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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Achtung, ich bin seit Mitte Juni 2017 ohne Fernsehempfang. Damals hatte UnityMedia von analog auf digital umgestellt. Mein Gerät ist nicht digitalfähig. Der Kabelreceiver, den ich bei real gekauft hatte, UnityMedia stellte keinen zur Verfügung, darf nicht in Räumen mit Tabakgeruch betrieben werden. Nachbarn rauchen oft widerlich perverst, auch Drogen, das es anderen Nachbarn quasi schlecht wird. Gerüche, auch Ekel-BSE-Gammelfleisch Pupse, dringen durch die Etagen. Dann erlöscht die Garantie des Geräts automatisch. Implosionsgefahr. Digital-Fernseher mit 100 Hz-Technologie arbeiten auf Hypnose-EEG-Wellen der Pharma-Mafia und Psychiatrie-Forschung übrigens.

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Update1 Psych KG von Sozialrecht und GKV verboten - keine Unterbringung in Psychiatrie erlaubt

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Veröffentlicht am : 21. Aug. 2016., 15:21:13 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1102
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Nach wie vor herrscht in der Bundesrepublik Deutschland eine Art Haß-Kultur mir ständiger Lügen-Anschwärzerei. Dann schreiben besorgte Sozialbetreuer, Krankenschwestern, angebliche Psychiater ohne Ärztekammer und ohne Kassenzulassung im Impressum, dass sich das soziale Umfeld um den Angeschwärzten Sorgen mache, so gesundheitlich und überhaupt. Wer das soziale Umfeld ist, erklärt die schreibende Person nicht. Das soziale Umfeld hat sich bei dem Betroffenen auch nicht je persönlich geoutet. Aber interessant ist, dass das soziale Umfeld nur Psychiater kennt. Es kennt keine Syphilis-Fachärzte, keine Allergologen, keine Parasitologen, keine HNO Ärzte, keine Rinderwahn-Spezialisten. Deshalb ist Psych KG verboten und nicht je über das Sozialgesetzbuch und nicht je über GKV abrechenbar. Darüber informierten die verschiedensten Gesetzlichen Krankenversicherungen. Auch wenn man mehrfach nachfragt, sogar Polizei um Hilfe bitte, das angeblich so besorgte soziale Umfeld outet sich nicht. Solche Zicken und Freaks sind also Gefährder, denn bei einem echten Arzt waren die nicht ja nicht, wenn die nur Psycho kennen. Update1: 06. Dezember 2017  Psych KG, das Psychisch Krankengesetz ist den GKVen verboten. Das gesamte Seelengeschwafel der Bundesregierung (bis Herbst 2017) ist eine Peinlichkeit von völlig feigen Politikern, die Angst haben, man (er/ sie) könnte an einer echten Erkrankung leiden. Alles wird immer gerne auf die Seele geschoben, es sei psychosomatisch, aber laut Gesetz ist es andersherum. Der Körper hat Vorrang, auch wenn die Seelenklempner, es gerne anders hätten. Sie lieben quasi einen Kittelwahn der Kleriker. Also hier mal wieder echte Gesetze, echte Überweisungsträger und was über Personen, die ja gerne was wären, aber doch nichts je im Beruf waren. Die machen dann Cash in de Täsch. Kasse, nicht Kassentherapeut. Übrigens, laut Wirtschaftlichkeitsgebot des SGB V, müssen Vorstandsmitglieder der betreffenden GKV des "Patienten" dann die Rechnung des Therapeuten samt Medikation aus der eigenen Tasche bezahlen. Denn alles ist in Wahrheit verboten.

GKV: Psych KG und Unterbringung - weil der Patient gefährlich sei - ist sozialrechtlich verboten


Eigentlich ging es um SGB V 12 das Wirtschaftlichkeitsgebot, das bedeutete nicht, dass Säufer einer Kneipe dann in ein Krankenhaus auf GKV-Kosten eingeliefert werden dürfen, aber viele erfanden das so. Alkoholvergiftung ist natürlich etwas Anderes, ein echtes Krankenhaus. Eine Psychiatrie hat für Internistik keinerlei Zulassung.

Da sich alle Gesetzlichen Krankenversicherungen in einer öffentlichen Erklärung auf SGB V 12 beziehen, zuerst der Paragraph.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__12.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 12 Wirtschaftlichkeitsgebot

(1) Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Versicherte nicht beanspruchen, dürfen die Leistungserbringer nicht bewirken und die Krankenkassen nicht bewilligen.
(2) Ist für eine Leistung ein Festbetrag festgesetzt, erfüllt die Krankenkasse ihre Leistungspflicht mit dem Festbetrag.
(3) Hat die Krankenkasse Leistungen ohne Rechtsgrundlage oder entgegen geltendem Recht erbracht und hat ein Vorstandsmitglied hiervon gewußt oder hätte es hiervon wissen müssen, hat die zuständige Aufsichtsbehörde nach Anhörung des Vorstandsmitglieds den Verwaltungsrat zu veranlassen, das Vorstandsmitglied auf Ersatz des aus der Pflichtverletzung entstandenen Schadens in Anspruch zu nehmen, falls der Verwaltungsrat das Regreßverfahren nicht bereits von sich aus eingeleitet hat.

Auszug-Ende

Vertrag mit der Krankenhausgesellschaft NRW ...


Der Vertrag verbietet in § 3 (Ausschluß von Krankenhausbehandlungen) ab Seite 4 des pdf zahlreiche Krankenhausbehandlungen, schauen Sie für Ihr Bundesland auch nach, aber eigentlich gilt der Vertrag bundesweit, weil das Sozialgesetzbuch ein Bundesrecht ist

Seite 4 des pdf - verboten sind Krankenhausbehandlungen

 d) bei ausschließlich sozialen Erwägungen [Sozialpsychiatrie, das soziale Umfeld ... sogar im Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 hat die Somatik Vorrang, das heißt zugelassene Fachärzte dürfen nur untersuchen und behandeln]

e) bei Maßnahmen, die nicht der Behandlung einer Krankheit im Sinne des SGB V dienen [Berufsunfälle, Berufskrankheiten, Gesetze außerhalb des SGB V, Psych KG ist außerhalb des Sozialrechts]

f) bei einer Unterbringung allein aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.


Oft beziehen sich Ordnungsamtsleute darauf, haben aber sowieso keinerlei Gesundheitsaufsicht über Sozialversicherte. Dafür sind einzig und allein die Gesetzlichen Krankenversicherungen, zugelassene Vertragskrankenhäuser und zugelassene Vertragsärzte zuständig. Das soziale Umfeld ist also nichts Kassenfähiges, sondern muß strafbeschwert werden, weil es keine echten GKV-Ärzte kennt und Gesetze brechen läßt oder brechen lassenwill.


Weitere Informationen: https://www.vdek.com/LVen/NRW/Service/Krankenhaeuser/Krankenhaeuser_Vertragspartner/Vertrag_112-2-1.pdf

Wer einen mit Psychokram anschwärzt- ist ein Verleumder und haftungspflichter Verunfaller


https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialpsychiatrie

 

Sozialpsychiatrie

Die Sozialpsychiatrie ist eine Arbeits- und Betrachtungsweise innerhalb der Psychiatrie, die besonders die sozialen Ursachen von psychischen Störungen in den Vordergrund der Betrachtung rückt und insofern als sozialmedizinischer Zweig der Psychiatrie aufzufassen ist.[1] Die sozialen Bezüge und die familiären und gesellschaftlichen Bedingungen der Patienten werden gleichberechtigt neben den sonst üblichen medizinischen Aufmerksamkeitsschwerpunkten bewertet. Neben diesen körperlichen, neurologischen und psychischen Aspekten wird so dem sozialen Umfeld eine besondere Bedeutung zugewiesen und gilt als ursächlicher Auslöser für viele Störungen.

Auszug-Ende


Schadensersatz in Milliardenhöhe zu bezahlen von Städten  und Kommunen


Aber das ganze Zeugs ist sowieso nicht erlaubt, für diejenigen, die einer Gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Unterbringung wegen öffentliche Ordnung und dem angeblichen besorgten sozialen Umfeld sind sozialrechtlich verboten.

Wie viel Schadensersatz von Städten und Kommunen an die GKVs geflossen sind, weil sowohl Ärzte, als auch Krankenhäuser samt Ordnungsamt für GKV-Versicherte nicht zuständig sind, ist Achtung Intelligence noch nicht bekannt.  Amtsrichter haben auch keine Zuständigkeit. Denn die haben mit dem Sozialrecht nichts zu tun.

Die Summe, die die Städte an die Gesetzlichen Krankenversicherungen zu zahlen haben, liegt in Wahrheit im Milliarden-Bereich. Die Städte und Kommunen müssen also den Sozialträgern, Bundesfinanzministerium und dem Bund noch reichlich Geld überweisen, inklusive Schmerzensgeld an die Opfer. Ein Heilinteresse von Städten  und Kommunen ist ja nicht zu sehen. Eigentlich wird keiner  in echte Vollkrankenhäusern bzw.  Polikliniken eingewiesen. Viele werden qausi verhaftet und in Psychiatrie geschmissen und das trotz GKV-Kärtchen.

Passiert das trotzdem, wird aus der GKV-Kärtchensache, eine SGB VII Sache und die VBG ist die zuständige Versicherung. Dann muß der Versicherte in ein zugelassene Unfallklinikum gebracht werden und dort untersucht und bei Bedarf behandelt werden. Das verweigern auch gerne die Psychiater, die aber keine Zulassung haben.

Landeskliniken haben keine Zuständigkeit


Landeskliniken, das sind nur Psychiatrie - haben zudem weder Kassenzulassung noch eine Ärztekammer im Impressum, aber  kassieren trotzdem rotzfrech auf GKV-Kärtchen und bedrohen GKV-Versicherte mit einem Pleiteverfahren, der Versicherte würde sonst absichtlich in die Insolvenz getrieben werden. (Rheinische Kliniken, LVR, Düsseldorf)

Seit 2006 sollte die Staatsanwaltschaft Düsseldorf gegen solche Machenschaften  und Täter ermitteln, aber sie kuschte feige. Trotz neuer Ermittlungsaufforderung durch deren Chefetage, der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf im Jahr 2013, kneift die StA Düsseldorf noch immer.

Das Justizministerium NRW, damals hieß die Ministerin Roswitha Müller-Piepenkötter, hatte eigentlich die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf aufgefordert, strafrechtlich zu ermitteln. Die Rheinischen Kliniken haben weder eine Kassenzulassung noch eine Ärztekammer im Impressum.

Sie untersteht laut dem LVR nur dem Innenministerium. Sie ist gesundheitlich-sozialrechtlich gar nicht existent. Gesundheit ist nicht Teil des Innenministeriums, das ist nicht für Internistik zuständig, auch nicht für die Psyche und das Innenleben. Die Techniker Krankenkasse arbeitet eng mit ihren Versicherten mit dem LVR Klinikum, Rheinische Kliniken zusammen, aber das ist gar nicht sozialrechtlich erlaubt.

Lesetipps:

GKV IKK Big direkt gesund weist auf Sandfliegen-Fieber-Gefahr hin

Gesundheit GKV Gesetzliche Krankenversicherung - das Mindeste ist das Maximum

Update7 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Düsseldorf & Amtsapotheke & Meuterei


Update3 Heilpraktiker Psychotherapie illegal = nichtstudierte Psychiater mit 0 Heilkunde-Gesetz

Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhäuser gibt es juristisch gar nicht

Update3 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & ist lieber PKV

Update1: 06. Dezember 2017, 08.05 Uhr


Psych KG - das psychisch Krankengesetz für Personen, die meinen Therapeut oder Arzt zu sein - Heilbewahnte im Errettungsrausch


Bundesgesundheitsminister Gröhe, sein Team und viele andere der Parteienwelt und "Behörden" sind ein Seelenheilverein, wie aus der Zeit der dümmsten Sekten und vor der Zeit der Inquisition und irgendwas mit Siedlern in den USA. Körper haben wir nicht, sondern nur Seelen.

Die Politiker leben ein SOS aus, Save our Souls. Seelen retten ja, Körper nicht. Es hat was von dem Seelenschiff, voller Lichter, das in der Bibel beschrieben ist. Bundesgesundheitsminister Gröhe - er sucht das Seelenheil für angeblich psychisch Kranke  

Psycho-Blabla ist keine Heilbehandlung, keine Ausbildung notwendig


https://www.gesetze-im-internet.de/psychthg/__1.html

(...)

3) Ausübung von Psychotherapie im Sinne dieses Gesetzes ist jede mittels wissenschaftlich anerkannter psychotherapeutischer Verfahren vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Störungen mit Krankheitswert, bei denen Psychotherapie indiziert ist. Im Rahmen einer psychotherapeutischen Behandlung ist eine somatische Abklärung herbeizuführen.

Zur Ausübung von Psychotherapie gehören nicht psychologische Tätigkeiten
, die die Aufarbeitung und Überwindung sozialer Konflikte oder sonstige Zwecke außerhalb der Heilkunde zum Gegenstand haben.

Auszug-Ende

Aber Therapeuten und sogar Psychiater wollen das Gesetz nicht wahrhaben. Sie machen ja nur Seelenheil, alles sei psychisch und psychosomatisch.

Aber im Gesetz setzt das Wort SOMATISCH.

Also erst mal zu echten Doc, denn es ist schon peinlich, wenn ambulante (angeblich echte) Ärzte oder PsychiaterINNEN nicht je Blutdruck messen, noch nicht einmal das. Die fragen nur "Wie geht es Ihnen" - mehr nicht. Und dann  verteilen sie ein Rezept für in Wahrheit illegale Psychopharmaka.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1994/03/ls19940309_2bvl004392.html?nn=5399840

(...)

a4) Die von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierten Übereinkommen der Vereinten Nationen über Suchtstoffe und psychotrope Stoffe sowie das sich im Ratifizierungsverfahren befindliche Wiener Suchtstoffabkommen von 1988 begründeten die Verpflichtung der Vertragsstaaten, den unerlaubten Besitz und Gebrauch von und den Handel mit Drogen zu sanktionieren.

Hiervon würden auch die Cannabisprodukte erfaßt. Auch das Schengener Zusatzübereinkommen verpflichte die Mitgliedstaaten zu strafrechtlichen Sanktionen gegen unerlaubten Rauschgifthandel, -besitz und -gebrauch, insbesondere auch bei Cannabisprodukten. Eine Legalisierung von weichen Drogen widerspräche daher internationalem Recht.

Auszug-Ende

Psychopharmaka sind also verboten - weltweit

Das Gesetz gilt in allen Ländern der Erde. United Nations, EU, Schengen, BRD. Doch keiner hält sich dran.

Psychiater und Therapeuten sind also nicht echt gesetzlich, sondern im Arztwahn und Heilwahn und neugierig und wollen auch mal Leute kennenlernen und Wissen abfragen. Dürfen tun die gar nichts - hier ist das Überweisungsformular, das normale gelbe zählt da nicht.

https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/aerztliche_versorgung/bundesmantelvertrag/bmv_anlagen_neu/BMV-Ae_Anlage_2_Mustersammlung_10.2017.pdf




Folgendes ist die Facharzt-Liste der Kassenärztlichen Vereinigung

https://www.kvno.de/downloads/honorar/hvm1502.pdf



Auf Seite 28ff gibt es weitere Informationen wie Allergologie, Akupunktur und mehr.

Auszug-Ende

Psychiater - Gesundheitsamt und Therapeuten lehnen Fachärzte ab


Da kann man sogar um eine Großklinik bitte, es wird abgelehnt, weil Psychiater so notgeil sind und endlich auch mal ran wollen, aber nicht dürfen. Die durften nicht je, aber brechen jeden Tag alle Gesetze.  Er meint sogar oder sie, eigenverantwortlich handeln zu dürfen oder sogar Diplom-Psychologen, die im Krankenhauszimmer des "Arztes" sich so bezeichnen, aber nicht als Psychologischer Psychotherapeut,  meinen auch gerne, sie dürften  mit echten Patienten reden.  Dürfen die nicht, wer nur ein Dipl ist, aber kein Psychologischer Psychotherapeut ist, darf so eigentlich nichts.

Denn der muß ja auch erst mal die riesige Liste der Fachärzte mit seinem Überweisungsschein an den Patienten abarbeiten lassen. Daraus erfinden dann die Psychiatrie Kliniken, der Patient habe Zwangsarbeit zu verrichten, am Fließband für Spielzeug oder Gartenarbeiten zur Bewirtschaftung des Klinikgeländes (LVR Klinik, Düsseldorf).

Aber das kapieren die "Ärzte" und "Therapeuten" nicht, Heilkunde betreiben die nicht, wollen aber Kassenkärtchen oder Cash sehen oder PKV und meinen gerne über Kassenpatienten bestimmen zu dürfen und der müsse bezahlen. Weiter oben steht also das SGB V Gesetz zum Wirtschaftlichkeitsgebot. Darin steht - das Vorstandsmitglied muß dann selber bezahlen.

Das heißt angeblich echte Abi-Leute oder Hochschulgelernte verwechseln sogar ein GKV-Mitglied mit einem Vorstandsmitglied einer GKV. Wahrscheinlich ging es mal um einen Blähbauch. Die verwechseln auch Schwangere und andere, übrigens.

Der GKV Patient hat aber das Recht selber zu entscheiden, das ist SGB V § 1


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html

(...) Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewußte Lebensführung, (...)

Auszug-Ende

Da die Psychiater oder Psychotherapeuten aber nicht das spezielle Überweisungsformular zücken, darf ein GKV Versicherter sich nicht je auf Behandlungen einlassen. Es ist GKV-Patienten verboten, die Psychopharmaka, die alle in das Betäubungsmittelgesetz fallen und alle psychotrop sind - der Begriff ist mit psychoaktiv identisch - einzunehmen, weil diese illegal sind und zwar weltweit und das seit 1988. Psychiater drohen aber dann mit Gewaltbehandlung und Zwang wie Ekelvergewaltiger sozusagen.

Psychiater und Therapeuten sind völlige Psychedelika-Freaks, wollen die Realität und schon gar nicht je Gesetze wahrhaben, geschweige denn akzeptieren. Sie sind ein ekliges Angrabsch-Konsortium, das laut GKV und Gesetzen verboten ist. Sie sind Heilbewahnte, wie im totalen Egomanen-Rausch, historisch gesehen Völkermörder und Massenmörder. Das sollten Abiturienten nicht nur wegen des Grundgesetzes wissen, sondern auch aus der Historie des 2. Weltkriegs, Hitler, Mengele und Konzentrationslagern.

Doch auch das wollen sie nicht wahrhaben. Die LVR, Landschaftsverband Rheinland, darf per Gesetz weder Krankenhäuser noch Psychiatrien oder Maßregelvollzug betreiben. Der Verband ist laut Artikel 18 Absatz 2 der Landesverfassung NRW nur für Museen, Denkmalpflege und Naturdenkmäler dar. Im Impressum hat er keinerlei Ärztezulassung stehen.

Es handelt sich also um ein Haufen "Gert Postel" ein Postbote, der jahrelang als Psychiater arbeitete und Analphabeten, die gerne auch mal was sein wollen. Funktionelle Volltrottel, die nicht funktionieren.

Erstaunlicherweise empfehlen Psychiater, ohne medizinische Untersuchungen, ohne EEG, EGK das Autofahren mit Psychopharmaka, weil doch Gesetze eine Psychose seien, ein Wahn, eine Schizophrenie und ohne Psychedelika dürfe man kein Auto fahren. Update6 Psychose Verkehrsschild & Psychopharmaka & ISIS Psychiater & Cannabis gegen Kotze

Es handelt sich um extreme gewerblich tätige Massenmörder in Wahrheit, die den Körper und die Wahrheit nicht wahrhaben wollen. Sie sind Drogendealer und Massenvergewaltiger sozusagen.




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Via FragdenStaat.de befragte Achtung Intelligence das Bundesministerium fürs Innere. Denn es war bekannt geworden, dass Gerichte die Gesetze brechen. Wie geht die Polizei vor, um das Volk vor falsch handelnden oder falschen Richtern zu beschützen. Übrigens, die Polizei in Köln und etliche andere Polizeidienststellen hatten vor falschen Richtern ausdrücklich gewarnt. Nun soll das Bundesministerium für Justiz die Frage dann beantworten. Update1: 09. Januar 2015 Eine verspätete Antwort trudelte vom Bundesministerium fürs Innere ein. Es will nicht antworten.



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