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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


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Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat, White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN, Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr Vorsicht vor Chinesen in Düsseldorf und anderen Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw. anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche. Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland, China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und Bezug durch Ausländer in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern. Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche, stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce? Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen, Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße) vor über 30 Jahren zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache, um nicht selber strafrechtlich belangt zu werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt, Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere Doppelgängerinnen, und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch. Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern, Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich. Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber, das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen, auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben, ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein. Wird verschoben und ergänzt in: Update66 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Enteignung und Betrueger Verwaltung & Psycho-Sucht & die 2 Millionenklage


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 15. September 2018, 04.58 Uhr Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (Call Center Firmen). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall.Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs. Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum).


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Update2 Bundestag & Bundesrat erlauben DDR- & KZ Medikamententests an Dementen

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Veröffentlicht am : 09. Nov. 2016., 20:13:40 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1438
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Seit Jahren galt Claudia Roth, Die Grünen, als Tote. Auch sonst galten die Grünen als drogensüchtige und gemeinstgefährliche Dealermafia. Der Bundestag hat eine Umsatzsteuer, Merkel nicht je gewählt, Religionskrankenhäuser ohne Kassenzulassung und Ärztekammerzulassung und Ärzte ohne Kassenzulassung, die aber meinen ambulante niedergelassene Ärzte zu sein, rauschen sich im Drogenwahn und Errettungswahn einen ab. Zu den weiteren Heilungsbewahnten gehören zahlreiche Notfallpraxen, die tatsächlich seit Jahren in Krankenhäusern mit niedergelassenen tätig sind, aber ohne jedwede Gesetzesgrundlage. Nun will genau diese illegale Mafia, sowieso da weiter machen, wo sie es immer machte. Einwillungsunfähigen Medikamententests unterziehen, auch wenn keiner davon einen Nutzen hat. Das hört sich an wie unsinnige Tierforschung im Dauerprotest von Peta. Bekanntlich reden Politiker eh nur Sprechblasen, kapieren keinerlei Gesetze, brechen immer das Grundgesetz, meistens alle Grundsatzurteile, alle Menschenrechtskonventionen und wahnen wirklich in ihrem Irresein daher, sie seien neurologisch-normal-gebildete Personen. In Wahrheit wollen sie mit ihren Medikamententests endlich Heilung für sich selber finden, auch eine Manuela Schwesig, Bundesfamilienministerin. Sie kapiert Gleicher Lohn - für Gleiche Arbeit noch immer nicht und Möchtegern-Ärzte fantasieren was mit Gender Medizin, weil sie noch nichts je von Sexualhormonen und Gynäkologie gehört haben. Dr. Frankenstein samt Mengele, KZ und DDR sind back. Weil es an echten Fachärzten fehlt und jeder gerne so Menschen foltern täte wie Tiere, und wenn es noch so unnütz ist. Update1: 11. November 2016 Es ist schon schwer für das Niemandslandsektorenhaus Bundestag im Reichstag von der Historie des Hitler'schen Deutschen Reich die Finger zu lassen. Auch die Stadtflagge in den Österreich-Farben erinnert die Berliner Brigade immer wieder gerne an die Vernichtung der Juden, Sinti, Roma, Homosexuelle, Kranke und Demente. Man macht gerne unwertes Leben den Garaus. Jahrelang haben die Ärzte in Deutschland das auch vorbereitet. Viele haben weder eine Kassenzulassung (tun aber so in der Praxis, sie hätten eine), noch eine Zulassung einer Ärztekammer und bevorzugen Palliativmedizin (also nur KO-Tropfen-Betäubungsmittel) anstatt echte Heilung mit Antibiose, Orthomolekular-Medizin, Infektionsschutzbehandlungen, Immunstimulanzien, Vorsorgekuren und mehr. Man tattert also lieber herum und benimmt sich dumm. Christliche Krankenhäuser, die auf dem Niveau von ISIS sind und gerne nicht-konfessionsgebundene Patientenanfragen ignorieren, auch betrifft das berufsgesnossenschaftliche Kliniken, verursachen weiterhin BSE-Alarm mit Placque-Bildung im kariösen Demenzhirn. Doch die übersatten Politiker kapieren nichts. Sie wollen KZ-Forschung im DDR-Stil. Denn die Familienministerin, die DDR-Tussie Manuela Schwesig, will nicht, dass die SPD populär ist. Sie will gerne eine Sau sein, damit die DDR wiederkommt, aber hier ist der echte Westen. Berlin war eh nichts Anders als der Kriegsauslöser von 1. und 2. Weltkrieg. Deshalb durfte nicht je wieder ein deutscher Politiker von Berlin aus die Bundesrepublik Deutschland regieren. Ehrlich gesagt, die Politiker und viele PolizistINNEN und Richter warten auf einen GI-Fick der Amerikaner. Rudelbumsen durch Blauhelme. Man vermißt die Black Soldiers seit Ende des 2. Weltkriegs. Update2: 16. Dezember 2016 Man kann sich so richtig vorstellen, wie eine Fickie Fickie NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sich mit feuchtem Höschen daran aufgeilt. Endlich darf Deutschland wieder eine perverse Mengele-Hitler-Brut sein und Medikamententests, auch wenn sie den Kranken nichts bringen, weil die doch eh dement sind, wieder anfangen. Das hat man doch früher auch mit Heimkindern ain der DDR gemacht und im Deutschen Reich auch. Nun sind alle dran: Juden, Deutsche, Europäer, Christen, Sinti, Roma, Amerikaner, Italiener, so jeder. Das fand die Gauck-Brut, eigentlich ist er ein DDR-Stasischwein anscheinend auch geil. Er ist aber laut Einigungsvertrag § 9 nur ein DDR-Freak. In dem Territorium samt Bundesrat gilt das DDR Strafrecht und nun sind der Bundesrat und andere Ministerpräsidenten direkt des Völkermords schuldig. Der Bundesrat galt eh seit langem als perverses Terrorgebilde, das nicht je bundesdeutsch war. Auch der Bundestag war nicht je legal gewählt. Zur Beruhigung: Die BRD samt Studenten und Universitäten hatten nicht je mit illegaler Medikamentenforschung aufgehört. Es hat sie samt Psychiatrie immer aufgegeilt, die Vereinten Nationen und NATO immer hintergangen zu haben. Die EU war auch historisch immer ein Völkermörder, doch den Juden, Muslimen und Christen war das auch alles egal, den Ärzten auch. Man macht gerne mit in einer Ekelperversion. Erlaubt war das nicht je. Jetzt stellt sich die Frage, wann wir endlich alles eins sind, spricht die EU wird gekippt, wir sind sowieso United Nations. Die Vereinten Nationen müssen samt NATO müssen den Krieg den europäischen Politikern erklären und diese zu Weltfeinen ernennen.



Der Bundestag ist die hörige Hure des DDR und der KZ-Mengele Forschung


Für Drogen tun die Grünen alles. Sie lieben ihr Cannabis. Sie wollen Opfer. Sie stehen auf Siechtum, aber nicht auf Heilung. Sie wollen wie der Rest nur Palliativ-Koma-Kranke. Denn sie wollen forschen wie der Bundestag. Auch wenn die Medikamententests Niemandem was bringen, wie Millionen von unnützen Tierversuche, sie wollen nun den Menschen wieder kasteien, wie einst in Zeiten von Mengele, KZ-Forschung. Sie wollen wieder das Grauen und das Übel der Welt sein.


Politiker in Berlin. Die Politiker, die eh nur anderer Leute Zeugs labern, die in ihrer Abhängigkeit immer alle Gesetze brechen, denn sie wollen darüber stehen, wie die völlig bewahnten Ekelperversen des 2. Weltkriegs. Sie wollen wieder so zerstört werden, wie im Bombenhagel der Alliierten. Sie schreien: Der Bundestag und die Politiker wollen endlich im Bombenhagel sterben. Und das ist ihr Grund.


http://www.bundestag.de/#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMTYva3c0NS1kZS1hbWctbm92ZWxsZS16d2VpdGUtYmVyYXR1bmcvNDc3ODI4&mod=mod445720




Die Möglichkeiten für Arzneimittelstudien an Demenzkranken sollen nach dem Willen des Bundestages erweitert werden. In zweiter Lesung nahmen die Abgeordneten am Mittwoch, 9. November 2016, in Berlin einen Änderungsantrag (18/10235) zu einer Arzneimittelreform an, demzufolge sogenannte gruppennützige Studien an nicht einwilligungsfähigen Erwachsenen (zum Beispiel Demenzkranken), die den Teilnehmern selbst keine Vorteile bringen, künftig unter bestimmten Bedingungen erlaubt sein sollen. Voraussetzung ist eine Vorabeinwilligung der Probanden und eine verpflichtende ärztliche Beratung dazu.

Zwei Änderungsanträge abgelehnt

Dem Abstimmungsverfahren in der zweiten Beratung lag eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses zugrunde (18/10056). Ein konkurrierender Änderungsantrag mit dem Ziel, das gesetzliche Verbot für solche Studien zu erhalten (18/10233), fand keine Mehrheit. Für die mit Spannung erwartete Abstimmung war der Fraktionsdisziplin aufgehoben worden. Der Gesetzentwurf (18/8034) insgesamt soll nun am Freitag, 11. November, in dritter Lesung endgültig beschlossen werden.

In der namentlichen Abstimmung am 9. November lehnten die Abgeordneten den ersten Änderungsantrag (18/10233) von 155 Abgeordneten aller vier Fraktionen um Uwe Schummer (CDU/CSU), Ulla Schmidt (SPD), Kathrin Vogler (Die Linke) und Kordula Schulz-Asche (Bündnis 90/Die Grünen) ab, demzufolge es bei der jetzigen restriktiven Regelung bleiben sollte, mit 321 Nein-Stimmen bei 254 Ja-Stimmen bei acht Enthaltungen ab.

Der zweite Änderungsantrag (18/10234) der Abgeordneten Hilde Mattheis und Sabine Dittmar (beide SPD), der die gruppennützige Forschung mit Probandenverfügung und optionaler ärztlicher Beratung vorsah, wurde im Anschluss mit 508 Nein-Stimmen, 69 Ja-Stimmen und vier Enthaltungen abgelehnt.

Mehrheit für zwei weitere Änderungsanträge

Der erfolgreiche dritte Änderungsantrag (18/10235) der Abgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CDU/CSU), Prof. Dr. Dr. Karl Lauterbach (SPD) sowie der Unionsabgeordneten Maria Michalk, Hermann Gröhe, Ingrid Fischbach, Annette Widmann-Mauz und Rudolf Henke erhielt schließlich 330 Ja-Stimmen. 243 Abgeordnete votierten mit Nein, acht enthielten sich der Stimme.

Der CDU-Abgeordnete und frühere Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, der sich dafür einsetzt, es bei dem Forschungsverbot zu belassen, brachte kurzfristig einen weiteren Änderungsantrag (18/10236) ein mit dem Ziel, das Schutzniveau für nicht einwilligungsfähige Minderjährige und Erwachsene bei klinischen Prüfungen zu erhöhen. So müsse rechtssicher festgestellt werden, dass auch nonverbal geäußerte Ablehnungen, etwa ablehnende Gesten, für die Studienteilnahme zu beachten seien. Dieser Änderungsantrag fand im Plenum eine breite Mehrheit.



,,Wir vertrauen Ärzten"

Bundesgesundheitsmister Hermann Gröhe (CDU) betonte, es gehe im Kern um den Schutz der Patienten und den Zugang zum medizinischen Fortschritt, aber nicht um eine Abgrenzung zwischen Lebensschutz und Forschungsfortschritt. Eine Verzweckung von Menschen für die Forschung dürfe es nicht geben. Die Schutzvorschriften für klinische Prüfungen seien in Deutschland strenger als irgendwo sonst in der Europäischen Union, und daran werde sich auch nichts ändern. Daher empfinde er die forschungsfeindlichen Töne als bedrückend.

Gröhe betonte: "Wir vertrauen Ärzten und ihrem ethischen Kompass." Die Mediziner hätten es nicht verdient, unter Generalverdacht gestellt zu werden. Es gehe darum, das Leben von Menschen mit Demenz zu verbessern, die Krankheit besser zu verstehen und irgendwann heilen zu können. Dazu sei Forschung wichtig, aber auch der Schutz der Menschen.

,,Es geht auch um das Selbstbestimmungsrecht"

Dr. Georg Nüßlein (CDU/CSU) sprach von einer ethischen Dimension des Themas, das sich aber nicht für eine Skandalisierung eigne. Es gehe darum, eine EU-Verordnung zu präzisieren. Niemand werde zur Teilnahme an solchen Studien gezwungen. Es bestehe auch jederzeit die Möglichkeit zum Ausstieg, auch dann, wenn jemand nur seinen Unwillen deutlich mache.



Auszug-Ende


Al Qaeda die Schizophrenie - Ärzte korrumpierten gegen Bundeswehr und die ARD


Bereits 2004 befundeten Psychiater in einer LVR Klinik (keine Ärztekammerzulasung, keine Kassenzulassung, keine Zulassung laut Landesverfassung NRW, Artikel 18 Absatz 2) Al Qaeda und der Westdeutsche Rundfunk seien eine Schizophrenie, an der Patienten leiden täten. Auch die KSK samt Soldiers of Islam und CIA habe es nicht je gegeben.


Sven Lau (Namenskorrektur zuvor Laumann falsch getippt. Es aber galten mehrere Herr Laumann als Tatinvolvierte) , Islam Sven Lau & die Scharia Polizei - Düsseldorf & Wuppertal ein Terrortatverdächtiger, weiß wahrscheinlich auch mehr davon, er war auch mal Krankenwagenfahren. Er sitzt aber als Täter und nicht als Schizophrener ein. Er sitzt aber noch in U-Haft, weil die Verfahren gegen ihn erst beim Oberlandesgericht Düsseldorf kürzlich begonnen haben.


Der WDR äußerte sich nicht je. Sein Mobbing ist jedoch schon immer bekannt gewesen, genau wie eklige Mobbingstrukturen. Einer der berühmtesten Opfer des ZDF ist die heutige RTL Moderatorin Birgit Schrowange. Das ZDF ist laut Staatsverstrag übrigens gemeinnützig, er ist aber hundsfiesgemein, ein Arsch. Ich war mal kurz für ZDF Enterprises tätig. Das Team war jedoch schon vorher Wetten daß?-Opfer. Samuel Koch war ein lange angekündigtes Opfer.

Andere verwechselten Jahre zuvor den Schauspieler Sebastian Koch mit ihm. Ich hatte den Schauspieler 2004 im Rahmen des Monte Carlo TV Festivals interviewt. Es gab okkulte Verbrechen wegen einer seiner Filme, die jedoch nicht Thema des Gesprächs waren.


Das ZDF gilt in Mainz bei Einheimischen als eine perverse Sau, man solle den Sender als Arbeitgeber unbedingt vermeiden, gar nicht je da anfangen. So äußerte sich einer bei mir am Mainzer Hauptbahnhof vor über 13 Jahren.


Eine meiner anderen Chefinnen einer WDR Tochter „german united distributors GmbH" (heute wdr mediagroup) wurde in Wahrheit bereits 2004 so überfallen, dass sie langsam vom aufdeckenden ARD-Fernsehproduktionsteam, das solch obige Verbrechen von früher aufdeckte, die nun wieder laut Bundestag erlaubt werden sollen, in die DDR geht. Sie landete bei einer vergleichbaren DDR-Fernsehfirma, war aber Gewaltopfer, so wie ich. Sie war meine ex-Chefin von 2002 - 2004. Der Bundestag unterminierte also gegen den Westdeutschen Rundfunk, gegen den NDR und andere West-ARD-Stationen.


Meine ex-Chefin ist eine Verwandte der damaligen GEMA-Chefetagen.


Fehlende High-Tech-Supermedizin - nur Dumpfbacken-Allerlei?! Anstatt echt Nano und kleiner?

Es geht also für uns eingefleischte Fachleute um MK Ultra, Operation Paperclip und Codename Artichoke, aber auf Dumpfbackenniveau, weil die heutigen Ärzte, keine sind und auf Tattergreis-Niveau in ihrem eigenen Drogenwahn an Propofol und Betäubungsmitteleigenkonsum und „ich-möchte-auch-mal-Arzt-sein" sind.


Ärzte waren immer gerne Junkies, Vollfrustrige, die mit dem Leben nicht klar kamen, deshalb wurden die Arzt. Näher am Rezept und Drogenschrank. Eigentlich ging es um abhängig Beschäftigte, angestellt bzw. beamtet. Heilberufsgesetz und Arbeitsrecht und Sozialrecht.

Einige freakige Esoteriker bzw. sich manchmal in derem eigenen medizinischen Nullwissen, Abhängigkeit mache krank. Man müsse frei sein. Die Esofreaks hantieren dann gerne mit Giftpflanzen oder Kügelchen. Überfall, Trickdiebe, gerne auch mal mit Pflegediensten und Hausmeistern.


Wussow ohne Ausbildung sozusagen und Manchurian Crime gibt es auch. Personen, die keine Ärzte sind, werden mithilfe Clockwork Orange Folter zu Ärzten mit Gehirnforschung. Ich war selber plötzlich Ärztin. Ich meine, einige kompetente HNO Ärzte galten als meine Patienten. Man wird wie zu Dracula- und Kinderficker-Vatikan-Uhrzeiten nachts entführt.

Das kennt jeder eigentlich in Düsseldorf, seit Jahrzehnten. Die Bilker Kirche galt mal als einer der übelsten Triebtäter. Auch ehemalige Arbeitskollegen, laberten mal was Marktforschung, die sich als Jugo-Mafia-KZ-Verbrechen gegen Düsseldorfer entpuppte. Marktforschung ist aber BWL, nicht KZ, das wußten die Jugo-Mafia samt Werbemafia (Penny, Lidl) nicht.


Drogengeil - Dumpfbacke - Religionsdumpfbackenärzte - Nichtwissende sollen forschen?


Da die Politiker ständig wie drogengeile Dumpfbacken wirken, völlig ohne Allgemeinbildung dahervegetieren, sollte klar, sein, die wollen Hilfe für sich selber, aber bei den Dauerreligionskrankenhäusern und Milizen von Jesus Christi-Nonnen (Dominikus Krankenhaus, Düsseldorf) funktioniert das in der Welt der KO Tropfen und Knock-Out Tröpfchen so echt nicht je.


Demenz ist nur ein Symptom, Alzheimer eine seit ewig bekannte Infektionskrankheit hat den Bundestag im Drogenrausch also ergriffen und verblödet. Leider reicht das als Ausrede nicht, die Bundeswehr war schon 2006 zur Obacht gerufen worden. Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaften hatten keinen Ermittlungsbock.

DDR ein Arsch mit Skunk oder so?

Heutzutage weiß man, die sind eh nur olle DDR-Ärsche, Scheiß-Junkies und faule Säcke, die im Romanzen-Wahn sind, dass Verbrecher und Drogendealer echt geil sind.


So wirkt das auch wie ein Moderationstext von heute Morgen oder gestern, war es SAT1 oder RTL. Dana Schweiger, ex von Til Schweiger fand die Beendigung der Ehe fast wie ihren Tod. Diesen quasi-Sterbeakt fand die Moderation echt total romantisch.


Leider gibt es solche okkulte Verbrechen in Wirklichkeit. Und wenn man bedenkt, wie dummgebildet, nämlich ein absoluter Nullinger, heutzutage Ärzte, Kliniken, Politiker sind, waren diejenigen immer nur die Betreuungsbedürftigen, die gerne mal endlich echte Heilmittel testen wollten.


Übrigens, für die Stinktier-Schreier in der ex-DDR über die Merkel: Sie galt in Skunk-Verbrechen mit Ursula von der Leyen (heutige Bundeswehr-Chefin) und Schauspielerin Furtwängler (ARD Tatort und angeblich echte Ärztin wie die von der Leyen) involviert. Sie alle haßten den WDR und aufgedeckte Ärzteverbrechen. Sie haßten den Westdeutscher Rundfunk.

Düsseldorfer Psychiater, einige sind Juden, wissen gar nicht, was WDR ist. Und so was will ein Studierter sein. Ein Arzt. Lächerlich!

Berlin will ausbrennen - Cyberknife - es gab mal ein tolles Cover vom Spiegel

Berlin will brennen. Brennt das Dinges doch mit der Umstatzsteuer-ID ab. Es heißt Bundestag, ist aber so ein DDR-KZ-Schwein, also nicht je eine Bundesdeutsche Behörde. Und laut Einigungsvertrag § 9 gilt das DDR Recht weiter, aber auf DDR-Gebiet. Bundestag ist sowieso immer Niemandsland gewesen. So zwischen zwei Grenzmauern. Im so Nichts.


Der Bundestag „im Reichstag" ist der Tumor innerhalb Deutschlands. Das Geschwür, und deren Metastasen, in Berlin müssen vernichtet werden. So was labert der US Außenminister John Kerry doch auch immer. Religiös Bewahnte seien Tumore, die weg müssen.


Und das DDR-KZ-Benehmen war auch seit dem 2. Weltkrieg nicht je laut Vereinten Nationen erlaubt. Drogen auch nicht. Auch wenn die Grünen gerne Drogenschlampen und Partytussen immer nur waren. Sie waren mal Öko-Müslis mit den bedenklichen weißen Ablagerungen auf Bio-Fraß.


Rettet Louis Pasteur und Konservierungsmittel, sie sollten den Rinderwahn und neurologische Erkrankungen durch die Nahrungsmittelkette vermeiden. Die Grünen wollten jedoch immer nur wegberauscht sein. Party-Tussen der LSD-70er Jahre, Syphilis vielleicht noch dazu. Dass das den deren Gehirnen in der heutigen Zeit echt nicht je gut tat, ist aktuell wirklich auffällig. Drogengehirne.


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Update1: 11. November 2016, 17.27 Uhr


Gesetz ist angeblich durch


Ohne Bundesregierung, Bundesrat und Bundespräsident schob die Niemandslandbande namens Bundestag im Reichstag das widerwärtige Forschungsgesetz an Demenzkranken durch, weil die sich ja sowieso (wie KO-Getropfte und sonstige Narkotisierte) eh an keinen Medikamentenfick mehr erinnern können.

Kennt man schon aus der Zeit von Mengele und der DDR und von KO-Tropfen Opfer oder von Fentanyl-Opfern.

Merkel hat eigentlich den Bundestag zu entlassen, in den Knast zu schmeißen, da er lieber Holocaust betreibt und die Politiker eh nur eklige Gockel sind in einer peinlichen immer-andauernden ADHS-Freak-Show. Der Entscheid des Bundesverfassungsgericht hatte außerdem Parteien im Bundestag verboten und das immer und immer rückwirkend alle Bundestagsperioden annulliert, weil die Parteien immer dieselbe Arschlochbande waren, die schon zu Weltkrieg 1 und 2 geführt hatten. Das steht in den unterschiedlichsten langen Begründungen auch immer drin.

Alles Faker - Hauptsache dicke Knete selber einsacken: Abgeordnete des Bundestag


Anscheinend sind die Politiker heutzutage nur Lookalikes, die sich gerne Geld zuschachern, aber nichts je von der Historie des Deutschen Volks wußten und nicht je wissen wollen.

Sie bevorzugen falsche Ärzte, falsche Kliniken, die alle entgegen Kassenrecht, Ärztekammerrecht, Sozialgesetzbücher agieren und gegen sämtliche Menschenrechtskonventionen noch dazu.

Deutsche Politiker sind also Geschichts-Demente und wollen nicht je einsichtsfähig sein. Sie sind ohne Allgemeinbildung, als ob sie nicht je im normalen Leben stehen, sondern blindlings sowieso sich alles von irgendwelchen Leuten schreiben lassen, die die Öfentlichkeit nicht kennt.

Politiker labern und tratschen immer im gleichen Jargon und man merkt, sie wollen nichts verstehen, sondern "Das-Gesetz-bin-ich" spielen. Dann meinen sie sogar noch wild, sie seien immun. Das betraf jedoch nur Beleidigungen innerhalb des Bundestags, wenn Reden geschwungen werden.

Religiöse Freaks entscheiden, aber kein Arzt


Angeblich entscheiden irgendwie nur - auch in der Vergangenheit - Ethikverbände, Religionsangehörige und Behindertenverbände, aber keine Fachärzte und keine Zweitmeinungen und Drittmeinungen und keine großen und keine internationale Fachkliniken.

Wer dement ist, ist nicht behindert, sondern eine SGB V, eine SGB VII oder Unfallopfer oder Verbrechensopfer. Es handelt sich meistens nur um ein Sympton einer anderen neurologischen Erkrankung, Infektion, Thrombose, alte Kopfverletzung, Allergie, Intoleranzen, Neuro-Intoxikation unterschiedlicher Ursache oder Hypnose.

Bekanntlich halten ja viele heutzutage ein Trauma für einen Traum oder einen Traumjob für etwas, was nicht je real war, sondern nur nachts in der Schlafphase passierte.

Täter - viele sind bundesweit bekannt - einige Verbrechen sind auch bundesweit bekannt


Zu den Tätern gehören Verwandte, Freunde, fremde Verbrecher, Pflegedienste, Fernsehfreaks und Voodoo-Verbrecher. Das ist bundesweit bekannt. Einige tun so, das seien nur Geister. Andere würden sie als Kinderficker bezeichnen oder nun mal Pharma-Mafia. Entführt und gefoltert werden sämtliche Altersgruppen.

Oft entführen Ostblock-Freaks oder andere die deutsche Bevölkerung. Als bekannt gilt auch die Jugo-Mafia, auch Kroaten, die in Deutschland massiv tätig sind. Als weitere Täter gelten sonstige Arbeitgeber (Gehaltsschuldner) und US Unternehmen, die gerne deutsche Angestellte rassistischen Folterungen unterziehen.

Ich selber hatte einige Opfer bei meiner Zeit als Beraterin bei Questico.de beraten. Laut Bundessozialgerichtsurteile wäre ich dort Angestellte gewesen, doch die Lohnsteuerkartenabrechnung fehlt bis heute. Nun ist deswegen 1. SGB 32 und SGB X 44 anwendbar. Völkermord verjährt übrigens auch nicht.

Teilweise helfen bei den Verbrechen Ehepartner von Angestellten, die zwar nicht dann im Unternehmen tätig sind, sondern Arzt sind, dazu zählen auch Gynäkologinnen. Die US Unternehmen kommen in der gesamten Zeit, nicht auf die Idee, das Personal, das sie foltern lassen, normal zu kündigen. Auch der Holtzbrinck Verlag samt einiger Anwälte galten in extremste Terrorverbrechen mit dem Juden "Soros" gegen Deutsche verstrickt. Auch gab es Vorfälle mit dem deutschen Fernsehen.

Triebtäter RTL und SAT1 und Psychiater

Psychiater hielten die kleine Restaurant-Kette "Die 12 Apostel" für was religiös Bewahntes. Ich war deswegen auch Opfer, weil ich die Public Relations Manager der neuseeländische Teenie-Serie "The Tribe" war. Ich war mit Schauspielern der Serie samt Plattenlabel Sanctuary Records (Iron Maiden ist auch bei Sanctuary) in dem Berliner 12 Apostel essen. Das passte Psychiatern in Düsseldorf nicht, und Berlinern auch nicht. Religiöser Wahn - Entführungen gab es deswegen. Psychiater und Studenten entpuppten sich als ekelperserve Stalker.

Die Teenie-Serie wurde damals (ab 2001) auf Kinderkanal ausgestrahlt, der meinte dem mdr (Erfurt, DDR) zu gehören, der jedoch ARD & ZDF gehörte.

RTL und SAT1 samt ProSieben galten auch als Triebtäter bzw. schwerste Tatverdächtige in Sachen Scripted Reality, Klinik am Südring, also nicht nur die Polizeiformate und Richterin Barbara Salesch- Auch ProSieben galt mit mindestens einem Format als Täter, inklusive einem Model und Freunde und Aktionäre von Entertainment-Firmen in Deutschland galten als Täter sogar gegen deutsche Fachjournalisten.

Zu den Opfern gehörten auch Journalisten von kress report, Blickpunkt Film, Nachrichtenmagazin Stern und angeblich Jan Böhmermann. Oft wird mit solchen Betäubungsmitteln und Gadgets gefoltert, dass sich die Opfer nicht erinnern können oder erst stückchenweise nach vielen Jahren. Sogar die Frau von dem US Präsidentschaftskandidaten (die Hauptwahl der Wahlmänner ist erst im Dezember 2016 Update5 Hillary Clinton & Donald Trump - Die Hauptwahl erst am 19122016 durch Wahlmänner) galt als Opfer - oder sie war ein Lookalike.

Ermittlungsbehörden feige und dumm - wie nicht echte, sondern Laiendarsteller


Die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf sollte mehrfach auf Order der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ermitteln. Die hatte eigentlich den Ermittlungsauftrag mehrfach vom Justizministerium NRW bekommen. Dann flog auf, dass viele Richter samt angeblich echter Ärzte und Psychiater komplette Analphabeten sind und sich mit juristischen Dingen und medizinischen nicht je auskannten. Es mangelte an Allgemeinbildung, Lese-Text-Verständnis und sie erkoren, dass Terrorismus nur eine Schizophrenie sie, samt Westdeutscher Rundfunk. Denn beides habe es nicht je gegeben, sondern beide seien eine psychische Erkrankung.

Anscheinend ist das angeblich echte Behördenpersonal samt Ärzteschar und sonstigen kirchlichen Einrichtungen, die sich in ihrer chronischen Demenz für einen Sozialträger halten, nicht je echt, sondern neurologisch im Irreland abgedriftet. Tattergreis-Benehmen zeigen die jeden Tag, denn nur so benehmen sich Alzheimers mit Gehirnerkrankungen, die sich nicht mit Antibiose oder Orthomolekularmedizin behandeln lassen wollen. Heilbar ist das auch alles.

Viele Psychiater und Behörden samt Staatsanwälte fantasieren sich Strafverfahren ohne Öffentliche Verfahren im Gericht zusammen, die sogar laut Gesetz verboten sind mit Reichsgesetzen, die noch Reichsministerien beinhalten und angeblichen Taten, die nicht je stattfanden, aber es geilt die Behördenleute in ihrer eigenen neurologischen Insuffienz auf, so zu handeln. Wie nun mal dumme DDR-Freaks.

DDR gegen BRD


Laut Einigungsvertrag mit der DDR in § 9g gilt das DDR Recht weiter. https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/BJNR208890990.html

Leider sind die Behörden, auch samt einer Duscha Gmel, damals oder noch immer Generalbundesanwaltschaft, dann geographische Vollnullen, die meinen die echte BRD, sei es NRW, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg etc seien die DDR, nur weil ein Haufen Wirrer damals aus der DDR entlaufen ist. Sie sind ja noch dümmer als Landei-Amerikaner.

Weder bundesdeutsche Allgemeinbildung noch Fachwissen ist bei den Behörden und oft nicht bei Ärzten erkennbar, deshalb verstecken die sich gerne in nicht zugelassenen Religionskrankenhäusern, LVR (laut Landesverfassung ist der Gemeindeverband in Artikel 18 Absatz 2 nur für Denkmäler und Museen zuständig, aber nicht je für Wissenschaft, Krankenhäuser und Knäste) und sonstigen Privatkrankenhäuser, die noch nicht einmal laut Krankenhausgesetz des Landes NRW je erlaubt waren.

Private Illegale sind die - sie haben sich in ihre eigene Gesetzesfantasie geflüchtet


Ich schaue noch immer, wie ich meine Conny-Partei gründen kann. Ich bin gegen solche ekligen Gesetze, wie Demenzforschung, die gegen sämtliche Fachrichtlinien und sowieso schon immer bekanntes Fachwissen verstoßen. Demenz ist heilbar. War es schon immer. Manchmal sind Kranke nur verkalkt, essigsaure Tonerde, Kalium und viele andere Heilmittel können helfen.

NRW braucht ein neues Zuhause. Weg von den Berlinern und zurück in die echte und wahre BRD. Bekanntlich läßt sich sogar die NRW-Oberlandmieze, die eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat, Hannelore Kraft, sämtliche Wörter und Reden von Fremdpersonen in den Mund legen. Sie untersteht also einer Art Fremdbestimmung und Betreuung, spielt aber noch immer Ministerpräsidentin, obwohl sie anscheinend nichts - laut Stellenangebot - selber macht. Stellenangebot : Legen Sie Ministerpräsidenten Hannelore Kraft alle Worte in den Mund

Dummkoller ist, wenn man total dumm ist - wie die Politiker - kann natürlich auch eine Enzephalitis sein. Borna Viren, genetisch verwandt mit Tollwut und Staupe. Es gibt Medikamente, Heilmittel und Impfungen dagegen. Auch das ist schon so ziemlich ewig bekannt.

Lesetipps:

Johanniskraut - Gefährliches Kraut gegen Depressionen - kann neurologische Störungen verursachen


Update1 NRW verbietet den Krankenhäusern Privatstationen

Update1 Bundesgesundheitsminister Groehe : Demenz braucht Dich ! & Pharmamafia

Vermögensschadenshaftpflicht GKV - Mitarbeiter der Gesetzlichen Krankenversicherung

Gesundheit Arzt ignoriert die Bitte einen Arztbrief zu erstellen und nun?

Update4 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Website Arzt & Krankenhaus

Update2: 16. Dezember 2016, 13.01 Uhr


Bundesrepublik Deutschland: Das Völkermördersschwein der Holocaust-Mafia macht weiter - Hitler & Mengele sind die Führer der bundesdeutschen Politiker


http://www.bundesrat.de/DE/plenum/plenum-kompakt/16/952/952-pk.html#top-12

Arzneimittelreform gebilligt

Der Bundesrat hat am 16. Dezember 2016 die umfangreiche Reform des Arzneimittelrechts gebilligt, die neben Verbesserungen bei der Arzneimittelsicherheit unter anderem auch die umstrittene Möglichkeit vorsieht, Arzneimittelstudien an Demenzkranken vorzunehmen.

Vorabeinwilligung erforderlich

Sogenannte gruppennützige Studien an nicht einwilligungsfähigen Erwachsenen - also zum Beispiel Demenzkranken - sind künftig unter bestimmten Bedingungen erlaubt, auch wenn sie den Betroffenen selbst keine Vorteile bringen. Voraussetzung ist eine Vorabeinwilligung der späteren Probandinnen und Probanden sowie eine verpflichtende ärztliche Beratung im Vorfeld.

Umsetzung von EU-Recht

Die Reform setzt eine EU-Verordnung um, die diese Form der gruppennützigen Forschung grundsätzlich erlaubt. Allerdings bleibt es den EU-Staaten vorbehalten, auf nationaler Ebene strengere Regeln zu beschließen. Die nun vom Bundestag beschlossene und vom Bundesrat gebilligte Erlaubnis mit Vorabverfügung ist ein Kompromiss zwischen dem bisher in Deutschland geltenden Verbot und der liberaleren Regelung der EU.

Auszug-Ende


Es ist bedenklich, dass die EU-Politiker so dement sind, dass diese nicht wissen, was im 2. Weltkrieg war.

Sie waren immer nur perverse Schweine auf dem Niveau von Inquisition, Schwerstfolter, Kinderficker, Massenmörder. Dafür waren diese immer bekannt. Auch die berühmten DDR Politiker wie ein Gysi und eine Wagenknecht und auch keine Wanka beschwrten sich. Sie vermissen doch ihre Sado-Maso-DDR und die Juden ihren Mengele-Hitler-Club. Nur unter Drogen und in Psychiatrien waren diese glücklich.

Ich lehne für mich solche Forschung ab. Ärzten sind die Approbationen sowieso zu entziehen, die daran beteiligt sind. Und Forscher haben keinerlei Heilerlaubnis. Es ist so echt gegen die Menschwürde noch dazu, weil Ärzte oft Dumme sind und Volldemente, weil Demenz nur ein Symptom ist, für was Anderes. Und viele Ärzte haben weder - laut Impressum - eine Kassenzulassung, noch Ärztekammerzulassung, dito Krankenhäuser. Universitätskliniken haben nichts, die sind nur Forscher ohne Gesundheitsaufsicht. Das findet man auch so im Impressum zahlreicher Unikliniken. Die sind ein Nichts.







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Da war sie weg - die German Wings Maschine, Flug 4U9525. Eigentlich ist sie eine Lufthansa, die German Wings, genauso wie Eurowings. Man erfindet sich gerne neu und um. Lynchjustiz gegen etwaig sowieso flugunfähige Piloten sind jedoch eine neue Dimension des Supermobbings gegen Arbeitnehmer und Kranke. Nun müssen Berufsgenossenschaften auch noch ran. Was verschweigen die Airline Manager und wieso spielt sich Staatsanwalt Kumpa, auch bei Bundesbeamten als Kumpaquatsch bekannt, als Sprecher zur Sache in Düsseldorf auf. Der ist jedoch bekannt, einen faulen Hintergrund zu haben und gegen das Justizministerium NRW zu meutern und das seit vielen Jahren. Update1: 30. März 2015 Dass die Wahrheit vielen zuwider ist, ist nichts Neues. Da wird einerseits Co-Piloten Andreas L. eine psychische Erkrankung untergeschoben, dann fast panikartig vermutet, er hatte vielleicht Psychopharmaka abgesetzt. Tatsache ist, mit Psychopharmaka darf man nicht fliegen. Junkies dürfen nicht Passagiermaschinen fliegen. Das ist so. Aber die Presse schiebt lieber vor, der Pilot hätte wohl doch besser sein Pharma-Heroin und Pharma-Koks genommen. Doch wieso sieht die Maschine so zerfleddert aus, wo sind die Räder und was veröffentlicht die Staatsanwaltschaft und was hat das mit Robbie Williams zu tun, dem Sänger, nicht den US Schauspieler Robin Williams. Update2: 06. April 2015Staatskanzlei empfiehlt bei der Beerdigung, keine Uniform zu tragen, dürfen Knalltrauma-Patienten überhaupt fliegen und wie sieht es mit Handies aus. Die Uniklinik Düsseldorf flog mal wieder auch noch auf. Ein Dauerzustand dort, seit 2004. Update3: 08. April 2015 Gibt es German Wings überhaupt? Wer sich Wikipedia durchliest bemerkt, Lufthansa schlingert, von BWL wenig Ahnung, Hauptsache Tarifverträge umgehen und weniger bezahlen und falsche Firmierung und Steuerbetrug? Update4: 10. Juni 2015 Ein Flugzeug, das aussieht wie zerfledderte Pappe mit dem Inhalt eines Staubsaugers, merkwürdige Ermittlungen und Probleme mit Totenscheinen und falsches Personal bei der "Totenfeier" im Kölner Dom. Update5: 13. Dezember 2015 Im Sommer galten Airline-Chefs noch als verpönt. Die wollten Drogentests einführen, um sicher zu sein, dass kein Pilot berauscht fliegt. Erstaunlicherweise waren Gewerkschaften dagegen. Anscheinend berauschen sich Gewerkschaftler auch ganz gerne. Doch nun sollen regelmäßige Tests Pflicht werden. Dabei wird immer noch nicht berichtet, dass es psychische Erkrankungen nicht gibt und Psychopharmaka seit 2001 von der EU verboten sind und die Uniklinik, die den Bruchpiloten Lubitz angeblich behandelte, hat keine Zulassung. War er Sportmafia-Opfer? Update6: 13. März 2016 Es gab ja mal Gerüchte, dass der Pilot Lubitz Verona Pooth (Ex von DSDS Dieter Bohlen) kannte. Noch bedenklicher ist, da läuft ein Typ auf der Webseite der Techniker Krankenkasse. Die Hände sehen so aus wie die von Lubitz und überhaupt, wer Pilot ist darf keine Psychopharmaka einnehmen. Das hätten alle Ärzte wissen müssen. Psychopharmaka sind sowieso seit 2001 von der EU verboten worden, weil alle drogenidentisch sind. Psychiater sind also schuld und hier die Fotos.




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