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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Die illegale Welt der Möchtegern-Kanzlerin Merkel & der Normenkontrollrat

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Veröffentlicht am : 13. Nov. 2016., 16:56:26 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 1015
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Meistens guckt sie dumm. Sie kichert dümmlich. Mit ihrer Tantra-Haltung ihrer Fingerspitzen vor dem Bauchnabel wartet sie noch immer auf den universalen Fick mit Wissen für ihre persönliche Scheiße, denn die DDR litt an Kalium-Mangel. Das ist seit dem Run auf Bananen seit dem Mauerfall in Berlin bekannt. Die Mauer war eine Staatsgrenze, die den nicht wirklich anerkannten BRD-Teil namens West-Berlin vom völkerrechtlich - bei den Vereinten Nationen - anerkannten Mitgliedsstaat namens DDR trennte. Die Ossie-Bande lief wie im Cartoon durch die Grenze. Andere krabbelten drunter, andere drüber. Man machte sich gerne zum Affen, die BRD auch, denn laut dem Einigungsvertrag von dem echten Westen namens BRD ist in § 9 festgelegt, dass das DDR Recht weiterhin für das DDR-Gebiet gilt. Viele Ossies halten seitdem Düsseldorf für die DDR und die Merkel dachte ich seinen Normenkontrollrat aus - oder der Schrödi. Das war im Jahr 2006. Kanzler und Bundesverfassungsgericht in Personalunion spielen. Ja, das Kanzleramt, das steht im DDR-Gebiet ist ein verkalktes Ossie-Terroristenaasm oder? Anscheinend ging es um machtgeile DDR-Politiker.


Das Problem namens Einigungsvertrag mit der DDR



https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/BJNR208890990.html

(,,,,)

Art 9Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik

(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Berücksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstände betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort.

(2) Das in Anlage II aufgeführte Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit den dort genannten Maßgaben in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz unter Berücksichtigung dieses Vertrags sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist.
(3) Nach Unterzeichnung dieses Vertrags erlassenes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft, sofern es zwischen den Vertragsparteien vereinbart wird. Absatz 2 bleibt unberührt.

Auszug-Ende

Wenn man die Tweets der peinlichen Bundesfamilienministerin Schwesig liest, sie will sich langsam mit der SPD im Gebiet der DDR an die Demokratie herranwagen (nach angeblich 26 Jahren Deutscher Einheit), ist das eine Katastrophe an Verblödung für den Westen. Denn die DDR ist noch da, sie ist blöd und doof und kennt die Deutsche Verfassung namens Grundgesetz noch immer nicht.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Auszug-Ende

BRD wurde zum Outlaw Land - Western ohne Cowboy und Pferd


Man weiß ja, einige hielten den Westen für das freie Land, kapitalistisches Land, das man annehmen mußte, die Ossie-Brigade lernte was über die Bundesrepublik Deutschland nur mithilfe von Clint Eastwood in Western Filmen.

Outlaws unterwegs, alles wird privatisiert, nur keine Behörden, die dummen Ossies, heutzutage auch infektiös durchseuchte echte Wessies, also die fürchten sich vor echten Polizisten, Knästen und Sheriff-Sternen, die artverwandt von Lookalikes von Burka Babes, die aber Shaolin sind, eingesetzt werden.

Der Osten, also die DDR, war ja so geil, endlich frei sein, so kam die DDR-Knasti-Brigade in die echte BRD, wie die Kling Schwestern auch. Der Eiserne Vorhang war ihr Knastland.

Eigentlich war es nur eine normale internationale Staatsgrenze, aber wer nur Western Filme geschaut hat, weiß das nicht. Da die Ossies so dumm sind, waren die anscheinend keine Erdlinge je. Sie sind durch ein Wurmloch in die BRD gefallen. Die Mauer war ihr Stargate. Tor zur anderen Welt.

Aber die Merkel, die immer auf DDR tat, aber eine Hamburgerin in Wahrheit ist, spielt ihren Schmuh auch weiter. Die gackernde Kirchererbse, die manchmal wie 'ne Thalbach aussieht, manchmal je nach Mimikfalten eine Mischung aus meiner Mutter (angeblich echten) und der alten Kiesewetter (nicht der ermordeten), wurde sowieso nicht je gewählt.

Abgesprochener Schmuh


Die Kanzlerwahl war abgesprochen, das ist verfassungswidrig und Parteien dürfen ebenso nicht das Volk im Bundestag repräsentieren. Das farbenfrohe Koks-Volk im Bundestag mit LSD-Allüren der 70er Jahre macht aber lieber verfassungswidrig auf Partei. Bundesverfassungsgericht 2016: Parteien dürfen nicht Mitglied des Bundestags sein

Also wurde die Merkel nicht legal gewählt, sondern verkalkte Hirne dachten sich eins aus. Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug und Bundesrepublik Deutschland enttarnt sich selber - Politiker haben dem Volk nichts zu sagen

Viele Eltern im Westen waren der DDR zugetan. Denn dort konnte man die Kinder unbedenklich lange, bis zur Volljährigkeit in Kinderheimen parken, während die Eltern im Westen auf Sauftour gingen. Düsseldorfer jubelten zum Mauerfall in Berlin: "Endlich sind wir eins". Was auch immer das für ein geographisches Nullwissen ist, anscheinend hatte ein Düsseldorfer seine Ossie-Mädchen oder Kinder abzuholen.

Zu dem Ausdenkwahn gehört der Normenkontrollrat


Eigentlich ist nur das Bundesverfassungsgericht für Normenkontrolle zuständig. Das liegt auch an 92 GG und 101 GG und 103 GG. Aber die Merkel ist samt Kanzleramt lieber 'ne Ossiefrau.

http://www.gesetze-im-internet.de/nkrg/BJNR186600006.html

Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

NKRG

Ausfertigungsdatum: 14.08.2006

Vollzitat:

"Gesetz zur Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates vom 14. August 2006 (BGBl. I S. 1866), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. März 2011 (BGBl. I S. 420) geändert worden ist"

§ 1Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates

(1) Beim Bundeskanzleramt wird ein Nationaler Normenkontrollrat mit Dienstsitz in Berlin eingerichtet. Er ist nur an den durch dieses Gesetz begründeten Auftrag gebunden und in seiner Tätigkeit unabhängig.
(2) Der Nationale Normenkontrollrat hat die Aufgabe, die Bundesregierung bei der Umsetzung ihrer Maßnahmen auf den Gebieten des Bürokratieabbaus und der besseren Rechtsetzung zu unterstützen.

(3) Er prüft insbesondere die Darstellung des Erfüllungsaufwandes neuer Regelungen für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und öffentliche Verwaltung auf ihre Nachvollziehbarkeit und Methodengerechtigkeit sowie die Darstellung der sonstigen Kosten der Wirtschaft, insbesondere für die mittelständischen Unternehmen.

(4) Die angestrebten Ziele und Zwecke von Regelungen sind nicht Gegenstand der Prüfungen des Nationalen Normenkontrollrates.

(...)
Auszug-Ende

Eigentlich geht es um Budgetierung und Durchführbarkeitsstudien und Machbarkeitsüberprüfungen und Kontrolle, ob die Behörden alle Gesetze anwenden. Dann mal wieder in Absatz 4 nicht.

Das tut eh keine Behörde, es hält sich eigentlich gar niemand an das Gesetz, weil Polizei und Richter lieber Scripted Reality spielen, der Rest ist unterwegs im Bullywagen und prollt Bürger gerne an, man habe als Deutsche die BRD zu verlassen. Deutsche seien unerwünscht.

Das Jobcenter bricht gerne alle Gesetze, Gerichte mit Call Center Babes und Richter, also Personen, spielen Gerichte ohne Fachkenntnisse, unterschreiben tut keiner. Man spielt ja nur Gericht, man spielte ja eh nur die Deutsche Einheit. Die DDR gibt es noch.

Bundesverfassungsgericht und die Normenkontrolle


Es gibt dabei die Abstrakte und die Konkrete.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Abstrakte-Normenkontrolle/abstrakte-normenkontrolle_node.html

(...)

Mit der abstrakten Normenkontrolle können sämtliche Normen des Bundes- oder Landesrechts auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz geprüft werden, bei Landesrecht zudem auf die Vereinbarkeit mit sonstigem Bundesrecht. Das Bundesverfassungsgericht prüft dies umfassend und ist nicht auf die Rügen des Antragstellers beschränkt. Meist hält der Antragsteller die Rechtsnorm für verfassungswidrig und beantragt beimBundesverfassungsgericht, sie für nichtig erklären zu lassen. Es ist aber auch möglich, dass der Antragsteller eine Rechtsnorm für gültig hält, nachdem sie eine andere staatliche Stelle wegen Verfassungswidrigkeit oder Unvereinbarkeit mit sonstigem Bundesrecht nicht angewendet hat ( sog. Normbestätigungsverfahren).

Das Bundesverfassungsgericht prüft auch die Einhaltung der Kompetenzverteilung im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung (Art. 72 Abs. 2 und Art. 74GG). Antragsberechtigt sind der Bundesrat, eine Landesregierung oder die Volksvertretung eines Landes. Als Prüfungsgegenstand kommen hier nur förmliche Bundesgesetze in Betracht. Auch dieser Antrag ist nicht fristgebunden.

Auszug-Ende


http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Konkrete-Normenkontrolle/konkrete-normenkontrolle_node.html

Konkrete Normenkontrolle

Nur das Bundesverfassungsgericht ist dafür zuständig, über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen zu entscheiden. Hält ein Fachgericht ein Gesetz, auf dessen Gültigkeit es bei der Entscheidung ankommt, für verfassungswidrig, so setzt es das Verfahren aus und holt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ein. Das Verfahren wird deswegen auch Richtervorlage genannt. Es ist in Art. 100 Abs. 1GG sowie §§ 80 ff. Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelt. Jährlich gehen bis zu 100 Verfahren dieser Art beim Bundesverfassungsgericht ein. Sie sind am Aktenzeichen „BvL" zu erkennen.


Auszug-Ende


Merkel spielt also 'n Honecker-Mist

Die angeblich echte Kanzlerin mischt sich in Gerichtsverfahren ein, will bestimmen, ob es Gerichtsverfahren geben darf und will die Alleinherrscherin mit ihrem Dauerblödkackgrinsen sein mit der tantraesken Handhaltung, der Herr möge ihr endlich Hirn einficken. Anders brutal kann man es nicht beschreiben.


Sogar in Sachen NSU sagt sie was, aber es ging eigentlich auch mal darum, dass die drei Tatverdächtigen in München aus der DDR kamen und bekanntlich gilt für die DDR Recht. Das darf aber auch nicht 'ne Merkel entscheiden, sondern wenn das Bundesverfassungsgericht, die EU oder die Vereinten Nationen.

Und so sieht das nun mal so aus, dass die Staatsgrenze zwischen West Berlin und der DDR zerstört worden ist, damit eine machtgeile Merkel so am leichtesten den Honecker vom Posten schmeißen konnte.


Es handelte sich um einen internen DDR-Staatsputsch, bei der gleichzeitig die wahre Bundesrepublik Deutschland mißbraucht worden ist, für die persönlichen Belange des DDR-Politbüros einer Merkel. Den Stasi-Lauschangriff gibt es bekanntlich auch noch.

Fickie Fickie DDR und 'ne Rauchen

Die dumme Schwesig, die sich erst noch an Demokratie heranwagen muß, spielt also auch nur ihre DDR-Freakshow wie ein Bundesinnenminister oder ein peinlicher Bundesfinanzminister, der ja bekanntlich auf Kindesfrischfleisch wartet. Eltern waren ja immer gerne Kinderficker und die eigenen werden ja langweilig. So liest sich das insgesamt querbeet in der deutschen Presse und auf Twitter.

Und so benehmen sich alle und auch die Fickie Fickies der angeblichen Flüchtlinge, dominantes Gehabe vor dem Kölner Dom. Die sind ja teilweise nur vor ISIS geflüchtet, weil im Heimatland rauchen verboten ist und weil sie gerne wie im Orgienpuff wild dauerficken wollen.

Lesetipps:

Update1 Bundestag erlaubt DDR- & KZ Medikamententests an Kranken - Stinktier Merkel

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Update3 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare auf Bundestag

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Don't feed the Trolls. Auf dumme Sprüche soll man gar nicht erst antworten, damit man den Fieslingen nicht noch mehr Futter gibt, sich weiter mit ihren dummdoofen Sprüchen hochzuschaukeln, die doch nur wie senile Tattergreis auf Cold Turkey wirken. Wahrscheinlich wissen die Trolls noch nicht einmal, was Cold Turkey ist und denken an Wurst vom Metzger. Es handelt sich also um minderwertige Strukturierte. Trolling im Web ist manchmal ein bezahlter Job, aber auf Lohnsteuerkarte läuft der anscheinend nicht. Es geht um Lohnsteuerbetrug und Sozialversicherungsbetrug durch die Auftraggeber und die Trolls. Auch die Drogenszene scheint von der Pharmaszene finanziert zu sein. Sie wollen psychoaktive Substanzen wie Ritalin promoten, damit sie das identische Zeugs von Crystal Meth, auf GKV-Rezept verkaufen bzw. erhalten können. Das ist seit 2001 verboten, damit kommen die Internet-Trolls auffällig nicht mit klar. Sie scheinen bezahlte Trolls zu sein und das ohne Impressum auf Twitter. Update1: 09. Januar 2018 Das Internet ist schon lange nicht mehr nett. Es ist lieber ein Interwiderling. Viele lassen gerne sozusagen die Sau raus und benehmen sich in solch einer Abart, daß man merkt, sie wollen endlich strafrechtlich verurteilt werden und ins Gefängnis geschmissen werden. Aber keiner hat ihnen bisher geholfen, daß sie endlich in einer Knastzelle leben dürfen. Viele Trolls sind angeheuertes Personal für sittenwidrige Tätigkeiten. Jobs findet man sogar in Stellenangeboten, egal ob Forenschreiber, Blogschreiber, Meuterer, gezieltes Mobbing, gezielte Denunzierung, gezielt gestreute Leserbriefe, fernab von wahrer Public Relations und fernab des Presserechts. Sogar Verlage suchen solch ein Personal. Echte Presse sind sie also nicht, sondern unterdrücken. Bei einigen online Terroristen geht es anscheinend primär um Arbeitsrecht und  Arbeitgeber, die noch anderen Gehalt schulden, fehlende betriebsmedizinische Untersuchungen, Wirtschaftssabotage, fehlender Tariflohn, Lohnsteuerbetrug, Urlaubsbetrug, Umgehung aller Gesetze, weil Mitarbeiter, Personalabteilungen und andere aufgeflogen sind und Zeugenaussagen, die schon längst getätigt worden sind, unglaubwürdig machen wollen - trotz aller Beweise.


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