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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön. Hoppla, wegen eines Programmierfehlers von mir war eine Verlinkung auf allen Webseiten falsch und führte immer zu 800 Leser Auch Seelen haben Anspruch auf medizinische Behandlung - Bundesministerium für Gesundheit. Sorry .

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 12. Dezember 2017, 08.23 Uhr Noch immer bekannt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

09. Dezember 2017, 06.20 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN Einige PKV-Kärtchen bieten bei Nutzung eine Art Pfändbarkeit an, aber nicht die DKV-Card der ERGO bisher. Einige PKV / Zusatzversicherungen haben andere Informationen auf deren Webseite, als deren Call Center (egal ob Hotline oder Chat) informieren. Einige haben in Wahrheit keine PKV-Zulassung, wie die Bayerische Beamtenversicherung, Die Bayerische. Wirklich versicherungsrechtlich beraten tun diese trotz Gesetzespflicht der Versicherungsgesetze nicht, die GKVen und Rentenversicherungen auch oft nicht. Auch bekommt man keine Information zu den örtlichen Versicherungszuständigen oder wenn man diese anschreibt, bekommt man auch keine Antwort - oder diese wird geklaut. Auch Informationen zu Zahlungsmodalitäten, wie Überweisung und Lastschrift, sind oft konträr zu den wahren Bedingungen und ursprünglich vereinbarten Zahlungsmethoden.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Erkundigen Sie sich vorher, ob das Krankenhaus ein GKV Vertragskrankenhaus ist / PKV genehmigt ist. Bei Notfällen gelten oft vorübergehende andere Regelungen, einige Krankenhäuser machen aber alles andersherum. Werden / wurden Sie nicht richtig von Versicherungsmitarbeitern beraten, können Sie normalerweise oft den Vertrag rückwirkend stronieren kündigen. Veachten Sie auch, daß viele Online Verträge die vor 2017 keine Gültigkeit eventuell haben. Berücksichtigen Sie unbedingt, daß die Ombudsmann Organisationen ein Haufen Scheiß sind, Betrüger sind und eher ein gewerblicher Verbrecherring sind. Straftatenbande.
Privatstationen sind laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, Recherche läuft weiterhin. Achtung, Chefärzte sind eigentlich illegale Scheinselbständige. Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Ergänzung: 10. Dezember 2017, 22.18 Uhr TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt. Viele Triebtäter und andere wurden auf Twitter von Opfern wiedergesehen, einschließlich illustre Runden wie "Gert Postel", der jahrelang als Psychiater arbeitete und in schwerste Pharma-Mafia-Verbrechen verstrickt ist, ohne je Arzt gewesen zu sein auf einem gemeinsamen Foto mit dem Wetterfrosch Jörg Kachelmann und Jan Böhmermann. Das ursprüngliche Fotos ist viele Jahre alt. Es ging mal darum, ob sich alle daran erinnern können, wozu Psychiater bzw. Personen, die dieselben Gifte nutzen, fähig sind, ohne daß die Opfer davon was mitbekommen, obwohl sie alle total wach, wie im normalen Leben, wirken. Im Rahmen von weiteren identischen Verbrechen, ging es mal um die Pluszahnärzte in Düsseldorf und Personen, die sich als Chirurgen ausgeben. Siehe auch Update7 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Jura Recht

1100 Leser Update1 Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je
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4000 Leser Update8 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht
2700 Leser Update2 Strafsache Ulvi Kulac - Sexueller Mißbrauch waren Doktorspiele - Gewaltverherrlichung?
1400 Leser Deutsche Sprache schwere Sprache - Juristendeutsch Analphabeten

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Update2 Terror-Blatt Wirtschaftswoche Düsseldorf wußte nicht je, was eine GKV ist & Hospiz

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Veröffentlicht am : 17. Nov. 2016., 07:23:44 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : News aus der Presse | Leserzahl : 1032
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Dass die Wirtschaftswoche, die von der Lesbe Miriam Meckel geleitet wird, eher als Advertorial-Werbeblatt laufen könnte, wurde schon öfter vermutet. Die Wiwo gilt wie das Handelsblatt zudem als jüdisches Terrorblatt gegen den deutschen Eignerverlag Holtzbrinck (Dieter und Georg). Bereits im Rahmen des 2. Weltkrieg bashten sich damals innerhalb des Verlags Juden und Deutsche weg. Doch die Anhimmlung des jüdischen Freaks Soros, der in Wahrheit Schwarz heißt, in Ungarn geboren worden ist und sich in den USA einen griechischen Nachnamen gab, ist offensichtlich. Überhaupt fehlt es der Wirtschaftswoche ständig an Business Know How, auch was Scheinselbständigkeit betrifft und kannte nicht je eine Gesetzliche Krankenversicherung. Sie übernimmt stupide 'ne Story über eine Bürgerversicherung. Das hört sich nach Obamacare mit US Juden Müll an, aber von Deutsch nix verstähn und schon ist die Chefin Miriam Meckel eine Terroristin. Mal wieder, oder? Update1: 19. November 2016 Auf dem Foto im Düsseldorfer Anzeiger sah sie aus wie Gräfin Dracula. Miriam Meckel, Chefredakteurin, ist mal wieder in Todesmission unterwegs. Sie jobbt im Evangelischen Krankenhaus im Hospiz. Angeblich ist sie seit über 30 Jahren im Todessuchtswahn, wenn es um ihr angebliches Stalking betrifft. Sie haßte angeblich Frauen, die Stars interviewten. Ob es wirklich sie war samt anderen mir bekannten Personen, ist noch nicht geklärt. Aber da die Wiwo keine Gesetzliche Krankenversicherung kennt, das EVK laut deren Impressum auch nicht, ist das ganze nun echt ein Problem und hat was von EXIT. Miriam Meckel - ein Euthanasie-Fan? Update2: 25. November 2016 Natürlich ist es für einen gehaltsunterschlagenden Verlag wie den Holtzbrinck Verlag aus Stuttgart ja auch mal was Tolles eine Lesbe als Chefredakteurin zu haben, die 1994 als Stalkerin galt. Leider kannte die Wirtschaftswoche 2013 auch schon keine Gesetzliche Krankenversicherung. Deshalb sollte eine Bürgerversicherung endlich her. Im Rahmen von Attentaten, das war die Miriam noch keine Chefredakteuse, galt sie bekanntlich als Psychiaterin, Menschenschänderin wie "Cupela Wchul" auch und aus der DDR, sie sei nicht die Original-Miriam mehr.

Schon blöd, wenn das Käseblatt Wiwo keine GKV kennt - ist das Lesbenblatt DDR?


http://www.wiwo.de/politik/deutschland/studie-buergerversicherung-wuerde-zehntausende-arbeitsplaetze-kosten/14854976.html

17. November 2016

Studie

Bürgerversicherung würde Zehntausende Arbeitsplätze kosten


Die SPD hat der Privaten Krankenversicherung den Kampf angesagt. Da kommt der PKV eine neue Studie aus der Gewerkschaftsecke über den Verlust von Arbeitsplätzen gerade recht.

Die Einführung einer gesetzlichen Bürgerversicherung könnte zu einem massiven Jobverlust bei der Privaten Krankenversicherung (PKV) führen. Zu diesem Ergebnis kommt eine jetzt veröffentlichte neue Studie im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Eine solche von SPD, Grünen und Linken favorisierte gesetzliche Krankenversicherung für alle würde je nach Ausstiegsszenario dazu führen, dass in der PKV zwischen 22.700 und 51.000 Stellen abgebaut werden müssten.

Dieser Stellenabbau entspräche einer Größenordnung von etwa dem Drei- bis Sechsfachen der aktuell bei Tengelmann-Kaiser bedrohten Belegschaft, heißt es in der Studie, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dort mussten nach Gewerkschafts-Angaben zeitweise 8000 der 15.000 Mitarbeiter mit Entlassung rechnen. Die Studie geht von etwa 68.000 Beschäftigten (2014) im Bereich der PKV aus. Die Verluste lägen also zwischen knapp einen Drittel und rund drei Vierteln der Jobs bei den privaten Krankenversicherern.

In der PKV sind rund neun Millionen Menschen versichert. Der PKV-Verband wies wiederholt darauf hin, das jeder Euro in der PKV weitere 2,10 Euro an zusätzlicher Bruttowertschöpfung in anderen Unternehmen bewirke. Und mit jedem einzelnen Arbeitsplatz seien weitere 4,6 Arbeitsplätze verbunden.

Im Wahljahr 2017 muss sich die PKV wieder auf Angriffe aus SPD und Opposition einstellen. Der für Gesundheitspolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach kündigte bereits an, dass für seine Partei die „paritätische Bürgerversicherung" ein Riesenthema werde.

Damit strebt die SPD eine gesetzliche Krankenversicherung für alle Bürger an und die Abschaffung der privaten.

Ähnlich wollen die Grünen eine Krankenversicherung von allen für alle. Ihre Bürgerversicherung bezieht alle Bürgerinnen und Bürger in die Solidargemeinschaft ein - auch gut verdienende Angestellte, Selbstständige, Abgeordnete und Beamte. Zur Finanzierung werden alle Einkommen herangezogen - neben den Löhnen, Gehältern und Renten auch die Einkommen aus Vermietung und Verpachtung sowie Gewinne.

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Auch nach den Vorstellungen der Linken zahlen bei einer Bürgerversicherung alle in eine Kasse ein, egal ob Hartz-IV-Empfängerin, Postbote, Manager oder Lehrerin. Berücksichtigt werden auch nicht nur Arbeitseinkommen, sondern auch Einkommen aus Vermögen und Grund- und Hausbesitz.

Sozialdemokraten, Grüne und Linke gehen davon aus, auf diese Weise die nach ihrer Meinung in Deutschland vorherrschende Zwei-Klassen-Medizin überwinden zu können.

Eine ähnliche Studie, die 2013 im Auftrag der Gewerkschaft Verdi erstellt wurde, hatte nach Angaben der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung" von damals ein noch deutlicheres Ergebnis und sorgte im Gewerkschaftslager für enormes Aufsehen.

Ende des Artikels


Stalkerin Miriam Meckel - Chefin der Wirtschaftswoche

Miriam Meckel galt seit mehr als 10 Jahren terroristisch involviert, gegen die deutsche presse agentur, dpa, Blickpunkt Film und deren Mitarbeiter zu agieren. Dabei ging es ihr angeblich primär um Haßverbrechen, um solche Kollegen der Presse auszuschalten, die davon wußten, dass sie beim Westdeutschen Rundfunk im Jahr 1994 intern als Stalkerin galt. Trotz Ermittlungspflicht leckten anscheinend Polizei samt Staatsanwaltschaft lieber Muschis.

Ebenso gab es angeblich einen Lookalike oder Miriam behauptete es selber, die Psychiaterin oder Psychologin sei. Sie ließ angeblich andere Journalisten lobotomisieren, damit sie weiterhin ihren eigenen Journalistenwahn ausleben konnte und nicht auffliegen konnte, eine Schwachsinnige zu sein.

Später wurde mal vermutet, sie und die aktuell amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft seien Lesben oder Frau Kraft hätte unter Voodoo Droge gestanden, um Verbrechen zu begehen.

Wirtschaftswoche kennt die GKV nicht?

Wer als Wirtschaftswoche keine Gesetzliche Krankenversicherung kennt, als Politiker deutscher Parteien auch nicht, kann nicht je normal-gesund sein, sondern entweder schizophren oder Ausländer oder ein Terrorist.

Im Übrigen gibt es sogenannte Basis-PKVs. GKV-ähnliche Leistungen, aber via PKV, aber in vielen Bundesländern sind Privatstationen samt Privatärzten verboten. Dazu zählt auch das Krankenhausgesetz von NRW.

Die Gesetzlichen Krankenversicherungen müssen laut 87 GG Absatz 2 eine Landesbehörde und Bundesbehörde sein, je nach regionaler Zuständigkeit. Ist eine GKV nur für NRW zuständig, wäre diese eine Landesbehörde, bei einer bundesweiten Zuständigkeit, wäre diese eine Bundesbehörde, aber nicht je eine Private Körperschaft in Selbstverwaltung, wie es die AOK, TK und viele andere sind, sichtbar an der Umsatzsteuer-ID, die im Impressum auf deren Webseiten sichtbar sind.


Der Bundesfinanzhof hatte den Gesetzlichen Krankenversicherungen, laut dem Artikel der wiwo, kennt kein Politiker eine, die Umsatzsteuer verboten, weil sie mit einer U-St-ID keine Behörde mehr sind. Die werden dann eine PKV.

Miriam & ich

Miriam Meckel ist eine meiner Arbeitskolleginnen. Ich bin ungekündigt für das Schwesterverlagsunternehmen Helpster.de tätig. Beide gehören dem Holtzbrinck Verlag in Stuttgart. Mir schuldet man noch immer Gehalt, auch da weiß das Unternehmen nicht, was eine GKV ist, Gehalt kennt es auch nicht, besonders kennt es keinen Tariflohn für Redakteure, trotz Gütetermin im Arbeitsgericht.


Die Redaktion von Helpster.de wies intern im Herbst 2013 auf die Verblödung vieler Einwohner Deutschlands hin. Es gab gleichzeitig einen Überfall auf mich, als es um eine Beförderung zur Ressort-Chefin Touristik ging. Terrorismus sei gefragt hieß es eher im Rahmen des Überfalls.

Dass aber eine Wirtschaftswoche keine GKV kennt, bedeutet also, da arbeiten totale Schwachsinnige oder Terroristen in Düsseldorf und das obwohl die AOK direkt daneben samt Zahnklinik ist.

Schon zu meiner Schulzeit, als das Gebäude des Handelsblatts fertig gebaut war, es steht als Ersatz der im 2. Weltkrieg zerstörten Synagoge (israelitische oder jüdische) auf der Kasernenstraße, galten Mitarbeiter des Verlags als Menschenschänder besonders Kinderschänder seien dort tätig. Es geht auch um den angeblichen Selbstmord einer damaligen Mitschülerin des Luisen-Gymnasiums, das nur wenige Meter entfernt ist.


Sogar mein ehemaliger Kollege Hans-Jürgen Jakobs (wir recherchierten zusammen als er noch beim SPIEGEL war, nein nicht Paul Spiegel - Jude - , sondern das Nachrichtenmagazin), verblödete in Düsseldorf.

Lesetipps:


Update31 Helpster & Holtzbrinck Verlag Stuttgart & Hoppeditz im Arbeitsgericht Düsseldorf

Update1 NRW verbietet den Krankenhäusern Privatstationen

Update2 Bundesfinanzhof soll über Existenz der Gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden

Ärzte Zeitung: Ärzte haben keine Ahnung von Medikamenten & Pharmakologie

Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie

Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie

Update5 USA - WDR Schuld am Krieg in Afghanistan ? Sabotage aus Bayern & Coldplay & Squeezer

 

Arbeitsrecht : Probleme durch Chauvinisten - Lesben - Bisexuelle und Junkies


Update1: 19. November 2016. 16.17 Uhr


Miriam Meckel und die Todessehnsucht oder so


Meckelchen, so geht das nicht. Ihr von der Wirtschaftswoche schrammt gerne irgendwie an der Wahrheit vorbei. Alles selber machen wollen, Burnout haben wollen, Buch schreiben, verfilmen, angeblich echte Professorin sein wollen, Chefredakteuse sein wollen und dann im Hospiz des Evangelischen Krankenhaus jobben, dessen Notfallpraxis der niedergelassenen Ärzte, nicht je eine Zulassung hatte, Update22 Warnung vor Düsseldorf Notfallpraxis NFP im Evangelischen Krankenhaus - neues Gesetz mir ein Hausverbot erteilte und dann ist das Hauptkrankenhaus, das meint mehrere Kliniken (Abteilungen und Etagen) zu haben, ohne Kassenzulassung und ohne Ärztekammer. Aber die Miriam wuselt im Hospiz herum. Update6 Düsseldorf EVK ist eine Kirche & hat 'nen Job & Uniklinik ist miserabel

Ich weiß ja nicht, was die Wirtschaftswoche ist, bis auf ein gemeinsames Holocaust-Schwein mit dem Das Handelsblatt, aber geh doch bitte mal zum echten Arzt und laß Dich samt EEG und Hirn MRT, Drogen und Östrogenlevel also Sexualhormone mal untersuchen. Ihr seid irgendwie so Terror-Bilderberger-Illuminati-EXIT-Poe-Leute. Echt krank.




Miriam war 2008 für ca. fünf Wochen in einer Klinik zur Burn-Out Behandlung. Laut Foto hat sie eher rote Augenränder. Sie galt als Tatverdächtige oder Zeugin in zahlreichen Verbrechen verwickelt und angeblich war sie mal Brandopfer.

Lesetipps.:

Stellenangebot Hotelfachkraft in Hotelklinik anstatt Krankenschwester

Update2: 25. November 2016, 10.20 Uhr


Ähm ja, was ist eine GKV - es gibt keine Krankenversicherung, man braucht eine Bürgerversicherung


Eigentlich hat das Volk eine Gesetzliche Krankenversicherung mit so 'nem eGK-Kärtchen, aber die Wirtschaftswoche kannte auch 2013 wie weiter oben 2016, keine Krankenkasse.

Denn eine Pflichtkrankenkasse gab es auch schon damals für Beamte, Selbständige und "freiwillige Versicherte"

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/gesundheitswesen-das-volk-will-die-buergerversicherung/7673714.html

23. Januar 2013

Gesundheitswesen

Das Volk will die Bürgerversicherung

Im Wahljahr spricht sich eine Mehrheit dafür aus, Selbständige und Beamte in die Krankenkassen zu holen. Bürger wie Ärzte beklagen zudem zunehmenden Ärzte- und Pflegepersonalmangel, so eine Umfrage zum Gesundheitswesen.

Ginge es allein nach Volkes Wille, müsste die "Bürgerversicherung" nach einem Wahlsieg der Oppositionsparteien bei der Bundestagswahl im September auf jeden Fall kommen – und damit Beamte, Selbständige und freiwillig Krankenversicherte zu Pflichtmitgliedern der gesetzlichen Kassen machen. Dies ist nur eines der Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage zum Gesundheitswesen, die das Institut für Demoskopie Allensbach unter Bürgern und Ärzten durchgeführt hat und die nun in Berlin präsentiert wurde.


Auszug-Ende

Historie: Viele Beamte und Politiker sind jedoch Deppen. Es ist viele viele Jahre her, da heulten Beamte herum, dass sie keine Krankenkasse hätten. Eigentlich gibt es die Beamtenfürsorge, so was wie eine Privatversicherung oder Versorgungskassen, aber viele wissen das nicht. Das ist schlimm, denn dann wäre entweder der Beamte, das Politikerpersonal etc nicht echt, oder der Dienstherr / der Arbeitgeber nicht echt.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/BJNR024820988.html#BJNR024820988BJNG000300328

§ 6Versicherungsfreiheit

(1) Versicherungsfrei sind
2.
Beamte, Richter, Soldaten auf Zeit sowie Berufssoldaten der Bundeswehr und sonstige Beschäftigte des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde, von öffentlich-rechtlichen Körperschaften, Anstalten, Stiftungen oder Verbänden öffentlich-rechtlicher Körperschaften oder deren Spitzenverbänden, wenn sie nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen bei Krankheit Anspruch auf Fortzahlung der Bezüge und auf Beihilfe oder Heilfürsorge haben,

Auszug-Ende

Das heißt, steht einem die Bezahlung der Krankheitskosten etc zu, ist man nicht pflichtig zu versichern. Sonst schon.

§ 7 ist das Problem. Minijobber sind laut SGB V nicht pflichtig, aber bei Praktikantenjobs schon. SGB2-Bezieher sind immer pflichtig, auch bei einigem sogenannten Minijob. Auch gibt es andere komplexe Prozedere, die dann doch wieder alles versicherungspflichtig machen, dafür ist die Minijobzentrale da. Formulare sind übrigens einfach auszufüllen. Aber nicht immer bekommt man eine Antwort.

Beamte wissen nicht, was zu tun ist


Grundsätzlich ist aber jeder Beamter dann pflichtig versichert, wenn er / sie keine spezielle Krankenkasse für Beamte hat. Dies gilt auch für die Rentenversicherung. Das steht so im SGB drin, auch wegen 20 GG Absatz 1 und sowieso mal in 1 SGB 32 bei privatrechtlichen Verträgen.

Viele Selbständige & Freelancer sind nämlich in Wahrheit Angestellte, wenn sie für andere tätig sind. Tatsache ist, Beamte werden oft als "selbständige" Personen geführt bei den GKVs. Aber es gilt Artikel 3 GG Absatz 1. Vor dem Gesetz sind alle gleich, also Lohnsteuerkartenabrechnung und die Gehaltsabrechnung muß die Sozialversicherungsbeiträge inkludieren und dann 50:50 - das wäre eigentlich korrekt bzw. die ständig angepaßten prozentualen Anteile.

Aber viele Beamte oder Politiker dachten, der Chef sucht für die eine Ersatzkasse aus und meldet die Angestellten bzw. Beamte an. Die Beamten wissen gar nicht, dass sie selber sich als Mitglied anmelden müssen. Anmeldeformulare bzw. Mitgliederanträge sind auszufüllen. Dann geht man mit dem Nümmerchen zum Chef und der meldet dann korrekt alle an bzw. einige müssen selber einzahlen, weil irgendwie mal Beamte als selbständig Handelnde galten.

Es gibt sowieso eine GKV-Pflicht, begründet in 20 GG Absatz 1 und 3.

Weiter aus dem Artikel

Selbständige, Beamte und aufgrund hohen Einkommens freiwillig Gesetzlich Versicherte würden dann nicht mehr die Vorteile einer privaten Krankenversicherung genießen.

Da fast alle Bundesländer Privatstationen verboten haben (weiter nach oben scrollen), ist das sowieso klar, es kann nur eine GKV plus Wahlleistungen geben.

http://www.wiwo.de/health-studie-buergerversicherung-ist-gerecht-und-verfassungsgemaess/8515750.html

18. Juli 2013

HealthStudie:

Bürgerversicherung ist gerecht und verfassungsgemäß


Eine Bürgerversicherung, in die alle Beschäftigten und Einkommensbezieher einzahlen, ist nach einer neuen Studie verfassungskonform und umsetzbar.

BerlinDas Gutachten belege, dass eine Zusammenführung von gesetzlicher und privater Kranken- und Pflegeversicherung das Finanzierungsproblem nachhaltig lösen könne, im Einklang mit dem Grundgesetz stehe und eine gerechte Verteilung der Lasten bringe, sagte Brigitte Döcker, Bundesvorstandsmitglied der Arbeiterwohlfahrt (AWO), am Donnerstag in Berlin.

Die AWO hatte die Studie in Auftrag gegeben. Eine - in den Details unterschiedlich gestaltete - Bürgerversicherung streben SPD, Grüne und Linke an. Der SPD-Experte Karl Lauterbach sah sich durch die Studie in seiner Auffassung bestätigt, «dass die Bürgerversicherung notwendig und umsetzbar ist».

Auszug-Ende

Sozialträger sind Bundesbehörde und / oder Landesbehörde

Laut Grundgesetz sind alle Sozialträger, eine 87 GG Absatz 2. Bundesbehörde und / oder Landesbehörde. Das hatten mehrfach der Bundesfinanzhof, das Bundessozialgericht und das Bundesverfassungsgericht so entschieden. Egal ob GKV, Rente, Berufsgenossenschaft, Arbeitsamt (neudeutsch Bundesagentur für Arbeit mit Umsatzsteuer-ID im Impressum).

Firmen können Sozialversicherungskosten sowieso steuerlich als Personalkosten etc. absetzen und Versicherte beim Lohnsteuerjahresgleich größtenteils auch. Das Bundesfinanzministerium ist eigentlich der finanzielle Träger der Sozialversicherungen, das steht auch so im Bundeshaushalt drin, aber bei der Budgetierung flog auf, dass nicht alle Sozialträger alle notwendigen Gelder eingereicht haben. Zu den Missetätern gehören die Gesetzlichen Berufsgenossenschaften und Gesetzlichen Unfallversicherungen, dazu gehören die VBG, BG Etem und BGN und einige andere.


Die spielen übrigens Solidargemeinschaft mit Vereinskapsern, wie die anderen Sozialträger auch. Das ist jedoch verfassungsrechtlich schon immer verboten gewesen. Die Rentenversicherungen bieten laut Satzung (z.B. DRV Rheinland) gar keine Leistungen für Versicherte an, sondern nur das Gesetzbuch, das jedoch nicht als Leistungsbestandteil in der Satzung drin steht (im Unterschied zu den Satzungen der GKV) und so benehmen sich auch die Versicherungsmitarbeiter. Man casht Versicherungsgelder und sonst spielt man auf dumm-verblödetes Call Center Huhn. Arbeit ist nicht bei denen drin.

Vielfalt verboten im GKV-Bereich

Die GKV-Vielfalt an Ersatzkassen, Knappschaft, AOK und IKK und BKK mit weit über 100 Kassen plus Filialen ist also verfassungsmäßiger Dummfug. AOK Rheinland/Hamburg namentlich auch, weil es solch ein Bundesland nicht gibt, AOK NRW wäre korrekt oder die AOK (ohne Zusatz auf bundesweiter Ebene).

Das ist alles schon so immer Gesetz eigentlich. Aber mit Gesetzen hat es die BRD nicht und der Rest ist lieber fiktional unterwegs.

Lesetipps:

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Bereits 2001 hat die EU Psychopharmaka verboten. Alles was psychotrop und psychoaktiv ist, ist nun mal drogenidentisch, aber keine Arznei und definitiv kein Heilmittel. Aber der Rechtsanwalt Gröhe (RAe gelten oft als bekiffte Rechtsverdreher seit der Schulzeit) sucht das Seelenheil, einen nicht existenten Anteil eines angeblich menschlichen Körperteils. Seele ist nicht Mensch, sondern nix, sondern was von der Geisterbahn. Aber man merkt, Männer sind sowieso Blödis, die haben Angst, an einer echten Krankheit zu leiden, der Rest will lieber Drogen auf Rezept oder wird in den religiösen Kirchenwahn von Seelenbequatschern gegen des Patienten Willen reinzogen. Psycho-Fritzen sind keine Parapsychologen, das war mal ein Studienfach an der Uni Freiburg. Die kümmern sich um Geister, auch die poltern. Der Gröhe will für Seelenheiler, die da Psychotherapeut oder Psychiatrie sind, ein neues Geldgesetz.

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