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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran.Für die News,die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 19. November 2017, 19.43 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum.

19. November 2017, 14.56 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN - weitere Informationen folgen noch, viele derartige Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, hier schon einmal ein, Story-Tipp zum Einlesen: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 Übrigens, das Jobcenter Düsseldorfer finanzierte Patienten-Tourismus, daß reiche Russenfreaks und Araber sich in den tollen Privatstationen Düsseldorfs behandeln lassen können. Da würde die Uni sogar ganze Etagen leerräumen, und das obwohl Privatstationen doch verboten sind. Es gibt ja viele dumme, arrogante Fatzkes, die mit immer "wir sind privat". Per Gesetz sind Wahlleistungen erlaubt, aber nicht Volle Privatversicherung. Das wäre auch entgegen 20 GG Absatz 1. Da die Krankenhäuser sich oft nicht daran hälten, Ärzte auch nicht, sind die keine echten zugelassenen Krankenhäuser, echte Ärzte auch nicht.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Ergänzung, 18. November 2017, 21.10 Uhr Sogar die 500 Millionen USD Verlust pro Jahr, die Twitter macht, ist der US Börsenaufsicht egal, Politikern auch. Sie wollen lieber eine ADHS-Freakshow durchziehen. Sie wollen sich darstellen, so wie die Polizei-Pisser aus Berlin beim informellen G20 Gipfel in Hamburg, die schizophrenen fernsehbewahnten Ärzte von Klinik am Südring, Anwälte und immerhin die Bullen hatten schon zugegeben, die Klappse ist deren Klinikum. Und so viele auch Gehaltsbetrüger und Insolvenzfirmen weitermachen und Verlage, weil die Polizei, Anwälte, Gerichte und Politiker doch nur sich anbiedernde Medienflittchen sind. ADHS-Volltrolls, immerhin hatte die Polizei zugegeben, sie sind aus der Psychiatrie entlaufen. Sie sind Starbewahnte und Sendungsbewahnte - mehr nicht, da sie funktionsuntüchtig in der wahren Realität sind. Sie sin wie hormongestörte Midlife-Crises Freaks aus einem billigsten Gelsenkirchner Barock-Dummviertel, die darauf warten, von ihren Stalkern ordentlich weggefickt zu werden, Psychotroll-Show. Die Helden aus den Klappsen entlaufen. Sonderschülerdummniveau - mehr ist Deutschland nicht. Früher war nur die BILD Zeitung so. Ich habe mir mal meine Meinung so gebildet.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Terrorismus

600 Leser Update9 ADHS Psycho Pleitefirma Twitter anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & Irland & man gibt so an
700 Leser Update1 23.03.1933 Martin Schulz & SPD & das Ermächtigungsgesetz für mehr #zeitfuermartin
900 Leser Update1 : 2. Weltkrieg Hitler wollte das Christentum zerstören - Christen galten als zu brutal
700 Leser ARD TV Doku über Curveball Massenvernichtungswaffen BND und Irak Terrorismus

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Kanzlerin Merkel promotet die Soziale Marktwirtschaft beim CDU Parteitag

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Veröffentlicht am : 26. Nov. 2016., 08:05:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 715
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Mitten in der Nacht twittert die CDU, die Christ-Demokraten, daß Angela Merkel die Soziale Marktwirtschaft unterstützt. Das bedeutet, auch, dass gegen kapitalistische Fieslinge endlich Strafverfahren gestartet werden können. Die Gerichte in NRW, oft auch bundesweit. fördern eher das moderne Arbeitssklaventum mit Unterbezahlung, Tariflohnbruch oder korruptive lobbyistische Nichtbezahlung, damit die Reichen noch reicher werden und die Bevölkerung in die Sozialhilfe fällt. Zu den Fieslingen gehören u.a. der Holtzbrinck Verlag, Stuttgart, deren Unternehmenstochter gutefrage.net GmbH in München, Krankenkassen, Hellsehertelefonservices - die Tarotleger wären eigentlich auf Lohnsteuerkarte vom Anbieter zu bezahlen und zahlreiche Unternehmen, die ständig nur Freelancer haben wollen und noch nicht einmal den Begriff Teilzeit kennen. Auch Home Office Personal ist beschäftigt für Unternehmen und das Personal ist dann anzustellen auf Lohnsteuerkarte. Das ist sowieso seit 1972 vom Bundessozialgericht geurteilt worden. →BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115

CDU Parteitag




Die Soziale Marktwirtschaft


Das bedeutet auch 1. SGB 32, dass alle die falsch bezahlt werden, automatisch TVÖD werden bzw. in die Beamtenbesoldung fallen, was konform ist, mit 20 GG Absatz 1, die BRD ist ein demokratischer und sozialer Staat und dass sich Behörden laut 20 GG Absatz 3 auch daran halten müssen. Stattdessen behalten die zuständigen Sozialträger und Behörden, die Gehälter des Volks und der Opfer also ein, anstatt diese auszubezahlen.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
§ 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

Auszug-Ende

Per Rückgriff an die Arbeitgeber müssen normalerweise dann die Behörden selber die Gehälter vom Arbeitgeber anfordern, auch weil eine Insolvenzverschleppung und Firmenbankrott wahrscheinlich sind. Da viele Firmen und sogar GKVs alle Gesetze brechen, sind viele Einwohner in der BRD auf dem Sozialhilfeniveau oder knapp darüber.  Der Polizei und Strafgerichten ist das alles scheißegal.

Soziale Marktwirtschaft bedeutet nun mal nicht, dass Mitarbeiter oder andere in SGB2 fallen sollen, das andere Hartz4 bezeichnen (Name eines Politikers), sondern dass der Staat für sein Volk bezahlen muß, weil miesepetrige oder verbrecherische Arbeitgeber der Privatwirtschaft nicht bezahlen.

Bisher fand nichts automatisch von Amts wegen statt. Obwohl vor wenigen Wochen in einem Interview eine Mitarbeiterin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf Strafverfahren, die starten müssen, in der Nachrichtensendung auf SAT1 hingewiesen hat, passiert nichts. Die Polizei, die oft nicht echt ist, korrumpiert, Richter unterschreiben nicht je und die Sozialträger, die Mitarbeiter der GKV Call Center Babe Mafia, unterschlägt weiterhin alle Gelder. Opfer werden ignoriert und damit bedroht.

https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.

Falsche Polizei - Falsche Richter


Es flog auf, dass verschiedene Polizeistationen oft vor falscher Polizei warnen. Auch vor Personen, die sich als Polizei am Telefon ausgeben. Die Polizei Düsseldorf tat das kürzlich wieder auf Twitter. Sie gilt jedoch sowieso als Total Fake, die sich nicht je kümmern, wenn es ums Gehalt geht, Verbrechen, weil sie die ARD, den WDR und Al Qaeda für nicht-existent halten, denn alles sei immer nur eine Schizophrenie.

ARD und WDR hatten zahlreiche investigative Dokus im Programm, die die Bullen anscheinend für Scripted Reality und Doku Soap halten. Die Polizei gilt seit 2004 dümmer als die weggelaufene Polizei in Grosny und Tschetschenien (ca. 10 Jahre zuvor). Sie gilt als nicht echt.

Düsseldorf gehört neben Duisburg und Hamburg und anderen Städten zu den Terror-Zellen-Städten von Al Qaeda, die anscheinend jedoch Finanziers und Verursacher von Juden aus den ehemaligen Ostblockstaaten haben. Dazu zählt Ungarn und jüdische Psychiater in Düsseldorf, die Holocaust gegen alle betreiben.

Wiwo-Chefin berät in Fragen der Sozialen Marktwirtschaft


Die Wirtschaftswoche-Chefin Miriam Meckel, berät laut verschiedenen Webseiten im Bereich Sozialer Marktwirtschaft. Der Verlag Holtzbrinck schuldet mir noch über 200.000 Euro Gehalt. Sie selber spielt Kapitalistin. Ihre wahre Identität ist unklar. Es gab Lookalikes angeblich, erzählten im Rahmen von Attentaten andere Personen.

Ob Meckel die Merkel wirklich berät, ist also unklar. Ob sie das im Rahmen der Funktion Chefredakteurin überhaupt darf, ist unbekannt. Meckel verdingt sich als Krisen-PR-Managerin war zu lesen, für andere Agenturen.

Eine echte Agenturerfahrung im Sinne von echter Public Relations ist aber nicht zu sehen, sondern Propaganda in die falsche Richtung. Es hat eher was von Dick Cheney und dumme US PR-Agentur Hill & Knowlton, einige Täter hielten Hill für die Comdey Frau Martina Hill (SAT1 "Knallerfrauen"). Die PR Agentur galt als Kriegstreiberei-Agentur mit Falschinformationen. Darüber hatten "wir vom WDR und der ARD" berichtet. German United Distributors (heute WDR media group), gud damals ein Zusammenschluß verschiedener ARD-Stationen, hatte seine Büros im WDR Düsseldorf.

 Die EU fördert heutzutage Propagandisten, die anscheinend aus Kriegsgeilheit und bürgerkriegsähnliche Zuständen Desinformation verbreiten, also Falschberichterstattung, die gegen sogar EU Gesetze und Menschenrechte abzielt. Das flog auch anhand von offiziellen Behörden Tweets der EU auf. Wer den Namen Propaganda anstatt Krisen-PR nutzt, ist automatisch schon mal als gefährlich abzustempeln im Bereich Public Relations. Es wurde im Rahmen von Attentaten im Jahr 2004, sogar die 80er Jahre Band "Propaganda" erwähnt, die aus Düsseldorf stammte.

Lesetipps:

Update14 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & Arbeitsagentur SGBII & Teams

Jobcenter müssen gegen Lohndumping vorgehen - Düsseldorf weigert sich - Knast?

Update13 Jobcenter Düsseldorf outgesourct? Jobcenter scheißt aufs Sozialgericht & Betrug

Update2 Terror-Blatt Wirtschaftswoche Düsseldorf wußte nicht je, was eine GKV ist & Hospiz

Cupela Wchul alias Angela Merkel und der Nabel der Welt


Update2 Köln Abiturienten randalieren - Scheckbuchpolizei & TV Bullen

Update1 Jobangebot Polizei in Düsseldorf & Duisburg suchen nicht-Beamte für Lagezentrum

Update4 Polizei warnt wieder vor falschen Polizisten & Richtern - NRW spinnt total




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