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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

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Immer noch wichtig, unter dem Motto - Test The West - Ostblock-Freaks und Muselmanen der Kopftuchtussen und Asiaten wollen Raucherkrieg in der BRD - wir wollen deren Pferde und Kamele, Paläste und Strände. Tauschgeschäft? Update5 Fanatische ISIS Terroristin will BRD wegrauchen (wegdampfen) & Rassismus gegen Deutschland & Robbie Williams und 11. September 2001, WTC NYC USA und Pentagon & der lang geplante Mord an Tugce

Sicherheitshinweis, Völkermord, Gesundheit, Terrorismus für Duisburg, Neuss, Dortmund und Düsseldorf: 25. Juni 2018, 10.39 Uhr Seit ca. 2004 gibt es überall in Düsseldorf, Neuss, Duisburg und Dortmund falsches Personal in Krankenhäuser und in Notfallpraxen und Notfallambulanzen, rotzkotz arrogantes Praxenpersonal, die an Borniertheit (oft ein Virus, Borna Virus Enzephalitis), krepieren, die ohne Zulassung mal eben röntgen, auch, schon immer irgendwie. Nur Fachärzte für Radiologie dürfen Röntgen, nein nicht deren Assistentinnen, auch die Frage nach schwanger oder nicht, reicht nicht aus. Oft meinen die das, aber laut Ärztekammer darf das nur der Facharzt für Radiologie und der muß - wenn es geht Röntgen immer vermeiden - ausgewichen auf nicht-invasive Untersuchung, ohne Röntgenstrahlen.
Viele heißen noch nicht einmal so, wie sie heißen. Eine Frau tut so, sie sei der echte deutsche männliche Arzt, obwohl sie eine Ostblock-Babubschka ist. Das Onkel Doktor-Spielen ist also nicht nur aus Kinderschänderkreisen bekannt, sondern auch seit dem Postboten Gert Postel, der da meinte, er dürfe als Psychiater arbeiten, so. Es handelt sich um Kliniksexfetischisten des Kittelwahns, ähnlich der Dummbullenschar im Uniformwahn seit der Band "Village People", bekannt.
Der Völkermörder-Troll Postel kam immerhin für einige Zeit in den Knast, ist aber weiterhin ein gefährlicher Mann. Psychiatrie ist nur Bundespflegesatzverordnung nicht je echtes Krankenhaus, laut Krankenhausentgeltgesetz. Einiges Krankenhausnotfallpersonal meint gerne, wenn man Notfall ist, "dafür ist nur der Hausarzt da", Drogentests mache der normale Hausarzt am Folgetag, Seuchentests auf Cholera, Ruhr und Streptos auch. Im Dominikus Schön Klinikum wird man oft von Krankenschwestern abgelehnt eigentlich, dann wenn es was Ernsthaftes ist, das Klinikum hat keine Zulassung, die BG Kliniken melden sich trotz SGB VII Aktenzeichen nicht je, egal ob VBG oder BGN oder BG Bau. Gehen Sie von Rassisten und Völkermördern aus, die dort tätig sind. Seit Jahren gilt dort kein Arzt mehr als echt, bekannt seit den Duisburger und Hamburger Al Qaeda Terrorzellen. Ostblock agitiert munter mit, dito einige Griechen angeblich. Also denken Sie daran, hier ist Tollwut, Seuchen, Giftgasgebiet mit Verstrahlern. Hier ist ABC-Waffengebiet.

Infos für Düsseldorf und deutschlandweit, Sicherheitshinweis Terrorimus 25. Juni 2018, 10.50 Uhr - Denken Sie bitte daran, Düsseldorf ist primär nur für Altstadt-Säufer, Junkies und Starkraucher geeignet, völlig verblödete Freaks auf unter Hauptschulniveau, Dummprolls auf Midlife-Crises, und Raucher, die gerne das Landschaftschutzgebiet verpesten, Hunde dort laufen lassen, wo es immer verboten war, Hunde illegal überall kacken gelassen werden, Menschen gerne in Hundepisse liegen, rauchen, ihre Hunde in Aas sich wälzen lassen. Düsseldorf ist nur für Primitive geeignet, erwarten Sie nicht je einen echten Arzt. Polizei ist nur ein Dummproll, ein Spacko wie aus einer Bengalo-Fußball-Ecke. Düsseldorf ist und bleibt das Dorf der Dussels. Erwarten Sie hier nicht je die Intelligenzia.

Stadtmotto "Nähe trifft Freiheit" betrifft Fickie Fickie Stadt Düsseldorf und Prostitution. Slogan wurde vor über zehn Jahren kreiert. Es betrifft illegale Ausländer und illegale Flüchtlinge, und ausländische Knasties in derem Heimatland, die primär zum Ficken hier sind. Düsseldorf - BRD agitiert quasi wie ein riesiges Amnesty International Konstrukt. Frau Merkel, die angebliche Bundeskanzlerin, ist also wie ein Stockholm-Syndromer, der Rest der Politiker leidet an ADS mit Terror-Hintergrund. Sie gehörten nicht je der Rechtsprechung an und waren immer illegal. Parteien im Bundestag waren immer in der BRD verboten, es ging um Einzelrepräsentanz, na wie ein Klassensprecher in der Schule. Auch Ausländer sind im Bundestag verboten, es heißt Bundestag für das Deutsche Volk. aber nicht Kanacken-Joe macht mit Sevim gemeinsame Sache mit der DDR-Irani Sahra Wagenknecht gegen die BRD. Die sind auch verfassungswidrig. Achtung Intelligence berichtete öfter, das Bundesverfassungsgericht auch, Artikel 38 GG Absatz 1.

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Update1 Der Völkerwahn der Landkarten - heutiger Sozialismus erlaubt keine Staaten mehr

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Veröffentlicht am : 14. Oct. 2016., 11:33:53 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 714
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Wenn man sich die ungebildeteten Tweets durchliest oder auch sonstiges DDR-Geplänkel, Schengen, keine Grenzen, keine Kontrolle, die totale A für Anarchie des Grünen Joschka Fischer, merkt man, mehr als dumme Junkies scheint es nicht mehr zu geben. Deshalb sind natürlich auch Olympiaden mit den vielen Landesflaggen auch der totale Schwachsinn und Fußball mal sowieso. Spastis spielen Behörden zusammen mit den Call Center Freaks, die endlich weg gehören, in ihr ursprüngliches Postelpsychiatrieclübchen. Denn nur mit dumm und Drogen sind die glücklich. Update1: 09. April 2018 Wir sind alles eins - das Benehmen vieler Ausländer ist quasi so ähnlich wie viele Bewohner einer Horror-Wohnungseigentümergemeinschaft-samt-deren-Mietern in Düsseldorf. Gesetze sind allen egal, wir sind ja alles eins. Auch der Mauerfall, der eigentlich die Niederreißung und Zerstörung einer internationalen Staatsgrenze zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und dem nicht völkerrechtlich anerkannten West Berlin war, bewies die totale Anarchie des Ostblocks. Dann erfanden sogar BRD-Politiker, daß West Berlin in Wahrheit die Bundesrepublik Deutschland sei, obwohl das völkerrechtlich nicht je erlaubt war. Auch Flüchtlinge und viele Ausländer, so wie die ständig demonstrierenden Türken, kapieren nicht, daß wir nicht alles eins sind. Wir sind nicht die Fluggesellschaften Coooperation One World von British Airways, auch nicht Europa. Die Türkei ist nicht Europäischer Kontinent, nicht EU, sondern machte immer früher beim Eurovision Song Contest mit, da dürfen auch nicht EU-Länder mitmachen, auch wenn es Euro-Vision heißt. Im Grunde genommen, geht es um Anarchie, Terrorismus und Völkermord - denn wir sind weder alles eins, noch haben wir dieselben Gesetze. Diejenigen, die nicht wahrhaben wollen, sind nun mal Völkermörder.

Alkoholiker Tussie


Mit der fing es an. Deutsche seien Nazis, die Holländer machen das auch gerne, euthanisieren aber putzmunter Leute in den Tod, die haben was gegen Sozialträger und das Gesundheitssystem und Rentensystem, denn die sind alle Nazis. Aber die Krönchen-Maxima galt ja eh als angebliche Perverse. Man kennt das aber von den Käseköppen, nur Shit im Kopf, sonst nichts. Junkie-Bande schon ewig. Der Rest war voller Scheiße.

Im Chat von Robbie Williams tönte eine englische Alkoholikerin im Jahr 2003/2004 auch Ähnliches. Es wundert also nicht, dass die Briten mal aus internationalen Fußballveranstaltungen ausgeschlossen worden sind. Man hört lieber auf Alkies und Hooligans und BSE-Kranke.

Religiös bewahnte Christin spielt Kanzlerin und wollte Staats-Chefin sein


Natürlich will die CDU Christin Angela Merkel, die in der BRD einem sozial-demokratischen Staat, 20 GG Absatz 1, lieber ihren peinlichen DDR-NVA-Wahn ausleben, obwohl sie in Hamburg geboren worden ist. Sie ist also eine religiös Bewahnte, die sich an Gesetze inquisitorisch nicht halten will. Aber so kannte man die Christen in deren gesamten Zeitgeschichte schon immer.

Aber wenn man dann Tweets zum 1000 jährigen Reich liest (betrifft in Wahrheit die Landesverfassung des Freistaats Bayern) und völkisch liest, stellt man fest, die ultradummen Politiker kennen sich nicht mit der Landkarte und Flaggenkunde aus. Sie wollen lieber alles eins sein, wie das irgendwie bedenklich dämlich in der Landesverfassung von Brandenburg steht, die ja gerne laut deren Verfassung Schmusi mit den Polen machen.

Erdkunde will man nicht wahrhaben - Flaggen auch nicht - Gesetze nicht je


In jeder Landesverfassung der BRD - eigentlich fast jeder - weist das Gesetz auf die eigenen Landesvölker hin. Bayern sind zwar Deutsche, aber nicht jeder Deutsche gehört zum Volk der Bayern. Da gibt es natürlich Knatsch.

So ist das fast heutzutage wie beim Fußball, irgendwer spielt für irgendeinen Staat, weil irgendwelche Dumpfbacken mal was von Nazi gehört haben, aber sowieso dumme sind, und die Königreiche dann endlich ihre Kings und Queens in den Hintern treten können, die Merkel geht auch weg, der alte Gauck auch, weil man macht lieber A für Anarchie, weil man schon früher in der Schule und dauerhaft an Geschi, Politik und Erdkunde versagt hat.

Der kleine Heiko, der spielt Bundesjustizminister, ist aber so ein Parteidödel, hat ja sowieso Angst vor Autoritäten, kein Wunder, hat er Angst einen Popoklatsch zu bekommen und man merkt, er wollte nicht die Wörner aus Freundin, sondern deren Doppelgängerin (je nach Foto), die eine Psychologin ist.

Der kleine Heiko mag keine Autoritäten, spielt aber Bundesjustizminister, das mag er doch nicht, solch ein Amt. Er ist also eine gespaltene Persönlichkeit.

Raus aus internationalen Länderwettbewerben - wir sind ja alles eins


Also, da die BRD nicht völkisch sein mag angeblich, müssen die auch nicht mehr zu einer WM, EM oder Eurovision Song Contest, keine Olympiade, weil das tumbe Volk samt Politiker nicht damit klar kommt.

Denn viele sind ja eh nur Entlaufene aus der DDR und sonstige Freaks, die ja dachten, die BRD sei der kapitalistische Westen, den es hier laut Grundgesetz auch nicht je gab. Es sind also nur kleine Dummerles, die meinen zu reagieren, die nicht je wählbar waren, auch wegen Mißachtung des Grundgesetzes, und sich nur einen politischen Erfindungswahn ausdenken, und nicht damit je klar kamen, dass Adolf Hitler ein Österreicher war.

Selbst das passt in deren kleinen Schwachmatenkopf nicht hinein, deshalb lassen sie sich gerne zu Wahljahren groß auf 8/1 Poster für alle sichtbar an den Straßen aufblähen. Die Politiker lieben den Star-Rummel und sind doch wie dumme DSDS Aspiranten, eine Lachnummer. Kleinkarierter Scheiß.

Und wenn man bedenkt, dass die EU seit 2001 Psychopharmaka verboten haben, viele Drogen auch, aber die Grünen noch immer auf Legalize Drugs stehen und viele auf Psychopillen, logisch ergibt das Sex Drugs & Rock'n Roll. Die Superstars schmissen ja früher auch gerne alles aus dem Fenster.


Lesetipps:

Nationalsozialismus hatte nichts mit Juden oder Nazi zu tun

Bundesrepublik Deutschland enttarnt sich selber - Politiker haben dem Volk nichts zu sagen

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Update1 Bundesjustizministerium Der kleine Heiko Maas findet AFD Partei zu autoritär & Türkei

Update1: 09. April 2018, 07.44 Uhr

Der totale Völkerzerstörungswahn : Umvolken

Irgendwie meinen viele Ausländer und sogar angeblich echte deutsche Politiker wie der Cem Özdemir oder eine Sahra Wagenknecht (die ist DDR-Irani) Deutschland sei ein Einwanderungsland und ganz viele Ausländer dürfen in dieses Land, das etwas mehr als doppelt so groß ist wie Florida (Bundesstaat von USA) einwandern. Eigentlich wanderten Deutsche gerne durch Deutschland in ihren Urlaubstagen. Einwanderungsland und ein Wanderland sind für die Politiker nun mal schwer zu unterscheiden.

Ausländer wie Türken meinen sogar demonstrieren zu dürfen oder Firmen gründen zu dürfen, was eigentlich auch nicht so einfach ist. Denn laut Präambel gilt das Gundgesetz nur für das Deutsche Volk. Nicht für Chinesen, nicht für Türken, die Kurden, die sich kriegerisch gegen den Irak Nordkurdistan erpfuscht haben, nicht für Ostblock-Länder, die meinen in ein freies Land namens BRD zu kommen, das jedoch Teil der EU und NATO ist. BRD ist also  nicht Ostblock, sondern Westblock.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Auszug-Ende


Das ist nun mal so. Für das Deutsche Volk. Denn Deutschland ist ein anerkannter Staat in den Vereinten Nationen. Wer das nicht wahrhaben will, ist ein Völkermörder.

Ausländer sind nur eingeschränkt rechtsfähig

https://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html

(...)

(1) Die Rechtsfähigkeit und die Geschäftsfähigkeit einer Person unterliegen dem Recht des Staates, dem die Person angehört. Dies gilt auch, soweit die Geschäftsfähigkeit durch Eheschließung erweitert wird.
(2) Eine einmal erlangte Rechtsfähigkeit oder Geschäftsfähigkeit wird durch Erwerb oder Verlust der Rechtsstellung als Deutscher nicht beeinträchtigt.

Auszug-Ende


Der Handel mit Volkzugehörigkeiten ist natürlich verboten - das wäre Menschenhandel. Umvolken funktioniert also nur quasi, es gelten nach wie vor die einzelnen staatlichen Souveränitäten, also die der verschiedenen Staaten und Länder. Mit Politikern hat das also nichts zu tun. Tatsache ist, an Menschenrechte hat die BRD sich nicht je gehalten. Das ist blöd, denn sie waren immer gesetzliche Vorrangspflicht laut Grundgesetz in Artikel 25.

Aber seit fast 1990 sitzt die Bundesregierung im Ostblock, in der DDR. Die ist laut DDR STGB und Bundesverfassungsgerichturteilen weiterhin existent. Sie ist nur ein Bundesland der BRD, aber in Gesetzen eigenständig, also nicht je Teil der wahren BRD und von NRW. Aber das wollen die Volksverräter der DDR, die oft sogar DDR-Staatsangehörige waren, nicht je wahrhaben.

Viele Länder der Erde waren immer gegen die Vereinigung von West Berlin mit der BRD. Berlin galt immer als zu gefährlich. Die DDR galt grundsätzlich seit 1973 als eigenständiger Staat wie Österreich, Frankreich, die Niederlande auch.

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Es gibt immer wieder Erstaunliches auf offiziellen Webseiten des Bundes zu lesen. Der Obergau für die BRD ist sicherlich die Nachricht des Auswärtigen Amtes als offizielle Antwort im Auftrag der Bundesregierung, dass das Deutsche Reich nicht untergegangen ist. Die BRD sei nun mal das Deutsche Reich. Den vollen Wortlaut findet man auf den Webseiten des Bundestags und Achtung Intelligence hatte bereits dazu den Inhalt veröffentlicht. Altkanzler Helmut Schmidt regte sich mal sehr über die Nazis auf. Aber der ehemalige Bundespräsident und Verfassungsrichter Roman Herzog wollte wohl lieber Nazi sein, erklärte er dem Deutschlandfunk 1989. Und das seit 1973 die BRD anerkannter, souveräner Mitgliedsstaat in den Vereinten Nationen war, wie die DDR auch, wollte er wie viele Menschen, die vor dem 2. Weltkrieg geboren worden waren, nicht wahrhaben. Aber Schüler hatten es immer richtig gelernt. Ein Hochverräter des Grundgesetzes war Roman Herzog, denn per 25 GG hat Völkerrecht nun mal Vorrang. Und da galt nur die BRD. Aber das will bis heute der aktuell amtierende Außenminister Steinmeier auch nicht wahrhaben. Er steht auf Hakenkreuze und der UN Generalsekretär der Vereinten Nationen Ki-Moon Ban ist nur ein typischer, feiger, japanischer Duckmäuser vor dem Neuen Deutschen Reich. Er setzt sich nicht je für die Menschenrechte ein. Er steht auf Barbarismus, findet Kriege toll und zieht die Menschenrechte in Lächerlichkeit und das trotz Völkerstrafgesetzbuch und Artikel 30 der Menschenrechte. Menschenrechte sind in Artikel 1 Absatz 2 des Grundgesetzes. Richtig aktiv sind die Vereinten Nationen in Sachen Menschenrechte nicht. Dummschwätzende Hollywood-Stars, einmal denen nahe sein, ist das Niveau der Stalkerbande von den Vereinten Nationen. Zwar hört die NSA fleißíg ab, aber hat ihn noch immer nicht festgenommen. Und der Rest der Vereinten Nationen Bande freut sich auch wieder über die Nazis. Es muckt keiner. Okay - Ausländer raus - Deutschland den Deutschen. Ami go Home, Jude geh nach Israel, hat die BRD nun mal so gesagt und festgelegt. Merkel darf endlich ein Honecker-Diktator sein. Und hier weitere Quellen und der Bundestag und die Bundesregierung. Update: 11. Juni 2014



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