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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Merkel - NATO & der Donald Trump

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Veröffentlicht am : 14. Jan. 2017., 08:08:32 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : EU - Vereinte Nationen | Leserzahl : 800
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Wer die Historie kennt oder in der Schule gelernt hat, kann sich vielleicht noch erinnern. Die Bundesrepublik Deutschland war eigentlich ein unerwünschter Mitgliedsstaat in der NATO. Das Deutschland-Dinges war einfach zu dumm und ist es noch immer. Merkel will lieber ihre heilige EU, die in Wahrheit völkerrechtlich gar nicht existiert, sondern ein Privatkonstrukt ist für Politiker ist, die sich ordentlich Gehälter in die Tasche stecken wollen. Auf EU-Gesetze will keiner hören, deutsche Politiker wollen immer erst einmal EU-Gesetze ändern, weil sie die EU blöd finden und gerne in einer hebephrenen Art und Weise lieber anarschen wollen, wie Rotzgören in der Pubertät oder Arschlochkinder der Kanackenfront aus der Hauptschulschar. Die NATO wußte das eh schon immer, wurde aber auch ansteckend BSE-dumm. Merkel ist auch keine gewählte Bundeskanzlerin, weil Parteien nicht im Bundestag sein dürfen. Dann gibt es die DDR auch noch und das Merkelchen spielt Normenkontrollrat, weil das Bundesverfassungsgericht die DDR auch nicht je in der BRD, in der wahren BRD, haben wollte.

Angela Merkel - Who?


Also sie ist ja eigentlich eine Hamburgerin, zog mit ihren evangelischen Eltern in die DDR und gab sich dann als DDR-Frau aus, damit auch sie mal einen NVA-Kurs mitmachen konnte. Sie trug eine DDR-Soldatenuniform, so pflichtig. Dort gab es eine Wehrpflicht für Frauen, bei uns im echten Westen natürlich nicht.

Tatsache ist, das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden, daß das DDR Strafrecht weiterhin gilt. Abgesehen vom Einigungsvertrag § 9, da gilt die DDR als Bundesland, also nicht Sachsen-Anhalt, Brandenburg & Co, steht das sogenannte konkurrierende Gesetzesrecht (nur Gliedstaaten entscheiden selber) in 74 GG drin. Das bedeutet: Flüchtlingsangelegenheiten, Arbeit, Soziales, BGB, Strafrecht und sogar Versicherungsrecht und Bankenrecht sind Sache der einzelnen Gliedstaaten, also die der Bundesländer wie NRW, Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen usw. Update4 BRD ist erloschen wegen DDR & Bverfg & NRW & Bundestag & Schulunterricht

Eine Merkel hat da gar nichts je zu sagen. Sie kann jedoch Flüchtlinge in das Bundesland bzw. DDR-Land einladen, wo Merkel immer zusätzlich kandidiert hat, wenn sie denn dort Ministerpräsidentin ist oder der dortige Landtag das so entschieden hat.

Aber irgendwelche Leute dachten sich illegal aus, solche Gesetze seien Bundesrecht, aber das ist nicht richtig.

Steht auch so in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland drin. Flüchtlinge sind Ländersache, aber nicht je die einer Merkel, die sowieso nicht je legal im Amt war, auch wenn sie noch so gerne eine protest-Trulla aus der DDR ist, die aber eine Haha, Hamburgerin ist, aber absolut nicht kann und es auch nicht verstehen will. Sie ist nicht einsichtigsfähig. Update3 SPD & CDU - Parteien nicht im Bundestag erlaubt & Gehalt & EU Martin Schulz

Rolle rückwärts vom Bundesverfassungsgericht


Das Bundesverfassungsgericht hatte oft genug alle bisherigen Bundestage rückwirkend aufgelöst und für verfassungswidrig erklärt. Was nicht legal im Bundestag ist, kann also auch keinen Bundeskanzler wählen, auch keine Merkel, auch wenn die noch so machtgeil ist, wie die Briten das schon vor dem BREXIT festgestellt hatten.

Ihre Sucht nach dem EU wurde ein AUA, denn als Ossie-Biene, sie wollte ja lieber eine DDR-Soldatenuniform tragen, obwohl sie von der Waterkant war, machte sie nicht zu einer EU-Frau, sondern zur Knutsch-Schwester von Putin, also den russischen Präsidenten so insgesamt. Der Honecker küßte ja auch immer den Breschnew. Aber Merkel blieb doch nur ein kleines Landei, die Merkel. Cupela Wchul alias Angela Merkel und der Nabel der Welt

Parteibildung und politische Bildung


Es ist schon blöd, wenn das Land der Dichter und Denker, neudeutsch, die sind nicht ganz dicht und nur Ausdenker die da in Deutschland, aus politischer Bildung eine Parteibildung im Bundestag macht. Parteien sind im Bundestag ja verboten worden. So immer schon, seit Existenz des Grundgesetzes.

Natürlich hat das was vom Fanwahn mit den bunten Farben der Parteien. Man will im kompletten ADS-Wahn befeiert werden, beklatscht werden, Schulterklopf, Tischklopf, lecker essen gehen, die Grünen feiern gehen, gute Mucke, wenn es geht, gratis hören, Drogen legalisieren, sich die Rübe zudonnern, - ja das sind die Parteienleute.

https://www.gesetze-im-internet.de/partg/BJNR007730967.html

Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz)


§ 1Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien

(1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe. [SPD und CDU haben aber eine Umsatzsteuer, sie sind keine Körperschaften]

(2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen, auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluß nehmen, die von ihnen erarbeiteten politischen Ziele in den Prozeß der staatlichen Willensbildung einführen und für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen.

(3) Die Parteien legen ihre Ziele in politischen Programmen nieder.

(4) Die Parteien verwenden ihre Mittel ausschließlich für die ihnen nach dem Grundgesetz und diesem Gesetz obliegenden Aufgaben.

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Auszug-Ende

Sie sind nun mal nicht nur SPD, CDU, sondern die Abgeordneten haben dem ganzen Volk zu dienen, sie sind nicht an Weisungen von Parteien gebunden.

Deswegen hatte das Bundesverfassungsgericht ständig alle Bundestage rückwirkend annulliert, weil ständig sich Koalitionen und Grüppchen bilden, die nun mal nicht dem Deutschen Volk dienen, sondern nur Parteien. Das ist nun mal verboten und verfassungswidrig.

Es heißt dem Deutschen Volke, nicht wir sind SPD hörig oder dem Drogenwahn der Weed-Partei Die Grünen






Türken sind nicht erlaubt. Die sind nicht das Deutsche Volk. Ex-Jugoslawen und Italiener sind auch kein Deutsches Volk.

Merkel und der Normenkontrollrat


Das Bundesverfassungsgericht hatte also entschieden, daß das DDR Recht in der DDR weiterhin gültig ist. Viele Ossies meinen ja, der echte Westen, wie NRW, sei nun DDR, ist es aber nicht. Aber wir wissen ja, wie viele Kriminelle die BRD der DDR abgekauft hat, damit die Verbrecher im Westen leben können. Wahrscheinlich war das eine Stasi-Masche, den Westen mit Kriminellen zu überfluten.

Das Bundesverfassungsgericht fand auch, daß die DDR doof ist. Die in Karlsruhe wollen bloß nichts mit den Ossies zu tun haben. Deshalb gelten zahlreiche DDR-Gesetze weiter und auf den Normenkontrollrat haben DDR-Gerichte keinen Zugang nach Karlsruhe.

Normenkontrollrat für die DDR spielt das Bundeskanzleramt, das aber auf DDR-Gebiet steht, das aber nichts mit dem echten und wahren Westen was zu tun hat. Die illegale Welt der Möchtegern-Kanzlerin Merkel & der Normenkontrollratund Update4 BRD ist erloschen wegen DDR & Bverfg & NRW & Bundestag & Schulunterricht


NATO & viele psychisch Kranke & Bomben-Messies


Deshalb fand die NATO die BRD was dumm und einfältig und Westdeutschland sollte nicht bei der NATO mitmachen. Die DDR war Teil des Warschauer Pakts.

Die NATO hatte primär Interesse an Untertunnelung in Deutschland für Raketen und Kriegswaffen, weil viele Männer waffengeil sind, weil die älteren Herren nicht so sehr bei Frauen gut mehr landen und andere Politiker gerne Waffengeschäfte, alle meistens gegen Völkerrecht, mit der Waffenindustrie abschließen.

Zerstörung, totale Vermüllung von Land und Gewässern und Meere und das totale Chaos geilt die politisches und soldatischen Messies auf.

Die Messies sind also psychisch schwerst Kranke, weil sie gerne Anderes mit Wonne zerstören, das totale Giftchaos für Mensch, Natur und Tier hinterlassen und nichts je selber aufräumen und reinigen und nicht je selber für alle bewohnbar wieder machen.

Das bedeutet natürlich Psych KG gegen diese ADS-schizoaffetiven Psychos, die meinen, eine Bombe sei total geil, wie die Zerstörung von Häusern, Infrastruktur, Flora und Fauna und Menschen super sei.

Sie sind wie Kinder in der Trotzphase, die aber oft dann sich erstmals nach der Kinderwagenzeit sich laufend auf zwei Beinen mit Borna Viren, Tollwut oder Staupe infiziert haben. Heilbar ist das alles mit Antibiose, Impfungen gibt es auch. Allgemein wahnen gerne Presse mit Ärzten zusammen, daß es keine virale Heilbehandlungen geben täte. Gibt es wohl und auch zahlreiche Antibiotika helfen und heilen in Wahrheit. Aber auch noch immer geilt man sich an 20.000 Grippetoten vor ca. 2 Jahren in Deutschland auf. Die Toten starben in Deutschland.

Noch so Messies, Ärzte. Gesundheit - Akademische Lehrkrankenhäuser sind eine Gefahr für Leib & Leben

NATO


NATO - North Atlantic Treaty Organisation - heißt das Dinges. Nordatlantik. Die Türkei ist aber auch Mitglied.

Was der Nordatlantik mit der Türkei zu tun hat, ist ja mal wieder voll getürkt, man kennt das Land sonst als Mittelmeerzielgebiet von der TUI und früher Öger Tours. Also eigentlich ist die NATO nur was für USA, Kanada, Rußland, einige nordische Länder, was Island, Großbritannien, aber BRD ist auch nicht in Wahrheit so wirklich echt. Wir haben die Nordsee und Ostsee.

Portugal ist zwar was südlich, ja da müßte man mal gucken, aber nun ja. Politiker sind nun mal doch nur kleine Vereinsmeier auf Dorftrottel-Niveau oder dumme Grüne, die ohne Weed und Gras nicht leben können, anstatt die grüne Natur zu beschützen, dafür waren die mal gegründet worden. Naturschutz und Umweltschutz.

Aber das haben die Musik-Grünen-Gören natürlich vergessen.

Ach so, die Merkel will den Donald Trump, nicht so wirklich in der NATO belassen oder lieber mit der EU alleine was machen, anstatt den Putin zu knutschen.

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Stellen Sie sich mal vor. Ich bekam von einem dieser Verstrahler durch die Kassenärztliche Vereinigung, eine Einladung zur Mammographie. Die angebliche Brustkrebserkennung, weil ein Radiologe ohne Frauenarzt und und ohne Onkologie und Blutfacharzt, dumpfsinning 90 D verstrahlen möchte. Mammographie ist jedoch ein Strahlenverbrechen und medizinisches Altertum. Medizinisch ist es nicht nötig und stellt eine schwere Körperverletzung darf. Dann flogen noch sadistische Verwandte auch noch auf, Entführungen, weil Krebs doch so geil ist. Man wird dann so richtig häßlich und kann endlich ins Hospiz. Gehen Sie deswegen davon aus, dass solche Reihenuntersuchungen immer auf Kinderficker, Junkies und Massenmörder basieren, die Arzt und Kassenärztliche Vereinigung oder Familie spielen. Radiologen dürfen nicht je ohne Grund röntgen und ohne Röntgenpaß und dem Sammeln aller Daten zu vorherigen Frakturen, darf gar nicht je geröntgt werden. Update1: 27. März 2016 Kennen Sie doch auch: Wir haben jetzt auch ein Röntgengerät! Und schon ist der Arzt, der so was wie 'n Internist ist oder Lungenarzt ist, plötzlich sogar ein Radiologe. Denn er hat nun ein eigenes Gerät, das ganz leicht auf Knopfdruck funktioniert. Und das ohne Betonkern-Wandanlage drumherum. Nein, im normalen Wohnhaus oder sogar im Shopping-Gelände. Man spielt Radiologie. Update2: 22. Mai 2016 Es ist noch immer erstaunlich, dass eine Mammographie so verharmlost wird, wie die Atombombe und Tests. Aber wegen Tschernobyll sind in Deutschland noch immer zahlreiche Regionen und Eß-Pilze radioaktiv verseucht. Sowohl die USA als auch NHS, das britische Gesundheitssystem, warnen vor einer Mammografie. Je nach Hormonlevel - also Östrogenen - kann eine Mammographie Krebs verursachen. Auch wird die Gefahr der eigenen Strahlungsexposition z.B. durch Fliegen und zufälliger Exposition durch Militär und Unfälle und andere Verstrahlung, durch z.B. Atommülltransporte, immer noch nicht mit Meßgeräten erfaßt. Abgesehen davon, ist ein Radiologe kein Frauenarzt und auch kein Onkologe und auch kein Hormonspezialist. Update3: 17. Juli 2016 Miriam Pielhau, Moderatorin und Schauspielerin ist tot. Sie starb an Brustkrebs. Eine Mammographie und eine weitere Rückenröntgenaufnahme können übrigens Brustkrebs verursachen hatten Wissenschaftler schon vor Jahren festgestellt. Das hatte Achtung Inteligence bereits zitiert. Das Problem bei Frau Pielhau war jedoch eine Ärztin, die so ähnlich aussah wie eine Protagonistin bei Schwiegertochter gesucht oder war es bei Bauer sucht Frau? Update4: 25. Dezember 2016 Man kannte früher eigentlich nur geldgeile Privatärzte, die zu hohe Arzthonorare berechneten. Aber viele Mitarbeiter wirken wie Personen aus einem Horror-Kliniksex-Film. Sie alle wollen ein Kittelträger sein, haben weder studiert, wollen aber andere behandeln, rezeptieren wie wild vor sich her. Es geilt sie auf, sie merken noch nicht einmal, dass sie eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen. Nachdem eine Heilpraktikerwebseite behauptet hatte, dass Heilpraktiker, also keine Ärzte, keine verschreibungspflichtigen Medikamente rezeptieren dürfen, aber die Heilpraktiker dürften direkt einen Patienten damit behandeln, also die Mittel direkt dem Patienten überreichen, recherchierte Conny Crämer noch einmal zum Thema Röntgen. Die Problematik bei den Heilpraktikern bestand in Düsseldorf darin, mehrere wollten angeblich international Terrorismus, ISIS, Al Qaeda und Menschenhandel vertuschen. Dabei ging es auch um einen Mord an einen Polizisten, der angeblich sich selber getötet hatte - so die ursprüngliche Erklärung zum Tod. Es ging auch um angebliche jugoslawische Terrorbanden in NRW.


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