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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Achtung, ich bin seit Mitte Juni 2017 ohne Fernsehempfang. Damals hatte UnityMedia von analog auf digital umgestellt. Mein Gerät ist nicht digitalfähig. Der Kabelreceiver, den ich bei real gekauft hatte, UnityMedia stellte keinen zur Verfügung, darf nicht in Räumen mit Tabakgeruch betrieben werden. Nachbarn rauchen oft widerlich perverst, auch Drogen, das es anderen Nachbarn quasi schlecht wird. Gerüche, auch Ekel-BSE-Gammelfleisch Pupse, dringen durch die Etagen. Dann erlöscht die Garantie des Geräts automatisch. Implosionsgefahr. Digital-Fernseher mit 100 Hz-Technologie arbeiten auf Hypnose-EEG-Wellen der Pharma-Mafia und Psychiatrie-Forschung übrigens.

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Update5 GKV Gesetzliche Krankenversicherungen sind gewerbliche Fake PKV & Drückerkolonne & hkk

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Veröffentlicht am : 17. Dec. 2016., 22:20:26 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1014
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Seit vielen Jahren arbeiten die zahlreichen Call Center Firmen daran, dass endlich die Gesetzlichen Krankenkassen aufgelöst werden können. Meistens sind die Mitarbeiter der GKVs nur Gesundheitskaufleute, ohne Sozialversicherungsfachausbildung. Die Krankenkassen wollten lieber nur privat sein. Die BKK Euregio ist laut Impressum ein Versicherungsmakler. Der Aufsichtsbehörde namens Bundesversicherungsamt ist das alles egal. Man ist lieber privat und vermakelt Zusatz-Privatversicherungen. Den zuständigen Länderministerien ist es auch egal. Drum kann es den Versicherten auch egal sein. Tausende GKV-Mitarbeiter und deren oft outgesourcten Call Centern und sonstigen Fremdmitarbeiter können endlich alle entlassen werden. Das wollen sie, so benehmen sich alle. Weg damit. Achtung Intelligence erklärt es ganz einfach. Update1: 19. Dezember 2016 Bereits zu einer Verfassungsbeschwerde im Jahr 2000 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass wegen Artikel 87 GG Absatz 2, die Gesetzlichen Krankenversicherungen nun mal ein Teil der Staatsverwaltung sind. Rechte haben die Sozialträger selber also keine. Sie dürfen also keine Umsatzsteuer-ID mit ihrer persönlichen Selbstverwaltungsfirmenstruktur haben. Aber Grundrechte dürfen sie den Versicherten nicht verweigern. Nun geht es bei den NRW Behörden darum, was ist eine echte Krankenkasse, denn die IKK BIG ist keine. Die Behörden und auch das Sozialgericht sollen nun helfen. Die Call Center Babe Mafia ist nämlich illegal. Update2: 05. Januar 2018 Eigentlich gibt es keine Gesetzlichen Krankenversicherungen. Sie sind alle lieber eine Solidargemeinschaft. Aber so etwas entspricht einem Versicherungsverein mit Satzung. Diese haben die GKVs. Was eine Satzung hat, kann ja keine Behörde sein. Laut Grundgesetz, das ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, Artikel 87 GG Absatz 2 sind die Sozialversicherungen, also auch die Gesetzlichen Krankenversicherung nicht je Träger der Versicherungen, sondern die Bundesländer oder der Bund. Damit ist nicht das Militär mit gemeint, sondern Gesamtdeutschland - als Behörde. Zahler ist in Wahrheit nur das Finanzministerium. Sozialversicherungen sind Null-Bock-Generation und Analphabeten. Update3: 12. Januar 2018 Die hkk entpuppte sich übrigens als Drückerkolonne und die IKK big direkt gesund, die mit dem TÜV Saarland Stempel, aber Rechtssitz in Berlin, obwohl sie eine Innungskrankenkasse sein will, sind beide mal wieder in den Abgrund einer a.G., einer PKV, einer Versicherung auf Gegenseitigkeit geraten. Update4: 30. Januar 2018 Krankenversicherungen sind kriminell. Sie brechen Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts, Bundesverwaltungsgericht, Bundessozialgerichts und des Bundesfinanzhofs. Hauptsache kriminell und beweisen, daß die gesetzlichen Krankenversicherungen nicht je gesetzlich waren. Schizoide Psychotiker und Völkermörder sind dort aber Angestellte und der Polizei samt Strafkammern ist das alles scheißegal. Dumme Bullen. Hier die wichtigsten Urteile, warum, wer wie eine gewerbliche Gesundheitsmafia ist. Und die Künstlersozialkasse sollte ja eigentlich eine echte GKV sein, war sie nicht je. Update5: 14. Februar 2018  Die hkk verteilt Fantasie-Vericherungsnummern, die eher aussehen wie eine Zusatzversicherung der Continentale (PKV) ansonsten versteht die Call Center Babe Drückerkolonne gar nichts. Die tut auf dumm, ist dumm und wohnt noch immer nicht in ihrem Pflegeheim, wo sie anscheinend mal her kamen. Sozialversicherungsgesetze, Grundgesetze und alle höchstrichterlichen Urteile sind ihnen unbekannt, genauso wie echte Versicherungsnummern.

Endlich können sie weg: GKVs können geschlossen werden - auch deren Call Center


Seien wir ehrlich. Die heißen Gesetzliche Krankenversicherunge haben aber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, sind laut SGB V § 4 eine Körperschaft, laut SGB V § 1 eine (polnische) Solidargemeinschaft, aber laut Artikel 87 GG Absatz 2 eine Behörde. Das hatten auch der Bundesfinanzhof und das Bundesverfassungsgericht so entschieden. Die sind eine Behörde. Das wollen die aber alle nicht sein. Die keine im Impressum haben, wollen auch nicht existent sein.

In der Lohnsteuererklärung bekommt man eh alle fast alle Versicherungsbeiträge zurück und die GKVs bekommen laut deren Bilanzen (!) sowieso nur Gelder vom Gesundheitsfond, aber nicht je Versicherungsbeiträge. Update1 GKV IKK Big direkt gesund - 2015 über 18 Millionen Euro im Minus & 0 GKV-Beiträge

Sie brechen gerne alle Gesetze und Grundsatzurteile, sie melden sich oft gar nicht, es ist ihnen scheißegal, sie mobben gerne die Versicherten und finden es geil. Sozialgesetzbücher sind den Krankenkassenmitarbeitern egal, Grundsatzurteile auch. Sie sind im Wahn, wie die Religionskrankenhäuser, die keine Kassenzulassung haben.

Sie antworten nicht, sie ersatzzahlen nicht, man solle sie doch erst einmal ordentlich verklagen. Oft gibt es noch nicht einmal das. Meist Stille. Aber es gibt Grundsatzurteile, da heißt es, wer das Gesetz bricht, ist nun mal nicht gesetzlich, also auch keine GKV. Logisch.

Die Gesetzlichen Krankenversicherungen haben sich selber wegrationalisiert


Sie sourcten aus, konnten nichts und die BRD ist sowieso laut 20 GG Absatz 1 ein demokratischer und sozialer Staat. Man ist sowieso automatisch in Wahrheit sozialversichert. Die Gelder für die GKVs kommen eigentlich vom Bundesfinanzministerium, der Gesundsheitsfond ist anscheinend noch was Zusätzliches. Aber die GKVs haben lieber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum.

Und die GKVs, die keine haben, schreiben dümmlich ins Impressum: Körperschaft mit Selbstverwaltung, die BKK Metzinger hat alle Funnktionen der gesetzlichen Krankenkasse an die mh plus ausgegliedert. Gesundheit - Metzinger BKK - eine GKV - die eine Scheinfirma ist

So viel dazu, dass die GKVs eine Selbstverwaltung sind, denn das sind sie nicht.

Ohne die vielen Call Center, die eigentlich oft Fremdfirmen sind, die auch manchmal Apotheke spielen, oder Arztberatung für Ärzte oder wen auch immer, funktioniert keine Krankenkasse mehr, also das tut sie auch nicht. Sie sind ein Nichts.

Deshalb kann man auch alle entlassen, man geht einfach so hin zum Onkel Doc, in der Hoffnung, der könnt echt sein. Man nimmt einfach die Steuernummer, die sowieso ein jeder Mensch in Deutschland bekommt oder geht mit einem Reisepass hin, Sozialversicherungsnummer vom Jobcenter oder mit dem Perso oder wie auch immer.

Denn die Ärzte rechnen sowieso mit der Kassenärztlichen Vereinigung nur ab, nicht je mit einer Krankenkasse in Wahrheit, jedenfalls nicht so wirklich. Und Ärzte sind eigentlich auch staatliche Bedienstete, sie sind im Honorar nicht frei und das Heilberufsgesetz ist Verwaltugnsgerichtsbarkeit.

GKVs weg - Geldersparnis für die Bundesrepublik Deutschland


Für den Staat ist das sowieso günstiger. Die BRD ist sowieso ein Sozialstaat mit Versicherungspflichtigkeit, die vom Bundesfinanzministerium, also von Steuergeldern bezahlt wird.

Das Personal der GKVs ist also teurer, also wenn man diese in die Arbeitslosigkeit laufen läßt, denn das hat sowieso keine Lust zur ordentlichen Arbeit. Es kennt sich nicht aus, bricht Zusagen, sogar die von Güteterminen und ist ein eigenes Terrorkonstrukt, das absolut unnütz ist. Viele SGB VII sind genauso, die wollen sich nur durch alle Instanzen streiten, mit ihren privaten Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Vertretern, als ob das Sozialgesetzbuch und Grundsatzurteile und Gesetze nicht existieren täten. Sie wollen Kranke, keine Gesunden.

An Gesundheit haben die kein Interesse, sie wollen sich lieber durch alle Instanzen streiten oder gar nicht erst antworten, das geilt die meisten noch mehr auf. Deshalb können sie allesamt entlassen werden. Wer zur Arbeit keinen Bock hat, fliegt raus.

Das Relikt aus der Zeit von Bismarck und noch älteren Jahrhunderten kann endlich weg. Es hat in der Zeit und auf Wunsch der Sozialversicherungsmitarbeiter und deren vielen outgesourcten Fremdfirmen keine Existenzberechtigung mehr. Die Mitarbeiter sind Kostenwucher.

Basta.

Lesetipps:

Patientendaten und Rezepte werden von privaten Home Office Mitarbeitern - nicht GKV erfasst

GKV BKK Euregio - Viel Leistung aber Dyslexie und Datenfälschung

Update1 NRW verbietet den Krankenhäusern Privatstationen

Update1 Call Center Babe - der Beruf für Depressive - Jobs die psychisch krank machen

Update1 Deutsches Gesetz erlaubt Freiverkauf der Antibabypille & andere Medikamente am Kiosk


Update1: 19. Dezember 2016, 11.18 Uhr


Das Bundesverfassungsgericht: Behördenstatus namens GKV


Meist wollen die Krankenkassenchefs Vorstandsvorsitzender sein, wie bei einem Konzern. Aber eigentlich sind sie nur Amtsleiter. Denn da die Gesetzlichen Krankenversicherung wie alle anderen Sozialträger nun mal eine Behörde sein müssen, gibt es also logischerweise keinen Wildwuchs mehr mit den unterschiedlichsten Namen. Eigentlich ist nur eine Unterscheidung auf Länderebene und auf Bundesebene. Eigentlich war die AOK mal so, aber sie hat lieber eine Umsatzsteuer-ID wie im Rheinland und der Rest spielt gerne Firmen-Chef mit Fonds und ist doch nur eher ein Kranker. Kranke machen 'ne Kasse.

Hier der Auszug aus dem heutigen Schreiben an Behörden

bekanntlich bin ich SGB2 Empfängerin, 33702//0038332, Jobcenter Düsseldorf, (zu Beginn eine andere Jobcenter-Nummer), weil Arbeitgeber nicht bezahlen.

Ich erhielt nicht den 1. SGB 32 mit der Arbeitsagentur gesetzlichen Tariflohnpflicht Fachliche Hinweise für SGB2-Empfänger, also nicht meine über 4.500 Euro Ressort-Chefin-Gehalt Redaktion pro Monat. Die IKK Big direkt gesund hatte mir im Gütetermin 11 KR 452/15 zugesagt, mir helfen zu wollen. Sie wollte auch im Hinblick von SGB X 44 alles rückwirkend prüfen helfen. Es fiel auf, dass Rentenbeiträge und Summen falsch waren, 1. SGB 32 grundsätzlich fehlte und Lohnfortzahlung im AU-Fall, SGB VII-Träger und Leistungen, Krankengelder falsch waren SGB V und vieles andere mehr.

Doch der Prozessbevollmächtige Herr Schnur, meldete sich danach nicht mehr. Ich erhielt etwas ganz Anderes der BIG, was mit dem Termin nichts zu tun hatte.

Ich beantrage daher SGG § 55 Absatz 1 Nr. 1 und Nr. 2. Es geht um zu korrigierende und fehlende Summen von über 1 Million Euro. Die IKK Big meldet sich nicht mehr. Trotz Pflicht zur Handlung von Amts wegen zur Findung der richtigen GKV und Leistungsträger, half mir das Jobcenter auch nicht. Die SGB VII halfen mir nicht, die Rentenversicherungsträger halfen auch nicht.

Die IKK BIG hat ein Minus aktuell von 18 Million Euro laut Bilanzen und bezieht wie alle anderen GKVs nur Gelder vom Gesundheitsfonds. Es listet wie alle anderen keine Sozialversicherungsbeitragseinnahmen mehr auf, und hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum.

Sie ist die Innungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker und ist anscheinend laut SGB V 157 Absatz 3 gar nicht befugt, eine eigene IKK zu haben. Vielleicht antwortet sie mir deswegen nicht mehr, trotz Zusage im letzten Jahr zur Hilfe. Ich sah die Vollmacht des Herrn Schnur. Sie war handschriftlich von den Chefs der BIG ausgefüllt.

Ich las ebenso, dass die BIG trotz Selbstverwaltung und Körperschaftsstatus in SGB V § 4 Arbeit outsourct an ein Call Center Unternehmen namens Vitaphone in Mannheim und teilweise vielleicht an andere Unternehmen. Der Rechtssitz der BIG ist in Berlin, steht auf der Webseite, was problematisch ist mit dem Einigungsvertrag § 9 und dem fortgeltenden DDR Recht und dass in der ehemaligen DDR deren altes DDR Strafrecht weiterhin gültig ist, entschied das BRD Bundesverfassungsgericht. - 2 BvL 6/95 -

In 1 BvR 0178/00 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Sozialträger:

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.(...)
11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).


Anscheinend meinen die Mitarbeiter, ich sei der Sozialträger und hätte keine Rechte.

Obige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts heißt, dass Sozialträger sowieso noch nicht einmal GKV-Beiträge und Sozialversicherungsbeiträge in Wahrheit von den Bürgern und angeblich pflichtigen Versicherten, einfordern können oder dürfen, sondern sind aber mir gegenüber immer zur Leistung verpflichtet.

Da die IKK Big direkt gesund, die sich in der aktuell mir geschickten Broschüre als 1. Direktkrankenkasse bezeichnet, bin ich irritiert: In der Fußnote der Webseite steht aber

"BIG direkt gesund ist Deutschlands erste Direktkrankenkasse. Unsere gesetzliche Krankenkasse bietet neben der bewährten Leistung für unsere Versicherten auch selbstverständlich eine umfassende Familienversicherung, sinnvolle Krankenzusatzversicherung und einen prämierten Service und ist laut Stiftung Warentest nicht nur wegen dieser Krankenzusatzversicherung eine der besten Krankenkassen in Deutschland. Übrigens: ein Krankenkassenwechsel zu der Krankenkasse mit dem einzigartigen Direktprinzip ist unkomplizierter als viele glauben!"


Ein Direktwechsel macht die GKV BIG übrigens auch nicht, trotz Zusage in der Fußnote. Sie meldet sich gar nicht mehr. Die Bergische, zu der ich wegen der örtlichen günstigeren Nähe wechseln wollte, auch nicht die antwortet gar nicht, die BKK Metzingen, wegen des gehaltssäumigen Holtzbrinck Verlags (Stuttgart), meldete sich auch nicht. Sie sourct alle GKV-Arbeiten an die mh plus in Bayern aus, las ich dann im Impressum der BKK.

Das Bundesversicherungsamt half auch nicht bisher. Es fehlen also Leistungen und Hilfe eines Sozialträgers, als ob die alle nur Fremdpersonal sind und von nix eine Ahnung haben und kein Fachwissen haben. Trotz Hilfeersuchen meinerseits halfen mir weder die Rechtsberatungsstelle noch die Vermögensabteilung des Jobcenters Düsseldorf.

Andere GKVs wollten mir mal helfen, waren aber mit ihren Mitarbeitern absolut Fachfremde, als ob diese nur Versicherungsmakler oder Immobilienmakler seien. Oder sie haben Gesetze komplett konträr angewendet, z.B. Fristablauf 31. Dezember 2016 heißt bis spätestens Silvester muß was gemacht werden. Die machen daraus, erst NACH Silvester, erst im nächsten Jahr sei eine Handlung möglich.

Ich hatte bereits alle Fachlichen Hinweise der Arbeitsagentur zitiert, Gesetze und Grundsatzurteile, aber es ist immer allen egal. Auch habe ich mich im SGB V auf die Dreiwochenfrist bezogen, wenn eine GKV sich nicht meldet, gelten meine Anträge automatisch gesetzlich genehmigt, aber wer zahlt denn dann? Ich bekomme keine Info über die Geldauszahlungsstelle.

Ich begehre also Feststellung, wer denn der korrekte Sozialträger GKV für mich ist, besonders, weil der Rechtssitz der BIG im ex-DDR Gebiet ist und es die BIG laut SGB V 157 Absatz 3 nicht geben dürfte, aber im Gütetermin hatten diese Hilfe zugesagt, danach war der Mann verschwunden. Anscheinend meinen die Mitarbeiter, mir ständen keine Grundrechte zu.

Laut 87 GG Absatz 2 sind GKVs sowieso eine Behörde, aber so benehmen die sich nicht. Die machen nichts "von Amts wegen", also automatische juristische Korrekturen, darauf wies mich mal die IKK Classic hin, auf das "von Amts wegen". Aber die haben in der Realität mit ihren Call Center Services und Vertriebspartnern (!) auch total versagt in ihrem Handeln.

Irritiert hat mich auch die Seite 2 der aktuellen BIG Broschüre. "Damit liegen wir weit unter dem Durchschnitt der Gesetzlichen Krankenversicherung", so Peter Kaetsch, Vorstandsvorsitzender der BIG Direkt gesund. Er sagte nicht unter dem Durchschnitt der anderen GKVs, als ob die doch keine GKV sind.

Die anderen Sozialträger halfen mir auch nicht. Deshalb beantrage ich die SGG § 55.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update1 GKV Barmer GEK - das illegale Call Center Babe mit Kuvertierfunktion & das Grundgesetz

Vermögensschadenshaftpflicht GKV - Mitarbeiter der Gesetzlichen Krankenversicherung

Update16 Jobcenter Düsseldorf & Arbeitsagentur - fehlende Gehälter & LSG & IKK BIG & Holtzbrinck

Update18 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & Landgericht in Psychiatrie & Strafverfahren7

Update10 Düsseldorf NSU wegen ZDF Graf-Recke-Stiftung & Extremisten & BMAS & Kirchenwahn

Update8 Al Qaeda & ISIS & Graf-Recke-Stiftung & Heilpädagogen & Ehrenamt


Update2: 05. Januar 2018, 01.33 Uhr

GKV haben eine Selbstverwaltung - sourcen noch immer lieber alles aus und  lassen sich & Versicherte von privaten Call Centern fremdbestimmen

 Gehen Sie davon aus, daß ALLE Mitarbeiter und gesetzliche Krankenversicherungen heutzutage Fake sind. Mir ist bisher keine Sozialversicherung bekannt, die tatsächlich eine echte Behörde ist, trotz Artikel 87 GG Absatz 2. Sie möchten alle lieber privat sein und sourcen querbeet an private Call Center und Schreibstuben alle Aufgaben aus. Das heißt aus der Selbstverwaltung machten sie eine private Fremdverwaltung. Das ist entgegen Sozialdatenschutz und gegen zahlreiche andere Gesetze. Behördenstatus mit beamtetem Personal ist Pflicht.

Keiner deren Mitarbeiter kennt anscheinend "Korrektur von Amts wegen" oder "Korrektur eines falschen Verwaltungsakts".  Es fehlt ihnen an einer Fachausbildung zum Sozialversicherungsfachmitarbeiter. Sie brechen stattdessen lieber alle Gesetze. Sie sind keine gesetzliche Krankenversicherungen, die tun nur so. Dies betrifft alle Sozialversicherungen, die sich laut Satzung (!) was es bei einer Behörde nicht je geben darf, selber als Träger bezeichnen.

Mitarbeiter der Gesetzlichen Krankenversicherungen und Sozialversicherungen wollen lieber kreativ sein

Laut Grundgesetz Artikel 87 GG Absatz 2 sind die Träger jedoch die Bundesländer oder die gesamte Bundesrepublik Deutschland. Aus einem Hoheitssiegel erfanden die Sozialversicherungen ihr eigenes privates "Kassenlogo", also Versicherungslogo, weil sie so marketing-geil sind. Sie wollten auch mal coole Werbung machen und Fernsehwerbung.

Sie meinen alle, sie seien ihr eigenes Kasperle-Theater mit Vereinsmeierei. Die Satzungen einiger gesetzlichen Rentenversicherungen sehen eher Leistungen für deren eigenen Mitarbeiter vor, aber nicht für die Versicherten.

Das Sozialgesetzbuch ist teilweise nicht wirklich erwähnt. Eine Behörde hat NICHT je eine Satzung, Vereine haben eine.

Solidargemeinschaften und die Versicherungsvereine waren mal Grund für den Zweiten Weltkrieg - abgesehen von den Gehirnerkrankungen

Die SGB V § 1 Solidargemeinschaften waren mal der Grund und Ursache für Weltkrieg II. Deshalb wurden diese mithilfe des Grundgesetzes abgeschafft.

Sie sollten nicht mehr private Gesundheitsvereine sein, sondern endlich mal gesetzlich sein, also die Gesetze korrekt auch anwenden. Alle, auch die der EU und die der Vereinten Nationen, alle Menschenrechte und höchstrichterlichen Urteile. Die müssen die Mitarbeiter kennen.

Aber wie typische Vereinsmeier wollen die ihren eigenen Gesundheitsverein weiterhin als GKV betreiben. Das ist illegal in Wahrheit. Sozialwesen, Arbeitsrecht und mehr ist eigentlich Länderrecht, laut Artikel 74 GG - Grundgesetz. Die GKVen und die anderen wissen nicht wie ein amtlicher Bescheid aussehen muß. Die sind alle illegale Private. Die können gar nichts. Die sind irgendwer also, aber nicht je echt. Viele antworten noch nicht einmal, auf Anträge oft nicht je, Sozialgerichte auch nicht, was soll auch die Klagerei, wenn man gewinnt, trotzdem nicht Hilfe geleistet wird. Deshalb ist der Sozialschmuh eine Groß-Anarchie.

Solidargemeinschaft ist identisch mit Versicherung auf Gegenseitigkeit

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 1 Solidarität und Eigenverantwortung

Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern.

Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. Die Krankenkassen haben den Versicherten dabei durch Aufklärung, Beratung und Leistungen zu helfen und auf gesunde Lebensverhältnisse hinzuwirken.

Auszug-Ende

Aufgabe und Funktion und so echt Null-Bock Analphabetismus


Die Solidargemeinschaft verweigert aber oft und ständig Behandlungen und sonstige Ersatz-Geldleistungen. Sie haben stattdessen aufgegeben. Null Bock Generation. Sie können die Begriffe Aufgabe, als Funktionsbereich, von Aufhören, nicht unterscheiden.  Eine PKV a.G - auf Gegenseitigkeit ist ebenso eine Solidargemeinschaft.

Eine Behörde ist keine Solidargemeinschaft, sondern repräsentiert das Gesetz und wenden alles korrekt an. Der Staat ist zur Gesundheit aller verpflichtet, denn sonst ist der Staat ein Völkermörder. Die Polizei wird übrigens bevorzugt von einer privaten Gewerkschaft dargestellt. Die Polizei beschäftigt sich deswegen nur mit Straftaten. So echt beamtet wirkt sie nicht.

Die in SGB V § 1 erwähnte Solidargemeinschaft, ist aber identisch mit einer PKV a.G. auf Gegenseitigkeit. Das heißt, alle GKV Solidargemeinschaften sind in Wahrheit eine PKV und von den echten von der BAFIN zugelassenen Privaten Krankenversicherungen voll abmahnfähig. Fast alle Gesetzliche Krankenversicherungen haben eine Umsatzsteuer im Impressum.

Das Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 ist zu beachten. Privatstationen sind verboten, Wahlleistungen aber laut Absatz 3 sind erlaubt.

Lesetipps:

Gesundheit Vorsorgeuntersuchungen für GKV-Versicherte - oft illegal und unnütz - Onkologie

Achtung vor dem Allgemeinarzt und Praktischem Arzt - Allgemeinmedizin

Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein

Update3 GKV Siemens BKK - die Krankenkasse NICHT geöffnet & deren Call Center

Update1 Arztterminservice der GKV IKK BIG Direkt gesund ist Bertelsmann - Eigner von RTL


Update3: 12. Januar 2018, 10.36 Uhr

hkk und die BIG direkt gesund - Drückerkolonne trifft noch so was Illegales

Die IKK big direkt gesund, die erste GKV Direktkrankenkasse, die sich oft nicht je direkt meldet, außer man meldet sich an oder ab. Sie ist, da sie die Innungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker ist, illegal. Denn SGB V 157 Absatz 3 verbietet GKV-Partnern, dazu gehören Hörgeräteakustiker, die Gründung einer Innungskrankenkasse. Sie hat außerdem einen TÜV Saarland Stempel, ist aber nicht ISO zertifiziert.

hkk ist eine Drückerkolonne


hkk will also für weitere Versicherungsleistungen werben.  Nach einer Artikel 87 Grundgesetz Absatz 2 Behörde hören sich beide GKVs also nicht an. Denn in Wahrheit sind die Sozialversicherungen nicht je die Träger, sondern immer nur die Bundesländer oder die Gesamt-BRD, nämlich die Finanzministerien.

Aber seit Existenz des Grundgesetz wollte das keiner wahrhaben, sondern privat sich solidarisch eins ausdenken. Ein Krankenkassenverein sozusagen, Bürgerversicherung,  eine PKV auf Gegenseitigkeit, aber nicht je die echte Gesetzliche Krankenversicherung sein. Dasselbe gilt für die Rentenversicherung und Gesetzliche Unfallversicherung.

Lesetipps:

Update1 Datenschutz Call Center Gefahr Data Mining & FTSE & GKV & Twitter

Update11 Krankenhausgesetz NRW verbietet Privatstation & sind gothaer DKV ERGO Hacker & falsche Vertragskrankenhäuser

Update4: 30. Januar 2018, 06.35 Uhr

Gesetzliche Krankenversicherungen und das schizophrene Sozialgericht - beide aktuell illegal

Hier das neueste Schreiben an die Behörden mit Grundsatzurteilen en masse

Guten Tag,

die beiden GKVs wie IKK big direkt gesund und hkk äußerten sich nicht. Die Barmer auch nicht. Die AOK wollte mir auch nicht helfen, da ich doch woanders versichert sei, obwohl ich mein dortiges Versicherungsinteresse bekundete und im letzten Jahr alles ausgefüllt hatte. Das Jobcenter beriet mich auch nicht, obwohl ich woanders Ungekündigte bin, bekam ich kein Gehalt. Ich gelte als Beamtin - eigentlich war es mal Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob. Stattdessen bekomme ich nur SGB2

Anscheinend arbeiten nur Kranke und Psychopathen in Krankenkasse. Die sind total wie Entlaufene aus Hochsicherheitsgefängnissen.

Es geht darum, daß eine SGB V § 1 Solidargemeinschaft KEINE 87 GG Absatz 2 ist, sondern eine Versicherung auf Gegenseitigkeit. Keine GKV hat ein Bundesbank-Konto. Sie wären als Behörde aber dazu verpflichtet.  Ich war entgegen 87 GG Absatz 2 und 20 GG Absatz 1 und 3 völlig ein Leben lang falsch Versicherte.

In 1 BvR 0178/00 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Sozialträger:

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.(...)
11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).

Auszug-Ende

Sozialträger sind selber gar nicht klagefähig. Sie sind selber nicht je rechtsfähig.

GKVs sind wie alle anderen Sozialversicherungen nicht je selber Träger, aber das wollen diese nicht wahrhaben. Je nach geographischer Ausdehnung sind es Bundesland, verschiedene Bundesländer oder die gesamte BRD, aber 74 GG schreibt Bundesland vor.

 Ich "gewann" unter anderem einen Gütetermin im Jahr 2015, SG DUS, aber trotzdem melden sich die Leute der IKK big nicht mehr, die dann sowieso als illegale GKV aufflog. (Verstoß von SGB V 157 Absatz 3) Ich beantragte daher SGG § 55 Absatz 1 Nr. 1 und Nr. 2. Es geht um zu korrigierende und fehlende Summen von über 1 Million Euro Gehalt. Die IKK Big meldet sich nicht mehr, das Sozialgericht Düsseldorf auch nicht, siehe 92 GG  i.V. 101 GG und 103 GG, aber wir waren uns vorher einig im Gütetermin. Angeblich ist die BIG hoch mit vielen Millionen verschuldet, auch bei mir,  meint aber eine Innungskrankenkasse zu sein.

Alle verkaufen private Zusatz-PKV. Laut Krankenhausentgeltgesetz § 8 Absatz 1 darf es keine Geld-Unterschiede für Patienten dort geben, egal ob PKV oder GKV. Wahlleistungen sind laut Krankenhausgesetz § 2 Absatz 3 des Landes NRW erlaubt, Privatstationen sind jedoch laut Absatz 2 verboten. Chefarzt als Extra-Bezahlung auch. Der untersteht dem Heilberufgesetz, TVÖD bzw. Verwaltungsrecht.

Er muß zur Vermeidung von Scheinselbständigkeit, auf der Gehaltsliste des Krankenhauses stehen und laut SGB V 135a Absatz 1 steht jedem Patienten Top-Leistung immer zu  und wenn das nur der Chef kann, muß er ran, sonst ist das Krankenhaus laut Info der Deutschen Krankenhausgesellschaft voll haftungspflichtig. (gibt es auch höchstrichterliche Urteile zu). Neuester Stand der Technik (aber nicht ist damit gemeint einen Roboter-Menschen und Zahnersatz zu erschaffen), sondern mit eigenen Stammzellen aus dem Körper des Patienten (ist sogar in Augenflüssigkeit drin, Wimpern, und Bauchfett und Fingernägeln).

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003 



http://www.bundesversicherungsamt.de/fileadmin/redaktion/Krankenversicherung/Rundschreiben/Rundschreiben45.pdf

Vermittlung privater Zusatzversicherungen gemäß § 194 ...

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Vermittlung privater Zusatzversicherungen gemäß § 194 Abs. 1a SGB V als Betrieb gewerblicher Art im Sinne des  ....

Das Sozialgericht Düsseldorf gilt laut Psychiatern der Klappse Grafenberg (LVR.de keine Kassenzulassung, keine Ärztekammerzulassung, gehört wie alle Psychiatrien laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 nicht als Krankenhaus, sondern gehört nur der Bundespflegesatzverordnung § 1 an) als Schizophrenie und auch schizophren laut Psychiatrie-Gesundheitsamt der Stadt Düsseldorf. Ich wurde also tätlich bedroht, ich bin kein Pflegefall übrigens.


Das Sozialgericht Düsseldorf ist also gesetzesfremd.  Gestern fand ich Folgendes:

NRW-Justiz: Sozialgericht Düsseldorf: Unzulässige Mitgliederwerbung ...

04.10.2016. Das Sozialgericht Düsseldorf hat eine Betriebskrankenkasse zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 45.000 € an die AOK Rheinland/Hamburg verurteilt. Die klagende AOK und die beklagte BKK stehen im Wettbewerb zueinander. Die Klägerin schloss Dezember 2014 mit der Beklagten einen

Ganzer Text hier: https://www.justiz.nrw.de/JM/Presse/presse_weitere/PresseLSG/archiv/2016_02_Archiv/04_10_2016_/index.php


Dann meinen viele, man ist, wie ich auch mal KSVG-Versicherte, ich war aber immer nur in der Barmer, weil die Künstlersozialkasse nicht je eine eigenständige GKV war, sondern sie machte immer nur Inkasso im Auftrag der GKV, Rentenversicherung und Pflegeversicherung.

Das heißt, man mußte als Versicherte, die Beiträge an die KSK überweisen, die überwies dann an die wahren Sozialträger. Ich galt als freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber, ich war Journalistin, aber primär zu 97 Prozent Presse-Managerin, ich wurde deswegen nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlt. Alle normal-üblichen Sozialleistungen samt Lohnsteuerkarte entgingen mir, inklusive Lohnfortzahlung im AU-Fall, Gehälter, Urlaub, betriebsmedizinische Pflichtuntersuchungen, SGB VII, VL etc pp. Die Barmer half mir nicht, laut obigem Urteil, ist sie nicht rechtsfähig, die anderen auch nicht.

Das Bundesverfassungsgericht entschied:

In 2 BvR 909/82

"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.


Auszug-Ende

Damit ist klar, die Künstlersozialkasse war als echte GKV immer geplant. In der Realität war sie es nicht je. Doch ich war auch wegen eines BSG-Urteils von 1972 immer auf Lohnsteuerkarte zu bezahlen. Wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellte. Das gilt für alle redaktionellen Tätigkeiten für andere Verlage, Firmen, etc pp. Das macht aber keiner.

Das hat sogar die Gesetzliche Rentenversicherung als sogenannte Liste der Katalogberufe drin, man ist Angestellte, was keine Firma wahrhaben will, Steuerberater auch nicht.
BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) (Bundessozialgericht) Das heißt anstatt Berechnungen auf 100.000 Brutto-Jahresgehalt, wurden nur alles von netto geschätzt und berechnet, z.B. 30.000 pro Jahr oder 12.000 Gehalt pro Jahr. Als Folge sind alle Rentenversicherungslisten auch noch falsch.


http://www.barmer-gek.de/barmer/web/Portale/Versicherte/Komponenten/gemeinsame__PDF__Dokumente/Publikationen/Schroeder__08,property=Data.pdf

(...)
Einleitung

Gesetzliche  Krankenkassen  sind  als  soziale  Versicherungsträger  im Sinne von Artikel
87 Absatz 2 GG Teil der Staatsverwaltung.

Als solcher sind sie bereits durch die Verfassung ausdrücklich an Gesetz und Recht
gebunden  (Artikel 20  Absatz 3  GG).

Auszug-Ende

Die Barmer hielt sich auch nicht je an Gesetze, antwortet auch nicht. Die sind Totalpsychopathen.

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu den Krankenkassen
http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=281112B6P11.11.0


Absatz 32 aa

aa) Die Betriebskrankenkassen sind rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung (§ 4 Abs. 1 und 2 SGB V und § 29 SGB IV). Sie unterliegen staatlicher Aufsicht, welche auf Rechtsaufsicht beschränkt ist (§ 87 Abs. 1 SGB IV) und bei bundesunmittelbaren Versicherungsträgern wie der Antragstellerin vom Bundesversicherungsamt ausgeübt wird (§ 90 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Die Betriebskrankenkasse mit ihren Untergliederungen einerseits und das Bundesversicherungsamt andererseits sind somit organisatorisch eindeutig voneinander getrennt. Die staatliche Aufsichtsbehörde gehört nicht zum Dienststellensystem der Betriebskrankenkasse.

Ihre Schließungsverfügung ist daher eine externe Entscheidung, die schon deswegen keine Rationalisierungsmaßnahme im Sinne des Mitbestimmungstatbestandes sein kann.


Auszug-Ende

Ich beziehe mich nun hiermit auf SGB V § 13 Absatz 3a folgender Teil:

Erfolgt keine Mitteilung eines hinreichenden Grundes, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt. Beschaffen sich Leistungsberechtigte nach Ablauf der Frist eine erforderliche Leistung selbst, ist die Krankenkasse zur Erstattung der hierdurch entstandenen Kosten verpflichtet
Das machen die GKVs auch nicht.  Die Frist lautet drei Wochen.

Die sind fast alles nur private Call Center oder Fremdleute, aber eine Behörde, nicht je. Da sie keine Jura-Befugnis hat, was auch einem uralten Urteil entspricht des Bundesverfassungsgerichts, weil nur ein Gericht entscheiden darf, außer man ist sich einig, ist das alles was blöd.

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Bundesverfassungsgericht

des Zweiten Senats vom 6. Juni 1967 auf die mündliche Verhandlung vom 7. und 8. März 1967

 

- 2 BvR 375, 53/60 und 18/65 -

2. §§ 421



Kriminalstrafen können nach Art. 92 Halbs. 1 GG nur durch die Richter verhängt werden. Sie dürfen deshalb auch bei minder gewichtigen strafrechtlichen Unrechtstatbeständen nicht in einem Verwaltungsverfahren ausgesprochen werden.

2. §§ 421 Abs. 2, 445 und 447 Abs. 1 AO vom 13. Dezember 1919 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Mai 1931 (RGBl. I 161, 218), nach denen die FA Kriminalstrafen verhängen können, sind deshalb mit dem GG unvereinbar und daher nichtig.



(ab ca. Absatz 40)
Die Strafbefugnis des Finanzamts gehöre also ihrem Wesen nach zur rechtsprechenden Gewalt. Die staatliche Strafgewalt stehe andererseits nach Art. 92 GG als Ausübung rechtsprechender Gewalt den Richtern zu, sei ausschließlich in ihre Hände gelegt. Indessen ergebe sich zwingend hieraus nur, daß sie den Gerichten nicht entzogen und keinem anderen Staatsorgan an ihrer Stelle überantwortet werden dürfe.

Dagegen schließe Art. 92 GG nicht aus, daß dem gerichtlichen Verfahren ein Verwaltungsverfahren vorgeschaltet werde, so daß auf Verlangen des Beschuldigten endgültig erst der Richter ausspreche, was Rechtens sei. Daß die Sache nur auf Antrag des Beschuldigten zur richterlichen Entscheidung komme, laufe rechtsstaatlichen Forderungen nicht zuwider. Wer sich bescheide, dem geschehe kein Unrecht.


Auszug-Ende

Es fehlt die juristische Behörde für die Sozialversicherungen, mit denen ich kommunizieren kann. Die IKK big, der Herr Schnur und ich, waren uns einig, es ging um alle Tariflohn-Korrekturen auf Lohnsteuerkarte rückwirkend bis 10. Dezember 1997 und dann fielen mir danach noch viele weitere Fehler auf, ab Ende Januar 1984 betreffend.

Der meldete sich nicht mehr, auch keine Ersatzbehörde oder die zuständige Behörde. Ich gewann immer in Güteterminen in Bezug sogar auf Arbeitgeber privater Art (siehe 1. SGB 32) und auch SGB VII, danach liefen immer alle davon und meldeten sich nicht je wieder. Auch zugesagte Hilfe und Leistungen inklusive Geld bekam ich nicht. Die haben alle keinen blassen Schimmer von Gesetzen, andere Wirre machten Arbeitsrechtsverfahren in einer Zivilkammer des LG und OLG DUS.

Das Bundesversicherungsamt antwortet nicht je, es hat keine echten Sozialversicherungen mehr. Fast alle haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Die sind alle Private. Echt ist da gar keiner mehr.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update1 Bundesbank - GKV Künstlersozialkasse & gesetzliche Rentenversicherung banken da nicht - illegal

Update7 Inkasso Künstlersozialkasse soll alles an freiwillig GKV Versicherte zurückbezahlen & Bafin

Update19 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Inkasso

Update5: 14. Februar 2018, 09.28 Uhr

GKV Wechsel ohne Anmeldung - die fantasievolle hkk



Ich hatte mich nicht je angemeldet - ich hatte nämlich nicht das erforderlich Formular, das ich unterschreiben sollte, unterschrieben, denn ich hatte zu dem Drückerkolonnen-Thema noch eine Frage. Die hkk ist nämlich eine Datenschleuder-Firma.


Und mein Foto sollte ich an die hkk Bamberg verschicken.


In Bamberg gibt es die hkk nicht so wirklich.

Also Oldenburg schreibt mir, wäre aber in Bremen die hkk und meldet mich an, ohne daß ich mich rechtsverbindlich angemeldet habe. Sie ignoriert alle exakten Sozialversicherungsfragen und korrigiert nichts von Amts wegen. Sie ist also keine echte Gesetzliche Krankenversicherung.

Also bekam ich einen Kreisch.

Guten Tag,

ich kriege Kreisch. Also, ich hatte bekanntlich die hkk Anmeldung NICHT ausgefüllt. Weil da doch im Anmeldeformular dieses gewerbliche Drückerkolonnen-Dings zum Ankreuzen war auf dem Anmeldeformular.

Auf Wikipedia bezeichnet sich die hkk als Träger der GKV, was sie damit zu einer PKV macht. Ich ging heute runter zum Briefkasten. Drin ist ein Schreiben vom 26. Januar 2018, heute aus dem Briefkasten gefischt.

Ich wurde ohne Anmeldung meinerseits (keine Unterschrift, ich füllte es nicht aus, stellte aber Fragen) bei der hkk als neues Mitglied MIT EINER ANDEREN MITGLIEDSNUMMER ANGEMELDET:

Das passiert mir ständig auch bei Zusatz-PKVs. 1099112004 sei meine Versicherungsnummer. Die ist echt nicht identisch mit K695300643.  Die Ombudsmänner der PKVen und Versicherungen erfinden auch oft ständig andere Nummern.  Das Schreiben kam nicht von der hkk Bremen, dort ist die Zentrale, sondern hkk Oldenburg. Kein Schreiben wurde unterschrieben. Kein falscher Verwaltungsakt wurde rückwirkend korrigiert, ich rügte bekanntlich wegen IKK big direkt gesund und SGB V 157 Absatz 3 (Innungskrankenkasse Hörgeräteakustiker). Ich bekam darauf keine Antwort.

Im Impressum der hkk steht auch Folgendes, was sowohl Bundesfinanzhof als auch Bundesversicherungsamt als gewerbliche Tätigkeit einstuft.

Information für die Vermittlung von Zusatzversicherungen nach § 194 Abs. 1a SGB V:

Versicherungsvermittlerregister:
Registriernummer D-4E81-LIKPK-90
(http://www.vermittlerregister.info)

Erlaubnis nach § 34d Abs. 4 GewO; zuständige Behörde:
Han­dels­kam­mer Bre­men, Am Markt 13 Haus Schüt­ting, 28195 Bre­men

Tätigkeitsart: Gebundener Versicherungsvertreter nach § 34d Abs

Eine pflichtige Körperschafts-Steuernummer hat die hkk aber nicht veröffentlicht im Impressum. Laut 87 GG Absatz 2 ist sie kein Träger einer GKV, sondern Bund bzw. Bundesländer sind die Träger. Die machen aber, also die hkk Deals mit anderen, obwohl es nicht erlaubt ist.

Das Foto soll man an die hkk Bamberg schicken oder online übermitteln. Was für ein Scheiß.

Ich habe mich dort nicht angemeldet bisher. Die sind so ein automatisches Computerdings. Die haben keinen Menschen, keine Sachbearbeiter. Absenderzeile im Adreßfeld ist hkk Oldenburg auf unterem Fußnotenfeld des Briefpapiers steht hkk Bremen.

Ich fand übrigens online kein Gerichtsverfahren von der hkk im SG DUS, von anderen GKVen aber. Das heißt, die hkk gibt es vielleicht nicht wirklich mehr. So ähnlich wie die IKK big direkt gesund.Die hkk Mitgliedschaft würde am 01. März 2018 beginnen, weil ich SGB2 beziehen täte. Das sei der Grund der Mitgliedschaft. Falls ich mich noch nicht angemeldet haben sollte, sollte ich mich noch anmelden, steht auf der Mitgliedsbescheinigung der hkk.

Also Leute, Bremen, Kaufmanns-Stadt, ist ja okay, akribisch korrekt sind die nicht mehr, gewerbliche Drückerkolonne? Die hkk gibt es seit 1904 oder so und kann es nicht (mehr). Sind die alle nur Computersklaven oder aus dem Ostblock? Welcher Home Sachbearbeiter aus Pusemuckl spielt denn hkk Sozialversicherung - oder sind es Hacker?

Alles ist eingescannt anbei.  Also da kann ich aktuell noch bei der  verrückten BIG bleiben. Ich warte noch mal auf sozialfachkorrektjuristische Antwort der hkk und suche trotzdem auch noch nach einer andere GKV für mich, die 87 GG Absatz 2 entspricht.

Die Zusatz-PKVs haben sich wegen den Infos der Deutschen Krankenhausgesellschaft in Bezug auf Rezeptmöglichkeit des Arztes auf Einbettzimmer für GKV-Patienten zur raschen und schnellen Genesung sowieso automatisch ergeben, SGB V 135a Absatz 1 ist zwingend auch wegen Krankenhaus und Arzthaftung, außer es gibt wirklich ganz einfachere ebenso rasche Heilmöglichkeiten, laut SGB § 76 hat der GKV-Versicherte immer die Freie Arztwahl, oft meinen Ärzte sie könnten sich selber aussuchen, wer von den Krankenhausärzten Dienst am Patienten schiebt und laut Absatz 2 gibt es zwar angeblich Mehrkosten, die dann eine fantasievolle Zusatz-PKV bezahlen soll, aber nur dann wenn es ohne Grund ist. Ist es dringlich, kann man überall hin als Patient, egal ob Vertragsarzt oder nicht. Steht drin im Gesetz.

Einige GKVen stehen als Versicherungsagentur nur drin oder Makler. Das sind alles fremde BRD'ler, die den 20 GG Absatz 1 Sozialstaat nicht kapieren wollen. Die BRD war immer der Sozialstaat, die DDR der kapitalistische, das kann man in den Verfassung lesen (Grundgesetz und DDR Verfassung).

Kreisch  Teil 2 an Behörden





Antrag Korrektur falscher Verwaltungsakt - Ergänzung
Verwaltungsgericht Düsseldorf 87 GG Absatz 2, Sozialwesen NRW, siehe Artikel 74 GG und Landesbeamtenrecht + Disziplinarkammern
Cornelia Crämer gegen hkk und IKK big direkt gesund - keine entspricht 87 GG Absatz 2 - keine ist gesetzlich - Co-Betrüger Barmer und Künstlersozialkasse
Amtshilfe erbeten auch ans Amtsgericht, da das SG DUS  nicht je antwortet
Urteile des BverfG und BverwG zur Sache - alle brechen diese Grundsatzurteile auch die Künstlersozialkasse seit 1982

Kündigung Mitgliedschaft IKK Big direkt gesund, K695300643 - ich habe noch NICHT gewechselt,   
mich nicht handschriftlich bei der HKK angemeldet
Antrag Korrektur falscher Verwaltungsakt - falsche Behörde
Kopie: Amtsgericht und Sozialgericht Düsseldorf

betrifft auch  DKV  KV328485228 betrifft auch Gothaer Unfallkrankenversicherung (Krankenhaus Zusatzversicherung) 98.000.086347  - da fand ich auch große Diskrepanzen im "Kleingedruckten" gothaer meldet sich gar nicht je. Sie ist anscheinend auch nur ein Hacker-Konsortium.

PKV Ombudsmann  6431/17 Vo/jr  und Ombudsmann 14974/16 (Bayerische Beamtenversicherung hatte keine PKV Zulassung, sondern nur Sachversicherung, drehte mir jedoch eine PKV an) Zusatz-PKV

Schreiben der Bafin VBS-4Q4400 4044-2017/0012, von Herrn Lüsgen, - auch wegen Twitter -

2018/0019685, Schreiben vom 10. Januar 2018 mit DKV Schreiben vom 20. September 2017 (!!!)


Guten Tag,

ich habe wieder ein Schreiben der hkk, datiert vom 31. Januar 2018, heute am 02. Februar 2018, erhalten. Wieder wurde eine falsche Nummer angegeben: 1099112004 sei meine Versicherungsnummer. Die ist echt nicht identisch mit K695300643. Das heißt für mich, weil die Nummer der hkk nicht der Norm entspricht und diese eine gewerbliche Maklerfirma ist, siehe Email bzw. Fax. vom 30. Januar 2018, daß die hkk nun mal eine PKV ist.

Das Schreiben ist wieder vom Adreßfeld Oldenburg, quasi wie früher die Künstlersozialkasse, eine ehemalige Abteilung der Landesversicherungsanstalt Oldenburg. Eigentlich sollte das Personal der KSK dort hineinversichert werden, es wollte nur Inkasso im Namen der GKVen und Rentenversicherungen machen, anstatt laut BverfG Urteil von 1989 rückwirkend zu 1982 eine eigenständige GKV (wie eine BKK für Künstler, Journalisten etc) zu sein. .

Die Zentrale der HKK ist aber Bremen. Mir ist schon mal so was mit der BKK24 passiert. Die hatten laut Internet eine kleine Filiale in Düsseldorf, aber ich wurde noch nicht einmal von deren Zentrale betreut, sondern von einer kleinen Zweigstelle in Hameln. Daraufhin flog auf, dank der Satzung, die BKK24 war nicht je geöffnet für alle.  Das gilt nach wie vor laut anderen BSG-Urteilen. Ich nahm die Anmeldung zurück. Es muß laut BSG pflichtig in den Satzungen stehen, daß die BKKs, IKKs etc. eine geöffnete für alle sind. Sonst sind die nach wie vor nur für einen kleinen Versicherungskreis erlaubt.

Die IKK Big direkt gesund ist zwar auch komplett illegal errichtet, wegen Verstoß von SGB V 157 Absatz 3, ist aber geöffnet, wenn sie denn wirklich legal wäre, aber in der Satzung § 11 wird sie nicht von dem Gesundheitsfonds - bzw. Finanzministerium finanziert. Das ist ja eigentlich deren Geldstelle. Der Gesundheitsfonds ist eigentlich illegal, weil er zur Förderung des Wettbewerbs zwischen GKVen gegründet worden war.

Laut 87 GG Absatz 2 sind jedoch Sozialversicherungen eine Behörde von Bund bzw. Bundesländern. Die müssen eine Behörde sein. Es geht nicht um Logo und Marketing, sondern Staatssiegel bzw. Landeswappen. Die erfanden daraus was "Kapitalistisches" nämlich Marketing, Werbung, Corporate Identity, Corporate Design, aber 87 GG Absatz 2 schreibt nun mal Behörde vor, das ist Staatssiegel, Landeswappen.

Die AOK hat es einfach kurz erklärt, bzw. der Snippet auf Google Suche

Gesundheitsfonds | G | Lexikon | AOK-Bundesverband

aok-bv.de/lexikon/g/index_00360.html
Der Gesundheitsfonds wurde durch das 2007 verabschiedete GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz eingeführt. Seit dem 1. Januar 2009 führen die Krankenkassen ihre gesamten Beitragseinnahmen in den vom Bundesversicherungsamt (BVA) als Sondervermögen verwalteten Gesundheitsfonds ab, in den auch Zuschüsse

Ich mahne hiermit das Bundesversicherungsamt via Bafin und Verwaltungsgericht und die anderen via Email bzw. Fax auch an die BIG ab. Die Beiträge sind eine illegale Steuer-Erhöhung übrigens, und eine ABM-Maßnahme Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Denn via Lohnsteuererklärung, kann man sich fast alle Beiträge zurückholen, dito Arbeitgeber wegen Personalkosten, Betriebskosten. Es sind durchlaufende Posten, die wieder rückvergütet werden.

Eigentlich gibt es laut 74 GG und 87 GG Absatz 2 nur Länder-GKV (quasi wie eine Landes AOK) und Bundes-GKV (je nach Ausdehnung der GKV), eigentlich muß es seit Existenz der BRD wie National Health System sein, nur ein Ding, das heißt GKV mit vielen Filialen nun mal.

Also mit der hkk mit der unqualifizierten Antwort, ist die hkk nicht echt. Sie ist ein Call Center, keine Unterschrift, kein Sachbearbeiter, kein gar nichts. Sie ist unterminiert. In der Satzung steht extra deutsches Recht drin, aber sie hält sich nicht dran.

Es gab mal eine Attentätergruppierung von 2004, Entlaufene aus dem Ausland und deutschen  Psychiatrien, Hochsicherheitsgefängnisse - sozusagen ganz viele Gert Postel (der sich jahrelang als Psychiater ausgab, ohne je einer gewesen zu sein, Völkermörder meiner Meinung ist der, er saß nur wenige Jahre im Knast).

Die Täter wollten es eigentlich endlich korrekt dann machen, machen die aber dann doch nicht, bis auf der Prozessbevollmächtigter der BIG im Gütetermin 2015 im SG DUS, doch danach lief der weg, meldete sich nicht je wieder, ich meldete ihn verschollen, genauso wie meine wahren Eltern. Keiner macht einen DNA-Test. Schnur bzw. die IKK big direkt gesund schulden mir also noch so an die 1,5 Millionen Euro Bruttogehaltslohn, Tariflohn rückwirkend wegen falschem Verwaltungsakt. Das war versprochen das auszurechnen, tat er nicht. Aber es war zugesagt im Termin in Düsseldorf.  Deshalb beziehe ich immer noch nur SGB2.

Anbei auch das neue Schreiben der hkk. Es beantwortet keine Fragen. Ich habe mich nicht je dort angemeldet. Ich hatte deren mir zugeschicktes Formular nicht ausgefüllt, sondern Fragen gehabt.

Die sind eine Drückerkolonne glaube ich. Auch die Erklärung über eine andere Versicherntennummer fehlt. Das bedeutet für mich, die hkk ist in Wahrheit eine PKV, keine Ersatzkasse des GKV-Systems. Sie ist KEINE Behörde.

Ich bleibe also vorerst bei der IKK big direkt gesund, auch wenn diese nur faktisch existent ist. Juristisch auch nicht, die bricht auch alle Gesetze, aber die anderen direkt von Anfang an. Ich hätte bitte als Kontaktperson bitte dort nur den Torsten Schnur und das Bundesversicherungsamt hat ja gar keine Ahnung vom Steuerrecht und dem Bundesfinanzministerium, das verteilt das Geld. Die Rentenversicherungen schlampen dazu, die SGB VII auch. Die sind alle wie private Versicherungsvereine, wo Arbeitgebervertreter und Arbeitnehmervertreter über die Gesundheit von Versicherten entscheiden. Ärzte fürchten sich sogar davor. Das ist mir mit einem Wirbelbruch passiert, der Arzt wollte mir 30 Prozent Erwerbsminderung gutschreiben, wegen eines Unfalls SGB VII, VBG. Er hatte aber Angst vor den VBG-Sachbearbeitern und sagte es mir.

Ende 2009 habe ich dank meiner Physiotherapie, ich hatte immer die Übungen zu Hause weiter gemacht, dann die Schmerzen geheilt. Aber es betraf die Zeitspanne von Ende 1999 und die erneute Befundung war - mhm - 2004 oder 2005. Das SG DUS half mir nicht. Ich bin hier auf dem Privatweg des Hauses verunglückt, galt als Wegeunfall, Nachhauseweg. Ich wurde deswegen 2004 überfallen, das war u.a. die Sache ebenso VBG 24. September 2004 (Neurologie Kardiologie - noch immer nicht untersucht von zuständigen Fachärzten).

Das heißt, es sind nicht-Ärzte, die was entscheiden, irgendwelche Versicherungsvertreter, keine SGB V 135a, keine Eigenverantwortung der Versicherten trotz gesetzlicher Zusage in SGB V § 1. Es handelt sich also um komplett falsche Verwaltungsakte und Völkermörder. Gutachter sind übrigens keine Ärzte, sondern gewerblich Tätige, die nach einer strengen Ratio zwei anderer BSG-Urteile schnell als GKV-Arzt verboten sind. Mal so aus der Ferne nur Akten begutachten, ist übrigens keine ärztliche Leistung. Mensch ist kein Papier. Ich kenne die Urteile des Bundessozialgerichts.

Das Sozialgericht Düsseldorf löscht übrigens ohne zu lesen, alle Emails und das seit Monaten. Es ist juristisch nicht echt. Das merkt man auch in dem gesamten Vierfachgerichtsgebäude. (SG, ArbG, LAG, FG). Es sind Laien - mehr nicht. Die unterschreiben nicht je. Auf Faxe reagiert es auch nicht. Faxe sind aber dokumentenecht, da ist meine Unterschrift überall drauf.

Was Zahnärzte betraf, dazu separat mehr. Ich hätte es gratis gehabt haben müssen bei den Pluzahnärzten, Härtefallregelung, auch ohne Bonusheft, war denen egal, die wollten abzocken. Ich wurde nicht weiter behandelt, weil ich kein Geld habe, es waren jedoch Unfälle und Überfälle damals, und schwere Infektionsschäden, Zahnfrakturen etc. Die Pluszahnärzte sind ohne Zulassungen in derem Impressum. Aber geben sich innen drin im Gebäude als Profi. Ich hatte vor Behandlungsbeginn, ich war Notfall, vorher war ein anderer Notarzt bei mir, es ging systemisch mir schlecht wegen schwerer Infektion im Zahnbereich, gefragt, ob die GKV sind, da hieß es ja.

Es hieß mal, einige deren Helferinnen seien die echten Zahnärztinnen. Das fiel mir vorhin wieder ein. Einige galten als Fakes, andere als echt. Auch so eine Gert Postel Mafia, die angeblich - einige - wie mit Clockwork Orange und YouTube-Methoden, Zahnarzt "spielen". Mir ist das auch passiert. Ich galt als Psychiaterin, ich dachte es ging um einen Filmdreh, ich war zugedröhnt worden. Ich hatte fast zeitgleich eine Fernsehrolle in einer Arztserie angeboten bekommen über eine echte Casting Agentur (ich glaube RTL oder SAT1 war es), ich war nebenher öfter Komparsin, aber da ging es um eine wiederkehrende ständige kleine Rolle.

Da ich so heftig bestalkt werden und überfallen werde, geht gar nichts mehr. Auch ist mir das passiert, ich sei HNO (u.a. im Dominikus (heute Schön Klinik), Zahnärzti. Mehr weiß ich nicht mehr, angeblich auch Professorin. Jemand hielt mich oft für Miriam Meckel, aber ich bin das Meckelchen wirklich nicht. Unsere Historie geht über 30 Jahre zurück über andere Leute. Sie hat Doppelgänger noch dazu. Es ging um Schwerstattentate und Menschenhandel schon damals. Miriam ist Herausgeberin der Wirtschaftswoche.

Sie galt mal als Stalkerin gegen mich. Das hatten mir meine damaligen Kollegen vom WDR-Redaktion KuK gesagt. Da war ich 1994 für tätig. Andere in meinem Freundeskreis kannten das Meckelchen schon länger. Da stimmte teilweise was angeblich nicht mit ihrem Lebenslauf. Es ging auch um andere heute "berühmte" Fernsehmoderatoren und Lebensgefahren. Wir sind in der Redaktion eiskalt überfallen worden, wie das ging, daran traute sich bis heute keiner, das polizeilich zu ermitteln.

Es ging um Tschetschenier auf dem Flüchtlingsschiff nebenan damals im Hafen, Russenmafia, Menschenhandel und wir wurden gleichzeitig überfallen, ich glaube wir lagen mal sekundenweise da so herum. Einige wurde gleichzeitig beklaut. 5-DM Schein. Ich sage mit Unterbrechung so irgendwie schon immer aus. Es ging um Gewalttriebtäter, die sich einschlichen, eventuell auch Junkies im Rahmen der Live-Sendung, sonntags aus dem Foyer des WDR Düsseldorf. Da bin ich mal im Klo hinter der Kantine vom Geruch beinahe verreckt (Drogen) und andere Unbekannte in den Gängen. Ich hatte 6-Tagewoche, weil ich sonntags abends-nachts für eine Sportsendung (live) auch tätig war.

Es ging auch um schwerst sadistische andere Verbrechen. Täter machten Serieninhalte von teilweise sowieso echten Verbrechen nach aus der Serie "Twilight Zone" und andere, so was Ähnliches wie Parapsychologie und mehr, sozusagen Snuff. Anderes wird ja wissenschaftlich aufgearbeitet, was ist wahr und was nicht. (Serie mit Jonathan Frakes als Moderator war eine andere Serienart). Die Zuschauer verrecken am Fernsehen, die sind alle dauerknülle oder so oder Psychedelika, andere sind evt. damals am Plasma-TV verreckt.  Viele Behörden sind wie sozusagen damalige Triebtäter.

Eventuell ging es schon immer um Menschenhandel und Pharma-Mafia, aber mit ausländischer Dynamik - also von außen in die BRD rein, auch DDR-Verbrechen. Ich meine auch, daß einer der Barmer Mitarbeiter eigentlich Psychiatrie-Patient war. Er sollte sich in der Barmer versichern und gab sich dann irgendwie als Mitarbeiter später aus. Aber das mit den Call Center Babes geht auch auf 1991 zurück. Wirtschaftsterrorismus ist das eigentlich gegen das wahre Unternehmen, Datensabotage, Daten-Ausspioniererei, Stasi-Methoden etc. Ich bin mehrfach Opfer, auch ehemalige Arbeitskollegen, als ein Arbeitgeber auf Call Center Methoden umstellen wollte. Korruption u.a. durch Konkurrenz. Ost-West-Konflikte etc.

Auszug-Ende

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Gert Postel bekam von einigen Politikern große Anerkennung. Laut Wikipedia wurde er sogar von einem pensionierten Bundesrichter angehimmelt. Gert Postel, 1958 in Bremen geboren, gab sich jahrelang illegal als Psychiater aus. Er war jedoch nur Postbote. Man hatte ihm sogar einen Chefposten als Leiter der Forensik in Dresden angeboten. Macht er im Internet mit seiner Fanschar weiter? Oder wird er imitiert? Viele entpuppten sich als schwerstpsychopathische Volksdumme. Dummheit ist meist von Alkohol verursacht oder von Drogen, Psychopharmaka oder viral, bakteriell, parasitär oder ist ein Pilz. Update1: 09. September2015 Ein Leserbrief auch wegen Gustl Mollath und dem Betreuungsgesetz. Update2: 13. Dezember 2017 Gert Postel sitzt aktuell auf seinem Twitter-Profil mit auffälligen Rüpeln in einer Diskussionsrunde. Mit dem angeblichen Vergewaltiger Wetterfrosch Jörg Kachelmann, der irgendwie mit anderen Verbrechen gegen Journalisten involviert galt, die mit ihm nichts je zu tun hatte. Auch Jan Böhmermann, sonst als Fernsehrüpel von zdfneo bekannt, so wirkt die Berichterstattung anderer Verlage über ihn, sitzt dabei. Interessanterweise galt mal die Freundin des Jörg Kachelmann mal als nicht das Original, das weiß er vielleicht noch und der Böhmermann als Verwandter bzw. Bruder eines SAT1 Frühstücksfernsehenmoderators. Oder sind alle auf dem Foto - das oben quer aktuell über dem Twitter Profil des Gert Postel steht nur Doppelgänger?



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