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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt also den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an. Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Deutschland "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

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Die Hamburgerin Angela Merkel will wieder Kanzlerin werden und ist doch nur dümmlich

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Veröffentlicht am : 21. Nov. 2016., 06:19:54 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 857
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 20. Mai 2018, 19.34 Uhr.
Wenn man den fetten Bundes-Siggi sieht, auch sonst bekannt als Sigmar Gabriel und die anderen Parteibonzen, der anscheinend ständigen Blaumacher-Partei fern von Gesetz und Ordnung, weiß man eh, der hat schon bei der körperlichen Ertüchtigung in der Schule versagt.  Mit ihm sind alle in der neurologischen Verkalkung im ständigen Anhimmelwahn, was die Hamburgerin Angela Merkel betrifft, auf der Ebene von Justin Bieber Fans angelangt. Eigentlich waren Politiker immer dumm. Man lernt über sie - über eine Zeitstrecke von Jahrtausenden - im Geschi- und Politik-Unterricht in der Schule und auch sogar in Reli und im Konfirmandenunterricht. Politiker waren immer Dumme. Sie waren tollwütige Tröten, die in ständiger Götzenbilderanbetung dann auch noch Kriege gegen - in Wahrheit - das eigene Volk anzettelten.  Wieder hatte keiner erkannt, dass die Regierenden die Oberkriminellen waren. Man haut sich gerne mit anderen Politikern aus anderen Ländern anerkennend auf die Schulter. Man hat sich mal eine eigene Immunität angedichtet. Politiker und Regierende waren eigentlich immer Unzurechnungsfähige. Bei KönigINNEN waren die früher immer für Ekelpversionen gut, einige erfanden daraus "im Namen der heiligen Kirche", heutzutage gibt es die nur für die Klatschpresse und weil Politiker auch gerne mal Royals kennenlernen wollten, mal nah an Krönchenleuten sein, weil man über deren Familien auch mal im Geschi-Unterricht was gelernt hatte. Aber die Merkel, ist und bleibt 'ne Kuh. Das dümmliche Grinsen ist nun mal BSE. Der fette Siggi, er weiß, dass er zu fett ist, er hat einen Spiegel zu Hause, hält sich für den Bundespräsidenten und vollfett fies waren alle anderen Bundestagsfraktionen ignoriert worden. Und das geht noch nicht einmal laut der Webseite der Bundesregierung, wenn es um die Kandidatenaufstellung zur Kanzler-Wahl geht.


Die Bundesregierung erklärt die Wahl zum Bundeskanzler


Achtung: Link kann sich manchmal wegen den Sessions-IDs ändern

Anscheinend ist die Merkel, die eigentlich eine Hamburgerin ist, die aber auf DDR-Göre immer spielte, aus dem Köln-Bonner Raum. Denn sie klüngelt rum. Sie hat sich schon jetzt zur Kandidatin hochgeklüngelt, sogar ohne AFD glaube ich.

Ach übrigens, alle Parteien im Bundestag sind verfassungswidrig. Die Hanswurste der Parteien sollen das Volk repräsentieren, aber nicht deren LSD-Farbenrauschwahn, hatte so oft das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass nicht je einmal ein Bundestag echt war. Die wurden alle rückwirkend annulliert - vom Bundesverfassungsgericht. Man könnte auch einfach sagen - wegen falschem Verwaltungsakt namens Parteien im Bundestag.

Das Volk wählt nicht je den Bundeskanzler, auch wenn deren Visagen immer auf riesigen 8/1 an Straßen und Brückenauffahrten stehen. Riesengrinseposter. Die Merkel ist sonst bekannt als: Cupela Wchul alias Angela Merkel und der Nabel der Welt

https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/WahlDerBundeskanzlerin/wahl_der_bundeskanzlerin_node.html;jsessionid=812BF8DFD0EAD4F64771D098C6265B57.s7t1

Wahl der Bundeskanzlerin

Alle vier Jahre entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands neu über ihre Vertretung im Parlament, dem Deutschen Bundestag. Der Bundestag entscheidet dann darüber, wer an der Spitze der Bundesregierung stehen soll.


Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist dagegen nicht nötig. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. (Im Grundgesetz ist nur die männliche Form genannt, natürlich ist damit immer auch eine Bundeskanzlerin gemeint.)

Ablauf der Wahl

Die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers läuft nach Artikel 63 des Grundgesetzes (GG) ab. Danach wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt.

Auszug-Ende


Der Siggi und die CSU hielten sich also für den Bundespräsidenten.

Gibt's doch gar nicht

Also die Bundestagsfraktionen, die es laut Grundgesetz gar nicht geben darf (Parteienkram verboten) Bundesverfassungsgericht 2016: Parteien dürfen nicht Mitglied des Bundestags   sitzen am Runden Tisch mit dem Bundespräsidenten und schlagen verschiedene Kandidaten vor. Der reicht dann die Vorschläge ein.  Das wäre die richtige Reihenfolge.


Hat jemand von Ihnen den Gauck bei Runden Tisch Gesprächen gesehen? Nö, man sah nur den fetten Siggi, 'ne braune Merkel und den Bayern, der laut Landesverfassung der Bayern, aus dem Freistaat Bayern kommt, das laut Landesverfassung kein echter Teil der Bundesrepublik Deutschland ist. Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck

Wie gesagt, Schulunterricht besuchten Politiker nicht je, sie kennen weder das Grundgesetz, noch nicht einmal die eigene offizielle Webseite und aufs Bundesverfassungsgericht kotzten die schon immer.

Und nun Herr Gauck?





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Natürlich ist ein Arzt immer ein Arzt. Aber seit Gert Postel weiß man, sogar Postboten geben sich als Facharzt der Psychiatrie aus und fliegen nur zufällig auf. In Paderborn gab sich ein Pfleger als Arzt aus. Manchmal sind sogar Ärzte irgendwie Ärzte oder doch nicht. Manche Zahnärzte sind so irgendwie gut, wenn es um die Abrechnung und Korrektur wegen Unfall geht und neue Berechnung über die gesetzliche Unfallversicherung, wird die Ärztebande stumm und sogar der Terminwunsch zur Behandlung wird ignoriert. Dann flog auf, der Arzt ist vielleicht doch kein Arzt. Update1: 29. Oktober 2015 Wenn der Arzt gerne lange Arzt sein will und deswegen gar nicht erst heilen und Krankheiten verhüten will, aber er laut Bundeszahnärztekammer handeln muss, aber es rotzfrech nicht tut und andere Fachärzte nicht helfen. Update2 02. November 2015 Leserbrief Update3: 26. November 2015 Karies ist eigentlich eine Infektionskrankheit. Das weiß jeder Zahnarzt, sagt es aber oft nicht. Mütter wissen das, weil sie nun mal keinen Löffel mit dem Kind teilen dürfen. Aber auch Tetanus ist ein riesigen Problem. Das ist zwar seit Jahren bekannt, aber sogar die nicht mehr zugelassenen Pluszahnärzte (Impressum) weisen auf das Tetanus-Problem und Zahnarztbehandlungen hin. Die meisten anderen Ärzte sagen das aber nicht und quacksalbern dann auch mal mit der Volkskrankheit "Rücken". Update4: 27. Januar 2016 Die Faker-Mannschaft der Pluszahnärzte scheint in große Skandale verwickelt zu sein. Es ging dabei um medizinische Experimente - und irgendwie melden, tun die sich auch nicht. Anscheinend waren die riesigen Zähne im Eingangsbereich, wie die von Riesenmenschen, ein Hinweis, dass bei den Pluszahnärzten in der Graf-Adolf-Straße in Düsseldorf nur Faker arbeiten, die dank Video-Turtorials den Job gelernt haben. Update5: 12. August 2017 Manche Dinge wirken so lange her, ich weiß auch nicht, ob ich all mein Geld schon zurück bekommen habe. Ich habe es vergessen, also noch einmal Gütetermin-Antrag beim Amtsgericht Düsseldorf eingereicht, Kopie an die Zahnärzte auch schon mal vorab gemailt. Die SGB VII Berufsgenossenschaften meldeten sich auch nicht. Immerhin da weiß ich auch noch, dass plötzlich Patienten dort die Sachbearbeiter waren und umgekehrt. Personaltausch, es ging auch um mal um Attentate von Scripted Reality und RTLII, Frauentausch und mehr. Update6: 19. September 2017 Keine Antwort erhalten oder die Post war geklaut worden, das passiert in dem Haus ja sowieso jeden Tag inklusive Postverbrennung. So riecht es jedenfalls. Also wieder alles eingereicht, denn nun geht es um Schmerzensgeld und Schadensersatz. Denn wer kein Arzt ist, darf auch nichts berechnen. Update7: 30. Oktober 2017 So wirklich direkt meldeten sich die angeblichen echten Ärzte der Pluszahnärzte nicht. Die gibt es nämlich nicht wirklich, die tun nur so als ob. Deren Konstrukt heißt eigentlich oral venture. Und die betreiben ein Scheinselbständigkeitskonstrukt - so wie früher Tische an Kellner vermietet worden waren. Es handelt sich aber bei den Zahnärzten um Stuhlvermietung mit getürkter Partnerschaft.Update8: 13. Februar 2018 Weder das Amtsgericht Düsseldorf meldete sich, noch die Pluszahnärzte. Also sind beide illegal. Sie tun auf chic und toll, tolle Poster - die Pluszahnärzte und waren nichts je. Heilbehandlung zu teuer, also wird nichts gemacht, aber es wurde kein Heilkostenplan erstellt. Wer SGB2 bezieht, hat jedoch alles gratis, die Härtefallregelung greift dann. Doch das will keiner wahrhaben, die Pluszahnärzte meldeten sich nicht je, also sind die doch nur ein "Gert Postel"-Club. Personen geben sich als Arzt aus, waren aber nichts je. Viele andere Ärzte melden sich auch nicht je, sie sind gerne Mimosen, eifersüchtige Leberwürste, ob die schlechte Leberwerte alle haben - verwechseln die alle den GOT mit Gott in Weiß? Oder sind die voller Parasiten, Läuse im Körper und haben Räude? Hier die Härtefallregelung, die es noch immer in Deutschland gibt. Hast Du kein Geld, steht Dir die beste Behandlung nun mal gratis zu und laut SGB V 135a Absatz 1 muß sowieso alles dem neuesten Stand der Wissenschaft entsprechen, sonst ist der Arzt nicht zulassungsfähig und kann haftbar gemacht werden. Auch die Uniklinik meldet sich nicht. Laut deren Webseite können die das Gewünschte machen, reagieren aber nicht und die Zahnärztekammer meldet sich gar nicht. Überall nur Scharlatane und die große Presse muckt nicht auf, sondern kaspert sich anscheinend mit Scheinpersonen und Stars einen ab. Meiden Sie die Zahnersatz-Doktoren, echte Zahnärzte können alles reparieren, mit den Stammzellen des Patienten. Sie hacken sich doch auch nicht den Finger ab, wenn der angeknackst ist. Update9: 17. März 2018 Ein Dr. ohne Titelbezeichnung macht sich echt strafbar, aber Behörden und Gerichte, samt Patienten lassen sich gerne anarschen. Sie sind gerne unmündige Bürger. Sie brauchen immer einen Vorkauer. Der Zahnarzt im Nachbarhaus hat ein illegales Zahnarztschild, meine Kritzel-Beschriftung wurde entfernt, er hat ein Groupie, das ihn anhimmelt, die Story mit seinem Groupie, das jüdische Psychiater geil findet, weil die die Existenz von ISIS und Al Qaeda dementieren. Das Groupie ist also eine Al Qaeda Schlampe. Und überhaupt darf ein Zahnarzt überhaupt Lachgas zur Sedierung einsetzen, wenn kein Facharzt für Anästhesie dabei ist? Der Mann war oft Attentatsopfer. Natürlich geht im das am Arsch vorbei, eine Version war ja mal interessiert, aber Ärzte sind gerne eingeschnappte Mimosen. Dumme Diven ohne Grund. Denn können tun die Nichts, falsches Schild, eigentlich Öffentlicher Dienst, Ärzte sind für die Allgemeinheit da, aber mal wieder nichts wahrhaben wollen. Tja, mit Lachgas ist alles möglich. Hier die neuen Schreiben an die Behörden, die stinken sich ja auch gerne so durch. Die erlauben noch immer Ekelraucher vor den Gebäuden, Stinkekaffee-Alarm mit Dünnschiß-Faktor und seuchen und siechen sich so einen ab. Da wird man wahnhaft mit der Wiederkäuer-Struktur im Hirn.



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