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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Snowden & Oliver Stone - Kino und mal Star in Hollywood sein

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Veröffentlicht am : 18. Sep. 2016., 07:12:50 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Kino DVD Musik TV | Leserzahl : 717
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Conny Crämer
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Da beginnt die Promotionschlacht um den Oliver Stone-Film um den armen Snowden, der in Moskau lebt. Finanziert wurde der Kinofilm von Franzosen und Deutschen, war in der Presse zu lesen. Logisch, der Snowden sieht auch aus wie ein Deutscher, der zu viel am Computer gedaddelt hat. Deutschland hat außerdem viel Stasi-Erfahrung. Deshalb paßt als Ersatzwohnort Moskau und Russland ganz gut.

Snowden - der Enttarner

Sack Reis ist in China umgefallen. Das sind eigentlich die Inhalte von Snowden gewesen. Je nach Vita war der mal ein Militärs, dann war der in einem Subunternehmen der USA tätig. Selber schuld kann man da nur sagen, wenn die USA Unterlagen und Jobs an privatrechtliche Firmen auslagern und so ein Snowden ankommt. 

Überhaupt, was die Regierungen alles sehen können. Boah, was ist denn seit Stasi und DDR daran neu? Heutzutage weiß man eh, dass die Politiker strohdoof sind, sowieso nichts je kapieren und dass der Bill und die Hillary Clinton eh nur durch peinliche Sexskandale durch oder mit Praktikanten auffallen.

Spätestens seit The Net mit Sandra Bullock und den Prätorianern hätte auch Stone merken müssen, Hacken kann jeder lernen. Call Center Babes haben auch Zugriff auf so alle Daten, besonders dann, wenn die Gesetzliche Krankenversicherung (eigentlich eine Behörde) - fast so was wie Medicare - alle Datensätze und Jobs an fremde Call Center und Firmen outsourct. Banken machen das, Firmen sowieso. Bertelsmann auch. Facebook ...

Das Handy kann das, die Apps mal sowieso und der Bill Gates auch schon ewig.

2004 & Alexis & Wahlkampf

Interessant ist jedoch Snowden in Deutschland und das war so angeblich ca. 2004 und was hat der eventuell mit dem Tod oder / und der geplanten Ermordung von Alexis Arquette zu tun oder ging es Snowden nur vielleicht um Affären von Deutschen mit US amerikanischen Soldaten, die mal in Irak(k) stationiert waren und auch mal gegen Al Qaeda kämpften.

Was wußte er von der Bigelow - ist die Regisseurin (Zero Dark Thirty) eine blöde blutrünstige Aasgeier-Kuh oder doch eine ordentlich-seriöse Regisseurin (Tod von bin Laden - nicht zu verwechseln ich bin mein Auto am Laden) Ein Daten-Server stand hier in Düsseldorf zur Sache. Klau-Opfer, stand in der Tageszeitung drin.


Was wußte Snowden von Donald Trump in Deutschland, auch er ist aktuell US Präsidentschaftskandidat wie die Hillary und wußte er was von den angeblich wirklich unflätigen Söhnen?

Wer die Finanziers von Stone sind, habe ich nicht recherchiert, vielleicht war es ja die Wanka. Bundesministerin für Bildung und Forschung. Sie kam aus der DDR, okay die haben ihr eigenes Land damals umgenietet, so blöd sind die. Die wollten partout Go West in den Westen und BRD heißen und allen die Stasi-Akten schenken.

Hat die Stasi-Aktenbehörde, ex-Chef ist der amtierende (nicht verfassungskonforme) Bundespräsident Gauck, was über den Oliver Stone? Wo sind die Info hochgeladen?

Lesetipps:

Update8 Stasi Snowden hintergeht NSA - FAZ & stalkende Presse & EU & Oliver Stone

Snowden & BILD & Spiegel berichten über NSA

Worum es bei Snowden Merkel NSA USA & Lobbyisten wirklich geht

Update - Snowden NSA und Lauschangriff in Deutschland - G8 Staaten Information




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Erstaunlich. Die Künstlersozialkasse veröffentlicht viel, meldet Interessantes an die GKV, die Versicherten denken, sie seien pflichtversicherte Mitglieder, aber umsatzsteuerpflichtig mit dem halben Steuersatz von 7 Prozent, wenn es um Abrechnungen geht. Pustekuchen. Journalisten, Publizisten und Künstler aufgepaßt: Wer in der Künstlersozialkasse ist, ist sozial schutzbedürftig, dem steht bezahlter Urlaub zu, Arbeitszeugnis und sogar Lohnfortzahlung bzw. Entgeltfortzahlung zu. Das Bundesverfassungsgericht hatte zu einer Verfassungsklage von 1999 entschieden, erst seit dem Wörtchen Arbeitgeber ist das Künstlersozialversicherungsgesetz rechtskräftig. Man wird aber in Wahrheit als Beamte gemeldet. Man sei freiwillig in der GKV versichert. Doch seit einiger Zeit geht das auch wiederum nicht. Beamte bekommen nur dann Gratis-Krankenkasse, wenn sie nicht in der GKV sind. GKV ist selber zu bezahlen. Mehrere Sozialgerichte sind nun mit der Sache beschäftigt. Update2: 07. September 2014 Die Meldung, dass KSVG Versicherte, also Künstler wie Journalisten, Publizisten, Designer, Choreographen etc. in Wahrheit Beamte sind, ergibt sich aus KSVG 37 Absatz 3. So wird man wirklich an die GKV gemeldet. Update3 4: 05. Oktober 2014 Neue Gesetze sind seit vielen Wochen nun veröffentlicht. Und trotzdem fantasiert die Künstlersozialkasse weiter und Frau Nahles ist anscheinend doch nur eine unfähige Politikerin, wie alle anderen auch. Viel gelabert, nichts je gekonnt. Achten Sie auch auf den Einschub im Text. Und was schreibt das Arbeitsgericht zur Sache? Update5: 20. Oktober 2014 Achtung Intelligence wühlt in alten Unterlagen und stellt fest, die KSK ist psychotisch. Total Realitätsfremde, die noch immer Gehälter unterschlagen. Muss die KSK zerschlagen werden bzw. einfach nur getrennt werden in Saboteure und echte Sozialversicherungsfachkräfte und wo fließen die wahren Gehälter hin Frau Nahles und Heiko Maas? Oder wie wird sich das Familienministerium, das sich auch für "uns" Frauen einsetzen muss, reagieren? Bisher wirken eher alle wie hilflose Personen und Gesetzesbrecher. Update6: 26. Oktober 2014 Achtung Intelligence hat ein altes Bundesgesetzblatt gefunden. Sogar das entspricht der geheimen Meldung der Künstlersozialkasse an die GKV. Doch trotzig rotzig will die Künstlersozialkasse ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, sondern fantasiert was von Fantasiezahlen, scheißt auf das Bundessozialgericht (das hat bereits 1972 Freelancer verboten) und kackt auf das eigene Gesetz. A für Anarchie, aus den einstigen Grünen-Steinewerfern wie ein Joschka Fischer, sind jedoch eher Alzheimer-Patienten geworden. Update7: 31. Oktober 2014 Neues vom Sozialgericht zur Sache. Update8 bis 10: 06. November 2014 Da spricht das Sozialgericht sogar eine PKH zu, doch Anwälte wollen in ihrer eigenen Kreativität leben. In diesem Jahr schrieb ein Betreuer, der sonst anscheinend als Rechtsanwalt auftritt, wer Gehalt vom Arbeitgeber haben will, gehört ab in die Psychiatrie und müsse Psychopharmaka einnehmen, denn Gehalt stehe niemandem zu. Hier nun neue Kommentare von Anwälten bei einem aktuellen Schadenswert von ca. 1 Million Euro, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales noch "bezahlen" muss bzw. in das korrekte Lohnsteuerkartenverhältnis umschichten muss. Wer Gehalt haben will, schadet sich selber. Aha, anscheinend wollen Rechtsanwälte und Betreuer damit klar machen, wer auf die Hilfe eines Rechtsanwalts angewiesen ist, hat schon verloren. Was sagen die Vereinten Nationen, Ki Moon Ban und das Gesetz über Rechtsanwälte und die böse KSK? Update11: 15. November 2014 Interessantes von der Barmer. und der Beihilfekasse namens Versorgungskasse. Update12: 16. November 2014 Folgende Rechtsanwälte sind als sehr kritisch zu betrachten. Entweder schrieben sie befremdliche Antworten oder antworteten trotz Verpflichtung aus der BRAO 44 nicht je. Update13: 19. November 2014 Neues von der Versorgungskasse des RVK Köln. Beihilfe via Bund - wegen des Bundesbeamtenstatus. Update14: 26. November 2014 Noch immer zahlt der säumige Chef nicht. Okay, das tut er bei den über 150.000 anderen KSVG-Pflichtigen auch nicht. So die letzten dreißig Jahre so nicht. Die Künstlersozialkasse legt nun mal künstlerisch in einer Dauerpsychose die Gesetze aus und das obwohl rückwirkend vom Bundesverfassungsgericht bereits 1987 der soziale Schutz eingebaut worden ist und 1999 der Begriff Arbeitgeber. Da aber die BfA heutzutage DRV-Bund nicht je per AOK und Sozialgesetzbuch prüft, mutieren alle zu Beamten, die noch immer nicht rückwirkend ihre Bundesbesoldung nachgezahlt bekamen. Nun fand Achtung Intelligence Neues. Übrigens, ein Psychiater erfand in einem Gutachten aus der beamteten Tätigkeit ein Ehrenamt, weil man doch kostenlos arbeiten zu hätte. Deutschland - das Land der Dichter und Ausdenker. Update15: 27. November 2014 Aus der Historie und einem alten Urteil des Bundesverfassungsgerichts - die Bundesregierung hatte es vor dreißig Jahren vergessen, eine für Künstler zuständige GKV zu gründen. Update16: 21. Dezember 2014 Achtung Intelligence fand nun ein anwendbares Gesetz zur Besoldung auch für Journalistien und Künstler. Zu beachten ist jedoch ein Bundesgesetzblatt von 1981, das von (ver)mittelbaren Beamten sprach. Per Zeitarbeitsgesetz gilt immer der bessere Tarifvertrag für den Vermittelten. Auch das wollen angeblich oft Zeitarbeitsagenturen nicht wahrhaben. Update17: 05. Januar 2015 Da dachten Sie, man darf entweder nur in der KSK sein und selbständig agieren oder man ist abhängig Beschäftigte. Das sieht die Künstlersozialkasse anders. Beide Varianten sind gleichzeitig laut einem Schreiben der KSK von 2007 möglich. Damals ging es auch um Überprüfung der Versichertenkonten. Update18: 09. Februar 2015 Die Rentenversicherung prüfte und kam wie alle anderen auch zum Ergebnis: Künstler in der Künstlersozialversicherung sind Beamte. Update19: 15. Oktober 2016 Achtung die Künstlersozialkasse bricht alle Gesetze und ist nur ein Inkasso-Unternehmen! Link zu der Inkasso-Story.

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