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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

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Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Gesundheit Krankenkasse Rentenversicherung

2200 Leser Update2 - Wollen Bundesärztekammer und Ãrzte den Patienten schaden


Bald neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch


Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Bundeswehr-Obermacker ist Chef der Bundesagentur für Arbeit

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Veröffentlicht am : 13. Sep. 2016., 15:48:34 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1051
| Unrated

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Nachdem die ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen als Truppenuschi nun Bundesverteidigungsministerin spielt, ist so ein NATO-Freak ohne Ausbildung im Sozialgesetzbuchbereich tatsächlich der Chef der Bundesagentur für Arbeit, die eine Umsatzsteuer-ID hat. Es ging in Wahrheit um illegale Mitarbeiter, die direkt im Jobcenter und Arbeitsamt tätig sind. Anscheinend sexelt es bei der Wehr zu sehr mit Syphilis in der Hose. Guckstu hier:

Kommandant Trottel ? Chef der Bundesagentur für Arbeit - Arbeitsamt

Stasi-Alarm!


https://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Presse/BiografiendesVorstandes/index.htm

Biografie von Dr. rer. pol. h. c. Frank-J. Weise

Vorsitzender des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit

Dr. rer. pol. h. c. Frank-J. Weise, Vorsitzender des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit, Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

geboren am 8. Oktober 1951 in Radebeul/Dresden, verheiratet, zwei Kinder
 

Beruflicher Werdegang:

Bundeswehr

Ausbildung als Offizier der Bundeswehr, Studium der Betriebswirtschaftslehre, Einsatz als Kompaniechef, Jugendoffizier, Bataillonskommandeur (R), Stellv. Regimentskommandeur (R), Dezernent NATO-Stab (R) in Brüssel, Inspizient der Bundeswehr für Nachwuchsgewinnung (R), Oberst d.R.
 

Industrie

Controller eines Unternehmensbereichs der VDO Adolf Schindling AG, Frankfurt

Vorsitzender der Geschäftsführung der Braunschweiger Hüttenwerk GmbH, Braunschweig mit Tochtergesellschaften in USA und Brasilien

Geschäftsführer einer Beratungsgesellschaft Frankfurt, Basel

Vorstand der FAG Automobiltechnik AG mit Tochtergesellschaften in Europa, Amerika, Asien und zusätzlich Personalchef Führungskräfte der weltweiten FAG-Gruppe, Schweinfurt

Mitgründer und später Vorsitzender des Vorstands der Microlog-Logistics AG, Frankfurt

Auszug-Ende

Was hat der Soldatenfreak mit dem Sozialgesetzbuch zu tun ?


Null, nix, aber sich als Vorstandsvorsitzender des Arbeitsamts bezeichnen, das kann das Militär. Das Dinges hat eine Umsatzsteuer-ID, nennt sich schnieke Bundesagentur für Arbeit, ist aber eine Drückerkolonne an Mitarbeitern, die gerne alle Gesetze und Grundsatzurteile brechen.

Hauptsache als Militanter Chef spielen, ja so hat man sich die Bundeswehr vorgestellt. Die Sozialmieze von der Leyen spielt Soldatenchefin und so eine NATO-Dödel spielt Sozialträger mit Umsatzsteuer-ID.

Ist jedoch laut Bundesfinanzhof und BVA und Bundesverfassungsgericht verboten. Sozialträger sind nicht der Norm, wenn sie das Gesetz brechen und gewerblich tätig sind, dann sind sie auch laut Bundessozialgericht erloschen.

Wann wollte er denn das Bundesagentur für Arbeit in eine AG wandeln? Ich denke mal an die Grünen.

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Achtung Intelligence hatte bereits am 15. März 2014 aufgedeckt, dass Politiker den 2. Weltkrieg nachstellen. Hier nun ein aktueller Zeittag von heute.


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