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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Hinweise und Lesehinweise zu Achtung Intelligence. Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie sWo etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.Falls eine Grafik klein dargestellt wird bzw. ein Foto, dann können Sie auf den Link zum gesamten Artikel clicken, da ist es dann groß. Heute, Donnerstag, ist übrigens Feiertag in NRW, Fronleichnam, auch salopp "Happy Kadaver", hat tatsächlich was damit zu tun. So was wie ein alternativer Halloween. Infos zu "globalen Infektionen" durch Mückenstiche, also fast wie vor über 20 Jahren als neue Düngemittel getestet worden sind. Terrorattentate - Nervengift wiedererkannt.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

1200 Leser Update2 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote - viele werfen sich anscheinend gerne Zeugs rein
1500 Leser Beruf : Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie gibt es den Überhaupt
3500 Leser Update15 Arbeitsrecht Stadt-Sparkasse & 8000 Pfändungsjahre & Gehaltsbetrug von P&O Ferries & Menschenhandel & Künstlersozialkasse wollte Angestelltenausweis nicht je wahrhaben - Gesetze auch nicht

Heute neu: Übrigens, die ADHS-bewahnte Angela Merkel, die sich gerne als Bundeskanzlerin ausgibt, mit ihrer verblöteten spirituell-bewahnten Handhaltung, als der zu dauerfickende Nabel der Welt, ist wahrscheinlich doch nur die dumpfbackende überfallende Nutte aus dem Bordell, redet auch nur völlig verblödes Anaphabetenzeugs, über die DDR, die sei ein unfreies Land und sie fühlte sich durch die Mauer, die die DDR von West-Berlin trennte (also West-Berlin war ein Inselstaat, die DDR war drumherum, nicht umgekehrt), die kapiert bis heute den Begriff internationale Staatsgrenze nicht. Sie sinst eine RAF-Rote-Armee-Fraktion Anacho Sau, was in der Uni Harvard bzw. ihren dortigen Reden aufgefallen ist, die Texte folgen dazu separat. Die ist keine Physikerin. Die ist eine Entlaufene, die gerne auf jüngere Frauen steht, manchmal ist sie Switcherin. Grabscherin allemal, die Grabschie Merkel ist nicht die echte Physikerin.
Update3 Deutsch im Schulunterricht - Noten & Analphabetismus & Flüchtlinge oder Terroristen & Zahlen & ADHS & Burn Out oder Abkokeln

Update19 Polizei und Achtung Intelligence warnen seit ca. 2004 vor falscher Polizei die nichts mit Gesetzen zu tun hat und sich vor echten Strafgerichten fürchtet - als Bullen kostümierte Mafia & Terroristen in Deutschland - einige rufen Pizza-Service - etliche sind nur Dummschwafler

Update4 Falsche Post in Düsseldorf - OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post

Wegen vielen lebenswichtigen vorab-Sicherheitshinweisen (die sukzessive ins Sicherheitshinweisarchiv oder in den normalen News integriert werden). scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, weit nach unten oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Dankeschön. Es passieren jedoch so viele terroristische Verbrechen, Insolvenzbetrug, Sozialversicherungsbetrug und mehr, daß ich kaum hinterher komme. Ja, Cheney hat noch immer Recht, der CIA ex-Chef, Germany ist die Achse des Bösen, anstatt die Axt gegen das Böse. Jaja, verdammte Axt aber auch, anstatt Axel Foley ... The Heat ist on ....

Sicherheitshinweis, Eil-Aussage, Mücken, Infektionen in Düsseldorf, Attentatsgebiet Schön Klinik ähnliches Gift wie in Psychiatrie Düsseldorf Grafenberg als es um Entführungen ging und falsche Erinnerung - ähnlich wie in Hollywoodfilmen - durch Nervengift. 20. Juni 2019, 23.22 Uhr, Vorsicht vor falscher Polizei, es ist teilweise Snuff-Droge eventuell für Scripted Reality Mafia RTL / Pro7. Evt. sind jedoch dort in der Schön Klinik, ex-Dominikus sogar Robbie Williams, der Sänger, und der bereits tote Alexis Arquette ebenso Opfer vor vielen Jahren gewesen, mit mir. Es ging auch um Doppelgänger und "Kim Dotcom". Das Nervengift verursacht einen Mix aus wie Zuckermangel, Schockzustand, Fieber fast, gleichzeitig mit oft einem Überfall einhergehend, oft in Art von Terrorismus oder Geheimdienst, evt. MEK, Bundeswehr KSK, Spezialkräfte Präsidentenschutz.
Zuvor, als ich noch wartete, schrie eine männliche Person kurz um Hilfe. Eine Mitarbeiterin wurde davor von ihrem fast eifersüchtigen Freund fast wie im Dienst bestalkt, die war was abgenervt. Man könnte es hören. Beide Ausländer. Das Gift, wird oft für eine Art Zeitverbrechen eingesetzt, um anderen zu suggerieren, mein sei schon fünf Tage dort, anstatt in Wahrheit z.B. nur fünf Stunden oder gerade angekommen in Wahrheit.
Oft sind es eine Art Entführungsdroge noch dazu. Die Decke oder Wand oder Klimaanlage im Wartezimmer, sind irgendwie wie marode, als ob ein Schleier von Gift, Klospülung, Antidote etc, hinter einem runterfallen an der Wand und auch untere Waden. Im Juli 2018 roch eine Patientin nach Drogen deswegen, nur auf dem Stuhl, sonst nicht.
Klinik hatte erzählt, ob der Afghani / Pakistani / so was in der Art, Arzt war, weiß ich nicht, daß er schon 3 - 4 solche Fälle hatte mit Mückenstichen und Sehnenscheidenentzünndung am heutigen Tag. Ich ging und gehe noch immer von einer Fraktur aus, evt. als ich nachts auch zur Klinik ging und die Türen zu waren, obwohl eine "Feststellung" der Schiebetüren verboten ist dort.
(Warnschild). Ich wollte ja gerne Hand MRT haben, ich war dort zuerst, da roch es im Radiologie-Bereich nach China-Chemieschuhe-Gift. Zuvor bekam ich fast beinahele Salmonellen an einem BBQ wieder von Kopftuchvolk, evt. Pakistani-Türken-Kurden-Russen, die oberer Rheindeich mal wieder grillten, alles zumieften, die grillen sonst unten unter den Bäumen, die mit Brennessel nun endlich zugewachsen sind. Sogar die Griller, die um ca. 21.45 Uhr immer noch da waren, stanken nach Rauchvergiftung. Die haben kein anderes Hobby und Die Büsche oben sind auch wahrscheinlich wieder Opfer.
Ich habe wie eine leichte Lungenentzündung bzw. Rauchvergiftung davon bekommen, auch wartend im Wartezimmer, auch als ob ich zuerst ausdünstete, aber die Krankenschwester, die meine Hand verband, fing plötzlich so an zu husten wie ich.
Es ging Verbrechensähnlichkeiten fast identisch zu 2004 und unbekannt, teilweise VBG, und Schwerst-Terrorismus, da wo bisher alle zu feigen waren zu ermitteln, trotz Anordnungen durch das Justizministerium NRW. Da gab es viele AZ zu. Dito die VBG war ebenso feige.
auf dem Rückweg ab Bäckerei Oehme, Grevenbroicher Weg, und bis nett, ich wechselte dann die Straßenseite, fühlten sich die zuvor in irgendwas stehenden Waden von mir (also das Gift im Wartezimmer) an wie total erkältet. Als ich die Straßenseite gewechselt hatte, war es weg sofort.
Ich bin immer noch zugedröhnt. Im anderen Wartebereich, der mit dem Snack-Automaten, der andere Getränkeautomat ist nich mehr da, da roch es nach Kabelbrand etc., als ob hinter der Türe dort ein weiterer Brandherd sei. Das war schon mal, da war ich auch mal Opfer. Ich tippe noch immer auf Fraktur, evt. von vor einigen Tagen dort nachts, als es wie nach Saunabrand roch. Die TäterINNEN können einen gezielt amnetisch machen, für bestimmte Anzahl von Sekunden oder enen ganzen Tag vergessen lassen.

Sicherheitshinweis, Bundesagentur warnt vor Gesetzlichen Krankenversicherungen, die eine Solidargemeinschaft sind, Jobcenter dürfen an diese KEINE Beiträge einbezahlen, Gesundheit, Terrorismus, GKVen sind oft nur Hilfsvereine, 20. Juni 2019, 11.52 Uhr Ich schrieb erneut die GKVen, die nicht je antworten an, samt Jobcenter und das Amt für Soziales in Düsseldorf, denn die Bundesagentur für Arbeit, vormals als das Arbeitsamt bekannt, weist eindeutig auf die Lebensgefahren und NICHTLEISTUNG durch die Gesetzlichen Krankenkassen hin, alle haben die Historie eines Hilfsvereins, sie dürfen nicht lokal sein, wie die AOK (entgegen 87 GG Absatz 2, Bundesebene, Länderebene) und KEINE Solidargemeinschaft, die alle GKVen, laut SGB V § 1 jedoch sind. Die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz der Versicherten wollen die GKVen auch nicht wahrhaben, dito letzter Satz des § 1. https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html
Auszug aus der offizielen Fachlichen Hinweis Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, an die Jobcenter
https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Es ist GKVen scheißegal, ob Arbeitgeber Gehalt bezahlen oder in die Gesetzliche Rentenversicherung. GKVen haben grundsätzlich keinerlei Bock auf Gesetze oder Gesundheit, sondern nur auf A für Anarchie, daraus erfanden viele A sei der Schulnote "sehr gut" identisch. Die Gesetzliche Rentenversicherung Rheinland, die laut 87 GG Absatz 2 wegen Nichtanerkennung des Bundeslandes NRW sowieso nicht verfassungskomform ist, laut Rentenversicherungsatzung leistet sie eh nichts, will sowieso nicht, daß Arbeitgeber in die Rentenversicherung einzahlen, sagte man mir hier in Düsseldorf in deren Büros, weil es sich nicht lohne, und die Rentenversicherung sowieso nichts leistet. Die Rheinische Versorgungskasse schrieb mir 2013, ich gehöre einer Bundesbehörde an, sei deswegen Bundesbeamtin, doch die halfen auch nicht.
Alle Ersatzkassen wie TK, hkk, hek, Barmer etc. stammen aus Hilfsvereinen und Selbsthilfegruppen. KEINE GKV entspricht einer echten staatlichen Versicherung. Sie brechen meistens alle Gesetze, egal welches, dito deren Vertragsärzte und Vertragskrankenhäuser. Ich bin noch immer, wie seit Jahren daran, es gab deswegen Überfälle, Attentate en masse. Verrückte Vollbekloppte spielen Krankenkasse und Krankenkassenchef sozusagen in einer Solidargemeinschaft, aber brechen alle Gesetze und leisten nicht.
SGB V § 34 Auszug
> Von der Versorgung sind außerdem Arzneimittel ausgeschlossen, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht. Aber in anderen §§ erlaubt das SGB V Palliativmedizin, eine Form der längeren Euthanasie, dasselbe Zeugs oft wie US-Todesspritzen für Todesstrafe.
> Weiter oben in § 34 steht
> Für Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, sind von der Versorgung nach § 31 folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Verordnung in den genannten Anwendungsgebieten ausgeschlossen:
> > 1. > Arzneimittel zur Anwendung bei Erkältungskrankheiten und grippalen Infekten einschließlich der bei diesen Krankheiten anzuwendenden Schnupfenmittel, Schmerzmittel, hustendämpfenden und hustenlösenden Mittel,
> 2. > Mund- und Rachentherapeutika, ausgenommen bei Pilzinfektionen,
> Auszug-Ende
Tatsache ist, ÄrztINNEN untersuchen nicht richtig, weder Nasen- noch Mundsekrettest, noch sonstwie wie Bluttest auf Diphtherie.



Sicherheitshinweis, REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Gewährleistungs-Sticke mit Fake Lizenzen, Fake Intel Inside Sticker, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, Vergiftung von Kundinnen, organisiertes Verbrechen sogar in Krankenhäusern wegen REAL Supermarkt Produkten, Korruption bei 85 Millionen Euro Darlehenshöhe durch das Landgericht Düsseldorf, das schon immer als schizophren galt, Menschenhandel und Terrorismus, 19. Juni 2019, 19.17 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Vorsicht, das Landgericht und Amtsgericht samt der Wuppertaler Kanzlei Krant & Multhaup, die nur mit V---V handschriftlich unterschreiben, unterstützen aktiv den Fake Warenverkauf im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseodorf, Copycat Ware, Piraterieware, Falschprodukte, fehlende Lizenzen, fehlende Echtsheitszertifikate, fehlende Microsoft Lizenzen. Dabei kollaboriert Taiwan mit China. Meiden Sie also China Ware und Taiwan Ware. Angeblich waren einige der ChinesINNEN samt Taiwan-Leuten ebenso wie REAL Personal in der Klappse Grafenberg in Düsseldorf.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch. Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland.
Der 12 Monate Gewährleistung-Sticker, trotz Neukauf im REAL Supermarkt, ist weltweit laut Internetsuche vorhanden. Er hat jedoch oft eine andere Reihenfolge, also nicht nur zuerst die Tasten, dann was zu einer Audiographic, und was mit einer Feder, sondern mal sind die Federn an erster Stelle oder die Audiographic.

Das Gerät hat einen offensichtlich Fake Intel Inside Sticker. Es müßte Intel Celeron inside heißen, Celeron ist aber nicht erwähnt.

Eventuell geht es um eine russisch-china-Mafia seit Jahren, die Geräte fälscht und Sticker vertauscht.
Ws ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind. Es ging nach wie vor um Mordversuch, Einbringung durch Gifte mit Nadeln in den Körper wie Bein und Hand, Knochenbruch und mehr, auch an dem Personal der Schön Klinik, Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft, die anscheinend ein Fan von Kotleichenfan Maynard ist, der einen Mord zugab, ermittelte nicht. Deswegen wurden darüber heute die unterschiedlichen Gerichte samt Oberjustizkasse - Zentralkasse der Justiz informiert. 71 UJs 254/18 lautete das AZ
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten:
Seit langem ist geplant, sämtliche Gerichtsschreiben online zu stellen, ich kam noch nicht dazu- Es geht ebenso um alte Verbrechen von vor ca. 2005 und evt. 2009 und WiederholungstäterINNEN samt falsche Polizei. Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Marius Müller-Westernhagen und Hühner Hugo, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 19. Juni 2019, 17.22 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es kommt noch auch was zum Sänger Marius Müller-Westernhagen und Ekelfans wegen Hühner Hugo, also wer sich da an den erinnern kann, Song, Hühner Hugo und Marius, da folgt noch was als Sicherheitshinweis oder Story. Attentate gehen etlich Jahre zurück und schwelen seit ca. 2 - 3 Jahren wieder hoch. Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis,Lebensgefahren, Wettermanipulationen durch AusländerINNEN und andere, 19. Juni 2019, 17.14 Uhr Falls Sie in einem Gebiet wohnen, in das primär Schwerstfreaks eingezogen irgendwann sind oder Drittländer, achten Sie unbedingt, falls Sie es noch aus ihrer Kinderzeit kennen, auf die Blitzableiter und deren Farben. Hier wird das Wetter mit Chemie/Gewürzen manipuliert sozuagen. Auch Bürgersteiggerücke änderten sich, seit den vielen Drittländerer, AsiatINNEN und deren Psychoo-Drogen-Sucht. Früher konnte man am Bürgersteiggeruch annäherndes Unwetter erkennen.


Sicherheitshinweis, Twitter, Robbie Williams Terrorismus, Psychiatrie, 2. Juni 2019, 08.45 Uhr Bitte berücksichtigen Sie unbedingt die Gründungsinformationen über Twitter, als die mal in der Psychiatrie vor Start waren. Es war nur als Verhaltenskontrolle und Massenmordkonstruktion geplant. Gehen Sie auch davon aus, daß kein Politiker immer echt ist. Basieren täte die Verhaltsanalyse und Ausspionierei von Personen, inklusive Gesundheitsdaten und Infos, auch auf einen Testchat wegen Robbie Williams, ob die Technik namens Chat überhaupt auf einen Server mit einer bestimmten Software funktioniert, dito die Fans normal dabei sind. Vorher war der offizielle Chat des Sängers auf www.robbiewilliams.com im Herbst 2003 geschlossen worden, wegen terroristischen Ekelfans. Die Software funktionierte, aber die Testleute vom alten Chat, nur wenige, 5 - 6, also keine hundert(e) knallten weg, bis mir Jahre später was zu Rückkanälen wie Kamera etc. auffielen, also noch ganz andere Personen, na wie im Horrorfilm, Psychiater sind gerne Kuppler und spielen Boys of Brazil. Der Rest wollte lieber weiterhin Opfer sein, mehr viel später. Gehen Sie noch nicht einmal davon aus, daß der Sänger immer das Original war oder ein Donald Trump, der twitterte sogar mal live, als er live woanders im Fernsehen war, hatte ich bereits vor seiner Wahl mal gerügt, Twitter ist eine Holocaustpsychiatrie- Sau und viele, auch Schwerstverbrecher machten wieder da gemeinsam mit. Viele wiedererkannt aus der realen Verbrecherszene, auch ging es mal um Al Gore, was später nur als Zeichentrick zu sehen war. Er war entführt, der ex-US Präsidentenkandidat. Denken Sie daran, PsychiaterINNEN, kommen nicht je darüber weg, daß der englische Sänger Robbie Williams, geboren 1974, so eine jüdische US-Türkin namens Ayda geheiratet hat. Die Weißkittel aus der Zeit Adolf Hitler, die es noch immer gibt, wollten ihn immer für sich alleine. Sein gesamter Chat war voller solcher Freaks der Pharma-Szene, Psychiaterpersonal und deren Opfer. Robbie ist deren Kindchen-Ersatz, also daß der psychiatrischen Groupies in Krankenhauskittel.


Sicherheitshinweis, Düsseldorf - Lörick und Schön Klinik und Schafe, Brand im Krankenhaus?, Haupteingang unbesetzt, also oben die Treppen hoch, 19. Juni 2019, vormittags Uhr Ca. kurz nach 22.00 Uhr großes Tatütata Oberlöricker Straße Düsseldorf am Löricker Freibad Parkhaus vorbei Richtung Meerbusch Büderich. Ob es hier brannte auch im Haus, weil einige technische Geräte machen bei Gestank schlapp wie defekt. Hier im Haus mag man ja seit angeblich "Legalize Drugs" ekligen Mundgeruch und Ekelsiffetabak und Erkrankungen, seitdem hier primär suizidale Vollschizophrene und AusländerINNEN anscheinend so ziemlich eindeutig Wohnungen gehijackt haben. Die stinken gerne und kennen nichts Anderes und wollen ihrem Image und Stereotype treu bleiben.
Zum Alarm, es wirkt wie ein Nervengift draußen auf dem Balkon, unklar also ob vom Blaulicht-Einsatz. Was es ist, wei0 ich nicht. Man könnte sagen, etliche wie AusländerINNEN und RaucherINNEN stinken gerne wie Ekel-Iltisse, seit dem deren Papa sie nicht mehr in den Keller mit einem Arschtritt schmeißen kann. Der hätte nun auch seine Probleme, es haut einen um quasi.
Hebephrene Volltrottel zeigen Deutschen und Sauberkeit und Hygiene gerne die Arschkarte und werden bei Ordnung anderer aggressiv. Scheißerle, mehr als das und Ekelterrorismus ist da nicht.
Nein, ich bin nicht auf Twitter wegen des Bugs Consent Violation Flow, vorher wurde ich gesperrt konnte aber lesen. Ja, ich kann mich an Euch Twitter Schizphrenen in der Klappse erinnern. Sowohl ein Team, das Twitter Irland werden wollte, dito an Dorsey und Kordestani, ich weiß nicht mehr, ob Dirk Jasper auch dabei war (Journalist, angeblich seit einigen Jahren tot). Twitter war nur als Kriegsplattform übrigens gedacht, dito Facebook. Es gingen etliche von der Klappse in Düsseldorf wie von den USA transport, mit Auswanderershows ins Ausland. Trance-TV oder so. Ich war mal mit Jens Büchner entführt, der vor einigen Monaten auf Mallorca gestorben ist.
Hier ist ein Haus wie Lügde eigentlich, Höxter, Gammelfleischfabrik-Verbrechen, Formel 1 Attentäterinnen, AttentäterINNEN auf die Lebensmittelindustrie und mehr. Aber die Behörden tun lieber auf "dumme Junkies, eh nur Schizophrene, scheißegal", AsiatINNEN nutzen Kinder, oft eher nicht deren, als menschliche Schutzschilder. Die sind SchwerstinvasorINNEN, dann haben wir noch andere EiterliebhaberINNEN hier. Abschaumgegend hier, mit absichtlicher Naturzerstörung, weil es HundehalterINNEN so toll finden.
Wie Brandsprünge an der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-Dominikus. Parkbänke davor aus Holz, die Holzbank roch nach warmen Saunaholz, was nach Mitternacht nicht möglich ist. Ich ging Richtung Notfalleingang, den Schotterweg runter, die Türe war gesperrt, also wiederholt abends nicht automatisch auf. Ich ging zurück den Weg und mir fiel eine stark riechende Sauna auf, als das Souterrain des Krankenhauses eine Saua sei, also Holzsauna. Auch Schafe konnte man hören, Schäfer vergessen Sie nicht, genügend Wasser für die Tiere immer bereit zu stellen, trinkbar, nicht wie öfter mal, die geschlossenen Kanister hinstellen. Diese aber nicht öffnen für die Tiere. Daß mit der Sauna war schon mal vor Jahren ein Attentatsproblem. Vielleicht können sich ja einige erinnern.
In einer Nachbarswohnung ging irgendein Fenster Balkon auf, es stinkt nach Brand, Papier oder wieder die Post wurde verbrannt und Ekelmundgeruch, siehe weiter unten auch Sicherheitshinweise, geht später nicht in Stinkie Viertel Lörick rein, sondern Survival in Düsseldorf, weil etliche Freaks, gerne eher wie eine menschliche Rauchbombe mit anderen u.a. vor dem Jobcenter und dem Evangelischen Krankenhaus stehen / standen. Ich weiß nicht, ob es eine der Hundewohnungen ist. Die Feuerschutzböden wurden anscheinend zerstört. Evt. gehören einige zu den Grenfell AttentäterINNEN, London. Wie gestern Nacht, muß ich mich vielleicht gleich, aktuell 08.20 Uhr, mal wieder evakuieren. Es riecht wie riesige Tonne Brandpapier, gestern noch Nervengift.
Sogar die nicht verfugten Balkonfliesen an einer Stelle, da dampft es raus, als ob dort das Gras in den Fugen von unten wegbrennt, und es riecht sogar oft so, als ob ich kein anderes Hobby oder Leben hätte, mich ständig vor den ollen Junkie-Brandstifter-Nachbarn zu evakuieren, weil die Polizei samt Feuerwehr nur eine Junkie-Brandstifter-Sau ist. Weitere Brandstifter waren NACH der Beinahe-Explosion via Kotchtopf Asia-Essen, 5. Etage, linkes Treppenhaus, links, von einem anderen Nachbarn vor vielen Jahren bereits angekündigt worden. Medizinische Untersuchungen gab es nach den Nervengift-Bränden für Bewohner der 32 Wohnungen nicht je. Auch die Vermieter / Eigentümer lieben nur Brandstiftungen und Gasexplosionen und Gifte, so immer, meinen aber Auto fahren zu dürfen oder schnieke Golf spielen zu dürfen oder Tennis. Rauchsüchtige.
Also, wenn Sie einen Polizeiwagen brennen sehen sollten, war es die Polizei oder die Branstifterszene selbst. ADHS-bewahnte Scheiterhaufenleute. Auch mal auffallen wollen, damit den anderen mal endlich ein großes Licht aufgeht.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, Zähne-Terrorismus durch Drittländer mit Nervengift und Schwarschimmel-MRSA in der Umgebungsluft auf Bürgersteigen, 17. Juni 2019, 11.22 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß Attentäter auch der Drittlands / Ostblock-Zahnarztmafia absichtlich Zähne anderer zerstören. Das funktioniert mit MRSA und Gammelfleisch samt Schwarzschimmel in der Luft, tonnenweise. Hier im Haus nutzen die TerroristINNEN Giftgase, damit Zähne samt Haare entfärbt werden und krank werden.
Sogar wunderschöne BH Sets wurden durch die Luft (!) oder durch Gifteinbringung in Wäschetröge entfärbt und sogar erweitert, dito dann Zahnfüllungen und Zahnheilmittel unbrauchbar gemacht. Es galten verschiedene ZahnärztINNEN in Düsseldorf involviert, angeblich auch eine sogenannte "Illgen-Mafia", und weitere, die sogar mal deswegen in angeblich in einer Psychiatrie "inhaftiert" worden waren. Hier im Haus sind seit Jahren Zahn-Fetistischten zugange. Der Zahnarztpraxis gegenüber - dasselbe Grundstück - war immer alles scheißegal, er galt ja auch nicht je als legal. Er galt zu einer AKW-Fan Lubmin DDR-Schwuchtelszene zugehörig.

Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch.


Sicherheitshinweis, Commerzbank führt Dresdner Bank Konto, verweigerte Öffnung eine Girokontos der Commerzbank, das ginge nur bei dem Dresdner Bank Konto, obwohl die Bank seit Jahren nicht mehr existent ist, 01. Juni 2019, 13.55 Uhr Commerzbank stellte sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln und schon wird trotz Pfändungsschutzkonto und nur Eingang von 424 Euro pro Monat gepfändet und zwar das, was man von den 424 Euro NICHT ausgegeben hat. Das LKA in Berlin, ist lieber DDR und möchte DDR zurück haben, es ging vor vielen Jahren bereits um angebliche Entführungen von Verwandten des Autohauses Moll (Düsseldorf, Luegallee waren die) nach Berlin, u.a. angeblich von Ostblock-Journalisten, die Strahlenfanatiker wie von Tschernobyl waren. Auch die neue US-TV-Serie galt als Teil davon. Die DDR ist weiterhin ein Feindstaat gegen die orignale BRD und nicht wirklich EU, die Polen auch nicht, die wollen noch immer alle Deutsche werden, rücken aber die Gebiete von um Pommerensdorf nicht raus.
Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Das Konto ist eigentlich eins der Dresdner Bank, ein altes Girokonto der Commerzbank wollte die ex-Filiale der Dresdner Bank, die zuvor von der schräg gegenüber liegenden Commerzbank übernommen worden war, nicht öffnen. Die Commerzbank Filiale, nur wenige Schritte auf der anderen Straßenseite in Düsseldorf entfernt, war geschlossen worden. Es wurde Hilfe von der Dresdner Bank Filiale, es gibt noch eine in Dresdner beantragt. Vor vielen Jahren galten mal bereits ehemalige MitschülerINNEN aus derselben Schulklasse des Luisen-Gymnasium Düsseldorf als involviert, auch Juden und die Causa Mollath, und Kunstklaubanden. Trotz Aussagen vor vielen Jahren, hatte keiner Bock strafrechtlich zu ermitteln.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein. als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Commerzbank ist wie eine Drittlandsbank. Gefährder war ebenso die amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, sie habe mit EU-Zinsen nichts zu tun, schrieb sie, obwohl sie eigentlich doch innerhalb der EU ist, was sie verweigert. REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
Laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf.Eine Mitarbeiterin, angeblich aus dem Ostblock, sei geflüchtet mal, hieß es so ca. vor über 14 Jahren, ihr drohte die Todesstrafe angeblich, sie war also diejenige, die sich angeblich mal als Psychiaterin Bridges ausgab. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden, ohne Gerichtsverfahren. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen - ich kam noch nicht dazu Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 05. Dec. 2016., 18:19:49 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 2284
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).
Die IKK Big direkt gesund, die Bundesinnungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker, die es wegen SGB V 157 Absatz 3 gar nicht geben darf, ist in den Miesen. Als Leistungserbringer dürfen Hörgeräteakustiker gar keine eigene IKK gründen, sondern nur eine BKK. Vollmundig erklärt aktuell die Webseite der eigentlich nicht nach Bundesrecht existierenden GKV, dass nichts erhöht wird. Zusatzbeiträge bleiben stabil, das bei 18 Millionen Euro Miese, für ein Dinges, das zwar eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat, laut Grundgesetz 87 GG Absatz 2 eine Behörde sein muß, aber dann den Rechtssitz in der DDR hat. Hoppla. Die BIG schuldet mir so ca. 1,6 Millionen Brutto. Update1: 06. Dezember 2016 Nach Durchsicht zahlreicher "Geschäftsberichte & Bilanzen" der GKVs flog auf, keiner erwähnt Krankenkassenbeiträge. Wo gehen die Beiträge der Versicherten hin? Update2: 28. Dezember 2016 Die Politiker der BRD kennt man ja. Zusammen mit Leuten der DDR erfinden sie wild herum, weil sie Gesetze nicht verstehen, nichts je lektoriert hatten. In dem Gesetz für Anwälte, es heißt BRAO, steht in § 1, dass Rechtsanwälte ein Organ der Rechtspflege sind (also Beamte oder TVÖD sein müssen, weil sie zum bundesdeutschen Justizwesen gehören), einige Zeilen darunter steht, dass Anwälte frei sind. Gemeint war, dass Anwälte im Home Office tätig sein dürfen und sich selber die Arbeit einteilen dürfen. Politiker erfinden gerne neue Gesetze, weil sie die alten nicht verstehen oder oft nicht je kannten. Teilweise scheinen Politiker nur Lookalikes zu sein, weil so dumm, dürfen noch nicht einmal Politiker sein. Die DDR Politikerin Manuela Schwesig, Bundesfamilienministerin, twitterte vor einigen Wochen, dass man sich doch mal so langsam an Demokratie rantrauen sollte. Die DDR hieß Deutsche Demokratische Republik, aber das war ihr unbekannt, woher sie kommt. Und so erfanden Politiker den Gesundheitsfonds, weil sie laut Wikipedia die Gesetzliche Krankenversicherung nicht kannten. Ein Sozialsystem, dass es nicht nur seit Bismarck gab, sondern teilweise fast 1000 Jahre zurückreicht. Man muß sich also fragen, wer diese politischen Darsteller und Möchtegern-Experten sind. Aus welchem Land sind sie entlaufen? Update3: 09. Mai 2017 Ist die IKK GKV Big direkt gesund bankrott? Sie ist jedes Jahr bisher verschuldet gewesen und schuldet mir noch so ca. auch 1 Million Euro. Darüber wurde die Schufa informiert und das Jobcenter. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird hiermit auch um Hilfe gebeten. Update4: 10. Mai 2017 Immerhin die gewünschte Kündigungsbestätigung kam rasch, was pleite ist, darf ja nicht mehr als GKV tätig sein, aber dazu wird nun jetzt die BVA und der Spitzenverband auch noch angehört. Denn wo bleibt mein Zaster?! Update5: 18. Juli 2017 Da sich die BIG, die ja eigentlich RTL Fernsehen quasi ist, nicht gemeldet hat, die anderen "Vereinskasper" auch nicht, ging mal wieder alles erneut ans Sozialgericht raus. Update6: 30. Juli 2017 Laut Sozialgerichtsgesetz, SGG, wurde ein Vollstreckungsantrag gegen die IKK Big direkt gesund eingereicht. Die kooperiert übrigens mit dem arvato Team, die sonst Fake News bei Facebook checken, ohne Journalisten zu sein oder eine Behörde, sind so was ähnliches wie die Schufa auch noch und gehörten zu dem RTL Fernsehen Eigentümer Bertelsmann. Der Bertelsmann Verlag bzw. der Bertelsmann Konzert hat übrigens seine eigene GKV. Deren gesetzliche Krankenversicherung heißt Bertelsmann BKK. Hier der Vollstreckungsantrag an das Sozialgericht Düsseldorf. Update7: 08. November 2018 Die  IKK Big direkt gesund, die Innungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker, die es eigentlich laut SGB V 157 Absatz 3 nicht je geben durfte, will nicht für die alten Bundesländer zuständig sein. Sie zahlte bereits in einer anderen Sache nicht, die im Gütetermin im Sozialgericht Düsseldorf, zugesagten Gehaltszahlungen.  Ob das die vielen Untersuchungs- und Behandlungsverweigerungen der Krankenhäuser und Notfallpraxen begründete ist unbekannt, denn auch SGB VII und Unfallkrankenversicherungen werden ignoriert, wie zuvor auch andere Zusatz PKV. Bereits flogen die Betriebskrankenkassen auf, eigentlich nur in privater Trägerhand, nämlich in der, der Betriebe zu sein, die diese gegründet hatten. Deswegen waren diese nur für die Arbeitnehmer der Betriebe geöffnet. Die IKK big direkt gesund ist also ein illegales Ossie-Schwein.  Hier die Anfrage sowohl an das Bundesversicherungsamt als auch an die IKK BIG direkt gesund. Sogar falsche Verwaltungsakte will die BIG nicht korrigieren, sie meldet sich gar nicht. Update8: 19. November 2018 Obwohl die IKK big direkt gesund meint die erste Direktkrankenkasse zu sein, direkter ginge sie nicht, antwortete sie eigentlich nicht je auf Anträge und behauptet dann auch, für NRW nicht zuständig zu sein. Da sei nur deren Verwaltung, Rechtssitz sei ja Berlin. (DDR). Geantwortet hat sie auch nicht - falsche Verwaltungsakte korrigieren wollte sie bereits 2015 - tat sie nicht je. Die Aufsichtsbehörden meldeten sich dazu noch immer nicht. - kein weiterer Text in Update8. Update9: 12. Dezember 2018 Legal - illegal - scheißegal, Hauptsache illegale Sex-Gagging-Szene mit Faces of Death Teams. Die GKV IKK Big direkt gesund ist massiv verschuldet. Die GKV, die eine SGB V 157 Absatz 3 ist, illegal. Sie ist eine Innungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker, die aber für alle geöffnet ist. Derartige medizinische Leistungserbringer dürfen keine eigene Innungskrankenkasse gründen. Aber Gesetze sind allen scheißegal im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung. Sie revoltieren gerne gegen Gesetze. Sie ist involviert in der Sextriebtäter-Szene und Atemblock-Szene Snuff Szene. Psychiatrien und Pfleger sind Teil davon. In Psychiatrien springen Pfleger gerne auf den Brustkorb der Patienten (die keine Heilung bekamen, denn Psychiatrien sind nur Pflegeeinrichtungen kein Krankenhaus, laut Krankenhausentgeltgesetz § 1, Ärzte unterstehen aber der Heilberufsordnung, die müssen heilen können). Pfleger brechen gerne den Opfern die Rippen, daß die Lunge kollabiert. Das Herz halten Pfleger auf psychiatrischen Stationen gerne für eine Einbildung und eine Simulation, so etwas habe es nicht je gegeben. PflegerINNEN der Klappse Grafenberg, Psychiatrie Düsseldorf, sind 2004 und 2009 starksuchtkranke RaucherINNEN gewesen. Ohne ständige Raucherpausen auf derem Pflegerzimmerbalkon können die nicht leben. Frische Luft mögen die in der sonst schönen Natur drumherum (Wald) nicht. Stationen wiesen oft denselben Bauschaden auf samt Kabelschaden wie 2004. Auch Toiletten hatten denselben Wasserauslaufschaden. Es handelt sich also um hilflose Leute, die meinen, eine Psychiatrie betreiben zu dürfen, was schon immer verboten war. In mehreren Updates bald neu und zu den Schulden und daß die zuständige Aufsichtsbehörde "Bundesversicherungsamt" nicht eingreift. Die Pflegeszene ist eine Sittlichkeitsverbrecherszene - auch ähnlich wie in The Misery von Stephen King. Sie sind Stalker und Groupies dazu. Der Gesundheitssektor ist eine Ekelperversen-Szene mit Snuff, Kannibalismus, Verstümmlern und irgendwie sind die angeblichen echten Ärzte und Krankenschwestern oft die TäterINNEN und andere mischen auch noch mit, aber legten noch immer nicht mein Gehalt aus. Das war versprochen wegen 1. SGB 32, die eigentlichen Arbeitgeber schulden noch immer Tariflohn. Der ist wiederum laut SGB IIII - fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit - pflichtig.

Sie bekommt anscheinend nur Gelder aus Gesundheitsfonds ... will aber eine SGB V sein

Ersatzansprüche behält die böse böse IKK Big direkt gesund.






2015: Minus fast 18 Millionen Euro und 2014 knapp über minus 23 Millionen Euro sind in zwei Jahren minus 41 Millionen plus meine über 1 Millionen Euro, die mir die BIG schuldet.


https://www.big-direkt.de/presse/aktuelle_pressemitteilungen/2016_11_29_die_big_haelt_beitragssatz_auch_im_jahr_2017_stabil.html



Auszug-Ende

Der Prozessbevollmächtigte der IKK Big hatte bereits in einem Gütetermin mir Hilfe zugesagt. Aber danach verschwand er. DDR Recht gilt weiterhin fort. Das hatte das Bundesverfassungsgericht so entschiedenen und steht auch noch immer im Einigungsvertrag § 9. Die IKK Big direkt gesund kennen zwar viele Versicherte, als eine West-GKV, mit einer großen Filiale (angeblich) in Dortmund, aber der Rechtssitz ist im DDR Gebiet

Versicherte, die in der echten BRD leben (sogenannte alte Bundesländer), müssen eventuell von Amts wegen in eine echte West-GKV wechseln. Achtung die Barmer GEK hatte ihren Rechtssitz und Hauptsitz auch von Wuppertal nach DDR-Berlin gewechselt. Sie ist ebenso ein Stümper, was Gesetze betrifft. Beide sind nicht für West-Deutsche geeignet.

Lesetipps:

Update14 GKV IKK BIG & wo ist das BKA & LSG NRW & 3Wochen-Frist & Tariflohn

DDR Recht gilt weiter - keine Klagemöglichkeit am Bundesverfassungsgericht

Update2 Bundesfinanzhof soll über Existenz der Gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden


Vermögensschadenshaftpflicht GKV - Mitarbeiter der Gesetzlichen Krankenversicherung

Update1 GKV Barmer GEK - das illegale Call Center Babe mit Kuvertierfunktion & das Grundgesetz

Update1: 06. Dezember 2016, 15.09 Uhr


Wo fließen die Krankenkassenbeiträge hin ?


Auf der Lohnabrechnung stehen sie drauf. Krankenkassenbeiträge, angeblich ordentlich bezahlt vom Arbeitgeber. Aber weder im "Geschäftsbericht" der Barmer, TK, verschiedenen BKKs stehen sie drin. Man finden sie irgendwie gar nicht. Die Gesetzlichen Krankenversicherungen haben in ihrer Einnahmeauflistung nicht den Punkt: Sozialversicherungsbeiträge oder Krankenkassenbeiträge drin.

Sie alle erwähnen nur den sogenannten Gesundheitsfonds. Der kommt nicht vom Bundesministerium für Arbeit & Soziales, sondern vom Bundesgesundheitsministerium.

http://www.bundesgesundheitsministerium.de/themen/krankenversicherung/finanzierung/gesundheitsfonds.html

(...)

Die Krankenkassen erhalten vom Gesundheitsfonds eine einheitliche Grundpauschale pro Versichertem plus alters-, geschlechts- und risikoadjustierte Zu- und Abschläge zur Deckung ihrer standardisierten Leistungsausgaben. Hierdurch wird die unterschiedliche Risikostruktur der Versicherten berücksichtigt. Krankenkassen mit älteren und kranken Versicherten erhalten dementsprechend mehr Finanzmittel als Krankenkassen mit einer Vielzahl an jungen und gesunden Versicherten.

Darüber hinaus erhalten alle Krankenkassen weitere Zuweisungen zur Deckung der sonstigen standardisierten Ausgaben (zum Beispiel Verwaltungsausgaben, Satzungs- und Ermessensleistungen). Auf diese Weise wird sichergestellt, dass Krankenkassen nicht dadurch im Wettbewerb benachteiligt werden, dass sie viele chronisch Kranke oder Mitglieder mit niedrigem Einkommen und geringen Beitragszahlungen versichern.

Auszug-Ende

Das bedeutet, es gibt eigentlich gar keine Krankenkassenbeiträge mehr zu bezahlen, was dem Grundgesetz in Artikel 87 GG Absatz 2 entspricht. Aber trotzdem wird dem Arbeitgeber die Knete abgebucht und anderen Versicherten auch.

Bei der Barmer flogen aber tote Konten auf, die es laut deren Webseite gar nicht gibt. Update1 GKV Barmer GEK - das illegale Call Center Babe mit Kuvertierfunktion & das Grundgesetz

Einen Wettbewerb kann es unter Behörden gar nicht geben, aber das schwafelt das Bundesgesundheitsministerium, das für Sozialgesetzbücher gar keine Zuständigkeit hat. Aber es erwähnt fantasievolle Beiträge, die aber nirgendwo im "Geschäftsbericht" erwähnt stehen. .

Das Gesetz sieht eine Absenkung des allgemeinen Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung von 15,5 Prozent auf 14,6 Prozent ab 1. Januar 2015 vor.

http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/gesundheitspolitik/72991/funktionsweise-des-gesundheitsfonds?p=all

(...)

Allgemeines



Der Gesundheitsfonds ist seit dem 1. Januar 2009 in Kraft. Er bündelt die Finanzströme der gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Dies bedeutet, dass:
  • die Finanzmittel der gesetzlichen Krankenversicherung (Beitragseinnahmen der Krankenkassen und steuerfinanzierter Bundeszuschuss) in diesen Topf fließen und
  • die Krankenkassen nach bestimmten Regeln (siehe unten) aus diesem Topf die Finanzmittel für die Krankenversorgung ihrer Versicherten erhalten.
Der Gesundheitsfonds deckt zum Startzeitpunkt 100 Prozent der GKV-Ausgaben. Falls die Krankenkassen mit den Fondsmitteln die Kosten der Krankenversorgung nicht decken können, kann die Finanzierungsquote durch den Fonds auf 95 Prozent sinken. Bis zu fünf Prozent der GKV-Ausgaben müssten dann durch den Zusatzbeitrag (siehe unten) gedeckt werden.Die Finanzierung der privaten Krankenversicherung (PKV) bleibt von der Einrichtung des Gesundheitsfonds unberührt. Auch bleiben GKV und PKV weiterhin zwei finanziell strikt voneinander getrennte Systeme.Wie die Mittel für den Gesundheitsfonds aufgebracht und verteilt werden, soll im Folgenden näher erläutert werden.

Finanzierungsquellen



Der Gesundheitsfonds speist sich aus folgenden Finanzierungsquellen:

Auszug-Ende


Das bedeutet auch, dass die Versicherungen gar kein eigenes Konto mehr haben dürfen, sondern nur das Bundesgesundheitsministerium, bei der Bundesbank, obwohl das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Zuständigkeit hat.

Immerhin ist klar, GKVs wären gerne privat, als PKV.

Update2: 28. Dezember 2016, 05.01 Uhr


Gesundheitsfonds für GKV - übrigens das Bundesverfassungsgericht schreibt gratis-Versicherung vor


Bei HartzIV, der erfindende Politiker hieß Hartz, kannte die erfindende Person nicht das Arbeitsamt bzw. Arbeitsagentur. Er erfand das Jobcenter, so ein Teil, dass er mal in England vielleicht gesehen hatte. Deutschland kannte er also nicht. Das normale Sozialamt auch nicht. SGB2 steht laut Gesetze im Internet für "Grundsicherung für Arbeitsuchende". Das Arbeitsamt hat die echten Jobvermittler und Arbeitsvermittler, aber so ein Politiker will nur Zampano sein, erfinden, ohne Fachwissen zu haben.

Und so ist das auch mit der Krankenkasse. Der Erfinder des Gesundheitsfonds wußte nicht, was eine GKV ist.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesundheitsfonds

(...)

Eckpunkte und Regelungen bei Einführung

Die Idee zum Gesundheitsfonds geht auf den Dortmunder Finanzwissenschaftler Wolfram F. Richter zurück.[1] Sein Konzept wurde vom Wissenschaftlichen Beirat beim Bundesministerium der Finanzen aufgegriffen und in die Politik getragen. Der Beirat sah in dem Ansatz einen möglichen Kompromiss zwischen den damals politisch rivalisierenden Modellen der Bürgerversicherung und der Gesundheitsprämie.[2]


Die Koalition aus Unionsparteien und SPD verständigte sich am 4. Juli 2006 im Rahmen eines „Eckpunktepapiers" auf die Einführung des Gesundheitsfonds, wobei die ursprünglich vorgesehene Einbeziehung der privaten Krankenversicherung gestrichen wurde und die Steuerfinanzierung von gesamtgesellschaftlichen Aufgaben (wie z. B. Beiträge für Kinder in der gesetzlichen Krankenversicherung mit einem Bedarf von rund 16 Mrd. € pro Jahr) erst 2008 mit 1,5 Mrd. € und 2009 mit 3 Mrd. € einsetzen soll.

Mit der Einführung des Gesundheitsfonds werden die für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) bestimmten Beitrags- und Steuergelder zentral eingenommen; die Krankenkassen erhalten sodann Zuweisungen vom Gesundheitsfonds, aus denen sie die Ausgaben für die Gesundheitsleistungen und ihre Verwaltungskosten finanzieren sollen. Die Krankenkassen ziehen die Sozialversicherungsbeiträge zunächst ein und übertragen sie an den Gesundheitsfonds, der vom Bundesversicherungsamt verwaltet wird. Die bisher unterschiedlichen Beitragssätze der Krankenkassen wurden durch einen einheitlichen Beitragssatz ersetzt, der von der Bundesregierung festgelegt wird.

2010 betrugen die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds 170,3 Mrd. €.

Auszug-Ende

GKV unbekannt ?


Was immer eine Bürgerversicherung sein soll, die Täter kannten nicht je eine GKV. Außerdem haben die Krankenkassen nach wie vor ihre eigenen Kontonummern und zwar bei den unterschiedlichsten Banken.

Wer immer da meint Politiker zu spielen, ist anscheinend ein Lookalike aus einer Geschlossenen Psychiatrie, weil diejenigen echte Gesetze nicht je kennen. Sie wollen selber immer erfinden, das macht sie an. Sie sind gefährliche Verbrecher und Psychopathen.

In 1 BvR 0178/00 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Sozialträger, wie es in 87 GG Absatz 2 nun mal Behörden sind, das heißt, keiner hätte ja Beiträge bezahlen müssen, weil die Kosten über Steuereinnahmen bezahlt werden müßten, damit waren nicht Lohn-Gehalt-Einkommen der Versicherten mit gemeint:

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.(...)
11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).


Aber Politiker denken sich gerne eins aus und Richter unterschreiben meistens sowieso nicht und leben in der Welt des Deutschen Reichs anstatt die des Grundgesetzes und der Bundesrepublik Deutschland oder sind nun mal Entlaufene aus neurologischen Stationen.

Verband der Ersatzkassen informiert


https://www.vdek.com/presse/glossar_gesundheitswesen/gesundheitsfonds.html

Der Gesundheitsfonds ist eine Geldsammelstelle für die von den Krankenkassen eingezogenen Beiträge. Mit Einführung des Gesundheitsfonds zum 1.1.2009 wurde von der Bundesregierung für alle gesetzlich Versicherten ein einheitlicher Beitragssatz festgelegt.

Die eingesammelten Gelder im Gesundheitsfonds werden anschließend zurück an die Krankenkassen für die Gesundheitsversorgung ihrer Versicherten überwiesen. Dabei gibt es eine pauschale Zuweisung pro Versicherten plus Zu- und Abschläge je nach Alter, Geschlecht und Krankheitshäufigkeiten der Versicherten (morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich). Krankenkassen mit älteren und krankeren Versicherten erhalten mehr Mittel als Krankenkassen mit einer Vielzahl an jungen und gesunden Versicherten

Auszug-Ende

Gefährliche verfassungswidrige Politiker


Man merkt, dass Politiker nur dumme Schwätzer sind, sich nicht je mit dem Sozialsystem der BRD und nicht je mit dem Grundgesetz befaßt haben. Die Regierung samt Bundestag wollen nur labern, erfinden und sind Dumme. Laut Grundsatzurteil und Artikel 38 Grundgesetz sind Parteien im Bundestag verboten, weil die Abgeordneten das Volk repräsentieren sollen, aber keine Partei. Ein Klassensprecher oder Schulsprecher in der Schule ist auch nicht Teil eines Parteienkonsortiums.

Aber das kapieren Politiker nicht. Sie wollen ihren Club haben und bezahlen sich deswegen keine Gehälter, sondern nur Aufwandsentschädigungen in Höhe von fast Richterbesoldung, aber bezeichnen alles nur als Aufwandsentschädigung. Das heißt, sie sind eher Behinderte mit Freizeitgestaltung, die sie sich wie Gruppenleiter quasi ehrenamtlich bezahlen lassen. Politiker sind Dumme und Hilflose.

Aus welchen Psychiatrien sie entlaufen sind, ist nicht unbedingt bekannt. Angeblich war der amtierende Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Jahr 2004 in der Geschlossenen Psychiatrie oder es handelte sich um einen Lookalike. Er galt als Trottel wegen seiner Diabetes, weil er von Psychopharmaka (die Diabetes verursachten) nicht die Finger lassen wollte. Die Psychopharmaka waren eigentlich seit 2001 von der EU verboten worden, aber der Mann und andere Politiker wollten die Finger nicht von dem drogenidentischen Zeugs die Finger lassen.

Lesetipps:

Update1 Gesetzliche Krankenversicherungen können aufgelöst werden - sind für Kranke unnütz


GKV Ärzte handeln gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot - alles ist online zu bestellen


Update11 Völkermörder GKV - Psychopharmaka ADHS Ritalin & EU Verbot & Juden-KZ & Methylphenidat

Update3 SPD & CDU - Parteien nicht im Bundestag erlaubt & Gehalt & EU Martin Schulz


Update3: 09. Mai 2017, 12.44 Uhr


Ist die IKK Big direkt gesund nun insolvent oder gar nicht je existent ?


Laut SGB V 157 Absatz 3 dürfen Hörgerätekustiker, Leistungserbringer für Sozialversicherte, gar keine eigene Innungskrankenkasse gründen. Das ist Gesetz, aber trotzdem hat die IKK Big direkt gesund eine gegründet. Keiner hielt sie auf. Die Bundesinnungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker.

Eine IKK, die aber als Direktversicherung laut Fußnote deren Webseite agiert, ist also illegal. Ich bin dort Versicherte, Pflichtversicherte, keine Hörgeräteakustikerin, sondern Ungekündigte, aber Unbezahlte und die IKK Big wollte und muß laut zahlreichen Gesetzen und BAG und BSG-Urteilen mein Gehalt in voller Tariflohnhöhe ausbezahlen. Tat sie nicht - trotz Gütetermin. Sie unterschlug anscheinend absichtlich wie der Arbeitgeber auch deren Insolvenz und Bankrott, oder?

Das Dingens ist insolvent wie die anderen Arbeitgeber auch ?


Die IKK bezahlte nicht, trotz Gütetermin im Sozialgericht und der Holtzbrinck Verlag auch nicht, deren Tochterunternehmen gutefrage.net GmbH - Hauptpersonalabteilung in Stuttgart auch nicht. Pleitegeier überall. Update39 Helpster & Holtzbrinck Verlag insolvent? Arbeitsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren

Da einige Datensätze der Schufa falsch waren, gab es direkt dann eine Antwort mit den neuesten Fakten über Pleitegeier von Holtzbrinck Verlag und die BIG direkt gesund. Denn anstatt über 5.000 Lohn pro Monat gibt es nur SGB2, Sozialhilfe.

Hier der Schriftsatz

die Rentenversicherung, die die höchste Aufgabe hat, Arbeitsstatusse zu überprüfen hatte festgestellt (Frau Kutzner, Herr Anstadt und Herr Karradt), daß ich nicht je Freiberuflerin war. Ich war immer als Angestellte geführt, aber ich wurde bis heute nicht via Lohnsteuerkarte bezahlt noch per Tarif. Noch immer steht was von fantasierten Freiberufler-Sein drin. Ich wurde damals hintergangen von Steuerberatern. Ich hatte sogar einen Angestelltenausweis und war also ursprünglich eigentlich fast jeden Tag in dem Büro des Arbeitgebers tätig in einer Management Position.

Laut genauen Überprüfungen bin ich seit 10. Dezember 1997 (mindestens) Beamtin, weil es so die Rechtsgrundlage des Landespresserechts (Verwaltungsrecht) und eine andere Meldung der GKV Barmer Ersatzkasse so ergab. Ich galt als freiwillige Versicherte mit Arbeitgeber. Da ich unterhalb der Höchstmesssungsgrenze lag, ergibt sich dadurch automatisch ein Beamtenstatus meinerseits, was auch dem 1. SGB 32 und weiteren Gesetzen entsprach. Bezahlt wurde ich noch immer rückwirkend nicht korrekt.

Wäre ich korrekt bezahlt worden, wäre ich über der Höchstbemessungsgrenze und normale Angestellte. Es herrscht Tariflohnpflicht in NRW.

Ähnliches gab es ab Ende Januar 1984. Aufgrund von SGB X 44 und SGB IV 25 verjährt nichts. Ich bin seit Jahren dran. Teilweise geht es um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob. Ich werde absichtlich hintergangen und in SGB2 und Armut getrieben.

In S 11 KR 452/15 hatte sich im Gütetermin die IKK Big Direkt gesund verpflichtet, mir zu helfen zur Erlangung meiner korrekten Gehälter und zur Ausbezahlung, weil diese gesetzlich dazu verpflichtet sind, seit Ende Januar 1984 - also alle Korrekturen durchzuführen und mich direkt dann zu bezahlen.


Teilweise gab es Gelder, aber falsch bezahlt. Dann hatte sich die IKK nicht mehr gemeldet, hat danach eine Umsatzsteuer-ID in ihr eigenes Impressum gesetzt und ist anscheinend insolvent, INSO 17. Sie ist mit mehreren Millionen Euro sowieso verschuldet. Jedes Jahr hat sie die letzten Jahre mal 18 Millionen Minus gemacht (2015), davor 23 Millionen Euro Minus. Die Zahlen von 2016 sind noch nicht da. Die Minus-Verlust-Zahlen stammen aus der offiziellen Gewinn-Verlust-Rechnung. Sie ist wegen SGB V 157 Absatz 3 nicht existent, sie durfte nicht je existieren, weil Hörgeräte-Akustiker im medizinischen Bereich tätig sind und deswegen keine Innungskrankenkasse gründen dürfen. Sie gibt es eigentlich nicht. Die Manager sind übrigens Lookalikes mit anderen, die in internationalen Terror-Fällen verstrickt sind, auch Doppelgänger evt. aus Bonn und mit der Bonner Islam HBF Bombe (die keine in echt war) auch zusammen hängen könnten.

Finanziert wird die big direkt gesund aus den Gesundheitsfonds meldete die IKK big sogar selber und aus anderen Einnahmen.

Als Innungskrankenkasse darf sie keine Umsatzsteuer-ID haben, sonst verliert sie laut Bundesversicherungsamt und BFH ihre hoheitliche Aufgabe und ist keine GKV mehr. Bei den vielen Millionen Minus, die sie mir unterschlagen hat, wäre ja zum Gütetermin ja schon deren Insolvenz aufgeflogen, also die Zahlen las ich in diesem Jahr auf deren Webseite, also ist die GKV komplett bankrott und eigentlich nicht mehr am Markt erlaubt, weiterhin als GKV zu agieren.



https://de.wikipedia.org/wiki/Gesundheitsfonds

(...)


Mit der Einführung des Gesundheitsfonds werden die für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) bestimmten Beitrags- und Steuergelder zentral eingenommen; die Krankenkassen erhalten sodann Zuweisungen vom Gesundheitsfonds, aus denen sie die Ausgaben für die Gesundheitsleistungen und ihre Verwaltungskosten finanzieren sollen. Die Krankenkassen ziehen die Sozialversicherungsbeiträge zunächst ein und übertragen sie an den Gesundheitsfonds, der vom Bundesversicherungsamt verwaltet wird. Die bisher unterschiedlichen Beitragssätze der Krankenkassen wurden durch einen einheitlichen Beitragssatz ersetzt, der von der Bundesregierung festgelegt wird.

2010 betrugen die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds 170,3 Mrd. €.

Auszug-Ende

Ich weiß nicht, ob die pleite sind, von den Zahlen der Gewinn-Verlust-Rechnung her gesehen sind die bankrott. Das Amtsgericht half mir auch nicht. Das Sozialgericht ist ein Spinner. Es ist per SGB X und weiteren Gesetzen so, daß jeder andere Sozialträger automatisch von Amts wegen dann verpflichtet ist, mir zu helfen, aber die helfen auch nicht mir meine über 1 Millionen Euro fehlenden Gehälter auszubezahlen, also daß ich die endlich bekomme.



Guten Tag,

ich habe von Ihnen von der Bochumer Datenstelle ein Schreiben erhalten. In den Datensätzen sind Fehler. Ich beantrage Mithilfe bei der Korrektur und Löschung von Daten.

29. Juli 2016 Commerzbank Pfändungsschutzkonto ist nur halb richtig.

Es ist in Wahrheit eines mit der BIC der Dresdner Bank. Die BIC der Commerzbank funktioniert nicht.

Am 11. Juli 2016 hatte die Commerzbank anscheinend eines für ein Girokonto mit der BIC der Commerzbank angefragt, eine andere Konto-Nummer. Die Dresdner Bank gibt es aber nicht mehr. Ich bin bei der Dresdner Bank sozusagen. Ich habe ein 0 Euro-Konto, aber ich muß trotzdem 9,95 Euro im Monat bezahlen, und ich bekam noch immer keine Rückerstattung.

Datensatz 23. Februar 2016. Es liegt nichts Tituliertes je in echt vor. Der Kläger hat anscheinend keine Sicherheitsleistung bezahlt. Der Kläger schuldet mir in Wahrheit über 230.000 Bruttojahresgehalt seit Ende August 2012 andauernd. Die Summe erhöht sich als immer um ca. 5.000 Euro pro Monat brutto, die man mir schuldet. Das sage ich seit Jahren so aus. Ich bin nach wie vor ungekündigte Ressortleiterin, jemand anderes hat meine Arbeit gekapert. Der Verlag weiß das auch , also der Arbeitgeber. Es gab nicht je ein öffentliches Verfahren. Die Gerichte verhandelten nicht je, brachten alle Aktenzeichen durcheinander. Der Gerichtsvollzieher äußerte sich nicht je, legte nicht je Endurteile vor, es gab diese noch immer nicht. Er legte auch nicht je den pflichtigen Dienstausweis vor. Ich hatte ihm und den Gerichten immer alles gefaxt.

Ich beantrage also Löschung. Falls Sie genaue Daten haben sollten, die ich nicht kenne, bitte ich um Übersendung, echte richterliche Unterschriften, oder falls jemand meine Identität klaute oder falls jemand die Identität eines Gerichtsvollziehers klaute. Das Justizministerium - Land NRW weist auf den offiziellen Webseiten immer darauf hin, daß Gerichtsvollzieher einen Dienstausweis vorzeigen müssen. Ich bekam noch nicht einmal eine eingescannte Version per Email.

Ich weise hiermit auf den Kreditbetrug hin, der an mir begangen wird.

Dieses Schreiben wird mit meiner Unterschrift nachgefaxt. Laut SchufV dürfen nur titulierte Forderungen eingetragen werden, es gab aber nichts je, keine Verfahren. Der Arbeitgeber samt Anwalt meldeten sich nicht je mehr.

Ich melde dies auch als Betrug gegen mich durch den von Holtzbrinck Verlag Stuttgart /Hauptpersonalbteilung, dann gutefrage.net GmbH, Abteilung Helpster.de (München) und Anwalt Stolberg, der sich in Düsseldorf im Arbeitsgericht als Stolberg Stolberg (Doppeltname ohne Bindestrich) bezeichnete. Angebliche Kanzlei SFVD in München. Der Anwalt ließ mich jedoch den Gütetermin im Arbeitsgericht Düsseldorf gewinnen. Wir saßen zusammen im Termin.

Der Anwalt Stolberg ohne Doppeltnamen, kennt mich nicht, und kann sich an nichts erinnern von Düsseldorf. Keiner meldete sich mehr wieder, weder Hauptabteilung von Holtzbrinck noch gutefrage.net GmbH. Die hatten angeblich gegen mich Klage in München eingereicht, was unlogisch ist, weil wir vorher im Arbeitsgericht Düsseldorf waren und der von Holtzbrinck Verlag die Verlagszentrale in Stuttgart hat. Eine Vollmacht hatte der Anwalt in München nicht vorgelegt, ich bekam keine in Kopie. Er legte nur eine Eidesstaatliche Versicherung vor, daß er der Anwalt sei, reichte aber nicht je seine Vollmacht vor.

Wegen 1. SGB 32 und Tariflohnpflicht müssen Sozialträger mein Gehalt voll ersatzbezahlen, taten die auch noch nicht. Die entpuppten sich alle bisher als illegal, wer eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat, gilt als nicht echt.

 

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003

Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.
Die makeln lieber private Zusatzversicherungen und sind eher private Call Center Firmen, teilweise sind mir die Firmennamen der outgesourcten Call Center Unternehmen bekannt

Auszug-Ende

https://dejure.org/gesetze/SGB_V/171b.html

§ 171b
Insolvenz von Krankenkassen

(1) Vom 1. Januar 2010 an findet § 12 Abs. 1 Nr. 2 der Insolvenzordnung auf Krankenkassen keine Anwendung. Von diesem Zeitpunkt an gilt die Insolvenzordnung für die Krankenkassen nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze.

(2) Wird eine Krankenkasse zahlungsunfähig oder ist sie voraussichtlich nicht in der Lage, die bestehenden Zahlungspflichten im Zeitpunkt der Fälligkeit zu erfüllen (drohende Zahlungsunfähigkeit), oder tritt Überschuldung ein, hat der Vorstand der Krankenkasse dies der zuständigen Aufsichtsbehörde unter Beifügung aussagefähiger Unterlagen unverzüglich anzuzeigen. Verbindlichkeiten der Krankenkasse, für die nach § 171d Abs. 1 der Spitzenverband Bund der Krankenkassen haftet, sind bei der Feststellung der Überschuldung nicht zu berücksichtigen.

(3) Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Krankenkasse kann nur von der Aufsichtsbehörde gestellt werden. Liegen zugleich die Voraussetzungen für eine Schließung wegen auf Dauer nicht mehr gesicherter Leistungsfähigkeit vor, soll die Aufsichtsbehörde anstelle des Antrages nach Satz 1 die Krankenkasse schließen. Stellt die Aufsichtsbehörde den Antrag nach Satz 1 nicht innerhalb von drei Monaten nach Eingang der in Absatz 2 Satz 1 genannten Anzeige, ist die spätere Stellung eines Insolvenzantrages so lange ausgeschlossen, wie der Insolvenzgrund, der zu der Anzeige geführt hat, fortbesteht. § 155 Absatz 2 Satz 5 bis 7 gilt entsprechend, wenn die Aufsichtsbehörde den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt hat.

(4) Die Aufsichtsbehörde hat den Spitzenverband Bund der Krankenkassen unverzüglich über die Anzeige nach Absatz 2 Satz 1 und die Antragstellung nach Absatz 3 Satz 1 zu unterrichten. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen unterrichtet hierüber unverzüglich die Krankenkassen derselben Kassenart oder deren Landesverbände. Vor der Bestellung des Insolvenzverwalters hat das Insolvenzgericht die Aufsichtsbehörde zu hören. Der Aufsichtsbehörde ist der Eröffnungsbeschluss gesondert zuzustellen. Die Aufsichtsbehörde und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen können jederzeit vom Insolvenzgericht und dem Insolvenzverwalter Auskünfte über den Stand des Verfahrens verlangen.

(5) Mit dem Tag der Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder dem Tag der Rechtskraft des Beschlusses, durch den die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist, ist die Krankenkasse geschlossen mit der Maßgabe, dass die Abwicklung der Geschäfte der Krankenkasse im Fall der Eröffnung des Insolvenzverfahrens nach den Vorschriften der Insolvenzordnung erfolgt.

(6) Zum Vermögen einer Krankenkasse gehören die Betriebsmittel, die Rücklage und das Verwaltungsvermögen. Abweichend von § 260 Abs. 2 Satz 2 bleiben die Beitragsforderungen der Krankenkasse außer Betracht, soweit sie dem Gesundheitsfonds als Sondervermögen zufließen.

(7) Für die bis zum 31. Dezember 2009 entstandenen Wertguthaben aus Altersteilzeitvereinbarungen sind die Verpflichtungen nach § 8a des Altersteilzeitgesetzes vollständig spätestens ab dem 1. Januar 2015 zu erfüllen.

Auszug-Ende

Ich hatte vorsorglich um Umschichtung in eine korrekte, gesetzlich-konforme GKV gebeten, aber keine weitere Information erhalten.


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Update1 Weg von IKK big direkt gesund wegen gewerblichen Handel mit Cannabis ohne Klinik & AOK

Update4: 10. Mai 2017, 11.06 Uhr


Die Aufsichtsbehörden - was sagen die? Welche Sozialträger sind denn echt?



Guten Tag,

ich beziehe mich auf dem gesamten Vorgang in dieser Email, der bereits durchgefaxt worden war mit Teil 1 und gleich dieser Teil auch noch nachgefaxt wird. Ich habe die Kündigungsbestätigung bei der IKK Big direkt gesund mit Tagesdatum vom 03. Mai 2017 am 06. Mai 2017 erhalten. Ich sei noch bis 31. August 2017 dort versichert. Diesen Fehler rüge ich hiermit, weil die BIG gar nicht juristisch existent ist. Auch soll ich Meldung erstatten, wenn sich was mit Arbeitgebern und Statussen geändert hat. Das mache ich hiermit.

Bekanntlich hat die IKK Big direkt gesund ihren Rechtssitz in Berlin, aber alle Schriftsätze und Dokumente haben immer nur eine Adresse in Dortmund, nur klein unten steht Rechtssitz Berlin. Laut Artikel 74 GG ist das Sozialwesen ein Bundeslandrecht und dem bereits zitierten BverfG-Urteil gilt laut Einigungsvertrag § 9 in dem ehemaligen DDR-Gebiet samt Berlin das DDR-Strafrecht. Ich bin aber NRW, geboren in Neuss.

Ich hatte bekanntlich einen Gütetermin mit S 11 KR 452/15 im SG DUS gewonnen. Es ging wegen BAG und BSG-Grundsatzurteilen, teilweise rückwirkend zu 1972 und BverfG-Urteilen von 1999 rückwirkend zu 1983 und SGB X 44 und SGB IV 25 und 1. SGB 32 und vom Arbeitsamt vorgeschriebene Tariflohnpflicht, auch für SGB2-Bezieher, die nicht je unterlaufen werden dürfen, sondern nur der wahre Tariflohn zählt.

Es ging um Gehaltskorrekturen, rückwirkend ab Ende Januar 1984 und der Prozessbevollmächtigte der IKK Big direkt gesund, wollte mir - so war es im Gütetermin vereinbart, eine genaue Frageliste schicken, wann ich wo war tätig war. Dann hätte man auch noch die Daten mit der Rentenkontenliste vergleichen müssen, samt Finanzamt-Daten. Bei der Rente flogen auch auch Fehldaten auf. Trotz S 31 U 307/13 half mir die zuständige Berufsgenossenschaft nicht, Daten korrigieren zu lassen, rückwirkend ab Ende 1990 bis ca. Mitte 1994. Auch die AU-Zeit wäre eigentlich SGB VII gewesen. Die Barmer half mir ab 2004 bzw. 2006 nicht, trotz Ermittlungspflicht und Korrekturpflicht.

Die BIG wollte alles mir ausbezahlen und alle Zahlen und Daten rückwirkend korrigieren. Das tat sie nicht. Dann las ich in diesem Jahr, daß die IKK Big direkt gesund im Jahr 2014 ein Minus von 23 Millionen Euro gemacht hat und im Jahr 2015, ein Minus von 18. Millionen Euro. Sie ist also pleite. Bei mir fehlen noch von ihr die über 1 Millionen Euro Gehaltsschulden plus Sozialversicherungsbeiträge, die die IKK Big direkt gesund bezahlten wollte.

Es fehlen auch massig SGB VII Untersuchungen und Geldleistungen. Die GKVen maßten sich trotz SGB VII Aktenzeichen zuständig zu sein, zahlten falsch aus, gar nicht oder halfen nicht in Bezug auf SGB VII Fachkliniken und echte fachliche SGB VII Untersuchungen und Behandlungen.

Dann fiel auf, daß wegen SGB V 157 Absatz 3, die Hörgeräteakustiker keine eigene IKK gründen durften, da dies für solche Berufe ausgeschlossen ist, eine IKK zu gründen und gleichzeitig Sozialversicherte zu behandeln zu helfen und via deren Innungskrankenkasse der Hörgerateakustiker abrechnen zu dürfen. Aber die BIG ist trotzdem existent, aber leistete dann trotzdem nicht das komplette Gehalt, obwohl ich SGB2 beziehe.

Dadurch ist sie wie die Barmer auch ab 2004 zahlungsunfähig, was im Sinne von SGB X 44 und meinen finanziellen Nachteilen von ca. 1 Million Euro bisher, mangelnde beruflicher Gesundheit eher deren Zahlungsunfähigkeit beweist, sodaß ich wahrscheinlich ab Unfalltag VBG 24. September 2004 (vier) wahrscheinlich gar nicht bei der Barmer Ersatzkasse, später Barmer GEK, jetzt wieder Barmer als Name versicherbar war, geschweige denn je in der IKK Big direkt gesund. Beide waren finanziell marode und wollten alles auch noch leisten, taten es aber doch nicht. Es ging um mehrere Unfälle, trotz alter Aktenzeichen und Behandlungen, erfolgreiche wegen Frakturen von 1999 und 2002, wurde ich deswegen überfallen und man wollte mir absichtlich die Knochen brechen. Das waren alte VBG Aktenzeichen. Die VBG meldete sich nicht.

Es waren wie verrückte Versicherungsdetektive vom Fernsehen oder so, so wirkte das. Die hielten die VBG für eine private Unfallversicherung, die einen Versicherungsdetektive aufhalst, obwohl die die gesetzliche Unfallversicherung ist und alles abgeheilt war. Die Krankenhäuser in Düsseldorf waren die Schlunzer. Obwohl ich dazu auch in diesem Jahr und davor oft die VBG angefaxt hatte, dito Mail, meldete die sich nicht je mehr.

Es müssen also meine Pflichtkrankenversicherungen korrigiert und gewechselt werden, was sich auch aus SGB V 171b unter anderem ergibt und deren Leistungsverpflichtungen. Und ich begehre daher 1. einen Lösungsvorschlag sowohl der Barmer als auch der BIG und 2. auch des Bundesverbandes der GKVen also deren Aufsichtsbehörden .

Denn hätten die alle ordentlich bezahlt, auch die privaten Arbeitgeber ursächlich, wäre ich nicht je in SGB2 Bezug geraten.

Frau Kutzner und Herr Anstadt hatten meinen Beamtenstatus rückwirkend zum 10. Dezember 1997 in Terminen festgestellt. Also das war auch erst so 2015 als ich da war hier DRV Rheinland, 53 27 12 65 C 518. Herr Karradt hatte auch mir gesagt, daß ich nicht je Freelancer war, was auch u.a. SGB VI 169 Absatz 3 entspricht. Ich war teilweise auch mal von zu Hause aus tätig, aber auch mit Angestelltenausweis je nachdem oder direkt primär im Büro der Arbeitgeber tätig. Auch war es manchmal eine SGB VI 169 Absatz 2, daraus ergab sich mein Beamtenstatus mit der Meldung der Barmer (im jpg anbei als Email), ich war freiwillig Versicherte in der Barmer mit Arbeitgeber.

Da ich unterhalb der Höchstbemessungsgrenze lag, war ich damit automatisch beamtet laut der Meldung, was auch dem Landespresserecht (Verwaltungsrecht), 1. SGB 32 und dem SGB VI 169 Absatz 2 entspricht, obwohl ich manchmal die Absatz 3 war und nicht immer Journalistin war, sondern auch oft Marketing-PR-Managerin und in den Büros u.a. einer Fährgesellschaft tätig war, hier in Düsseldorf, das Unternehmen war holländisch und pfuschte so rum. Das taten Holländer in Düsseldorf bei Anmeldung von Deutschen immer gerne und auch. Die wollten nicht je richtig sozialversichern und auf Lohnsteuerkarte bezahlen, als ob das in Düsseldorf so üblich sei, da gibt es noch seit meiner Schulzeit solche Fälle.

Eigentlich geht es um fehlende Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob-Tätigkeiten und Korrekturen, die noch fehlen. Das fehlt alles und die Tariflohnpflicht. Einige Daten sind also ab Ende Januar 1984 auch noch falsch, die waren sowieso 1999 komplett vom Bundesverfassungsgericht immer als Tätigkeit mit Arbeitgeber bezeichnet worden. Einiges davor, das fehlt auch komplett, meine anderen Jobs, Schülerjobs und so. Also die stehen nicht auf der Rentenliste.

Also so wie das auch im DRV Rheinland so festgestellt worden war., war ich immer Angestellte bzw. beamtet oder beides. Wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellte, war schon 1972 vom Bundessozialgericht entschieden worden. Also da hatte der DRV Rheinland also auch so das festgestellt, dito die Barmer, aber es fehlt das Lohnsteuerkartendings samt echtem Gehalt, Urlaub. VL, Berufsgenossenschaften, Renteneinzahlungen durch Arbeitgeber bzw. Dienstherren, TVÖD, beamtet.

Da die Barmer nichts leistet (da war ich also früher versichert), die IKK Big trotz Gütetermin auch nicht, und man mich seit Bekanntwerden der Existenz des SGB2 (2004) immer absichtlich versuchte in die Armut zu stecken, anstatt 409 Euro am Tag sozusagen nur im Monat, ist das teilweise von Dritten gegen mich fahrlässig verursacht worden, teilweise aber auch wegen rückwirkenden alten Urteilen - dazu gehört u.a. BverfG 1 BvR 0514/99 und BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) und ESTG 38 Absatz 3 Satz 1 was auch der Meldung (anbei) der Barmer (Arbeitgeber und freiwillig Versicherte) entspricht, also daß ich nicht je Freiberuflerin je war.

Aber es fehlt die Lohnsteuerkartenberechnung Bruttogehalt und Tariflohn, ich wurde immer ohne bezahlt, teilweise zu wenig, gar nicht oder zu viel, einige Jahre sind richtig. Urlaub fehlt auch, korrekte Lohnfortzahlung im AU-Fall auch. Die Rentenkonten sind auch falsch. Es sind über 600 Urlaubstage, die mir fehlen.


Aber da die GKVen mir nicht helfen, sind die anscheinend total bankrott. Beide haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Deshalb suche ich eine neue, die dann alles ausbezahlt an mich.

Die IKK Big veröffentlichte dieses Jahr, sie habe 2014 ein Minus von ca. 23 Millionen Euro gemacht, im Jahr 2015 fast 18 Millionen Euro Minus. Das bedeutet im Gütetermin im Jahr 2015 wußte sie ja schon, dass die total pleite ist. Sie hatte die Gewinn-Verlust-Rechnung erst dieses Jahr veröffentlicht, ich las die online.

Da die Barmer als auch die Big eine Umsatzsteuer-ID im Impressum haben, gilt ja auch das, in Bezug mit einem Urteil des BFH.

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003

Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

Ich kann also nur davon ausgehen, daß die beiden GKVs, Barmer und IKK Big direkt gesund, pleite sind, also insolvent, weil die nicht bezahlen und wegen deren Umsatzsteuer-ID gar nicht als GKV zulassungsfähig sind. Inwieweit die anderen Sozialträger marode sind oder insolvent, habe ich noch nicht überprüft. Ich benötige also Amtshilfe.

Ich bitte um rasche Mitteilung. Dankeschön. Ich bin bekanntlich dazu verpflichtet, auszusagen, auch wegen des SGB2-Bezugs, der durch andere entstanden ist.

Der Auszug aus dem Schreiben der Barmer ist als jpg in der Email, was verkleinert. Da hatte mich ein Arbeitgeber abgemeldet, meine Tätigkeit sei zu Ende. Das war sie nicht je, der Arbeitgeber zahlte auch nicht. Das ist so ähnlich wie mit der von Holtzbrinck Sache und der Tariflohnpflicht, Ressortleitung, Touristik-Redaktion. Meine Arbeit war von Fremden gekapert worden und allen ist das egal, als ob alle nicht mehr echt sind, also Personal, Kollegen. Ich bin Ungekündigte, ich gewann im Arbeitsgericht im Dezember 2013 den Gütetermin, danach rannte der Anwalt weg und bezahlt wurde ich trotz Tariflohnpflicht auch nicht.

Gerne können wir beim DRV Rheinland einen Termin vereinbaren mit Frau Kutzner oder Herr Anstadt, dann sitzen wir zusammen mit den Daten. Wegen der Tariflohnpflicht ist das dann eh alles einfach zu berechnen.

https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/
~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850


Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.

Im Vergleich zu Stellenangeboten und meinen beruflichen Tätigkeiten, wäre ich A15-Besoldung.

Update5: 18. Juli 2017, 20.20 Uhr


Wird die IKK Big direkt gesund aufgelöst - sie ist pleite ?!


Eigentlich ist der Schriftsatz fast identisch mit dem obigen, aber nun geht es doch noch ans Gericht, denn die Behörden antworteten nicht.

Gütetermin Sozialgericht Düsseldorf

Cornelia Crämer gegen Spitzenverband der GKVen und Bundesversicherungsamt vereint wegen Insolvenz der IKK Big direkt gesund

wird nachgefaxt

Guten Tag,

ich hatte bereits am 10. Mai 2017 diesen Schriftsatz eingereicht, aber kein vorsorgliches Aktenzeichen erhalten. Es ist ein folgendes Problem, die IKK Big direkt gesund mit Rechtssitz in Berlin, mit Briefanschrift primär nach Dortmund, leistet nicht, trotz Gütetermin 11 KR 452/15. Dann las ich in diesem Jahr, daß die im Jahr 2015 - 18 Millionen Euro Miese gemacht hat und davor auch so ungefähr. 2014 - hat sie 24 Millionen Euro Verlust gemacht. Sie hat eine Umsatzsteuer ID im Impressum. Laut SGB V 157 Absatz 3 darf sie als Innungskrankenkasse gar nicht existieren, weil sie die IKK der Hörgeräteakustiker ist. Ich wollte mich ja rückwirkend von Amts wegen korrigierend in eine ordentliche GKV, IKK, BKK, bzw AOK umschichten lassen, aber keiner meldete sich ODER die Post wurde geklaut.

In dem Gütetermin von 2015, ich sollte versprechen, so der Wunsch der Güteterminrichterin, daß ich dann die Klage fallen lassen, weil ich mit mit dem Prozessbevollmächtigten Torsten Schnur ja im Termin einig war. Er wollte mir einen riesigen Fragekatalog stellen, wann ich wo wo angestellt / beamtet war bzw bin, damit die IKK big direkt gesund gemäß 1. SGB 32 und BSG und BAG Grundsatzurteilen, analog zu BverfG-Urteilen mein Gehalt komplett seit Arbeitsbeginn Januar 1984 rückwirkend laut der Tarifpflicht berechnen kann und mir korrekt auf Lohnsteuerkarte ausbezahlen kann, auf die einzelnen rückwirkenden Jahre.

Danach fiel mir auf, daß einige Schülerjobs etc. nicht in der Rentenliste stehen und ich woanders auch illegal Scheinselbständige war, ich aber im Unternehmen auf den Messeständen der Modefirmen tätig war.

Da die IKK Big direkt gesund mir was ganz Anderes schickte, die Unterschrift wirkte wie eine Fälschung, und ich dann in diesem Jahr Verlustmillionen sah, gehe ich davon aus, daß die IKK Big direkt gesund in Wahrheit pleite ist. Zu dem Zeitpunkt des Gütetermins hatte sie noch keine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Die war nicht immer online die gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Anscheinend ist die IKK Big direkt gesund wie etliche Arbeitgeber ein Insolvenzbetrüger.

Es ist im neuen Gütetermin festzustellen, ob die IKK Big direkt gesund überhaupt leistungsfähig ist, im Sinne einerseits von SGB V 157 Absatz 3 und ob die in Wahrheit bankrott ist. Bekanntlich sourct die IKK Big direkt gesund Einiges an private Call Center Firmen aus, also GKV-Tätigkeiten, der Arzttermin-Service ist laut der BIG Webseite von arvato. Die sind sonst die Fake News Checker bei Facebook und auch so was wie die Schufa, arvato infoscore.

Es ging um über 1,5 Millionen Euro Gehalt, das nachbezahlt bzw. korrigiert werden muß auf Lohnsteuerkarte, das war so vereinbart worden und es gilt festzustellen, welche GKV oder AOK oder BKK dann ersatzpflichtig, weil die IKK Big direkt gesund, trotz Gesundheitsfonds anscheinend oder tatsächlich pleite ist.


Trotz S 31 U 307/13 half mir eine der unterschiedlichen zuständige, Berufsgenossenschaften auch nicht, Daten korrigieren zu lassen, rückwirkend ab Ende 1990 bis ca. Mitte 1994, auch andere halfen nicht, sie melden sich gar nicht, etliche haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, was das Bundesversicherungsamt verboten hatte, falls die GKV noch weiterhin eine Körperschaft Öffentlichen Rechts (Behördenstatus) sein wollen, sonst werden die eine PKV.

Auch einige AU-Zeit wäre eigentlich SGB VII gewesen. Die Barmer half mir ab 2004 bzw. 2006 nicht, trotz Ermittlungspflicht und Korrekturpflicht. Diese ist nur eine Ersatzkasse und laut SGB V 207 nicht so wirklich eine echte GKV - vergleiche SGB V 212 Absatz 5 Satz 1. In Absatz 5 Satz 1 steht ja auch drin, daß Ersatzkassen nur so eine Art Vereinskasper sind, woanders haben die auch nur noch Vertriebszentren, in denen man direkt alle Versicherten vergrault. Viele wirken wie dumme Ostblock-Leute und Analphabeten ohne jedwede Sozialversicherungsausbildung. Man weiß ja, viele wollen lieber privat sein oder so ein Geschwafel wie eine private Bürgerversicherung, was den früheren Krankenkassenvereinen entspricht. Man ist unter sich.

Die Barmer auch anscheinend ab 2004 zahlungsunfähig, was im Sinne von SGB X 44 und meinen finanziellen Nachteilen von ca. 1 Million Euro bisher, mangelnde beruflicher Gesundheit eher deren Zahlungsunfähigkeit beweist, sodaß ich wahrscheinlich ab Unfalltag VBG 24. September 2004 (vier) wahrscheinlich gar nicht bei der Barmer Ersatzkasse, später Barmer GEK, jetzt wieder Barmer als Name versicherbar war, geschweige denn je in der IKK Big direkt gesund.

Beide waren also doch finanziell marode und wollten alles auch noch leisten, taten es aber doch nicht. Es ging um mehrere Unfälle, trotz alter Aktenzeichen und Behandlungen, erfolgreiche wegen Frakturen von 1999 und 2002, wurde ich deswegen überfallen und man wollte mir absichtlich die Knochen brechen. Das waren alte VBG Aktenzeichen. Die VBG meldete sich nicht.

Frau Kutzner und Herr Anstadt hatten meinen Beamtenstatus rückwirkend zum 10. Dezember 1997 in Terminen festgestellt. Also das war auch erst so 2015 als ich da war hier DRV Rheinland, 53 27 12 65 C 518. Herr Karradt hatte auch mir gesagt, daß ich nicht je Freelancerin / Freiberuflerin war, was auch u.a. SGB VI 169 Absatz 3 entspricht. Ich war teilweise auch mal von zu Hause aus tätig, aber auch mit Angestelltenausweis je nachdem oder direkt primär im Büro der Arbeitgeber tätig. Auch war es manchmal eine SGB VI 169 Absatz 2, daraus ergab sich mein Beamtenstatus mit der Meldung der Barmer (im jpg anbei als Email), ich war freiwillig Versicherte in der Barmer mit Arbeitgeber.

Da ich unterhalb der Höchstbemessungsgrenze lag, war ich damit automatisch beamtet laut der Meldung, was auch dem Landespresserecht (Verwaltungsrecht), 1. SGB 32 und dem SGB VI 169 Absatz 2 entspricht, obwohl ich manchmal die Absatz 3 war und nicht immer Journalistin war, sondern auch oft Marketing-PR-Managerin und in den Büros u.a. einer Fährgesellschaft tätig war, hier in Düsseldorf, das Unternehmen war holländisch und pfuschte so rum. Das taten Holländer in Düsseldorf bei Anmeldung von Deutschen immer gerne und auch. Die wollten nicht je richtig sozialversichern und auf Lohnsteuerkarte bezahlen, als ob das in Düsseldorf so üblich sei, da gibt es noch seit meiner Schulzeit solche Fälle.

Eigentlich geht es um fehlende Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob-Tätigkeiten und Korrekturen, die noch fehlen. Das fehlt alles und die Tariflohnpflicht. Einige Daten sind also ab Ende Januar 1984 auch noch falsch, die waren sowieso 1999 komplett vom Bundesverfassungsgericht immer als Tätigkeit mit Arbeitgeber bezeichnet worden. Einiges davor, das fehlt auch komplett, meine anderen Jobs, Schülerjobs und so. Also die stehen nicht auf der Rentenliste.

Also so wie das auch im DRV Rheinland so festgestellt worden war., war ich immer Angestellte bzw. beamtet oder beides. Wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellte, war schon 1972 vom Bundessozialgericht entschieden worden. Also da hatte der DRV Rheinland also auch so das festgestellt, dito die Barmer, aber es fehlen Abrechnungen über Lohnsteuerkarte, siehe auch ESTG 38 Absatz 3 Satz 1, samt echtem Gehalt, Urlaub. VL, Berufsgenossenschaften, Renteneinzahlungen durch Arbeitgeber bzw. Dienstherren, TVÖD, beamtet.

Da die Barmer nichts leistet (da war ich also früher versichert), die IKK Big trotz Gütetermin auch nicht, und man mich seit Bekanntwerden der Existenz des SGB2 (2004) immer absichtlich versuchte in die Armut zu stecken, anstatt 409 Euro am Tag sozusagen nur im Monat, ist das teilweise von Dritten gegen mich fahrlässig verursacht worden, teilweise aber auch wegen rückwirkenden alten Urteilen - dazu gehört u.a. BverfG 1 BvR 0514/99 und BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) und ESTG 38 Absatz 3 Satz 1 was auch der Meldung (anbei) der Barmer (Arbeitgeber und freiwillig Versicherte) entspricht, also daß ich nicht je Freiberuflerin je war.

Aber es fehlt die Lohnsteuerkartenberechnung Bruttogehalt und Tariflohn, ich wurde immer ohne bezahlt, teilweise zu wenig, gar nicht oder zu viel, einige Jahre sind richtig. Urlaub fehlt auch, korrekte Lohnfortzahlung im AU-Fall auch. Die Rentenkonten sind auch falsch. Es sind über 600 Urlaubstage, die mir fehlen.


Aber da die GKVen mir nicht helfen, sind die anscheinend total bankrott. Beide haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Deshalb suche ich eine neue, die dann alles ausbezahlt an mich.


Da die Barmer als auch die Big eine Umsatzsteuer-ID im Impressum haben, gilt ja auch das, in Bezug mit einem Urteil des BFH.

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003

Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

Ich kann also nur davon ausgehen, daß die beiden GKVs, Barmer und IKK Big direkt gesund, pleite sind, also insolvent, weil die nicht bezahlen und wegen deren Umsatzsteuer-ID gar nicht als GKV zulassungsfähig sind. Inwieweit die anderen Sozialträger marode sind oder insolvent, habe ich noch nicht überprüft. Ich benötige also Amtshilfe.

Ich bitte um rasche Mitteilung. Dankeschön. Ich bin bekanntlich dazu verpflichtet, auszusagen, auch wegen des SGB2-Bezugs, der durch andere entstanden ist.


https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/
~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850


Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.

Im Vergleich zu Stellenangeboten und meinen beruflichen Tätigkeiten, wäre ich A15-Besoldung.

Da irgendwie grundsätzlich die Beteiligten in dem Vierfachgericht auf Güteterminvereinbarungen scheißen, gehe ich davon, daß die alle völlig bankrott sind und hätten geschlossen werden müssen. Die schleimen sich kurz ein bei mir und den Güteterminrichtern und machen danach wie Schwerstverbrecher das Gegenteil und melden sich gar nicht mehr.

Man liest ja auch auf deren Webseiten, daß die GKV mehr Interesse an Firmenkunden haben, als an den Versicherten, für die ist oft nur ein Dialogmarketeer oder ein Vertriebs-Service-Center zuständig. Auch der Spitzenverband der GKV hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, die ständig eher eine PKV daraus machen aus GKV, anstatt die verfassungskonforme 87 GG Absatz 2 Behörde entsprechend den Vorgaben auch des Bundesversicherungsamt. Es sind eher Vereinsnudeln sozusagen. Dummerle haben eine eigene Krankenkasse gegründet, sozusagen, fernab von Gesetz und Ordnung und Grundsatzurteilen mit outgesourcten Personal, weil man ja lieber privat da sein möchte.

Aber das ist nun mal gegen das Gesetz und die heißen gesetzliche Krankenversicherung und nicht private Irgendwers dürfen Versicherte vertreiben und verjagen. Das tun die aber. Die sind wie Alzheimer-Dumme. arvato, die weiter oben erwähnt sind, gehört Bertelsmann, der ist der Haupteigner des Fernsehsenders RTL.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Arztterminservice der Krankenversicherung BIG Direkt gesund ist Bertelsmann - Eigner von RTL

Update2 Facebook spielt Wahrheitspolizei mit Bertelsmann (RTL) gegen Fake News & Juden

Update6: 30. Juli 2017, 06.36 Uhr


Der Vollstreckungsantrag gegen die IKK big direkt gesund - Geld her !


Sozialgericht Düsseldorf

Cornelia Crämer gegen IKK Big Direkt gesund
Vollstreckungsantrag gemäß SGG § 199 Absatz 1 Nr 3.


Guten Tag,

im Gütetermin zu S 11 KR 452/15 waren der Prozessbevollmächtiger der IKK Big direkt gesund und ich uns einig, daß er mir einen großen Fragekatalog zuschickt, also wegen Lebenslaufs, damit die IKK Big direkt gesund ermitteln kann, welche Gehälter man mir wirklich schuldet und alles dann ab rückwirkend Januar 1984 nachbezahlen kann auf Lohnsteuerkarte oder / und Auszahlungsscheinen.

Das war gesetzlich so, nicht nur aufgrund den Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur in Bezug auf Tariflohnpflicht für SGB II-Bezieher, sondern auch auf 1. SGB 32 und fehlender Verjährung, die sich aus zahlreichen §§§ des SGB bezog. Die BIG folgte also im Termin meinem Antrag.

Bis heute bekam ich nichts dergleichen zugeschickt. Ich hatte sogar den Prozessbevollmächtigten der BIG bei der Polizei online vermißt gemeldet via Email und an Gerichte.

Deshalb beantrage ich nunmehr SGG § 199 Absatz 1 Nr. 3, Vollstreckung wegen Vergleichs, wir waren uns einig. Es ging um eine Korrektursumme von ca. 1,5 Millionen Euro Gehalt. Ich war immer Angestellte, laut Rentenversicherung teilweise Beamtin, aber weil die Behörden auch nicht zahlten, fällt 1. SGB 32 an und auch die Sozialversicherungspflichtigkeit.

Das Jobcenter, ich bin SGB2 Empfängerin, half mir nicht. Ich hatte deswegen schon vermutet, weil die IKK big direkt gesund nach dem Gütetermin eine Umsatzsteuer-ID ins Impressum bekam, daß sie vielleicht insolvent ist, aber dann benötige ich laut SGB X den Übertrag meiner Forderungen auf einen anderen Sozialträger, sodaß ein anderer Sozialträger mich voll korrekt nachbezahlt. Ich bin weiterhin Ungekündigte, die auch nicht bezahlen, also der Verlag. Die meldeten sich alle nicht, die haben alle eine Umsatzsteuer-ID bisher.

Es geht nun um den Fragekatalog und daß die IKK Big direkt zusammen dann auch mit mir, dem Finanzamt und Rentenversicherung und etwaig der alten GKV Barmer die fehlenden Tariflohngehälter mithilfe meines Lebenslaufs, berufliche Tätigkeiten, berechnet und mir dann alles ausbezahlt. Die Barmer half auch nicht.

Ich hatte zahlreiche Anträge an das Sozialgericht Düsseldorf gefaxt, aber ich bekam eigentlich fast nicht je ein Aktenzeichen oder die Post ging verloren. Ich hatte oft genug Postklau gemeldet.

Lesetipps:

GKV Siemens BKK - die Krankenkasse die ein Postdienstleistungszentrum ist Deutsche Post

Ist die GKV AOK Rheinland Hamburg gefährlich - illegale Satzung

Update2 Künstlersozialkasse soll Beiträge an ex-Barmer Versicherte zurückbezahlen - KSVG

Update7: 08. November 2018, 14.03 Uhr

Die IKK BIG direkt gesund - keine Zuständigkeit für Versicherte in alten Bundesländern - versichert diese aber mit Kärtchen, aber Ärzte helfen nicht


Verwaltungsüberprüfung     
Kündigung Mitgliedschaft IKK Big direkt gesund, K695300643
wird sowohl an die IKK BIG direkt gesund, als auch dem Bundesversicherungsamt
 zur Klärung des Versicherungsstatusses zugefaxt wegen Nichtigkeit der IKK BIG direkt gesund
betrifft auch die Krankenhaustagegeldversicherung mit der DKV und auch andere Versicherungen GKV-Wechseln
und DKV - fehlendes Gehalt BIG bestätigt woanders das Ost-West Problem und andere Rechte (NRW und Berlin)
Kopie: Sozialgericht Düsseldorf - per Fax
Hallo,

die Kündigungsbestätigung der GKV-Mitgliedschaft kam an, aber die IKK Big direkt gesund, hat noch immer nicht deren volle Tariflohngehaltsschulden an mich, trotz Gütetermin im Jahr 2015 im Sozialgericht Düsseldorf bezahlt. Es geht um einen Bruttowert von ca 2 Millionen DM & Euro Gehalt, der komplett wegen vorherigem falschen Verwaltungsakt, auch in Bezug auf 1. SGB 32 und eines Bundessozialgerichtsurteils von 1972, auch veröffentlicht auf der Webseite der Rentenversicherung, zu kontrollieren, finanziell zu korrigieren, dito steuerrechtlich, also Lohnsteuer, Sozialrecht, VL, Urlaubsgeld etc pp an mich auf mein Girokonto und an das Finanzamt, Sozialversicherungen und an noch zu errichtende nachträgliche VL-Konto auszubezahlen ist .

 Dem kam trotz Einigung im SG DUS mit dem BIG- Prozessbevollmächtigten Torsten Schnur die BIG nicht nach. Herr Schnur wollte - so sagte er es im Gütetermin -  danach mit mir durchgehen und alle Einzahlungen auf die GKV-Konten, Rentenversicherungskonten und Finanzamtskonten vergleichen und die Differenz an mich also nachträglich ausbezahlen mit allem drum-und-dran. Das tat die IKK Big direkt gesund nicht.

Danach holte sich die IKK big direkt gesund eine Umsatzsteuer ID in ihr GKV-Impressum. Darin erwähnt ist Verwaltungssitz Dortmund und Rechtssitz ist Berlin. Laut SGB V 157 Absatz 3 durfte die Innungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker nicht je eine Innungskrankenkasse gründen, weil sie als Hörgerätemeister selber Patienten behandelt und auch untersucht. Trotzdem gibt es die IKK Big direkt gesund, auch da hält sie sich nicht ans Gesetz. Von Amts wegen gibt es sie also nicht, aber sie gibt es. 

Dann fiel mir auf, der Rechtssitz ist in Berlin, in der "DDR". Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, daß laut Einigungsvertrag § 9 das DDR Strafrecht weiterhin gültig ist. - 2 BvL 6/95 -   Nun fand ich in einem Artikel, daß die BIG, sonst auch streng zwischen deren Rechtssitz Berlin und NRW unterscheidet.

https://www.pharmazeutische-zeitung.de/2015-02/arzneiliefervertrag-big-direkt-gesund-lenkt-vorerst-ein/

(...)
Laut dem in Nordrhein-Westfalen gültigen Arzneiliefervertrag  müssen nordrhein-westfälische Krankenkassen den Apothekern diese Hilfsmittel erstatten. Die Kasse hatte dies aber mit dem Hinweis verweigert, dass der Verwaltungssitz in Dortmund zwar in NRW, der Rechtssitz der Kasse jedoch in Berlin sei und der Vertrag somit für ihre Versicherten nicht gelte.

Auszug-Ende

Die IKK Big direkt gesund ist bundesweit geöffnet, aber deren Sitz ist in der DDR. Werde ich deswegen ignoriert, trotz Einigung im Gütetermin? War die Versicherungsfähigkeit der BIG als echte auch NRW-GKV  je gegeben?

Ich beziehe nur SGB2, weil die Arbeitgeber bzw. die IKK Big direkt gesund nicht bezahlt.  Ich hatte vor dem Gerichtstermin also Gütetermin bereits ein komplett dummes Gefühl. Bekanntlich nahmen die damaligen Bewohner der 5. Etagen Drogen (heute mehr und alle sind Geschlechtskranke) und ich "verreckte" auf dem Weg zum Gütetermin. Das sagte ich damals auch. Überhaupt, werde ich seitdem von Krankenhäusern und Notfallpraxen ignoriert und fortgeschickt. Ich dachte damals von Anfang an, ohne es zu wissen, es ging um DDR Verbrechen.

Die AOK Rheinland-Hamburg lehnte mich schon mal ab, trotz SGB2, ich sei ja bereits versichert, aber die  BIG - wie da oben steht, ist ein Ossie, DDR. Die Email der AOK Rheinland Hamburg mit der Ablehnung kam nicht aus Düsseldorf, laut meiner Recherche, sondern vom Bundesverband der AOK aus Berlin, nicht aus Düsseldorf.  In Berlin wohnt eine Namensvetterin oder wohnte dort.

Dann las ich, daß BKKs auch nicht so echt sind und nicht Artikel 87 GG Absatz 2 entsprechen und diese keine echten GKVen sind, weil die Trägerunternehmen haben, also keine echte Behörde sind, sondern man ist bei Arbeitgebern eigentlich versichert, was einem Mix aus Haftpflichtversicherung und SGB VII entspricht, aber keiner normalen GKV. Die sind eine Art geschlossener Kreis für spezielle Betriebsärzte - BKK Ärzte. Das Bundesversicherungsamt erlaubt dann nach Antrag die Existenz der speziellen Trägerunternehmen BKK, obwohl die keine Artikel 87 GG Absatz 2 sind, sondern eher einer Basis PKV entsprechen.

Wo kann man sich denn versichern, denn das einzige, was die IKK big direkt gesund kann ist, schnell die Anmeldebestätigung schicken, Kündigungsbestätigung schicken, eGK Kärtchen schicken, aber Anträge werden grundsätzlich ignoriert, wie es so alle machen als ob alle GKVen und der Rest der Sozialversicherungen nicht wirklich geschäftsfähig sind bzw. versicherungsfähig nun mal nicht sind. Keine hat ein Bundesbank-Konto.

Keiner wollte den falschen Verwaltungsakt korrigieren. In B 12 KR 1/17 B des Bundessozialgerichts ging es in einer anderen Sache gegen die BIG auch mal um falsche Verwaltungsvorgänge, aber die BIG ist laut SGB V 157 Absatz 3 gar nicht echt und stellt nicht je echte Verwaltungsvorgänge aus, und wenn verwechselt sie alles,  sie meldet sich danach nicht je wieder und das Sozialgericht Düsseldorf ignoriert alles, also die antworten gar nicht auf Anträge zu Güteterminen. Also, gibt es das Ding vielleicht nicht für mich NRW*lerin.

Die vielen Gehaltsschulden an mir, sind sowohl SGB-rechtlich als auch BSG-rechtlich und mit weiteren Rechten zu korrigieren, da waren wir uns ja einig, danach lief die BIG davon. Auch an SGB V 13a Satz 1 - der Pflicht innerhalb von drei Wochen zu antworten, hält sie sich nicht, aber sie erstattet trotz Gesetz trotzdem nichts.  Auch, was Pflichtversicherungen betrifft, lief immer alles falsch, sei es was die BKK Öffentlicher Dienst betrifft oder 1. SGB 32, egal was und wo. Ich war davor in der Barmer, die korrigiert auch keine falschen Verwaltungsakte. Die hatten ihren Hauptsitz von Wuppertal Barmen auch nach Ostberlin verlegt. Die Fehler wußte ich vorher nicht und falsche Verwaltungsakte unterliegen keiner Endfrist, sondern die müssen korrigiert werden, doch die tun alle auf "Ossie-dumm".

Aber da oben es steht, die sind echt andere, aber nicht NRW-Gesetzliche. Die Rentenversicherung ist auch so, laut der Kennziffer 53 und Geburtsort war ich immer DRV Rheinland, immer wieder ich ins "Scheißkack"-Berlin geschoben DRV Bund. Die antworten gar nicht echt, alles nur Computerschriften, oder gif-Unterschriften oder Kindergartenkind-Krikelkrakel.

Ich hatte von Anfang an das Gefühl, Herr Schnur und ich würden DDR-Stasi-IMs-Attentatsopfer werden, war auch dann so. Er hielt sich im Termin komplett an alle Gesetze, ich sah auch die Vollmachten des Vorstands für ihn.

Lesetipps:



Update9: 12. Dezember 2018, 17.48 Uhr

IKK Big direkt gesund - die gesetzliche Krankenversicherung will nicht gesetzlich sein - sondern ein Betrüger und die Luft zum Atmen nehmen - auch Geld klauen


Die IKK Big direkt gesund - vereitelt noch immer den Erhalt des Gehalts. Bereits im Juli 2017 hatte ich einen Vollstreckungstitel eingereicht, zwei Jahre davor waren wir uns im Gütetermin einig. Doppelgänger hängen übrigens in einem "Islam-Terrorverfahren" wegen einer angeblich echten Bombe im Hauptbahnhof Bonn mit drin. Update3 Islamist Oberlandesgericht Düsseldorf & Bonn HBF & 0 Bombe & dummer Terrorismus

Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen IKK Big Direkt Gesund
SGG 54 Absatz 5 Leistungsklage, meine Versichertennummer K695300643, meine SGBII -Jobcenter Bedarfsgemeinschaft 33702//0038332
wird nachgefaxt auch an die IKK BIG direkt gesund

Guten Tag,

hiermit reiche ich eine Leistungsklage gegen die IKK Big direkt gesund ein, die trotz ihrer IK West-Nummer und eines Gütetermina von S 11 KR 452/15 noch immer nicht erfüllt hat. Es geht dabei um Lohngehaltsbezahlung wie im Termin besprochen, nunmehr ca. 2 Millionen Bruttogehalt, Tariflohnpflicht rückwirkend ab Ende Januar 1984 und fortlaufendes Gehalt, A15.

Trotz deren Verpflichtung, Einigung einer Gehaltsliste im Gütetermin und Vorrangigkeit zu SGB V, kam die IKK big direkt gesund nicht dem nach und der Prozessbevollmächtiger Schnur meldete sich nicht mehr je. Es fiel mir erst jetzt ein Urteil des Bundessozialgerichts entgegen, daß auf Lese- und Rechtschreibschwäche und Textverständnischwäche in Gesetzlichen Krankenversicherungen hinweist, die anscheinend auch dem Bundessozialgericht und anderen niedrigeren Instanzen aufgefallen sind. Also analphabetische Sozialversicherungsmitarbeiter.

Auch gingen anscheinend Gerichtsschreiben oder GKV Schreiben verloren oder wurden geklaut. Ich weise deswegen darauf hin, mir bitte alles vorab zu mailen bzw. zu faxen. Es geht auch um Lohnsteuerbetrug. Herr Schnur und ich waren uns eigentlich einig, aber er meldete sich nicht. Auch zu anderen Anträgen meldete sich trotz SGB V 13 Absatz 3a  (Dreiwochenfrist) niemand.  Es ging auch um den bezahlten Wohnungsumzug wegen Unzumutbarkeit und Schulden meines Vermieters bzw. Hausverwaltung an mir, falsche Anwendbarkeit von §§§, Hierbei geht es auch um SGB V § 1 meine Eigenverantwortung samt Eigenkompentenz samt Gesundheitsfürsorge aufgrund von kaputten Abflußrohren, Kot-Gestank, Faulessengestank durch Nachbarswohnungen, Hundemief und mehr.

Hätte ich das Gehalt bekommen von den unreuigen Arbeitgeber, Tariflohnpflicht, wäre ich schon längst weggezogen. Die IKK big direkt gesund wollte alles ersatzbezahlen. Ich weise auf Beamtenpflicht bzw. TVÖD hin wegen 1. SGB 32 und auf BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) - wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter.

Das Bundessozialgericht urteilte am 26.9.2017 in , B 1 KR 8/17 R:   § 54 Abs 5 SGG kann die Verurteilung zu einer Leistung, auf die ein Rechtsanspruch besteht, auch dann begehrt werden, wenn ein Verwaltungsakt nicht zu ergehen hatte.  Ist die Genehmigung einer beantragten Leistung kraft Fiktion erfolgt, steht dies der Bewilligung der beantragten Leistung durch einen Leistungsbescheid gleich.  Das bedeutet, daß SGB V 13 Absatz 3a Anwendung findet.

Die Genehmigungsfiktion bewirkt ohne Bekanntgabe (§§ 37, 39 Abs 1 SGB X) einen in jeder Hinsicht voll wirksamen Verwaltungsakt iS von § 31 S 1 SGB X. Er hat zur Rechtsfolge, dass das in seinem Gegenstand durch den Antrag bestimmte Verwaltungsverfahren beendet ist und dem Versicherten  unmittelbar ein Anspruch auf Versorgung mit der Leistung zusteht (vgl zum Ganzen BSG Urteil vom 11.7.2017 - B 1 KR 26/16 R - Juris RdNr 8 mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen). Eigentlich antwortet nicht je eine Sozialversicherung, nur das mit dem WBA des Jobcenters klappt.  Es sind meistens wie gefälschte Call Center Schreiben, die man erhält.
 
    Die allgemeine Leistungsklage tritt nicht hinter die Feststellungsklage zurück (§ 55 Abs 1 Nr 1 SGG). Mit der allgemeinen Leistungsklage kann ein Kläger effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 S 1 GG) erlangen, wenn sich eine KK - weigert, eine durch Verwaltungsakt zuerkannte Leistung zu erbringen oder bzw. im Gütetermine geeinigte Sache. Der bestand ja darin, daß wir uns im Gütetermin einig waren, aber sich dann der Prozessbevollmächtiger Schnur sich nicht an die Abmachungen hielt und ich kürzlich herausfand, daß die IKK big direkt gesund meint, mit ihrem Rechtssitz in Berlin, habe sie nichts mit NRW zu tun. Dort sei nur ihr Verwaltungsbereich. Auch sonst antworten die nicht oder analphabethisch falsch.

Tatsache ist, das Sozialrecht ist Bundesrecht und die IKK Big direkt gesund hat sowohl eine IK für den Westen, als auch im Osten und ist somit leistungspflichtig. Auch aus SGB V 13 Absatz 3a ergibt sich das automatisch, aber sie zahlt nicht und wendet die Gesetze nicht an. Ich begehre also einen Vollstreckungstitel. Es bleibt also nur laut Bundessozialgericht die Leistungsklage, um einen Vollstreckungstitel zu erhalten - siehe besonders SGG 199 Absatz 1 Nr. 3 - wir waren uns einig. Dann lief die IKK Big direkt gesund davon.

Die allgemeine Leistungsklage und nicht eine kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs 4 SGG) ist statthaft. Ich stütze mein Begehren auf den Eintritt der fiktionalen Genehmigung meines Antrags § 13 Abs 3a und dem bereits erfolgten Gütetermin zu dem Antrag des fehlenden Gehalts. Wir waren uns einig.
   
Es entstand kraft fiktionaler und tatsächlicher Genehmigung der Anträge also Leistungspflicht.  Die Voraussetzungen der Fiktion der Genehmigung sind erfüllt. § 13 Abs 3a SGB V (idF durch Art 2 Nr 1 Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20.2.2013, BGBl I 277) erfasst die  beantragte Leistung zeitlich und als eine ihrer Art nach der Genehmigungsfiktion zugängliche Leistungsart. Ich bin leistungsberechtigt . Ich erfüllte mit meinem Antrag die Voraussetzungen eines genehmigungsfähigen, den Lauf der Frist auslösenden Antrags auf Versorgung, Die IKK big direkt gesund hielt bereits zuvor die gebotene Frist für eine Vorbescheidung nicht ein  und meldete sich, wie Geschäftsunfähige, nach dem Gütetermin nicht je wieder. Es ist fast von strafbaren Betrug und absichtlicher Körperverletzung auszugehen oder von Analphabeten.

 Gilt eine beantragte Leistung als genehmigt, erwächst dem Antragsteller hieraus ein Naturalleistungsanspruch als eigenständig durchsetzbarer Anspruch. Ausdrücklich regelt das Gesetz, dass, wenn keine Mitteilung eines hinreichenden Grundes erfolgt, die Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt gilt (§ 13 Abs 3a S 6 SGB V). 

Der Naturalleistungsanspruch kraft Genehmigungsfiktion ermöglicht auch mittellosen Versicherten, die nicht in der Lage sind, sich die begehrte Leistung selbst zu beschaffen, ihren Anspruch zu realisieren (vgl LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 23.5.2014 - L 5 KR 222/14 B ER - Juris RdNr 7 mwN). Für diese Auslegung spricht auch der Sanktionscharakter der Norm (vgl zum Ganzen BSG Urteil vom 11.7.2017 - B 1 KR 26/16 R - Juris RdNr 12 mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr 33, RdNr 25; zum Sanktionscharakter Entwurf der Bundesregierung eines PatRVerbG, BT-Drucks 17/10488 S 32, zu Art 2 Nr 1). Wir bezogen uns damals ursprünglich auf Urteile des Bundessozialgerichts, Bundesarbeitsgerichts, SGB X und SGB II und die Fachlichen Hinweise der Arbeitsagentur zur Tariflohnpflicht.  Wir waren uns ja einig sogar.
 
   
Die Regelung des § 13 Abs 3a bezieht sich auf alle Antragsformen und jegliche Art von Leistungen. Ich bin bei der IKK big direkt gesund leistungsberechtigt.
   
     Die Fiktion kann nur dann greifen, wenn der Antrag so bestimmt gestellt ist, dass die auf Grundlage des Antrags fiktionale Genehmigung ihrerseits iS von § 33 Abs 1 SGB X hinreichend bestimmt ist (vgl BSG Urteil vom 11.7.2017 - B 1 KR 26/16 R - Juris RdNr 17 mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr 33, RdNr 23). Ein Verwaltungsakt ist - zusammengefasst - inhaltlich hinreichend bestimmt (§ 33 Abs 1 SGB X), wenn sein Adressat objektiv in der Lage ist, den Regelungsgehalt des Verfügungssatzes zu erkennen und der Verfügungssatz ggf eine geeignete Grundlage für seine zwangsweise Durchsetzung bildet.

Nun weiß ich nicht, ob die Adressaten tatsächlich lese- und Textverständnis haben, weil die sich gar nicht je melden, ich keinen echten Sachbearbeiter je hatte. Es könnte sein, daß es sich um Analphabeten und Textbaustein-Softwarefirmen handelt, die nur via Computerprogramme automatisch Anträge lesen. Auch deswegen beantrage ich rasch einen schnell anberaumten Termin.

So liegt es, wenn der Verfügungssatz in sich widerspruchsfrei ist und den Betroffenen bei Zugrundelegung der Erkenntnismöglichkeiten eines verständigen Empfängers in die Lage versetzt, sein Verhalten daran auszurichten. Die Anforderungen an die notwendige Bestimmtheit richten sich im Einzelnen nach den Besonderheiten des jeweils anzuwendenden materiellen Rechts (stRspr, vgl nur BSG Urteil vom 11.7.2017 - B 1 KR 26/16 R - Juris RdNr 17 mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen). Da die IKK big direkt gesund jedoch eine GKV ist, muß ich als leistungsberechtigte Pflichtversicherte davon ausgehen.
       
Das Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 12 Abs 1 SGB V) ist nicht gebrochen, da laut Fachliche Hinweise der Arbeitsagentur die GKV IKK Big direkt gesund dann die ex-Arbeitgeber laut BGB und anderen Gesetzen dann in Haftung und Regreß ziehen kann.

§ 13 Abs 3a SGB V weicht gerade als Sanktionsnorm von deren Anforderungen ab, indem er in seinem S 6 selbst in den Fällen, in denen eine KK einen im oben dargestellten Sinn fiktionsfähigen Antrag völlig übergeht, die Fiktion der Genehmigung anordnet und damit bewusst in Kauf nimmt, dass die Rechtsauffassung des Antragstellers nur "zufällig" rechtmäßig ist, mithin die Leistung auch dann als genehmigt gilt, wenn der Antragsteller auf diese objektiv keinen materiell-rechtlichen Anspruch hat.

Auch SGB I ist anwendbar, samt SGB II, weil SGB II nachrangig vor anderen Leistungserbringern wie SGB V ist, siehe aber auch Artikel 87 GG Absatz 2 und 20 GG Absatz 3.
   
Ein hinreichender Grund für die Nichteinhaltung der Frist kann insbesondere die im Rahmen der Amtsermittlung (§ 20 SGB X) gebotene Einholung von weiteren Informationen beim Antragsteller oder Dritten sein, um abschließend über den Antrag entscheiden zu können.  Das wollte die IKK big direkt gesund tun, tat es aber nicht.  Eine Fristverlängerung wurde nicht von der BIG mitgeteilt.  Es unterschrieb ein Analphabet und schrieb inhaltlos damals zum Termin und ich versuche es seitdem immer wieder. Die Amtsgerichtsbarkeit half nicht, das Ordnungsamt samt Polizei auch nicht.
   
Die  entstandene getroffene Vereinbarung  im Gütetermin und weitere Ignorierung der Anträge lassen die fiktionale Genehmigung auch nicht später erlöschen.  Sie bleibt wirksam, solange und soweit sie nicht zurückgenommen, widerrufen, anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt ist. Sind Bestand oder Rechtswirkungen einer Genehmigung für den Adressaten erkennbar von vornherein an den Fortbestand einer bestimmten Situation gebunden, so wird sie gegenstandslos, wenn die betreffende Situation nicht mehr besteht. Es hat kein anderer Sozialträger geleistet. SGG 199 Absatz 1 Nr. 3 hat also auch Anwendungspflicht.

Ich hatte zwar öfter gekündigt bei der IKK big direkt gesund, als Mitglied, aber die anderen GKVen entpuppten sich nicht als SGB-Fachkräfte, sondern sind eher wie private Gesundheitskaufmänner.  Sie sind nicht Sozialgesetzbücher-konform, also sind keine Sozialversicherungsfachkräfte. Sie halten sich nicht an Gesetze.

Auszug-Ende

Aber weder das Sozialgericht Düsseldorf noch die Betrügerbande der IKK big direkt gesund meldete sich. Es handelt sich in dem Vierfachgerichtsbetrüger um altbekannte Schwerstbetrüger auf Völkermörderniveau, die dort Personal spielen. Gesetzeskenntnisse sind dort nicht vorhanden, auch wenn man höchstrichterliche Urteile zitiert. Sie sind eine pervertierte Arroganz des Analphabetismus und des Nicht-Wahrhabenwollens.

Dann flog die IKK Big direkt gesund als Atemkontrolleur einer Gagging-Szene mit Mordsgelüsten auf


Deren Szene war vor vielen Jahren, noch vor September 2004, eine Comedy-Star Szene, die andere in Psychiatrien fast töten sollten. Bekannte Comedy Stars gehören darunter. Ob die wegen Amnesie verursachten Drogen sich daran noch erinnern können, ist fraglich.

https://www.big-direkt.de/de/ueber-die-big/presse/pressemitteilungen/9-bigtalk-zu-patientenverfuegung-und-vorsorgevollmacht.html

Streitbarer Bevollmächtigter gesucht

BIGtalk Referenten

DORTMUND. Nicht um jeden Preis sollte Leben gerettet, der Sterbeprozess in die Länge gezogen werden. Und es sei auch nicht klug, dem Arzt blind zu vertrauen. Die Mehrheit der Ärzte verhalte sich verantwortungsbewusst, dennoch sei Übertherapie am Lebensende „kein Randproblem". Das sagte Dr. Matthias Thöns bei dem kurzweiligen BIGtalk „Selbstbestimmt Abschied nehmen – Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht" vor rund 500 Besucherinnen und Besuchern am Donnerstag (15. November) in der Hauptverwaltung der BIG direkt gesund in Dortmund. Trotz des belastenden Themas durfte gelacht werden. Das war vor allem der Moderation von Steffi Neu zu verdanken, die mit leichter Hand und ungebremster Schlagfertigkeit durch den Abend führte.

Längere Beatmung senkt Lebensqualität deutlich

Dass er nicht der einsame Rufer in der Wüste ist, belegte Thöns mit mehreren Zitaten renommierter Institutionen und Experten. So habe auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung des Gesundheitswesens festgestellt, dass Übertherapie „das zentrale medizinische und ökonomische Problem" sei. Die Gründe für die Übertherapie sieht Dr. Thöns vor allem in der finanziellen Vergütung. Beispiel künstliche Beatmung: Gab es 2003 etwa 500 beatmete Patienten, seien es heute um die 40.000. Kosten pro Patient: 25.000 Euro im Monat. Doch bereits eine Beatmung von 14 Tagen senke die weitere Lebensqualität einschneidend. Daher würde er für sich selbst nicht mehr als acht Wochen künstliche Beatmung akzeptieren, so der Bestsellerautor des Buches „Patient ohne Verfügung".  Jüngere Menschen sollten möglicherweise einen längeren Zeitraum wählen, ältere einen kürzeren. Um einem ungewollten, langen Leiden am Lebensende zu entgehen, empfahl Thöns den Zuhörern eine Patientenverfügung. In dieser könne man festlegen, was man an Behandlung möchte und vor allem was man nicht möchte. Damit diese Wünsche im Sinne des Patienten tatsächlich umgesetzt werden, bedürfe es eines durchsetzungsstarken Bevollmächtigten, so der Palliativmediziner.

"Sie entscheiden"

Das sah Cornelia Kreuzholz von der Betreuungsstelle der Stadt Dortmund genauso: „Suchen Sie sich einen Vorsorgebevollmächtigten, der streiten kann, der taff ist, der sich durchsetzen kann." Ärzte neigten dazu, Bevollmächtigte unter Druck zu setzen. In ihrer täglichen Beratungspraxis habe sie es häufig immer noch mit einer Generation zu tun, die sage: „Die Entscheidung trifft doch der Arzt." Cornelia Kreuzholz: „Das ist nicht richtig: Sie entscheiden." Die Betreuungsstelle berät kostenlos in Sachen Vorsorgevollmacht, die letztlich eine gesetzliche Betreuung vermeiden soll.

Vollmacht beim Vorsorgeregister hinterlegen

Hinterlegen könne man die Vorsorgevollmacht gegen eine kleine Gebühr beim Bundesvorsorgeregister, empfahl Ulrich Stein, Amtsgerichtsdirektor im Ruhestand. Die Adress- und Telefondaten des Bevollmächtigten, den man für sich benannt hat, sollte man zum Beispiel im Portemonnaie immer bei sich tragen. Der Vorsorgebevollmächtige wiederum sollte wissen, wo die Patientenverfügung des Vollmachtgebers hinterlegt sei.

 

WDR-Moderatorin Steffi Neu leitete noch viele Fragen aus dem Publikum ans Podium weiter. So war der Anspruch an den Abend erfüllt worden, den der BIG-Vorstandsvorsitzende Peter Kaetsch in seiner Begrüßung formuliert hatte: die BIGtalk-Besucher in Sachen Vorsorgedokumente aufzuklären.

Über BIG direkt gesund

Die BundesInnungskrankenkasse Gesundheit – kurz BIG direkt gesund - wurde 1996 in Dortmund gegründet. Die große Idee hinter der BIG: Direkter geht Krankenkasse nicht. Gemeint ist damit eine konsequente Online-Ausrichtung und Service in neuer Qualität mit großer Schnelligkeit. Die BIG nutzt moderne Kommunikationswege für ihre bundesweit mehr als 412.000 Versicherten und passt sich so dem digitalen Lebensstil ihrer Kunden an. Niedrige Verwaltungskosten im Vergleich zum Durchschnitt der Gesetzlichen Krankenversicherung und ein sehr gutes Preis-Leistungs-Verhältnis sind weitere große Pluspunkte. BIG direkt gesund hat ihren Rechtssitz in Berlin, der Sitz der Hauptverwaltung ist Dortmund. Die BIG beschäftigt an den operativen Standorten mehr als 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie zählt zu den finanz- und leistungsstärksten Krankenkassen Deutschlands.

Mehr Informationen zum Unternehmen finden Sie unter: www.big-direkt.de

 

Bettina Kiwitt

Leiterin Unternehmenskommunikation

presse@big-direkt.de

Fon 0231.5557-1016

Mobil 0151 18568532

Fax 0231.5557-4016

Auszug-Ende

Mordversuch durch Atemkontrolle gab es in Düsseldorf vor vielen Jahren. Die Szene ist sonst aus der Ekelsexszene und Asian Sex bekannt, auch natürlich beim Sex den Partner zu erwürgen.

Viele Menschen werden beatmet, aber bereits nach 14 Tagen den Griffel fallen lassen, ist lächerlich, denn

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 135a Verpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.
(2) Vertragsärzte, medizinische Versorgungszentren, zugelassene Krankenhäuser, Erbringer von Vorsorgeleistungen oder Rehabilitation (...)

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__107.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 107 Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

(1) Krankenhäuser im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die
1.
der Krankenhausbehandlung oder Geburtshilfe dienen,
2.
fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen, über ausreichende, ihrem Versorgungsauftrag entsprechende diagnostische und therapeutische Möglichkeiten verfügen und nach wissenschaftlich anerkannten Methoden arbeiten,
3.
mit Hilfe von jederzeit verfügbarem ärztlichem, Pflege-, Funktions- und medizinisch-technischem Personal darauf eingerichtet sind, vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten,
und in denen
4.
die Patienten untergebracht und verpflegt werden können.
Auszug-Ende

Tatsache ist, derartige Krankenhäuser und Qualitätsmaßstäbe hat die IKK big direkt gesund nicht. Erstens ist sie illegal laut SGB V 157 Absatz 3, zweitens helfen deren Mitarbeiter gar nicht je und 3. es gibt keine guten Krankenhäuser und oft werde auch ich von Notfallpraxen und Krankenhäuser abgelehnt.

Teilweise behauptet die IKK big direkt gesund, für den Westen nicht zuständig zu sein. Sie hat aber eine IK West Nummer, also ist sie zuständig. Die IKK Classic hatte sich von ihrer IK West Nummer getrennt. Sie ist nur für den Osten da.

Die GKV, die sich als 1. Direktkrankenkasse bezeichnet, antwortet meistens nicht je, hält sich an gar kein Gesetz und es ist den Mitarbeiter sowieso total alles scheißegal. Sie ist eine Gefahr für Leib und Leben.

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Die per Zeitarbeitsvertrag verpflichtete Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, will Gesetze neu regeln. Sie selber ist nur eine Zeitvertragsverpflichtete bis die Amtszeit zu Ende ist. Das trifft immer alle auf Politiker in Ämter zu. Sie machen eh meist nur Parteiengewäsch anstatt ständig Artikel 20 GG Absatz 1 (BRD ist ein Sozialstaat), 25 GG - alle Völkerrechtskonventionen der General Assembly der Vereinten Nationen sind immer vorrangiges Recht in der BRD, die Anwendung der Menschenrechte sind für Deutsche laut Artikel 1 Grundgesetz Absatz 2 (GG) Pflicht, und wehe wenn nicht, Behörden sind daran feste gebunden 20 GG Absatz 3. Deshalb sind Politiker ja eh meist nur dumme Schwätzer. Die wissen das wieder alles nicht. Die Nahles will Leistungen für EU-Bürger kürzen. Waren wir nicht alles eins, ohne Grenzen (DDR-Merkel-Wir-sind-das-Volk-Geschrei).

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