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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Der Deutsche Bundestag und sein Gesetzgebungswahn - Schizophrene Politiker in Berlin & Cannabis

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Veröffentlicht am : 19. Jan. 2017., 23:20:27 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 880
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Sie sind peinlich. Für die Grünen ist die Legalisierung von Drogen wichtiger als Umweltschutz, Naturschutz und echtes Gras. Sie machten daraus die Droge Gras. Für die Grünen sind Party und Drogen nun mal wichtig. Auch sonstige Politiker sei es Die Linke, SPD und CDU trollen sich einen ab, bekommen aber kein Gehalt im Bundestag, sondern nur eine Aufwandsentschädigung. Behinderte bei der Arbeit also. Sie meinen, sie dürfen über Gesetze entscheiden, Gesundheit, Soziales, Strafrecht und sie freuen sich wie Bolle dabei. Sie sind machtsüchtig, obwohl ihnen das per Gesetz nicht je erlaubt war. Sie schwafeln, geben gerne an. Seit Jahrtausenden sind Politiker weltweit ein Problem für die Weltbevölkerung. Kinder lernen im Schulunterricht, sei es Geschichte, Politik oder manchmal Sozialkunde und BWL, die Abarten der Politiker zu erkennen und deren Reden zu analysieren. Deutsche Politiker waren anscheinend nicht je in der Schule. Es sind also Behinderte mit Aufwandsentschändigung, die Cannabis als Heilmittel legalisieren wollen, aber es nicht je durften, aber auch andere Gesetze erfinden sie in einer ständigen Dauerwahnallüre, dass der Bundestag oder der sogenannte Bund (Bundesregierung) was dürfe. Meist darf der gar nichts. Und das steht im Grundgesetz. Das ist die Verfassung der BRD. Die Bundesländer haben noch immer auch ihre eigenen Landesverfassungen. Der Freistaat Bayern gibt sich übrigens darin als 1000jähriges Reich zu erkennen.

Politiker sind dumm - sie wollen deswegen Gesetzgeber sein


Erwachsenen stellt man keine Fragen, man hat als Kind still zu sein oder die Klappe zu halten. Die Sprüche kennt man. Das ist auch gut so, denn Erwachsene sind Dumme, jedenfalls viele von denen.

Sie wären gerne was, wollen was darstellen, machen auf dickes Amt, sind hohl wie ein Loch vom Rinderwahn, geben peinlich an, aber haben definitiv nicht je ins Schulbuch geguckt oder sind in ihrer Suff-Demenz, jahrelangem Partyrausch und vielen durchzechten Nächten in die Früh-Amnesie geeignet für Geriartrie-Stationen mutiert. Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld

So von Geschichte verstehen die nichts. Sie erzählen dem Volk lieber Geschichten, die fernab von Gesetz, Wahrheit, Grundsatzurteilen sind. Sie wären gerne endlich auch mal was, aber waren doch nur Behinderte mit einer Aufwandsentschädigung als Gehalt. Update3 SPD & CDU - Parteien nicht im Bundestag erlaubt & Gehalt & EU Martin Schulz

Das sind die Politiker also. Luschies. Nullnummern, Schizophrene, Terroristen, Angeber, Psychisch oder neurologisch Kranke, die sich gerne dann natürlich auch Cannabis und viele andere illegale Dinge, selber durch bundesweite Gesetzgebung angedeihen wollen.

Die konkurrierende Gesetzgebung


Man merkt, "Ja, das sind wir - die konkurrierende Gesetzgebung - der Bund". Aber darin liegt genau der Analphabetismus, den wir Schüler, auch wenn etliche wie ich grandios oft geschwänzt haben, immer peinlich und belustigend fanden. Politiker und Kanzler sind dumme Analphabeten.

Die haben sowieso ihre Redenschreiber, waren oft in der Schule nur Schwätzer, aber haben bis heute die Geschichte Deutschlands, das Grundgesetz und die Gesetze nicht je verstanden, aber wir Schüler haben das kapiert:

Erwachsene sind Outlaws, denn sie meinen mit 18 (bzw. 21 Jahren früher) dürften sie endlich alles.

Die konkurrierende Gesetzgebung bedeutete nicht je, der Bund, also der Bundeskanzler und der Bundestag gegen den Rest der Bundesrepublik Deutschland, sondern konkurrierende Gesetzgebung bedeutet: Alle Gesetze und Bereiche, die in Artikel 74 Grundgesetz stehen, sind grundsätzlich Sache und Entscheidung der einzelnen Bundesländer.

DDR - so wurde es vom Bundesverfassungsgericht und im Einigungsvertrag § 9 entschieden, zählt als Bundesland DDR. Update4 BRD ist erloschen wegen DDR & Bverfg & NRW & Bundestag & Schulunterricht

Der Rest sind die üblichen alten Länder, also Hessen, Bayern, Niedersachsen, NRW usw. Deshalb ist der Bundestag auch so peinlich, besonders, wenn er da Ausländer wie den Drogen-Cem hat, der als Türke in der Grünen Partei lieber Weed propagiert, als Umweltschutz und Naturschutz. Eigentlich dürfte die USA Army den Türken sich mal für Guantanamo einkaschen, die machen das sonst auch in Afghanistan so, wenn es um Drogenanbau geht. Das Völkerrecht verbietet nun mal Drogen.

Der Bundestag ist sowieso nur für Deutsche.





Der Türke will also Drogen in Deutschland vertickern lassen. Ob sein Präsident, der Erdorgan, ihn endlich abholen kann?

Sonst haben die holländischen Drogenkaschemmen NRW übrigens fest im Griff und das schon seit meiner Schulzeit. Echte Drogen oder Designer-Drogen aus der Ekel-Crystal Meth Szene, made in Netherlands. Der Königin, Beatrix war das schon früher egal, ihrem Sohnemann, der heute König ist, auch. Könige sind also Drogendealer.

Aktiv bekämpft hat die Käsekopf-Bande und Gülle-Fantruppe (nicht Gülen) bisher nichts, oder?

https://twitter.com/EMCDDA/status/815936099206000640




Die Konkurrenz - die Länder und Ministerpräsidenten


Über folgende Gesetze, inklusive Krankenkassen, egal ob PKV oder GKV, Arbeitsrecht, Bankenwesen, Strafrecht und BGB haben nur die einzelnen Bundesländer zu entscheiden, nicht je ein Bundestag, auch kein Bundesrat, eine Bundesregierung auch nicht.

Immer meinten der Bund samt Bundestag und Bundesrat, die seien die Konkurrenz. Dem ist nicht so, jedes einzelne Bundesland entscheidet alleine. Die Staatshaftung ist auch Ländersache, aber nicht Sache der Bundesrepublik Deutschland.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_74.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 74

(1) Die konkurrierende Gesetzgebung erstreckt sich auf folgende Gebiete:
1.
das bürgerliche Recht, das Strafrecht, die Gerichtsverfassung, das gerichtliche Verfahren (ohne das Recht des Untersuchungshaftvollzugs), die Rechtsanwaltschaft, das Notariat und die Rechtsberatung;
2.
das Personenstandswesen;
3.
das Vereinsrecht;
4.
das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Ausländer;
5.
(weggefallen)
6.
die Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen;
7.
die öffentliche Fürsorge (ohne das Heimrecht);
8.
(weggefallen)
9.
die Kriegsschäden und die Wiedergutmachung;
10.
die Kriegsgräber und Gräber anderer Opfer des Krieges und Opfer von Gewaltherrschaft;
11.
das Recht der Wirtschaft (Bergbau, Industrie, Energiewirtschaft, Handwerk, Gewerbe, Handel, Bank- und Börsenwesen, privatrechtliches Versicherungswesen) ohne das Recht des Ladenschlusses, der Gaststätten, der Spielhallen, der Schaustellung von Personen, der Messen, der Ausstellungen und der Märkte;
12.
das Arbeitsrecht einschließlich der Betriebsverfassung, des Arbeitsschutzes und der Arbeitsvermittlung sowie die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung;
13.
die Regelung der Ausbildungsbeihilfen und die Förderung der wissenschaftlichen Forschung;
14.
das Recht der Enteignung, soweit sie auf den Sachgebieten der Artikel 73 und 74 in Betracht kommt;
15.
die Überführung von Grund und Boden, von Naturschätzen und Produktionsmitteln in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft;
16.
die Verhütung des Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung;
17.
die Förderung der land- und forstwirtschaftlichen Erzeugung (ohne das Recht der Flurbereinigung), die Sicherung der Ernährung, die Ein- und Ausfuhr land- und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse, die Hochsee- und Küstenfischerei und den Küstenschutz;
18.
den städtebaulichen Grundstücksverkehr, das Bodenrecht (ohne das Recht der Erschließungsbeiträge) und das Wohngeldrecht, das Altschuldenhilferecht, das Wohnungsbauprämienrecht, das Bergarbeiterwohnungsbaurecht und das Bergmannssiedlungsrecht;
19.
Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte;
19a.
die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und die Regelung der Krankenhauspflegesätze;
20.
das Recht der Lebensmittel einschließlich der ihrer Gewinnung dienenden Tiere, das Recht der Genussmittel, Bedarfsgegenstände und Futtermittel sowie den Schutz beim Verkehr mit land- und forstwirtschaftlichem Saat- und Pflanzgut, den Schutz der Pflanzen gegen Krankheiten und Schädlinge sowie den Tierschutz;
21.
die Hochsee- und Küstenschiffahrt sowie die Seezeichen, die Binnenschiffahrt, den Wetterdienst, die Seewasserstraßen und die dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen;
22.
den Straßenverkehr, das Kraftfahrwesen, den Bau und die Unterhaltung von Landstraßen für den Fernverkehr sowie die Erhebung und Verteilung von Gebühren oder Entgelten für die Benutzung öffentlicher Straßen mit Fahrzeugen;
23.
die Schienenbahnen, die nicht Eisenbahnen des Bundes sind, mit Ausnahme der Bergbahnen;
24.
die Abfallwirtschaft, die Luftreinhaltung und die Lärmbekämpfung (ohne Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm);
25.
die Staatshaftung;
26.
die medizinisch unterstützte Erzeugung menschlichen Lebens, die Untersuchung und die künstliche Veränderung von Erbinformationen sowie Regelungen zur Transplantation von Organen, Geweben und Zellen;
27.
die Statusrechte und -pflichten der Beamten der Länder, Gemeinden und anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie der Richter in den Ländern mit Ausnahme der Laufbahnen, Besoldung und Versorgung;
28.
das Jagdwesen;
29.
den Naturschutz und die Landschaftspflege;
30.
die Bodenverteilung;
31.
die Raumordnung;
32.
den Wasserhaushalt;
33.
die Hochschulzulassung und die Hochschulabschlüsse.
(2) Gesetze nach Absatz 1 Nr. 25 und 27 bedürfen der Zustimmung des Bundesrates.

Auszug-Ende

Heilgesetze sind Ländersache


Da auch Seuchengesetze, Arzneien, Ärzterechte alle nur Angelegenheiten der einzelnen Bundesländer ist, darf ein zu dicker Bundesgesundheitsminister, auch wenn Drogen schlank machen, besonders tot, nicht je eine Droge wie Cannabis als Medikament legalisieren lassen, ein Sigmar Gabriel, auch nicht. Denn ein Bundeswirtschaftsministerium gibt es wegen 74 GG auch nicht, es ist immer Ländersache.

Und somit muß man sich fragen, was denn das für ein Murks mit dem Bundestag in Berlin so ist. Von dort durfte sowieso nicht je einer mehr regieren, von Bonn auch nicht, außer wenn dort die Landesregierung gewesen wäre. Die von NRW ist aber in der Stinke-Stickstoff-Stadt Düsseldorf. Woanders werden Küken gekeult, hier, besonders heute, Menschen mit Stickstoff besonders im Bereich Lörick, Corneliusstraße und Reisholz. Die gesamte Luft auch im Umweltschutzgebiet roch nach Abgasen von Autos und Flugzeugen mit Werten von bis fast 370 Einheiten auf der Corneliusstraße, in Lörick 216. 40 ist der erlaubte Durchschnittswerk, einstellige Zahlen sind sonst für Lörick üblich, auch im hiesigen Grundwasserschutzgebiet. Eine Warnung sprach Düsseldorf nicht aus. Ich las nichts.

Natürlich rauchten die üblichen Raucher vor den altbekannten Firmen auch bei Superreizgasstinke weiter. Es wirkte noch nicht einmal ein Mitarbeiter echt. Es wirkte wie Irak und Bundesnachrichtendienst bei Asiaten im Dienst.

Terrorismus von allen Seiten


Politiker im Bundestag und im Bund spielen also Konkurrenz, sind aber Terroristen, weil sie Gesetze nicht wahrhaben wollen, besonders nicht das Verfassungsrecht. Sie wollen lieber wie notgeile und drogengeile Daddler und Freaks Drogen legalisieren, Parties feiern, besonders nach Attentaten. Da zeigt man sich party-solidarisch.

Sie wirken aber doch nur wie widerwärtige Perverse, die im jugendlichen Irresein-Wahn immer noch sind, es nicht kapieren wollen und es vielleicht in ihrer chronischen Schizophrenie es nicht je konnten. Drogen machen nun mal dumm und Suff tötet gerne Gehirnzellen.

Wären die Bundes-Gangster in der Schule gewesen, hätten sie das gewußt. Sie sind verfassungswidrige Verbrecher. Der Polizei und den Bodyguards ist das egal. Für die sind Politiker Stars, sie stalken gerne wie dumme Presse, mal nah an Machthabern sein, mal mit denen auf Reisen gehen, so tun als ob mit wow und boah, aber so ist auch die BILD nur ein dummes Fanhuhn, im hebephrenen Wahn.

Noch immer versuchen sie nah an Stars sein zu wollen, wie mal in der Zeit vom BRAVO Starschnitt und Bay City Rollers und je nach Alter Take That oder sonstige Teeniebands.

Polizei und Presse sind also eine Fangören und seit Corelli weiß man auch, der Verfassungsschutz ist ein outgesourctes Freelance-Unternehmen.

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Die Heilpraktiker Psychotherapie sind aufgeflogen. Sie meinen einen kleinen Heilpraktikerschein oft zu haben, sind aber allergefährlichste Scharlatane, die ohne offizielle Approbation dann auch noch Psychiater spielen und Therapeut. Und das ohne Studium und ohne Fachzulassung und fernab in völliger Verkennung der Homöopathie und Samuel Hahnemann. Aufgeflogen ist der riesige Skandal im Gesundheitswesen wegen einer stalkenden Mannschaft der Sozialpsychiatrie Düsseldorf. Die Diplom Sozialarbeiterin Riedel und Diplom-Psychologin Melville-Drewes flogen dabei als funktionelle Analphabeten auf, fernab jedweder Fachkenntnisse. Sie halten andere für psychisch Kranke, weil sich das soziale Umfeld der angeblich Kranken solche Sorgen macht. Das soziale Umfeld meldete sich jedoch nicht je bei der in Wahrheit kardiologisch und neurologisch (Schädel-Hirn-Trauma, sprich Gehirnerschütterung, nach Schlag darauf) beruflich Verletzten. Und überhaupt wurde die Betroffene mit ihrem Kurzwort von der städtischen Sozialpsychiatrie aus Düsseldorf angeschrieben. So offiziell sind die beiden Ladies, der Möchtegern-Kittelfront also nicht. Man spielt Arzt und Heilpraktiker und Diplom-Psychologin und das mal wieder ohne Zulassung und ohne Fachkenntnisse. Karneval all-year-round. Update1: 29. März 2016 Nachdem aufgeflogen war, dass Sozialpsychiater des Gesundheitsamts Düsseldorf angehende Heilpraktiker Psychotherapie prüfen und das ohne Psychotherapeutenkammer und ohne Fachkunde in Naturheilverfahren oder Konstitutionslehre, flog dann auch noch dank Wikipedia auf, dass sämtliche psychischen Erkrankungen, primär ein von außen einwirkendes Ereignis sind. Nämlich ein Unfall. Dafür ist dann die gesetzliche Unfallversicherung zuständig. Überhaupt, laut Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 müssen immer alle anderen möglichen Erkrankungen untersucht und behandelt werden und die EU hatte bereits 2001 sämtliche Psychopharmaka verboten. Übrigens, die Untersuchungen dürfen nur von zugelassenen Fachärzten durchgeführt werden, also Internist, Orthopäde, Allergologe, Toxikologe, Parasitologe, Endokrinologe etc pp. Es flog auf, dass wer anderen eine Psychische Erkrankung unterstellt, dass der Petzer in Wahrheit ein Körperverletzer ist. Update2: 03. April 2016 Dass in Deutschland ein Jeder Heilkunde betreiben darf, ohne überhaupt Gesundheitswissen zu haben, ist ein Problem. Da halten Psychiater Al Qaeda, CIA und KSK für eine Schizophrenie, an der Opfer leiden täten, denn Terrorismus habe es nicht je gegeben. Andere Kartenleger meinen mithilfe von nicht zugelassenen Psychiatern und Masseuren Herzkranken ohne Untersuchung Atropin aufquatschen zu dürfen. Da aber alle gerne nur Wissen vorheucheln, aber nichts können, stellte sich Achtung Intelligence die Frage, wieso dürfen Scharlatane, trotz Vorhandensein von medizinischen Fakultäten, Hochschulen, Unis oder überhaupt mal Bio-Unterricht und Pharmakologie und mehr, ungelernt irgendwas zu sein, was sie nicht sind und nicht dürfen. Der Stadt Düsseldorf, sie ist eine Schein-Stadt, ist das wurscht, aber Achtung Intelligence nicht. Denn seitdem die Drogenberatungsstelle Düsseldorf im Fernsehen zugab, dass der Landtag NRW, er ist direkt neben dem Fernmeldeturm, voller Alkoholiker ist, ist klar, die Politiker sind blau und nicht mehr handlungsfähig. Also gibt es Beweise von Fachwebseiten zu: Arzt oder Heilkundler darf jeder spielen, oder wie oder was? Hauptschüler tun so, sie seien Arzt. Update3: 10. April 2016 Heilpraktiker Psychotherapie werden also verwechselt mit dem Fach Heilkunde Psychotherapie. Das schreibt jedoch per Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 eine somatische Abklärung durch zugelassene Fachärzte vor. Erst gestern war auf einem der Scripted Reality Fernsehserien zu sehen, dass Psychiater grundsätzlich nicht körperlich untersuchen. (Sie haben dafür keine Fachzulassung). Für Krisen im sozialen Umfeld oder wegen eines, ist ein Psychotherapeut auch nicht zugelassen zu agieren. Solche soziale Krisen, wie bereits aufgedeckt, gelten immer als Unfall oder sogar Körperverletzung durch das Umfeld. Aufarbeitung von sozialem Tratsch ist also weder ein Fach für Therapeuten noch Psychiater. Und für Heilpraktiker sieht das Landesgesetz NRW auch dafür was Spezielles vor, wenn es um Krisen durch das Umfeld geht, bedarf es nämlich keiner Zulassung. Kaffeekränzchen darf jeder organisieren. Daraufhin flog eine peinliche Staatsanwaltschaft Düsseldorf auf, die setzte das als Straftat in das Bundeszentralregister rein. Siehste hier:


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