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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt also den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an. Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Deutschland "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

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Rezeptpflichtigkeit ist aufzuheben - reicht der Gang zur Apotheke? Hier Gesetze

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Veröffentlicht am : 11. Sep. 2016., 13:55:33 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1097
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 20. Mai 2018, 19.34 Uhr.
Wer Achtung Intelligence regelmäßig liest, kennt die Misere. Arzt ist nicht echt, Krankenhaus nicht, Zulassung fehlen, aber Kassenarzt spielen und dann wie ein Analphabet unterschreiben. Dann ist laut Info der BG Klinik Bergmannsheil oft noch das Ärztepersonal samt Pfleger deutschlandweit ein Junkie. Assistenzärzte halten sich für keine Ärzte und PJ'ler sind wirklich nur Studenten, die sollen dann an Patienten ran. Deshalb ist die Rezeptpflichtigkeit Unsinn, denn oft ist der Arzt keiner, der Arzt darf selber - wie bitte?

Ärzte tattern und sind oft keine


Man kennt das ja. Ärzte sind Junkies. Eigentlich sind diese abhängig Beschäftigte, aber daraus entwickelte sich der Drogenkonsument, ist mir auch zwanghaft passiert. Abhängige Beschäftigte wurde unter drogenidentische illegale Medikamente gestellt, damit sie Gehalt auf Lohnsteuerkarte bekommt. Solche Medikamentenverteiler sind also Arzt, Krankenschwester, Betreuer bei kirchlichen Einrichtungen, wie die evangelische Graf-Recke-Stiftung. Update1 Bochum BG Klinik Bergmannsheil : Ärzte sind oft Propofol Junkies & dumm

Andere geilen sich daran auf, wenn über 60jährige schwanger sind. Omi ist eine Mama, da geilen sich auch junge Grannie-Sex-Liebhaber auf, fleischige Vulva und fette Titten. Homo Erectus, der ja sowieso früh ergraut. Der Inzest von einst ist wieder da.

Viele angebliche Docs, oft haben sie keine KV oder Ärztekammer im Impressum, haben keine Ahnung von Pharmazie und den Tabletten, die sie rezeptieren. Update8 Verbot ausländischer Ärzte & Gynäkologen verursachen Spätgebärende & Pille

Arzneimittelverschreibungsverordung


Ärzte, die sich selber was rezeptieren, benötigen kein Rezept

https://www.gesetze-im-internet.de/amvv/BJNR363210005.html

(...)

§ 4 

(1) Erlaubt die Anwendung eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels keinen Aufschub, kann die verschreibende Person den Apotheker in geeigneter Weise, insbesondere fernmündlich, über die Verschreibung und deren Inhalt unterrichten. Der Apotheker hat sich über die Identität der verschreibenden Person Gewissheit zu verschaffen. Die verschreibende Person hat dem Apotheker die Verschreibung in schriftlicher oder elektronischer Form unverzüglich nachzureichen.
(2) Für den Eigenbedarf einer verschreibenden Person bedarf die Verschreibung nicht der schriftlichen oder elektronischen Form. Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.

Auszug-Ende

Perso vorzeigen, fertig, viele Ärzte sind aber nicht echt.

Ist Selbstmedikation auch von rezeptpflichtigen Medikamenten legal für Nicht-Ärzte, wenn viele "Ärzte" soweiso fernab von SGB V 135a Abs 1 quacksalbern und oft keine Zulassung haben und oft keinerlei Fachwissen?


https://www.aekno.de/page.asp?pageID=57#_7


II. Pflichten gegenüber Patientinnen und Patienten

§ 7 Behandlungsgrundsätze und Verhaltensregeln

(1) Jede medizinische Behandlung hat unter Wahrung der Menschenwürde und unter Achtung der Persönlichkeit, des Willens und der Rechte, insbesondere des Selbstbestimmungsrechts von Patientinnen bzw. Patienten zu erfolgen. Das Recht der Patientinnen und Patienten, empfohlene Untersuchungs- und Behandlungsmaßnahmen abzulehnen, ist zu respektieren.

Auszug-Ende

Anscheinend ist Selbstmedikation und Bezug von rezeptflichtigen Medikamenten für alle möglich und legal. Der Apotheker muß sowieso den Patienten informieren. Oft weiß der / die auch nichts. Verweigern darf er nichts.

Notfallpraxen in Krankenhäusern - noch ein Dilemma


Die Notfallpraxis in den Krankenhäusern ist bekanntlich ein Dienst der niedergelassenen GKV-Ärzte, die im Krankenhaus laut Kassenärztlicher Vereinigung Nordrhein gar nicht abrechenfähig sind. Aber das ist den GKV-Ärzten egal. Die arbeiten trotzdem dort.

Im echten Krankenhaus - in der dortigen Notfallabteilung - gibt es auch Medikamente, die von der Notfallpraxis der niedergelassenen GKV-Ärzte haben nichts, dürfen nicht die Krankenhausapotheke nutzen, sondern halten anscheinend die Apotheke von in der Nähe des Krankenhauses für die Krankenhaus-Apotheke. Update20 Warnung vor Düsseldorf Notfallpraxis NFP im Krankenhaus sagt auch KV & Analphabeten

Oft stimmen die Identitäten nicht mit denen der Arzt-Webseiten überein, dito fehlende Kassenzulassung gibt es. Das echte Krankenhaus versorgt sonst Patienten übe Nacht oder übers Wochenende mit Arzneien, direkt um Mitnehmen. Die GKV Docs meinen ja auch, sie sind am Krankenhaus, aber nicht im.

Lesetipps:

Update2 Achtung vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahren drohen & Johanniter

Gesundheit Arzt ignoriert die Bitte einen Arztbrief zu erstellen und nun?

Update7 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Düsseldorf & Amtsapotheke & Meuterei

Beruf : Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie gibt es den überhaupt

Psych KG von Sozialrecht und GKV verboten - keine Unterbringung im Krankenhaus erlaubt




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GKV SGB V Gesundheit Zahnarztbehandlung ist immer gratis als Zahnerhalt nur Zahnersatz kostet extra
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Update1 Gesundheit - GKV oder PKV Patient - Krankenhäuser müssen identisch berechnen & Wahlleistungen gratis?

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    Zufällig ausgewählt
Wer regelmäßig Achtung Intelligence liest, weiß, ich suche nach einer neuen Mietwohnung. Diese Raucher, Junkies und sonstigen Krankenhausmiefigen sind nicht mehr zum Aushalten. Und ich werde dadurch zum Messie. Das ist natürlich der Wohnungsaufsicht und Gesundheitsbehörden egal gewesen, dass ich deswegen einen neurotoxischen Schaden bekam. Auf meiner Suche nach einer neuen Mietwohung, sah ich die peinlichen Heinrich-Heine-Gärten. Ich wohne in der Nähe und ich sah deren Wohnküche und woanders das Dinges namens Wohnküche auch ... wenn die Couch beim Backofen steht. Update1: 11. Dezember 2017 Man liest es immer wieder in Immobilienanzeigen, Mietwohnungen. Wohnküche. Die war ja eigentlich mal nur als große Küche gedacht. Da aß die Familie, ohne chic im Eßzimmer zu sitzen. Da aber heutzutage viele Ausländer nicht wirklich mehr was wissen, aber Häuser bauen, ist in der heutigen Zeit, die Küche in einer Ecke oder an einer Seitenwand im Wohnzimmer. Da wo sonst der Fernseher steht oder eine Aussparung ist, steht dort eine Küchenzeile. Legal wirkt das nicht, weil die Möbel mehr leiden könnten und auch die Luftzirkulation nicht mehr richtig stimmt. Da haben zwar Wohnungen 50 qm, aber es ist nur eine Einraum-Wohnung. Auf Wände ziehen, haben die Eigentümer keine Lust. Doch dann im Winter fällt auf. Viele Hausverwaltungen lassen nachts die Heizung herunterfahren. Fremdbestimmt wird den Mietern nachts also die Wärme - auch im Winter abgedreht. Das würde so ab nach 22.00 Uhr, spätestens 23.00 Uhr bis morgens um 06.00 Uhr gehen. Interessant, aber der Mieter bezahlt doch sowieso die Heizkosten, die sind nicht gratis, aber der Vermieter will, daß man anscheinend nachts Strom nutzt, die Küche nutzt, Backofen an, um den Rest der Wohnung zu erwärmen. Auch sieht ein Gesetz vor, daß Vermieter quasi für Sauberkeit verantwortlich ist, in der Wohnung. Viele Mietverträge und Verwaltungen erfanden genau das Gegenteil. Der Mieter sei selber verantwortlich. Doch auch das stand nicht je im Gesetz. Oft wird es nicht geändert. Vermieter samt Hausverwaltungen sind also Mobber. Die wollen die Wohnung oder den Mieter gar nicht mehr haben. Aber das sagen sie nicht, sondern machen es einfach kalt, kalt von irgendwoher, einer Hauptleitung oder via Telemetrie. Auch Strom ist Sache des Vermieters und muß in den Nebenkosten berechnet werden. Update2: 18. Dezember 2017 Laut DIN Norm, wie in Update1 erklärt, beträgt die Mindesttemperatur im Schlafzimmer und Flur 18 Grad, die vom Vermieter zu garantierende Mindesttemperatur beträgt im Wohnzimmer und Küche 20 Grad und in Bad und WC 22 Grad. Das hat den Vorteil. Oft ist das nicht so. Da werden mindestens und Maximum verwechselt und Mieter zahlen sowieso für Wärme extra. Also bedeutet es juristisch in Wahrheit, die Wohnung muß immer sogenannt "warm" vermietet werden und das Extra an Wärme ist in zusätzlichen Nebenkosten zu berechnen. Und was ist mit einer Arbeitsküche oder Wohnungen in Nordlage? Tja, die Nordlage, die ist komplett verboten.


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