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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

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ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik DeutschlandPrambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.



Timeline fr eilige Gefahrenmeldungen in Dsseldorf

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Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Einige Umlautfehler sind in den Artikel-Intros auf den bersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen (Teasern), clicken Sie doch einfach auf den berschriften-Link. Achtung, einige Screenshots sind weggehackt worden andere fehlen wegen Wechsel des Anbieters noch immer, wenn Sie welche vermissen, mailen Sie doch bitte einfach an conny.craemer@t-online.de oder hinterlassen Sie einen Kommentar unterhalb den News. Ich korrigiere die fehlenden Infos & Screenshots so rasch es geht. Updates von News und Nachrichten, bitte runterscrollen

Gefahrenergnzung: 18. Oktober 2017, 12.06 Uhr Mit den Drogengerchen und Gewrzgestnken, implodierten elektronischen Gerten, Kabelbrandgestank und Hundegerche ist klar und dem Postklau ist klar, die Nachbarn wollen keine Gerichte, sondern nur nach Essen zu ihren heiligen Scripted Reality Freaks "Toto & Harry" - neurologisch Behinderte spielen Polizeiprolls Update19 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos und zum Team Lichtstrahl, das Pflegeteam aus Essen. Die hielten sich angeblich alle mal fr die Sekte der Essener, aus der Zeit der Qmran-Rollen. ber die alte Sekte bzw. Religionsanhnger wollte ich mal ein Buch schreiben (geplant ab ca. 1996). Anscheinend pate das SAT1 nicht, Breitscheidel, einer Osho Frau aus Dsseldorf und ihrem persnlichen Therapeuten-Guru nicht, der in der Sache Breitscheidel mit drin hngt. Und dem Verschwrungsbuchautoren Holey pate es anscheinend auch nicht. brigens, SAT1 ist wegen den fast non-stop Scripted Reality Formaten kein Hauptsender mehr, sondern deswegen in Wahrheit nur ein kleiner Spartenkanal fr ADHS-Bewahnte Vollspackos, besonders welche mit Beamtenwahnfetischismus mit Uniformfetischismus, sei es Bullen, Richter, rzte oder sonstige Spartenleute, die auch mal wollen, aber doch nichts knnen. Der ARD Tatort schrammelt seit Jahren auch in eine DDR-Ekelstasi-Psycho-Nummer rein, samt Liefers und der rztemafia, wie Furtwngler. Nichts von denen ist wirklich sendefhig. Die Scripted Reality Viecher sind Snuff-Tunten und Lesben, die auch mal ihren Hhepunkt bekommen wollen, Berolina aus Berlin bekloppte Callgirls waren die mal, hie es. Die sind Entlaufene, genau wie die Kanacken-Bullen aus angeblich Duisburg - das ist deren Abwichsprogramm, damit die sich fr die dummen Klinikrzte auch mal geil finden drfen. ADHS Schizophrene, Toto & Harry Sonderschler ohne Abschlu der Kneipenfraktion und Fupball-Limited-Brains. Austherapierte Psychos. Auch die Anwlte, "boah sind wir geile Hechte" oder die rote Tussie Salesch, die sind Snuff-Schlampen wie ein Darknet sind die. Die sind wie Kinderfick fr Erwachsene Manga Quietsche Pornoszene, das sind die sozusagen. Auch die Freaks von K11. Dicke Hosen dumme Tucken TV Leute. Mehr nicht. Der Rest von SAT1 ist nur ein Snuff-Edgar Allan Poe Ekelsadist und Partysaufluder, mehr nicht, wie die Spackos von Criminal Minds, leider nicht in den Knast bisher geworfen. Die sind echt Flle, Fake Furs.

Eventuell gehren einige Nachbarn dazu: ISIS Terroristin will Deutschland wegdampfen und macht sich ber Krebspatienten lustig

Ich glaube, meine Nachbarn sind irgendwelche Vollspackos, die vor ihrem Einzug in dieses Wohnhaus (Nachbarhaus) nur in Heimen, Gefngnissen oder Psychiatrien gelebt haben. Deren stereotypisches Benehmen entspricht dem - meiner Meinung nach. Sie geben Rauchzeichen, Duftzeichen und zeigen mit wahrlich dicker Stinkeluft, ihren Stunk an oder "jetzt gibt es Senge".

Vollspackos der Doppelgnger-Mafia, wie Twitter live. Vollfreaks, die eh nichts je Echtes zu sagen haben, twittern dumm rum. Alles faule Frchtchen und dumme Hhner, die einen faden Nachgeschmack hinterlassen. Man knnte auch sagen, die sind aus der Call Center Babe Mafia, auch so Volltrolls, auch so seit Belden, wollten und haben unbedingt das internationale Unternehmen gekapert, auch so 1991 oder so

Ich weise auch auf Postklau hin und zwar sowohl aus den Briefksten Wickrather Str. 43, Dsseldorf als auch dem Innenbereich der Wohnungen hin. Viele Bewohner sind eher Junkies, morbide Raucher, Doppelgnger, Vollfreaks, retardierte Auslnder, Personen, die nicht wissen, wie deren eigener Hund heit. Die hiesigen Asiaten wirken alle wie Fake Indentities. Die angebliche Hausmeisterfirma ist nur ein wischender Ostblock-Troll. Hausverwaltung und Beirat gibt es nicht. Die Wohnungseigentmer interessierten sich nicht je fr Etwas. Auch betroffen ist das Haus Nr. 39. Es betrifft 72 Wohnungen.

Angeblich sind Bewohner zweier Wohnungen mit zwei bestimmten Hunden irgendwie involviert in den Tod (Mord?) eines angeblichen Suizid-Polizisten. Der Polizist war Bruder einer Bekannten von mir, die wiederum die beste Freundin meiner ehemaligen Kollegin bei Belden Electronics GmbH in Neuss (in USA, Belden Cable) war. (Die GmbH gibt es nicht mehr) "Balkan-Luder" - es hie der Bruder der besten Freundin htte u.a. was ber das Balkan-Luder (Kroatin, geboren in Aachen) herausgefunden. Es hie ebenso, er sei ohne mehrtgiges EEG lebendig begraben worden.

Es ging spter um den Hund Paula, Hund der Schwester, und spter um das "Kuhpferd" Paula. Ihr Fell sieht aus wie das einer Kuh, nein nicht "Malen nach Zahlen". Und es ging ursprnglich um D.Js. nicht Pferde-Jockeys, es ging auch um Unterhosen der Marke Jockey, aber meinem (angeblichen echten) Vater um Jockeys und die Rennstrecke Grafenberg. Der sogenannte "Mordfall ohne Leiche" - da geht es um ein Millionen-Grundstck auf der Knigsallee in Dsseldorf und Explosions-Attentat gegen ein Haus auf der Krahestrae , Dsseldorf gehren auch dazu (wegen damaligen Bekannten von mir, DJs und SEK), sowie Attentate gegen Postbeamte, Polizeibeamte und SEK (Sondereinsatzkommando). Das war nicht Scripted Reality Fernsehen, aber verschiedene Fernsehgesellschaften, Serien und Kinoproduktionen waren involviert, u.a. angeblich "Alarm fr Cobra11" und andere.



Weitere Gefahrenlagen unten linke Spalte, Shoutbox.

Ich bin noch immer auf Twitter gesperrt. Keine Verlinkung von hier aus dorthin mehr mglich.

Weitere Infos hier: Update6 Twitter- eine Psychopathen-Freakshow anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & IRAN & Facebook - und nun? und Update6 Twitter gehackt aus Deutschland & Twitter Journalistin im Arbeitsgericht Dsseldorf

berschrift Wort    bessere SuFu
Psych KG von Sozialrecht und GKV verboten - keine Unterbringung in Psychiatrie erlaubt

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Verffentlicht am : 21. Aug. 2016., 15:21:13 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 961
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren.
Nach wie vor herrscht in der Bundesrepublik Deutschland eine Art Ha-Kultur mir stndiger Lgen-Anschwrzerei. Dann schreiben besorgte Sozialbetreuer, Krankenschwestern, angebliche Psychiater ohne rztekammer und ohne Kassenzulassung im Impressum, dass sich das soziale Umfeld um den Angeschwrzten Sorgen mache, so gesundheitlich und berhaupt. Wer das soziale Umfeld ist, erklrt die schreibende Person nicht. Das soziale Umfeld hat sich bei dem Betroffenen auch nicht je persnlich geoutet. Aber interessant ist, dass das soziale Umfeld nur Psychiater kennt. Es kennt keine Syphilis-Fachrzte, keine Allergologen, keine Parasitologen, keine HNO rzte, keine Rinderwahn-Spezialisten. Deshalb ist Psych KG verboten und nicht je ber das Sozialgesetzbuch und nicht je ber GKV abrechenbar. Darber informierten die verschiedensten Gesetzlichen Krankenversicherungen. Auch wenn man mehrfach nachfragt, sogar Polizei um Hilfe bitte, das angeblich so besorgte soziale Umfeld outet sich nicht. Solche Zicken und Freaks sind also Gefhrder, denn bei einem echten Arzt waren die nicht ja nicht, wenn die nur Psycho kennen.

GKV: Psych KG und Unterbringung - weil der Patient gefhrlich sei - ist sozialrechtlich verboten


Eigentlich ging es um SGB V 12 das Wirtschaftlichkeitsgebot, das bedeutete nicht, dass Sufer einer Kneipe dann in ein Krankenhaus auf GKV-Kosten eingeliefert werden drfen, aber viele erfanden das so. Alkoholvergiftung ist natrlich etwas Anderes, ein echtes Krankenhaus. Eine Psychiatrie hat fr Internistik keinerlei Zulassung.

Da sich alle Gesetzlichen Krankenversicherungen in einer ffentlichen Erklrung auf SGB V 12 beziehen, zuerst der Paragraph.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__12.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fnftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
12 Wirtschaftlichkeitsgebot

(1) Die Leistungen mssen ausreichend, zweckmig und wirtschaftlich sein; sie drfen das Ma des Notwendigen nicht berschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, knnen Versicherte nicht beanspruchen, drfen die Leistungserbringer nicht bewirken und die Krankenkassen nicht bewilligen.
(2) Ist fr eine Leistung ein Festbetrag festgesetzt, erfllt die Krankenkasse ihre Leistungspflicht mit dem Festbetrag.
(3) Hat die Krankenkasse Leistungen ohne Rechtsgrundlage oder entgegen geltendem Recht erbracht und hat ein Vorstandsmitglied hiervon gewut oder htte es hiervon wissen mssen, hat die zustndige Aufsichtsbehrde nach Anhrung des Vorstandsmitglieds den Verwaltungsrat zu veranlassen, das Vorstandsmitglied auf Ersatz des aus der Pflichtverletzung entstandenen Schadens in Anspruch zu nehmen, falls der Verwaltungsrat das Regreverfahren nicht bereits von sich aus eingeleitet hat.

Auszug-Ende

Vertrag mit der Krankenhausgesellschaft NRW ...


Der Vertrag verbietet in 3 (Ausschlu von Krankenhausbehandlungen) ab Seite 4 des pdf zahlreiche Krankenhausbehandlungen, schauen Sie fr Ihr Bundesland auch nach, aber eigentlich gilt der Vertrag bundesweit, weil das Sozialgesetzbuch ein Bundesrecht ist

Seite 4 des pdf - verboten sind Krankenhausbehandlungen

 d) bei ausschlielich sozialen Erwgungen [Sozialpsychiatrie, das soziale Umfeld ... sogar im Psychotherapeutengesetz 1 Absatz 3 hat die Somatik Vorrang, das heit zugelassene Fachrzte drfen nur untersuchen und behandeln]

e) bei Manahmen, die nicht der Behandlung einer Krankheit im Sinne des SGB V dienen [Berufsunflle, Berufskrankheiten, Gesetze auerhalb des SGB V, Psych KG ist auerhalb des Sozialrechts]

f) bei einer Unterbringung allein aus Grnden der ffentlichen Sicherheit und Ordnung.


Oft beziehen sich Ordnungsamtsleute darauf, haben aber sowieso keinerlei Gesundheitsaufsicht ber Sozialversicherte. Dafr sind einzig und allein die Gesetzlichen Krankenversicherungen, zugelassene Vertragskrankenhuser und zugelassene Vertragsrzte zustndig. Das soziale Umfeld ist also nichts Kassenfhiges, sondern mu strafbeschwert werden, weil es keine echten GKV-rzte kennt und Gesetze brechen lt oder brechen lassenwill.


Weitere Informationen: https://www.vdek.com/LVen/NRW/Service/Krankenhaeuser/Krankenhaeuser_Vertragspartner/Vertrag_112-2-1.pdf

Wer einen mit Psychokram anschwrzt- ist ein Verleumder und haftungspflichter Verunfaller


https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialpsychiatrie

 

Sozialpsychiatrie

Die Sozialpsychiatrie ist eine Arbeits- und Betrachtungsweise innerhalb der Psychiatrie, die besonders die sozialen Ursachen von psychischen Strungen in den Vordergrund der Betrachtung rckt und insofern als sozialmedizinischer Zweig der Psychiatrie aufzufassen ist.[1] Die sozialen Bezge und die familiren und gesellschaftlichen Bedingungen der Patienten werden gleichberechtigt neben den sonst blichen medizinischen Aufmerksamkeitsschwerpunkten bewertet. Neben diesen krperlichen, neurologischen und psychischen Aspekten wird so dem sozialen Umfeld eine besondere Bedeutung zugewiesen und gilt als urschlicher Auslser fr viele Strungen.

Auszug-Ende


Schadensersatz in Milliardenhhe zu bezahlen von Stdten  und Kommunen


Aber das ganze Zeugs ist sowieso nicht erlaubt, fr diejenigen, die einer Gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Unterbringung wegen ffentliche Ordnung und dem angeblichen besorgten sozialen Umfeld sind sozialrechtlich verboten.

Wie viel Schadensersatz von Stdten und Kommunen an die GKVs geflossen sind, weil sowohl rzte, als auch Krankenhuser samt Ordnungsamt fr GKV-Versicherte nicht zustndig sind, ist Achtung Intelligence noch nicht bekannt.  Amtsrichter haben auch keine Zustndigkeit. Denn die haben mit dem Sozialrecht nichts zu tun.

Die Summe, die die Stdte an die Gesetzlichen Krankenversicherungen zu zahlen haben, liegt in Wahrheit im Milliarden-Bereich. Die Stdte und Kommunen mssen also den Sozialtrgern, Bundesfinanzministerium und dem Bund noch reichlich Geld berweisen, inklusive Schmerzensgeld an die Opfer. Ein Heilinteresse von Stdten  und Kommunen ist ja nicht zu sehen. Eigentlich wird keiner  in echte Vollkrankenhusern bzw.  Polikliniken eingewiesen. Viele werden qausi verhaftet und in Psychiatrie geschmissen und das trotz GKV-Krtchen.

Passiert das trotzdem, wird aus der GKV-Krtchensache, eine SGB VII Sache und die VBG ist die zustndige Versicherung. Dann mu der Versicherte in ein zugelassene Unfallklinikum gebracht werden und dort untersucht und bei Bedarf behandelt werden. Das verweigern auch gerne die Psychiater, die aber keine Zulassung haben.

Landeskliniken haben keine Zustndigkeit


Landeskliniken, das sind nur Psychiatrie - haben zudem weder Kassenzulassung noch eine rztekammer im Impressum, aber  kassieren trotzdem rotzfrech auf GKV-Krtchen und bedrohen GKV-Versicherte mit einem Pleiteverfahren, der Versicherte wrde sonst absichtlich in die Insolvenz getrieben werden. (Rheinische Kliniken, LVR, Dsseldorf)

Seit 2006 sollte die Staatsanwaltschaft Dsseldorf gegen solche Machenschaften  und Tter ermitteln, aber sie kuschte feige. Trotz neuer Ermittlungsaufforderung durch deren Chefetage, der Generalstaatsanwaltschaft Dsseldorf im Jahr 2013, kneift die StA Dsseldorf noch immer.

Das Justizministerium NRW, damals hie die Ministerin Roswitha Mller-Piepenktter, hatte eigentlich die Generalstaatsanwaltschaft Dsseldorf aufgefordert, strafrechtlich zu ermitteln. Die Rheinischen Kliniken haben weder eine Kassenzulassung noch eine rztekammer im Impressum.

Sie untersteht laut dem LVR nur dem Innenministerium. Sie ist gesundheitlich-sozialrechtlich gar nicht existent. Gesundheit ist nicht Teil des Innenministeriums, das ist nicht fr Internistik zustndig, auch nicht fr die Psyche und das Innenleben. Die Techniker Krankenkasse arbeitet eng mit ihren Versicherten mit dem LVR Klinikum, Rheinische Kliniken zusammen, aber das ist gar nicht sozialrechtlich erlaubt.

Lesetipps:

GKV IKK Big direkt gesund weist auf Sandfliegen-Fieber-Gefahr hin

Gesundheit GKV Gesetzliche Krankenversicherung - das Mindeste ist das Maximum

Update7 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Dsseldorf & Amtsapotheke & Meuterei


Update3 Heilpraktiker Psychotherapie illegal = nichtstudierte Psychiater mit 0 Heilkunde-Gesetz

Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhuser gibt es juristisch gar nicht

Update3 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & ist lieber PKV




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Da beginnt die Promotionschlacht um den Oliver Stone-Film um den armen Snowden, der in Moskau lebt. Finanziert wurde der Kinofilm von Franzosen und Deutschen, war in der Presse zu lesen. Logisch, der Snowden sieht auch aus wie ein Deutscher, der zu viel am Computer gedaddelt hat. Deutschland hat außerdem viel Stasi-Erfahrung. Deshalb paßt als Ersatzwohnort Moskau und Russland ganz gut.

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