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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Informationen zu Achtung Intelligence Webseite und aus den Räumen der Redaktion, 18. August 2018, 22.44 Uhr Umlaute sind auch noch oft fehlerhaft in den Überschriften und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier sind die News der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence

Terrorismus Gladbeck Geiseldrama - das Jahr 1988 -Namensvetter & Doppelgänger
Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug
Update3 Anis Amri Fan erklärte auf Twitter: Sänger George Michael war Opfer von Auftragskillern - Massenmörder und Entführungen

Update6 Vorsicht vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & Sekten & alle ohne Zulassung - Impressum
Update5 GKV eGK G2 Datenschutz Gefahr & Selbstbestimmungsrecht & Daten live veränderbar - Versicherungsausweis als Patientenakte


Gestern neu: Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muß

Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Stereotype, 17. August 2018, 21.44 Uhr Meiden Sie alle Länder als Urlaubsländer aus denen Stinke-Ausländer kommen. Die sind zu gefährlich, deren Staatspräsidenten helfen hier nicht in der BRD.
Da viele Ausländer sowieso auf Deutschland scheißen und Deutschland völkermörderisch hintergehen, sie gerne auch noch im ISIS Kopftuchlook durch die Gegend laufen, sei noch einmal gesagt, daß es der Islamischen Staat völkerrechtlich von United Nations verboten worden ist. Die Kurden fallen auch seit Jahren übrigens übelst auf.
Außerdem stehen den Ausländern wegen § 7 des Einführungsgesetzes des Bürgerlichen Gesetzesbuches NICHT das deutsche Gesetz zu. Das ist auch richtig so und gut so, weil viele Ausländer sowieso die Deutschen Scheiße finden und gar keine Gesetze wollen. Also bekommen die Iraker ihren irakischen Kram, die Türken die türkischen Gesetze, die Engländer die englischen, die Kroaten, ihren kroatischen Hickhack und die Islamisten die Scharia. Steht so im deutschen Gesetz. Basta. Ausländer wollens sowieso nur ihr eigenes Gedöns und nur ihren eigenen "Herrenrassenkram", weil Deutsche doch sowieso doof seien und selber Schuld seien, daß sie Ausländer überhaupt nach Deutschland reinlassen. Deren Heimatstaat ist jedoch verantwortlich, auch deren echte Präsidenten.


Sicherheitshinweis, falsche Polizei, Einbrüche, Düsseldorf, falsche Ärzte in Krankenhäusern, die dann auch keine Zulassung haben, aber die es schon immer gab, 17. August 2018, 21.29 Uhr Ich wies wenige Stunden bevor ich am 25. Juli 2018 überfallen worden war, bereits an dieser Stelle darauf hin. Vorsicht vor falscher Polizei. Jedes Bundesland hat teilweise seinen anderen Look. Achten Sie darauf, welche Sticker zum Land die tragen, lesen Sie sich durch, wie die aussehen müssen. Mir ist primär am 25. Juli 2018 Polizei in Winterkluft begegnet, nicht für 30 Grad Hochsommer. Das wirkte wie sonst die Muslima-Kopftücher für Winter im Hochsommer. Sie wirkten sehr agressiv und nicht je wirklich wach, sondern wie Show-Bullen. Sie waren von der Schön Klinik gerufen worden, weil eine Patientin - eine Rentnerin auf das Personal bedrohlich wirkte, weil sie genaue Verwaltungsfragen hatte.
Als Polizei mit fetter Knarre & Co am Hosenbund in einem Narkotika-Bereich zu rüpeln - das war in der Schön Klinik - ist nicht sonderlich cool und wirkten nicht je echt, sondern wie Verbrecher im Fasching.
Achten Sie auf Fotos und veränderte Uniformgesetze. Es ist unklar, ob die überhaupt wach sind, welcher Fernsehsender da Snuff dreht oder welche Mafia aktiv ist, aber so tut als ob und andere eiskalt hintergeht, etc. Wer im Hochsommer nicht die Sommer-Uniform trägt, ist eher nicht echt, sondern wirkt wie eine massive Bedrohung, besonders im Notfallbereich eines Krankenhauses. Man muß also eher von einem Filmdreh mit versteckten Kameas ausgehen und einem Winter-Szenario. Auch sonstige Siegel entpuppten sich als komplett ausgedachter Fake. Keine Behörde entschuldigte sich bisher, Krankenhausgesellschaften auch nicht, Hausverwaltung und Vermieter auch nicht. Ich bin ehemalge Fachpresse Medien: dpa Medienredaktion, kress report und Blickpunkt Film - ich war nicht unbedingt Interviewerin von kleinen Prominenten, die gerne mal berühmt werden wollten, sondern wenn schnatter ich mit der Chef-Etage von denen, die den Schund bezahlen (noch müssen). Macht die Fernsehsender zu. Sehen Sie Scripted Reality Fernsehen grundsätzlich NUR als Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen die Einwohner an. Wahrscheinlich haben Sie es sowieso schon gelesen, die Streifenleute sind nur AnwärterINNEN, Azubines, sonst nichts. Ein Streifen in Silber.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Behinderte und sogenannte psychisch Kranke, Arbeit für Deutsche, Arbeit für Nicht-Kriminelle in Deutschland, Inklusion, Arbeit für Migranten, 16. August 2018, 10.19 Uhr Bitte denken Sie an die vielen Stellenangebote. Grundsätzlich bevorzugen deutsche Behörden keine Deutschen oder EU-Bürger, sondern Migranten - also aus nicht-EU-Ländern. Ausdrücklich werden aber Behinderte grundsätzlich bevorzugt, damit diese arbeiten. Fürs Arbeiten sind nun mal nur die Migranten da oder Behinderte.
Viele Firmen wollen ja sowieso nur Raucher haben wegen der Gruppendynamik in den regelmäßigen Raucherpausen, Partyluder, Alkies oder Junkies, die oft ihre Tütchen Drogen mit ins Büro nehmen, auch wenn diejenigen eigentlich Auto fahren. Oft ist ja auch ein Gruppenfick oder Einzelfick bei Firmenparties beliebt.
Psychisch Kranke sind entgegen Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 oft nicht je komplett von Fachärzten unterschiedlichen Fachrichtungen körperlich untersucht worden (Orthopädie, Kardiologie, Internisten, etc pp) also trafen sie laut Gesetz nicht je auf einen echten Psychotherapeuten (der muß nämlich fachüberweisen in alle anderen medizinischen Fachrichtungen), sondern die psychisch Kranken gelten ohne wahren diagnostischen Grund als seelisch krank, die zu schwach sind. Rauchen tun die oft wie die arbeitende Bevölkerung, Drogen nehmen die auch, denn Psychopharmaka sind drogenidentisch, also identisch mit den Tütchen Drogen. Oft schlucken die Alk-freien Alkohol, der dasselbe Zeugs oft enthält wie deren Psychozeugs und Drogen in Wahrheit. Die sind also ideal für Büros.
Betreuer meinen jedoch, die sind so schwach, sogar um alleine einzukaufen (Soziabetreuer tragen dann deren Einkaufstüten) und zum Spazieren gehen auch und sie putzen auch für die "Kunden" (= Patienten). Man raucht und ist faul also gemeinsam mit dem Sozialbetreuer. Die sind ideale Verwaltungskräfte oder Personal bei AXA oder Huawei oder Behörden, denn viele psychisch Kranke haben einen Behindertenausweis ohne physischen Grund. Drogenjunkies in Wahrheit, damit ab in den Behördenjob. So benehmen sich dann auch alle, inklusive Politiker und "dumme Bullen". Denn Migranten und Behinderte sind ja bevorzugt.
Wird verschoben in und teilweise ergänzt in: Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld


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Update1 Psych KG von Sozialrecht und GKV verboten - keine Unterbringung in Psychiatrie erlaubt

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Veröffentlicht am : 21. Aug. 2016., 15:21:13 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1288
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Nach wie vor herrscht in der Bundesrepublik Deutschland eine Art Haß-Kultur mir ständiger Lügen-Anschwärzerei. Dann schreiben besorgte Sozialbetreuer, Krankenschwestern, angebliche Psychiater ohne Ärztekammer und ohne Kassenzulassung im Impressum, dass sich das soziale Umfeld um den Angeschwärzten Sorgen mache, so gesundheitlich und überhaupt. Wer das soziale Umfeld ist, erklärt die schreibende Person nicht. Das soziale Umfeld hat sich bei dem Betroffenen auch nicht je persönlich geoutet. Aber interessant ist, dass das soziale Umfeld nur Psychiater kennt. Es kennt keine Syphilis-Fachärzte, keine Allergologen, keine Parasitologen, keine HNO Ärzte, keine Rinderwahn-Spezialisten. Deshalb ist Psych KG verboten und nicht je über das Sozialgesetzbuch und nicht je über GKV abrechenbar. Darüber informierten die verschiedensten Gesetzlichen Krankenversicherungen. Auch wenn man mehrfach nachfragt, sogar Polizei um Hilfe bitte, das angeblich so besorgte soziale Umfeld outet sich nicht. Solche Zicken und Freaks sind also Gefährder, denn bei einem echten Arzt waren die nicht ja nicht, wenn die nur Psycho kennen. Update1: 06. Dezember 2017  Psych KG, das Psychisch Krankengesetz ist den GKVen verboten. Das gesamte Seelengeschwafel der Bundesregierung (bis Herbst 2017) ist eine Peinlichkeit von völlig feigen Politikern, die Angst haben, man (er/ sie) könnte an einer echten Erkrankung leiden. Alles wird immer gerne auf die Seele geschoben, es sei psychosomatisch, aber laut Gesetz ist es andersherum. Der Körper hat Vorrang, auch wenn die Seelenklempner, es gerne anders hätten. Sie lieben quasi einen Kittelwahn der Kleriker. Also hier mal wieder echte Gesetze, echte Überweisungsträger und was über Personen, die ja gerne was wären, aber doch nichts je im Beruf waren. Die machen dann Cash in de Täsch. Kasse, nicht Kassentherapeut. Übrigens, laut Wirtschaftlichkeitsgebot des SGB V, müssen Vorstandsmitglieder der betreffenden GKV des "Patienten" dann die Rechnung des Therapeuten samt Medikation aus der eigenen Tasche bezahlen. Denn alles ist in Wahrheit verboten.

GKV: Psych KG und Unterbringung - weil der Patient gefährlich sei - ist sozialrechtlich verboten


Eigentlich ging es um SGB V 12 das Wirtschaftlichkeitsgebot, das bedeutete nicht, dass Säufer einer Kneipe dann in ein Krankenhaus auf GKV-Kosten eingeliefert werden dürfen, aber viele erfanden das so. Alkoholvergiftung ist natürlich etwas Anderes, ein echtes Krankenhaus. Eine Psychiatrie hat für Internistik keinerlei Zulassung.

Da sich alle Gesetzlichen Krankenversicherungen in einer öffentlichen Erklärung auf SGB V 12 beziehen, zuerst der Paragraph.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__12.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 12 Wirtschaftlichkeitsgebot

(1) Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Versicherte nicht beanspruchen, dürfen die Leistungserbringer nicht bewirken und die Krankenkassen nicht bewilligen.
(2) Ist für eine Leistung ein Festbetrag festgesetzt, erfüllt die Krankenkasse ihre Leistungspflicht mit dem Festbetrag.
(3) Hat die Krankenkasse Leistungen ohne Rechtsgrundlage oder entgegen geltendem Recht erbracht und hat ein Vorstandsmitglied hiervon gewußt oder hätte es hiervon wissen müssen, hat die zuständige Aufsichtsbehörde nach Anhörung des Vorstandsmitglieds den Verwaltungsrat zu veranlassen, das Vorstandsmitglied auf Ersatz des aus der Pflichtverletzung entstandenen Schadens in Anspruch zu nehmen, falls der Verwaltungsrat das Regreßverfahren nicht bereits von sich aus eingeleitet hat.

Auszug-Ende

Vertrag mit der Krankenhausgesellschaft NRW ...


Der Vertrag verbietet in § 3 (Ausschluß von Krankenhausbehandlungen) ab Seite 4 des pdf zahlreiche Krankenhausbehandlungen, schauen Sie für Ihr Bundesland auch nach, aber eigentlich gilt der Vertrag bundesweit, weil das Sozialgesetzbuch ein Bundesrecht ist

Seite 4 des pdf - verboten sind Krankenhausbehandlungen

 d) bei ausschließlich sozialen Erwägungen [Sozialpsychiatrie, das soziale Umfeld ... sogar im Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 hat die Somatik Vorrang, das heißt zugelassene Fachärzte dürfen nur untersuchen und behandeln]

e) bei Maßnahmen, die nicht der Behandlung einer Krankheit im Sinne des SGB V dienen [Berufsunfälle, Berufskrankheiten, Gesetze außerhalb des SGB V, Psych KG ist außerhalb des Sozialrechts]

f) bei einer Unterbringung allein aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.


Oft beziehen sich Ordnungsamtsleute darauf, haben aber sowieso keinerlei Gesundheitsaufsicht über Sozialversicherte. Dafür sind einzig und allein die Gesetzlichen Krankenversicherungen, zugelassene Vertragskrankenhäuser und zugelassene Vertragsärzte zuständig. Das soziale Umfeld ist also nichts Kassenfähiges, sondern muß strafbeschwert werden, weil es keine echten GKV-Ärzte kennt und Gesetze brechen läßt oder brechen lassenwill.


Weitere Informationen: https://www.vdek.com/LVen/NRW/Service/Krankenhaeuser/Krankenhaeuser_Vertragspartner/Vertrag_112-2-1.pdf

Wer einen mit Psychokram anschwärzt- ist ein Verleumder und haftungspflichter Verunfaller


https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialpsychiatrie

 

Sozialpsychiatrie

Die Sozialpsychiatrie ist eine Arbeits- und Betrachtungsweise innerhalb der Psychiatrie, die besonders die sozialen Ursachen von psychischen Störungen in den Vordergrund der Betrachtung rückt und insofern als sozialmedizinischer Zweig der Psychiatrie aufzufassen ist.[1] Die sozialen Bezüge und die familiären und gesellschaftlichen Bedingungen der Patienten werden gleichberechtigt neben den sonst üblichen medizinischen Aufmerksamkeitsschwerpunkten bewertet. Neben diesen körperlichen, neurologischen und psychischen Aspekten wird so dem sozialen Umfeld eine besondere Bedeutung zugewiesen und gilt als ursächlicher Auslöser für viele Störungen.

Auszug-Ende


Schadensersatz in Milliardenhöhe zu bezahlen von Städten  und Kommunen


Aber das ganze Zeugs ist sowieso nicht erlaubt, für diejenigen, die einer Gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Unterbringung wegen öffentliche Ordnung und dem angeblichen besorgten sozialen Umfeld sind sozialrechtlich verboten.

Wie viel Schadensersatz von Städten und Kommunen an die GKVs geflossen sind, weil sowohl Ärzte, als auch Krankenhäuser samt Ordnungsamt für GKV-Versicherte nicht zuständig sind, ist Achtung Intelligence noch nicht bekannt.  Amtsrichter haben auch keine Zuständigkeit. Denn die haben mit dem Sozialrecht nichts zu tun.

Die Summe, die die Städte an die Gesetzlichen Krankenversicherungen zu zahlen haben, liegt in Wahrheit im Milliarden-Bereich. Die Städte und Kommunen müssen also den Sozialträgern, Bundesfinanzministerium und dem Bund noch reichlich Geld überweisen, inklusive Schmerzensgeld an die Opfer. Ein Heilinteresse von Städten  und Kommunen ist ja nicht zu sehen. Eigentlich wird keiner  in echte Vollkrankenhäusern bzw.  Polikliniken eingewiesen. Viele werden qausi verhaftet und in Psychiatrie geschmissen und das trotz GKV-Kärtchen.

Passiert das trotzdem, wird aus der GKV-Kärtchensache, eine SGB VII Sache und die VBG ist die zuständige Versicherung. Dann muß der Versicherte in ein zugelassene Unfallklinikum gebracht werden und dort untersucht und bei Bedarf behandelt werden. Das verweigern auch gerne die Psychiater, die aber keine Zulassung haben.

Landeskliniken haben keine Zuständigkeit


Landeskliniken, das sind nur Psychiatrie - haben zudem weder Kassenzulassung noch eine Ärztekammer im Impressum, aber  kassieren trotzdem rotzfrech auf GKV-Kärtchen und bedrohen GKV-Versicherte mit einem Pleiteverfahren, der Versicherte würde sonst absichtlich in die Insolvenz getrieben werden. (Rheinische Kliniken, LVR, Düsseldorf)

Seit 2006 sollte die Staatsanwaltschaft Düsseldorf gegen solche Machenschaften  und Täter ermitteln, aber sie kuschte feige. Trotz neuer Ermittlungsaufforderung durch deren Chefetage, der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf im Jahr 2013, kneift die StA Düsseldorf noch immer.

Das Justizministerium NRW, damals hieß die Ministerin Roswitha Müller-Piepenkötter, hatte eigentlich die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf aufgefordert, strafrechtlich zu ermitteln. Die Rheinischen Kliniken haben weder eine Kassenzulassung noch eine Ärztekammer im Impressum.

Sie untersteht laut dem LVR nur dem Innenministerium. Sie ist gesundheitlich-sozialrechtlich gar nicht existent. Gesundheit ist nicht Teil des Innenministeriums, das ist nicht für Internistik zuständig, auch nicht für die Psyche und das Innenleben. Die Techniker Krankenkasse arbeitet eng mit ihren Versicherten mit dem LVR Klinikum, Rheinische Kliniken zusammen, aber das ist gar nicht sozialrechtlich erlaubt.

Lesetipps:

GKV IKK Big direkt gesund weist auf Sandfliegen-Fieber-Gefahr hin

Gesundheit GKV Gesetzliche Krankenversicherung - das Mindeste ist das Maximum

Update7 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Düsseldorf & Amtsapotheke & Meuterei


Update3 Heilpraktiker Psychotherapie illegal = nichtstudierte Psychiater mit 0 Heilkunde-Gesetz

Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhäuser gibt es juristisch gar nicht

Update3 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & ist lieber PKV

Update1: 06. Dezember 2017, 08.05 Uhr


Psych KG - das psychisch Krankengesetz für Personen, die meinen Therapeut oder Arzt zu sein - Heilbewahnte im Errettungsrausch


Bundesgesundheitsminister Gröhe, sein Team und viele andere der Parteienwelt und "Behörden" sind ein Seelenheilverein, wie aus der Zeit der dümmsten Sekten und vor der Zeit der Inquisition und irgendwas mit Siedlern in den USA. Körper haben wir nicht, sondern nur Seelen.

Die Politiker leben ein SOS aus, Save our Souls. Seelen retten ja, Körper nicht. Es hat was von dem Seelenschiff, voller Lichter, das in der Bibel beschrieben ist. Bundesgesundheitsminister Gröhe - er sucht das Seelenheil für angeblich psychisch Kranke  

Psycho-Blabla ist keine Heilbehandlung, keine Ausbildung notwendig


https://www.gesetze-im-internet.de/psychthg/__1.html

(...)

3) Ausübung von Psychotherapie im Sinne dieses Gesetzes ist jede mittels wissenschaftlich anerkannter psychotherapeutischer Verfahren vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Störungen mit Krankheitswert, bei denen Psychotherapie indiziert ist. Im Rahmen einer psychotherapeutischen Behandlung ist eine somatische Abklärung herbeizuführen.

Zur Ausübung von Psychotherapie gehören nicht psychologische Tätigkeiten
, die die Aufarbeitung und Überwindung sozialer Konflikte oder sonstige Zwecke außerhalb der Heilkunde zum Gegenstand haben.

Auszug-Ende

Aber Therapeuten und sogar Psychiater wollen das Gesetz nicht wahrhaben. Sie machen ja nur Seelenheil, alles sei psychisch und psychosomatisch.

Aber im Gesetz setzt das Wort SOMATISCH.

Also erst mal zu echten Doc, denn es ist schon peinlich, wenn ambulante (angeblich echte) Ärzte oder PsychiaterINNEN nicht je Blutdruck messen, noch nicht einmal das. Die fragen nur "Wie geht es Ihnen" - mehr nicht. Und dann  verteilen sie ein Rezept für in Wahrheit illegale Psychopharmaka.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1994/03/ls19940309_2bvl004392.html?nn=5399840

(...)

a4) Die von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierten Übereinkommen der Vereinten Nationen über Suchtstoffe und psychotrope Stoffe sowie das sich im Ratifizierungsverfahren befindliche Wiener Suchtstoffabkommen von 1988 begründeten die Verpflichtung der Vertragsstaaten, den unerlaubten Besitz und Gebrauch von und den Handel mit Drogen zu sanktionieren.

Hiervon würden auch die Cannabisprodukte erfaßt. Auch das Schengener Zusatzübereinkommen verpflichte die Mitgliedstaaten zu strafrechtlichen Sanktionen gegen unerlaubten Rauschgifthandel, -besitz und -gebrauch, insbesondere auch bei Cannabisprodukten. Eine Legalisierung von weichen Drogen widerspräche daher internationalem Recht.

Auszug-Ende

Psychopharmaka sind also verboten - weltweit

Das Gesetz gilt in allen Ländern der Erde. United Nations, EU, Schengen, BRD. Doch keiner hält sich dran.

Psychiater und Therapeuten sind also nicht echt gesetzlich, sondern im Arztwahn und Heilwahn und neugierig und wollen auch mal Leute kennenlernen und Wissen abfragen. Dürfen tun die gar nichts - hier ist das Überweisungsformular, das normale gelbe zählt da nicht.

https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/aerztliche_versorgung/bundesmantelvertrag/bmv_anlagen_neu/BMV-Ae_Anlage_2_Mustersammlung_10.2017.pdf




Folgendes ist die Facharzt-Liste der Kassenärztlichen Vereinigung

https://www.kvno.de/downloads/honorar/hvm1502.pdf



Auf Seite 28ff gibt es weitere Informationen wie Allergologie, Akupunktur und mehr.

Auszug-Ende

Psychiater - Gesundheitsamt und Therapeuten lehnen Fachärzte ab


Da kann man sogar um eine Großklinik bitte, es wird abgelehnt, weil Psychiater so notgeil sind und endlich auch mal ran wollen, aber nicht dürfen. Die durften nicht je, aber brechen jeden Tag alle Gesetze.  Er meint sogar oder sie, eigenverantwortlich handeln zu dürfen oder sogar Diplom-Psychologen, die im Krankenhauszimmer des "Arztes" sich so bezeichnen, aber nicht als Psychologischer Psychotherapeut,  meinen auch gerne, sie dürften  mit echten Patienten reden.  Dürfen die nicht, wer nur ein Dipl ist, aber kein Psychologischer Psychotherapeut ist, darf so eigentlich nichts.

Denn der muß ja auch erst mal die riesige Liste der Fachärzte mit seinem Überweisungsschein an den Patienten abarbeiten lassen. Daraus erfinden dann die Psychiatrie Kliniken, der Patient habe Zwangsarbeit zu verrichten, am Fließband für Spielzeug oder Gartenarbeiten zur Bewirtschaftung des Klinikgeländes (LVR Klinik, Düsseldorf).

Aber das kapieren die "Ärzte" und "Therapeuten" nicht, Heilkunde betreiben die nicht, wollen aber Kassenkärtchen oder Cash sehen oder PKV und meinen gerne über Kassenpatienten bestimmen zu dürfen und der müsse bezahlen. Weiter oben steht also das SGB V Gesetz zum Wirtschaftlichkeitsgebot. Darin steht - das Vorstandsmitglied muß dann selber bezahlen.

Das heißt angeblich echte Abi-Leute oder Hochschulgelernte verwechseln sogar ein GKV-Mitglied mit einem Vorstandsmitglied einer GKV. Wahrscheinlich ging es mal um einen Blähbauch. Die verwechseln auch Schwangere und andere, übrigens.

Der GKV Patient hat aber das Recht selber zu entscheiden, das ist SGB V § 1


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html

(...) Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewußte Lebensführung, (...)

Auszug-Ende

Da die Psychiater oder Psychotherapeuten aber nicht das spezielle Überweisungsformular zücken, darf ein GKV Versicherter sich nicht je auf Behandlungen einlassen. Es ist GKV-Patienten verboten, die Psychopharmaka, die alle in das Betäubungsmittelgesetz fallen und alle psychotrop sind - der Begriff ist mit psychoaktiv identisch - einzunehmen, weil diese illegal sind und zwar weltweit und das seit 1988. Psychiater drohen aber dann mit Gewaltbehandlung und Zwang wie Ekelvergewaltiger sozusagen.

Psychiater und Therapeuten sind völlige Psychedelika-Freaks, wollen die Realität und schon gar nicht je Gesetze wahrhaben, geschweige denn akzeptieren. Sie sind ein ekliges Angrabsch-Konsortium, das laut GKV und Gesetzen verboten ist. Sie sind Heilbewahnte, wie im totalen Egomanen-Rausch, historisch gesehen Völkermörder und Massenmörder. Das sollten Abiturienten nicht nur wegen des Grundgesetzes wissen, sondern auch aus der Historie des 2. Weltkriegs, Hitler, Mengele und Konzentrationslagern.

Doch auch das wollen sie nicht wahrhaben. Die LVR, Landschaftsverband Rheinland, darf per Gesetz weder Krankenhäuser noch Psychiatrien oder Maßregelvollzug betreiben. Der Verband ist laut Artikel 18 Absatz 2 der Landesverfassung NRW nur für Museen, Denkmalpflege und Naturdenkmäler dar. Im Impressum hat er keinerlei Ärztezulassung stehen.

Es handelt sich also um ein Haufen "Gert Postel" ein Postbote, der jahrelang als Psychiater arbeitete und Analphabeten, die gerne auch mal was sein wollen. Funktionelle Volltrottel, die nicht funktionieren.

Erstaunlicherweise empfehlen Psychiater, ohne medizinische Untersuchungen, ohne EEG, EGK das Autofahren mit Psychopharmaka, weil doch Gesetze eine Psychose seien, ein Wahn, eine Schizophrenie und ohne Psychedelika dürfe man kein Auto fahren. Update6 Psychose Verkehrsschild & Psychopharmaka & ISIS Psychiater & Cannabis gegen Kotze

Es handelt sich um extreme gewerblich tätige Massenmörder in Wahrheit, die den Körper und die Wahrheit nicht wahrhaben wollen. Sie sind Drogendealer und Massenvergewaltiger sozusagen.




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Das US Original der deutschen ZDF Serie "Traumschiff" war eigentlich das Love Boat. Viele US Stars waren an Board der Serie, die von 1977 bis 1986 in den USA lief. In Deutschland lief die Serie erst Mitte der 80er Jahre an. In NRW konnten die Zuschauer die Originalversion auf den damals beliebten holländischen Fernsehsendern gucken.


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