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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel
Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude tackern, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße.

Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" hier anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Es gibt in Wahrheit keine fehlerhaften Grafiken. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Wegen vielen Sicherheitshinweisen (die sukzessive gelöscht oder in den normalen News integriert werden) scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News weit nach unten scrollen oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie so etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.


Hier sind die News vom Wochenende von Achtung Intelligence

Update3a Australien noch dabei ? Ukraine gewinnt Eurovision Song Contest mit Krim Tartaren-Song & EBU Skandal - ESC 2019 samt Holocaust am Song ohne Escape & Madonna

Update9 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von Wir sind das Volk - wessen Volk wollte keine Olympia Teams mehr haben?

Update5 Gratis Bus & Bahn fahren in NRW ? Das öffentliche Personennahvekehrs-Gesetz bis 50 km - 1 Stunde gratis - Drittland Busfahrer & das Dillema mit dem ICE

Update1 Neuer Staatspräsident von Österreich van der Bellen ist ein evangelisches Immigrantenkind

Gestern neu: Update3a Australien noch dabei ? Ukraine gewinnt Eurovision Song Contest mit Krim Tartaren-Song & EBU Skandal - ESC 2019 samt Holocaust am Song ohne Escape & Madonna

Update9 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von Wir sind das Volk - wessen Volk wollte keine Olympia Teams mehr haben?

Update5 Gratis Bus & Bahn fahren in NRW ? Das öffentliche Personennahvekehrs-Gesetz bis 50 km - 1 Stunde gratis - Drittland Busfahrer & das Dillema mit dem ICE


Lesehinweise Wegen vielen Sicherheitshinweisen und sozusagen Eilige Vorabmeldungen, scrollen Sie bitte dann weiter herunter zu den News, die Sie eigentlich direkt hier oben an dieser Stelle lesen wollten. Die Verbrechenslage und Sabotage und nicht echten Beamten, Polizei, Gerichte, sogar falsche Post, ist riesig hoch. Teilweise stammen die aus Wirtschaftsterroristen-Psychiatrien, die jahrelang alles akribisch geplant hatten, um zu beweisen, daß die Bundesrepublik Deutschland ein unfähiges Trottelland ist mit vielen Mis(t)managern, die schon vorher nichts kapiert haben. Ich ergänze hierzu, die waren oft auch nur ausgetauscht mit anderen DoppelgängerINNEN. Andere waren durch Eifersüchtige und NeiderINNEN mit Nervengift lahm gelegt worden. Andere waren jedoch keine wirklich Entlaufenen, sondern Opfer von Neidern und Wirtschaftsterroristen wegen guten Firmenkonzepten und einfach nur "gut-sein".


REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Garantie mit Fake Lizenzen, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, . Menschenhandel und Terrorismus, 19. Mai 2019, 14.04 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch - alles neuer Text: Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland. Die machen wie der "Toto" von Scripted Reality nur auf dumme Rumprolls oder sind direkt Arbeitsverweigerer. Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind.
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten: Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je


Sicherheitshinweis, asiatische Terroristen in Düsseldorf, andere Terroristen in der Stadt, doe Düsseldorfer Behörden sind gerne jedem Verbrecher hörigst deren braver Sklave, die stehen auf gemeinsamen Kindersex und Schändung, China möchte gerne endlich zerstört werden, das Land ist nur ein Knackie-Land in Asien und hat eh nur Drogenschizophrene als Volk, noch dümmer als Deutsche, noch gefährstlichster als Deutsche, sie kapern Wohnraum in Deutschland, sind Kinderhändler und stinken, 18. Mai 2019, 00.08 Uhr Sagen Sie mal ... Dissidenten wie der angebliche Künstler Ai Weiwei hört sich ja für mich an wie die spinnerten Huawei, also der angebliche Künstler da wie Ai wie Amnesty International freigekauft worden, also sein Name stand mal auf einem der hiesigen Briefkästen - seitdem ist der Namenszuwachs an AsiatINNEN hier im Haus eklig mehr geworden. AsiatINNEN stinken oft, die Frauen wie Männer, die rauchen Ekelzeugs, haben das gesamte Haus schlimmer ruiniert vom Gestank eigentlich als das Pflegepaar aus Essen mal, falls ein Geheimdienst die sucht, ja, ich möchte gerne, daß die AsiatINNEN endlich abgeholt werden. Kinder stinken oft wie Plastikbrand mit Dauergummi-Kotpenis im Arsch.
Die sind hier auf dem Privatgelände illegal. Nein, ich bin nicht meine ehemalige Mitschülerin und Kindergartengruppenkind Astrid, die rauchte so stinkend in der Schule wie die hiesigen Junkies und Ekelstinkies (Grundwasserschutzgebiet, wir denken mal an PFT) die war mal zur Schulzeit ein Amnesty International Fan. Hauptsacke Knackies und stinken oder so. Das Haus ist Schrott-Totalwert geworden. Null. Ich glaube, es ist zudem Kannibalenszene und Kindermenschenhandelsszene. Falls jemand der hiesigen Personen Unterhaltszahlungen an deutschen Kindern unterschlagen haben sollte, asiatische Künstler haben darin eine Historie, schmeißen Sie diese doch einfachh aus diesem Haus raus.
Allesamt, was AsiatINNEN ist. Danke. Es wurde eine Junkie-Szene daraus, nichts mehr bewohnfähig, voller Ekelgestank, Sepsis und Ekelrauchmundergeruch oder / und Karies. Die galten ewig als EntführerINNEN und Schwerst-WirtschaftsterroristINNEN und SaboteurINNEN und sowieso Kinderklaumafia. Dank den hiesigen ChinesINNEN und AsiatINNEN kam heraus, die sind alle nichts Anderes als stinkende Junkieschweine, VerbrecherINNEN und Ekelpack, eine widerwärtige Brut an Ekelstperversen, ein Verbrecherstaat durch und durch. Die kapern Wohnungen und mehr und Kinder. Amnesty International ist also ein Dauermenschenhändler, aus sauberster Luft, wurde ein Dauefurz-Ekelrauchgestank-Kabelbrand- Gestank-Kotz-Kot-Drogengestank mit Gestanksmitteilungen von Wohnung zu Wohnungen wie Rauchzeichen früher bei Indianern.
Die sind vom Benehmen allesamt hier Ekelknackies, hier ist aber weder die Ulmer Höh, noch der Knast. AsiatINNEN und andere sind eine widerwärtigste Brut an Ekelperversion. Die können nur mit Rauchvergiftung und Ekel leben. Die sind Knasti-Klinikfetischszene. Deren anscheinend ständig geraubten Kinder, sind Fickfleisch. Die Nachbarn hier finden Gestank und Ekel toll und ließen sich gerne von Ekel-AsiatINNEN anscheinend wegficken und wegqualmen, von kriminellsten AsiatINNEN und Drittländerpack. Das ist Düsseldorf, das erregt den OB Geisel und seine dicke Vera. Also meiden Sie China, machen Sie es wie die USA und Donald Trump. No more Business, get out of the country.
Das Stadtteil Lörick in Düsseldorf, ist nur für widerwärtigstes Stinkepack aus dem Ausland geeignet, damit der Rest der EU und USA kapieren, daß AsiatINNEN ekligste Junkies sind, der Rest hier eine primitive Schar an stinkenden Ostblockies, und Widerwärtigstkeit. Hunde sind ebenso nur Abschaum für alle in Wahrheit. Eigentlich soll Lörick zum Natur-Erlebnispark und Zentrum bleiben, aber die vielen Ekel-AusländeriNNEN und Junkies, wollten nur eine Rauchhölle mit Blausäure haben und Ekelgestank, dito mit Seuchen. Die stehen auf Ekelkörpergestank und verqualmen jede Wohnung, und haben alles verpuffen lassen.
Nur Rauchvergiftung und Ekelrauchdrogenmundgeruch finden alle toll, nach wie vor, dazu gerne Pissegeruch. Das Stadtteil hier kann komplett abgerissen werden und endlich zur Großnatur erklären dann. Die hiesigen AusländerINNEN sind primär Schwerstverbrecher, weil nur dann Amnesty International und der OB Geisel feucht und einen hoch bekommen. Düsseldorf ist eine Stadt, die gerne Kriminellste illegal überall Wohnungen läßt, egal wer, egal wo, egal wann. Die Stadt ist jedem Verbrecher und Sadisten und Terroristen hörigst ihr braver Sklave. Und die Düsseldorfer Jongens ein Männer-Heimatverein, hat sich historisch immer schon gerne von sämtlichen Ausländern und Verbrechern von hinten zuficken lassen. Da stehen die drauf. Die stehen auf Arschwichse. Meiden Sie Düsseldorf, die Gegend ist sowieso noch immer Bombengebiet, Weltkrieg 1 und 2 und andauernd. Die Möglichkeit zerfetzt zu werden, geilt viele auf, auch Aufzugsabstürze. AsiatINNEN lieben Bukkake, zugepisst, zuspermiert und zubeschissen zu werden. Bordellszene. Hier irgendwie gratis im Haus, ohne Sanierungs.


Sicherheitshinweis, Jahreskorrektur, Cyberwarfare, Bad Bank Commerzbank - sie ist nämlich NICHT erwachsen - sie benimmt sich wie Alzheimer bei der Arbeit oder wie Bankräuber , Amazon Kreditkarte, Landesbank Berlin, Hacking, Veruntreuung von Kundengeldern, Deutsche Bank und Commerzbank sind Ostblock-Banken teilweise mit Ostblocknuttenpersonal bzw. IdentitätsfälscherINNEN, 13. Mai 2019, 19.19 Uhr, Commerzbank stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln. >LEBENSGEFAHR DIE COMMERZBANK KLAUT GELD VON P-Konto, die nur als Eingang SGB2 haben. Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Die Commerzbank pfändete ohne Details 44.44 Euro trotz Pfändungsschutzkonto und Eingängen von nur 424 Euro.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Deren Chef waren Commonwealth Leute aus England, dito Inder, der ein ein Sektenchef ist. Erkundigen Sie sich auch bitte, falls Sie DüsseldorferINNEN sind.>br> Commerzbank ist eine Drittlandsbank - von nix eine Ahnung, der Chat ist drittländisch- türkisch, Hauptsachen Geld klauen, aber nicht helfen. Personal Alzheimer? Addiert Einnahmen und Summen - alles sei deren oder meins - verwechselt alles glaubt blindlings Kanzleien ohne Mandat. Gefährder amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
was ja schon mal so nicht geht und laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden. Mitgeteilt hat es es eine Commerzbank in Magdeburg, vielleicht ist das die Heimat der ex-Polizistin, die dann als Nackedei anfing, zu modeln, wie es die BILD Online mal berichtete. Die sieht so aus wie eine Commerzbank Mitarbeiterin der Filiale in Düsseldorf. Die Magdeburger erfanden, ich sei eine Unternehmerin. Die bin ich nicht, sondern unbezahlte Angestellte noch immer, weil die Chefs noch immer nicht bezahlten. Tatsache ist, die Inkassoanwälte gaben eine Frist bis 02. April 2019 und ich bekam einen gelben Umschlag zur Sache aber bereits am 25. März 2019 und einen Vertrag mit einer Inkassofirma, die mir 4 Cent überwiesen hatte gab es auch nicht je.
Bald mehr von der Bad Bank unter Merge-Absicht mit der britischen Deutschen Bank, vorher India Deutsche Bank mit dem Anschu Jain, sein Namensvetter Jain wohnt(e) im Nachbarhaus hier, von mir. Der sieht je nach Foto vom Anschu exakt so aus, wie Zwillinge oder Matroschkas. Das von mir gerügte Amtsgericht Montabaur meldete sich nicht je mehr. Dokumente werden noch nachgeladen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lockerbie-Attentat, Gaddafi, Schottland und Kotleichenfan Amtsgericht Düsseldorf, deutsche Behörden, REAL Supermarkt, die Metro AG - Börsenaufsicht BAFIN verteilte bereits im Januar 2019 ein Aktenzeichen, Maynard und die Klappse Grafenberg (Düsseldorf) in ihrem vertuschenden DDR-Stasi Stil des ollen Ostblocks, 09. April 2019, 09.54 Uhr Steht in der BILD Online, die Spuren führen nun zur Stasi. Ich habe schon vor über 10 Jahren ausgesagt. Es war ein Deutschland-Ding, wahrscheinlich DDR. Ich hatte das ganze eigentlich durchrecherchiert und letztens auch in der Sache REAL Supermarkt und Kotleichenfan Maynard und seine Geldwäscherei-Dinger mit "Gaddafi-Leuten" schon mal auf den Tisch gebracht. Es ging auch um den alten Discotheken-Anschlag in Berlin und Namensverwechselungen. Außerdem war Gaddafi tätlich von anderen bedroht worden, evt. zusätzlich noch von Hollywood Stars bzw. Top Schauspielern. Eigentlich ist das seit mindestens 2004 bekannt. Täter und Opfer landen irgendwie immer in der Klappse Grafenberg, die waren damals primär ein DDR Ekelregime in Düseldorf. Es ging teilweise auf Namensverwechselungen zurück bis zu einer Pressekonferenz mit Patti LaBelle in dem Hotel Gravenbruch in der Nähe von Frankfurt / Main. Ich war damals dort für den Rheinboten oder es war Düsseldorfer Anzeiger. Zusammen fuhr ich dort hin mit dem Konzertveranstalter Peter Rieger und dem Journalisten Hans Hoff, der heutzutage noch immer so aussieht wie damals. Also, ich glaube, das war ich noch in der Schule, also was so um / vor 1985.
Trotz Rechtsbehelf und außerhalb EU-Gesetze und BGH-Urteile wurde eine Gerichtskostenrechnung verschickt. Pflichtige außergerichtliche Gütetermine und Schlichtersachen auf EU-Plattformen will der China-Mafia-Laden Supermarkt REAL nicht wahrhaben. Der psychotische China-Handelskrieg gegen Asus Taiwan mit Fake Geräte aus China, geht in Düsseldorf im Supermarkt REAL, ein Unternehmen der Metro Aktiengesellschaft weiter.Also noch einmal das Ding angeschaut, 1. heißt es nicht so, 2. es hat viele Namen und 3. ist es ein Gebrauchtgerät, das nicht auf REAL.de, sondern im Supermarkt verkauft worden war, es sei Auslaufware, informierte eine. Stimmt, es roch nach Liquid Ecstasy, frisch gelötetem Plastik innendrin und Gift kam auch aus dem Ventilatorschlitz. Der Polizei war alles egal, dem Supermarkt REAL auch, der Staatsanwaltschaft auch, Hauptsache Kotleichenficker darf China retten wegen des Fake ASUS - normalerweise Taiwan - der ein Bastelnotebook war und ist.


Der Laden ist nur für Ostblockfreaks geeignet. Denn DDR ist primär China-Business, hier ist Westen, NRW, hier wäre es Taiwan, die verkaufen dürften, habe ich in Erinnerung. Das Gericht, oder wer auch immer verscheißert gerne, und liebt Kotleichenfan Maynard, der wiederum hält "den nackten Mann machen" für wirklich ausziehen und macht daraus Mieter verjagen und in den Knast stecken oder in die Psychiatrie. Er gilt wiederum seit vielen Jahren als Geldwäscher aus der DDR und ist also nach wie vor wie der Ostblock-Clan von "Habekost" ein DDR Hempel, auch hier in Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf ermittelte früher gegen verschiedenste DDR Kacker, die vor 20 Jahren noch immer den Rheinischen Karneval unterminierten. Bald, hoffentlich mehr. Übrigens, viele Gerichtsschreiben sind voll automatisiert, die sind nur Roboter, unterschreiben tut da keiner, die sind ja keine Studierten. Ob die eine Type wie mit den roten Augen sind (wie in Traumschiff Surprise der Rick Kavanian) weiß ich nicht. Tippen tut da keiner was, ein Schreibmaschinenschreiben wurde früher doch auch unterschrieben, anscheinend tippt keiner mehr Computerbriefe. Wie der Stand der Dinge der Wertpapieraufsicht auch wegen Insiderhandel und Betrug ist, weiß ich nicht. Ich erinnerte jedoch gestern das Amtsgericht (siehe auch 92 GG, es ist nicht für Rechtsprechung zuständig) daran.


Sicherheitshinweis, GKV-Ärzte und IGEL und Inkasso-Ärzte, Cash in die Täsch, 11. März 2019, 05.41 Uhr Denken Sie unbedingt daran, daß viele Personen, trotz Praxisschild etc. KEINE echten Ärzte je waren. Vertragsärzte dürfen GKV-Patienten nicht je ablehnen, sonst fliegen die Ärzte aus dem GKV-System raus. Überhaupt ist es sonst, Unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung und eigentlich Führerschein für den Arzt ist auch pfutsch, also wegzunehmen, evt. sogar die Fahrradfahrerlaubnis.
Sie müssen sich immer an dem neuesten Stand der Wissenschaft halten, SGB V 135a Absatz 1, Sie haben sich dem Patienten zu beugen und gewissenhaft zu informieren und zu informieren und zu sagen, wenn Sie es nicht können und dann weiterzuüberweisen mit GKV-Überweisungsschein - Konsiliarschein. SGB V § 1 Eigenkompetenz Eigenverantwortung der Patienten hat Vorrang. Ärzte dürfen nicht abzocken, IGEL Privatleistung ist verdecktes illegales INKASSO von Ärzten, die evt. keine Zulassung für derartige Untersuchungen haben oder die grundsätzlich modernen Stand der Wissenschaft verweigern und draus Cash-Leistung machen, weil es ja Kassenarzt heißt. Die Anzahl solcher gewerblicher Drückerkolonnenärztemafiosis ist riesig. Achtung Intelligence berichtete oft davon. Drittschädiger sind denen immer irgendwie egal, trotz SGB V 294a.
Im Übrigen scheitern viele bereits am Dr. Titel, ohne med. oder ohne dent. Die sind also gar nix, sondern echte Betrüger. KittelfetischistINNEN und SittlichkeitsverbrecherINNEN. Deutschland ist ein Sittlichkeitsverbrecherstaat und im Wahn der "Schwarzwaldklinik" mit perversen "Wussow-Hühnern". Klinik am Südring von SAT1 ist oft Snuff, echte Patienten, echte Entführte und nicht zugelassene Freaks spielen Arzt. Also ein Schild, das heißt Dr. Müller (ohne Dr. med Müller oder Dr. dent. Müller) ist Fake, falscher Arzt, strafbar. Die Polizei weigert sich die unendlich vielen falschen Dottores in den Knast zu schmeißen. Staatanwälte sind folgerichtig samt Strafkammern auch nur Fake und die Polizei überall nur ein G20 Pisser. Kleinpiefke spielt auf großer Bulle. Ich fand auch keinen echten Ärzte, die Gynälogen-Szene ist oft Ostblockie-Menschenhandel, italienischer Fernsehfreak oder sonstwas aus "Ich würde gerne Deine Kinder kriegen". Aha.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, 09. März 2019, 14.58 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, deutsche Presse, Großverlage und das olle Fernsehen, 22. Februar 2019, 01.59 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die große Presse, nur anal liebt, Analphabet gerne ist, andere gerne essen, ein Arschlecker immer gerne war, jeden Kasper als tollen Politiker ansieht, egal ob verfassungskonform oder nicht, wie aus einer Orgien-Kommune, nur ein Schleimscheißer ist und mehr als Drogenparties und Suffparties haben die von Stars auch nicht zu berichten oder dummsülzenden Politikern. Sie alle lieben den Shrink, den gehirnschrumpfenden Psychiater, mit seinen echten Drogen auf Rezept, Party People mit Alkohol, KitKat-Club Nutten, kapieren eh von nichts, sind lieber Autoren, kapieren kein einziges Gesetz und waren folgerichtig nicht je in der Schule in Deutschland oder NRW. ARD und ZDF sind übrigens laut deren Gesezen gemeinnützig. Behindertenwerkstätten, also. Die haben die Schule nicht je verstanden, nein nicht die Advertorial Journalistenschule, die normale aber die meisten kapieren die Landespresserechte - also die Gesetze nicht, EU-Recht nicht je und mit Human Rights braucht man erst gar nicht anzufangen und das obwohl alle Gesetze online stehen.
Die sind wirklich alle so, wie gelernt zu meiner Schulzeit. Anarchische Terrorbanden - der Rest wäre gerne Journalist, nennt sich offenkundig aber Autor. Fiktionale Suffkacke.
Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur Terror-Organisation (nicht-China) Rote Armee Fraktion. Auch andere angeblich echte Presse sind gerne eher Terroristen, Hochverräter und auf Meuchelmord-Niveau und sind fernab davon, die Wahrheit zu berichten oder verfassungskonform zu sein, wie es der Artikel 5 Grundgesetz aber vorschreibt, verfassungskonform zu sein. Viele sind gerne Freaks, die andere überfielen lassen, die das mal spitz bekommen hatten. Scripted Reality, sei es Klinik am Südring, Versicherungsdetektive sind genauso mit ihrem Sendeformat. Ekelverbrecher nämlich in Wahrheit, genau wie die "Bürgerkriegs-Sendungen" wie Echte Fälle, echte Polizei. Doch die Presse, die angeblich eine ist, meuchelt lieber mit. Genau wie Ekelstars wie Dieter Bohlen (DSDS). Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional. Die
Denken Sie bitte daran, daß viele Großverlage, Presse und Fernsehen Völkermörder sind. Die rügen nicht Palliativ-Medizin. Palliativ ist jedoch Euthanasie-Mittel, sollte vom 2. Weltkrieg bekannt sein. Sonst identisch mit Todesspritzen-Zeugs in USA und Tier-Tötungsmittel (Einschläfern und töten). Außerdem ist Presse keine Presse (Presse hat Öffentliche Aufgabe, Verwaltungsrecht), sondern sind Privatunternehmen, auch ARD und ZDF (Umsatzsteuer-ID). Laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 ist Psychiatrie kein Krankenhaus, aber Presse liebt Drogen und 2. Weltkrieg-Mief, Folter, so dicke fette Bomben, klappsen gerne alle weg, wie ARD und ZDF das auch machen und dpa, Der Spiegel etc. Die töten gerne mit Psychiatern, die Vierte Macht angeblich. Und Schwule auf Pressereisen wollen eh nur Drogen und eine Schwuchtel im Arsch. Mehr sind die alle nicht. (vielleicht einige wenige Fachpresseleute, aber die meisten Hauptsache saufen, Drogen und Massenmorden). Und Asiaten morden gerne mit, Headhunting nicht Karriere.
Anstatt also geeignetes Personal zu finden (heads, aber nicht nur Gehirne wie im Horrorfilm), hauen die quasi auf die Köpfe der geeigneten neue Kandidaten bzw. Bewerber oder foltern diese. Autoren sind übrigens keine Journalisten. Landespresserecht lernt man wie das Grundgesetz auch in der Schule. Da die sich alle nicht an Gesetze halten, sind die keine Deutschen. Denn das Grundgesetz gilt seit 1990 - seit dem Angriff der DDR mit "Wir sind das Volk" - nur für Deutsche. Laut BGB mal sowieso, weil die Juden im 2. Weltkrieg und davor immer nur ihre eigenen Gesetze im damaligen Deutschen Reich haben wollten.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Galerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.
Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 16. Jan. 2017., 09:44:36 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 2113
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).
Die Barmer Ersatzkasse bzw. Barmer GEK wurde heute dazu aufgefordert alle Versicherungsbeiträge an eine Versicherte zurückzubezahlen. Das läge auch am SGB2 und SGB1 und höchstrichterlichen Urteilen begründet. Auch ging es um die Künstlersozialkasse. Update1: 28. März 2017 Die Hilfsbedürftigkeit soll bekanntlich gemindert werden, doch gerne beläßt das Jobcenter alle in einer mißlichen Lage. Wie ein Kinderschänder auf Stalking-Suchtniveau mißhandeln deren Mitarbeiter das Gesetz und kapieren nicht, daß SGB2 nachrangig ist, was viele andere Gesetze betrifft. Aber Amtshilfe leistet es auch nicht und die anderen Pflichtzahler sind ein sturer Bock und eigentlich deswegen laut Strafgesetzbuch zu verhaften. Update2: 28. Juli 2017 Erneut wurde die Rechtsstelle dazu aufgefordert, alle Beiträge an eine in der damals GKV Barmer freiwillig Versicherte an die Versicherte zurückzubezahlen. Sie war nicht je selbständig tätig. Der Arbeitgeber hätte alles auf Gehaltsabrechnung und via Lohnsteuerkarte bezahlen müssen. Auch der Petitionsausschuß des Bundestags und die Webseite der Künstlersozialkasse weisen darauf hin, daß die Künstlersozialkasse nur für Selbständige geöffnet ist, aber nicht je für sogenannte abhängige Beschäftigte, also nicht für Angestellte, auch nicht für Beamte. Update3: 25. August 2017 Nun wurde die IHK angeschrieben, denn die Künstlersozialversicherung antwortete nicht. Die KSK ist bekanntlich nur ein Inkassodienst. Update4: 29. August 2017 Die IHK Hannover antwortete rasch. Zuständigkeit habe die IHK Oldenburg, aber eigentlich doch das Bundesversicherungsamt. Tatsache ist, das BVA meldete sich nicht je, die KSK ist auch keine GKV, sondern ein Zahlungsdienst, ohne Zulassung der Bafin. Die ist die Banken- und Finanzleistungsaufsicht. Update5: 14. September 2017  Noch immer landete der Zaster nicht auf meinem Konto zurück. Ist Ihnen das als angeblicher Pflichtversicherter in der Künstlersozialkasse auch so passiert? Bekamen Sie denn je ein Mitgliedskärtchen der Künstlersozialversicherung oder früher das sogenannte "Scheckheftchen" der GKV namens Künstlersozialkasse? Oder bezahlen Sie so regelmäßig jeden Monat Ihre eigenen Sozialversicherungsbeiträge dort ein, obwohl Sie für andere in Wahrheit journalistisch, redaktionell, graphisch, designerisch oder sonstwie künstlerisch tätig sind? Haben Sie ein KSK Mitgliedskärtchen oder eins Ihrer wahren GKV? Update6: 17. Oktober 2017 Die Bafin schrieb. Also gab ich die Einwilligung - die Aufsichtsbehörde über Versicherungen  und Finanzdienstleistung - Abteilung: Organisation Finanzen Haushalt - hatte zuvor ihre Bedenken geäußert. Ich gab meine Freigabe, auch daß die Bafin sich an den Bundesrechnungshof und an den Landesrechnungshof und an das Bundesversicherungsamt wenden darf. Der Bundesrechnunghof hatte doch bereits vor Jahren geäußert, daß die Künstlersozialkasse ohne Funktion sei. Update7: 30. Oktober 2017  Die Bafin pfuscht via Email. Sie hält - trotz Information des Bundesrechnungshofes - im totalen Erfindungswahn, die Künstlersozialkasse für eine Sozialversicherung. Das war sie nicht je. Denn laut Bundesrechnungshof und laut Webseite der Künstlersozialversicherung, wie sich das Ding auch manchmal nennt, betreibt die KSK (früher gehörte sie der Landesversicherungsanstalt Oldenburg an) wirklich nur Inkasso. Sie ist ein Dienstleistungsunternehmen für gesetzliche Krankenversicherungen, Pflegeversicherung und Rentenversicherung und zieht im Auftrag dieser Sozialträger die Beiträge der Versicherten von den Versicherten ein, auch obwohl diese als Angestellte bzw. Beamte gelten. Das ist illegal. Deshalb soll die KSK, die sich nicht meldet oder die Post wird geklaut, endlich alle Beiträge zurückbezahlen. Denn eine Zulassung also Inkassofirma hatte sie nicht je, aber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Angestellte bezahlen nicht je direkt an die Sozialversicherungen ein, dazu ist der Arbeitgeber da. Er ist voll haftbar zu machen, doch sogar die Bafin kuscht feige. Sie alle lieben Scheinselbständigkeit, man wäre ja so gerne erwachsen und frei. Doch die Freien, also Freelancer, sind laut Geschäftsverteilungspläne der Verwaltungsgerichtsbarkeit beamtet. Dort ist aber deren Gerichtskammer. Beamte sind auch nicht je in der Künstlersozialkasse versicherbar. Aber jeder denkt sich gerne eines aus, man wäre ja gerne erwachsen und geschäftsfähig. Update8: 20. November 2018 Daß der Sozialmarkt zu den größten Betrügern gehört, ist nicht nur seit dem 2. Weltkrieg bekannt. Heutzutage sind Sozialversicherer primär Gesetzesbrecher, Call Center Babes, die die Gesetze nicht wahrhaben wollen, kein höchstrichterliches Urteil anwenden wollen. Sie leben in ihrer selber geschaffenen Gesetzespsychose des analphabetischen Textverständniswahns. Die Künstlersozialkasse versichert in Wahrheit immer Angestellte, keiner war je dort in Wahrheit versichert. Sie macht nur Inkasso, denn alle sind nur über die normalen GKVen versichert. Die KSK hatte nicht je ein Krankenkassenscheckheftchen, keine eGK und will ein Urteil des Bundessozialgerichts und andere des Bundesverfassungsgerichts, Bundesarbeitsgericht und Bundesgerichtshof nicht wahrhaben: Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter und muß somit vom Arbeitgeber (Auftragger) sozialversicherungstechnisch angemeldet, rückgemeldet auch rückdatiert werden, inklusive Lohnsteuerkartenberechnung. Das tut aber keiner, auch die GKVen nicht. Sie sind alle Scheinselbständigkeitsterroristen und wollen im schizophrenen Selbstdarstellungswahn nichts wahrhaben. Die melden sich  noch nicht einmal. Sie sind NICHT gesetzliche Krankenversicherungen auch nicht gesetzliche Rentenversicherungen, sondern psychotische Schizophrene, die wahre Arbeitsplätze überall klauen. Das Finanzamt läßt sich anscheinend gerne um einen hohen Milliardenbetrag bundesweit lumpen - kein weiterer Text im Update8.

Barmer soll alle Beiträge zurückbezahlen


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich war fast ein Leben lang bei der Barmer Ersatzkasse bzw. Barmer GEK Pflichtversicherte. Leider bescheidet sie grundsätzlich nichts mehr, seitdem sie ihren Rechtssitz in der DDR hat. Bereits ab 2004 handelte sich verdächtig und falsch und mißachtete SGB VII trotz SGB VII Sachlage.

Laut Einigungsvertrag § 9 und dem BverfG-Urteil 2 BvL 6/95 - gilt das DDR Recht dort weiter, jedenfalls viele §§§, darunter auch das DDR Strafrecht. Im Urteil wurde auch auf die konkurrierende Gesetzgebung, die in 74 GG steht, hingewiesen.

Es geht nun um meine Pflichtversicherungszeit seit Beginn meiner Versicherung als ich Kleinkind war bis zum 10. Dezember 1997 und ich hatte mich oft genug bisher um Klärung bemüht, aber die Barmer äußert sich nicht, sondern gar nicht oder wie ein Psychopath (anbei jpg und weiter unten eingefügt).

Meine Rentenversicherungsnummer ist 53 27 12 75 C 518. Mit der 53, bin ich immer laut Kennziffercodierung DRV Rheinland, aber die Barmer steckte mich anscheinend immer in den DRV Bund. Bis heute haben das weder die Barmer GEK bzw. BEK noch die IKK Big direkt gesund korrigiert. Die ist auch auf dem Rechtsgebiet der DDR ansässig mit ihrem Rechtssitz. Alternativ beantrage ich jedoch auch Leistung durch Auszahlung der Rückzahlung meiner GKV-Versicherungsbeiträge durch einen anderen Sozialträger.

Laut 87 GG Absatz 2 sind Sozialträger komplett eine Behörde - von Bund oder Ländern. Laut 74 GG Absatz 1 Nr. 12 ist das Sozialrecht (inkl. Arbeitsrecht) eine Ländersache (also NRW für mich). Daher ist unklar, ob ich mich überhaupt je hätte bei der Barmer pflichtversichern lassen dürfen.

Ich hatte schon oft genug dort um Hilfe gebeten, weil es früher Pflichtversicherungen gab - also AOK, BKK oder IKK, weil die Barmer, nur eine Ersatzkasse ist. SGB X 44 ist sowieso auch anwendbar, weil es um Geldleistungen geht, falsche oder keine Rentenüberweisungen, falsche und fehlende Krankengeldleistungen. Es geht auch um Beiträge bis zum 10. Dezember 1997, weil ab da die Künstlersozialkasse, das Inkasso (und nur das, die interpretieren noch immer aus einer IK-Nummer eine Inkasso-Dienstleistungsnummer), übernahm. Aber mir liegt keine Inkassobestätigung vor in dem rechtlichen Sinne der Gesetze für Inkassofirmen. Sie hat keine Inkassozulassung durch das zuständige Oberlandesgericht.

Falls das Gericht jedoch meint, daß trotzdem dann die Barmer zuständig ist, obwohl die KSK das Inkasso machte, als ob sie eine GKV ist, was sie laut Webseite des Bundesversicherungsamts auch ist, aber sie war es nicht je in der ausgeführten Realität. Sie machte nur Inkasso, anstatt IK-Leistung.

Also wenn das Gericht meint, alles müsse dann über die Barmer laufen, anstatt über die KSK beantrage ich hiermit eine rasche Antwort. Ich weise schon jetzt die Barmer auf die übliche Dreiwochenfrist laut SGB V hin, und dann auch eine Auszahlungsmöglichkeit durch die Bundesbank.

Dann muß das alles auch auf weitere Versicherungszeiten bei der Barmer. Die KSK ist keine eigenständige Versicherung, obwohl das Bundesversicherungsamt das behauptet hatte.

Ich begründe die Irritation:

 

http://www.bundesversicherungsamt.de/bundesversicherungsamt/organisation.html

(...)

Kranken- und Pflegeversicherung

Das Bundesversicherungsamt führt die Rechtsaufsicht über die bundesunmittelbaren Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung. Bundesunmittelbar sind diejenigen Kranken- und Pflegekassen, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Die anderen Krankenkassen unterstehen der Landesaufsicht. Derzeit (Stand 01.06.2016) bestehen insgesamt 118 Kranken- und Pflegekassen, davon sind 69 bundesunmittelbar. Hierzu gehören Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, die Künstlersozialkasse und die Knappschaft als Krankenkasse in der DRV-KBS. Daneben führt das Bundesversicherungsamt die Rechtsaufsicht über mehrere Arbeitsgemeinschaften von Krankenkassen.

Auszug-Ende

Achtung, die Behördenwebseite wird gerade geändert und nicht immer sind alle Seiten aufrufbar. Aber die Künstlersozialkasse macht nur Inkasso, sie war nicht je eine Kranken- und Pflegeversicherung.

Tatsache ist, ich war in der Barmer und in der Künstlersozialkasse ab 10. Dezember 1997 für etliche Jahre "pflichtig" freiwillig versichert (siehe Anlage pdf nur in Email, da steht das drin, freiwillig mit Arbeitgeber versichert). Ich hatte laut Mitteilung der Barmer zu der betreffenden Zeit Arbeitgeber, also war ich nicht je Freelancer, ich galt zwar als freiwillig Versicherte, obwohl ich unter der Beitragsbemessungsgrenze lag. Irgendein Arbeitgeber hätte mich gekündigt, den kenne ich bis heute nicht, wegen 1. SGB 32 wäre das vielleicht das Land NRW, aber das hatte mich auch nicht je gekündigt. Gehalt fehlt auch noch.

Daraus resultierte, daß ich nicht trotz Arbeitgeber per Lohnsteuerkarte bezahlt worden war, weil ich doch in der KSK sei, obwohl ich immer nur das Versichertenkärtchen der Barmer und Barmer Mitglied war. Ich hatte auch Angestelltenausweis teilweise.

Laut 1. SGB 32 fehlt mir noch immer der Tariflohn, weil laut dem §§§, privatrechtliche Verträge erlöschen, wenn diese das Sozialgesetzbuch verstoßen. Ich sollte irrig immer selber in die Rente und Krankenkasse und Pflegeversicherung einbezahlen, wie deren Inkassofirma namens Künstlersozialkasse das behauptete, obwohl ich sogar im Büro der Firmen (je nach Vertrag) tätig war. Das Arbeitsamt hatte auch oft genug in Fachveröffentlichungen auf Tariflohnpflicht hingewiesen.

Außerdem war ja sowieso im KSVG 36a, das 1. SGB 32 immer erwähnt, das BverfG hatte entschieden, dass Pflichtversicherte der KSK immer als Angestellte geführt werden müssen, da der Begriff Arbeitgeber im Urteil erwähnt wird und das Bundessozialgericht hatte bereits 1972 entschieden, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. (Teilzeit oder vorübergehend befristeter Arbeitsvertrag).

 


 



http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13

(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Künstlersozialkasse können typischerweise auch keine schutzbedürftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass § 116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedürftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Künstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in § 116 Abs. 2 BRAGO.

Auszug-Ende

Auf das Urteil des Bundessozialgerichts von 1972, BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115), hatte auch die Deutsche Rentenversicherung in deren Fachveröffentlichungen oft hingewiesen. Es ist auch aktuell online auf deren Webseiten zu finden, auch was outgersourcte Arbeitsplätze betrifft, wenn man für Firmen von zu Hause aus tätig ist, sei es redaktionell, oder andere Arbeiten ausführt, ist man immer der Angestellte des Auftraggebers, also nicht je Freelancer. Ich durfte also nicht je selber in eine GKV einbezahlten, ich hatte einen Arbeitgeber.

Weitere Begründung auch der Rückzahlung der Versicherungsbeiträge. Denn laut Gesetz sind GKVs gratis, sie haben keine materiellen Grundrechte. Daraus erfanden andere inklusive Arbeitgeber und Versicherungen, ich dürfte nur SGB2 beziehen, weil mir keine Grundrechte zustehen täten. Tatsache ist, hier das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, und übrigens die Barmer und BIG haben beide Umsatzsteuer-ID im Impressum.


 

In 1 BvR 0178/00 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Sozialträger, wie es in 87 GG Absatz 2 nun mal Behörden sind, das heißt, keiner hätte ja Beiträge bezahlen müssen, weil die Kosten über Steuereinnahmen bezahlt werden müßten, damit waren nicht Lohn-Gehalt-Einkommen der Versicherten mit gemeint:

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.(...)
11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).


Auszug-Ende

Das bedeutet, daß die GKVs und Sozialträger gratis für mich sein müssen, mich kostet es nicht, aber der Staat muß für mich leisten.

Bekanntlich ist die Barmer ein Psychopath und ist sowieso nicht wirklich geschäftsfähig. Es sind Kranke, die eine Kasse in einer Selbstverwaltung, machen, aber anscheinend Entlaufene aus neurologischen Behindertenheimen sind. Sie sind nun mal nur dumme Ersatzleute, so benehmen die sich auch, Ersatzliga. Und das primär seitdem sie DDR ist und sie wollte oft nicht je SGB VII wahrhaben.

Auszug-Beginn

Hier ein Beweis:

 



-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: AW: Eilig zum Gerichtstermin gegen GKV Fwd: Fwd: Ich bin nicht in der Barmer laut der Barmer Fwd: SG DUS Termin Beiladungsanträge Fwd: GKV Sache und SG DUS Unklarheiten wegen Falschversicherung Fwd: Ihr Schreiben
Datum: Mon, 19 Oct 2015 07:58:44 +0000
Von: Kiparsky, Markus (BARMER GEK)
An: 'Conny Crämer'


Moin,
nur mal so. Krieg ich jeden Tag diese mails. Diagnose: paranoide...
 

Mit freundlichen Grüßen

Markus Kiparsky
_________________________________________________
BARMER GEK Düsseldorf
Mecumstr. 10
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Telefax 0800 332060 67-1390 *)

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Auszug-Ende


Dadurch ist schon mal klar, dass Versicherungsbeiträge illegales angefordertes Grundrecht ist, dass ein Sozialträger oder / und die Inkassofirma Künstlersozialkasse meint von mir erhalten zu dürfen. Sie durften nicht je Versicherungsbeiträge von mir fordern, auch nicht sonst via Lohngehaltszahlung.

Ich beantrage daher, alle je bezahlten Krankenkassenbeiträge zurück, sei es die über Lohnsteuerkarte liefen bzw. auch via Inkassofirma Künstlersozialkasse. Abgesehen davon hatte ich ab 10. Dezember 1997 also einen Arbeitgeber, aber ich wurde aufgefordert via Künstlersozialkasse die Barmer Ersatzkasse bzw. Barmer GEK zu bezahlen, obwohl ich Angestellte war. Das ist illegal, deshalb fordere ich die Beiträge hiermit zurück, alle.

Die Forderung betrifft nicht meine SGB2 Zeit.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update14 Illegales Konstrukt Künstlersozialkasse & ist Inkasso & Petitionsausschuss 6 & NRW

Patientendaten und Rezepte werden von privaten Home Office Mitarbeitern - nicht GKV erfasst

Update1 Gesetzliche Krankenversicherungen können aufgelöst werden - sind für Kranke unnütz

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Update35 Helpster & Holtzbrinck Verlag unmündig? & Arbeitsgericht Düsseldorf die Rechnung

Update1: 28. März 2017, 08.41 Uhr


Zaster her - ich soll aus Armut raus - eine ER liegt beim Sozialgericht


Hier der Schriftsatz

Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen SGB 2 - Träger in Düsseldorf
ER bitte

wird auch an das MAIS NRW nachgefaxt

Guten Tag,

da ich seit 2009 in Anträgen darauf hinweise und ich kein Feedback diesbezüglich vom Jobcenter oder einem anderen Sozialträger erhalten hatte, auch keine Information oder Einladung zu einem Beratungsgespräch, reiche ich hiermit eine ER ein. I

ch kann die vielen Schriftsätze gar nicht mehr aufzählen, deshalb weise ich nun hiermit im Rahmen der gesetzlichen Eigenverantwortung auf die fehlenden Pflichtleistungen von SGB2-Trägern hin

Ich rüge Mißachtung von SGB2 § 1 Absatz 1 und besonders SGB 2 § 1 Absatz 2 letzter Satz (Die Leistungen der Grundsicherungen) Nr. 1, Nr. 2, und Nr. 6. Ich bin bekanntlich Ungekündigte und mir steht seit vielen Jahren ein hohes Tariflohngehalt zu, zusätzlich auch unter Anwendung des 1. SGB 32 und Landespresserecht. Die Anordnung der übergeordneten Behörden namens Agentur für Arbeit sind außerdem eindeutig:

Auch Folgendes wurde bisher mißachtet.

In Bezug auf Nr 2 bin ich seit 24. September 2004 nicht SGB VII Fachuntersuchte trotz damaligem Leistungsfall. Nur dementsprechende SGB VII Fachärzte in Kardiologie und Neurologie (und auch mal angeordnet von Polizei Untersuchung auf Giftstoffe im Blut, Körper, Haare etc) dürfen diese Untersuchungen vornehmen. 2009 ebenso BGN-Untersuchungen fehlen und von 2013 (VBG) auch noch. Ich erhielt keine Hilfeleistung und keine Hilfe weder durch SGB V, noch SGB VII noch SGB 2, noch SGB IV, VI noch SGB III.

Es ging dabei um noch Neurologie, Kardiologie SGB VII von 2004, und 1999 (Wirbelfraktur), VBG: 040404-200002573599 (2004 + 2013) und absichtlichen Gehaltsentzug und Reinschmiß in SGB II, anstatt vorrangig SGB VII bzw. in Amtshilfeverfahren durch SGB II automatisch in SGB VII geschoben und BGN L 77.034.907.261 (2009).

Tariflohnpflicht ergibt sich aus der Anordnung.


https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.
Daraus ergab sich eine Pflichtauszahlung des SGB 2-Trägers an mich, was vollen Tariflohn entspricht. Ebenso im Rahmen der SGB2 § 1 Pflicht zum Entrinnen aus der finanziellen Hilfsbedürftigkeit hätte mir der SGB2-Träger im Sinne von SGB X 44 und SGB IV 25 helfen müssen, auch alle meine je gezahlten Beiträge an die Künstlersozialkasse, zurück zu erhalten, daß ich diese ausbezahlt bekomme.

Denn die DRV Rheinland - gesetzliche Rentenversicherung 53 27 12 65 C 518, - Frau Kutzner und Herr Anstadt samt Herr Karradt, alle in unterschiedlichen Terminen im Beratungszentrum Düsseldorf der gesetzlichen Rentenversicherung, hatten mich informiert, ich war nicht je Freelancer.

Kutzner und Anstadt hatten genau überprüft und meinen Beamtenstatus sogar festgestellt, aber Einiges ergab anscheinend einen Angestelltenstatus.

Ich sollte aber laut Meinung der Künstlersozialkasse zuvor, immer selber eigenständig und die Künstlersozialkasse bezahlen, die mir samt Petitionsabteilung schrieb, sie sei nur für Inkasso der Krankenkassen da und für Angestellte, das steht auf deren Webseite, ist sie gar nicht je zuständig. Aber das teilte sie mir damals - zu Beginn - nicht je mit, aber sie rückt das Geld nicht raus.

Das heißt, mir fehlen daher auch vielleicht so ca. 10.000 Euro, aber die Barmer hat da sicherlich genaue Zahlen samt gesetzliche Rentenversicherung. Die Künstlersozialkasse ist entgegen den Ursprungsbestrebungen nämlich keine eigenständige GKV, sondern macht wirklich nur die Eintreiberei von Krankenkassenbeiträgen für gesetzliche Versicherungen.

Da ich jedoch Angestellte war, was die Barmer 2008 mir auch mal mitgeteilt hatte, war ich da nicht je in der KSK versicherungspflichtig, sondern das ist dann sogar verboten.

Der Arbeitgeber bzw. Behörde (TVÖD) hätte alles via Lohnsteuerkarte bezahlen müssen, also nicht ich privat von meinem Girokonto.

Das SGB2 ist in § 1 absolut eindeutig. Auch Urteile von 1972, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellte, hatten sowohl die Barmer in deren Computer, als auch die Deutsche Rentenversicherung, Rheinland. Aber kein Arbeitgeber hat mich je auf Lohnsteuerkarte bezahlt, weil es auch mal hieß die Künstlersozialkasse sei pflichtig. Ich war immer Marketing & Public Relations (Presse-Managerin) und Journalistin.

Die bezahlte mich auch nicht.

Es wurde eventuell alles mit dem Einkommensteuergesetz mal mißverstanden. Ich beziehe mich auf ESTG § 38 Absatz 3, Satz 1 und 2 und Urteil des Bundessozialgerichts mit Urteil v.20.12.1962(3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190)und auch strafrechtlich und haftungsrechlich, der Arbeitgeber hat schuld, BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46). Bei privatrechtlichen Verträgen kommen haftungsrechtlich auch noch §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB in Betrachtgegen den Arbeitgeber.

Ich beantrage also Auszahlung und Korrektur aller Gehälter, Lohnsteuer, Sozialversicherungsbeiträge, wie das ursprünglich auch mal mit der IKK Big direkt gesund im Gütetermin S 11 KR 452/15 vereinbart worden war, die sich nicht mehr meldete. Auch die SGB VII halfen nicht, obwohl diese alle vorrangig vor der Leistung durch SGB2-Träger sind. Mir fehlen ca. 600 Tage Urlaub auch noch.

Ich beantrage ER, wegen der wirklichen Dringlichkeit, auch was einen Wegzug aus der Wohnungegend betrifft. Es wird hier im Haus zu viel geraucht, Drogen genommen, Pisse fliegt durch die Gegend wie Nebel, das hatte ich alles der Hausverwaltung schon oft genug gemailt, dem Vermieter auch, es ist denen egal. Hier ist Umweltschutzgebiet, ein Grundwasserschutzgebiet, es ist aber allen egal. Die wollten hier seit 10 Js 262/06 bzw. dem 24. September 2004 Unfall, in dem Haus mit 8 Etagen und 4 Wohnungen pro Etage eine Drogenhölle kreieren. Weil es doch so Grün hier ist.

Hätte ich immer meinen vollen wahren Tariflohn bekommen seit 29. Januar 1984 - einige Jahren waren korrekt berechnet worden danach - und besonders auch seit 10. Dezember 1997 wäre ich seit dem Wirbelbruch 1999, - Wegeunfall hier auf dem Grundstück, Leistungsträger VBG, bereits 2000 ausgezogen, spätestens 2001. Aber alle benahmen sich so merkwürdig, wie komplette Vollfreaks, also die Hausverwaltung, weil es auf dem Grundstück passierte. Ich bin nur Mieterin.

Ich bitte rasch um ein Aktenzeichen, Zuteilung eines vorsitzenden Richters, auch Aktenzeichen des Jobcenters. Wegen Postklau und Durcheinander im Briefkasten (Postklau?) erbitte ich um Antwort immer gerne vorab per Email, eingescannt als pdf und nachgereicht per Post.

Dieser Antrag zur ER kommt noch per Fax ans Jobcenter normales FAX, also nicht JC SGG und an das SG DUS und Mais NRW nach.

Auszug-Ende

Lesetipps:

GKV & SGB V - die gesetzliche Eigenverantwortung der Patienten - was das bedeutet

Update1 Freelancer & Scheinselbständige müssen keine Steuern abführen - Auftraggeber ist pflichtig

ESTG - das Chaos mit der Scheinselbständigkeit - aufgeflogen

Update28 Illegales Jobcenter Düsseldorf & 0 Gehälter & LSG6 & Rente & Trance Sabotage?


Update2: 28. Juli 2017, 09.05 Uhr


Wegen falschem Verwaltungsakt - Künstlersozialkasse wurde erneut aufgefordert, alle Beiträge zurückzubezahlen


an Künstlersozialkasse

Korrektur wegen falschem Verwaltungsakt
betrifft: Künstlersozialkasse, Rechtsstelle wird nachgefaxt

Sehr geehrte Damen und Herren,

durch Prüfung durch die Deutsche Rentenversicherung, Frau Kutzner und Herr Anstadt in verschiedenen Terminen im DRV Rheinland, 2014-2017 und Gesprächen mit Herrn Tilly und Karradt und anderen dort tätigen Sachbearbeitern, kam heraus, daß ich nicht je freiberuflich tätig war sondern immer Angestellte bzw. Beamte. Dies betrifft auch die Zeit bei der Künstlersozialkasse ab 10. Dezember 1997.

Das Landespresserecht schreibt dieses vor und auch die Meldung der GKV Barmer, daß ich einen Arbeitgeber hatte und freiwillig Versicherte war. Ich war bis Zeitpunkt 2008 laut Informationsschreiben der Barmer aus dem Jahr 2008 (liegt der KSK vor) nicht pflichtige Versicherte, sondern freiwillig aber ich hatte einen Arbeitgeber. Der Begriff Arbeitgeber stand im Schreiben. Ich war selber oft bedroht worden wegen den Gehältern, die mir noch fehlen.

Daraus aus freiwillig Versicherte wurde erfunden oder zu Beginn in der Künstlersozialkasse, ich sei freie Beschäftigte, als Managerin in der Marketing und Public Relations Abteilung einer Fährgesellschaft, in Schifffahrtsbüro in Düsseldorf. Ich hatte einen Angestelltenausweis der Fährgesellschaft.

Im Jahr 1998 hatte ich beim Finanzamt Düsseldorf, eine Bestätigung erhalten, ich sei freiberuflich gewerblich tätig, aber sogar in SGB VI 169 Absatz 3 steht, wer freiberuflich gewerblich tätig ist, hat immer einen Arbeitgeber, die Tätigkeit ist nicht frei. Ich war hauptberuflich Managerin, 97 % und zu drei Prozent Journalistin, aber tätig für andere, wie dpa, Blickpunkt Film etc. Es ging also um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob.

Ich war immer eingebunden in Betrieben tätig oder auf Zuruf entweder Teilzeit, fast Vollzeit, direkt in den Büros, oder befristet von zu Hause oder auf Messen für andere tätig. Ich hatte in den Jahren dann erfahren, daß alle anderen sogar Tagessätze Spesen oder sogar Reisekosten erstattet bekamen, die angeblich Freelancer waren. Ich bekam nichts dergleichen von der dpa oder Blickpunkt Film oder dem WDR.

Wegen der Künstlersozialkasse und meiner abhängigen Beschäftigung als Managerin, wurde ich von der Fährgesellschaft auch nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlt, weil diese ESTG 38 Absatz 3 Satz 1 (Arbeitnehmer müssen Arbeitgeber eine Rechnung schicken) anscheinend durcheinander brachten und ich auch. Es ging aber auch mal um Zeiterfassung. Da steht echt drin, Arbeitnehmer müssen Arbeitgeber eine Rechnung schreiben. Ich schrieb auch immer die Zeiten auf. Also Stechuhren - darum ging es.

Es geht also um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob. Auf den Webseiten der Künstlersozialkasse steht, daß nur Selbständige sich bei der KSK versichern dürfen, das war ich aber nicht je Selbständige, sondern laut Rentenversicherung und Gesetzen immer Angestellte oder beamtet, weil es weitere Gesetze dies so fordern.

Das Bundessozialgericht entschied bereits 1972, wer für andere tätig ist, ist immer der Angestellte desjenigen, für den man arbeitet. BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115), der Arbeitsort ist dabei egal, ob man zu Hause oder in den Büros eingebunden ist oder von woanders aus.

In ESTG 38 Absatz 3 Satz 1 steht drin, daß Arbeitnehmer dem Arbeitgeber eine Rechnung über die Arbeit zu erstellen hat, anscheinend ging es da um Stechkarten, also um die Zeiterfassung, wie viele Stunden man arbeitet, aber  selbständig war ich nicht je.

Das Durcheinander bei der Anmeldung zum 10. Dezember 1997 bei der Künstlersozialkasse entstand, weil ich auch mal dachte, daß die Künstlersozialkasse laut Bundesversicherungsamt eine BKK für Künstler und Journalisten sein sollte. Das steht noch immer so auf den Webseiten des Bundesversicherungsamts so drin, daß die KSK eine eigenständige Krankenkasse sein sollte, eine Krankenversicherung, was sie nicht je war.

Tatsächlich macht die Künstlersozialkasse aber nur Inkasso für fremde Sozialversicherungsträger, ohne daß die Künstlersozialkasse einen eigenen Sozialversicherungsstatus hat oder selber  Sozialleistungen anbietet. In einem Petitionsverfahren beim Bundestag kam dasselbe raus. Ich war nicht je in der KSK aufnehmbar.

Als Managerin innerhalb eines Unternehmens mit fast 100.000 Bruttogehalt (das wegen der KSK nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlt worden war) war ich gar nicht in der KSK versicherbar, besonders, weil die Künstlersozialkasse keine Versicherung ist.

Mir sind dadurch bisher alle Lohnsteuerkartendinge und Sozialleistungen, Vermögenswirksame Leistungen, Lohnfortzahlung im AU Fall und die üblichen betriebsärztlichen Untersuchungen, gesetzliche Unfallversicherungsleistungen durch Arbeitgeber verlustig gegangen. Ich weise auch auf  KSVG 36a hin  darin steht 1. SGB 32.

Privatrechtliche Verträge, die das SGB brechen sind null und nichtig.

Die Arbeitgeber entpuppten sich als Betrüger und komplett anscheinend nicht betriebsfähig und nicht geschäftsfähig laut der GEWO und BGB, was diese betrifft, weil die Unternehmen und Verlage die Begriffe Teilzeit oder befristete Tätigkeit, z.B. für bestimmte Messeeinsätze und Geschäftsreisen im Auftrag von Firmen und Verlagen, samt entgangenen Firmenspesen nicht kapieren oder absichtlich Gelder unterschlagen, sodaß überall deren Firmen-Insolvenz vermutbar bei denen war bzw. weil es diese noch gibt, schwerster Betrug in hoher Höhe, sodaß ich anstatt mein Gehalt zu beziehen, nur SGB2 bekomme. Ich wäre eigentlich auf dem Niveau von A15. Die Unternehmen und Verlage zeigen keine Reue. Man sei ja in der Künstlersozialkasse gewesen, so ist eigentlich eher deren Ausrede.

Ich hatte öfter Korrektur beantragt, aber anscheinend waren bisher nur Hacker am Werk, die das Sozialgesetzbuch absichtlich nicht verstehen und weder die Barmer noch das ESTG noch das SGB noch das Bundessozialgericht wahrhaben wollten. Ich war nicht je Selbständige, sondern immer wie es die Gesetze verlangen, Angestellte bzw. Beamtin. Doch die Firmen brechen gerne  Lohnsteuergesetze und Sozialleistungsgesetze.

Es geht auch um alle Korrekturen meiner Einzahlungen an die Künstlersozialkasse, die von der Kasse dann an die GKV Barmer und die Rentenversicherung, damals Landesversicherungsanstalt Oldenburg etc. weitergeleitet worden waren.

Angestellte bezahlen nicht je vom eigenen Girokonto die Sozialversicherungsbeiträge an die GKV und Rente, auch keine Steuer, das muß immer der Arbeitgeber vom Bruttogehalt berechnen und der muß dann abziehen und überweisen. Die Arbeitgeber haben nichts an die Arbeitslosenversicherung bezahlt.

Die Barmer Arbeitgebermeldung liegt Ihnen seit Jahren vor, zwar war das, daß mich 2008 mein Arbeitgeber gekündigt hatte, aber der meldete sich nicht je und schuldet mir Geld und da es keine offizielle Kündigung je gab, gab es die Kündigung nicht. Da mich ein Arbeitgeber gekündigt hatte, stände mir sogar Arbeitslosengeld zu - das echte vom Arbeitsamt, aber da keiner einzahlte der Arbeitgeber und keiner mich korrekt bezahlte, bekomme ich nur SGB2. Aber der Chef schuldet mir noch immer Gehalt.

Wann darf ich mit der Rückzahlung aller meiner eingezahlten Beiträge an die Künstlersozialkasse rechnen? Ich hatte teilweise sogar einen Angestelltenausweis.

Ich hatte dies schon mehrfach eingereicht, aber die Künstlersozialkasse wollte nicht je die Barmer wahrhaben, daß ich Arbeitgeber hatte und hinterging massiv auch die Rentenversicherung, die mehrfach geprüft hatte, seit 2014, aber anscheinend teilweise schon immer anscheinend richtig hatte, daß ich einen Arbeitgeber hatte. Mir sind viele Gehälter und Sozialleistungen, nämlich eigentlich alle entgangen. Ich war nicht je eine selbständige Firma.

Auch aktuell bin ich ungekündigte Redakteurin, dieses Mal beim vom Holtzbrinck Verlag (Stuttgart), Redaktion Helpster.de eine Tochterfirma von Holtzbrinck bzw. gutefrage.net GmbH, aber noch immer unbezahlt. Ich gewann einen Gütetermin im Jahr 2013 im Arbeitsgericht, sogar daß ich nicht frei arbeiten dürfe, nämlich daß ich endlich rückwirkend ab Ende August 2012 meinen hohen Redaktionslohn erhalte, aber die zahlten auch nicht, sodass ich immer noch SGB2 beziehe. Ich bekäme sonst ca. 5.000 Euro pro Monat, es gibt Tarifverträge, abhängig von Berufsjahren etc. Es könnte jetzt schon mehr sein. Ich wäre also mal pflichtig und mal freiwillig Versicherte.  Die schulden mir also auch noch über 200.000 Euro Bruttogehälter bisher.

Da ich SGB2 beziehe, bin ich dazu verpflichtet, auch immer das Jobcenter zu informieren, was ich alles so tue, um aus SGB2 herauszubekommen und an mein Gehalt heranzukommen, weil wegen des SGB X 44 und SGB IV 25 nichts verjährt, ich bin seit 2004 eigentlich seit 1999 schon dran. Dazu gehören auch alle arbeitsrechtliche, finanzrechtliche und sozialrechtliche Dinge. Da wurde schon entschieden, 1999, also eigentlich wurde das Urteil von 1972 wiederholt. Man hat einen Arbeitgeber.

Achtung, es gibt im Haus massiven Postklau und / oder vorübergehenden Postklau, sodaß nicht immer erkennbar ist, ob tatsächlich ein Schreiben ein Original von Absendern ist, weil einige Inhalte wirklich so dumm sind, daß diese weder von Behörden, noch Gerichten noch von Versicherungen sein können.

Anscheinend arbeiten viele mit outgesourcten Firmen, was eher einem Hacking entspricht.  Denn die Inhalte sind oft nur mit eingescannten Unterschriften oder gar keinen. Bei den Güteterminen war ich jedoch mit allen in echt und in der Rentenversicherung in dem echten Gebäuden mit den echten Menschen auch. Ich gewann und danach liefen die Schuldner weg.

Ich setze Ihnen hiermit eine Frist bis zum 27. August 2017 mir zu antworten, schneller wäre besser, ansonsten muß ich es noch einmal beim Sozialgericht Düsseldorf einreichen. Auch die IKK Big direkt gesund wollte bisher alles nachbezahlen, aber lief bisher auch davon, trotz Einigkeit im Gütetermin, deshalb mußte ich gestern gegen die einen Vollstreckungsantrag beim Sozialgericht einreichen.

Auszug-Ende

Regelmäßig liest man von sogenannten Freiberuflerin, die in Wahrheit aber für Firmen oder Verlage oder fürs Fernsehen arbeiten. Grundsätzlich sind diese Unternehmen Gehaltsunterschlager in Milliardenhöhe, verweigern ordentliche Lohnsteuerkartenabrechnung, sogar, wenn die sogenannten Freelancer jeden Tag oder Teilzeit dort tätig sind oder befristet für einige Wochen oder Tage.

Sogar Komparsen für Film und Fernsehen, werde tageweise sozialrechtlich und steuerrechtlich von den Filmfirmen und Fernsehfirmen gemeldet. Aber woanders wird in Milliardenhöhe gepfuscht, weil die Chefs gerne das Finanzamt und die Sozialversicherungen betrügen. Sie sind wie geschäftsunfähige wirre Terroristen aber. So ist deren Benehmen. Vollbekloppte.

Die Gewerbeaufsicht hätte alle diese Firmen schließen oder verklagen lassen müssen, die nicht auf Lohnsteuerkarte zahlen, auch nicht die Sozialversicherungsbeiträge bezahlen und sonstige Sozialleistungen wie Betriebsarzt, Vermögenswirksame Leistungen, Sehtests, Arbeitslosenversicherung, eventuell Betriebsrente, Kontoführungsgebühren und sonstige Tarifverträge brechen.

Lesetipps:

Update1 Aufsicht : Gewerbeamt Düsseldorf & illegale Krankenhäuser GKV und Arbeitgeber

Update3: 25. August 2017, 17.14 Uhr

Nun wurde die Schiedsstelle der IHK um Hilfe gebeten




Industrie- und Handelskammer Hannover

Schlichtungsstelle für Verbraucherbeschwerden

Schiffgraben 49

30175 Hannover

Tel.: 0(511 / 31 07 -378
Fax.:0511 / 31 07 -4 35

wegen wildem Inkasso der Künstlersozialkasse - die trotz Bundesversicherungsamt keine GKV ist
Fax an Barmer und IKK Big direkt gesund und deren Pflegeversicherungen

Guten Tag,

laut BGH-Urteilen ist man verpflichtet, zuerst alles gütig zu erledigen, im Rahmen von vorgerichtlichen Schiedsverfahren. Ich informiere wegen Hacking-Gefahren oder falls es bereits Strafverfahren geben sollte, auch andere Behörden, mit der Bitte, daß dann diese Aussage den dort anderen Strafverfahren anhängig gemacht werden könnte, als Beweismittel.

Es geht um die Künstlersozialkasse, die aus einer IK-Nummer, Institutionskennzeichen, ein Inkasso-Unternehmen sich selber erdacht hat.

Laut Bundesversicherungsamt sollte sie eigentlich eine Pflichtkrankenkasse für Künstler, Journalisten und Presse sein, das war sie nicht je. Sie machte immer nur Inkasso im Auftrag anderer Krankenkassen.

Ich war nicht je selbständig oder freiberuflich laut Information der Rentenversicherung Rheinland, auch nicht laut Barmer, da galt ich als freiwillig Versicherte, laut 1. SGB 32, gilt man als TVÖD bzw. beamtet analog zu den Landespresserechte und wegen eines BSG-Urteils gab es nicht je Freelancer, denn wer für andere tätig ist, z.B. im Auftrag der dpa, Blickpunkt Film, Gala etc. schreibt ist immer deren Angestellter. BSG, 27.09.1972 - 12 RK 11/72

Mir wurde ja mal Glauben gemacht, im WDR, da war ich die Chefsekretärin eines Redaktionsleiters, daß die KSK dann alles bezahlt, die Künstlersozialversicherung. In Wahrheit ist die ein Inkassobetrieb.

Das steht sogar noch immer auf deren Webseite drauf, aber die haben nicht geantwortet, oder die Post wurde geklaut, das passiert ständig hier, denn ich wollte wegen meiner Arbeitnehmereigenschaft natürlich alle meine an die KSK bezahlten Beiträge zurück haben, denn ich war in der Barmer versichert. Denn der Arbeitgeber ist für seinen Sozialversicherungsbetrug und Gehaltsbetrug und Steuerbetrug selber voll haftbar, dazu gibt es BSG- und BAG-Urteile.

http://www.kuenstlersozialkasse.de/die-ksk/aufgaben.html

(...)

Für die Durchführung der Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung ist die KSK aber nicht zuständig.

Sie meldet die versicherten Künstler und Publizisten lediglich bei den Kranken- und Pflegekassen (Allgemeine Ortskrankenkassen, Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen) und bei der allgemeinen Rentenversicherung an und leitet die Beiträge an die zuständigen Träger weiter. Leistungen aus dem Versicherungsverhältnis (Rente, Krankengeld, Pflegegeld etc.) erbringen ausschließlich die Träger der Rentenversicherung und die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen.
Auszug-Ende

Ich möchte also, daß die KSK alles mir wieder zurück bezahlt. Die Barmer hatte mir das auch bestätigt, daß ich immer Arbeitgeber hatte. Meine Rentenversicherungsnummer ist die 53 12 65 C 518. Die können das dort sehen, wie viel Geld die von mir abgezockt haben und an Gehaltsbetrug, Sozialversicherungsbetrug und Steuerbetrug, siehe auch ESTG § 38 Absatz 3 Satz 1 tatbeteiligt waren.

Laut SGB VI 169 Absatz 2, ist die KSK eigentlich gratis für alle, aber ich mußte laut Absatz 3 immer selber bezahlen, obwohl darin der Begriff Arbeitgeber steht, der zahlte nichts, lachte sich schlapp und mir entgingen seit Ende Dezember 1997 bis Mitte 2008, mehr als zehn Jahre Tariflohn, Redaktion, Touristik etc.

Auch im SGB V ist ersichtlich, daß die KSK gratis für die Versicherten sein müßte , SGB V § 251 Absatz 3 Satz 1 (3) Die Künstlersozialkasse trägt die Beiträge für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherungspflichtigen Mitglieder.

Der Satz ist identisch quasi mit SGB VI 169 Absatz 2. Aber das machte die Künstlersozialversicherung nicht je bei mir. Aber die verlangten immer von mir private Schätzungen, quasi wie Kunstschätzungen, im Dezember eines Vorjahres, was ich meine nach Ablauf des Folgejahres netto (!) nach Abzug aller Kosten und Ausgaben zu verdienen.

Von dieser Fantasiezahl berechnet die Künstlersozialversicherung dann die Sozialversicherungsbeiträge, die aber laut SGB V und VI gratis hätten sein müssen. Von dieser fantasierten Zahl verlangt die Künstlersozialversicherung dann eine Überweisung von mir an sich oder via Lastschrift und überweist dann die erhaltenen Gelder an die GKV, Rente und Pflegeversicherung. Was Anderes machen die nicht. Im SGB V und VI steht aber drin, es ist gratis.

Aber da die Mitarbeiter sich aus dem Institutionskennzeichen, eine Inkassotätigkeit sich ausgedacht haben, machten die also Inkasso im Auftrag der Krankenkassen und Rente und Pflegeversicherung gegen mich, obwohl ich Angestellte war.

Die Künstlersozialkasse ist also ein Zahlungsservice und ein Überweisungsdienst. Normalerweise wäre die Zollfahndung bzw. Zoll dafür zuständig, wenn jemand nicht bezahlt, aber Arbeitnehmer bezahlen nicht je selber ein, das ist immer nur über Lohngehaltsabrechnung vom Arbeitgeber.

Ich bin ewig dran, mein Geld zurückzuerhalten, aber die spinnen so sehr, die haben eine IK-Nummer und sind eigentlich ein echter Sozialträger, machten aber nur immer Inkasso. Die sind Verrückte! Die sind Fake. Die bieten keinerlei Sozialträgerfunktion an, sondern sind ein reiner Geldüberweisungsdienst.

Da ich SGB2 beziehe, weil mir bisher immer noch keiner geholfen oder / und mein Gehalt ausbezahlt hat, muß ich ja alles tun, um teilweise oder ganz aus SGBII herauszukommen. Deshalb schicke ich eine Email-Kopie auch an das Jobcenter. Hier mein Konto:

Kontoinhaber: Cornelia Crämer
IBAN: DE56300800000366895200
BIC: DRESDEFF300
Commerzbank vormals Dresdner Bank (die DRESDEFF300 muß als BIC eingetragen werden)

Auf der Webseite des Bundesversicherungsamts steht zwar drin, daß die Künstlersozialkasse eine echte GKV ist, das war sie in in der Durchführung nicht je, sondern nur ein Inkasso-Dienst für andere. Sie war nicht je eine echte Krankenkasse, wie da oben auch im Auszug aus deren aktuellen Webseite steht.

Deshalb beantrage ich hiermit auch alle Beiträge zurück. Ich sehe in derem Impressum keine Zulassung als Inkasso-Unternehmen.

Update4: 29. August 2017, 11.39 Uhr

Nun ist der Schlichter der IHK Oldenburg dran



Bernd Seifert
Schlichter IHK Oldenburg
0441 2220-360
0441 2220-5360 (Fax)

Kopie FAX; Barmer und IKK Big, der Rest per Email

Sehr geehrter Herr Seifert,

ich habe von der IHK Hannover erfahren, daß Sie zuständig sind. Es geht um einen kaufmännischen Streit bzw. Schlichtungsverfahren, denn die Künstlersozialkasse verlangte von mir Geld, obwohl das nicht zulässig war. Sie betreibt in nicht zugelassenes Geschäft, ohne die Bundesbank zu sein. Sie betreibt Zahlungsdienste, ohne Sozialträgerstatus.

Die KSK ist keine Behörde, sondern betreibt illegales Inkasso und handelt entgegen den Anordnungen des Bundesversicherungsamts. Sie ist nämlich keine GKV, trotz Auflistung als solche auf der Webseite des Bundesversicherungsamts, sondern ein Inkasso-Betrieb.

Ich war in der Barmer freiwillig Versicherte und die KSK meinte für mich zuständig zu sein, ich war Angestellte & Beamtin, mehrere Lohnsteuerkarten-Tariflöhne fehlen noch immer und das seit Jahren, weil die KSK meint, als Bundesbank tätig sein zu dürfen, sie hat da noch nicht einmal ein Konto, so gar kein Sozialträger bis auf das Jobcenter Düsseldorf.

http://www.kuenstlersozialkasse.de/die-ksk/aufgaben.html

(...)
> Für die Durchführung der Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung ist die KSK aber nicht zuständig.
>
> Sie meldet die versicherten Künstler und Publizisten lediglich bei den Kranken- und Pflegekassen (Allgemeine Ortskrankenkassen, Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen) und bei der allgemeinen Rentenversicherung an und leitet die Beiträge an die zuständigen Träger weiter. Leistungen aus dem Versicherungsverhältnis (Rente, Krankengeld, Pflegegeld etc.) erbringen ausschließlich die Träger der Rentenversicherung und die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen.

Auszug-Ende

Ich beantrage daher Hilfe, denn die Künstlersozialkasse antwortet nicht. Meine Nr. 53 27 12 65 C 518 Außerdem hat sie keinerlei Bundesbank Konto. Sie hat daher keinerlei Sozialträgerfunktion. Sie verweigert das: Sie hätte bei der Bundesbank banken müssen.

Ich zitiere aus Wikipedia, weil es darin einfach erklärt ist.

Als Bank des Staates führt die Bundesbank kostenlos Konten für Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden (einschließlich Universitäten) sowie für die Sozialversicherungsträger und wickelt für diese normale Bankdienstleistungen ab; diese Funktion wird als Fiskalagent bezeichnet

Auszug-Ende

Die Künstlersozialkasse bankt bei

Hamburger Sparkasse - IBAN: DE18 2005 0550 1280 1233 55 / BIC: HASPDEHHXXX

Postbank AG -                     IBAN: DE57 2501 0030 0361 9503 03 / BIC: PBNKDEFF


Auch die Barmer bankt nur privat, ohne Bundesbank, sie hat viele Konten bei unterschiedlichen Großbanken und sonstigen Instituten, genauso wie die IKK big direkt gesund. Sie haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Die KSK macht wie gesagt anstatt Sozialträgerleistungen nur Bundesbankleistungen, in dem Sie die Gelder weiterreicht, obwohl ihr dazu die Zulassung der Bundesbank fehlt. Sie ist entgegen weiter unten zitierten Paragraphen nicht gratis für "Versicherte", die eigentlich in der Barmer sind, die aber nicht gratis bei der Bundesbank bankt.


Ich kopiere Ihnen einfach den Schriftsatz hier hinein, den ich an die IHK Hannover geschickt hatte. Als SGB2 Bezieherin aktuell, muß ich alles tun, um aus SGB2 herauszukommen, die KSK hat trotz meiner abhängigen Beschäftigung mein Geld geklaut. Ich hatte sogar einen Angestelltenausweis, nur drei Prozent war ich als Journalistin nebenher tätig und ich wurde wegen der KSK in die Scheinselbständigkeit getrieben. Die KSK ist Mitschuld am Steuerbetrug, Sozialversicherungsbetrug, Entzug von ALGI, fehlende Sozialleistungen, Lohnfortzahlung im AU-Fall und vieles mehr.

Laut  BGH-Urteilen ist man verpflichtet, zuerst alles gütig zu erledigen, im Rahmen von vorgerichtlichen Schiedsverfahren. Ich informiere wegen Hacking-Gefahren oder falls es bereits Strafverfahren geben sollte, auch andere Behörden, mit der Bitte, daß dann diese Aussage den dort anderen Strafverfahren anhängig gemacht werden könnte, als Beweismittel.

Es geht um die Künstlersozialkasse, die aus einer IK-Nummer, Institutionskennzeichen, ein Inkasso-Unternehmen sich selber erdacht hat.

(...)


Auszug-Ende

Lesetipps:


Bundesbank - GKV Künstlersozialkasse & gesetzliche Rentenversicherung banken da nicht - illegal

Achtung: Einkommensteuerfrei sind Leistungen der Sozialträger & Krankenkassen - ESTG


Update5: 14. September 2017, 13.55 Uhr

Auf ein Neues an den Schlichter der IHK und an die Bafin



Einsichtig ist die Künstlersozialkasse nicht. Auch wenn man denen hundert Mal die Gesetze zitiert und die Vorgaben des Bundesversicherungsamts zitiert und einkopiert oder einen Screenshot macht, Gesetze sind der Künstlersozialkasse, die eigentlich eine GKV und Pflegeversicherung selber sein muß, scheißegal. Sie macht einfach nur Kasse. Es ist unglaublich, daß diese Freaks noch immer nicht in den Knast geschmissen worden sind. Diese Terror-Bande namens Künstlersozialkasse.

Also auf ein Neues.


Bernd Seifert
Schlichter IHK Oldenburg
0441 2220-360
0441 2220-5360 (Fax)

Kopie FAX; Barmer und IKK Big, der Rest per Email, außer Bafin,

Sehr geehrter Herr Seifert,


ich nehme Bezug auf meine Email und Fax vom 28. August bzw. 29. August 2017. Noch sind Briefe bis Eingang 13. Sept. 2017 von mir ungeöffnet, da ich Etliches vorziehe mußte, die per Email angekommen waren.

Es geht noch einmal um die Künstlersozialkasse, ich war in der Barmer freiwillige Versicherte in der gesamten Zeit. Ich muß noch was ergänzen.

Ich hatte Ihnen bereits einen Angestelltenausweis aus meiner Arbeitszeit, Angestellte eigentlich bei P&O North Sea Ferries, damals Graf-Adolf-Str, Düsseldorf, von Januar 1998 bis Januar 2000, eigentlich ungekündigt, gemailt / gefaxt. Ich war Ende 1999 mit Wirbelbruch verunfallt, aber danach lief alles schief im wahrsten Sinne des Wortes wegen Gehaltsbetrug, Scheinselbständigkeitsbetrug forciert durch Steuerberater, Barmer damals und Künstlersozialkasse und ich durfte gar nicht gekündigt werden von der kündigenden Person, weil es nur eine Teilkündigung war. Ich konnte mich weder arbeitslos melden, noch sonstwie, weil die Aktenlage bis heute falsch ist.

Die Künstlersozialkasse  leitet nur Geld weiter und kassiert Sozialversicherungsbeiträge von Angestellten wie mir, ohne Lohnsteuerkarte und betreibt damit Geldgeschäfte, ohne Zulassung der Bafin und ließ mich im Glauben, ich sei trotzdem Freelancerin.

Das Gesetz sowohl 1. SGB 32, als auch KSGV 36a und ein Urteil des BverfG von 1999 schreiben immer vor, daß KSVG-"Versicherte" eigentlich ist es nur ein Geldweiterleitungsservice immer nur Angestellte sind, bzw. TVÖD und Beamte. Das ist analog zu einem Urteil des Bundessozialgerichts, das noch immer auch so von der Gesetzlichen Rentenversicherung auf der Rentenversicherungswebseite steht.

Wer für andere Firmen / Personen tätig ist, ist immer deren Angestellter, Bundessozialgerichtsurteil BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115), das sogar noch immer so auf der Webseite der Gesetzlichen Rentenversicherung steht, weil der Arbeitsort unerheblich ist, ob zu Hause oder für das Unternehmen im Unternehmen oder woanders, war ich nicht je Freelancerin. Es geht um alle Tätigkeiten seit 10. Dezember 1997 und vier Jahre von 1984 bis 1988, was ein Mix wäre aus LSTK I und VI.

Anbei auch eine Meldung der Barmer von 2008, dass ich einen Arbeitgeber hatte, (der immer noch nicht bezahlte) und daß ich freiwillige Versicherte war. Weil ich keine Hilfe bekam, mir aber Tariflohn, ca. A15 zusteht, konnte ich mich nicht je arbeitslos melden, auch Anfang 2000 nicht, ich war SGB VII, Wegeunfall Verunfallte und später auch nicht. Ich bin also Opfer von Sozialversicherungsbetrug durch nicht zugelassene Organisationen sozusagen.

Auch die Rentenversicherung bestätigte mir in mehreren Gesprächen im DRV Rheinland, ich war nicht je Freelancerin oder Selbständige, sondern Angestellte bzw. Beamtin. Es ging eigentlich um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob, wegen 1. SGB 32, Öffentlicher Dienst, was auch dem Landespresserecht (Verwaltungsrecht) entspricht, außer nun mal bei der Fährgesellschaft, Touristik primär und 2001 bei einigen Tätigkeiten, mit fast 200.000 DM Bruttogehalt, aber auch nur auf Rechnung, weil die KSK mir ja Lügen auftischte..

Die KSK war also nicht je ein Sozialträger.

Laut uraltem Bundesgesetzblatt, so 1983, sollte die Künstlersozialkasse der Arbeitgeber sein und sozusagen damit Künstler, Journalisten, Autoren etc pp wie eine Bundes-Zeitarbeitsagentur vermitteln. Dazu hatte sie jedoch  nicht eine Zulassung des Arbeitsamts erhalten, aber wir waren darin zu beamten, wäre sie dann doch die überlassende Beamtenagentur gewesen.

Das Bundesversicherungsamt behauptet was Anderes: Die Künstlersozialversicherung sei eine Krankenkasse, was sie beweisbar auch nicht je war, sollte sie sein, war sie nicht je. Ich war in der Barmer, aber freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber und das gesamte Gehalt fehlt auf Tariflohn + Lohnsteuerkarte. Die Datensätze des Finanzamts sind richtig, aber die nicht der Sozialträger, aber die Datensätze des Finanzamts wurden auf Selbständigkeitsbasis berechnet, noch immer nicht auf Lohnsteuerkarte, die fehlenden Lohnfortzahlungen, VL, Urlaubstage etc pp.

Hier die Kopie aus der Webseite des Bundesversicherungsamts, daß die Künstlersozialversicherung eine GKV + Pflegeversicherung selber sein wollte, was sie aber in der Realität nicht je ist. Sie leitet die Kasse nur Gelder weiter, ein Geldweiterleitungsinstitut ist die Künstlersozialkasse.

http://www.bundesversicherungsamt.de/bundesversicherungsamt/organisation/abteilung-2.html

Abteilung 2

Kranken- und Pflegeversicherung

Abteilungsleitung: Herr Beckschäfer

 

Das Bundesversicherungsamt führt die Rechtsaufsicht über die bundesunmittelbaren Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung. Bundesunmittelbar sind diejenigen Kranken- und Pflegekassen, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Die anderen Krankenkassen unterstehen der Landesaufsicht. Derzeit (Stand 01.06.2016) bestehen insgesamt 118 Kranken- und Pflegekassen, davon sind 69 bundesunmittelbar. Hierzu gehören Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, die Künstlersozialkasse und die Knappschaft als Krankenkasse in der DRV-KBS. Daneben führt das Bundesversicherungsamt die Rechtsaufsicht über mehrere Arbeitsgemeinschaften von Krankenkassen.


Auszug-Ende

Da die Künstlersozialkasse jedoch wie sie selber veröffentlicht KEIN Sozialträger ist, keine Krankenversicherung ist, sondern nur meine  selber bezahlten"Versicherungsbeiträge" ohne Lohnsteuerkartenabrechnung an Ersatzkassen, BKK, IKK weiterleitet, ist sie nur ein Geldweiterleitungsinstitut, ohne selber - trotz Vorgabe des Bundesversicherungsamts -  mal GKV und Pflegeversicherung zu sein.

Die KSK hatte nicht je ein Mitgliedskärtchen oder früher die GKV-Scheckheftchen, man war immer woanders zu versichern.

Ich war damals immer in der Barmer und meine Arbeitgeber schulden mir alles Tariflohn + Sozialleistungen, VL oder mehr Tariflohn auf Lohnsteuerkartenabrechnung. Die KSK ist nur ein Finanzdienstleister ohne Bafin-Zulassung. Deshalb beantrage ich dringendst nun alle meine Einzahlungen an die Künstlersozialkasse wieder zurück auf das Commerzbank Konto /Dresdner Bank, BLZ. Das Konto stand im letzten Fax bzw. Email.

Wegen Verdachts des massiven Postklaus, bitte gerne vorab Emailen oder unterschriebendem pdf am besten mit und nachfaxen. Dankeschön.




Auszug-Ende

Lesetipps:


Update3 Stadt-Sparkasse & Gehaltsbetrug & 8000 Pfändungsjahre & Steuerberater & Anwaltskammer

Update1 Achtung : Jobcenter SGBII immer Zuzahlungsbefreiung bei GKV beantragen & GKV BIG

Update5 Kündigung Rücknahme Kündigung bei GKV big wegen Cannabis Handel & Chaos2 Call Center

Update6: 17. Oktober 2017, 08.04 Uhr

Bafin Bundesrechnungshof und die Künstlersozialkasse

Meine Antwort an die Bafin

ich beziehe mich auf Ihr Schreiben mit in dem Betreff erwähnten Aktenzeichen wegen der Künstlersozialkasse. Sie schreiben mir von der Abteilung Organisation, Haushalt und Finanzen.

Ich möchte Sie hiermit trotzdem um Hilfe bitten, mit der offiziellen Weiterleitung von Ihnen der Bafin aus, sowohl an das Bundesversicherungsamt, als auch an die Künstlersozialkasse und den Landesrechnungshof NRW bzw. Bundesrechnungshof. Ich habe hierbei keinerlei datenschutzrechtliche Bedenken.

Anbei als jpg auch eine von 2008 ausgestellte Mitteilung der Barmer, daß ich immer einen Arbeitgeber hatte. Ich konnte nicht je pflichtig in der Künstlersozialkasse sein.  Trotz Vorgabe des Bundesversicherungsamts, ist die KSK KEINE Pflicht-GKV je gewesen, sie hatte nicht je Versicherungskärtchen gehabt, sondern war immer nur ein Banken- und Geldweiterleitungsservice. Sie hatte nicht je eine Sozialträgerfunktion.

Sie war nicht je für Versicherte zuständig. Sie war immer funktionslos. Man ist immer bei einer anderen GKV versichert. Ich war freiwillig Versicherte in der Barmer mit Arbeitgeber, doch die Künstlersozialkasse rückt das Geld nicht wieder heraus, daß  von meinem privaten Girokonto bzw. per Lastschrift von der Künstlersozialkasse abgezogen worden war, und dann das ist deren Service, an die GKV, Rentenversicherung weitergeleitet wird von der Kasse aus.

Ich hatte jedoch einen Arbeitgeber, der wurde deswegen abgehalten die kompletten korrekten Lohnsteuerkarten samt eigener (also Arbeitgeber) Zahlung an die Sozialträger auszufüllen. Man überweist als Angestellte nicht je selber Beiträge. Die KSK macht jedoch nur Geldweiterleitungsservice für "Angestellte", aber war nicht je ein Sozialträger, das Bundesversicherungsamt hat gar keine Aufsichtsfunktion für Geldweiterleitungs-Institute.

Ich weiß bis heute nicht, welche Behörde genau mein Arbeitgeber war, der zahlte bis heute nicht. Die IKK Big direkt gesund wollte laut Gütetermin S 11 KR 452/15 alles ersatzbezahlen, rückwirkend Tariflohn korrigieren ab Ende Januar 1984, ausgleichend nachbezahlen, auch wegen SGB X 44, BAG und BSG und BGH-Urteilen, lief dann aber wie voll amnestisch weg. Der echte Prozessbvollmächtigte meldete sich nicht je wieder. Call Center Mitarbeiter dachten sich was ganz Anderes aus.

Primär sind GKVs heutzutage nur noch outgesourcte Call Center Firmen oder / und Inkassobetriebe wie die Vitaserv z.B. bei der IKK Big direkt gesund.

Ich faxe dies der Bafin noch einmal nach und informiere die anderen via Email. Antworten sind seit 21. September 2017 teilweise noch nicht beantwortet von mir, ich war wieder Postklau-Opfer. Die KSK muß mir also alle von mir direkt bezahlten Beiträge zurückbezahlen auf mein Konto bei der Commerzbank mit der BIC der Dresdner Bank. Da ich SGB2 beziehe, weil meine Gehälter immer noch nicht ausbezahlt worden sind, auch die aktuellen nicht,  und es in der KSK-Sache die Zeit ab 10. Dezember 1997 bis Mitte 2008 betrifft, muß ich auf die Rückzahlung meiner Gelder bestehen und beantrage hiermit noch einmal Hilfe.

Die Künstlersozialkasse war nämlich schon einmal vom Bundesrechnungshof wegen der Funktionslosigkeit als Sozialträger öffentlich gerügt worden. Sie habe nämlich gar keine Funktion. Sie hatte nicht je eine gehabt. Im Übrigen ist das Sozialwesen, samt Arbeitsrecht laut Artikel 74 GG eine Ländersache. Das Finanzwesen oft auch. Deshalb beantrage ich hiermit noch einmal Ihre Hilfe, auch die der IHK und KSK. Das Schreiben der Bafin ist hier nicht anbei - es ist aber unterschrieben.

Es fehlen noch immer die versprochenen Tariflöhne, VL, Urlaub, Lohnfortzahlung im AU-Fall, etc pp.

Auszug-Ende

Der Bundesrechnungshof

https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/bemerkungen-jahresberichte/jahresberichte/1-archiv/1994-bemerkungen-gesamtbericht-pdf

(...)


19.1
Aufgabe der Künstlersozialkasse (Kasse) ist, als Inkas-
sostelle die Beiträge (Versichertenanteile)
zur Kran-
ken- und Rentenversicherung bei den selbständigen
Künstlern und Publizisten und die Künstlersozialab-
gabe bei den Unternehmern (Verwerter künstleri-
scher oder publizistischer Werke und Leistungen)
einzuziehen und mit dem Bundeszuschuß zusammen-
zuführen. Sie führt für jeden versicherten Künstler
und Publizisten einen individuellen Beitrag an die
zuständige Krankenkasse und die Bundesversiche-
rungsanstalt für Angestellte (BfA) ab.

Auszug-Ende

Die Künstlersozialkasse ist wirklich nur eine Inkassostelle.

Update7: 30. Oktober 2017. 07.42 Uhr


Die Bafin ist ein Drückeberger und die Künstlersozialkasse eine Drückerkolonne


Die Bafin pfuscht, sie schickte mir eine Email. Der Inhalt wirkte stümperisch. Ob sie echt ist, wurde angezweifelt, denn der IP wurde nicht wirklich gefunden. Eine der IP Routing-Wege führte über das BSI - eine Behörde für Informationstechnik und Datensicherheit. Aber die Bafin stand nirgendwo drin sozusagen als Routingweg. Ich fand sie nicht. Update1 Hollywood Crime - Spammer & Cyberwarfare Freaks der Uni Göttingen - Sextriebtäter

Das Dilemma mit der Scheinselbständigkeit - auch der Bundestag pfuscht

Also habe ich mal wieder alles gerügt und hier ist der Schriftsatz, denn Behörden lieben Scheinselbständigkeit. Das wirkt leider so, wie die vielen scheinselbständigen Mitarbeiter im Bundestag. Auch die WELT    https://www.welt.de/politik/deutschland/article167579548/Bundestag-zahlte-jahrelang-keine-Sozialbeitraege.html    und die Süddeutsche   http://www.sueddeutsche.de/politik/verdacht-auf-scheinselbstaendigkeit-bundestag-soll-millionen-euro-nachzahlen-1.2160939   berichten immer wieder darüber. Denn der Bundestag scheint schon immer gepfuscht und betogen zu haben. Sozialbetrüger Bundestag:


Die Bundesrepublik Deutschland ist also ein Pfuscher und laut Einigungsvertrag § 9 gilt die DDR - die Deutsche Demokratische Republik - übrigens als Bundesland der BRD (!) und das DDR Strafrecht gilt laut Bundesverfassungsgericht dort noch immer, aber nur da in dem DDR-Bundesland. Man pfuscht sich also einen ab, wie die Bafin auch. Update6 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin - DDR nicht in EU

Hier die Email der Bafin in Sachen Künstlersozialkasse - die Einzugszentrale der Beiträge der GKV Pflegeversicherung & Rente


Am 27.10.2017 um 12:46 schrieb Agnes.Ludwig@bafin.de:

Sehr geehrte Frau Craemer,

 

vielen Dank für Ihre weitere Nachricht. Auch aus diesen ergeben sich keine Hinweise auf eine Zuständigkeit der BaFin. Ich kann Sie daher in Ihrem Anliegen nicht unterstützen und verweise insoweit auf meine bisherigen Ausführungen. Wie ich Ihren E-Mails ebenfalls entnehmen kann, haben Sie sich bereits selbst an das Bundesversicherungsamt gewandt. Von einer zusätzlichen Übersendung unseres E-Mail-Wechsels sehe ich daher ab. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich Ihnen bei gleichbleibender Sachlage keinen weiteren Schriftwechsel in Aussicht stellen kann.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Im Auftrag

Agnes Ludwig

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Mitarbeiterin

Abteilung Organisation, Haushalt und Finanzen

Graurheindorfer Straße 108

53117 Bonn

 

Auszug-Ende

 

Hier meine Antwort



Personalabteilung der  Bafin
wegen Rüge und Rechtsbehelf gegen


Agnes Ludwig

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Mitarbeiterin

Abteilung Organisation, Haushalt und Finanzen

Graurheindorfer Straße 108

53117 Bonn

 (...)

 Kopie: Verwaltungsgericht Düsseldorf, Barmer und IKK Big direkt gesund, Amtsgericht wegen Verdacht des Hackings und IHK Wilhelmshaven

Wegen Künstlersozialkasse Scheinselbständigkeitsbetrug und Sozialversicherungsbetrug und fehlende Kooperation durch die Bafin
Die KSK ist nur ein Inkassobetrieb ohne Zulassung auch laut Info des Bundesrechnungshofs

Guten Tag,

ich bin SGB2-Empfängerin und man schuldet mir noch massiv Gehalt. Behörden unterschlagen gewaltsam korruptiv mit, sodaß ich nur SGB2 erhalte. Immer wieder wird wirr behauptet, die Künstlersozialkasse sei eine Sozialversicherung und das Bundesversicherungsamt sei zuständig.

Die KSK war nicht je eine GKV, sie hatte nicht je ein GKV-Kärtchen. Sie zieht im Auftrag der GKV und der gesetzlichen Rentenversicherung von den angeblichen Pflichtversicherten die Sozialversicherungsbeiträge vom Girokonto ein und unterstützt dabei Scheinselbständigkeit und Sozialversicherungsbetrug durch die Arbeitgeber, Lohnsteuerbetrug durch Arbeitgeber und fehlende Sozialleistungen und Lohnfortzahlung im AU-Fall und fehlende SGB VII-Leistungen. Auch sämtliche arbeitsmedizinische Pflichtuntersuchungen werden dadurch abgewehrt durch Arbeitgeber, die lieber behaupten, man sei  Freelancer.

In meiner gesetzlichen Rentenversicherung 53 27 12 65 C 518 war ich immer nur in der Barmer versichert (freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber) und dann in der IKK big direkt gesund. Ich bat die Aufsichtsbehörde Bafin um Hilfe, weil die KSK betrügerisch vorgaukelt, man sei über sie versichert. Sie zahlt aber keinerlei Gehalt und der Arbeitgeber auch nicht.

Ich hatte Folgendes mit im obigen im Betreff stehenden Aktenzeichen an die Bafin eingereicht und wichtige Infos auch vom Bundesrechnungshof.

Der Bundesrechnungshof rügte bereits 1994: - zweizeiliger Link, in echt, eine Zeile

Der Bundesrechnungshof

https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/bemerkungen-jahresberichte/
jahresberichte/1-archiv/1994-bemerkungen-gesamtbericht-pdf

(...)


19.1
Aufgabe der Künstlersozialkasse (Kasse) ist, als Inkas-
sostelle die Beiträge (Versichertenanteile
) zur Kran-
ken- und Rentenversicherung bei den selbständigen
Künstlern und Publizisten und die Künstlersozialab-
gabe bei den Unternehmern (Verwerter künstleri-
scher oder publizistischer Werke und Leistungen)
einzuziehen und mit dem Bundeszuschuß zusammen-
zuführen. Sie führt für jeden versicherten Künstler
und Publizisten einen individuellen Beitrag an die
zuständige Krankenkasse und die Bundesversiche-
rungsanstalt für Angestellte (BfA) ab.


Auszug-Ende

Sie ist wirklich nur eine Inkassostelle ohne Inkassozulassung und ohne Erlaubnis der Bafin als Finanzdienstleistungsbehörde. Sie war nicht je eine

Pflichtversicherung. Sie machte wirklich immer nur Inkasso.

http://www.kuenstlersozialkasse.de/die-ksk/aufgaben.html

(...)

Für die Durchführung der Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung ist die KSK aber nicht zuständig.

Sie meldet die versicherten Künstler und Publizisten lediglich bei den Kranken- und Pflegekassen (Allgemeine Ortskrankenkassen, Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen) und bei der allgemeinen Rentenversicherung an und leitet die Beiträge an die zuständigen Träger weiter. Leistungen aus dem Versicherungsverhältnis (Rente, Krankengeld, Pflegegeld etc.) erbringen ausschließlich die Träger der Rentenversicherung und die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen.

Auszug-Ende


Sie ist eindeutig nur eine Geldweiterleitungsstelle ohne Sozialversicherungsstatus, aber die Bafin will nicht helfen, und verweigert damit, daß die Arbeitgeber normal bezahlen auf Lohnsteuerkarte und daß die KSK die fehlgeleiteten Versicherungsbeiträge mir zurückerstattet, ich sollte, trotz Arbeitgeber, alles selber bezahlen an die KSK. Die leitet aber nur Gelder an die GKV und Rente und Pflegekassen weiter, wie ein Inkasso-Unternehmen, ohne Zulassung zu haben.

Die Email von der Frau Ludwig, deren IP ich nicht auf die Bafin tracen konnte nur bis zum BSI (!) ist weiter unten. Ich beantrage noch einmal Hilfe, Abmahnung und die Zurückzahlung, ich meine es geht um ca. 10.000 Euro an Beiträgen, evt. auch weniger war das. Die IKK Big direkt gesund wollte mir in S 11 KR 452/15 helfen, aber sie tat es nicht, da ging es um sämtliche Gehaltskorrekturen. Wir waren us im Gütetermin eigentlich einig im SG DUS. Jeder kackt an dieser Scheiß Künstlersozialkasse ab.

Die Email von der Bafin unterhalb meiner Adresse. Die IHK hat sich auch noch nicht gemeldet oder die Post war wieder geklaut worden. Deswegen bitte lieber faxen. Außerdem wird von einigen Leuten die KSK für die Bundeswehr gehalten.  Sie betrügen sich so sehr alle korruptiv und fremdbestimmt hörig einen ab, anstatt zu hören und zu verstehen.

Geld zurück wegen falschem Verwaltungsakt.  Das Fax an Seiten so weit, bis die Antwort der Frau Ludwig, falls Sie es wirklich war, endet. Die Künstlersozialkasse hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, sie ist damit kein legaler Hoheitsträger, also keine Behörde. Damit fällt die Zuständigkeit der Bafin zu.

Was drücken Sie sich eigentlich so feige herum? Oder sind Sie auch Scheinselbständige ohne Lohnsteuerkartenjob, weil jeder sich einen abspinnt, er sei im Management selbständig tätig trotz Arbeitgeber und Arbeitstisch im Büro des Arbeitgebers? Ich hatte BSG-Urteil von 1972 ebenso zitiert. Wer für andere tätig ist, Ort ist sogar egal, ob zu Hause oder im Büro vom Chef, ist immer deren Angestellter. Die Rentenversicherung stellte sogar meinen Beamtenstatus fest, so was darf nicht je über die Künstlersozialkasse dann laufen.

Auszug-Ende

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Die große Techniker Krankenkasse stümpert genauso wie die Barmer GEK. Beide verweigern die Anwendung eines Urteils des Bundessozialgerichts. Das schrieb vor, dass Arbeitnehmer von einem Sozialträger Gehalt verlangen können, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt. Doch die Techniker Krankenkasse hat darauf keinen Bock und dichtet sich seine eigene Wahrheit zusammen. Der Skandal flog heute bei einem Termin in der Techniker Krankenkasse auf. Update1: 16. Juni 2015 Bereits im letzten Jahr flog die TK böse auf. Sie setzt auf Altertum und Spezialverträgen mit einem LVR-Klinikum, das Krankenhaus spielt, aber keines ist. Sogar ein hauseigener Professor wies extra auf das Altertum und eigentlich schon lange verbotenen Handlungsmethoden hin. Doch die Techniker Krankenkasse macht mit dem Holocaust-Klinikum einen Behandlungsdeal, der nicht kassenfähig ist. Update2: 29. Juli 2015Die Techniker Krankenkasse twitterte gerade neue "Unternehmenszahlen" herum. Erstaunlich, die GKV, die per SGB V ein Sozialträger ist, ist also ein Unternehmen mit Privatkunden. Und nun? Update3: 17. August 2015 Droht der Techniker Krankenkasse die Schließung? Sie wäre so gerne eine private GKV, weil sie nur dann eine hochwertige Behandlungsleistung garantieren könne. Kluge Versicherte wissen mehr, denn viele Ärzte sind gerne ganz privat, also noch nicht einmal in echt Arzt. Achtung Intelligence fand ein verräterisches Gutachten. Die TK wäre gerne holländisch. Kein Wunder, dass sie dann gerne gemeinsame Sache mit Psychiatern macht. Die verteilen auch gerne Drogen. Denn Psychopharmaka sind drogenidentisch und die TK dealt mit einer nicht zulassungsfähigen Klinik des Innenministeriums herum, die gar keine GKV-Zulassung in Wahrheit hat, aber so tut, sie sei ein echtes Krankenhaus. Die Techniker hat sich tot gefrickelt. Man merkt, Multi Kulti funktioniert nicht. Die müssen schon alle echte deutsche Gesetze perfekt anwenden können. Update4: 08. Dezember 2018 Es gibt sonst immer einen Formularwust. Überhaupt kann die TK vor Ort, for me, ALG2 und SGB2 bekanntlich nicht unterscheiden. Das eine ist Arbeitslosengeld 2, das andere ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende, aber eine eine Online Anmeldung, Boah, ob die so richtig funktioniert? Deshalb, gucken Sie mal mit, wie das ging. Update5: 11. Dezember 2018 Ich war doch überrascht, einfach bei Beziehern von Sozialhilfe und Leistungen der Bundesagentur für Arbeit nur Namen, Telefonnummer, Geburtstag und Email eingeben und das sei es schon gewesen. Soso, ich bekam nun ein TK Anmeldeformular, - für freiwillige Versicherte. Soso, SGB2 sind Pflichtversicherte, eigentlich laut Anweisung der Agentur für Arbeit nicht je in einer Solidargemeinschaft versicherbar. Ah ja - und nun? Hier die Screenshots, in schwarz-weiß. Das TK Logo ist also in echt blau. Bestätigt von der Techniker Krankenkasse, wie im Update4 hochgeladen, war nun mal Jobcenter / Sozialleistungen. Update6: 13. Dezember 2018 Die TK ist übrigens eine Ersatzkasse, wie die Barmer, hkk, hek, DAK, und KKH auch. Einige hielten sie bereits vor über 25 Jahren für eine Pflichtkrankenkasse. Die war sie nicht, sonst wäre sie eine IKK oder eine BKK gewesen. Nach wie vor brechen alle, wie die IKK Big direkt gesund auch auch die AOK gerne alle Gesetze. Die AOK schrieb mir nicht, also Rheinland / Hamburg, sondern laut Email IP deren Bundesverband aus Berlin. Die AOK wolle mich nicht aufnehmen, also hier die örtliche, weil ich ja doch in der IKK Big direkt gesund. Die ist jedoch eine SGB V 157 Absatz 3, illegal, da die Hörgeräteakustiker keine eigene Innungskrankenkasse gründen dürfen. Auch war die 18 Monatsfrist vorbei. GKVs dürfen übrigens Wechselwillige nicht je ablehnen. Das kann, je nach Menge zur Schließung der GKV führen bzw. Ordnungsgelder, die die TäterINNEN bezahlen müssen. Also hier geht es weiter. Update7: 08. Mai 2019 Was soll ich sagen. Meine Anmeldung bei der TK schlug mal wieder fehl. Ich mußte Rechtsbehelf einlegen. Sie erfand Versicherungsnummern und eine Sozialversicherungnummer, nun ja, sie übernahm weder die korrekte GKV-Nummer noch die Rentenversicherungsnummer, die sie zur Sozialversicherungsnummer unbekannt machte. Solch eine Zahlenfrickelei ist für die TK bisher also zu viel. Also nach wie vor, Vorsicht vor der TK. Kein weiterer Text im Update7.



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