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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Keine News vom Wochenende, aber hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Kultur

700 Leser Update1 Zwangs Pay TV Kabelgebühren + GEZ Rundfunkgebühren
1000 Leser SAT1 Sendungsbewahntes Fernsehpersonal und Psychologen : Donald Trump sei psychisch krank
1700 Leser Update2 Chaos um die FIFA BRD DDR & Vereinten Nationen & Deutschland83 auf RTL

18. Juni 2018, 20.20 Uhr - EILMEDLUNG - MEIDEN SIE UNBEDINGT DAS DOMINIKUS - SCHÖN KLINIKUM IN DÜSSELDORF HEERDT

Wiederholt hat das Krankenhaus einen Drogentest mit Blutuntersuchung verweigert. Dafür sei nur der Hausarzt zuständig, ich solle morgen zu meinem Hausarzt gehen. 1. habe ich keinen, 2. sind die nicht mehr kassenfähig, weil ein Hausarzt kein Facharzt ist, dito Allgemeinmediziner sind auch keine erlaubten Kassenärzte mehr, 3. die haben gar keine Labore. Auch in anderen Dingen, auch als es um Drogen ging, Rauchvergiftung durch Raucher, sei das Krankenhaus nicht zuständig.
Das Haus hier ist ein Drogenhaus, halten sie sich fern von den Leuten, sie können zu unberechenbar auch wegen den Hunden, reagieren. Laut der Information von letzter Woche - wird das Krankenhaus wahrscheinlich Ende Juni schließen - es ist eh Käse. Update32 samt Fotos erfolgt später in Update31 Schön Klinik Düsseldorf & Bayerische Beamtenversicherung ist keine PKV & Amtsgericht Klage
,

Bekanntlich wohnen Drogendealer hier im Haus - weiter runterscrollen bitte - hier mein Test, meine Wohnung stinkt durch sämtliche Wände und Fußböden durch und durch nach Drogen. Test von Amazon gekauft.

https://www.amazon.de/gp/product/B005YXDEEW/ref=ya_st_dp_summary?ie=UTF8&psc=1

> Multi-Drogentest Multi 11 T (testet auf 11 Drogen) Schnelltest - Drug-Detect - 1 Testkarte

Das sind die Werte ab die der Test zählt Foto tue ich nachher online auf www.achtung-intelligence.org

Amphetamine (300 ng/ml) Barbiturate (300 ng/ml) Buprenorphine (10 ng/ml) Benzodiazepine (300 ng/ml) Kokain (300 ng/ml) Ecstasy (500 ng/ml) Metamphetamine (300ng/ml) Opiate/Morphine (300 ng/ml) Methadone (300 ng/ml) Tryc. Antidepressiva (1000 ng/ml) Cannabinoide (50 ng/ml)

Mit diesem Schnelltest können Drogen bzw. deren Abbauprodukte im Urin nachgewiesen werden. Nehmen Sie allen unbedingt Führerschein, Hunde, Kinder und deren Wohnung weg ähm die in ein Krankenhaus, Knast.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Vermögensschadenshaftpflicht GKV - Mitarbeiter der Gesetzlichen Krankenversicherung

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Veröffentlicht am : 04. Sep. 2016., 21:06:53 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1109
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Eigentlich gibt es echte gesetzliche Krankenversicherungen gar nicht. Die meisten haben alles outgesourct. Call Center Babes sind tätig. Bei der IKK Big direkt gesund, sei angeblich die Firma Vitaphone in Mannheim in Wahrheit das Call Center, das so tut, sie sei die IKK. Andere GKV inklusive AOK haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, trotz Verbot durch den Bundesfinanzhof und das Bundesverfassungsgericht. Denn eine gesetzliche Krankenversicherung ist seit Grundgesetz laut 87 GG Absatz 2 eine Behörde, ein staatlicher Sozialträger, aber nicht je eine PKV, eine Basis-PKV. Immerhin, egal zwar nicht, sie können den Mitarbeitern einer GKV ordentlich einen auf den Latz geben, die Chefetage der Versicherung kann das auch.

Das hört sich schon nach Schaden an - der  Klassiker






Die Sachlage und die Schäden


Also, es ist so, das Arbeitgeber Beiträge für die GKV und die Rentenversicherung an die GKV bezahlen müssen. Doch zahlreiche Schafe machen das nicht. Der GKV Barmer (siehe oben) ist das schnurzpiep. Der Rentenversicherung mal sowieso, der IKK Big direkt auch.


Der AOK war das egal, der TK eigentlich auch, und vielen anderen auch. An Sozialversicherungsbeiträgen von Arbeitgebern, die säumig sind, was sowohl Gehalt, als auch Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge betrifft, haben die Mitarbeiter keinerlei Interesse.

https://www.debeka.de/produkte/versichern/haftpflichtversicher/berufshaftpflichtver/schadenbeispiele.html#9

gesetzliche Krankenversicherung

Tätigkeitsbereich / Schadenbeispiel eingetretener Schaden AmtsH VSH

Der Sachbearbeiter treibt rückständige Krankenkassenbeiträge nicht rechtzeitig ein.

Einnahmeausfall des Trägers (z. B. AOK, IKK, BKK)

                   Häkchen

Ein Mitarbeiter schlägt grundlos Regresse gegen Schadenverursacher nieder.

Ausfall von Regress-Erlösen


Häkchen



Auszug-Ende

Klagerei - Versicherungsbetrüger namens Sozialversicherungsmitarbeiter


Das heißt, nicht nur der Chef kann den Mitarbeiter verklagen, sondern auch Sie können Mitarbeiter verklagen, deshalb sind viele namenslos.

Doch meistens ist es den Sozialrichtern egal, anderen Gerichten auch, die können Sie auch verknacken lassen, denn eigentlich sind Sozialträger  laut Artikel 87 GG Absatz 2 eine Landes- bzw. Bundesbehörde.

Gerichtsvollzieher und Staatsanwälte stehen auch auf der Liste der vielen Jobs, die Sie verknacken lassen könnten. Doch Gesetze sind den meisten egal. Man ist eh nicht so echt. Deshalb sollte ja mal der BFH herausfinden, wer denn wirklich noch eine echte GKV und Rentenversicherung ist. Update1 Bundesfinanzhof soll über Existenz der Gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden

und  Update9 Düsseldorf GKV IKK BIG ist Call Center Babe & nicht existent & MAIS NRW ermittelt   und Update6 Rentenversicherung unterminiert! DRV Bund zerstört DRV Rheinland - DDR Stasi

 http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  

Auszug-Ende

Und für volle Gehaltsauszahlung ist jeder Sozialträger zuständig und verantwortlich, die die sind ja eh nicht echt. Umsatzsteuer-ID, spielen polnische Solidargemeinschaft (SGB V § 1) anstatt Körperschaft bzw. Landes- und Bundesbehörde.

Der deutsche Solidanüschtsclub will ja gerne alleine in Selbstverwaltung, aber man sieht ja, noch nicht einmal das Jobcenter kann es richtig.




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Die einen schmeißen Bengalos, die anderen klauen Elfmeterpunkte, der nächste ätzt gegen andere Fußballspieler, und nun ist auch mal die FIFA und der Blatter dran. Ja, da bekommt man Katarrh. Update1: 04. Juni 2015 Sack Reis in China in Amiland. Conny Crämer wühlt in Artikeln und wünscht allen Happy Kadaver. FIFA und Korruption? Das ist wie #Neuland Internet für Merkel. Update2: 02. September 2015 Großes Kino in München. Fernsehleute des Udo Honig SAT1 Films, eine Persiflage auf Udo Hoeneß, spielten Filmpremiere. Fußball ist doch unser König. Update3: 08. September 2015 Da kommt er heute. Diese Honig Story um den Hoeneß. Sepp Maier und Netzer gaben bereits ihre Kommentare kund. Zu sehen in der Doku nach dem Honig-Hoeneß-Story. Hoeneß hätte nun mal die Finger nicht von der Börse lassen können. Nanu - denkt Conny Crämer von Achtung Intelligence. Update4: 21. Oktober 2015 Die Abseitsfalle für den DFB wird von der FIFA und der Presse weiter gesponnen. Na dann bleiben wir halt zu Hause. Deutschland hat doch gar keinen Bock auf Weltklassefußball. Update5: 22. Oktober 2015 Gezeter um den Kaiser wegen der FIFA. Scheißegal meint Conny Crämer von Achtung Intelligence. Denn die FIFA hielt 2014 die DDR noch immer für existent und so folgt nun die Fortsetzung von Update4, wo auf das DDR Gemiefe bereits hingewiesen worden ist. Bereits in Update1 flog die FIFA blöd auf. Die FIFA will die Mauer wiederhaben, die alle anderen Länder als Staatsgrenze bezeichnen täte. Die FIFA ist für die Wiederauferstehung der DDR. Damit darf der Kaiser wieder ein Wessie sein und nicht mehr ein Allgemeindeutscher. Update6: 25. Oktober 2015 Es wirkt wie ein altes Entführungsszenario mit Lafontaine und einem getackerten Heiko Maas, der aktuell einen Bundesjustizminister mimt. Die Trottel der nicht funktionstüchtigen Fußball-FIFA-Ausdenker und Manager pfuschen sich eine Welt zurecht, sodass klar ist, glaub' keinem Fußballspiel auf dem Fernseher außer Du sitzt live im Stadium. Neues aus dem Länder-Ausdenker der Deutschen Reichs-Riga der FIFA-Funktionäre. Die FIFA entschuldigte sich bereits vor Jahren wegen dem Deutschen Skandal: DDR, BRD und Germany, aber 2010 war es dieselbe Masche. Länder-Tutti-Frutti wie einst die Punktevergabe bei der RTL-Sendung mit Hugon Egon Balder. Hauptsache nackte Beine und mal oben ohne, mehr braucht's auch beim Fußball nicht. 20 Flaschen laufen einem Ball hinterher und 2 Tore faulenzen rum. Update7: 04. Dezember 2015 Da waren also wieder Polizisten in der Schweiz unterwegs. Ist ja auch irgendwie so ein Leo Kirch Laden, das FIFA Dinges mit den Fußballrechten. Das große Sommermärchen, Laber Rharbarber und es flogen AWACS. Erinnern Sie sich?



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