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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter


1200 Leser Update3a Bezahltes Trolling im Web - Randalierer mit Arbeitgeber Zur Promotion von Drogen & illegalen psychoaktiven Substanzen & Gehaltsschuldner & Verbrechen gegen die Menschlichkeit

3500 Leser Update8 Arbeitsrecht & ISIS Nonnen & Muslima Jurastudentin & Kopftuchpersonal & EUGH
1200 Leser Demonstration in Düsseldorf - Duftmarke war Nervengift - es ging um Tariflohn und Gewerkschaftsstreit

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweise für Düsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewässerung und Baumbewässerung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Düsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Veränderung, 21. Juli 2018, 23.12 Uhr Focus berichtete: Stadt DüsseldorfErhöhte Brandgefahr für Grasflächen, Felder und Wälder in Düsseldorf. Mehrere Brände ebenso gestern Nachmittag Blickrichtung Meerbusch-Krefeld von Düsseldorf Lörick aus.
Es ist mir heute aufgefallen, daß zahlreiche Grundstücke und öffentliche Grünanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Früher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Würden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Gärtner für ordentliche und viele Bewässerungen der Gärten und Grünanlagen sorgen und dementsprechend alles benässen, der Boden ist brandgefährlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden täte.

Dies betrifft auch die Grünanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Düngemittel nutzen!), das Mäuerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schießstraße waren etliche Grünanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Ausländer-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatürlich dito die Trockenheit. Ursprünglich mal im Frühjahr mit ständigen unterirdischen Kabelbränden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Ausländer, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, ähnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Geäst nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister überall, auch vor Büroanlagen. Die Grünanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu große Trockenheit in Wohnhäusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfähig in einem normalen Wohngebäude sind und draußen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Büroleute auf, sogar Bäume vor deren Bürotüre zu vernachlässigen und weder die noch die kleinen Grünflächen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gießen. Primär waren dort Ausländer überall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Veränderung und eklige illegale Luftveränderung in der Stadt Düsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekündigt worden sind. Es ist ähnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fühlen. Das verstößt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschön.

Nicht vergessen also, die Flüchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flächenbrand und Brandrodung, eventuell ähnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Ausländer auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch ständig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf ständig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftsüchtige und Ekelsüchtige. Krieg macht die an.
Die Flüchtlingsshow, auch mit den vielen Toten über dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmörder, bestalken Deutsche über Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwärmer. Die sind im ständigen Liebeswahn und Folterwahn und das über 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Düsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefährliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann plötzlich (etliche wiedererkannt, zufällig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), über Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, daß deren China-Mauer zerstört wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen Ärzten, die in Wahrheit nicht echte Ärzte waren. Der englische Sänger wurde übrigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprünglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begründer der arabischen Pferdezucht, galt übrigens mal als Asiate. Ex-Präsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Süchtige an Ekelzigaretten. Die halten sich für Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund für das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Präsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergänzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


Überschrift Wort    bessere SuFu

Die Hamburgerin Angela Merkel will wieder Kanzlerin werden und ist doch nur dümmlich

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Veröffentlicht am : 21. Nov. 2016., 06:19:54 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 894
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Wenn man den fetten Bundes-Siggi sieht, auch sonst bekannt als Sigmar Gabriel und die anderen Parteibonzen, der anscheinend ständigen Blaumacher-Partei fern von Gesetz und Ordnung, weiß man eh, der hat schon bei der körperlichen Ertüchtigung in der Schule versagt.  Mit ihm sind alle in der neurologischen Verkalkung im ständigen Anhimmelwahn, was die Hamburgerin Angela Merkel betrifft, auf der Ebene von Justin Bieber Fans angelangt. Eigentlich waren Politiker immer dumm. Man lernt über sie - über eine Zeitstrecke von Jahrtausenden - im Geschi- und Politik-Unterricht in der Schule und auch sogar in Reli und im Konfirmandenunterricht. Politiker waren immer Dumme. Sie waren tollwütige Tröten, die in ständiger Götzenbilderanbetung dann auch noch Kriege gegen - in Wahrheit - das eigene Volk anzettelten.  Wieder hatte keiner erkannt, dass die Regierenden die Oberkriminellen waren. Man haut sich gerne mit anderen Politikern aus anderen Ländern anerkennend auf die Schulter. Man hat sich mal eine eigene Immunität angedichtet. Politiker und Regierende waren eigentlich immer Unzurechnungsfähige. Bei KönigINNEN waren die früher immer für Ekelpversionen gut, einige erfanden daraus "im Namen der heiligen Kirche", heutzutage gibt es die nur für die Klatschpresse und weil Politiker auch gerne mal Royals kennenlernen wollten, mal nah an Krönchenleuten sein, weil man über deren Familien auch mal im Geschi-Unterricht was gelernt hatte. Aber die Merkel, ist und bleibt 'ne Kuh. Das dümmliche Grinsen ist nun mal BSE. Der fette Siggi, er weiß, dass er zu fett ist, er hat einen Spiegel zu Hause, hält sich für den Bundespräsidenten und vollfett fies waren alle anderen Bundestagsfraktionen ignoriert worden. Und das geht noch nicht einmal laut der Webseite der Bundesregierung, wenn es um die Kandidatenaufstellung zur Kanzler-Wahl geht.


Die Bundesregierung erklärt die Wahl zum Bundeskanzler


Achtung: Link kann sich manchmal wegen den Sessions-IDs ändern

Anscheinend ist die Merkel, die eigentlich eine Hamburgerin ist, die aber auf DDR-Göre immer spielte, aus dem Köln-Bonner Raum. Denn sie klüngelt rum. Sie hat sich schon jetzt zur Kandidatin hochgeklüngelt, sogar ohne AFD glaube ich.

Ach übrigens, alle Parteien im Bundestag sind verfassungswidrig. Die Hanswurste der Parteien sollen das Volk repräsentieren, aber nicht deren LSD-Farbenrauschwahn, hatte so oft das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass nicht je einmal ein Bundestag echt war. Die wurden alle rückwirkend annulliert - vom Bundesverfassungsgericht. Man könnte auch einfach sagen - wegen falschem Verwaltungsakt namens Parteien im Bundestag.

Das Volk wählt nicht je den Bundeskanzler, auch wenn deren Visagen immer auf riesigen 8/1 an Straßen und Brückenauffahrten stehen. Riesengrinseposter. Die Merkel ist sonst bekannt als: Cupela Wchul alias Angela Merkel und der Nabel der Welt

https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/WahlDerBundeskanzlerin/wahl_der_bundeskanzlerin_node.html;jsessionid=812BF8DFD0EAD4F64771D098C6265B57.s7t1

Wahl der Bundeskanzlerin

Alle vier Jahre entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands neu über ihre Vertretung im Parlament, dem Deutschen Bundestag. Der Bundestag entscheidet dann darüber, wer an der Spitze der Bundesregierung stehen soll.


Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist dagegen nicht nötig. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. (Im Grundgesetz ist nur die männliche Form genannt, natürlich ist damit immer auch eine Bundeskanzlerin gemeint.)

Ablauf der Wahl

Die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers läuft nach Artikel 63 des Grundgesetzes (GG) ab. Danach wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt.

Auszug-Ende


Der Siggi und die CSU hielten sich also für den Bundespräsidenten.

Gibt's doch gar nicht

Also die Bundestagsfraktionen, die es laut Grundgesetz gar nicht geben darf (Parteienkram verboten) Bundesverfassungsgericht 2016: Parteien dürfen nicht Mitglied des Bundestags   sitzen am Runden Tisch mit dem Bundespräsidenten und schlagen verschiedene Kandidaten vor. Der reicht dann die Vorschläge ein.  Das wäre die richtige Reihenfolge.


Hat jemand von Ihnen den Gauck bei Runden Tisch Gesprächen gesehen? Nö, man sah nur den fetten Siggi, 'ne braune Merkel und den Bayern, der laut Landesverfassung der Bayern, aus dem Freistaat Bayern kommt, das laut Landesverfassung kein echter Teil der Bundesrepublik Deutschland ist. Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck

Wie gesagt, Schulunterricht besuchten Politiker nicht je, sie kennen weder das Grundgesetz, noch nicht einmal die eigene offizielle Webseite und aufs Bundesverfassungsgericht kotzten die schon immer.

Und nun Herr Gauck?





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    Zufällig ausgewählt
Jeder kennt den Begriff in der Branche: Künstlersozialversicherungspflichtigkeit. KSVG-Pflicht. Doch irgendwie landen alle Künstler, Journalisten, Choreographen, Texter, Designer, Publizisten und viele andere immer in einer anderen gesetzlichen Krankenversicherung oder in der PKV. Merkwürdige Pflichtigkeit. Hier schnell das Bundesversicherungsamt, die Aufsichtsbehörde zur Sache. Update1: 13. April 2016 Das Bundesversicherungsamt hat also veröffentlicht, dass die Künstlersozialkasse eine echte Krankenkasse ist. Sie ist also ein Kärtchen-Dinges. Die KSK hat jedoch kein derartiges Dinges. Sie will auch keine Dingesausgabestelle sein. Sie will immer nur alle seit Existenz des Gesetzes von 1983 in andere Krankenkassen schmeißen, denn sie ist nun mal keine GKV. Doch das Bundesversicherungsamt sagt: Pustekuchen: Du hast nun mal diese Kärtchendinges mit Künstlersozialversicherung (sic!) zu sein, denn wir sind die Aufsichtsbehörde. Doch seit 33 Jahren stellt die Versicherung auf stur. Die ist in Wahrheit gratis für die Versicherten. Sie hat übrigens endlich eine Institutionskennzeichen-Nummer. Das heißt, die Kärtchen müssen rückwirkend bis Existenz gültig gemacht werden - wegen vorherigem falschen Verwaltungsakt SGB X 44. Update2: 14. April 2016 Die Künstlersozialkasse ist eine Scheinbehörde, in der kriminelles Personal, alle Leistungen absichtlich unterschlägt, Forderungen als Schizophrenie abtut, weil das Versicherungspersonal gerne Gehälter bezieht, aber die Versicherten hintergeht und das schon immer. Da jede GKV Künstler im Rahmen des KSVG schon immer versichert hat, weil die Künstlersozialkasse seit Existenz nicht arbeiten wollte, ist sie unnötig und kann geschlossen werden. Sie förderte immer Scheinselbständigkeit, aber da fällt keine Polizei her wie ins Artemis, ein Bordell in Berlin. Update3: 24. April 2016 Eine der größten Scheinselbständigkeitsmafiosis, die es in der Bundesrepublik Deutschland gibt, ist die Künstlersozialversicherung - mal abgesehen von vielen Gerichten, Invasoren der DDR und Ostblockmafiosis. Die Künstlersozialversicherung wurde vor über 30 Jahren gegründet, damit Verlage gar kein Gehalt mehr bezahlen müssen und Journalisten kein Gehalt bekommen. Verlage waren jedoch laut fast allen Landespresserechtgesetzen sowieso Beamte, wie es auch im Landespresserecht NRW § 3 (Verwaltungsgerichtsbarkeit) steht. Auch hatte das Bundesversicherungsamt bestätigt, dass die Künstlersozialkasse (KSK) eine echte eigene GKV ist. Doch in all den Jahrzehnten war sie nicht ein. Auch der DGUV half nicht - die IK-Verteilungsstelle antwortete nicht. Update4: 08. Mai 2016 Obwohl die Künstlersozialkasse eigentlich eine echte GKV und Pflegeversicherung ist - das hatte auch so deren Aufsichtsbehörde, das Bundesversicherungsamt, bestätigt, will sie nach wie vor Nichts sein. Man sei zwar KSVG-Pflichtige, aber die Künstlersozialkasse sei in Wahrheit keine GKV. Tatsache ist, sogar per KSVG 35 steht im Gesetz der Begriff Arbeitgeber, im SGB IV 28 p Absatz 1a sowieso, wenn es um die Künstlersozialversicherung geht. Das heißt dann sowieso, dass es nicht je selbständige Künstler gab, auch das Bundesverfassungsgericht hatte es so entschieden. Aber das Sozialgericht Düsseldorf bedrohte im letzten Jahr eine Klägerin und den Prozessbevollmächtigten der IKK BIG Direkt gesund. Der wollte der Klägerin helfen. Update5: 27. Mai 2016 Beim Bundesverfassungsgericht ist eine Klage anhängig berichten verschiedene Kanzleien und Steuerberater. Ob eine Künstlersozialabgabe für Unternehmen eine Pflicht ist. Ist es natürlich nicht, denn die KSK hatte nicht je eine Funktion gehabt. Sie hat nicht je Mitglieder versichert. Sie ist keine. Und jeder ist laut Bundessozialgericht bzw. Bundesverfassungsgericht Angestellte oder beamtet, also die Künstler. Freelancer gibt es nicht. Update6: 28. Mai 2016 Man kennt den ausgedachten Schwachsinn der Künstlersozialkasse. Sie ist laut Bundesversicherungsamt eine echte GKV. In der Realität hat sie in all den Jahren der Existenz nicht je ein Krankenkassenkärtchen oder Mitgliedsheftchen (Quartalsscheine und Scheckheftchen) gehabt. Die Techniker Krankenkasse hat das bisher Bewiesene auch toll erklärt und bewiesen, dass der Sozialträger namens KSK alles falsch herum macht und nicht je existent war, dazu ein Versicherungsbeweis der Barmer. Update7: 22. Juni 2016 Der Petitionsausschuss wurde mittlerweile angeschrieben. Er ist eigentlich die höchste Instanz des Volks in der Bundesrepublik Deutschland, um Veränderungen zu starten, Gesetzesbrüche stoppen zu lassen. Was soll das eigentlich, man ist Künstlersozialversicherungspflichtige, wenn man nicht je dort versichert war, die nicht je eine Krankenkasse war, sondern nur eine Geldweiterleitungsstelle. Jeder war immer woanders versichert, weil die KSK keine Versicherung je war. Und das alles nur weil Verlage, Wirtschaftsunternehmen und der Rest nicht Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob und Teilzeit und befristeter Arbeitsplatz und Arbeit von zu Hause und Telearbeit wahrhaben wollen. Die Unternehmer und Verlage und Firmen sind also Schwerstbetrüger. Update8: 10. August 2016 Es hat sich so herausgestellt, dass die Künstlersozialkasse, die keine Kasse ist, sondern Gelder von den Versicherten wegnimmt, sie übernimmt die Hälfte für den Staat, nichts ist. Sie wurde nur gegründet, damit Arbeitgeber kein Gehalt auf Lohnsteuerkarte bezahlen sollen, weil Arbeitgeber dazu keine Lust haben oder ihre Insolvenz verschleiern wollen. Es wurde in einem weiteren Schreiben der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestag angeschrieben, als Ergänzung und als Rüge an die Sozialträger, denn es war Weiteres aufgeflogen. Laut Bundesversicherungsamt hatte die KSK doch sozusagen eine BKK für Künstler, Journalisten, Publizisten, Sänger und Kreative doch zu sein. Das war sie nicht je. Ursprünglich war sie als Zeitarbeitsagentur für diesen Berufszweig geplant und es stand so auch mal in den ursprünglichen Bundesgesetzblättern. Aus vermittelbare wurde jedoch mittelbar - beamtet. Und das weil eigentlichen Arbeitgeber keinen Bock hatten, auf Lohnsteuerkarte zu bezahlen. Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze Update9: 17. August 2016 Wenn es um das Arbeitsrecht und das Sozialrecht geht, lügen sich alle einen ab. Auch der Petitionsausschuß samt Bundesministerium für Arbeit und Soziales lassen andere unterschreiben. Andere Sachbearbeiter und eine Tarifbeschäftigte beim BMAS. Mit Gesetzen haben sie es nicht mit 1. SGB 32. Privatrechtliche Verträge sind null und nichtig, wenn sie das Sozialgesetzbuch brechen. Man wird TVÖD bzw. Beamte. Doch das wollte der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestag vertuschen. Die Tarifbeschäftigte des Bundesministerium für Arbeit und Soziales erfindet auch eine Menge, aber erklärt auch, dass die KSK nicht für abhängige Beschäftigte gilt. Tatsache ist, das Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht samt allen Gesetzen haben gesetzlich vorgeschrieben, die KSVG-Versicherten haben immer einen Arbeitgeber. Und Chefprüfer ist die Rentenversicherung und die schreiben sogar Beamtenrecht vor oder doch mindestens Arbeitgeberstatus. Aber so ist das, wenn die Chefetagen und Beamten beim Dt. Bundestag und BMAS nicht eigenhändig unterschreiben. Aber es flog noch Anderes auf und die Einwände wurden bereits durchgefaxt und auf ein altes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht wurde auch hingewiesen.  Update10: 29. August 2016 Frau Nahles, sie ist die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, hielt eine Rede über die Künstlersozialkasse. Sie ist voller juristischer Fehler. Denn sogar im KSVG 35 steht der Begriff Arbeitgeber. Freelancer für andere gibt es auch laut Bundessozialgericht seit 1972 nicht. Die sind immer dann Angestellte, bzw. laut 1. SGB 32, dann TVÖD oder laut Landespresserecht beamtet. Doch der gesetzlichen Rentenversicherung, die laut Gesetz bei den Arbeitgebern (ex-Wort: Auftraggeber), ist das egal. Die Knete holt die einem trotz BSG und BAG Urteile doch nicht auf Lohnsteuerkarte per offiziellem TVÖD oder Landesbesoldung in die Tasche der tollen Künstler und die KSK ist trotz Bundesversicherungsamt noch immer kein Sozialträger, sondern nur eine Inkassogesellschaft für GKV-Beiträge und Rentenversicherungsbeiträge. Da die Nahles in einer Zukunftswerkstatt redete, sei schnell gesagt: Die sind eigentlich Behindertenwerkstätten und Frau Nahles erklärt, man sei schon 30 Jahre dabei, die Künstlersozialkasse zu errichten. Update11: 30. August 2016 Nachdem der Bundestag - eine Tarifbeschäftigte - wiederholt hatte, was der Bundesrechnungshof bereits 1994 gerügt hatte, ist die Künstlersozialkasse, eine reine Kasse, die nur für Inkasso der Sozialversicherungsbeiträge: GKV und Rentenversicherung, ohne Berufsgenossenschaft zuständig ist. Eine andere Funktion hat die Künstlersozialversicherung nicht. Anbei ein Screenshot zur Wiederaufrollung des Petitionsverfahrens zur Löschung des Künstlersozialkasse für alle und Umschichtung laut SGB X 44 in das richtige Arbeitsverhältnis samt Urlaub, korrekt berechnetem Krankengeld, Lohnsteuer, Lohnsteuerkarte, Rentenbeiträge, Arbeitslosenversicherungsbeiträge und korrekte Berechnungen und Leistungen an die gesetzliche Unfallversicherung. Zu zahlen vom Arbeitgeber bzw. laut 1 SGB 32 vom Staat, Bund, Land, Behörde, Sozialträger. Ursprünglich war die Künstlersozialversicherung als Verleihagentur von staatlichen Künstlern gedacht, dann als BKK für Künstler, Journalisten, Grafiker etc. Seit ihrer Existenz ist die Inkassostelle namens Künstlersozialkasse in Scheinselbständigkeit entgegen Bundessozialgerichtsurteilen und Bundesverfassungsgerichtsurteilen negativ verstrickt. Update12: 06. September 2016 Irrungen und Wirrungen, die KSK machte auch der IK-Nummer für Sozialträger eine Inkasso-Erlaubnis. Neues Schreiben. Update13: 07. September 2016  Nach neuer Überlegung flog doch noch hoch, dass es die Künstlersozialkasse nicht je geben konnte. Sie spielt Künstleragentur mit einer Agenturprovision, aber kein Künstler, Grafiker, Texter, Journalist, Designer stand je bei der KSK im Arbeitsvertrag. Das Billing hatte der Künstler, PR-Mann oder Werbefachfrau direkt mit dem Arbeitgeber zu machen. Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellte. Aber eine Künstlervermittlung war die KSK trotz Agenturprovision nicht je. Ein Lohnsteuerkartenjob war es rechtswidrig auch nicht.Nun kommt das Landesrecht. Neues Schreiben an NRW. Update14: 20. Oktober 2016 Die Künstlersozialkasse hält sich gerne für was Pflichtiges, war sie nicht je, macht bekanntlich nur Inkasso und hat gar keine Sozialfunktion. Sie trottelt vor sich her, ist ein Wirtschaftsschädiger im Milliardenbereich und ein Scheinselbständigkeitskoloß, den es zu bekämpfen gilt. Alles nur, weil hirnbedinderte Verlage und Sender gerne Arbeitsrecht und Lohngehaltsbuchhaltung samt Lohnsteuer nicht mögen. Damit wollen weder sie noch andere Großkonzerne zu tun haben, denn auch Teilzeit kennen die Leute nicht, Minijob auch nicht. Aber dann meinen, Nachrichtensendungen machen zu dürfen ... ts !


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