaft, das kein Konto der Barmer GEK laut Webseite der Barmer GEK ist. Das hatte ich zuvor bereits gerügt. Zweimal bereits, doch stupide bekomme ich denselben Schmuh noch einmal.

Ein Rechtsbehelf fehlt wieder, aber es wird SGB X 66 angedroht. Zwangsvollstreckung und da wurde ich stutzig, denn laut Bundessozialgerichtaurteil von 1965 und BFH samt BverfG müssen GKVs eine Behörde sein, aber die Barmer hat eine Umsatzsteuer ID im Impressum. Update1 Bundesfinanzhof soll über Existenz der Gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden

Hier die neue Mahnung, ohne Kommentar zu den vorherigen Rechtsbehelfen.






Kein Kommentar zu den Rechtsbehelfen - einfach automatisch verschickt und kuvertiert.

Die GKVs gibt es gar nicht ! Egal ob man die anfaxt oder anmailt, alles wird ignoriert. Auch Rechtsbehelfe und Hinweise, dass die Kontonummer nicht auf der Webseite der Barmer GEK steht.

Hier ein Auszug aus dem Schreiben an Behörden und das Sozialgericht


es geht noch einmal um Anwendung von 87 GG Absatz 2 und BVA und dem BFH Urteil, dass GKVs eine Behörde seit Existenz des Grundgesetzes sein müssen. GKVs dürfen nicht je eine Umsatzsteuer haben, dann sind sie nicht mehr eine sogenannte öffentliche Gewalt, der Begriff bedeutet: Behörde.

Laut SGB V § 4 sind sie eine rechtsfähige Körperschaft öffentlichen Rechts. Im Rahmen von Geldklau durch Bankengeldtransfers flog in meinen Angelegenheiten auf, dass die Postbank und Deutsche Bank dieselben Call Center Mitarbeiter hatte, die dann in einem Firmenkonstrukt tätig waren, das keine Bankenerlaubnis hat. Das ist noch immer so bei der Postbank so.

Nur die Deutsche Postbank AG, die echte, hat Kreditgebungsfähigkeit. Deren "Call Center" auch bekannt als Briefeschreiber Postbank München, Berlin, Hamburg, Frankfurt mit einer Bonner Faxnummer, die nicht je als PB Bonn schreibt, hat keine Erlaubnis als Kreditgeber und als Bankinstitut tätig zu sein. Die Filiale in echt meldet sich nicht.

Das kenne ich ja von den GKVs. Egal was man denen schreibt, mailt, faxt, die rühren sich nicht, sondern automatisch schickt ein Computer deren Kram an Versicherten raus.

In SGB V § 4 ist Ähnliches sichtbar, gleichzeitig auch deren PKV-Mentalität. Eine Behörde unterliegt keinem Verdrängungswettbewerb auch wegen 87 GG Absatz 2, aber das UWG steht im SGB V, also sind GKVs keine Gesetzliche Krankenversicherung im Sinne des Grundgesetzes, des BFH und des BverfG, sondern eine Basis-PKV. Viele haben ja sogar eine Umsatzsteuer-ID, dazu gehören alle Ersatzkassen und z.B. die AOK Rheinland-Hamburg. Sichtbar ist das in derem Impressum.

In SGB V § 4 steht weiterhin, die haben anscheinend nur ein Call Center insgesamt und sind abhängig vom Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

(3) Im Interesse der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der gesetzlichen Krankenversicherung arbeiten die Krankenkassen und ihre Verbände sowohl innerhalb einer Kassenart als auch kassenartenübergreifend miteinander und mit allen anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens eng zusammen. Krankenkassen können die Unterlassung unzulässiger Werbemaßnahmen von anderen Krankenkassen verlangen; § 12 Absatz 1 bis 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb gilt entsprechend.


(4) Die Krankenkassen haben bei der Durchführung ihrer Aufgaben und in ihren Verwaltungsangelegenheiten sparsam und wirtschaftlich zu verfahren und dabei ihre Ausgaben so auszurichten, dass Beitragserhöhungen ausgeschlossen werden, es sei denn, die notwendige medizinische Versorgung ist auch nach Ausschöpfung von Wirtschaftlichkeitsreserven nicht zu gewährleisten.
Auszug-Ende


Eine Behörde, Bund oder Land, sie unterstehen in Wahrheit Bundesministerien und Landesministerien, je nach Regionalität des GKV, ist nicht je abhängig vom UWG.

Wegen des Datenschutzes dürfen die Absatz 3 erste Hälfte gar nicht anwenden, weil Sozialdaten und Gesundheitsdaten sowieso nicht ausgetauscht werden dürfen. Da in demselben Absatz das UWG erwähnt wird, das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb, sind das illegale private Datenaustauschkonstrukte, die dann noch nicht einmal ein Hoheitsträger trotz deren Pflichtigkeit (BverfG und BFH und BVA - alles weiter unten in der Email) sind. Die sind private Versicherungen oder nur private outgesourcte Unternehmen.

Ich beziehe bekanntlich SGB2, die Grundsicherung für Arbeitsuchende, weil Arbeitgeber nicht bezahlen. Mir steht ein Vielfaches in Wahrheit zu. Früher gab es für Sozialhilfeempfänger nur eine bestimmte Krankenkasse, wo man versichert werden mußte. Ich meine das war mal die AOK. Die ist aber heutzutage auch nicht echt. Die sind wie eine Drückerkolonne, die dann noch einen privat zu Hause aufsuchen wollen, um deren Zusatzleistungen einen kostenpflichtig aufquatschen zu wollen.

Deshalb lautete der Antrag nach der Findung der richtigen GKV. Früher gab es Kassenpflichtigkeiten, bevor es das freie Wahlrecht gab, doch die wurden von der Barmer umgangen.

Da ein Datenaustausch, der vom BverfG auch nicht je erlaubt worden ist, trotzdem anscheinend und dem nachrangigen Gesetz SGB V vorgenommen wird und die GKVs eh eine 87 GG Absatz 2 Bundes- oder Landesbehörde sein müssen, also nicht deren privater Landesverein, sollte es anscheinend nur ein Dinges geben, dass das GKV für alle heißt, ohne den ständigen Marketing Gaga sei es Fernsehwerbung oder sonstige Werbung der über 100 verschiedenen GKVs plus deren Filialen. Aber ich kenne keine echte korrekte GKV.

Sogar, wenn man SGB V oder SGB VII zitiert, wenden Sozialträger Gesetze nicht an. Die sind nur Call Center anscheinend.

Auszug-Ende

Nicht GKV sein wollen, sondern PKV


Aber es ist interessant, sie wollten alle gerne privat sein. Aber es gibt echte Private Krankenversicherungen, die lassen sich das einfach hörig gefallen, denn die sind ja Exklusivpartner der einzelnen Krankenversicherungen, die mal eine GKV waren, aber ihren Status als Hoheitsträger verloren haben. Der ist jedoch Gesetzespflicht.

Die BRD ist ein demokratischer und sozialer Staat. Sozialträger sind Teil von 87 GG Absatz 2. SGB V § 1 labert was von Solidargemeinschaft - in § 4 ist die Solidargemeinschaft (sonst bekannt als e.V. oder Versicherung auf Gegenseitigkeit) eine Körperschaft öffentlichen Rechts.

Mit Gesetzen hat es sogar das Gesetz nicht. Das Grundgesetz hat Anwendungsvorrang.

Lesetipps:

Gesundheit Freie Arztwahl für GKV Versicherte - was heißt das ?


Update4 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Website Arzt & Krankenhaus

Update1: 19. August 2016, 20.47 Uhr


Gibt's doch gar nicht ... Fantastereien der Barmer GEK


Da die Barmer GEK auf irre tut und sowieso seit Jahren, fernab der Gesetze agiert, wurde schnell die Kontosuche vorgenommen. Doch der Computer konnte mithilfe de BIC-Suche das angeblich echte Bamer-Konto bei der Bank für Sozialwirtschaft gar nicht finden. Die Nummer gibt es gar nicht.

Das Konto gilt also als nicht existent.

Die Call Center Babe Mafia agiert seit vielen Jahren in Deutschland. Es erinnert an einen Film mit Sandra Bullock, verrückte Prätorianer versauten in dem Film mit der Hollywood-Schauspielerin, das Leben. (Film "Das Netz - The Net") Identitätsklau und Kreditbetrug.

Heutzutage kann das jeder Schufa-Eintrag in Deutschland, fantasievolle Gerichtsvollzieher, die dann doch keinen Beamtenausweis haben, Stalker, Terroristen und Hacker und Call Center Babes und sonstige Datenklauer und Neugierfuzzels und die olle Lookalike und Namensvetter-Misere.

Jemand wollte mal den Film nachahmen. Das geilt die Call Center Babes auf, dass sie riesige Unternehmen hintergehen können, weil die blindlings alles outsourcen und sogar Banken outsourcen in nicht-Bafin-zugelassene online-Banking-Firmen, die gar keine Zulassung haben, als Bank tätig zu sein. Viele Manage glauben den Headcount Blödsinn von gewieften Unternehmensberatern, die meinen, Outsourcen sei günstiger.

Bekannt sind auch Regalbetreuer in Supermärkten, die keine Angestellte des Supermarkts sind. Bereits vor über 20 Jahren agierten solche Unternehmen in Deutschland und wollten den Innendienstsachbearbeitern den Job damit entreißen. Racheakte wegen Ablehnungen sind seit ca. 2004 bekannt, als ob die Täter erst Jahre später zuschlagen. Die BGHW, eine Berufsgenossenschaften für Warenlogistik weiß seit Jahren Bescheid, half aber auch nicht den Opfern.

Anscheinend ist auch sie ein Call Center Babe, weil das wahre Management der echten Firma bzw. Unfallversicherung eine faule blöde studierte "Sau" ist und von nix eine Raffe hat. Die sind bekannt, immer nur bis zur Kaffeemaschine zu kommen, das war es dann auch an Büro-Eifer.

Lesetipp:

Update3 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & ist lieber PKV






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In einer Unterlassungsklage mit Aktenzeichen AZ 25 O 28155/13 des Landgericht München I, Zivilkammer, rügte der Rechtsanwalt Alexander Stolberg-Stolberg der Kanzlei SFVD in München, den Begriff Nazi in einem Artikel von Achtung-Intelligence.org Er fühlte sich durch den Begriff gemäß STGB 185 beleidigt. Der Artikel auf AI nahm den Begriff auf, weil der Münchner Anwalt sich zuvor durchaus unflätig im Arbeitsgericht Düsseldorf zu 12 Ca 6995/13 verhalten hatte.


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