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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Update1 Lustiges aus der Landesverfassung NRW: Städte gibt es nicht - linksrheinisch soll von Düsseldorf getrennt werden

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Veröffentlicht am : 24. Nov. 2016., 08:08:47 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1017
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
NRW ist ja sowieso was peinlich. Die Staatskanzlei NRW hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, aber meint eine Behörde zu sein. Hier warum, es keine Städte gibt. Städte hat NRW laut Landesverfassung keine. Update1: 09. März 2018 Das Stadtteil Lörick soll von Düsseldorf entfernt werden, genauso wie der Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, denn Düsseldorf kümmert sich nicht je um linksrheinisch. Früher gehörte das Gebiet zu Neuss.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=2320020927105939563

Verfassung
für das Land Nordrhein-Westfalen

Vom 28. Juni 1950 (Fn 1)

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 6. Juni 1950 folgendes Gesetz beschlossen, das gemäß Artikel 90 am 18. Juni 1950 durch Volksentscheid von der Mehrheit der Abstimmenden bejaht worden ist:

Präambel

In Verantwortung vor Gott und den Menschen, verbunden mit allen Deutschen, erfüllt von dem Willen, die Not der Gegenwart in gemeinschaftlicher Arbeit zu überwinden, dem inneren und äußeren Frieden zu dienen, Freiheit, Gerechtigkeit und Wohlstand für alle zu schaffen, haben sich die Männer und Frauen des Landes Nordrhein-Westfalen diese Verfassung gegeben:

Erster Teil

Von den Grundlagen des Landes

Artikel 1

(1) Nordrhein-Westfalen ist ein Gliedstaat der Bundesrepublik Deutschland. Das Land gliedert sich in Gemeinden und Gemeindeverbände.

(...)

Artikel 18 (Fn 7)

(1) Kultur, Kunst und Wissenschaft sind durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern.

(2) Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und der Kultur, die Landschaft und Naturdenkmale stehen unter dem Schutz des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände.

(3) Sport ist durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern.

Auszug-Ende

Gemeindeverband ist der Landschaftsverband Rheinland


Der Landschaftsverband Rheinland, Betreiber von Museen, hält sich auch zuständig für die Betreibung von Psychiatrien und Gefängnissen. Anscheinend macht der Betreiber der Landeskliniken aus Denkmälern und Museen verkalkte Gehirne (verursacht durch Psychopharmaka) in Psychiatrien und Maßregelvollzügen und Gefängnissen.

Eine Zulassung hatte der Gemeindeverband LVR als Krankenhausbetreiber nicht je, weder für Psychiatrien noch für Knäste, er ist wirklich nur für Kunst, Kultur, Landschaft da, wie es der Name Landschaftsverband Rheinland sagt.

Aber das wollen die Psychiater, wie der jüdische Psychiater, der in Budapest meint studiert zu haben und in der Geriatrie tätig ist, nicht wahrhaben. Er hält Al Qaeda für eine Schizophrenie, an der Zeugen und Opfer leiden täten und auch die ARD samt WDR seien eine psychiatrische Erkrankung. An welchem Rinderwahn die LVR oder verschnupfter Vogelgrippe samt Syphilis die Möchtegern-Psychiater des Museums leiden, ist nicht klar. Die LVR Klinik Psychiatrie Düsseldorf, das sich auf Google Maps oft als Sana Klinikum türken läßt, ist juristisch unbekannt.

Rinderwahn - Vogelgrippe oder Verkalkung mit Syphilis?


Die LVR Klinik gibt es juristisch nicht, sie hat keine Aufsicht aus dem Gesundheitssektor, sie ist nur für Denkmäler (tetane Haltung) und Museen zuständig.Das steht in Artikel 18 Absatz 2.

Aber das Möchtegern-Kittel-Personal ist lieber im Heilwahn und Errettungswahn und spielt den Holocaust an echten Opfern weiter. Mit echter Horror-Behandlung. Semitische Verbrecherbande?

Einige Mitarbeiter sind als Stalker bekannt. Eine Heilerlaubnis hatte dort keiner und so benimmt sich auch das Personal. Es sind Terroristen ohne Aufsichtsbehörde im Gesundheitssektor, ohne Justizaufsicht, sondern ein Bullen-Institut des Innenministeriums NRW. Bekanntlich halten ja einige Kölner Scripted Reality Polizisten von SAT1, dies als ihr Klinikum, das ja nur ein Museum ist.

Das ist Kappes - Gemeindesalat


Auch Kirchengemeinden sind nicht mit Gemeinde gemeint. Also ich wohne in der Gemeinde Düsseldorf. Das ist also nichts Kirchliches.

Und was ist mit dem Jobcenter + Stadtname in NRW und welche Funktion haben städtische Bürgermeister? Sozialgesetzbuch und SGB2 sind keine Stadtrechte, sondern Bundesrecht und der Rest ist 'ne Gemeinde oder wie oder was?

Lesetipps:

Update2 Bundesland NRW - Psychisch Kranke wegsperren? Psychopharmaka & Terrorismus & Bundesrat


Update4 LVR psychotisch& illegaler Sozialträger & illegale NRW Kliniken

Gesundheit - Akademische Lehrkrankenhäuser sind eine Gefahr für Leib & Leben

Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck

Update1: 09. März 2018, 12.42 Uhr

Oberbürgermeister Geisel soll vom  Amt enthoben werden und linksrheinisch von der Stadt Düsseldorf getrennt werden

Korrektur falscher  Verwaltungsakt

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Loslösung des Stadtteils Lörick weg von der Stadt Düsseldorf

Guten Tag,

das Sozialgericht DUS löscht alles, ohne zu lesen. Den anderen Gerichten ist auch immer alles scheißegal, so stinkt es auch immer in den Gerichtsgebäuden. Das JC DUS hat laut Kommunalträgerzulassungsverordnung KEINE Zulassung zu existieren, und ich bekomme nur SGB2 anstatt mein Gehalt überwiesen. Bezahlt wird es NICHT vom Jobcenter Luisenstrasse, obwohl ich dort alles einreichen muß, SONDERN von der Bundesagentur für Arbeit.

Der Stadt Düsseldorf ist alles scheißegal, Hauptsache scheißen Hunde überall hin, auch auf den Auen, was nicht je erlaubt ist (steht auch auf der Webseite der Stadt Düsseldorf) das Ordnungsamt ist eher entweder ein feiger oder ein tollwütiger Hund, und diese Scheißnachbarn hier stinken wie eklig, die stinken wie Ekelsäcke, seitdem die Scheiß-Asiaten hier illegal wohnen und andere, und den Eigentümern alles nur am Arsch vorbeigeht. Den Hausverwaltungen war immer alles scheißegal, besonders Gesetze.

Man kennt ja die Porno--Szene, die nur Scheiße ficken will, lecken will, etc. Hauptsache Anal-phabet. So ist die Stadt Düsseldorf, Stinkedrogen, Stinkebewohner, Stinkescheiße, Stinkegenitalien, Stinke überall. Sogar quillt Scheiße samt Wäsche aus der Waschmaschine aus dem Boden und Kanalisationen hervor, als Geruch. Kleinkinder in der Trotzphase, die sich dann für so erwachsen halten, steht ja auf dem Ausweis auch drauf, aber dann auch noch fies alle wegrauchen und wegstinken. Räude und so, Borna Viren (Dummkoller) genetisch fast identisch mit Tollwut und Staupe. Düsseldorf war eigentlich immer wie Meerbusch Tollwutgebiet und Malaria-Gebiet (da gab es noch keine Flugzeuge, was Malaria betrifft).

Der aktuelle OB Geisel ist in der letzten DDR Volkskammer tätig gewesen. Die DDR war immer als Drecksschwein und Umweltverseucher bekannt. Mit dem wurde hier alles schlimmer, solch eine Drecksau.

Ich beantrage nicht nur seine Amtsenthebung, besonders auch weil er 2016 sich als Zuhälter Bernd Wolersheim Karneval verkleidete, samt irgendeiner blonden "Schnalle", damit ist klar, er ist in echt auch ein Menschenhändler  und 2. weil es laut Landesverfassung NRW Artikel 1 KEINE Städte gibt.

Es gibt nur Gemeinden und Gemeindeverbände, aber KEINE Städte. Da denen Städtern hier in Lörick alles scheißegal ist, auch was in Heerdt ist oder Oberkassel so abgeht, gehe ich davon aus, daß die rechtsrheinische Seite diese linke Rheinseite als für nicht Düsseldorf zugehörig hält, logisch es gibt die Stadt laut Landesverfassung NRW nicht.

Ich beantrage die Abtrennung und Information, welche Gemeinden es hier gibt oder die eigenständige Bezeichnung Gemeinde Lörick. Den Politikern ist ja auch immer alles egal, die sind nur für Parteienkram SPD etc. da, aber nicht für die Bewohner. Die Parteien machen nur Vereinsmeierei.

Gemeindeverbände gibt es auch laut Artikel 1, aber das wäre der Landschaftsverband Rheinland. Der hält sich für Psychiatrien  und Maßregelvollzüge zuständig, hatte nicht je dafür eine Zulassung für das Gesundheitswesen da zu sein, Aufsichtsbehörde ist das Innenministerium, es erfand im Rinderwahn, Schafwahn, Katzenwahn, Vogelwahn, Hundewahn samt Tollwut, das Innere sei die Seele, die Psyche.

Laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 sind Gemeindeverbände (Landschaftsverband Rheinland, also nicht Gesundheitsverband Rheinland) für Museen, Natur und Denkmalpflege zuständig.

Düsseldorf ist also dusselig gemacht worden mal von der Domstadt Köln, da ist die Zentrale der LVR, als ob es noch immer um die Schlacht von Worringen ginge, auch damals wurden junge Frauen geklaut, heutzutage : Kinderfick, Menschenhandel, Zwangsprostitution. Den rheinischen Karneval hat die DDR übrigens nicht je kapiert.

Ich beantrage die Ernennung des ehemaligen Stadtteils Lörick als eigenständige Gemeinde, das steht so sowieso im Gesetz drin. Gemeinden haben eigentlich nur eine maximale Größe von 25.000 Einwohnern las ich.

Da sich keiner sich je um was schert, auch nicht um die Bankenproblematik Luegallee, Düsseldorf, (Oberkassel, auch linksrheinisch) ist das anscheinend eher im Interesse der Stadt Düsseldorf, wenn linksrheinisch nicht mehr Düsseldorf ist. Stadt-Sparkassen gibt es laut Sparkassengesetzen auch nicht, die sind alles Landesebene, nicht je Stadt, steht so im Sparkassengesetz drin. Will auch keiner wahrhaben. Tollwütig wie voll Dumme denkt sich jeder im Wahn was Eigenes aus, fernab von Gesetzen und Ordnung. Wie kleine Kinder im Sandkasten, die sich streiten, aber die Mutti hat denen noch immer nicht die Förmchen weggenommen.

Früher gehörte das alles zu Neuss, da wurde ich übrigens geboren. Also hier Lörick, Oberkassel, Niederkassel, Heerdt war alles Neuss.

Ein Glück, Düsseldorf ist eine Peinlichkeit an Vollscheiße mit Oberdummen, trotz so wunderschönen Rheinwiesen hier bei uns linkshrheinisch, also Neuss.

Ich beantrage das mal hiermit die Ernennung vom aktuellen Stadtteil Lörick  zur eigenständigen Gemeinde Lörick, nicht mehr Stadtteil von Düsseldorf. Auch das D-Zeichen der Autos muß weg. D wurde wie zu EN Europa's Nieten auf der Autobahn. Quasi wie die Dauer-Lichthuper von BMW-chronisch-Linksfahrern auf der Autobahn.

Düsseldorf ist eine gemeinstkranke DUSsselige Stadt mit Menschenhändlern an der Spitze. Das entspricht also nicht der Präambel der Landesverfassung NRW und auch sonst nicht der Landesverfassung NRW oder den Gesetzen, auch die Rheinbahn bricht alle Gesetze.

Ich werde immer ignoriert. Es gibt kein einziges funktionierendes Krankenhaus oder Ärzte hier. Entweder sind alle religiös Bewahnte, nicht echt, keine Zulassung je, Ostblock-Dumme oder so eklig arrogante Arzt-Tippsen oder Praxispersonal, weil die sich immer für Chefarzt-Frau-Professor höchst persönlich halten und alles falsch machen und zerstören, und wie Terroristen agieren (vielleicht weil der Arzt nur so aussieht wie, sein Zwilling ist und noch dümmer ist als überhaupt möglich). Die meinen immer selber entscheiden zu dürfen. Viele Ärzte sind nicht je im Leben echt Studierte, Humanmedizin sowieso nicht.

Weil die Stadt Düsseldorf mich ständig ignoriert, egal ob Gerichte, Ärzte, Krankenhäuser, etc pp, sondern nur ein völlig unbeholfener Schnullie ist, immer sonst nur auf großen Zampano macht, aber nichts Wirkliches ist, beantrage ich die Loslösung von Lörick weg von Düsseldorf. Düsseldorf ist für linksrheinisch zu dumm und zu gefährlich. Sogar illegale Zahnärzte, nur weil die Starfortos haben, läßt Düsseldorf gewähren, dito andere angeblich echte Ärzte. Und Düsseldorf wird immer dümmer, und die Türken und Kurden stinken auch noch immer oft so, wie es vor 50 Jahren oft schon so war bei den Kopftuchtussenleuten.

LVR Psychiater hatten ja entgegen aller UN Resolutionen behauptet, ISIS und Al Qaeda habe es nicht je gegeben. Sei ja alles nur ein Wahn. Und hier in meiner Wohnung riecht es nach ekligen Asiaten, Stinkemännern, sämtlichen Arzneien der Nachbarn, so porös ist hier alles. Vereinfacht gesagt: Aus der linken Wohnung linker Handrücken Schaschlik-Saucengeruch auf meiner Hand, von der rechten Seite Kalinor auf dem Handrücken, von unten mir eine Suppe im Arsch und von oben Geschlechtskrankheitengeruch auf meinem Kopf bekommen.

Es ist immer allen scheißegal, reichen Pinkeln, denen das alles anscheinend gehört auch. Oft riecht es auch noch nach Pisse, Drogen, Mundegeruch, Zigarette, Drogen, Hunde, Hundefutter etc. Aber den Golf-Pinkeln ist das ja alles scheißegal und der Stadt Düsseldorf, hier ist Grundwasserschutzgebiet, ist es egal, dem Zahnarzt mit seiner Praxis im Nachbarhaus Nr. 39 auch. Sie wollen alle nur widerlich stinken.

Wie so zur Pest-Zeit und zur Zeit des mondänen Ludwig IV. Immer neuen Duft und Schminke drauf, aber richtig waschen und putzen nicht je. Düsseldorf ist widerlichst und galt mal als das Klein-Paris. Napoleon hatte die Königsallee designen lassen und die Franzosen waren öfter hier an der Macht. Kaiser Napoleon. Heutzutage läuft die Pinkel wirklich überall hin.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update41a Hebephrenie mit Drogen Geschlechtskrankheiten Dreck ADS und Zigaretten BSE & Gastronomie Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Heerdt

Update63a Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Attacke aus Ostblock & Enteignung Wohnungseigentümergemeinschaft Wickrather Str. 39 - 43


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(AI-cc) Scheinselbständigkeit und Schwarzarbeit sind sowohl den arbeitsschutzrechtlichen, Steuerbehörden, Zivilgerichten und Sozialversicherungen egal. Einige können noch nicht einmal den Begriff Arbeitgeber und frei in der Arbeitseinteilung von freiberuflich unterscheiden. Lachender Sieger sind derweil auch internationale Großkonzerne, deren Anwälte sich als üble Betrüger entpuppten, Urteile über Umsatzsteuer werden plötzlich außerhalb der Finanzgerichts gesprochen, vertuschen tuts auch die Oberjustizkasse Hamm. Das Düsseldorfer Finanzamt ist derweil der dumme August. Was geht ab im internationalen PR Management und einem pfuschenden Arbeitsgericht bei einem Totalgehalt von 200.000 DM, das sozialrechtlich durchgeprüft werden soll. Dreißig Jahre rückwirkend sind übrigens die Prüfn orm.Und auch das Robert Koch Institut mit seiner Seuchenkontrolle muss endlich bundesweit handeln. Update1: 20. Juli 2014 Neues zur Sache. Alle Behörden bocken. Hörten Mossad und Bundesnachrichtendienst jahrelang ab? Update2: 17. Mai 2015 Der Streit gegen die Fährgesellschaft P&O Ferries geht in die neue Runde. Wegen neuer Fakten wurde das Oberlandesgericht Düsseldorf gerügt, das Finanzamt ist noch immer feige, deshalb wurden direkt Krankenkassen, Rentenversicherung und Sozialträger samt Jobcenter wegen der holländischen Mafiafirma eingeschaltet. Einst im Glanz wegen Miss Germany an Board und Bundeskanzler Kohl, blieb von der Fährgesellschaft nur ein fader Geschmack übrig. Ein Chef war vielleicht ein Coffee Shop Junkie. Ein Anwalt wurde ebenso als Junkie enttarnt, jedenfalls vom gegnerischen Rechtsanwalt.



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