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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Aus irgendeinem Grund schleichen sich gerne in den Sicherheitshinweisen immer wieder Tippfehler ein. :-/ Sorry Dankeschön.

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 14. Dezember 2017, 07.16 Uhr, Ergänzung im Text: Massenmordende Christen, ein christlicher Todeskult der Todesinstrumente und Foltergeräte anhimmelt, sie beten die Todesstrafe an Noch immer bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb.
Bitte bedenken Sie auch, daß Christen Ekelbestien sind. Sie lieben primär menschliche Kadaver, den Tod und die Folter. Sie lieben die Todesstrafe. . Sie ergötzen sich an dem Todesfolterinstrumet "Das Kreuz", an dem früher Menschen angehämmert und darin zu Tode gekommen sind. Das ist noch immer der Fetisch der Christen. Der Jude Jesus (also der Typ aus der Bibel) durfte früher vom Kreuz damals runter, weil Juden nur bis Sonnenuntergang daran angehämmert hängen durften.
Die Evangelischen beten das Kreuz an ohne Jesus an, die Katholiken mit Jesus. Sie stehen auf Todesstrafe und Ekelfolter. Sie sind quasi so wie im Film "Planet der Affen", Affen beteten darin die Kobalt-Bombe an, sie sei Gott. Damit war die Menschheit zerstört worden. Quasi sind Christen Anhimmler der Todesstrafe. Das ist natürlich in der BRD verfassungsfeindlich, aber deswegen trotzen die Christen mit ihren Krankenhäusern die Gesetze weiter, (keine Zulassungen im Impressum). Christliche Ärzte und Christen-Organisationen verteilen drogenidentischen Psychopharmaka. Drogen bringen auch rasch das Todessiechtum und Verblödung. Folgerichtig sind Christen Massenmörder und geilen sich am Tod auf. Kadaverfans. Die hatten das mit Fronleichnam mal falsch verstanden.
Der christliche Todeskult ist entgegen Verfassungsrecht. In der DDR war die Todesstrafe erlaubt. In NRW und in der BRD im Grundgesetz nicht je. Verfassungsrechtlich sind die Christen zu verbieten. Ich habe vergessen zu erwähnen, daß die Christen der Kirche - da beim Wochenmarkt, Lohweg - Grevenbroicher Weg - ihren Kirchenabschnitt nicht geschippt haben, er war nicht schneefrei am letzten Samstag. Es könnte unklug sein, Kirchen bzw. Kapellen in Krankenhäuser zu besuchen. Christen sind Ekelperverse. Einige "Nigger", also braune Mitarbeiter, sind eher wie Sexklavinnen, dazu später in einer geschobenen News über die evangelische Graf-Recke-Stiftung. Die Leute sind bekanntlich auch als Kinderschänder bekannt. Die sind wie Massenmordskandal und Kinderfick durch Dutroux und Ähnliches in der Stadt Höxter und wollte selber weggefickt werden.
Es ging vielen Tätern und Beihelfern, um die Unterminierung des per Grundrecht Artikel 20 GG Absatz 1 verfassungsrechtlich garantierten deutschen Sozialstaats. Man wollte lieber privat sein, also keine Behörde, das betraf besonders Gesetzliche Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, die gesetzliche Rentenversicherung und auch die Agentur für Arbeit (ex- Arbeitsamt) und Pflegeservices. Sozialversicherte galten so ca. seit 2004 als "Kunden", auch beim Jobcenter, das trotz Kommunalträgerzulassungsverordnung, in fast allen Städten (illegal) errichtet worden ist.
Es handelt sich also um irgendwelche kapitalistische "braune" Verfassungsfeinde und Sozialbetrüger auf Milliarden-Niveau. Deren Auftraggeber ist mir unbekannt. Bekannt ist dank Twitter, daß im deutsch-sprachigen Raum es die Euzi und Nazi-Bewegungen gibt, die gegen das Sozialrecht und das Sozialsystem sind. GKVs sind mittlerweile alle privatrechtlich in Wahrheit mit Umsatzsteuer-ID, Verkauf von PKVen und ohne Bundesbank-Konto. Auch bedienen sich einige privater Inkasso-Institute zum Eintreiben von Außenständen und dürfen also nicht mehr die Zollbehörden nutzen. Laut Gesetz 87 GG Absatz 2 müssen Sozialträger jedoch eine Behörde sein.
Zusätzlich sind die heilbewahnten, errettungsbewahnten dummen Kirchen und Religionen nach wie vor als perverser widerwärtiger Haufen der noch immer stattfindenden Inquisition bekannt. Reue und Rechtbewußtsein zeigen die Terroristen und Staatsfeinde nicht, sie sind eiskalte Menschenhändler auf Völkermord-Niveau, wie diese schon immer in der Jahrhunderte-alten Geschichte des Völkermords durch Religionen immer schon bekannt waren. Der Rest wollte immer gerne alle Ärzte und Krankenhäuser privat bezahlen und will sich als was Besseres und Erhabeneres fühlen. Das hört sich dann nach illegalen Ärzten an, die gerne dicke Cash machen wollten, sich des Öffentlichen Diensts und des Heilberufegesetzs entziehen. Sie sind dann nicht mehr GKV-fähig und nicht je mehr von Amts wegen der Kassenärztlichen Vereinigung angehörig. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in News aus der Presse

5100 Leser Update6 Der SPIEGEL Islam Pegida NSU CharlieHebdo & Schizophrenie & Psychiatrie Düsseldorf Köln
2700 Leser Update1 Ukraine - Hells Angels Foto von Reuters & RT.com & Rocker vs ISIS

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update7 Inkasso Künstlersozialkasse soll alles an freiwillig GKV Versicherte zurückbezahlen & Bafin

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Veröffentlicht am : 16. Jan. 2017., 09:44:36 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1504
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Conny Crämer
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Die Barmer Ersatzkasse bzw. Barmer GEK wurde heute dazu aufgefordert alle Versicherungsbeiträge an eine Versicherte zurückzubezahlen. Das läge auch am SGB2 und SGB1 und höchstrichterlichen Urteilen begründet. Auch ging es um die Künstlersozialkasse. Update1: 28. März 2017 Die Hilfsbedürftigkeit soll bekanntlich gemindert werden, doch gerne beläßt das Jobcenter alle in einer mißlichen Lage. Wie ein Kinderschänder auf Stalking-Suchtniveau mißhandeln deren Mitarbeiter das Gesetz und kapieren nicht, daß SGB2 nachrangig ist, was viele andere Gesetze betrifft. Aber Amtshilfe leistet es auch nicht und die anderen Pflichtzahler sind ein sturer Bock und eigentlich deswegen laut Strafgesetzbuch zu verhaften. Update2: 28. Juli 2017 Erneut wurde die Rechtsstelle dazu aufgefordert, alle Beiträge an eine in der damals GKV Barmer freiwillig Versicherte an die Versicherte zurückzubezahlen. Sie war nicht je selbständig tätig. Der Arbeitgeber hätte alles auf Gehaltsabrechnung und via Lohnsteuerkarte bezahlen müssen. Auch der Petitionsausschuß des Bundestags und die Webseite der Künstlersozialkasse weisen darauf hin, daß die Künstlersozialkasse nur für Selbständige geöffnet ist, aber nicht je für sogenannte abhängige Beschäftigte, also nicht für Angestellte, auch nicht für Beamte. Update3: 25. August 2017 Nun wurde die IHK angeschrieben, denn die Künstlersozialversicherung antwortete nicht. Die KSK ist bekanntlich nur ein Inkassodienst. Update4: 29. August 2017 Die IHK Hannover antwortete rasch. Zuständigkeit habe die IHK Oldenburg, aber eigentlich doch das Bundesversicherungsamt. Tatsache ist, das BVA meldete sich nicht je, die KSK ist auch keine GKV, sondern ein Zahlungsdienst, ohne Zulassung der Bafin. Die ist die Banken- und Finanzleistungsaufsicht. Update5: 14. September 2017  Noch immer landete der Zaster nicht auf meinem Konto zurück. Ist Ihnen das als angeblicher Pflichtversicherter in der Künstlersozialkasse auch so passiert? Bekamen Sie denn je ein Mitgliedskärtchen der Künstlersozialversicherung oder früher das sogenannte "Scheckheftchen" der GKV namens Künstlersozialkasse? Oder bezahlen Sie so regelmäßig jeden Monat Ihre eigenen Sozialversicherungsbeiträge dort ein, obwohl Sie für andere in Wahrheit journalistisch, redaktionell, graphisch, designerisch oder sonstwie künstlerisch tätig sind? Haben Sie ein KSK Mitgliedskärtchen oder eins Ihrer wahren GKV? Update6: 17. Oktober 2017 Die Bafin schrieb. Also gab ich die Einwilligung - die Aufsichtsbehörde über Versicherungen  und Finanzdienstleistung - Abteilung: Organisation Finanzen Haushalt - hatte zuvor ihre Bedenken geäußert. Ich gab meine Freigabe, auch daß die Bafin sich an den Bundesrechnungshof und an den Landesrechnungshof und an das Bundesversicherungsamt wenden darf. Der Bundesrechnunghof hatte doch bereits vor Jahren geäußert, daß die Künstlersozialkasse ohne Funktion sei. Update7: 30. Oktober 2017  Die Bafin pfuscht via Email. Sie hält - trotz Information des Bundesrechnungshofes - im totalen Erfindungswahn, die Künstlersozialkasse für eine Sozialversicherung. Das war sie nicht je. Denn laut Bundesrechnungshof und laut Webseite der Künstlersozialversicherung, wie sich das Ding auch manchmal nennt, betreibt die KSK (früher gehörte sie der Landesversicherungsanstalt Oldenburg an) wirklich nur Inkasso. Sie ist ein Dienstleistungsunternehmen für gesetzliche Krankenversicherungen, Pflegeversicherung und Rentenversicherung und zieht im Auftrag dieser Sozialträger die Beiträge der Versicherten von den Versicherten ein, auch obwohl diese als Angestellte bzw. Beamte gelten. Das ist illegal. Deshalb soll die KSK, die sich nicht meldet oder die Post wird geklaut, endlich alle Beiträge zurückbezahlen. Denn eine Zulassung also Inkassofirma hatte sie nicht je, aber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Angestellte bezahlen nicht je direkt an die Sozialversicherungen ein, dazu ist der Arbeitgeber da. Er ist voll haftbar zu machen, doch sogar die Bafin kuscht feige. Sie alle lieben Scheinselbständigkeit, man wäre ja so gerne erwachsen und frei. Doch die Freien, also Freelancer, sind laut Geschäftsverteilungspläne der Verwaltungsgerichtsbarkeit beamtet. Dort ist aber deren Gerichtskammer. Beamte sind auch nicht je in der Künstlersozialkasse versicherbar. Aber jeder denkt sich gerne eines aus, man wäre ja gerne erwachsen und geschäftsfähig.

Barmer soll alle Beiträge zurückbezahlen


Sehr geehrte Damen und Herren,

ich war fast ein Leben lang bei der Barmer Ersatzkasse bzw. Barmer GEK Pflichtversicherte. Leider bescheidet sie grundsätzlich nichts mehr, seitdem sie ihren Rechtssitz in der DDR hat. Bereits ab 2004 handelte sich verdächtig und falsch und mißachtete SGB VII trotz SGB VII Sachlage.

Laut Einigungsvertrag § 9 und dem BverfG-Urteil 2 BvL 6/95 - gilt das DDR Recht dort weiter, jedenfalls viele §§§, darunter auch das DDR Strafrecht. Im Urteil wurde auch auf die konkurrierende Gesetzgebung, die in 74 GG steht, hingewiesen.

Es geht nun um meine Pflichtversicherungszeit seit Beginn meiner Versicherung als ich Kleinkind war bis zum 10. Dezember 1997 und ich hatte mich oft genug bisher um Klärung bemüht, aber die Barmer äußert sich nicht, sondern gar nicht oder wie ein Psychopath (anbei jpg und weiter unten eingefügt).

Meine Rentenversicherungsnummer ist 53 27 12 75 C 518. Mit der 53, bin ich immer laut Kennziffercodierung DRV Rheinland, aber die Barmer steckte mich anscheinend immer in den DRV Bund. Bis heute haben das weder die Barmer GEK bzw. BEK noch die IKK Big direkt gesund korrigiert. Die ist auch auf dem Rechtsgebiet der DDR ansässig mit ihrem Rechtssitz. Alternativ beantrage ich jedoch auch Leistung durch Auszahlung der Rückzahlung meiner GKV-Versicherungsbeiträge durch einen anderen Sozialträger.

Laut 87 GG Absatz 2 sind Sozialträger komplett eine Behörde - von Bund oder Ländern. Laut 74 GG Absatz 1 Nr. 12 ist das Sozialrecht (inkl. Arbeitsrecht) eine Ländersache (also NRW für mich). Daher ist unklar, ob ich mich überhaupt je hätte bei der Barmer pflichtversichern lassen dürfen.

Ich hatte schon oft genug dort um Hilfe gebeten, weil es früher Pflichtversicherungen gab - also AOK, BKK oder IKK, weil die Barmer, nur eine Ersatzkasse ist. SGB X 44 ist sowieso auch anwendbar, weil es um Geldleistungen geht, falsche oder keine Rentenüberweisungen, falsche und fehlende Krankengeldleistungen. Es geht auch um Beiträge bis zum 10. Dezember 1997, weil ab da die Künstlersozialkasse, das Inkasso (und nur das, die interpretieren noch immer aus einer IK-Nummer eine Inkasso-Dienstleistungsnummer), übernahm. Aber mir liegt keine Inkassobestätigung vor in dem rechtlichen Sinne der Gesetze für Inkassofirmen. Sie hat keine Inkassozulassung durch das zuständige Oberlandesgericht.

Falls das Gericht jedoch meint, daß trotzdem dann die Barmer zuständig ist, obwohl die KSK das Inkasso machte, als ob sie eine GKV ist, was sie laut Webseite des Bundesversicherungsamts auch ist, aber sie war es nicht je in der ausgeführten Realität. Sie machte nur Inkasso, anstatt IK-Leistung.

Also wenn das Gericht meint, alles müsse dann über die Barmer laufen, anstatt über die KSK beantrage ich hiermit eine rasche Antwort. Ich weise schon jetzt die Barmer auf die übliche Dreiwochenfrist laut SGB V hin, und dann auch eine Auszahlungsmöglichkeit durch die Bundesbank.

Dann muß das alles auch auf weitere Versicherungszeiten bei der Barmer. Die KSK ist keine eigenständige Versicherung, obwohl das Bundesversicherungsamt das behauptet hatte.

Ich begründe die Irritation:

 

http://www.bundesversicherungsamt.de/bundesversicherungsamt/organisation.html

(...)

Kranken- und Pflegeversicherung

Das Bundesversicherungsamt führt die Rechtsaufsicht über die bundesunmittelbaren Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung. Bundesunmittelbar sind diejenigen Kranken- und Pflegekassen, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Die anderen Krankenkassen unterstehen der Landesaufsicht. Derzeit (Stand 01.06.2016) bestehen insgesamt 118 Kranken- und Pflegekassen, davon sind 69 bundesunmittelbar. Hierzu gehören Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, die Künstlersozialkasse und die Knappschaft als Krankenkasse in der DRV-KBS. Daneben führt das Bundesversicherungsamt die Rechtsaufsicht über mehrere Arbeitsgemeinschaften von Krankenkassen.

Auszug-Ende

Achtung, die Behördenwebseite wird gerade geändert und nicht immer sind alle Seiten aufrufbar. Aber die Künstlersozialkasse macht nur Inkasso, sie war nicht je eine Kranken- und Pflegeversicherung.

Tatsache ist, ich war in der Barmer und in der Künstlersozialkasse ab 10. Dezember 1997 für etliche Jahre "pflichtig" freiwillig versichert (siehe Anlage pdf nur in Email, da steht das drin, freiwillig mit Arbeitgeber versichert). Ich hatte laut Mitteilung der Barmer zu der betreffenden Zeit Arbeitgeber, also war ich nicht je Freelancer, ich galt zwar als freiwillig Versicherte, obwohl ich unter der Beitragsbemessungsgrenze lag. Irgendein Arbeitgeber hätte mich gekündigt, den kenne ich bis heute nicht, wegen 1. SGB 32 wäre das vielleicht das Land NRW, aber das hatte mich auch nicht je gekündigt. Gehalt fehlt auch noch.

Daraus resultierte, daß ich nicht trotz Arbeitgeber per Lohnsteuerkarte bezahlt worden war, weil ich doch in der KSK sei, obwohl ich immer nur das Versichertenkärtchen der Barmer und Barmer Mitglied war. Ich hatte auch Angestelltenausweis teilweise.

Laut 1. SGB 32 fehlt mir noch immer der Tariflohn, weil laut dem §§§, privatrechtliche Verträge erlöschen, wenn diese das Sozialgesetzbuch verstoßen. Ich sollte irrig immer selber in die Rente und Krankenkasse und Pflegeversicherung einbezahlen, wie deren Inkassofirma namens Künstlersozialkasse das behauptete, obwohl ich sogar im Büro der Firmen (je nach Vertrag) tätig war. Das Arbeitsamt hatte auch oft genug in Fachveröffentlichungen auf Tariflohnpflicht hingewiesen.

Außerdem war ja sowieso im KSVG 36a, das 1. SGB 32 immer erwähnt, das BverfG hatte entschieden, dass Pflichtversicherte der KSK immer als Angestellte geführt werden müssen, da der Begriff Arbeitgeber im Urteil erwähnt wird und das Bundessozialgericht hatte bereits 1972 entschieden, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. (Teilzeit oder vorübergehend befristeter Arbeitsvertrag).

 


 



http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13

(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Künstlersozialkasse können typischerweise auch keine schutzbedürftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass § 116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedürftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Künstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in § 116 Abs. 2 BRAGO.

Auszug-Ende

Auf das Urteil des Bundessozialgerichts von 1972, BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115), hatte auch die Deutsche Rentenversicherung in deren Fachveröffentlichungen oft hingewiesen. Es ist auch aktuell online auf deren Webseiten zu finden, auch was outgersourcte Arbeitsplätze betrifft, wenn man für Firmen von zu Hause aus tätig ist, sei es redaktionell, oder andere Arbeiten ausführt, ist man immer der Angestellte des Auftraggebers, also nicht je Freelancer. Ich durfte also nicht je selber in eine GKV einbezahlten, ich hatte einen Arbeitgeber.

Weitere Begründung auch der Rückzahlung der Versicherungsbeiträge. Denn laut Gesetz sind GKVs gratis, sie haben keine materiellen Grundrechte. Daraus erfanden andere inklusive Arbeitgeber und Versicherungen, ich dürfte nur SGB2 beziehen, weil mir keine Grundrechte zustehen täten. Tatsache ist, hier das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, und übrigens die Barmer und BIG haben beide Umsatzsteuer-ID im Impressum.


 

In 1 BvR 0178/00 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Sozialträger, wie es in 87 GG Absatz 2 nun mal Behörden sind, das heißt, keiner hätte ja Beiträge bezahlen müssen, weil die Kosten über Steuereinnahmen bezahlt werden müßten, damit waren nicht Lohn-Gehalt-Einkommen der Versicherten mit gemeint:

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.(...)
11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).


Auszug-Ende

Das bedeutet, daß die GKVs und Sozialträger gratis für mich sein müssen, mich kostet es nicht, aber der Staat muß für mich leisten.

Bekanntlich ist die Barmer ein Psychopath und ist sowieso nicht wirklich geschäftsfähig. Es sind Kranke, die eine Kasse in einer Selbstverwaltung, machen, aber anscheinend Entlaufene aus neurologischen Behindertenheimen sind. Sie sind nun mal nur dumme Ersatzleute, so benehmen die sich auch, Ersatzliga. Und das primär seitdem sie DDR ist und sie wollte oft nicht je SGB VII wahrhaben.

Auszug-Beginn

Hier ein Beweis:

 



-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: AW: Eilig zum Gerichtstermin gegen GKV Fwd: Fwd: Ich bin nicht in der Barmer laut der Barmer Fwd: SG DUS Termin Beiladungsanträge Fwd: GKV Sache und SG DUS Unklarheiten wegen Falschversicherung Fwd: Ihr Schreiben
Datum: Mon, 19 Oct 2015 07:58:44 +0000
Von: Kiparsky, Markus (BARMER GEK)
An: 'Conny Crämer'


Moin,
nur mal so. Krieg ich jeden Tag diese mails. Diagnose: paranoide...
 

Mit freundlichen Grüßen

Markus Kiparsky
_________________________________________________
BARMER GEK Düsseldorf
Mecumstr. 10
40223 Düsseldorf

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Telefax 0800 332060 67-1390 *)

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Auszug-Ende


Dadurch ist schon mal klar, dass Versicherungsbeiträge illegales angefordertes Grundrecht ist, dass ein Sozialträger oder / und die Inkassofirma Künstlersozialkasse meint von mir erhalten zu dürfen. Sie durften nicht je Versicherungsbeiträge von mir fordern, auch nicht sonst via Lohngehaltszahlung.

Ich beantrage daher, alle je bezahlten Krankenkassenbeiträge zurück, sei es die über Lohnsteuerkarte liefen bzw. auch via Inkassofirma Künstlersozialkasse. Abgesehen davon hatte ich ab 10. Dezember 1997 also einen Arbeitgeber, aber ich wurde aufgefordert via Künstlersozialkasse die Barmer Ersatzkasse bzw. Barmer GEK zu bezahlen, obwohl ich Angestellte war. Das ist illegal, deshalb fordere ich die Beiträge hiermit zurück, alle.

Die Forderung betrifft nicht meine SGB2 Zeit.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update14 Illegales Konstrukt Künstlersozialkasse & ist Inkasso & Petitionsausschuss 6 & NRW

Patientendaten und Rezepte werden von privaten Home Office Mitarbeitern - nicht GKV erfasst

Update1 Gesetzliche Krankenversicherungen können aufgelöst werden - sind für Kranke unnütz

Gesundheit - Metzinger BKK - eine GKV - die eine Scheinfirma ist

GKV Ärzte handeln gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot - alles ist online zu bestellen

Update35 Helpster & Holtzbrinck Verlag unmündig? & Arbeitsgericht Düsseldorf die Rechnung

Update1: 28. März 2017, 08.41 Uhr


Zaster her - ich soll aus Armut raus - eine ER liegt beim Sozialgericht


Hier der Schriftsatz

Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen SGB 2 - Träger in Düsseldorf
ER bitte

wird auch an das MAIS NRW nachgefaxt

Guten Tag,

da ich seit 2009 in Anträgen darauf hinweise und ich kein Feedback diesbezüglich vom Jobcenter oder einem anderen Sozialträger erhalten hatte, auch keine Information oder Einladung zu einem Beratungsgespräch, reiche ich hiermit eine ER ein. I

ch kann die vielen Schriftsätze gar nicht mehr aufzählen, deshalb weise ich nun hiermit im Rahmen der gesetzlichen Eigenverantwortung auf die fehlenden Pflichtleistungen von SGB2-Trägern hin

Ich rüge Mißachtung von SGB2 § 1 Absatz 1 und besonders SGB 2 § 1 Absatz 2 letzter Satz (Die Leistungen der Grundsicherungen) Nr. 1, Nr. 2, und Nr. 6. Ich bin bekanntlich Ungekündigte und mir steht seit vielen Jahren ein hohes Tariflohngehalt zu, zusätzlich auch unter Anwendung des 1. SGB 32 und Landespresserecht. Die Anordnung der übergeordneten Behörden namens Agentur für Arbeit sind außerdem eindeutig:

Auch Folgendes wurde bisher mißachtet.

In Bezug auf Nr 2 bin ich seit 24. September 2004 nicht SGB VII Fachuntersuchte trotz damaligem Leistungsfall. Nur dementsprechende SGB VII Fachärzte in Kardiologie und Neurologie (und auch mal angeordnet von Polizei Untersuchung auf Giftstoffe im Blut, Körper, Haare etc) dürfen diese Untersuchungen vornehmen. 2009 ebenso BGN-Untersuchungen fehlen und von 2013 (VBG) auch noch. Ich erhielt keine Hilfeleistung und keine Hilfe weder durch SGB V, noch SGB VII noch SGB 2, noch SGB IV, VI noch SGB III.

Es ging dabei um noch Neurologie, Kardiologie SGB VII von 2004, und 1999 (Wirbelfraktur), VBG: 040404-200002573599 (2004 + 2013) und absichtlichen Gehaltsentzug und Reinschmiß in SGB II, anstatt vorrangig SGB VII bzw. in Amtshilfeverfahren durch SGB II automatisch in SGB VII geschoben und BGN L 77.034.907.261 (2009).

Tariflohnpflicht ergibt sich aus der Anordnung.


https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.
Daraus ergab sich eine Pflichtauszahlung des SGB 2-Trägers an mich, was vollen Tariflohn entspricht. Ebenso im Rahmen der SGB2 § 1 Pflicht zum Entrinnen aus der finanziellen Hilfsbedürftigkeit hätte mir der SGB2-Träger im Sinne von SGB X 44 und SGB IV 25 helfen müssen, auch alle meine je gezahlten Beiträge an die Künstlersozialkasse, zurück zu erhalten, daß ich diese ausbezahlt bekomme.

Denn die DRV Rheinland - gesetzliche Rentenversicherung 53 27 12 65 C 518, - Frau Kutzner und Herr Anstadt samt Herr Karradt, alle in unterschiedlichen Terminen im Beratungszentrum Düsseldorf der gesetzlichen Rentenversicherung, hatten mich informiert, ich war nicht je Freelancer.

Kutzner und Anstadt hatten genau überprüft und meinen Beamtenstatus sogar festgestellt, aber Einiges ergab anscheinend einen Angestelltenstatus.

Ich sollte aber laut Meinung der Künstlersozialkasse zuvor, immer selber eigenständig und die Künstlersozialkasse bezahlen, die mir samt Petitionsabteilung schrieb, sie sei nur für Inkasso der Krankenkassen da und für Angestellte, das steht auf deren Webseite, ist sie gar nicht je zuständig. Aber das teilte sie mir damals - zu Beginn - nicht je mit, aber sie rückt das Geld nicht raus.

Das heißt, mir fehlen daher auch vielleicht so ca. 10.000 Euro, aber die Barmer hat da sicherlich genaue Zahlen samt gesetzliche Rentenversicherung. Die Künstlersozialkasse ist entgegen den Ursprungsbestrebungen nämlich keine eigenständige GKV, sondern macht wirklich nur die Eintreiberei von Krankenkassenbeiträgen für gesetzliche Versicherungen.

Da ich jedoch Angestellte war, was die Barmer 2008 mir auch mal mitgeteilt hatte, war ich da nicht je in der KSK versicherungspflichtig, sondern das ist dann sogar verboten.

Der Arbeitgeber bzw. Behörde (TVÖD) hätte alles via Lohnsteuerkarte bezahlen müssen, also nicht ich privat von meinem Girokonto.

Das SGB2 ist in § 1 absolut eindeutig. Auch Urteile von 1972, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellte, hatten sowohl die Barmer in deren Computer, als auch die Deutsche Rentenversicherung, Rheinland. Aber kein Arbeitgeber hat mich je auf Lohnsteuerkarte bezahlt, weil es auch mal hieß die Künstlersozialkasse sei pflichtig. Ich war immer Marketing & Public Relations (Presse-Managerin) und Journalistin.

Die bezahlte mich auch nicht.

Es wurde eventuell alles mit dem Einkommensteuergesetz mal mißverstanden. Ich beziehe mich auf ESTG § 38 Absatz 3, Satz 1 und 2 und Urteil des Bundessozialgerichts mit Urteil v.20.12.1962(3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190)und auch strafrechtlich und haftungsrechlich, der Arbeitgeber hat schuld, BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46). Bei privatrechtlichen Verträgen kommen haftungsrechtlich auch noch §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB in Betrachtgegen den Arbeitgeber.

Ich beantrage also Auszahlung und Korrektur aller Gehälter, Lohnsteuer, Sozialversicherungsbeiträge, wie das ursprünglich auch mal mit der IKK Big direkt gesund im Gütetermin S 11 KR 452/15 vereinbart worden war, die sich nicht mehr meldete. Auch die SGB VII halfen nicht, obwohl diese alle vorrangig vor der Leistung durch SGB2-Träger sind. Mir fehlen ca. 600 Tage Urlaub auch noch.

Ich beantrage ER, wegen der wirklichen Dringlichkeit, auch was einen Wegzug aus der Wohnungegend betrifft. Es wird hier im Haus zu viel geraucht, Drogen genommen, Pisse fliegt durch die Gegend wie Nebel, das hatte ich alles der Hausverwaltung schon oft genug gemailt, dem Vermieter auch, es ist denen egal. Hier ist Umweltschutzgebiet, ein Grundwasserschutzgebiet, es ist aber allen egal. Die wollten hier seit 10 Js 262/06 bzw. dem 24. September 2004 Unfall, in dem Haus mit 8 Etagen und 4 Wohnungen pro Etage eine Drogenhölle kreieren. Weil es doch so Grün hier ist.

Hätte ich immer meinen vollen wahren Tariflohn bekommen seit 29. Januar 1984 - einige Jahren waren korrekt berechnet worden danach - und besonders auch seit 10. Dezember 1997 wäre ich seit dem Wirbelbruch 1999, - Wegeunfall hier auf dem Grundstück, Leistungsträger VBG, bereits 2000 ausgezogen, spätestens 2001. Aber alle benahmen sich so merkwürdig, wie komplette Vollfreaks, also die Hausverwaltung, weil es auf dem Grundstück passierte. Ich bin nur Mieterin.

Ich bitte rasch um ein Aktenzeichen, Zuteilung eines vorsitzenden Richters, auch Aktenzeichen des Jobcenters. Wegen Postklau und Durcheinander im Briefkasten (Postklau?) erbitte ich um Antwort immer gerne vorab per Email, eingescannt als pdf und nachgereicht per Post.

Dieser Antrag zur ER kommt noch per Fax ans Jobcenter normales FAX, also nicht JC SGG und an das SG DUS und Mais NRW nach.

Auszug-Ende

Lesetipps:

GKV & SGB V - die gesetzliche Eigenverantwortung der Patienten - was das bedeutet

Update1 Freelancer & Scheinselbständige müssen keine Steuern abführen - Auftraggeber ist pflichtig

ESTG - das Chaos mit der Scheinselbständigkeit - aufgeflogen

Update28 Illegales Jobcenter Düsseldorf & 0 Gehälter & LSG6 & Rente & Trance Sabotage?


Update2: 28. Juli 2017, 09.05 Uhr


Wegen falschem Verwaltungsakt - Künstlersozialkasse wurde erneut aufgefordert, alle Beiträge zurückzubezahlen


an Künstlersozialkasse

Korrektur wegen falschem Verwaltungsakt
betrifft: Künstlersozialkasse, Rechtsstelle wird nachgefaxt

Sehr geehrte Damen und Herren,

durch Prüfung durch die Deutsche Rentenversicherung, Frau Kutzner und Herr Anstadt in verschiedenen Terminen im DRV Rheinland, 2014-2017 und Gesprächen mit Herrn Tilly und Karradt und anderen dort tätigen Sachbearbeitern, kam heraus, daß ich nicht je freiberuflich tätig war sondern immer Angestellte bzw. Beamte. Dies betrifft auch die Zeit bei der Künstlersozialkasse ab 10. Dezember 1997.

Das Landespresserecht schreibt dieses vor und auch die Meldung der GKV Barmer, daß ich einen Arbeitgeber hatte und freiwillig Versicherte war. Ich war bis Zeitpunkt 2008 laut Informationsschreiben der Barmer aus dem Jahr 2008 (liegt der KSK vor) nicht pflichtige Versicherte, sondern freiwillig aber ich hatte einen Arbeitgeber. Der Begriff Arbeitgeber stand im Schreiben. Ich war selber oft bedroht worden wegen den Gehältern, die mir noch fehlen.

Daraus aus freiwillig Versicherte wurde erfunden oder zu Beginn in der Künstlersozialkasse, ich sei freie Beschäftigte, als Managerin in der Marketing und Public Relations Abteilung einer Fährgesellschaft, in Schifffahrtsbüro in Düsseldorf. Ich hatte einen Angestelltenausweis der Fährgesellschaft.

Im Jahr 1998 hatte ich beim Finanzamt Düsseldorf, eine Bestätigung erhalten, ich sei freiberuflich gewerblich tätig, aber sogar in SGB VI 169 Absatz 3 steht, wer freiberuflich gewerblich tätig ist, hat immer einen Arbeitgeber, die Tätigkeit ist nicht frei. Ich war hauptberuflich Managerin, 97 % und zu drei Prozent Journalistin, aber tätig für andere, wie dpa, Blickpunkt Film etc. Es ging also um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob.

Ich war immer eingebunden in Betrieben tätig oder auf Zuruf entweder Teilzeit, fast Vollzeit, direkt in den Büros, oder befristet von zu Hause oder auf Messen für andere tätig. Ich hatte in den Jahren dann erfahren, daß alle anderen sogar Tagessätze Spesen oder sogar Reisekosten erstattet bekamen, die angeblich Freelancer waren. Ich bekam nichts dergleichen von der dpa oder Blickpunkt Film oder dem WDR.

Wegen der Künstlersozialkasse und meiner abhängigen Beschäftigung als Managerin, wurde ich von der Fährgesellschaft auch nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlt, weil diese ESTG 38 Absatz 3 Satz 1 (Arbeitnehmer müssen Arbeitgeber eine Rechnung schicken) anscheinend durcheinander brachten und ich auch. Es ging aber auch mal um Zeiterfassung. Da steht echt drin, Arbeitnehmer müssen Arbeitgeber eine Rechnung schreiben. Ich schrieb auch immer die Zeiten auf. Also Stechuhren - darum ging es.

Es geht also um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob. Auf den Webseiten der Künstlersozialkasse steht, daß nur Selbständige sich bei der KSK versichern dürfen, das war ich aber nicht je Selbständige, sondern laut Rentenversicherung und Gesetzen immer Angestellte oder beamtet, weil es weitere Gesetze dies so fordern.

Das Bundessozialgericht entschied bereits 1972, wer für andere tätig ist, ist immer der Angestellte desjenigen, für den man arbeitet. BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115), der Arbeitsort ist dabei egal, ob man zu Hause oder in den Büros eingebunden ist oder von woanders aus.

In ESTG 38 Absatz 3 Satz 1 steht drin, daß Arbeitnehmer dem Arbeitgeber eine Rechnung über die Arbeit zu erstellen hat, anscheinend ging es da um Stechkarten, also um die Zeiterfassung, wie viele Stunden man arbeitet, aber  selbständig war ich nicht je.

Das Durcheinander bei der Anmeldung zum 10. Dezember 1997 bei der Künstlersozialkasse entstand, weil ich auch mal dachte, daß die Künstlersozialkasse laut Bundesversicherungsamt eine BKK für Künstler und Journalisten sein sollte. Das steht noch immer so auf den Webseiten des Bundesversicherungsamts so drin, daß die KSK eine eigenständige Krankenkasse sein sollte, eine Krankenversicherung, was sie nicht je war.

Tatsächlich macht die Künstlersozialkasse aber nur Inkasso für fremde Sozialversicherungsträger, ohne daß die Künstlersozialkasse einen eigenen Sozialversicherungsstatus hat oder selber  Sozialleistungen anbietet. In einem Petitionsverfahren beim Bundestag kam dasselbe raus. Ich war nicht je in der KSK aufnehmbar.

Als Managerin innerhalb eines Unternehmens mit fast 100.000 Bruttogehalt (das wegen der KSK nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlt worden war) war ich gar nicht in der KSK versicherbar, besonders, weil die Künstlersozialkasse keine Versicherung ist.

Mir sind dadurch bisher alle Lohnsteuerkartendinge und Sozialleistungen, Vermögenswirksame Leistungen, Lohnfortzahlung im AU Fall und die üblichen betriebsärztlichen Untersuchungen, gesetzliche Unfallversicherungsleistungen durch Arbeitgeber verlustig gegangen. Ich weise auch auf  KSVG 36a hin  darin steht 1. SGB 32.

Privatrechtliche Verträge, die das SGB brechen sind null und nichtig.

Die Arbeitgeber entpuppten sich als Betrüger und komplett anscheinend nicht betriebsfähig und nicht geschäftsfähig laut der GEWO und BGB, was diese betrifft, weil die Unternehmen und Verlage die Begriffe Teilzeit oder befristete Tätigkeit, z.B. für bestimmte Messeeinsätze und Geschäftsreisen im Auftrag von Firmen und Verlagen, samt entgangenen Firmenspesen nicht kapieren oder absichtlich Gelder unterschlagen, sodaß überall deren Firmen-Insolvenz vermutbar bei denen war bzw. weil es diese noch gibt, schwerster Betrug in hoher Höhe, sodaß ich anstatt mein Gehalt zu beziehen, nur SGB2 bekomme. Ich wäre eigentlich auf dem Niveau von A15. Die Unternehmen und Verlage zeigen keine Reue. Man sei ja in der Künstlersozialkasse gewesen, so ist eigentlich eher deren Ausrede.

Ich hatte öfter Korrektur beantragt, aber anscheinend waren bisher nur Hacker am Werk, die das Sozialgesetzbuch absichtlich nicht verstehen und weder die Barmer noch das ESTG noch das SGB noch das Bundessozialgericht wahrhaben wollten. Ich war nicht je Selbständige, sondern immer wie es die Gesetze verlangen, Angestellte bzw. Beamtin. Doch die Firmen brechen gerne  Lohnsteuergesetze und Sozialleistungsgesetze.

Es geht auch um alle Korrekturen meiner Einzahlungen an die Künstlersozialkasse, die von der Kasse dann an die GKV Barmer und die Rentenversicherung, damals Landesversicherungsanstalt Oldenburg etc. weitergeleitet worden waren.

Angestellte bezahlen nicht je vom eigenen Girokonto die Sozialversicherungsbeiträge an die GKV und Rente, auch keine Steuer, das muß immer der Arbeitgeber vom Bruttogehalt berechnen und der muß dann abziehen und überweisen. Die Arbeitgeber haben nichts an die Arbeitslosenversicherung bezahlt.

Die Barmer Arbeitgebermeldung liegt Ihnen seit Jahren vor, zwar war das, daß mich 2008 mein Arbeitgeber gekündigt hatte, aber der meldete sich nicht je und schuldet mir Geld und da es keine offizielle Kündigung je gab, gab es die Kündigung nicht. Da mich ein Arbeitgeber gekündigt hatte, stände mir sogar Arbeitslosengeld zu - das echte vom Arbeitsamt, aber da keiner einzahlte der Arbeitgeber und keiner mich korrekt bezahlte, bekomme ich nur SGB2. Aber der Chef schuldet mir noch immer Gehalt.

Wann darf ich mit der Rückzahlung aller meiner eingezahlten Beiträge an die Künstlersozialkasse rechnen? Ich hatte teilweise sogar einen Angestelltenausweis.

Ich hatte dies schon mehrfach eingereicht, aber die Künstlersozialkasse wollte nicht je die Barmer wahrhaben, daß ich Arbeitgeber hatte und hinterging massiv auch die Rentenversicherung, die mehrfach geprüft hatte, seit 2014, aber anscheinend teilweise schon immer anscheinend richtig hatte, daß ich einen Arbeitgeber hatte. Mir sind viele Gehälter und Sozialleistungen, nämlich eigentlich alle entgangen. Ich war nicht je eine selbständige Firma.

Auch aktuell bin ich ungekündigte Redakteurin, dieses Mal beim vom Holtzbrinck Verlag (Stuttgart), Redaktion Helpster.de eine Tochterfirma von Holtzbrinck bzw. gutefrage.net GmbH, aber noch immer unbezahlt. Ich gewann einen Gütetermin im Jahr 2013 im Arbeitsgericht, sogar daß ich nicht frei arbeiten dürfe, nämlich daß ich endlich rückwirkend ab Ende August 2012 meinen hohen Redaktionslohn erhalte, aber die zahlten auch nicht, sodass ich immer noch SGB2 beziehe. Ich bekäme sonst ca. 5.000 Euro pro Monat, es gibt Tarifverträge, abhängig von Berufsjahren etc. Es könnte jetzt schon mehr sein. Ich wäre also mal pflichtig und mal freiwillig Versicherte.  Die schulden mir also auch noch über 200.000 Euro Bruttogehälter bisher.

Da ich SGB2 beziehe, bin ich dazu verpflichtet, auch immer das Jobcenter zu informieren, was ich alles so tue, um aus SGB2 herauszubekommen und an mein Gehalt heranzukommen, weil wegen des SGB X 44 und SGB IV 25 nichts verjährt, ich bin seit 2004 eigentlich seit 1999 schon dran. Dazu gehören auch alle arbeitsrechtliche, finanzrechtliche und sozialrechtliche Dinge. Da wurde schon entschieden, 1999, also eigentlich wurde das Urteil von 1972 wiederholt. Man hat einen Arbeitgeber.

Achtung, es gibt im Haus massiven Postklau und / oder vorübergehenden Postklau, sodaß nicht immer erkennbar ist, ob tatsächlich ein Schreiben ein Original von Absendern ist, weil einige Inhalte wirklich so dumm sind, daß diese weder von Behörden, noch Gerichten noch von Versicherungen sein können.

Anscheinend arbeiten viele mit outgesourcten Firmen, was eher einem Hacking entspricht.  Denn die Inhalte sind oft nur mit eingescannten Unterschriften oder gar keinen. Bei den Güteterminen war ich jedoch mit allen in echt und in der Rentenversicherung in dem echten Gebäuden mit den echten Menschen auch. Ich gewann und danach liefen die Schuldner weg.

Ich setze Ihnen hiermit eine Frist bis zum 27. August 2017 mir zu antworten, schneller wäre besser, ansonsten muß ich es noch einmal beim Sozialgericht Düsseldorf einreichen. Auch die IKK Big direkt gesund wollte bisher alles nachbezahlen, aber lief bisher auch davon, trotz Einigkeit im Gütetermin, deshalb mußte ich gestern gegen die einen Vollstreckungsantrag beim Sozialgericht einreichen.

Auszug-Ende

Regelmäßig liest man von sogenannten Freiberuflerin, die in Wahrheit aber für Firmen oder Verlage oder fürs Fernsehen arbeiten. Grundsätzlich sind diese Unternehmen Gehaltsunterschlager in Milliardenhöhe, verweigern ordentliche Lohnsteuerkartenabrechnung, sogar, wenn die sogenannten Freelancer jeden Tag oder Teilzeit dort tätig sind oder befristet für einige Wochen oder Tage.

Sogar Komparsen für Film und Fernsehen, werde tageweise sozialrechtlich und steuerrechtlich von den Filmfirmen und Fernsehfirmen gemeldet. Aber woanders wird in Milliardenhöhe gepfuscht, weil die Chefs gerne das Finanzamt und die Sozialversicherungen betrügen. Sie sind wie geschäftsunfähige wirre Terroristen aber. So ist deren Benehmen. Vollbekloppte.

Die Gewerbeaufsicht hätte alle diese Firmen schließen oder verklagen lassen müssen, die nicht auf Lohnsteuerkarte zahlen, auch nicht die Sozialversicherungsbeiträge bezahlen und sonstige Sozialleistungen wie Betriebsarzt, Vermögenswirksame Leistungen, Sehtests, Arbeitslosenversicherung, eventuell Betriebsrente, Kontoführungsgebühren und sonstige Tarifverträge brechen.

Lesetipps:

Update1 Aufsicht : Gewerbeamt Düsseldorf & illegale Krankenhäuser GKV und Arbeitgeber

Update3: 25. August 2017, 17.14 Uhr

Nun wurde die Schiedsstelle der IHK um Hilfe gebeten




Industrie- und Handelskammer Hannover

Schlichtungsstelle für Verbraucherbeschwerden

Schiffgraben 49

30175 Hannover

Tel.: 0(511 / 31 07 -378
Fax.:0511 / 31 07 -4 35

wegen wildem Inkasso der Künstlersozialkasse - die trotz Bundesversicherungsamt keine GKV ist
Fax an Barmer und IKK Big direkt gesund und deren Pflegeversicherungen

Guten Tag,

laut BGH-Urteilen ist man verpflichtet, zuerst alles gütig zu erledigen, im Rahmen von vorgerichtlichen Schiedsverfahren. Ich informiere wegen Hacking-Gefahren oder falls es bereits Strafverfahren geben sollte, auch andere Behörden, mit der Bitte, daß dann diese Aussage den dort anderen Strafverfahren anhängig gemacht werden könnte, als Beweismittel.

Es geht um die Künstlersozialkasse, die aus einer IK-Nummer, Institutionskennzeichen, ein Inkasso-Unternehmen sich selber erdacht hat.

Laut Bundesversicherungsamt sollte sie eigentlich eine Pflichtkrankenkasse für Künstler, Journalisten und Presse sein, das war sie nicht je. Sie machte immer nur Inkasso im Auftrag anderer Krankenkassen.

Ich war nicht je selbständig oder freiberuflich laut Information der Rentenversicherung Rheinland, auch nicht laut Barmer, da galt ich als freiwillig Versicherte, laut 1. SGB 32, gilt man als TVÖD bzw. beamtet analog zu den Landespresserechte und wegen eines BSG-Urteils gab es nicht je Freelancer, denn wer für andere tätig ist, z.B. im Auftrag der dpa, Blickpunkt Film, Gala etc. schreibt ist immer deren Angestellter. BSG, 27.09.1972 - 12 RK 11/72

Mir wurde ja mal Glauben gemacht, im WDR, da war ich die Chefsekretärin eines Redaktionsleiters, daß die KSK dann alles bezahlt, die Künstlersozialversicherung. In Wahrheit ist die ein Inkassobetrieb.

Das steht sogar noch immer auf deren Webseite drauf, aber die haben nicht geantwortet, oder die Post wurde geklaut, das passiert ständig hier, denn ich wollte wegen meiner Arbeitnehmereigenschaft natürlich alle meine an die KSK bezahlten Beiträge zurück haben, denn ich war in der Barmer versichert. Denn der Arbeitgeber ist für seinen Sozialversicherungsbetrug und Gehaltsbetrug und Steuerbetrug selber voll haftbar, dazu gibt es BSG- und BAG-Urteile.

http://www.kuenstlersozialkasse.de/die-ksk/aufgaben.html

(...)

Für die Durchführung der Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung ist die KSK aber nicht zuständig.

Sie meldet die versicherten Künstler und Publizisten lediglich bei den Kranken- und Pflegekassen (Allgemeine Ortskrankenkassen, Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen) und bei der allgemeinen Rentenversicherung an und leitet die Beiträge an die zuständigen Träger weiter. Leistungen aus dem Versicherungsverhältnis (Rente, Krankengeld, Pflegegeld etc.) erbringen ausschließlich die Träger der Rentenversicherung und die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen.
Auszug-Ende

Ich möchte also, daß die KSK alles mir wieder zurück bezahlt. Die Barmer hatte mir das auch bestätigt, daß ich immer Arbeitgeber hatte. Meine Rentenversicherungsnummer ist die 53 12 65 C 518. Die können das dort sehen, wie viel Geld die von mir abgezockt haben und an Gehaltsbetrug, Sozialversicherungsbetrug und Steuerbetrug, siehe auch ESTG § 38 Absatz 3 Satz 1 tatbeteiligt waren.

Laut SGB VI 169 Absatz 2, ist die KSK eigentlich gratis für alle, aber ich mußte laut Absatz 3 immer selber bezahlen, obwohl darin der Begriff Arbeitgeber steht, der zahlte nichts, lachte sich schlapp und mir entgingen seit Ende Dezember 1997 bis Mitte 2008, mehr als zehn Jahre Tariflohn, Redaktion, Touristik etc.

Auch im SGB V ist ersichtlich, daß die KSK gratis für die Versicherten sein müßte , SGB V § 251 Absatz 3 Satz 1 (3) Die Künstlersozialkasse trägt die Beiträge für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherungspflichtigen Mitglieder.

Der Satz ist identisch quasi mit SGB VI 169 Absatz 2. Aber das machte die Künstlersozialversicherung nicht je bei mir. Aber die verlangten immer von mir private Schätzungen, quasi wie Kunstschätzungen, im Dezember eines Vorjahres, was ich meine nach Ablauf des Folgejahres netto (!) nach Abzug aller Kosten und Ausgaben zu verdienen.

Von dieser Fantasiezahl berechnet die Künstlersozialversicherung dann die Sozialversicherungsbeiträge, die aber laut SGB V und VI gratis hätten sein müssen. Von dieser fantasierten Zahl verlangt die Künstlersozialversicherung dann eine Überweisung von mir an sich oder via Lastschrift und überweist dann die erhaltenen Gelder an die GKV, Rente und Pflegeversicherung. Was Anderes machen die nicht. Im SGB V und VI steht aber drin, es ist gratis.

Aber da die Mitarbeiter sich aus dem Institutionskennzeichen, eine Inkassotätigkeit sich ausgedacht haben, machten die also Inkasso im Auftrag der Krankenkassen und Rente und Pflegeversicherung gegen mich, obwohl ich Angestellte war.

Die Künstlersozialkasse ist also ein Zahlungsservice und ein Überweisungsdienst. Normalerweise wäre die Zollfahndung bzw. Zoll dafür zuständig, wenn jemand nicht bezahlt, aber Arbeitnehmer bezahlen nicht je selber ein, das ist immer nur über Lohngehaltsabrechnung vom Arbeitgeber.

Ich bin ewig dran, mein Geld zurückzuerhalten, aber die spinnen so sehr, die haben eine IK-Nummer und sind eigentlich ein echter Sozialträger, machten aber nur immer Inkasso. Die sind Verrückte! Die sind Fake. Die bieten keinerlei Sozialträgerfunktion an, sondern sind ein reiner Geldüberweisungsdienst.

Da ich SGB2 beziehe, weil mir bisher immer noch keiner geholfen oder / und mein Gehalt ausbezahlt hat, muß ich ja alles tun, um teilweise oder ganz aus SGBII herauszukommen. Deshalb schicke ich eine Email-Kopie auch an das Jobcenter. Hier mein Konto:

Kontoinhaber: Cornelia Crämer
IBAN: DE56300800000366895200
BIC: DRESDEFF300
Commerzbank vormals Dresdner Bank (die DRESDEFF300 muß als BIC eingetragen werden)

Auf der Webseite des Bundesversicherungsamts steht zwar drin, daß die Künstlersozialkasse eine echte GKV ist, das war sie in in der Durchführung nicht je, sondern nur ein Inkasso-Dienst für andere. Sie war nicht je eine echte Krankenkasse, wie da oben auch im Auszug aus deren aktuellen Webseite steht.

Deshalb beantrage ich hiermit auch alle Beiträge zurück. Ich sehe in derem Impressum keine Zulassung als Inkasso-Unternehmen.

Update4: 29. August 2017, 11.39 Uhr

Nun ist der Schlichter der IHK Oldenburg dran



Bernd Seifert
Schlichter IHK Oldenburg
0441 2220-360
0441 2220-5360 (Fax)

Kopie FAX; Barmer und IKK Big, der Rest per Email

Sehr geehrter Herr Seifert,

ich habe von der IHK Hannover erfahren, daß Sie zuständig sind. Es geht um einen kaufmännischen Streit bzw. Schlichtungsverfahren, denn die Künstlersozialkasse verlangte von mir Geld, obwohl das nicht zulässig war. Sie betreibt in nicht zugelassenes Geschäft, ohne die Bundesbank zu sein. Sie betreibt Zahlungsdienste, ohne Sozialträgerstatus.

Die KSK ist keine Behörde, sondern betreibt illegales Inkasso und handelt entgegen den Anordnungen des Bundesversicherungsamts. Sie ist nämlich keine GKV, trotz Auflistung als solche auf der Webseite des Bundesversicherungsamts, sondern ein Inkasso-Betrieb.

Ich war in der Barmer freiwillig Versicherte und die KSK meinte für mich zuständig zu sein, ich war Angestellte & Beamtin, mehrere Lohnsteuerkarten-Tariflöhne fehlen noch immer und das seit Jahren, weil die KSK meint, als Bundesbank tätig sein zu dürfen, sie hat da noch nicht einmal ein Konto, so gar kein Sozialträger bis auf das Jobcenter Düsseldorf.

http://www.kuenstlersozialkasse.de/die-ksk/aufgaben.html

(...)
> Für die Durchführung der Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung ist die KSK aber nicht zuständig.
>
> Sie meldet die versicherten Künstler und Publizisten lediglich bei den Kranken- und Pflegekassen (Allgemeine Ortskrankenkassen, Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen) und bei der allgemeinen Rentenversicherung an und leitet die Beiträge an die zuständigen Träger weiter. Leistungen aus dem Versicherungsverhältnis (Rente, Krankengeld, Pflegegeld etc.) erbringen ausschließlich die Träger der Rentenversicherung und die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen.

Auszug-Ende

Ich beantrage daher Hilfe, denn die Künstlersozialkasse antwortet nicht. Meine Nr. 53 27 12 65 C 518 Außerdem hat sie keinerlei Bundesbank Konto. Sie hat daher keinerlei Sozialträgerfunktion. Sie verweigert das: Sie hätte bei der Bundesbank banken müssen.

Ich zitiere aus Wikipedia, weil es darin einfach erklärt ist.

Als Bank des Staates führt die Bundesbank kostenlos Konten für Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden (einschließlich Universitäten) sowie für die Sozialversicherungsträger und wickelt für diese normale Bankdienstleistungen ab; diese Funktion wird als Fiskalagent bezeichnet

Auszug-Ende

Die Künstlersozialkasse bankt bei

Hamburger Sparkasse - IBAN: DE18 2005 0550 1280 1233 55 / BIC: HASPDEHHXXX

Postbank AG -                     IBAN: DE57 2501 0030 0361 9503 03 / BIC: PBNKDEFF


Auch die Barmer bankt nur privat, ohne Bundesbank, sie hat viele Konten bei unterschiedlichen Großbanken und sonstigen Instituten, genauso wie die IKK big direkt gesund. Sie haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Die KSK macht wie gesagt anstatt Sozialträgerleistungen nur Bundesbankleistungen, in dem Sie die Gelder weiterreicht, obwohl ihr dazu die Zulassung der Bundesbank fehlt. Sie ist entgegen weiter unten zitierten Paragraphen nicht gratis für "Versicherte", die eigentlich in der Barmer sind, die aber nicht gratis bei der Bundesbank bankt.


Ich kopiere Ihnen einfach den Schriftsatz hier hinein, den ich an die IHK Hannover geschickt hatte. Als SGB2 Bezieherin aktuell, muß ich alles tun, um aus SGB2 herauszukommen, die KSK hat trotz meiner abhängigen Beschäftigung mein Geld geklaut. Ich hatte sogar einen Angestelltenausweis, nur drei Prozent war ich als Journalistin nebenher tätig und ich wurde wegen der KSK in die Scheinselbständigkeit getrieben. Die KSK ist Mitschuld am Steuerbetrug, Sozialversicherungsbetrug, Entzug von ALGI, fehlende Sozialleistungen, Lohnfortzahlung im AU-Fall und vieles mehr.

Laut  BGH-Urteilen ist man verpflichtet, zuerst alles gütig zu erledigen, im Rahmen von vorgerichtlichen Schiedsverfahren. Ich informiere wegen Hacking-Gefahren oder falls es bereits Strafverfahren geben sollte, auch andere Behörden, mit der Bitte, daß dann diese Aussage den dort anderen Strafverfahren anhängig gemacht werden könnte, als Beweismittel.

Es geht um die Künstlersozialkasse, die aus einer IK-Nummer, Institutionskennzeichen, ein Inkasso-Unternehmen sich selber erdacht hat.

(...)


Auszug-Ende

Lesetipps:


Bundesbank - GKV Künstlersozialkasse & gesetzliche Rentenversicherung banken da nicht - illegal

Achtung: Einkommensteuerfrei sind Leistungen der Sozialträger & Krankenkassen - ESTG


Update5: 14. September 2017, 13.55 Uhr

Auf ein Neues an den Schlichter der IHK und an die Bafin



Einsichtig ist die Künstlersozialkasse nicht. Auch wenn man denen hundert Mal die Gesetze zitiert und die Vorgaben des Bundesversicherungsamts zitiert und einkopiert oder einen Screenshot macht, Gesetze sind der Künstlersozialkasse, die eigentlich eine GKV und Pflegeversicherung selber sein muß, scheißegal. Sie macht einfach nur Kasse. Es ist unglaublich, daß diese Freaks noch immer nicht in den Knast geschmissen worden sind. Diese Terror-Bande namens Künstlersozialkasse.

Also auf ein Neues.


Bernd Seifert
Schlichter IHK Oldenburg
0441 2220-360
0441 2220-5360 (Fax)

Kopie FAX; Barmer und IKK Big, der Rest per Email, außer Bafin,

Sehr geehrter Herr Seifert,


ich nehme Bezug auf meine Email und Fax vom 28. August bzw. 29. August 2017. Noch sind Briefe bis Eingang 13. Sept. 2017 von mir ungeöffnet, da ich Etliches vorziehe mußte, die per Email angekommen waren.

Es geht noch einmal um die Künstlersozialkasse, ich war in der Barmer freiwillige Versicherte in der gesamten Zeit. Ich muß noch was ergänzen.

Ich hatte Ihnen bereits einen Angestelltenausweis aus meiner Arbeitszeit, Angestellte eigentlich bei P&O North Sea Ferries, damals Graf-Adolf-Str, Düsseldorf, von Januar 1998 bis Januar 2000, eigentlich ungekündigt, gemailt / gefaxt. Ich war Ende 1999 mit Wirbelbruch verunfallt, aber danach lief alles schief im wahrsten Sinne des Wortes wegen Gehaltsbetrug, Scheinselbständigkeitsbetrug forciert durch Steuerberater, Barmer damals und Künstlersozialkasse und ich durfte gar nicht gekündigt werden von der kündigenden Person, weil es nur eine Teilkündigung war. Ich konnte mich weder arbeitslos melden, noch sonstwie, weil die Aktenlage bis heute falsch ist.

Die Künstlersozialkasse  leitet nur Geld weiter und kassiert Sozialversicherungsbeiträge von Angestellten wie mir, ohne Lohnsteuerkarte und betreibt damit Geldgeschäfte, ohne Zulassung der Bafin und ließ mich im Glauben, ich sei trotzdem Freelancerin.

Das Gesetz sowohl 1. SGB 32, als auch KSGV 36a und ein Urteil des BverfG von 1999 schreiben immer vor, daß KSVG-"Versicherte" eigentlich ist es nur ein Geldweiterleitungsservice immer nur Angestellte sind, bzw. TVÖD und Beamte. Das ist analog zu einem Urteil des Bundessozialgerichts, das noch immer auch so von der Gesetzlichen Rentenversicherung auf der Rentenversicherungswebseite steht.

Wer für andere Firmen / Personen tätig ist, ist immer deren Angestellter, Bundessozialgerichtsurteil BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115), das sogar noch immer so auf der Webseite der Gesetzlichen Rentenversicherung steht, weil der Arbeitsort unerheblich ist, ob zu Hause oder für das Unternehmen im Unternehmen oder woanders, war ich nicht je Freelancerin. Es geht um alle Tätigkeiten seit 10. Dezember 1997 und vier Jahre von 1984 bis 1988, was ein Mix wäre aus LSTK I und VI.

Anbei auch eine Meldung der Barmer von 2008, dass ich einen Arbeitgeber hatte, (der immer noch nicht bezahlte) und daß ich freiwillige Versicherte war. Weil ich keine Hilfe bekam, mir aber Tariflohn, ca. A15 zusteht, konnte ich mich nicht je arbeitslos melden, auch Anfang 2000 nicht, ich war SGB VII, Wegeunfall Verunfallte und später auch nicht. Ich bin also Opfer von Sozialversicherungsbetrug durch nicht zugelassene Organisationen sozusagen.

Auch die Rentenversicherung bestätigte mir in mehreren Gesprächen im DRV Rheinland, ich war nicht je Freelancerin oder Selbständige, sondern Angestellte bzw. Beamtin. Es ging eigentlich um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob, wegen 1. SGB 32, Öffentlicher Dienst, was auch dem Landespresserecht (Verwaltungsrecht) entspricht, außer nun mal bei der Fährgesellschaft, Touristik primär und 2001 bei einigen Tätigkeiten, mit fast 200.000 DM Bruttogehalt, aber auch nur auf Rechnung, weil die KSK mir ja Lügen auftischte..

Die KSK war also nicht je ein Sozialträger.

Laut uraltem Bundesgesetzblatt, so 1983, sollte die Künstlersozialkasse der Arbeitgeber sein und sozusagen damit Künstler, Journalisten, Autoren etc pp wie eine Bundes-Zeitarbeitsagentur vermitteln. Dazu hatte sie jedoch  nicht eine Zulassung des Arbeitsamts erhalten, aber wir waren darin zu beamten, wäre sie dann doch die überlassende Beamtenagentur gewesen.

Das Bundesversicherungsamt behauptet was Anderes: Die Künstlersozialversicherung sei eine Krankenkasse, was sie beweisbar auch nicht je war, sollte sie sein, war sie nicht je. Ich war in der Barmer, aber freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber und das gesamte Gehalt fehlt auf Tariflohn + Lohnsteuerkarte. Die Datensätze des Finanzamts sind richtig, aber die nicht der Sozialträger, aber die Datensätze des Finanzamts wurden auf Selbständigkeitsbasis berechnet, noch immer nicht auf Lohnsteuerkarte, die fehlenden Lohnfortzahlungen, VL, Urlaubstage etc pp.

Hier die Kopie aus der Webseite des Bundesversicherungsamts, daß die Künstlersozialversicherung eine GKV + Pflegeversicherung selber sein wollte, was sie aber in der Realität nicht je ist. Sie leitet die Kasse nur Gelder weiter, ein Geldweiterleitungsinstitut ist die Künstlersozialkasse.

http://www.bundesversicherungsamt.de/bundesversicherungsamt/organisation/abteilung-2.html

Abteilung 2

Kranken- und Pflegeversicherung

Abteilungsleitung: Herr Beckschäfer

 

Das Bundesversicherungsamt führt die Rechtsaufsicht über die bundesunmittelbaren Träger der gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialen Pflegeversicherung. Bundesunmittelbar sind diejenigen Kranken- und Pflegekassen, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Die anderen Krankenkassen unterstehen der Landesaufsicht. Derzeit (Stand 01.06.2016) bestehen insgesamt 118 Kranken- und Pflegekassen, davon sind 69 bundesunmittelbar. Hierzu gehören Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, die Künstlersozialkasse und die Knappschaft als Krankenkasse in der DRV-KBS. Daneben führt das Bundesversicherungsamt die Rechtsaufsicht über mehrere Arbeitsgemeinschaften von Krankenkassen.


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Da die Künstlersozialkasse jedoch wie sie selber veröffentlicht KEIN Sozialträger ist, keine Krankenversicherung ist, sondern nur meine  selber bezahlten"Versicherungsbeiträge" ohne Lohnsteuerkartenabrechnung an Ersatzkassen, BKK, IKK weiterleitet, ist sie nur ein Geldweiterleitungsinstitut, ohne selber - trotz Vorgabe des Bundesversicherungsamts -  mal GKV und Pflegeversicherung zu sein.

Die KSK hatte nicht je ein Mitgliedskärtchen oder früher die GKV-Scheckheftchen, man war immer woanders zu versichern.

Ich war damals immer in der Barmer und meine Arbeitgeber schulden mir alles Tariflohn + Sozialleistungen, VL oder mehr Tariflohn auf Lohnsteuerkartenabrechnung. Die KSK ist nur ein Finanzdienstleister ohne Bafin-Zulassung. Deshalb beantrage ich dringendst nun alle meine Einzahlungen an die Künstlersozialkasse wieder zurück auf das Commerzbank Konto /Dresdner Bank, BLZ. Das Konto stand im letzten Fax bzw. Email.

Wegen Verdachts des massiven Postklaus, bitte gerne vorab Emailen oder unterschriebendem pdf am besten mit und nachfaxen. Dankeschön.




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Update6: 17. Oktober 2017, 08.04 Uhr

Bafin Bundesrechnungshof und die Künstlersozialkasse

Meine Antwort an die Bafin

ich beziehe mich auf Ihr Schreiben mit in dem Betreff erwähnten Aktenzeichen wegen der Künstlersozialkasse. Sie schreiben mir von der Abteilung Organisation, Haushalt und Finanzen.

Ich möchte Sie hiermit trotzdem um Hilfe bitten, mit der offiziellen Weiterleitung von Ihnen der Bafin aus, sowohl an das Bundesversicherungsamt, als auch an die Künstlersozialkasse und den Landesrechnungshof NRW bzw. Bundesrechnungshof. Ich habe hierbei keinerlei datenschutzrechtliche Bedenken.

Anbei als jpg auch eine von 2008 ausgestellte Mitteilung der Barmer, daß ich immer einen Arbeitgeber hatte. Ich konnte nicht je pflichtig in der Künstlersozialkasse sein.  Trotz Vorgabe des Bundesversicherungsamts, ist die KSK KEINE Pflicht-GKV je gewesen, sie hatte nicht je Versicherungskärtchen gehabt, sondern war immer nur ein Banken- und Geldweiterleitungsservice. Sie hatte nicht je eine Sozialträgerfunktion.

Sie war nicht je für Versicherte zuständig. Sie war immer funktionslos. Man ist immer bei einer anderen GKV versichert. Ich war freiwillig Versicherte in der Barmer mit Arbeitgeber, doch die Künstlersozialkasse rückt das Geld nicht wieder heraus, daß  von meinem privaten Girokonto bzw. per Lastschrift von der Künstlersozialkasse abgezogen worden war, und dann das ist deren Service, an die GKV, Rentenversicherung weitergeleitet wird von der Kasse aus.

Ich hatte jedoch einen Arbeitgeber, der wurde deswegen abgehalten die kompletten korrekten Lohnsteuerkarten samt eigener (also Arbeitgeber) Zahlung an die Sozialträger auszufüllen. Man überweist als Angestellte nicht je selber Beiträge. Die KSK macht jedoch nur Geldweiterleitungsservice für "Angestellte", aber war nicht je ein Sozialträger, das Bundesversicherungsamt hat gar keine Aufsichtsfunktion für Geldweiterleitungs-Institute.

Ich weiß bis heute nicht, welche Behörde genau mein Arbeitgeber war, der zahlte bis heute nicht. Die IKK Big direkt gesund wollte laut Gütetermin S 11 KR 452/15 alles ersatzbezahlen, rückwirkend Tariflohn korrigieren ab Ende Januar 1984, ausgleichend nachbezahlen, auch wegen SGB X 44, BAG und BSG und BGH-Urteilen, lief dann aber wie voll amnestisch weg. Der echte Prozessbvollmächtigte meldete sich nicht je wieder. Call Center Mitarbeiter dachten sich was ganz Anderes aus.

Primär sind GKVs heutzutage nur noch outgesourcte Call Center Firmen oder / und Inkassobetriebe wie die Vitaserv z.B. bei der IKK Big direkt gesund.

Ich faxe dies der Bafin noch einmal nach und informiere die anderen via Email. Antworten sind seit 21. September 2017 teilweise noch nicht beantwortet von mir, ich war wieder Postklau-Opfer. Die KSK muß mir also alle von mir direkt bezahlten Beiträge zurückbezahlen auf mein Konto bei der Commerzbank mit der BIC der Dresdner Bank. Da ich SGB2 beziehe, weil meine Gehälter immer noch nicht ausbezahlt worden sind, auch die aktuellen nicht,  und es in der KSK-Sache die Zeit ab 10. Dezember 1997 bis Mitte 2008 betrifft, muß ich auf die Rückzahlung meiner Gelder bestehen und beantrage hiermit noch einmal Hilfe.

Die Künstlersozialkasse war nämlich schon einmal vom Bundesrechnungshof wegen der Funktionslosigkeit als Sozialträger öffentlich gerügt worden. Sie habe nämlich gar keine Funktion. Sie hatte nicht je eine gehabt. Im Übrigen ist das Sozialwesen, samt Arbeitsrecht laut Artikel 74 GG eine Ländersache. Das Finanzwesen oft auch. Deshalb beantrage ich hiermit noch einmal Ihre Hilfe, auch die der IHK und KSK. Das Schreiben der Bafin ist hier nicht anbei - es ist aber unterschrieben.

Es fehlen noch immer die versprochenen Tariflöhne, VL, Urlaub, Lohnfortzahlung im AU-Fall, etc pp.

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Der Bundesrechnungshof

https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/bemerkungen-jahresberichte/jahresberichte/1-archiv/1994-bemerkungen-gesamtbericht-pdf

(...)


19.1
Aufgabe der Künstlersozialkasse (Kasse) ist, als Inkas-
sostelle die Beiträge (Versichertenanteile)
zur Kran-
ken- und Rentenversicherung bei den selbständigen
Künstlern und Publizisten und die Künstlersozialab-
gabe bei den Unternehmern (Verwerter künstleri-
scher oder publizistischer Werke und Leistungen)
einzuziehen und mit dem Bundeszuschuß zusammen-
zuführen. Sie führt für jeden versicherten Künstler
und Publizisten einen individuellen Beitrag an die
zuständige Krankenkasse und die Bundesversiche-
rungsanstalt für Angestellte (BfA) ab.

Auszug-Ende

Die Künstlersozialkasse ist wirklich nur eine Inkassostelle.

Update7: 30. Oktober 2017. 07.42 Uhr


Die Bafin ist ein Drückeberger und die Künstlersozialkasse eine Drückerkolonne


Die Bafin pfuscht, sie schickte mir eine Email. Der Inhalt wirkte stümperisch. Ob sie echt ist, wurde angezweifelt, denn der IP wurde nicht wirklich gefunden. Eine der IP Routing-Wege führte über das BSI - eine Behörde für Informationstechnik und Datensicherheit. Aber die Bafin stand nirgendwo drin sozusagen als Routingweg. Ich fand sie nicht. Update1 Hollywood Crime - Spammer & Cyberwarfare Freaks der Uni Göttingen - Sextriebtäter

Das Dilemma mit der Scheinselbständigkeit - auch der Bundestag pfuscht

Also habe ich mal wieder alles gerügt und hier ist der Schriftsatz, denn Behörden lieben Scheinselbständigkeit. Das wirkt leider so, wie die vielen scheinselbständigen Mitarbeiter im Bundestag. Auch die WELT    https://www.welt.de/politik/deutschland/article167579548/Bundestag-zahlte-jahrelang-keine-Sozialbeitraege.html    und die Süddeutsche   http://www.sueddeutsche.de/politik/verdacht-auf-scheinselbstaendigkeit-bundestag-soll-millionen-euro-nachzahlen-1.2160939   berichten immer wieder darüber. Denn der Bundestag scheint schon immer gepfuscht und betogen zu haben. Sozialbetrüger Bundestag:


Die Bundesrepublik Deutschland ist also ein Pfuscher und laut Einigungsvertrag § 9 gilt die DDR - die Deutsche Demokratische Republik - übrigens als Bundesland der BRD (!) und das DDR Strafrecht gilt laut Bundesverfassungsgericht dort noch immer, aber nur da in dem DDR-Bundesland. Man pfuscht sich also einen ab, wie die Bafin auch. Update6 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin - DDR nicht in EU

Hier die Email der Bafin in Sachen Künstlersozialkasse - die Einzugszentrale der Beiträge der GKV Pflegeversicherung & Rente


Am 27.10.2017 um 12:46 schrieb Agnes.Ludwig@bafin.de:

Sehr geehrte Frau Craemer,

 

vielen Dank für Ihre weitere Nachricht. Auch aus diesen ergeben sich keine Hinweise auf eine Zuständigkeit der BaFin. Ich kann Sie daher in Ihrem Anliegen nicht unterstützen und verweise insoweit auf meine bisherigen Ausführungen. Wie ich Ihren E-Mails ebenfalls entnehmen kann, haben Sie sich bereits selbst an das Bundesversicherungsamt gewandt. Von einer zusätzlichen Übersendung unseres E-Mail-Wechsels sehe ich daher ab. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich Ihnen bei gleichbleibender Sachlage keinen weiteren Schriftwechsel in Aussicht stellen kann.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Im Auftrag

Agnes Ludwig

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Mitarbeiterin

Abteilung Organisation, Haushalt und Finanzen

Graurheindorfer Straße 108

53117 Bonn

 

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Hier meine Antwort



Personalabteilung der  Bafin
wegen Rüge und Rechtsbehelf gegen


Agnes Ludwig

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Mitarbeiterin

Abteilung Organisation, Haushalt und Finanzen

Graurheindorfer Straße 108

53117 Bonn

 (...)

 Kopie: Verwaltungsgericht Düsseldorf, Barmer und IKK Big direkt gesund, Amtsgericht wegen Verdacht des Hackings und IHK Wilhelmshaven

Wegen Künstlersozialkasse Scheinselbständigkeitsbetrug und Sozialversicherungsbetrug und fehlende Kooperation durch die Bafin
Die KSK ist nur ein Inkassobetrieb ohne Zulassung auch laut Info des Bundesrechnungshofs

Guten Tag,

ich bin SGB2-Empfängerin und man schuldet mir noch massiv Gehalt. Behörden unterschlagen gewaltsam korruptiv mit, sodaß ich nur SGB2 erhalte. Immer wieder wird wirr behauptet, die Künstlersozialkasse sei eine Sozialversicherung und das Bundesversicherungsamt sei zuständig.

Die KSK war nicht je eine GKV, sie hatte nicht je ein GKV-Kärtchen. Sie zieht im Auftrag der GKV und der gesetzlichen Rentenversicherung von den angeblichen Pflichtversicherten die Sozialversicherungsbeiträge vom Girokonto ein und unterstützt dabei Scheinselbständigkeit und Sozialversicherungsbetrug durch die Arbeitgeber, Lohnsteuerbetrug durch Arbeitgeber und fehlende Sozialleistungen und Lohnfortzahlung im AU-Fall und fehlende SGB VII-Leistungen. Auch sämtliche arbeitsmedizinische Pflichtuntersuchungen werden dadurch abgewehrt durch Arbeitgeber, die lieber behaupten, man sei  Freelancer.

In meiner gesetzlichen Rentenversicherung 53 27 12 65 C 518 war ich immer nur in der Barmer versichert (freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber) und dann in der IKK big direkt gesund. Ich bat die Aufsichtsbehörde Bafin um Hilfe, weil die KSK betrügerisch vorgaukelt, man sei über sie versichert. Sie zahlt aber keinerlei Gehalt und der Arbeitgeber auch nicht.

Ich hatte Folgendes mit im obigen im Betreff stehenden Aktenzeichen an die Bafin eingereicht und wichtige Infos auch vom Bundesrechnungshof.

Der Bundesrechnungshof rügte bereits 1994: - zweizeiliger Link, in echt, eine Zeile

Der Bundesrechnungshof

https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/bemerkungen-jahresberichte/
jahresberichte/1-archiv/1994-bemerkungen-gesamtbericht-pdf

(...)


19.1
Aufgabe der Künstlersozialkasse (Kasse) ist, als Inkas-
sostelle die Beiträge (Versichertenanteile
) zur Kran-
ken- und Rentenversicherung bei den selbständigen
Künstlern und Publizisten und die Künstlersozialab-
gabe bei den Unternehmern (Verwerter künstleri-
scher oder publizistischer Werke und Leistungen)
einzuziehen und mit dem Bundeszuschuß zusammen-
zuführen. Sie führt für jeden versicherten Künstler
und Publizisten einen individuellen Beitrag an die
zuständige Krankenkasse und die Bundesversiche-
rungsanstalt für Angestellte (BfA) ab.


Auszug-Ende

Sie ist wirklich nur eine Inkassostelle ohne Inkassozulassung und ohne Erlaubnis der Bafin als Finanzdienstleistungsbehörde. Sie war nicht je eine

Pflichtversicherung. Sie machte wirklich immer nur Inkasso.

http://www.kuenstlersozialkasse.de/die-ksk/aufgaben.html

(...)

Für die Durchführung der Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung ist die KSK aber nicht zuständig.

Sie meldet die versicherten Künstler und Publizisten lediglich bei den Kranken- und Pflegekassen (Allgemeine Ortskrankenkassen, Ersatzkassen, Betriebs- und Innungskrankenkassen) und bei der allgemeinen Rentenversicherung an und leitet die Beiträge an die zuständigen Träger weiter. Leistungen aus dem Versicherungsverhältnis (Rente, Krankengeld, Pflegegeld etc.) erbringen ausschließlich die Träger der Rentenversicherung und die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen.

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Sie ist eindeutig nur eine Geldweiterleitungsstelle ohne Sozialversicherungsstatus, aber die Bafin will nicht helfen, und verweigert damit, daß die Arbeitgeber normal bezahlen auf Lohnsteuerkarte und daß die KSK die fehlgeleiteten Versicherungsbeiträge mir zurückerstattet, ich sollte, trotz Arbeitgeber, alles selber bezahlen an die KSK. Die leitet aber nur Gelder an die GKV und Rente und Pflegekassen weiter, wie ein Inkasso-Unternehmen, ohne Zulassung zu haben.

Die Email von der Frau Ludwig, deren IP ich nicht auf die Bafin tracen konnte nur bis zum BSI (!) ist weiter unten. Ich beantrage noch einmal Hilfe, Abmahnung und die Zurückzahlung, ich meine es geht um ca. 10.000 Euro an Beiträgen, evt. auch weniger war das. Die IKK Big direkt gesund wollte mir in S 11 KR 452/15 helfen, aber sie tat es nicht, da ging es um sämtliche Gehaltskorrekturen. Wir waren us im Gütetermin eigentlich einig im SG DUS. Jeder kackt an dieser Scheiß Künstlersozialkasse ab.

Die Email von der Bafin unterhalb meiner Adresse. Die IHK hat sich auch noch nicht gemeldet oder die Post war wieder geklaut worden. Deswegen bitte lieber faxen. Außerdem wird von einigen Leuten die KSK für die Bundeswehr gehalten.  Sie betrügen sich so sehr alle korruptiv und fremdbestimmt hörig einen ab, anstatt zu hören und zu verstehen.

Geld zurück wegen falschem Verwaltungsakt.  Das Fax an Seiten so weit, bis die Antwort der Frau Ludwig, falls Sie es wirklich war, endet. Die Künstlersozialkasse hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, sie ist damit kein legaler Hoheitsträger, also keine Behörde. Damit fällt die Zuständigkeit der Bafin zu.

Was drücken Sie sich eigentlich so feige herum? Oder sind Sie auch Scheinselbständige ohne Lohnsteuerkartenjob, weil jeder sich einen abspinnt, er sei im Management selbständig tätig trotz Arbeitgeber und Arbeitstisch im Büro des Arbeitgebers? Ich hatte BSG-Urteil von 1972 ebenso zitiert. Wer für andere tätig ist, Ort ist sogar egal, ob zu Hause oder im Büro vom Chef, ist immer deren Angestellter. Die Rentenversicherung stellte sogar meinen Beamtenstatus fest, so was darf nicht je über die Künstlersozialkasse dann laufen.

Auszug-Ende

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