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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung Betreuungsrecht, 23. November 2017, 11.29 Uhr In Wahrheit sind die Betreuten dann immer Pflegefälle und in der Pflegeversicherung, das geht nicht je bei Kranken, Verunfallten, noch ausstehenden echten Krankenbehandlungen. Ohne Pflegeversicherung ist das nicht je erlaubt. Per BRAO § 1 sind Anwälte ein Organ der Rechtspflege, echte Rechtsanwälte dürfen laut Gesetz NUR von einem Fachgericht, wie Arbeitsgericht, Finanzgericht zugeteilt werden.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 23. November 2017, 11.32 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder OHNE AUSBILDUNG diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht IMMER spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online. Daz gehört a auch Update7 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag

23. November 2017, 03.23 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Etliche Updates zu Gesundheits-News auf der Startseite, auch über Überweisungsscheine der Psychotherapeuten, denn die dürfen gar nicht je zuerst behandeln, eigentlich gar nicht je. Die Krankenhaus-Recherche zu PKV läuft noch, ein neues Update zu Chefarzt ist bereits online.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Twitter darf dann nicht mehr handeln. 23. November 2017, 08.44 Uhr Twitter ist seit ca. fünf Jahren mit 500 Millionen USD pro Jahr verschuldet. Twitter betreibt Fake News Propaganda, liebt Fake Accounts, Drogenmafia und Hauptsache Illegales und Falsches. Das Unternehmen ist an der US Börse in NYC gelistet und betreibt ständige Börsenfantasie und war damit nicht je börsenfähig. Es ist kriminell und wollte wie ein Gordon Gecko endlich viele Jahre in den Knast geschmissen werden - "Wall Street"

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Jura & Recht

800 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
1000 Leser Hilfe! Grundgesetz erlaubt Hoheitsgebung durch Nachbarstaaten !
5600 Leser Update3 Deutsche Bundesbank: Mit SEPA Lastschrift haben Kunden nichts zu tun - Deutsche Bank zahlt zurück
1200 Leser Verbraucherzentrale NRW - Bedenkliche Abzocker
2100 Leser Update3 EU Recht höher als BRD-Recht - VN-Recht & Gysi KSK RAF & Ströbele

Überschrift Wort    bessere SuFu

Islam Sven Lau & die Scharia Polizei - Düsseldorf & Wuppertal

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Veröffentlicht am : 18. Sep. 2016., 11:10:17 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 688
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Seien wir ehrlich, Religion ist nur was für Dumme, die sich ständig der Weltlichkeit entziehen wollen. Sie wollen nicht wissen, sondern nur glauben, dann oft mit einem Aber davor und Eigenes und oft Falsches erdichten. Wegen unterschiedlicher Religionen und Götter hat es schon immer Kriege gegeben. Es geilt die Menschen auf. Sie langweilen sich sonst. In einigen Religionen gehört sogar ein Verkauf von Bräuten zum Business. Interessanterweise meint der The Misery Mann, auch sonst bekannt als nicht verfassungskonformer Bundesinnenminister (Merkel nicht legal gewählt), Religion sei eine Staatsaufgabe. Auch Islam-Kram. Aufgeflogen ist das in einem Wikipedia-Artikel. Braucht Sven Lau Hilfe von Amal Clooney bei den Vereinten Nationen? Lau wird am Oberlandesgericht Düsseldorf verklagt. http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/sven-lau-prozess-verhandlung-vor-dem-olg-duesseldorf-hat-begonnen-aid-1.6240846

Der fleißige Sven Lau - ein angeblicher Terrorist


https://de.wikipedia.org/wiki/Sven_Lau

Sven Lau (* 14. Oktober 1980 in Mönchengladbach), auch bekannt unter dem Pseudonym Abu Adam (arabisch ابو آدم),[1] ist ein deutscher Konvertit, islamistischer Prediger und Aktivist. Er gilt als eines der bekanntesten Gesichter der deutschen Salafismusszene[2] und wird teils von deutschen Medien als Hassprediger bezeichnet.

(...)

Ausbildung, Beruf, Familie

Lau stammt aus einem katholischen Elternhaus. Er erwarb 1998 die Fachoberschulreife und absolvierte danach eine Ausbildung zum Industriemechaniker. Laut seiner eigenen Aussage konvertierte er während dieser Zeit zum Islam. Nach dem Grundwehrdienst war Lau von 2003 bis 2008 bei der Berufsfeuerwehr Mönchengladbach angestellt und wurde dort zum Brandmeister im mittleren Dienst ausgebildet.[3]

Lau ist in zweiter Ehe verheiratet und hat fünf Kinder.[4] Er soll seit September 2014 in Düsseldorf leben.[5]

(...)

Auszug-Ende

Islam und Religionsbekenntnis Sache des Staats nicht von Sven Lau - deshalb gilt er als Terrorist


Wieder Wikipedia

(...)

Seit September 2013 trat Lau in der Öffentlichkeit wiederholt als Mitglied des Neusser Vereins Helfen in Not auf, eine Organisation, die unter anderem den Transport von ausrangierten Rettungswagen nach Syrien finanziert.[15]
 
(...)

In einem auf seiner Website veröffentlichten Video stellte Lau die Aktion als einmalige Kampagne dar: Die „Shariah-Police" habe nie wirklich existiert, sein Ziel sei es gewesen, eine Diskussion über die islamische Gesetzgebung in Deutschland anzustoßen.[36] Er kündigte an, ein „Anti-Harām-Team" gründen zu wollen, das in „all die dunklen Gassen" gehen solle, um „Menschen, die man jahrelang vergessen habe, einzuladen in die Moschee".[37]

NRW-Innenminister Ralf Jäger, Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundeskanzlerin Angela Merkel betonten das Gewaltmonopol des Staates; niemand, so Merkel, sei befugt, sich „in die Rolle des Staates hineinzuschleichen", deshalb müsse „den Anfängen gewehrt werden".[38]

Auszug-Ende

Soso, nur Merkel entscheidet also und der Staat, wer in eine Moschee gehen darf? Ganz schön plemmplemm.

Die Bundesrepublik Deutschland ist nämlich kein Religionsstaat, aber das hat das protestantische Töchterchen, das jahrelang auf DDR spielte, die aber in Hamburg geboren worden ist, noch immer nicht kapiert. Sie ist eine religiös Bewahnte. Eine Schizophrene, streng psychiatrisch gesehen.

In Deutschland gibt es Karneval, der orientiert sich nur am Mond. Hexen Hexen.In Düsseldorf heißt es deswegen Helau, also nicht den Schrei Alaaf, A Loaf (Brot für die Armen), neudeutsch als Kamelle bekannt.

Lesetipps:

Update2 Achtung vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahren drohen & Johanniter


Update7 Little Ghosts & Darth Vaders: Burka Babes in ISIS Deutschland & Blockbuster


Update4 Leutheusser-Schnarrenberger verzettelt sich BRD ist Nazi & Al Qaeda & ISIS & Syrien?




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Ich suche also eine Gesetzliche Krankenversicherung. Eigentlich alle, die For YOU, VOR Ort waren, machten 'ne Schleckernummer. Pfutsch & weg. Es gab welche wenige Fußminuten entfernt, eine was weiter weg. Die TK macht lieber das holländische Prinzip. Veröffentlichte die Techniker Krankenkasse selber. Deren Büro in der Nähe ist eher bedenklich, deren Computer macht was Anderes als die TK-Zentrale. So selber was können, können die nicht, so meine Recherche. Viele BKKs sind in Wahrheit nicht geöffnet für alle, sondern nur für Firmenmitarbeiter der Betriebe. In den Satzungen müssen verschiedene Paragraphen extra erwähnt werden oder bestimmte Worte, die eine Mitgliedschaft für alle Berechtigten ermöglichen. Die Siemens BKK twitterte, sie hätte eine solche Erlaubnis vom Bundesversicherungsamt bekommen, aber ein Twitteraner rügte sofort, man müsse da bei denen aufpassen. In der Satzung stand aber zum Zeitpunkt der Recherche nicht der richtige § drin, also darf sie nicht alle aufnehmen, aber das Bundessozialgericht hatte 2001 entschieden, eine BKK oder IKK darf aufnehmen, wenn der Interessent in dem Ort wohnt oder arbeitet, an dem die BKK oder / und IKK eine Filiale hat. Das trifft auf mich und die Siemens BKK zu, aber sie entpuppte sich nicht als echt. Update1: 31. Juli 2017 Kein Tweet der Siemens BKK zur Klärung kam rein. Aber das Postdienstleistungszentrum - Lettershop-Tätigkeiten, wir spielen Krankenkasse - wurde noch nicht öffentlich dementiert. Da irgendwie viele Leser anscheinend nicht je in der Bundesrepublik Deutschland aufgewachsen sind, auch nicht je eine Ausbildung absolviert haben, so wirkt es jedenfalls, schneller Hinweis, früher gab es mal persönliche Berater. Die waren Sozialversicherungsfachkräfte und eine Nase da in der Filiale in DEINER Nähe, war Dein Ansprechpartner. Die Siemens BKK nutzt primär einen Scan Service. Update2: 03. August 2017 Blöd, Post vom Sozialgericht und der Siemens BKK erhalten. Beide dieselbe Postcon Nummer 413 63 20, ein Umschlag aus Düsseldorf, der andere aus München. So angeblich. Beide frankiert am 27. Juli 2017, beide mit Bleistift notiert drauf KT 31.07.2017, beide erst am 02. August 2017 im Briefkasten. Immerhin hat die Siemens BKK nun einen echten Briefkopf, aber wegen München ist und bleibt sie doch eine nicht geöffnete BKK. Die notwendigen §§§ stehen nicht in der Satzung drin. Da sie zwar eine Filiale in Düsseldorf hat, darf sie alle Düsseldorfer aufnehmen. Dies betrifft alle Einwohner eines Filialorts bzw. Personen, die dort arbeiten. Aber meine Filiale schrieb mir nicht, sondern wieder nur das Vertriebszentrum München. Ich bin nun vertrieben und zeige Ihnen die Screenshots und den ominösen Frei-Umschlag der Siemens BKK. Update3: 06. August 2017 Eigentlich ist die GKV-Karre sowieso schon in den Sand gefahren. Es gibt sie ja nicht wirklich. Sie alle sind keine 87 GG Absatz 2 Behörde und banken nicht bei der Bundesbank. Sie Barmer hat sogar Überweisungsträger mit Bankdaten, die gar keiner kennt. Die Siemens BKK hat also ein Call Center und das ist sehr groß. Die stellen so ziemlich alle BKK Organisationen dar, ob Audi BKK, BMW BKK, Novitas, die Debeka, die Schwenniger, ikk gesund plus, ikk südwest, die Bergische, DAK, BKK advita und viele mehr. Sie alle sind also nicht mehr geschäftsfähig und können geschlossen werden, weil sie gar nicht betriebsfähig. Behördentätigkeit an andere outsourcen, ist nicht erlaubt

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