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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Aus irgendeinem Grund schleichen sich gerne in den Sicherheitshinweisen immer wieder Tippfehler ein. :-/ Sorry Dankeschön.

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 14. Dezember 2017, 07.16 Uhr, Ergänzung im Text: Massenmordende Christen, ein christlicher Todeskult der Todesinstrumente und Foltergeräte anhimmelt, sie beten die Todesstrafe an Noch immer bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb.
Bitte bedenken Sie auch, daß Christen Ekelbestien sind. Sie lieben primär menschliche Kadaver, den Tod und die Folter. Sie lieben die Todesstrafe. . Sie ergötzen sich an dem Todesfolterinstrumet "Das Kreuz", an dem früher Menschen angehämmert und darin zu Tode gekommen sind. Das ist noch immer der Fetisch der Christen. Der Jude Jesus (also der Typ aus der Bibel) durfte früher vom Kreuz damals runter, weil Juden nur bis Sonnenuntergang daran angehämmert hängen durften.
Die Evangelischen beten das Kreuz an ohne Jesus an, die Katholiken mit Jesus. Sie stehen auf Todesstrafe und Ekelfolter. Sie sind quasi so wie im Film "Planet der Affen", Affen beteten darin die Kobalt-Bombe an, sie sei Gott. Damit war die Menschheit zerstört worden. Quasi sind Christen Anhimmler der Todesstrafe. Das ist natürlich in der BRD verfassungsfeindlich, aber deswegen trotzen die Christen mit ihren Krankenhäusern die Gesetze weiter, (keine Zulassungen im Impressum). Christliche Ärzte und Christen-Organisationen verteilen drogenidentischen Psychopharmaka. Drogen bringen auch rasch das Todessiechtum und Verblödung. Folgerichtig sind Christen Massenmörder und geilen sich am Tod auf. Kadaverfans. Die hatten das mit Fronleichnam mal falsch verstanden.
Der christliche Todeskult ist entgegen Verfassungsrecht. In der DDR war die Todesstrafe erlaubt. In NRW und in der BRD im Grundgesetz nicht je. Verfassungsrechtlich sind die Christen zu verbieten. Ich habe vergessen zu erwähnen, daß die Christen der Kirche - da beim Wochenmarkt, Lohweg - Grevenbroicher Weg - ihren Kirchenabschnitt nicht geschippt haben, er war nicht schneefrei am letzten Samstag. Es könnte unklug sein, Kirchen bzw. Kapellen in Krankenhäuser zu besuchen. Christen sind Ekelperverse. Einige "Nigger", also braune Mitarbeiter, sind eher wie Sexklavinnen, dazu später in einer geschobenen News über die evangelische Graf-Recke-Stiftung. Die Leute sind bekanntlich auch als Kinderschänder bekannt. Die sind wie Massenmordskandal und Kinderfick durch Dutroux und Ähnliches in der Stadt Höxter und wollte selber weggefickt werden.
Es ging vielen Tätern und Beihelfern, um die Unterminierung des per Grundrecht Artikel 20 GG Absatz 1 verfassungsrechtlich garantierten deutschen Sozialstaats. Man wollte lieber privat sein, also keine Behörde, das betraf besonders Gesetzliche Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, die gesetzliche Rentenversicherung und auch die Agentur für Arbeit (ex- Arbeitsamt) und Pflegeservices. Sozialversicherte galten so ca. seit 2004 als "Kunden", auch beim Jobcenter, das trotz Kommunalträgerzulassungsverordnung, in fast allen Städten (illegal) errichtet worden ist.
Es handelt sich also um irgendwelche kapitalistische "braune" Verfassungsfeinde und Sozialbetrüger auf Milliarden-Niveau. Deren Auftraggeber ist mir unbekannt. Bekannt ist dank Twitter, daß im deutsch-sprachigen Raum es die Euzi und Nazi-Bewegungen gibt, die gegen das Sozialrecht und das Sozialsystem sind. GKVs sind mittlerweile alle privatrechtlich in Wahrheit mit Umsatzsteuer-ID, Verkauf von PKVen und ohne Bundesbank-Konto. Auch bedienen sich einige privater Inkasso-Institute zum Eintreiben von Außenständen und dürfen also nicht mehr die Zollbehörden nutzen. Laut Gesetz 87 GG Absatz 2 müssen Sozialträger jedoch eine Behörde sein.
Zusätzlich sind die heilbewahnten, errettungsbewahnten dummen Kirchen und Religionen nach wie vor als perverser widerwärtiger Haufen der noch immer stattfindenden Inquisition bekannt. Reue und Rechtbewußtsein zeigen die Terroristen und Staatsfeinde nicht, sie sind eiskalte Menschenhändler auf Völkermord-Niveau, wie diese schon immer in der Jahrhunderte-alten Geschichte des Völkermords durch Religionen immer schon bekannt waren. Der Rest wollte immer gerne alle Ärzte und Krankenhäuser privat bezahlen und will sich als was Besseres und Erhabeneres fühlen. Das hört sich dann nach illegalen Ärzten an, die gerne dicke Cash machen wollten, sich des Öffentlichen Diensts und des Heilberufegesetzs entziehen. Sie sind dann nicht mehr GKV-fähig und nicht je mehr von Amts wegen der Kassenärztlichen Vereinigung angehörig. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in News aus der Presse

5100 Leser Update6 Der SPIEGEL Islam Pegida NSU CharlieHebdo & Schizophrenie & Psychiatrie Düsseldorf Köln
2700 Leser Update1 Ukraine - Hells Angels Foto von Reuters & RT.com & Rocker vs ISIS

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update9 PKV - Krankenhausgesetz NRW verbietet Privatstation & DKV betrügt wegen DKV Card & Jobcenter Krankenhaustagegeld

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Veröffentlicht am : 01. Oct. 2016., 22:11:42 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1541
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Wer Achtung Intelligence regelmäßig liest, kennt das Dilemma. Der Arzt ist ein Trottel, sieht nur so aus wie das Original, oder er / sie hat weder eine Kassenzulassung noch eine Zulassung der Ärztekammer im Impressum. Dann gibt es wie im irischen Glaubensterrorismus nur evangelische und katholische Krankenhäuser und wenn ein Krankenhaus mal alle Angaben im Impressum richtig hat, ist es doch ein vatikanisches Dinges mit einem angetackerten Jesus. Da freut sich der Rücken. Dann gibt es sehr viele lehrakademische Krankenhäuser von Uni XYZ in ganz Deutschland. Die PJ'ler - also die Studenten im Praktischen Jahr, sind kein Arzt im Praktikum. Letzterer war bereits echter Arzt, mit Approbation, aber ein Praktisches Jahr-Student, ist nur ein dummer Student, kein Arzt, er darf auch nicht arbeiten, sondern nur zugucken. Die Religionskrankenhäuser überwiegen wie im totalen Mittelalterwahn, laufen dann aber nicht mit Mönch- oder Nonnenkuttenpersonal herum. Augenwischerei, die tun auf echt, sind aber nur eine Kirche mit derem eigenen Gaga an Gott. Aber NRW hat Privatstationen verboten und überhaupt hat das Bundesland NRW schuld. Die Kittelträgerleute namens Arzt halten sich nicht an Gesetze. Guckstu hier Gesetze. Update1: 05. Oktober 2016 Chefarztbehandlung - wieso kostet der mehr? Kann ja eigentlich nicht, wenn der ein Kassenarzt ist. Oft verlangen die mehr Geld, vom Versicherten, obwohl der Kassenpatient das freie Arztwahlrecht hat. Daraus dichten ja sowieso alle, der Arzt entscheidet für sich selber, deshalb sei das eine Privatversicherungsleistung. Update2: 17. Januar 2017 Es lief vor wenigen Wochen im Fernsehen und stand in der Presse. SGB2-Empfänger müssen Krankentagegeld als Einkommen (!) an das Jobcenter melden. Achtung Intelligence erklärt, was zu tun ist und zitiert weitere Ungeklärtheiten aus dem Krankenhausgesetz NRW. Update3: 31. Januar 2017 Die DKV, ein Unternehmen der ERGO zahlte nicht zurück und die BAFIN wußte nicht, daß die ERGO in Wahrheit die Chefetage der DKV ist. Die Commerzbank tat auf dumm und wollte nicht alle Lastschriften zurückholen, sondern nur eine. Als Bank könnte sie keine Lastschrift stornieren, sondern der Kunde müsse immer wieder nach einer falschen Abbuchung Widerspruch einlegen. Man könne nur alle Lastschriften sperren, von allen Firmen, Telekom etc, die vom Konto abbuchen. Lastschriften einzelner Unternehmen könnte man nicht sperren, so informierte eine Filialmitarbeiterin der Commerzbank, Düsseldorf, Luegallee. Update4: 11. Februar 2017 Die DKV, eine Versicherung der ERGO, hat alle Beiträge, die bereits zuvor überwiesen worden waren, wegen der fehlenden gesetzlichen Grundlage, zurück überwiesen. Update5: 14. August 2017 Eigentlich stand es überall in der Presse. Wer SGB2 bezieht, dem wird Krankenhaustagegeld als Einkommen angerechnet und damit das SGB2 verrechnet und gekürzt. Das stand auch so in einem Urteil des Bundessozialgerichts. Doch es gibt darin Passagen, die doch Krankenhaustagegeld erlauben - sodaß es nicht als Einkommen zählt. Hier der wichtige Auszug. Update6: 11. Oktober 2017 Erstaunlich, nachdem alles ordentlich geändert worden, DKV Krankenhaustagegeldversicherung, steht auf dem Konto-Auszug etwas ganz Anderes. Wieder alles falsch gelaufen. Update7: 15. Oktober 2017  Ein Chaos-Schreiben der DKV erhalten. Laut Versicherungsschein auch laut Gesetz, muß man die DKV über jede Gefahrenlage in Kenntnis setzen, die einen Krankenhausaufenthalt begründen könnte. Aber der DKV ist das egal. Und dann vergaß sie die eigentlich gewünschte Versicherung abzubuchen und dann lief alles falsch-herum. In dem hiesige Postklau-Haus war es in der Post vom 06. Oktober 2017, war aber vom 21. September 2017 von Postcon frankiert und der Poststempel lag aber woanders. Der wahre 2. Umschlag des 2. Briefes von dem Wochenende fehlt. Klau aus der Wohnung. Verbrecher wohnen im Haus. Es gibt Doppelgänger. Mein Versicherungskärtchen der IKK BIG GKV war auch mal geklaut worden, es tauchte nicht je wieder auf.  Update8: 19. Oktober 2017 Kurzes Gespräch mit der DKV geführt, auch bei GKV-Wechsel ist ein Bleiben in der privaten Zusatzversicherung für Einbettzimmer erlaubt. Und wie ist das nun mit den Abbuchungen. Update9: 13. Dezember 2017 Laut Krankenhausgesetz des Bundeslandes NRW § 2 Absatz 2 sind Privatstationen verboten. Nur Wahlleistungen sind erlaubt, wenn es für das Krankenhaus keinerlei organisatorisches Problem darstellt. Das NRW Gesetz ist fast identisch mit fast allen anderen Bundesländern. Es gilt quasi überall. Das Gesundheitswesen und Sozialwesen ist übrigens ein Landesrecht, laut Grundgesetz Artikel 74. Darin finden Sie alles, was in Wahrheit Landesrecht ist bzw. sein müßte, aber in der Realität oft nicht ist. Mit der DKV, eine PKV Versicherung der ERGO, gibt es wieder Probleme. Da beantragt man was mit SEPA Lastschrift-Genehmigung, faxt diese sogar an die Versicherung, aber nichts passiert. Dank eines späteren Zugangs zum Kundenkonto flog dann auf, daß die Versicherung keine Lastschriften annimmt, sondern nur Überweisungen, auch bei anderen Versicherungen entpuppten sich sogar die Anfangsdaten des Versicherung als komplett falsch. Man hackt sich so durch und alles wirkt wie die Hackertruppe und Terroristengruppe von November 2004. Auch Snowden und Assange und irgendwelche Schweden, angebliche Sicherheitsberater, die andere andere Looks fast wie ein Doppelgänger nachahmen können. Die Copycat flog mal auf Twitter auf. Auch der Iran war involviert. also Iraner. Aber nun ist das Problem, die DKV rückt die DKV Card nicht raus. Die sei zu teuer, verwaltungsrechtlich. Das Problem ist, sie steht aber als Leistung für die Versicherten auf der DKV-Webseite.


Privatstationen verboten !


https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=2175&vd_back=N696&sg=&menu=1

Krankenhausgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
- KHG NRW -

Vom 16. Dezember 1998

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

(...)

§ 2
Krankenhausleistungen

(1) 1Das Krankenhaus ist verpflichtet, entsprechend seiner Aufgabenstellung nach den durch Bescheid gemäß § 18 getroffenen Feststellungen im Krankenhausplan alle, die seine Leistungen benötigen, nach Art und Schwere der Erkrankungen zu versorgen. 2Notfallpatientinnen und -patienten haben Vorrang. 3Die stationäre psychiatrische Versorgung schließt die Pflichtversorgung nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) vom 2. Dezember 1969 (GV. NRW. S. 872) in der jeweils geltenden Fassung ein. 4Zu den Krankenhausleistungen nach Satz 1 zählen auch die festgestellten stationären Angebote der besonderen Therapierichtungen.

(2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

(3) 1Das Krankenhaus kann gegen ein mindestens kostendeckendes Entgelt gesondert berechenbare Leistungen (Wahlleistungen) erbringen, soweit dadurch die Gewährung der allgemeinen Krankenhausleistungen nicht beeinträchtigt wird. 2Besondere Verpflegung, besondere Unterbringung und der Abschluß eines gesonderten ärztlichen Behandlungsvertrages dürfen nicht voneinander abhängig gemacht werden.

(4) Das Krankenhaus wirkt, soweit möglich, auf ein Angebot nach § 13 Abs. 2 Schwangerschaftskonfliktgesetz -SchKG- vom 27. Juli 1992 (BGBl. I S. 1398), geändert durch Gesetz vom 21. August 1995 (BGBl. I S. 1050), hin.

Auszug-Ende

Psych KG durch andere Gesetze: Verboten !


Psych KG ist übrigens nicht erlaubt. Das läuft nämlich entgegen den Sozialträgern, die das verboten hatten.

Abgesehen davon schreibt das Psychotherapeutengesetz in § 1 Absatz 3 eine komplette körperliche Untersuchung vor, und dafür haben keine Psychiater eine Zulassung, auch wenn sie ohne Kassenzahnarztzulassung sogar den als Assistenzarzt der Psychiatrie selber spielen. Psych KG von Sozialrecht und GKV verboten - keine Unterbringung im Krankenhaus erlaubt und Beruf : Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie gibt es den überhaupt

Psychopharmaka wurden sowieso 2001 verboten - von der EU. Die sind alle nur Drogen und wirken psychoaktiv und psychotrop, also sind sie keine Heilmittel.

GKV ist für alle Pflicht


Die BRD ist laut 20 GG Absatz 1 ein Sozialstaat. Daran müssen sich alle Behörden halten, das steht in 20 GG Absatz 3. Eine Zusatzversicherung für Wahlleistungen, allgemein als Privatleistungen bekannt, ist erlaubt, aber Krankenhäuser als reine Privatklinikum, also ohne Kassenzulassung, ist nicht erlaubt.

Nun gibt es aber noch immer Vollprivatkrankenkassen und Privatkrankenhäuser, einige haben weder eine Zulassung der Ärztekammer noch der Kassenärztlichen Vereinigung (Kassenzulassung), wie die Religionskrankenhäuser oder das Sana Klinikum, z.B. in Düsseldorf Gerresheim und Düsseldorf Benrath. Schauen Sie immer ins Impressum.

Diese Schlampereien läßt das Bundesland NRW seit Ewigkeiten durchgehen im vollen Papstwahn und Alkieclub Käßmann-Wahn und in Privatisierungsdilemma

Im obigen Gesetz § 1 Absatz 2 Satz steht jedoch:

(2) 1Die Krankenversorgung in Krankenhäusern nach Absatz 1 sicherzustellen, ist eine öffentliche Aufgabe des Landes.

Aber die gibt es nicht, die Versorgung und Sicherstellung, weil viele nur Religionsklitschen sind oder nun mal Privatleute sind.
Update2 Achtung vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahren drohen & Johanniter

Ruhe - keine Arbeit !


Nach dem Motto: Arbeit mach frei - agiert das auch mithilfe von Juden arbeitende Psychiatrie-Klinikum des Landschaftsverband Rheinland in Düsseldorf. Juristisch gibt es das laut Landesverfassung § 18 Absatz 1 nicht, weil der Verband nur für Denkmäler und Museen zuständig ist, aber entgegen den Gesetzen ist es ein Krankenhausbetreiber..

Als psychisch Kranker, der nicht voll untersucht wird, auch weil die Ärzte weder eine Kassenzulassung, noch eine Ärztekammerzulassung noch eine SGB VII Zulassung haben, gilt man im Krankenhaus der LVR als nicht krank, sondern als gesund und man muß selber Betten machen und darf nicht im Krankenhausbett liegen, um sich zu erholen. Man muß zwangsarbeiten. Doch auch das ist entgegen des Krankenhausgesetzes

§ 3
Pflege und Betreuung der Patientinnen und Patienten

(1) 1 Pflege und Betreuung der Patientinnen und Patienten sind ebenso wie die Behandlung patientenfreundlich zu gestalten. 2Dabei ist insbesondere ihren Bedürfnissen nach Schonung und Ruhe Rechnung zu tragen.

Auszug-Ende

Für die Arbeit gibt es ein Gehalt von unter 1 Euro die Stunde für den angeblich psychisch Kranken, jedenfalls 2004.

Dilemma Besuchszeiten


Sie kennen das. Privatpatienten haben immer andere Besuchszeiten hängen, als die Kassenarmen. Denen steht ja eigentlich laut SGB V 107 rundum Arzt und Catering-Versorgung inklusive Labor zu, und echtes Non-Plus-Ultra-Zeugs laut SGB V 135a, aber auch der Kassenarme darf nicht schlechter oder weniger Besuch bekommen.

2) Für alle Patientinnen und Patienten sind vom Krankenhaus angemessene Besuchszeiten einzuräumen, die nicht von der Inanspruchnahme von Wahlleistungen abhängig gemacht werden dürfen.

SGB V - Unfall - normal krank - beruflich bedingt ?


Der soziale Dienst wird meist mit Grünen Damen verwechselt, die keine Repitlien sind auch nicht die Drogenmannschaft der Grünen sind. In der Psychiatrie sind das neugierige Tussies, die gerne Erziehererin wären, vielleicht Sozialpädagogik studiert haben, aber keine Sozialversicherungsfachkräfte sind.

Schlecht, denn das ist nicht erlaubt, so eine Tussie, sondern eine Top-Kraft im Sozialversicherungsrecht muß es sein.

§ 6
Patientenberatung, Patientenseelsorge,
Überleitungen aus dem Krankenhaus,
Sozialer Dienst

(1) 1Das Krankenhaus hat einen sozialen Dienst sicherzustellen und die Patientinnen und Patienten darüber zu informieren. 2Der soziale Dienst hat die Aufgabe, die ärztliche und pflegerische Versorgung der Patientinnen und Patienten im Krankenhaus zu ergänzen, sie in sozialen Fragen zu beraten und Hilfen nach den Sozialgesetzbüchern V und XI (SGB V und SGB XI),

Auszug-Ende

SGB VII sind berufsgenossenschaftliche Kliniken, die aktuell, eigentlich seit 2004 im eigenen Dumm und Terrorzellen ersoffen sind. Die waren mal die besten Kliniken. Update2 Bochum BG Klinik Bergmannsheil : Ärzte sind oft Propofol Junkies & Großbrand

Und ? Kennen Sie ein Krankenhaus, das so ist?

Ich kenne nur religiöse Macker, Arbeiten macht frei - Teams und Privatfritzen und 24/7 hat so keiner, trotz gesetzlicher Pflicht, und echte super Wissenschaft inklusive Allopathie und Naturheilkunde, ist ja auch selten, wenn, haben die weder eine Ärztekammer- noch eine Krankenkassenzulassung im Impressum.

Bei einigen scheitert es ja schon am Arztbrief und der Rest nun ja, ist anscheinend Entlaufener und spielt Arzt, denn keiner wendet die Gesetze an.

Lesetipps:


Vermögensschadenshaftpflicht GKV - Mitarbeiter der Gesetzlichen Krankenversicherung

Gesundheit - Compliance was ist das eigentlich

Update1 GKV Barmer GEK - das illegale Call Center Babe mit Kuvertierfunktion & das Grundgesetz


Gesundheit Arzt ignoriert die Bitte einen Arztbrief zu erstellen und nun?

Update1: 05. Oktober 2016, 19.13 Uhr


Chefarzt - das private Mysterium


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__76.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 76Freie Arztwahl

(1) Die Versicherten können unter den zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Ärzten, den medizinischen Versorgungszentren, den ermächtigten Ärzten, den ermächtigten oder nach § 116b an der ambulanten Versorgung teilnehmenden Einrichtungen, den Zahnkliniken der Krankenkassen, den Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 2 Satz 2, den nach § 72a Abs. 3 vertraglich zur ärztlichen Behandlung verpflichteten Ärzten und Zahnärzten, den zum ambulanten Operieren zugelassenen Krankenhäusern sowie den Einrichtungen nach § 75 Abs. 9 frei wählen. Andere Ärzte dürfen nur in Notfällen in Anspruch genommen werden. Die Inanspruchnahme der Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 1 und 2 Satz 1 richtet sich nach den hierüber abgeschlossenen Verträgen. Die Zahl der Eigeneinrichtungen darf auf Grund vertraglicher Vereinbarung vermehrt werden, wenn die Voraussetzungen des § 140 Abs. 2 Satz 1 erfüllt sind.


(2) Wird ohne zwingenden Grund ein anderer als einer der nächsterreichbaren an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte, Einrichtungen oder medizinische Versorgungszentren in Anspruch genommen, hat der Versicherte die Mehrkosten zu tragen.


Auszug-Ende

Krankenhaus anstatt niedergelassener Doc ist also erlaubt


Man darf also auch immer im Krankenhaus auf GKV einen Chefarzt sich aussuchen, wenn der ein Kassenarzt, also kein Privatkassenmann ist.

Achtung, nicht alle nahegelegenen Ärzte haben eine Kassenzulassung, da muß man in deren Impressum schauen. Die Religionskrankenhäuser spinnen sich oft ihre eigene Fantasie mit Gotteskreuz, also da hängt der angetackerte Jesus auf einem Todesfolterdinges dran. Das ist für die Katholiken der größte Glauben. Volksleiden Rücken.

Fragen Sie also bei Ihrer Kasse nach. Laut Absatz 2 dürfen Krankenhäuser immer aufgesucht werden, aber nicht jedes ist trotz SGB V 107 ein Vollversorger, andere meinen, Terminator Robotics sei das coolste Gesundheits-Gadget, anstatt komplette Wiederherstellung siehe SGB V 135a wissenschaftlicher Standard.

Manche Personen im Arztkittel halten Kardiologie und Magen für was Inneres, also eine seelische Erkrankung. So was ist dann als Arzt oder Krankenhaus nicht kassenfähig. Dort agiert die Welt des Aberglaubens. Das Arbeitsgericht Düsseldorf ist auch so eine Erfindung.

Es kennt nur Psychiater, keine Arbeitsmedizin, keine betriebsmedizinische Untersuchung und hält sich dann noch trotz 1. SGB 32 für juristisch existent. Laut dem ersten Sozialgesetzbuch § 32 erlöschen privatrechtliche Verträge, wenn diese entgegen Sozialgesetzbüchern sind. (z.B. keine GKV bezahlt vom Chef, keine Rente einbezahlt, nicht in die Arbeitslosengeldversicherung bezahlt, nicht die Berufsgenossenschaft bezahlt)

Das Arbeitsgericht ist also auch in der Welt des Aberglaubens - es war anscheinend nicht je bei einer betriebsmedizinischen Augenuntersuchung. Es kennt ja nur Psychiater. Postel-Gerichte.

Lesetipps:

Gesundheit In einigen Trockenfrüchten und Datteln ist Nervengift

Update1 Psychiatrie Wird der falsche Psychiater Gert Postel von anderen imitiert

Update10 Keine Ärzte im Dominikus Krankenhaus & 2 Insolvenzen & Investoren & religiöser Wahn

Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhäuser gibt es juristisch gar nicht

Update2: 17. Januar 2017, 07.38 Uhr


Bundessozialgericht entschied bereits 2010 - Krankentagegeld gilt als Einkommen für SGB2-Empfänger


Erst kürzlich lief erneut ein Fall im Fernsehen. SGB2-Bezieher müssen die Einnahmen, die sie als Krankentagegeld bekommen als Einkommen angeben. Ein frühes Urteil entschied das Bundessozialgericht https://openjur.de/u/169787.html mit Aktenzeichen B 4 AS 90/10 R bereits am 18. Januar 2011.

Tatsache ist, viele wissen es noch immer vielleicht nicht und rennen in eine Geldfalle. Tatsächlich ließ das Bundessozialgericht unberücksichtigt, daß GKV-Versicherte eine Zuzahlung von 10 Euro an die Krankenkassen zu zahlen haben, das pro Tag, wenn die Kranken sogar im Krankenhaus stationär behandelt werden müssen. Die Krankenkassen erwirtschaften also damit maximal 280 Euro mehr, direkt vom Versicherten, was eine verdeckte Beitragserhöhung entspricht.

Der Gesetzgeber hielt 280 Euro pro Jahr als Zuzahlung für völlig genehm. Wie soll das bei 409 Euro pro Monat, falls es sich um vierwöchigen-Aufenthalt handelt, funktionieren?

Gratis-Leistung wurde zur Teuer-Leistung - GKV


Eigentlich müssen Krankenkassen sowieso gratis sein, hatte sowieso das Bundesverfassungsgericht entschieden, denn die GKVs sind wie alle Sozialträger eine Behörde, doch fast alle nahmen sich rotzfrech eine Umsatzsteuer-ID ins Impressum, sourcten wie Weltmeister aus. Wegen SGB2 sollen Künstlersozialkasse & Krankenkasse Beiträge an Versicherte zurückbezahlen

und die BKK Metzingen hat in ihrer Selbstverwaltung alles an die mhplus outgescourct. Gesundheit - Metzinger BKK - eine GKV - die eine Scheinfirma ist

Tipp für SGB2-Empfänger, die eine Krankentagegeld-Versicherung abgeschlossen haben


Informieren Sie unbedingt die Versicherung und zitieren Sie obiges Urteil und weisen Sie auf ihren Jobcenter-Zustand hin. In den Versicherungsbedingungen steht übrigens oft drin, dass sich die Versicherung in Teilen oder ganz ändern kann, wenn es Urteile geben sollte, die auch für die Versicherung, die Sie abgeschlossen haben, allgemein auch betreffen könnten.

Eigentlich wäre es aus Verbraucherschutzgründen gut, wenn die Versicherer automatisch schriftlich per Post oder Email darauf hinweisen täten oder direkt beim Versicherungsantrag auf den SGB2-Zustand und die Problematik hinweisen täten. Denn seit 2010 bzw. 2011 gibt es das Urteil, das aber eigentlich sehr vielen unbekannt ist.

Denn Versicherungsgelder, die doch wahrscheinlich zur Finanzierung der 10 Euro Zuzahlung genutzt werden, können ja - so der normale Menschengedanke - kein Einkommen sein. Aber es gilt im Rahmen von SGB2 als Einkommen.

Krankenhaus-Pfusch?


Aber das Bundessozialgericht meint, auch mit aktuell 404 oder 409 Euro kann man 280 Euro Zuzahlung bezahlen. Die 10 Euro pro Tag fallen nicht bei Unfällen an, aber auch da pfuschen gerne die Krankenhäuser. Auch bei Unfällen in der Klinik.

Dann wird das ganze Problem zur Sache der VBG, der gesetzlichen Unfallversicherung. Andere Kliniken, andere Ärzte, andere Leistungsträger. Eine GKV hat da gar keine Zuständigkeit mehr. Aber das wollen viele Kliniken und Ärzte nicht wahrhaben. Ihnen fehlt dann die Zulassung zur Behandlung - das kann jedenfalls einigen passieren.

Das Krankenhausgesetz NRW


Wahlleistungen sind sowieso verboten, wenn das Krankenhaus alles nicht richtig managen kann, steht weiter oben zitiert in § 2 drin mit Link zum Krankenhausgesetz.

Im Gesetz sind ebenso chaotische Strukturen zu erkennen. Laut § 1 Absatz 2 Satz 1 ist das Krankenhausgesetz samt aller Kliniken in NRW eine Aufsichtssache des Landes NRW. Tatsächlich kann ein Jeder ein Krankenhaus eröffnen, aber Privatstationen sind bekanntlich verboten.

Das Problem ist bei den vielen religiösen Krankenhäusern (evangelische, katholische und sonstige Heilige mit St. und Sankt), daß anscheinend die religiös Bewahnten die Gemeinde im Sinne von Dorf, Kleinstadt, Stadt für die religiöse Gemeinde halten.

Gefährliche Krankenhäuser


Deshalb gibt es primär scheinheilige Weißkittelträger, die im Impressum weder eine Ärztekammer noch eine Kassenärztliche Vereinigung erwähnt haben und wenn es sie gibt, kann es passieren, daß das Personal Konfessionslose oder Andersgläubige rasch rausschmeißt, es sei nicht zuständig.

Man wird rausgekickt. Andere verwechseln Nächstenliebe mit einem Fickie Fickie.

Tatsache ist, das Bundesverfassungsgericht hatte nur dann die Religionskrankenhäuser erlaubt, wenn diese gratis die Patienten behandeln, also nix Kärtchen vorzeigen. Hingehen, behandeln lassen, für null Kosten für den Patienten, auch für die ohne Versicherung. Das war die verfassungsrechtliche Voraussetzung für den Betrieb eines religiösen Krankenhauses.

Aber ohne Karte machen die nichts, das Land NRW hat seine Aufsichtspflicht mißachtet und Leben deswegen gefährdet.

Lesetipps:

Update3 Achtung vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & DDR-Juden?

Update3: 31. Januar 2017, 13.50 Uhr


DKV und ERGO meldeten sich nicht


Zaster her, denn die Versicherung kann es juristisch gar nicht geben. Denn eine gemeinsame Zusatzversicherung für GKV-Versicherte gegen Krankheit und gegen Unfälle gibt es im Bereich des Kassenrechts und den Kassenärztlichen Vereinigungen nämlich auch nicht. Unfälle sind nicht je über eine GKV abrechenbar, die laufen immer nur über SGB7 bzw. die gesetzliche Unfallversicherung. Gesundheit Achtung! Unfallbehandlungen sind keine GKV-Kassenleistung - Zusatz-PKV

Aber die Versicherungsbeiträge wurden nicht zurückgezahlt.

Hier das Schreiben an die DKV und ERGO

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 16. Januar 2017 nachts beantragte ich Antwort zu meinem obigen Versicherungsvertrag, weil dieser gesetzlich nicht möglich ist. Laut den AGBs des Versicherungsvertrag, muß dieser dann rückwirkend aufgelöst werden, was ich hiermit erneut wegen BGB 119 und 121 und weiteren Gesetzen hiermit beantrage.

Da mein Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag und auch der Lohnersatzzahler, die IKK Big direkt gesund, alternativ andere Sozialträger bzw. Land NRW trotz 1. SGB 32 und Tariflohnpflicht (Fachliche Hinweise, Arbeitsagentur) immer noch nicht bezahlt haben, ist laut BSG-Urteil eine Privatzusatzkrankenhausversicherung, die von mir extra abgeschlossen Krankentagegeld beinhaltet, nicht juristisch möglich. Abgesehen davon ist laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Privatstationen so nicht erlaubt.

Anbei mein Schriftsatz, den ich über die online Maske der Ergo eingegeben hatte, aber ich bekam keine Antwort. Ich bekam nur rasch, am 17. Januar 2017 Tagesdatum per Brief dann den Aktivierungsschlüssel zugesendet für die Benutzung des Online-Portals. Angeblich sei - so die Portalmeldung -, alles noch in Bearbeitung, aber ich erhielt dazu kein Schreiben, auch kein Aktenzeichen.

Ich hatte um die Rückbezahlung aller meiner Beiträge gebeten, mit Überweisung auf mein Konto der Commerzbank. Ich bin übrigens unfallkrankenversicherung (zusätzlich) bei der gothaer. Unfallversicherungen als Zusatz-PKV sind rechtlich möglich, aber die anderen GKV nicht, glaube ich. Ich bin also Doppeltversicherte auch noch.

Da ich keine Antwort bekam, übrigens von der gothaer auch nicht, auch die scheint nur noch ein Call Center zu sein, aber da ist der Ombudsmann auch noch dran, beantrage ich alles zurück, die PKV wurde nicht genutzt, wegen der unklaren Rechtslage und weil es laut BSG nicht gut ist.

Hätte der Arbeitgeber bzw. der Lohnersatzträger bezahlt (wir reden von Nachzahlungen was den Holtzbrinck Verlag betrifft von ca. 5000 Euro im Monat, seit Ende August 2012), muß ich alles zurückziehen. Lesen Sie sich mal das Krankenhausgesetz NRW § 2 - wo das mit den Privatstationen drin steht, genau durch.

Abgesehen davon, ist die Ergo ZusatzPKV als Zusatz mit einer GKV nur möglich. Viele Krankenhäuser sind so religiös bewahnt, die schmissen mich als Konfessionslose aus dem Dominikus raus, das mal der Nonnenmiliz von Jesus Christus gehörte (da stammte die religiöse Stiftung her), trotz Angabe der Ärtzekammer und KV im Impressum. Ich war Verunfallte eigentlich. Ich sollte ins Evangelische Krankenhaus gehen, obwohl ich nicht religiös bin und keine Überweisung und Transport hin bekam, noch nicht einmal einen Arztbrief. Das EVK hat weder eine Kassenzulassung noch eine Ärztekammerzulassung im Impressum stehen.

Die anderen Krankenhäuser, dito das Martinus (ist auch katholisch, mit AEKNO und KV) ignorierten mich). Der Rest der Düsseldorfer Krankenhäuser, die alle einen Heiligennamen tragen, haben weder eine Zulassung einer Ärztekammer noch Kassenzulassung im Impressum.

Bei der gothaer Unfallkrankenversicherung ist diese unabhängig von einer GKV, die SGB V ist nicht SGB VII und nicht die gesetzliche Unfallversicherung.

Bitte bezahlen Sie mir die Beiträge der Zusatz-PKV+Krankentagegeldversicherung alle zurück auf mein Konto:

Hier mein Konto:

Commerzbank Düsseldorf

Mein Pfändungsschutzkonto:

Kontoinhaber: Cornelia Crämer

IBAN: DE56300800000366895200

BIC: DRESDEFF300

Dankeschön. Der Holtzbrinck Verlag verursachte mir und der ERGO schon mal viel Ärger, da ging es um den Gütetermin im Arbeitsgericht Düsseldorf, Dezember 2013. Ich gewann. Der Anwalt hat unterschiedliche Namen. Er unterschrieb mal mit Stol-Berg ans Arbeitsgericht, darin im Termin bezeichnete er sich zuerst als Stolberg (einfach), auf Nachfrage der vorsitzenden Richterin Duby, korrigierte er auf Stolberg Stolberg - ohne Bindestrich. Später in einer anderen Sache, die die ERGO und mich betraf, bezeichnete er sich als Stolberg-Stolberg mit Bindestrich.

Auszug-Ende

Die ERGO ist übrigens der Vermögensschadenhaftpflichtversicherer der privaten Gesellschaft : SCHUFA. Schufa war nicht je eine Behörde, sondern ist so was wie Stasi-NSA, ein Datenhorder, oft mit verleumderischerem und betrügerischem Inhalt. Denn Firmen und Händler samt Banken und Versicherungen können einfach dort Wirres und nicht per Endurteil Belegtes einfach so behaupten, ohne oft, dass das Opfer davon Kenntnis erlangt.

Die IKK BIG Direkt gesund ist der GKV-Versicherungspartner der ERGO. Update2 GKV IKK Big direkt gesund - 2015 über 18 Millionen Euro im Minus & psychotische Politiker

Die Ombudsmänner wurden bereits informiert. Die Bafin verteilte zwar ein Aktenzeichen via Email, sie ist die Banken- und Versicherungsaufsichtsbehörde, aber sie wußte nicht, daß die ERGO und DKV ein Gesamtkonzern sind.

Lesetipps:

Update2 Der Bankenverband - Problem mit Postbank Commerzbank & Deutsche Bank antwortet nicht

Update22 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & Fantasie Landgerichte & 0 Streitverkündung

Update35 Helpster & Holtzbrinck Verlag unmündig? & Arbeitsgericht Düsseldorf die Rechnung

Update4: 11. Februar 2017, 09.48 Uhr


DKV ERGO bezahlt zurück


Die Gesetzeslage ist so konfus, besonders weil Privatstationen verboten sind und es auch verschiedene Bundles aus gesetzlichen Gründen nicht geben darf. Nur als einzelne Pakete - in einem Sonderangebot sozusagen - wären diese laut gesetzlicher Lage juristisch einwandfrei. Genutzt wurde die Versicherung der GKV-Versicherten nicht. Sie war also nicht in einem Krankenhaus, weder krank noch verunfallt mit Übernachtung.

Es war der Versicherten unbekannt, daß die Versicherung juristisch mit dem SGB kollidiert. Auch gab es bereits eine Unfallzusatzvkrankenversicherung.

Bundessozialgericht SGB2 und das Einkommen namens Krankentagegeld - trotz Mehrbedarf


Auch wegen SGB2 Bezug war die Versicherung mit Krankentagegeld-Extraversicherung nicht möglich, weil es das Bundessozialgericht so nicht erlaubt. Das ist insofern tragisch, weil Patienten, die keine Verunfallten sind, noch immer 10 Euro pro Tag für den Krankenhausaufenthalten entrichten müssen.

Dies betrifft auch SGB2-Bezieher und Sozialhilfeempfänger.

Illegale Abzocke - höhere Kassenbeiträge

Maximal 280 Euro im Jahr müssen arme Menschen selber bezahlen. Dies ist jedoch ein Mehreinkommen für die gesetzlichen Krankenversicherungen, obwohl SGB2-Bezieher gratis-Versicherte sind.

Die Krankenhäuser tun oft, als ob sie selber das Geld kassieren. Tatasche ist, sie betreiben dabei Inkasso für die GKV, an die wird die Summe weitergeleitet und das ohne offizielle Inkasso-Lizenz.

In Wahrheit wären die 10 Euro ein krankheitsbedingter SGB2-Mehrbedarf. Aber Krankentagegeld sieht das Bundessozialgericht als meldepflichtiges Einkommen an. Das Krankentagegeld in diesem Fall mit der DKV ERGO wäre nur 15 Euro am Tag gewesen.

IKK BIG Direkt gesund hinterging den Partner DKV-Ergo


Trotz Zusage der Hilfe durch den DKV-Partner IKK BIG direkt direkt gesund, wurde die IKK BIG nicht aktiv und die davor falschen Gehälter wurden nicht korrigiert. Der Sozialträger BIG wäre wie auch das Jobcenter (hat keine Kommunalträgerzulassung in Düsseldorf) und wie alle anderen Sozialträger komplett lohnersatzzahlungspflichtig der SGB2-Bezieherin. Der schuldet man seit Jahren ca. 5.000 Euro Monatsgehalt.

Wegen 1. SGB32 wird man TVÖD bzw. beamtet. Eine echte Streitverkündung war deswegen nicht möglich gegen den privatrechtlichen Arbeitgeber von Holtzbrinck Verlag, aber gegen die Sozialträger, doch die BIG meldet sich nicht mehr.

Die BIG brach Gütetermin-Vereinbarung. Die anderen GKVs benehmen sich auch nicht wie gesetzliche, sondern wie Outlaws, vielleicht Hacker.

Deswegen mußte die DKV bekanntlich gekündigt werden, auch wegen der Mischung von Unfall (SGB VII bzw. gesetzliche Unfallversicherung) mit SGB V - weil die DKV nur in Verbindung mit GKV gilt, aber Unfälle keine GKV bezahlen darf (Webseite Kassenärztliche Vereinigung). Krankentagegeld geht so nicht wegen SGB2 und BSG-Urteilen.

Die Barmer leistete sich einen anderen Fehler. Die hat eine Umsatzsteuer-ID hat und ist laut SGB V 212 Absatz 5 eher ein Verein, vergleiche mit SGB V 207. Sie verlangte Zuzahlungen fürs Krankenhaus trotz Unfallgeschehen (Rauchvergiftung, Sache Bayerische Beamtenversicherung) . Doch das Konto gab es laut IBAN Prüfung gar nicht. Die echte Barmer hatte bei der betreffenden Bank gar kein Konto. (Webseiten-Info der Barmer)

Lesetipps:

Update36 Helpster & Holtzbrinck Verlag geschäftsunfähig ? & Arbeitsgericht Düsseldorf

Update1 Gesetzliche Krankenversicherungen können aufgelöst werden - sind für Kranke unnütz

Gesundheit - Metzinger BKK - eine GKV - die eine Scheinfirma ist

Update1 GKV Barmer GEK - das illegale Call Center Babe mit Kuvertierfunktion & das Grundgesetz


Update20 Keine Ärzte in Dominikus Klinik & Bayerische Beamtenversicherung zahlte nichts zurück

Update5: 14. August 2017, 13.44 Uhr


Krankenhaustagegeld ist auch für SGB2 - Empfänger erlaubt ohne Anrechnung als Einkommen


Hier der wichtige Auszug aus dem Urteil des Bundessozialgerichts



Hinzu kommt, dass die Kläger insoweit weder einen konkreten, noch einen abstrakten Bedarf benannt haben, sondern lediglich mit dem im Übrigen zur Deckung eines abstrakten Bedarfs im Falle eines Krankenhausaufenthalts gezahlten Krankenhaustagegeld aufrechnen (s hierzu in dem anders gelagerten Fall: BSG Urteil vom 18.2.2010 - BSGE 105, 279, 291 = B 4 AS 29/09 R - SozR 4-1100 Art 1 Nr 7).
https://openjur.de/u/169787.html

Tatsache ist, wer 10 Euro pro Tag Zuzahlung leisten muß, hat einen genauen Bedarf, um die Kosten, damit zu decken. Abstrakt ist da gar nichts. Ebenso verlangen einige Krankenhäuser extra Telefongebühren, Fernsehanschlußgebühren.

Laufenden Bedarf, darf man behalten. Wer lange im Krankenhaus liegt, darf das Geld behalten


Es ist im vorliegenden Fall kein laufender, nicht nur einmaliger Bedarf zu erkennen. Der Bedarf für den Krankenhausaufenthalt ist auch nach dem Vortrag der Kläger ein lediglich zweimaliger von wenigen Tagen in den Monaten März und April 2007 gewesen. Aus diesem Grunde scheitert auch ein Anspruch aus § 73 SGB XII (s zur grundsätzlichen Anwendbarkeit im SGB II: BSG Urteil vom 19.8.2010 - B 14 AS 47/09 R)

Wer also laufend bzw. länger Hilfe benötigt. mehr als wenige Tage, darf also laut Urteilsbegründung das Krankenhaustagegeld alles einsacken, ohne daß es das Jobcenter als Einkommen verrechnen darf.

Also, 1. muß das Geld zweckgebunden eingesetzt werden, 2. wer länger krank ist und im Krankenhaus ist, kann das Krankenhaustagegeld behalten, SGB2 darf nicht gekürzt werden.

Wer also aus Angst vor dem Jobcenter, wie ich, bei seiner Krankenhaustagegeldversicherung gekündigt hatte, sollte wieder versuchen, sich dort wieder anzumelden und die Auszüge zu zeigen. Die Presse berichtete so irritierend, auch sind viele Jobcenter Bescheide falsch, daß man sich durchaus ständig wegen deren falschen Anwendung von Gesetzen und höchstrichterlichen Urteilen fürchten muß.

Fragen Sie also Ihre Versicherung.

Lebensgefahr Hausbesuche: Nicht alle Ärzte - sind wirklich Ärzte


Achtung, es gibt laut neuer Gesetzeslage: Personen, die keine Ärzte sind, dürfen laut neuen Gebührenabrechnungssystemen bei Hausbesuchen im Notdienst für einen echten Arzt stattdessen zu kommen, obwohl die Ersatzpersonen kein Arzt sein müssen. Es kommt also Irgendwer. Die Person ist kein studierter Facharzt und hat keinerlei Approbation oder Zulassung. Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein

Ähnliches ist öfter in der Notfallpraxis der ambulanten Praxisärzte im Evangelischen Krankenhaus, Düsseldorf, aufgefallen. Die Namen auf dem Praxisschein sind nicht die auf dem Foto der Arztwebseite, einige Deutsche waren Ausländer, einige Männer waren Frauen. Update23 Warnung Düsseldorf Notfallpraxis im Evangelischen Krankenhaus - Krankenkassenausweis

Update6: 11. Oktober 2017, 05.25 Uhr


DKV - ein Unternehmen der ERGO - machte wieder alles falsch - Sprechen wir darüber, oder?


Das dicke Versicherungsbundle ging mal so juristisch nicht, auch nicht sozialrechtlich: Krankenhaustagegeld mit Unfallkrankenversicherung und Krankenversicherung. Es sei angeblich teilweise verboten.

Teilweise stimmte es, teilweise auch nicht. Als 3er-Pack Versicherung ging es eigentlich nicht, weil gleichzeitig ein Versicherungsinteresse bei einer reinen Unfallkrankenversicherung bestand und auch dieser Vertrag läuft.

Also wurde im September 2017 nur eine Krankenhaustagegeldversicherung abgeschlossen. Für unter sieben Euro pro Monat, um verschiedene Kosten zu decken. Abgebucht wurden keine 7 Euro, sondern fast das Vierfache für zwei Monate. Anscheinend dachte sich ein Hacker eine komplette Zusatz-PKV aus, die weder abgeschlossen worden war noch als Lastschrift je so genehmigt worden war.

Also wurde wieder alles beim PKV Ombudsmann, der Bafin und bei der DKV und dem Mutterkonzern ERGO gerügt. Die ERGO erfand also wieder Daten, die es nicht je gab. Bereits in einer anderen juristischen Sache wurden sogar Versicherungsschäden gefälscht. Ein Schaden von 2013 wurde auf den 11.11.2011 datiert. Zu dem Zeitpunkt gab es weder einen Versicherungsvertrag noch den Schaden.

Es hieß schon einmal, daß ERGO ein Opfer von Snowden und Assange gewesen sein könnten und das viele Jahre zuvor. Tatsache ist, die Versicherung wurde dann komplett rückwirkend storniert, da waren sich mal wieder alle einig. So ein Huddel ging dann auch nicht. Der von Holtzbrinck Verlag, bezahlte auch noch kein Gehalt, um den ging es, doch bei dem war ich auch erst seit August 2012 angestellte Redakteurin. Bezahlt hat der auch noch nicht.

Man pfuscht sich anscheinend einen so durch. Auch die Bayerische Beamtenversicherung belog mal wieder den PKV Ombudmann.

Lesetipps:

Update40 Helpster & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren

Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf

Update8 Stasi Snowden hintergeht NSA - FAZ & stalkende Presse & EU & Oliver Stone

Update30 Schön Klinik Düsseldorf & Bayerische Beamtenversicherung - keine PKV & PKV Ombudsmann

Update7: 15. Oktober 2017, 11.04 Uhr


Chaos um die DKV - einem Unternehmen der ERGO


Mal wollen die Informationen und mal nicht- echte Krankenhäuser hat die DKV sowieso nicht in Düsseldorf. Die meisten haben weder eine Kassenzulassung im Impressum noch eine Ärztekammerzulassung.






Die DKV hatte die Krankenhaustagegeld-Versicherung nicht abgebucht - sodaß ich irrig eine weitere andere (!) zusätzlich abschloß. Die ursprüngliche Versicherung samt Schein und Abbuchungsgenehmigung über unter sieben Euro hatte ich dann der DKV nachgereicht.

Die DKV bietet innerhalb meiner Versicherung ein Gesundheitstelefon an, wie die gothaer übrigens auch, aber die Sachbearbeiter kommen nicht darauf, alles weiterzuleiten.

Deshalb können die Sachbearbeiter meiner Meinung nach nur outgesourcte Call Center sein, besonders, wenn die DKV, eine Tochter der ERGO, lieber nicht reden will, sondern alles über die Aufsichtsbehörde Bafin oder den PKV Ombudsmann abwickeln will, anstatt selber Abbuchungssummen zu korrigieren.

Das bedeutet auch, daß die Mitarbeiter nichts an den Abteilungsleiter weitergereicht hatten. Für ein ERGO-Unternehmen wirkt das arg dumm, deshalb handelt es sich meiner Meinung nach um versicherungsfremde Personen, also Hacker, die dort Briefe schreiben.

Die DKV überläßt trotz Versicherungsgesetz die Beratungspflicht, wie die DKV - übrigens die gothaer samt Bayerische Beamtenversicherung auch, der Bafin, der Aufsichtsbehörde, also ob die der Arbeitgeber wäre der ziemlich unfähigen Versicherungsmitarbeiter.

Lesetipps:

Update1 Aufsicht : Gewerbeamt Düsseldorf & illegale Krankenhäuser GKV und Arbeitgeber

pdate3 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Versicherung

Update8: 19. Oktober 2017, 10.12 Uhr


Klärendes Gespräch mit der DKV


Immerhin, es wird noch schriftlich Einiges geklärt. Aber trotz SEPA Lastschrift wurde nichts abgebucht und es kam heraus, es wurden Beiträge zurückgebucht, die keiner hat zurückbuchenlassen. Also alles noch einmal von vorne, wer die Lastschrift verweigert hat, ist unklar, denn Unterschriften zum Krankenhaustagegeld lagen vor.

Aber die andere Abbuchung für UZ1 wirkte tatsächlich falsch und wurde tatsächlich von mir zurückgebucht, denn da stimmte die Summe nicht. Wer nun wie was verweigert hatte oder gehackt hatte, ist unklar.

Achten Sie also immer wieder darauf, welche Lastschriften und Summen auf Ihrem Girokonto korrekt sind und welche nicht, buchen Sie merkwürdige Summen lieber sofort zurück, per Zurückholung von Lastschriften und melden Sie es bei den Versicherungen. Bieten Sie direkt an, richtige Summen dann für den betreffenden Monat zu überweisen.

Falls Versicherungsbeiträge nicht abgebucht worden sind, fragen Sie rasch nach. Es könnte sein, daß die Summe weggehackt worden war, der Versicherungsschein falsch ist, fehlt oder er ist da, aber es gab Abbuchungsfehler in der Software bei der Versicherung oder beim Sachbearbeiter oder alle Daten waren falsch übertragen worden.

Update9: 13. Dezember 2017, 08.19 Uhr


Die DKV - eine Versicherung der ERGO  rückt die DKV Card nicht raus - sie sei  verwaltungsmäßig zu teuer


Folgendes schrieb die DKV





Die GKV -Email-Adresse der DKV gibt es übrigens nicht !

Hier meine Antwort auch wieder an den Ombudsmann, weil der vorab pflichtig ist laut BGH. Strafverfahren sind laut Gesetz aber eigentlich Vorschrift:

DKV  KV328485228 betrifft auch Gothaer Unfallkrankenversicherung (Krankenhaus Zusatzversicherung) 98.000.086347  - da fand ich auch große Diskrepanzen im "Kleingedruckten" gothaer meldet sich gar nicht je. Sie ist anscheinend auch nur ein Hacker-Konsortium.

PKV Ombudsmann und Bafin, per Fax

Kopie: Amtsgericht Düsseldorf und IKK Big direkt Gesund, Vertragspartner der DKV, per Fax

Guten Tag,

Ich habe ein riesiges Problem mit der DKV der ERGO. Die spinnen total. Es ist ein neues Problem.

Ich bat um die DKV Card, wie diese den auf den Webseiten steht und die wird mir verweigert, das sei zu teuer verwaltungsrechtlich, eine Card auszugeben. Dann hatte ich bekanntlich SEPA unterschrieben und fand zufällig online heraus, also im Kundenkonto, daß die nur Überweisungen akzeptieren. Auch sind einige Vertragsdaten überall (!) falsch. Egal wo. ob PKV oder sonstwie Versicherung.

Ich zitiere die Webseite der DKV

https://www.dkv.com/produkte-versicherungslexikon.html?lex=C#lex15559

(...)

Auch gesetzlich versicherte Personen mit einer privaten Zusatzversicherung für Wahlleistungen im Krankenhaus erhalten eine Card für Privatversicherte.
Der Umfang des jeweiligen stationären Versicherungsschutzes für Voll- und Zusatzversicherte ist auf der Karte angegeben (ausgenommen Arztkosten).

Anwendung
(...)

Im Krankenhaus legt der Versicherte die Card für Privatversicherte bei der Aufnahme vor. Die allgemeinen Krankenhausleistungen (Pflegesätze, Fallpauschalen etc.) sowie die Zuschläge für eine gesonderte Unterbringung im Ein- oder Zweibettzimmer werden im Rahmen des vereinbarten Versicherungsschutzes unmittelbar zwischen dem Krankenhaus und dem Versicherungsunternehmen abgerechnet. Die notwendigen Daten, die das Krankenhaus hierfür braucht, enthält die Card für Privatversicherte. Die Rechnungen für wahlärztliche Behandlungen erhält der Patient wie bisher direkt von den behandelnden Ärzten.


Auszug-Ende

Die DKV Ergo schrieb mir, das würden die nicht mehr machen, das Ausstellen einer DKV Card sei zu teuer und ich könnte aber eine Abtretungserklärung dann im Krankenhaus unterschreiben. Ich protestiere.

Das online Schreiben ist anbei. Auch deren Hotlines behaupten, es gäbe eine solche DKV Card gar nicht. Sie steht aber noch immer online. Ich hatte schon mal befürchtet, wer keine DKV Card ausstellen kann, ist in Wahrheit ein Hacker, also nicht je echt.  Wer sind die denn? Welches Call Center Babes meint die ERGO - DKV hacken zu dürfen? Bekanntlich gibt es solche Jobs auf Ebay Kleinanzeigen inseriert. Dann sagte mir das Call Center für UZ1 steht mir auch Telekommunikation und Fernsehen zu, auf deren Kosten. Also das war das Chat-Call Center - das habe ich also schriftlich.

Da viele konträr mir was sagen / schreiben zu dem was im Vertrag oder auf deren Webseiten steht, sind die anscheinend nicht echt. Einige haben null Versicherungsfachkenntnisse. Die wissen nichts, auch deren Fach-Hotlines nicht. Viele sind entweder Hacker oder Fremdunternehmen.

Ein Call Center repräsentiert dann alle Stromanbieter oder mindesten fünf davon, oder GKVs, BKKs etc. Die echten Krankenkassen gibt es gar nicht mehr, die sind alle nur Fremdfirmen, bieten aber dann keinen vollen PKV-Service an. oder wie die DKV nicht die wahren Versicherungsleistungen.

 Laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 sind Privatstationen verboten, laut Abs 3 sind Wahlleistungen aber erlaubt. Eine Änderung des Vertrags bezüglich der DKV Card wurde mir nicht bei Versicherungsstart bekannt gegeben. Ich glaube, wer kein Kärtchen austeilen will, hat dazu nicht die Fähigkeit und ist nicht echt. Bin ich denn da überhaupt in echt versichert. UZ1 und Krankenhaustagegeld. Ich bekam nur Unterschriftenscans, keine echte Stadt-Rufnummer, also Vorwahl von Köln plus Nummer und auch keinen örtlichen DKV Mitarbeiter, hier in Düsseldorf benannt (ERGO, DKV). Deshalb änderte ich dann um auf Online-Kundenkonto, weil die sowieso alle nicht je echt wirkten und nicht je echt bei der DKV arbeiten können, so dumm wie die sind.

Ich war schon einmal Hacking Opfer. Der Vertrag - damals Haftpflicht - entpuppte sich als falsch, weil ich keine Selbständige Unternehmerin war, sondern Angestellte / Beamtin. Damals hackte man die Anfangsdaten eines Versicherungsfall weg, wo ich den "Gegner" gar nicht je kannte. Es ging in Wahrheit um einen Arbeitsrechtsstreit, man schuldet mir noch immer Gehalt. Der Vertrag mit der Haftpflichtversicherung würde rückwirkend aufgehoben, da ich dem Status Unternehmerin nicht entsprach.

Auszug-Ende

Die Versicherungen und Arbeitgeber pfuschen sich also einen ab. Call Center Babes, die etwa von Ebay Kleinanzeigen Stellenangebote?

Lesetipps:


Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2

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Update40 Helpster & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren

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Da beginnt die Promotionschlacht um den Oliver Stone-Film um den armen Snowden, der in Moskau lebt. Finanziert wurde der Kinofilm von Franzosen und Deutschen, war in der Presse zu lesen. Logisch, der Snowden sieht auch aus wie ein Deutscher, der zu viel am Computer gedaddelt hat. Deutschland hat außerdem viel Stasi-Erfahrung. Deshalb paßt als Ersatzwohnort Moskau und Russland ganz gut.

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