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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hallo Klinikum BG Bergmannsheil - Sie dürfen durchaus auf meinem AB sprechen oder faxen Sie! Ich kann nur nicht immer sofort zum Telefon rasen.

Auswahl der beliebtesten News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura - Recht

1000 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
900 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord

17. Juni 2018, 20.19 Uhr - Eilmeldungen darunter der normale Newsbereich Falls Sie echte Deutsche sind, also nicht DDR Staatsangehöriger eigentlich, und in Düsseldorf wohnen und Sie mal einen Hinweis bekamen, besser die Stadt zu verlassen, tun Sie das bitte. Die Stadt Düsseldorf will primär nur Russen, Tschetschenier, Chinesen, Asiaten, Araber, Iraner, Iraker, Türken, Kurden und sonstige Nicht-EU Personen als Einwohner haben, dito ISIS. Die Ausländer möchten primär unter sich bleiben, benehmen sich auch so. Das BRD Bundeskriminalamt, der Staatsschutz und die Bundespolizei wiesen wegen der WM in Rußland wieder darauf hin.

Leute, was habe ich Euch vor zig Jahren geschickt, das Pissoir Fußball und den Pokal Arsch mit Ohren für GSG9 und Bundesgrenzschutz für deren ständige Schlaferei im Dienst. Die Problematik startete 2004 (vier). Alles wurde immer den Behörden per Email oder / und per Fax zugeschickt.

Täter sind primär oft Personen, die sich als Psychiater und Gesundheitsamt ausgeben, um soZeugen und Opfer und Kronzeugen in die Psychiatrie wegsperren lassen. Ordnungsamt gilt als Co-Täter. Psychiater waren seit mindestens 2004 Al Qaeda, ISIS und Soldiers of Islam Fans, weil Psychiater mit ihren seelischen Krankheiten und geistigen Erkrankungen einem klerischem Seelenklempnerwahn hörigst sind und sie gerne den Religionen wie eine dummer August unterliegen. Egal, welche Religion. Sie lieben den Kopftuchtussenwahn "Heilige & Hure", mal auch 'ne Nonne ficken, sind irgendwie in der Zeit der Inquisition, lassen wie in der DDR einfach Menschen verschwinden und sind tatinvolviert mit Moussaoui und anderen leider im Attentat 11. September 2001, USA, NYC. Es ging damals auch um verschleppten ausländischen Geheimdienst in die Psychiatrie, Düsseldorf, LVR.de Landschaftsverband Rheinland, die untersteht dem Innenministerium NRW, hat keinerlei Zulassung im Gesundheitssektor je. LVR ist laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 für Museen und Denkmalpflege zuständig. Sie ist ein ehemaliges KZ-Gebiet und Verschwindenlassengebiet, wie heutzutage auch.

Die Stadt Düsseldorf ist primär nur für Starkraucher geeignet, Suchtkranke, die alle Wohnhäuser gerne verpesten, dito die Rheinauen und die Rheinstrände ebenso. Einige Täter kommen angeblich aus dem Ruhrpott. Falls Sie also eine Junkiesau sind und Kettenraucher ist die Stadt Düsseldorf für Sie auch geeignet.

Ich bin nun auf gab.ai wie üblich @conny_craemer - Denken Sie bitte unbedingt daran, daß Twitter laut für das in der BRD gültige Impressum wie Facebook ein irisches Unternehmen ist. Vom Benehmen her, fiel Twitter jedoch auf, ein Ayatollah-Konstrukt zu sein - mit Junkies und Drogenpromotion. Einer der Chefs von Twitter in den USA ist der iranische Kurde, Herr Kordestani, also wie Kurdistani. Das ist bedenklich wegen Iran-Irak-Krieg und der berechtigten Furcht von Saddam Hussein vor den Kurden. Er war der irakische Präsident. Geboren wurde der Kurde in Teheran. Twitter ist ein gefährliches Konstrukt - Facebook ist ein Huawei-China- Stasi-Outlet gegen den "Westen", also das echte Europa.

Bitte denken Sie auch daran, daß die Krankenhäuser in Düsseldorf nur für stark suchtkranke Raucher sind und Junkies und gehen Sie nicht davon aus, daß ein Arzt echt ist.

Kein Impressum bis auf das vom Martinus ist echt, aber das hilft auch nicht. Es handelt sich um ADS bewahnte Helfertrottel, die meinen, sie arbeiten in einem echten Krankenhaus, aber sie sind eher wie der Fälscher Gert Postel, der sich noch immer daran aufgeilt, als kleiner Postbote, sich jahrelang als Psychiater ausgegeben zu haben und in dem Beruf illegal zu arbeiten. Einiges Klinikpersonal ist nur ex-Hotelpersonal, Kellner, Serviererin oder Room Service.

Fast alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen, die sowieso nicht dem Krankenhausentgeltgesetz unterstehen, sondern nur der Bundespflegesatzverordnung, also keine Ärzte da, sind sowieso keine echten Heilabteilungen. Viel Rauch um Nichts also. Bekanntlich ist laut BG Klinikum Bergmannsheil sowieso der Beruf im Gesundheitsbereich primär für Suchtkranke da, wie herausgefunden worden ist. Laut einer Psychologin bekommen diese aber dann normalerweise wegen Suchtkrankheiten und Psychoserausch ein lebenslanges Berufsverbot. Aber das Verbot ist den Junkies scheißegal. Die sind Schaumschläger der Doktorspiele-Mafia, Kinderficker und KO-Tropfensexgangbang und Menschenhändler. Denken Sie daran, viele Eltern oder angebliche wollte immer schon gerne hart von ihren "Kindern" durchgefickt werden.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 So erkennen Sie ob Ihr Rechtsanwalt ein dummer Gockel ist - studiert und doch nichts gekonnt

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Veröffentlicht am : 12. Oct. 2016., 20:55:39 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1076
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Spätestens seit den Scripted Reality Fernsehserien auf RTL und SAT1 sollte klar sein, dass Anwälte primär sendungsbewahnte Gockel sind, die gerne eine Show abziehen und einige dealen direkt auch sonst mit SAT1 herum. In Batman-Kutte spielen sie lieber Badmen und sind so doof, dass man nicht weiß, wieso man solche dummen Psychopathen nicht endlich in eine BG Klinik oder in eine Psychiatrie steckt.  Update1: 25. März 2018 Spätestens seit Scripted Reality mit der Salesch, dem Hold, dem Jugendgericht, der Subkultur der Peinlich-Polizei auf RTL und SAT1, und den Anwalts-Sendungen, weiß man, die wollten immer nur Showstars sein, dann bei Gericht gibt es dann die Kuttenshow. Labertaschen - oft fernab vom Gesetz liefern sich eine Show. Scheißegal, denn der Gerichtssaal so stinkt wie ein Ekelpuff voller Geschlechtskrankheiten, Kot, Kotze und Urin, gerügt wird Nichts, auf Gefahr für Leib und Leben für alle Teilnehmenden samt Zuschauer auch nicht, auch nicht wenn eine Zivilkammer in einer Strafkammer verhandelt, weil es doch um Show geht. Anwälte sind also Schauspieler der Neuro-Behindertenmafia, ihnen ist das Gehirn abhanden gekommen. Wo, genau, habe ich noch nicht recherchieren können. Dann schicken Anwälte auch noch Rechnungen, wenn man die nicht bezahlen will, wegen deren Schlechtleistung und mangelnder Korrektur, werden die Mimosen und Diven, wie Ärzte, die in Wahrheit auch keine echten Kassenärzte sind oder die den Dr.-Titel falsch tragen. Rechtsanwälte sind eigentlich Beamte, doch die schicken eine Privatrechnung, das dürfen die auch nicht. Wozu braucht man also die Kuttenträger?

Das Amtsgericht-Dilemma


Natürlich darf das Normalvolk auch beim Amtsgericht vortragen, das sich vom Namen anhört wie Verfahren gegen das Finanzamt oder Standesamt. Zwangsehe ist übrigens verboten, wer nicht will, darf nicht in ein Trennungsjahr gezwungen werden. Doch das Amtsgericht spielt Amtsschimmel, denn das gibt es gar nicht, doch das sagt Ihr Rechtsanwalt Ihnen oft gar nicht.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_92.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 92 

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.

Auszug-Ende

Da stehen also nur das Bundesverfassungsgericht drin, alle Bundesgerichte und Landgerichte. Ein Gericht plus Stadtname ist dummer und verfassungswidriger Stadtmiefkram, den es laut Artikel 30 GG und 31 GG gar nicht gibt. Bundesrecht bricht Landesrecht und die Länder müssen Bundesrecht anwenden. Kleinkackbürgermeistermief mit Ober davor, ist also was, dass man Amtsanmaßung, Betrug, oder Terrorismus nennen kann.

Aber die Gockelrobenträger im Amtsgericht, egal ob Anwalt, Staatsanwalt oder Richter machen mit ihrem Badmen-Kream weiter.

Das Amtsgericht maßt sich auch an, Arzt etc spielen zu dürfen mit Psych KG, obwohl laut 20 GG Absatz 1 es Sozialträgerpflicht mit 87 GG Absatz 2 gibt und daran muß sich jede Behörde laut 20 GG Absatz 3 halten. Sozialgerichte und Kassenkliniken bzw. SGB VII Kliniken sind zuständig. Doch daran hält sich so gar Amtsgericht, man will ja als Gericht dieser Stadtmiefboys und Gals auch mal Richter und Anwalt spielen.

Die Bullenschar aus Fernsehköln hält ja auch eine Landesklinik für ihr Klinikum, das weder eine Kassenzulassung im Impressum hat, noch eine Zulassung der Ärztekammer. Der Landschaftsverband Rheinland www.lvr.de untersteht nur dem Innenministerium NRW, keiner Gesundheitsaufsicht und laut Landesverfassung NRW ist der Gemeindeverband LVR nur für Denkmäler und Museen da, Artikel 18 Absatz 2, aber Anwälte und Richter fantasieren sich in einer Gesetzespsychose (Realitätsfremde vom echten Gesetz) sich einen ab.

97 GG - Grundgesetz Richter müssen Gesetze anwenden


Viele Richter lesen in Artikel 97 Grundgesetz nur, dass sie unabhängig sind, deshalb benehmen die sich auch fernab vom Gesetz und Rechtsanwälte lassen sich anscheinend vom Häppchen-gemeinsam-essen gemeinsam korrumpieren und belabern.

Tatsache ist, der Richter ist dem Gesetz unterworfen und unabhängig davon, dass er sich nicht korrumpieren lassen darf. Darauf wies schriftlich das NRW Ministerium für Arbeit Integration und Soziales extra wegen eines Sozialgerichtsverfahrens hin, in dem sich keiner an was hielt. An Gesetze schon mal gar nicht. Update5a Jobcenter Düsseldorf nicht zuständig- Arbeitsagentur Recklinghausen & SGG Korruption

ZPO 78 und 79 - Der fantasierte Anwaltsprozess-Paragraph


Der wird ja oft verwechselt mit Anwaltszwang - nur Ihr Gockelanwalt darf bei Gericht gockeln. Das hat er in der Show geübt, namens Uni oder sich eines in einer Laientruppe ausgedacht.

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__78.html

Zivilprozessordnung
§ 78 Anwaltsprozess

(1) Vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Ist in einem Land auf Grund des § 8 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz ein oberstes Landesgericht errichtet, so müssen sich die Parteien vor diesem ebenfalls durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen bei dem Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen.
(2) Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich als Beteiligte für die Nichtzulassungsbeschwerde durch eigene Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt oder durch Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt anderer Behörden oder juristischer Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse vertreten lassen.
(3) Diese Vorschriften sind auf das Verfahren vor einem beauftragten oder ersuchten Richter sowie auf Prozesshandlungen, die vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden können, nicht anzuwenden.

Auszug-Ende

Absatz 1 und 2 bedeuten, die Gockel Badmen dürfen gerne vor einer Schreibkraft eine Show abziehen.

Wahrscheinlich ziehen sich die Gockler sogar offizielles Gerichtspapier aus dem Drucker, wovon kein echter Richter was weiß, den es ja im Amtsgericht laut 92 GG nicht geben kann, weil die Rechtsprechung erst ab Landgericht geht (Landesarbeitsgericht, Landessozialgericht), aber der Papierklau ist anscheinend auch  im LG und Oberlandesgericht und Bundesverfassungsgericht existent.

Laut Absatz 3 ist es so, kein Anwalt ist nötig, wenn man mit einem echten Richter verhandeln will.  Nur der darf laut 92 GG sowieso Recht sprechen, jeder darf laut 101 GG und 103 GG selber vortragen und Inkassofirmen brauchen übrigens laut ZPO 79 selber einen Rechtsanwalt, aber der Betroffene angebliche oder echte Schuldner nicht, der darf selber vortragen.  Aber die Gockler sagen das nicht, die gaukeln sich lieber eine Show zusammen - ohne richterliche Unterschriften, die seien nicht nötig.

Studiert - und doch nichts gekonnt oder wo sind die wahren Studierten?


Warum gibt es Amtsgerichte, die angeblich studierten Richter, die falsch da tätig sind, wieso sind diese wie Rechtsanwälte oder Rechtsanwältinnen nicht einsichtigsfähig in Gesetzeskunde.

Waren Sie je Studierte? Wieso hilft die Polizei nicht, die sowieso nur den Landeskliniken glaubt, die keine echten Ärzte haben laut Impressum und nur für versteinerte oder Naturdenkmäler zuständig sind.

Deutschland steckt also in einer Bildungsmisere mit zahlreichen Showdarstellern, die eh nur als Junkies bekannt sind und noch immer nicht ihren Behindertenausweis haben oder sind alle an den allseits bekannten Pathologen-Uni-Parties verreckt und ja, die Unikliniken haben auch keine Zulassung der Ärztekammer. Ich fand keine einzige.

Und jetzt können Sie sich denken, warum nirgendwo echte Richter ihre Beschlüsse oder Urteile eigenhändig unterschreiben,  denn den Fantasten steht ja keine richterliche Unterschrift zu. Update9 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & Identitätskontrolle


Lesetipps:


Update2 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Gewaltenteilung


Update1: 25. März 2018, 11.48 Uhr


Der Rechtsanwalt - ein gockelnder Schauspieler, der Fake ist- unnützer teure Angelegenheit


Anwälte sind Fatzkes. Wer deren Fernsehshows gesehen hat, eine Mischung aus Ermittler, Kripo und Polizei sind die, weiß, die Realität ist eher ein Grauen. Sie wären gerne was Tolles, sind eher tollwütig im Gehirn aus der Darsteller-Szene einer Statistenkartei. Sie sind strohdumm.  Denn Anwälte  meinen total frei zu sein, oft sogar, seien sie nicht wirklich dem Gesetz unterworfen, also ein behinderter Neuro-Schnullie, für den gelten die Gesetze nicht. Sie unterstehen in Wahrheit der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Anwälte sind Beamte.

https://www.gesetze-im-internet.de/brao/

Bundesrechtsanwaltsordnung

§ 1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege

Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege.

(...)

§ 3 Recht zur Beratung und Vertretung

(1) Der Rechtsanwalt ist der berufene unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten.

Auszug-Ende

Das Gesetz ist vom August 1958, es ist recht alt. Ein Organ ist immer beamtet oder mindestens TVÖD, öffentlicher Dienst, weil er ein Repräsentant der Rechtspflege des Gerichts ist. Er wird vom Gericht berufen, wie das für Pflichtverteidiger in Strafverfahren auch so ist, aber Anwälte meinen immer, jeder könne zu ihnen hin, ohne daß der Anwalt amtlich von einem Gericht berufen worden ist, einen Mandanten zu repräsentieren.

Laut ZPO 52 Absatz 1 ist jeder grundsätzlich selber rechtsfähig bzw. prozessfähig. Die Rechtsfähigkeit eines jeden Menschen steht im BGB § 1 In der ZPO 79, oben steht die 78, steht das auch und in der ZPO 78 Absatz 3 mal sowieso. Viele Anwälte labern laut ZPO 78 Absatz 1 1 + 2 im Vergleich zu Absatz 3 nur mit einer Schreibkraft, nicht je mit einem Richter, deshalb unterschreibt auch von denen so gar keiner. Das Bundesverfassungsgericht hatte sowieso geurteilt, daß keiner mehr einen Anwalt benötigt.

Der darf selber ran, ohne Anwalt.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/06/rk20170609_2bvr033616.html

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

h i e r :  Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe
und Beiordnung eines Rechtsanwalts

(...)

G r ü n d e :


(...)

Huber Kessal-Wulf König

Auszug-Ende

Da Anwälte sowieso nur arrogante Diven sind, Rechnungen selber erstellen und verschicken, was Anwälte als Beamte nicht dürfen und eher nicht je echt sind, stellt sich die Frage, wieso die sogar nicht unterschriebene Urteile akzeptieren, anscheinend war niemand echt. Eine primitive Schreibkraft-Show der Hauptschulszene?

Alles nur eine Gerichtsshow, damit jeder lernt, Anwälte braucht man nicht.

Macht Euren Gerichtskram also selber. Denn viele erfinden sogar, daß ein Streitwert nicht bezahlt werden muß. Blöd, das heißt, keiner müsse je die Schadenssumme, offene Gehälter etc. bezahlen. Der Streitwert sei nur die Geldbemessung für den Anwalt, für sein Honorar, obwohl der ja eigentlich ein Beamter sein muß und die gegnerische Seite dann alles bezahlen müßte, also die Schadenssumme, den Streitwert.

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