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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 20. November 2017, 09.39 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online.

21. November 2017, 17.57 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Story-Tipps zum Einlesen mit neuen Updates vom 21.11.2017: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 und Update1 Gesundheit GKV : Psychiater sind nicht kassenfähig - sie quacksalbern - Terrorismus & Psychosomatik und von heute, 22. November 2017 , Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Twitter darf dann nicht mehr handeln.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Arbeitsrecht - Beruf - Jobcenter

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1100 Leser Rechtsanwaltsfachangestellte - übernehmen diese anwaltlichen Tätigkeiten

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Richter und Rechtspfleger benötigen eine Haftpflichtversicherung

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Veröffentlicht am : 02. Sep. 2016., 07:04:03 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1640
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Wer mal mit dem Gericht zu tun hat, kennt das. Weiße Mäuse im Schnee werden einem als echte richterliche Unterschrift verkauft. Getippte Buchstaben reichen angeblich aus. Das ist zwar nicht je bei einem Vertrag erlaubt, aber oft schwatzen einem auch echte Anwälte, getippte Buchstaben entsprächen einer echten eigenhändigen Unterschrift. Wieso ist das so? Logo, es ist ein Versicherungsproblem. Update1: 04. September 2016  Alle Beamte benötigen eine Vermögensschadenshaftpflichtversicherung. Sie sind nämlich für ihr Handeln selber voll verantwortlich. Outsourcen ist nicht erlaubt. Kennen Sie jedoch Richter, die Gerichtsbescheide selber unterschreiben oder überhaupt Gerichtsschreiben, oder Gerichtsvollzieher, die benötigen auch eine Versicherung juristisch korrekt einwandfrei handeln? Hier Gesetze aus dem Beamtenstatusgesetz.

Richter und Rechtspfleger müssen sich gesondert versichern


Dachten Sie, es gäbe nur die nächste Instanz? Berufung, Nichtzulassungsklage, Restitutionsklage, Dienstaufsichtsbeschwerde, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand, Anhörungsklage, Revision, Befangenheitsklage gegen Richter?

Pustekuchen! Denn Richter bedürfen laut AGB zahlreicher Haftpflichtversicherungen eine Haftpflichtversicherung für ihre dienstliche Tätigkeit. Das betrifft auch zahlreiche andere Berufe, wenn derjenige beamtet ist. Nicht jeder Beamte benötigt jedoch eine - das ist abhängig vom Job.

Und Sie wissen ja, wenn Sie regelmäßig Achtung Intelligence lesen, dass Richter eher Döspaddel sind. Diese halten redaktionelle Artikel für Werbung, also so was wie Google Anzeigen, verdrehen das Gesetz, weil sie mal gehört haben, dass man Gesetze doch umsetzen müssen, aber nicht anwenden muß.

Sie fällen schon vor einem Verhandlungsmarathon eine Entscheidung über Prozesskostenhilfe, und können hellseherisch schon vor dem ersten Termin und Schriftsatzaustausch darüber entscheiden, weil sie nur in ihrer Vorstellung tätig sind.

Und dann unterschreibt doch niemand oder eine Tarifbeschäftigte bezeichnet sich als Urkundsbeamtin! Eine Beamtin ist jedoch beamtet, eine Beschäftigte nur TVÖD.

So sieht das mit den Richtern aus:















Keiner unterschreibt.

Fehlende Unterschriften - ein Haftpflichtversicherungsproblem


Und damit fängt das Haftpflichtproblem an. Es hat niemand unterschrieben, nichts ist juristisch ergangen, aber die Schreibkraft-Mafia ignoriert alle weiteren Schreiben und Beschwerden.

Das Verfahren sei rechtskräftig abgeschlossen fantasieren die Personen, aber kein Richter unterschrieb. Nur Richter und Rechtspfleger müssen eine Haftpflichtversicherung haben. Die unterschreiben oft nicht, die Richter.

Sind die überhaupt echt? Haben die eine Versicherung? Ist der Versicherungsschutz, der ja dann für Kläger und Beklagte besteht, dann vom Richter auf die Schreibkraft übertragbar? Das heißt, können Kläger und Beklagte dann an die Richter-Versicherung gehen, die Misere erklären, dass die Haftpflicht den beiden oder einem von beiden hilft? Denn echte Richter würden besonders, wenn sie Gesetze und Grundsatzurteile anwenden täten, oft ganz anders entscheiden.

Gesetze sind beweisbar, Grundsatzurteile auch. Und was ist mit den ehrenamtlichen Richtern?

Achtung Intelligence wird via Twitter mal Versicherer anschreiben und um Stellungnahmen bitten. Was kann man tun, wenn man nur Weiße Mäuse im Schnee bekommt ? Oder wenn der Richter ein Döspaddel ist. Also komplett am Gesetz vorbei ist ...

Lesetipp:

Update7 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist ungültig - Tippsen-Mafia & Staatsanwalt Info

Update1: 04. September 2016, 07.09 Uhr


Das Beamtenstatusgesetz und Vermögensschadenhaftpflichtversicherung


Man kennt es ja. Im Gericht macht heutzutage kein Mensch mehr was, sondern nur der Computer. Ein Computer stellt also einen beamteten Richter dar, der dann auch noch jeden Monat fette Gehalt abzockt, aber der nicht je arbeitet, also der Mensch nicht. Denn alles sei eine maschinelle Erstellung.

Die EU-Computermafia um den Öttinger, der ja auf digitalen NSA-Datenkram-HunzundHacking echt geil steht, findet auch maschinelle Schreiben besser. IBM macht ja auch mehr Datengesundheitskram und auch keine Kugelkopfschreibmaschinen mehr. Erst recht keine Typenhebel mehr. Tatsache ist, da wo nur eine Maschine ist, ist kein beamteter und erst recht kein gesetzlicher Richter drin.

Die menschlichen Richter fürchten sich anscheinend vor großen Vermögensschadenhaftpflichtklagen und so deppert, wie sich viele benehmen, Sonderschul- oder Tatterniveau, mit Drogengehirn, aber gleichzeitig mit Gift-Alarm durch im Saal sitzende Junkies und Psychopharmaka (alle psychotrop, psychoaktiv und psychedelisch) plus alter Teppichbodenstinke (Genitalpilz mit Schimmelpilzgeruch) im Gerichtssaal, ja da kann dann eh keiner mehr richtig denken. Man kehrt also geflissentlich alles unter den Teppich.

Das Gesetz


Eigentlich scheitern eh alle Gerichte  an dem Grundgesetz und den Grundsatzurteilen, siehe auch Artikel 92 GG. Sie mißachten das Grundgesetz, weil sie doch für das Gesetz eintreten sollen. Das Grundgesetz wird weggetreten, damit habe man nichts zu tun, es habe nichts mit der Sache zu tun.

http://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/BJNR101000008.html

(...)

§ 33 Grundpflichten

(1) Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen. Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten.

(...)

§ 36 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich auf dem Dienstweg geltend zu machen.

Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn die Bedenken fortbestehen, an die nächst höhere Vorgesetzte oder den nächst höheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen oder Beamten erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.

(...)

§ 35 Weisungsgebundenheit

Beamtinnen und Beamte haben ihre Vorgesetzten zu beraten und zu unterstützen. Sie sind verpflichtet, deren dienstliche Anordnungen auszuführen und deren allgemeine Richtlinien zu befolgen. Dies gilt nicht, soweit die Beamtinnen und Beamten nach besonderen gesetzlichen Vorschriften an Weisungen nicht gebunden und nur dem Gesetz unterworfen sind.


Auszug-Ende

Richter und Beamte wollen Gesetze nicht wahrhaben


Beamte und Richter, wie jeder andere Mensch in der BRD auch, sind immer dem Gesetz unterworfen, denn sonst machen sie sich strafbar.

Ohne Unterschrift  - bedeutet kein Richter war bisher zuständig, handelt er / sie entgegen Gesetz und Grundgesetz, ist er / sie kein gesetzliche Richter und auch kein Beamter.

Personen mit Dr. vor dem Namen ohne den üblichen drei - vier Buchstaben dazwischen, sind anscheinend weder Richter noch haben sie einen Dottore-Titel

Legal - illegal - scheißegal


Der Polizei ist das bisher alles egal, den Staatsanwaltschaften auch. Wer da Polizei spielt, ist unbekannt. Bekannt ist jedoch, dass man viele Fälle später bei Scripted Reality oder in Krimiserien sieht. Man spielt lieber Fernsehen.

Rechtsanwälte (brauchen auch eine Versicherung) und Richter tattern gerne gemeinsam, egal ob in Arbeitsgerichtsverfahren, Sozialgericht oder zivilgerichtlich in einer großen Strafkammer (!), weil Richter gerne erretten wollen und groß rauskommen wollen.

Noch gab es kein Feedback von den unterschiedlichen Haftpflichtversicherungen. Übrigens, auch Krankenschwester und Lehrer benötigen eine. Schüler müssen für Lehrer nicht bezahlen. Einige Schulen erfinden, die Schule müsse bezahlen und bitten Schüler und deren Eltern zur Kasse, hat man mal so gehört.

Lesetipp:

Update12 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei Super-Spackos & Rechtsanwälte & OB Reker




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Psychotherapeuten sind Sabbler. Man erkennt sie oft bei SAT1. Im Frühstücksfernsehen. Sie sabbeln nun mal gerne und erklären was. Sie sind mitteilungsbedürftig und sabbeln gerne ungefragt über andere Patienten. Sie sind ein wenig psychotisch, realitätsfremd und wollen Gesetze nicht wahrhaben. Sie sind keine Ärzte und dürfen ohne sie gar nichts. Echte kognitive Verhaltenstherapie geht darum, die Wahrheit zu erkennen. Was ist da wirklich, also nicht wie rede ich mir was schön. Viele reden nur schön. Wer vor sich her alleine sabbelt, ohne Berufssabbler erkennt ganz schnell, "ich bin okay, aber Du nicht, Du bist die blöde Kuh, und Tschüß"! Erkenne die wahre Realität, hör' auf Dir die Probleme schön zu reden, denn Ausreden hast Du schon genügend früher in der Schule verbraucht oder warum Du als Kind wieder Dein Kinderzimmer nicht aufgeräumt hast. Die anderen brauchst Du meistens nicht, Du bist selber wichtig, es geht also nicht um MeToo (ich will auch mal) und Gruppendynamik (gemeinsame Party, Saufen, etc). Sondern "Ihr könnt mich mal". Macht Euch von der Abhängigkeit von anderen los.

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