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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen Wechsel des Anbieters noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Wegen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter bis zu den News, die Sie eigentlich hier lesen wollten. Danke

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Achtung wegen Entführungen - Stars - Sportler - Terrorismus - Wirtschaftssabotage - Pharma-Mafia, 17. November 2017, 04.18 Uhr Es gab Entführungen wegen der "Teenie-Band" Tokio Hotel. Basierend waren die Attentate auf den englischen Sänger "Robbie Williams" und seine Band der Tour 2003, Budapest, Ungarn, Hotel Kempinski. Damals gab es die Teenie-Band noch gar nicht. Aber Gespräche in der Lobby in der Couch Ecke mit der Band des Sängers "Robbie Williams" wurden anscheinend von Terroristen abgelauscht. Es ging in dem privaten Gespräch eigentlich um ein Hotel in Tokio, Japan, das ein Hochhaus war und wie es sich bei Erdbeben bewegte. Angeblich bauten die Japaner so ziemlich erdbebensicher, aber es gäbe immer die Gefahren von Erdbeben.
Es ging später um Attentate wegen Versuch der Erschleichung mithilfe von Voodoo Drogen von gratis A&R, Product Management im Record Company Bereich, auch ESC Lena (Like a Satellite), Dieter Bohlen und DSDS. Es wurde davor im Budapester Hotel eine männliche Person gesehen, die wie aber andere oft übliche Hoteldirektoren, unauffällig auffällig mal schauten. Aber das Abhören von Gesprächen und derartige Verwechselungen später führten zu Schwerstattentaten. Die Hotelkette war ebenso negativ in Attentate gegen P&O North Sea Ferries, P&O European Ferries und P&O Irish Ferries nach den British Days, Hamburg vor mehr als 17 Jahren auch übelst aufgefallen. Angeblich ging es auch um den Musiker Udo Lindenberg, der aber nichts mit der Fährgesellschaft zu tun hatte. Attentate auch Jahre später.
Ebenso gab es Attentate wegen des Flughafenhotels Kempinski in München. Ich war dort auch beruflich wiederum tätig, als Moderatorin eines Events. Es hieß, auch der Sportler Carlo Thränhardt sei Anschlagsziel gewesen. Er referierte damals dort, wie andere auch. Noch immer gehen die Attentate weiter, anscheinend unter anderem aus den ehemaligen Ostblock-Ländern bzw. Warschauer Pakt-Staaten lanciert. Dies betrifft auch Dokumentenfälschung, Bankingpfusch, Unterschlagung, Menschenhandel und vieles mehr. Trotz Ermittlungsaufforderungen an Generalstaatsanwaltschaften traute sich keiner ran. Es sind zahlreiche Snuff-Splatter Fans innerhalb dieser Verbrecherszene vorhanden, angeblich auch aus arabischen Ländern, die Frauen bestalken.

Zu den Ekeltätern gehörten ebenso Arbeitskollegen, journalistische Kollegen und angeblich Moderatoren und Schauspieler, die in einem Auftragswahn anscheinend Berufskiller sind und Realität und Hollywood-Fiktion auf der Ebene eines durchgeknallten Quentin Tarantino nicht unterscheiden können. Der Rest wühlt gerne proktologisch im Arsch rum und kannte nicht je Schebo Schnelltests, nicht invasiv. Es ging um Wirtschaftsterrorismus in Milliardenhöhe und internationaler Wirtschaftssabotage, um absichtlich zu zerstören, meist im Rahmen von nicht intellektuellen Triebtätern angestachelt von Pharma-Mafia und dummen Partyludern und Saufhühnern, Partytrolls und eingeschnappten Männer, die eher auf einem Niveau einer "Schwulisau" sind, mal abgesehen von Lesben und Freaks, die aber in Wahrheit Wirtschaftsterroristen sind. Das Täter-Opfer Feld ist groß. Auch ging es um Jugo-Mafia, wie Kroaten, aber auch angeblich Kurden und Türken. Gehen Sie grundsätzlich davon aus, daß viele Ärzte nicht je echt sind. Sie spielen lieber Doktor-Spiele wie im Rahmen eines Snuff-Pornos, egal ob Lesben, Schwule oder Sozialpädagogen, Psychiater, etc. Sie sind typische Kinderschänder an Erwachsenen, dazu gehören auch "gesetzliche" Richter, Pflegeservices, die ihren Lustwahn an Opfern sadistisch ausleben. Viele Ärzte haben keinerlei Bildungsniveau und sind Wirtschaftsterroristen und Auftragsterroristen. Zu erkennen ist das sogar bei Studenten, ich bekam zahlreiche Ghostwriting-Aufträge auch für sogenannte Bachelor-Arbeiten, Master-Arbeiten (Uni-Abschlußarbeiten etc). Studenten könnten nichts, keine Hochschulreife, nicht je Abireife. Viele Anwälte sind genauso dumm-bestialisch übrigens.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut. Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht.

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Morgenpost - Bundesgesundheitsminister Gröhe Gesetz gegen Kassenärztliche Bundesvereinigung

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Veröffentlicht am : 25. Sep. 2016., 19:45:09 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : News aus der Presse | Leserzahl : 668
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Die Berliner Morgenpost berichtete in der Woche, dass Bundesgesundheitsminister ein strenges Gesetz gegen die Kassenärztliche Bundesvereinigung eingebracht hat. Nicht berichtet sie, dass es nicht sein Ressort ist. Er greift ins Sozialgesetzbuch und in Länderkompetenzen ein.

http://www.morgenpost.de/politik/article208283439/Minister-Hermann-Groehe-greift-nach-Aerzteskandal-haerter-durch.html?__pwh=VxvGYAJ6S%2FubDvTHNTmsvQ%3D%3D

Gesetzentwurf

Minister Hermann Gröhe greift nach Ärzteskandal härter durch

Nach dem Skandal bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung soll es strengere Vorschriften geben. Das betrifft auch die Geldausgaben.

(...)
Grund für das Eingreifen ist das Verhalten des inzwischen zurückgetretenen Vorstandschefs der KBV, Andreas Köhler. Dieser hatte sich an den zuständigen Gremien vorbei unter anderem eine zu üppige Pension und einen Dienstwagen verschafft. Außerdem hatte sich die KBV mit einem Immobiliengeschäft finanziell verhoben. Sowohl interne Kontrollen als auch die externe Aufsicht durch das Gesundheitsministerium hatten versagt.

Auszug-Ende

Die Kassenärztlichen Vereinigungen gibt es eigentlich nicht als Bundesbehörde. Sie sind in einzelne Regionen aufgeteilt, die örtlich die volle Verantwortung tragen. In der Region Rheinland ist das z.B. die Kassenärztlichen Vereinigung Nord-Rhein.

SGB braucht STGB Verurteilungen


Die Vereinigungen sind  im SGB V 77 und in NRW im Ressort des Landeministeriums NRW für Arbeit Integration und Soziales. Aufgeflogen ist jedoch, dass etliche Ärzte, so tun als ob sie Kassenärzte sind, Kärtchen einlesen, aber dann doch keine Kassenzulassung im Impressum haben.

Auch die Notfallpraxis in Düsseldorf im religiösen Evangelischen Krankenhaus, gibt es in Wahrheit juristisch nicht, noch hat sie eine Zulassung der Kassenärztlichen Vereinigung Nord-Rhein. Die Polizei versagt total. Die NFP hatte mal eine Zulassung auf der Erkrather Str, aber nicht je im echten Krankenhaus. Die Chefin erfand, man sei ja am, aber nicht im. Ärzte, die keine Präpositionen kennen, sind jedoch nicht zum Arztdienst zugelassen.

Dass Sozialträger eine Sache von Bund oder Länder sind, steht in 87 GG Absatz 2, aber dafür ist auf Bundesebene Frau Nahles zuständig. Gröhe ist nur für PKV und andere Gesundheitsdinge zuständig. Tatsache ist, viele GKVs haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum und sind eine Basis PKV.

Für solche GKVs wäre Gröhe zuständig, aber die GKVs dürfen keine Umsatzsteuer-ID haben, sie sind aber lieber privat, also keine Behörde.

Ansonsten sind die eh alle für obigen Schrott und Korruption bekannt. Das war eigentlich schon so immer, aber wellenartig, mal die AOK, mal andere usw usf. AOK Rheinland / Hamburg auch auch eine Umsatzsteuer-ID im Impressum.

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