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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 20. November 2017, 09.39 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online.

21. November 2017, 17.57 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Story-Tipps zum Einlesen mit neuen Updates vom 21.11.2017: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 und Update1 Gesundheit GKV : Psychiater sind nicht kassenfähig - sie quacksalbern - Terrorismus & Psychosomatik und von heute, 22. November 2017 , Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Twitter darf dann nicht mehr handeln.

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Überschrift Wort    bessere SuFu

Die Hamburgerin Angela Merkel will wieder Kanzlerin werden und ist doch nur dümmlich

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Veröffentlicht am : 21. Nov. 2016., 06:19:54 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 667
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Wenn man den fetten Bundes-Siggi sieht, auch sonst bekannt als Sigmar Gabriel und die anderen Parteibonzen, der anscheinend ständigen Blaumacher-Partei fern von Gesetz und Ordnung, weiß man eh, der hat schon bei der körperlichen Ertüchtigung in der Schule versagt.  Mit ihm sind alle in der neurologischen Verkalkung im ständigen Anhimmelwahn, was die Hamburgerin Angela Merkel betrifft, auf der Ebene von Justin Bieber Fans angelangt. Eigentlich waren Politiker immer dumm. Man lernt über sie - über eine Zeitstrecke von Jahrtausenden - im Geschi- und Politik-Unterricht in der Schule und auch sogar in Reli und im Konfirmandenunterricht. Politiker waren immer Dumme. Sie waren tollwütige Tröten, die in ständiger Götzenbilderanbetung dann auch noch Kriege gegen - in Wahrheit - das eigene Volk anzettelten.  Wieder hatte keiner erkannt, dass die Regierenden die Oberkriminellen waren. Man haut sich gerne mit anderen Politikern aus anderen Ländern anerkennend auf die Schulter. Man hat sich mal eine eigene Immunität angedichtet. Politiker und Regierende waren eigentlich immer Unzurechnungsfähige. Bei KönigINNEN waren die früher immer für Ekelpversionen gut, einige erfanden daraus "im Namen der heiligen Kirche", heutzutage gibt es die nur für die Klatschpresse und weil Politiker auch gerne mal Royals kennenlernen wollten, mal nah an Krönchenleuten sein, weil man über deren Familien auch mal im Geschi-Unterricht was gelernt hatte. Aber die Merkel, ist und bleibt 'ne Kuh. Das dümmliche Grinsen ist nun mal BSE. Der fette Siggi, er weiß, dass er zu fett ist, er hat einen Spiegel zu Hause, hält sich für den Bundespräsidenten und vollfett fies waren alle anderen Bundestagsfraktionen ignoriert worden. Und das geht noch nicht einmal laut der Webseite der Bundesregierung, wenn es um die Kandidatenaufstellung zur Kanzler-Wahl geht.


Die Bundesregierung erklärt die Wahl zum Bundeskanzler


Achtung: Link kann sich manchmal wegen den Sessions-IDs ändern

Anscheinend ist die Merkel, die eigentlich eine Hamburgerin ist, die aber auf DDR-Göre immer spielte, aus dem Köln-Bonner Raum. Denn sie klüngelt rum. Sie hat sich schon jetzt zur Kandidatin hochgeklüngelt, sogar ohne AFD glaube ich.

Ach übrigens, alle Parteien im Bundestag sind verfassungswidrig. Die Hanswurste der Parteien sollen das Volk repräsentieren, aber nicht deren LSD-Farbenrauschwahn, hatte so oft das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass nicht je einmal ein Bundestag echt war. Die wurden alle rückwirkend annulliert - vom Bundesverfassungsgericht. Man könnte auch einfach sagen - wegen falschem Verwaltungsakt namens Parteien im Bundestag.

Das Volk wählt nicht je den Bundeskanzler, auch wenn deren Visagen immer auf riesigen 8/1 an Straßen und Brückenauffahrten stehen. Riesengrinseposter. Die Merkel ist sonst bekannt als: Cupela Wchul alias Angela Merkel und der Nabel der Welt

https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/WahlDerBundeskanzlerin/wahl_der_bundeskanzlerin_node.html;jsessionid=812BF8DFD0EAD4F64771D098C6265B57.s7t1

Wahl der Bundeskanzlerin

Alle vier Jahre entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands neu über ihre Vertretung im Parlament, dem Deutschen Bundestag. Der Bundestag entscheidet dann darüber, wer an der Spitze der Bundesregierung stehen soll.


Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist dagegen nicht nötig. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. (Im Grundgesetz ist nur die männliche Form genannt, natürlich ist damit immer auch eine Bundeskanzlerin gemeint.)

Ablauf der Wahl

Die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers läuft nach Artikel 63 des Grundgesetzes (GG) ab. Danach wird der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt.

Auszug-Ende


Der Siggi und die CSU hielten sich also für den Bundespräsidenten.

Gibt's doch gar nicht

Also die Bundestagsfraktionen, die es laut Grundgesetz gar nicht geben darf (Parteienkram verboten) Bundesverfassungsgericht 2016: Parteien dürfen nicht Mitglied des Bundestags   sitzen am Runden Tisch mit dem Bundespräsidenten und schlagen verschiedene Kandidaten vor. Der reicht dann die Vorschläge ein.  Das wäre die richtige Reihenfolge.


Hat jemand von Ihnen den Gauck bei Runden Tisch Gesprächen gesehen? Nö, man sah nur den fetten Siggi, 'ne braune Merkel und den Bayern, der laut Landesverfassung der Bayern, aus dem Freistaat Bayern kommt, das laut Landesverfassung kein echter Teil der Bundesrepublik Deutschland ist. Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck

Wie gesagt, Schulunterricht besuchten Politiker nicht je, sie kennen weder das Grundgesetz, noch nicht einmal die eigene offizielle Webseite und aufs Bundesverfassungsgericht kotzten die schon immer.

Und nun Herr Gauck?





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