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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Deutschland Verkehrsrecht - Fuehrerscheine sind alle zeitlich befristet - FEV & Abgase

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Veröffentlicht am : 22. Jan. 2017., 08:02:42 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1287
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Früher galt der sogenannte "Graue Lappen" immer. Die Führerscheine galten immer und waren zeitlich unbegrenzt. Die Farbe sah aus wie militärgrau. Aber laut der Fahrerlaubnisverordnung gelten Führerscheine nicht mehr für immer, und Fahrerlaubnisse müssen teilweise alle fünf Jahre neu erteilt werden. Eine offizielle Mitteilung der ausstellenden Behörde gab es aber nicht. Autofahrer und Mopedfahrer & Co müssen selber Anträge stellen. Update1: 26. Januar 2017 Es herrscht dicke Luft. Oft zu viel dicke Luft. Feinstaub von über 50 erlaubten Einheiten, auch Stickstoff ist oft zu hoch in der Luft. Einige Autos stinken manchmal, als ob sie nicht je einen KAT hätten und stinken wie zur Ekelvorsintflut, bevor die DDR, die eingegrenzte fremde und ausländische Stadt West-Berlin überfiel. Aber wer eine Umweltsau ist, sollte lieber kein Auto fahren, denn das kann irgendwann teuer werden, denn SMOG-Absperrungen scheint es nicht in Düsseldorf zu geben, offizielle Warnungen auch nicht. In Köln scheint es ähnlich zu sein. NRW wurde quasi vom Stinkie Ostblock überfallen. Die STVO und FEV schreiben jedoch gesetzlich umweltbewußtes Fahren vor. Update2: 28. Januar 2017 Trotz dicker Luft voller Abgase, wird weiterhin aufs Gaspedal gedrückt. Die BRD samt NRW tut eh auf dumm. Wer auch immer da Politiker spielt, habe angeblich nicht je gewußt, wie dreckig Diesel und Benzin sein können. Das heißt, diejenigen kommen nicht je aus Deutschland, sind im Ausland aufgewachsen, in denen Stinkemief zum Alltag gehört. Doch Abgase sind echt giftig. Einige dröhnen auch dieses Wohnhaus zu, andere Straßen und Dörfer und Städte. Man möchte es ja gerne wärmer haben. Stattdessen lauert der Tod.

Die Fahrerlaubnisverordnung - FEV


https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/BJNR198000010.html

§ 23Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen

(1) Die Fahrerlaubnis der Klassen AM, A1, A2, A, B, BE, L und T wird unbefristet erteilt. Die Fahrerlaubnis der Klassen C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D und DE wird längstens für fünf Jahre erteilt. Grundlage für die Bemessung der Geltungsdauer ist das Datum des Tages, an dem die Fahrerlaubnisbehörde den Auftrag zur Herstellung des Führerscheins erteilt.

(2) Ist der Bewerber nur bedingt zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet, kann die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis soweit wie notwendig beschränken oder unter den erforderlichen Auflagen erteilen. Die Beschränkung kann sich insbesondere auf eine bestimmte Fahrzeugart oder ein bestimmtes Fahrzeug mit besonderen Einrichtungen erstrecken.

§ 24Verlängerung von Fahrerlaubnissen

(1) Die Geltungsdauer der Fahrerlaubnis der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE und D1E wird auf Antrag des Inhabers jeweils um die in § 23 Absatz 1 Satz 2 angegebenen Zeiträume verlängert, wenn
1.
der Inhaber seine Eignung nach Maßgabe der Anlage 5 und die Erfüllung der Anforderungen an das Sehvermögen nach Anlage 6 nachweist und
2.
keine Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass eine der sonstigen aus den §§ 7 bis 19 ersichtlichen Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrerlaubnis fehlt.
Grundlage der Bemessung der Geltungsdauer der verlängerten Fahrerlaubnis ist das Datum des Tages, an dem die zu verlängernde Fahrerlaubnis endet. Die Verlängerung der Klassen D, D1, DE und D1E kann nur dann über die Vollendung des 50. Lebensjahres hinaus erfolgen, wenn der Antragsteller zusätzlich seine Eignung nach Maßgabe der Anlage 5 Nummer 2 nachweist.

(2) Absatz 1 Satz 1 und 3 und § 23 Absatz 1 Satz 3 sind auch bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis der entsprechenden Klasse anzuwenden, wenn die Geltungsdauer der vorherigen Fahrerlaubnis dieser Klasse bei Antragstellung abgelaufen ist.
(3) Die Absätze 1 und 2 sind auch anzuwenden, wenn der Inhaber der Fahrerlaubnis seinen ordentlichen Wohnsitz in einen nicht zur Europäischen Union oder zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum gehörenden Staat verlegt hat.
(4) Die Verlängerung einer Fahrerlaubnis kann frühestens sechs Monate vor Ablauf ihrer Geltungsdauer bei der nach Landesrecht zuständigen Behörde beantragt werden.

§ 24aGültigkeit von Führerscheinen

(1) Die Gültigkeit der ab dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine ist auf 15 Jahre befristet. Die Vorschriften des § 23 Absatz 1 bleiben unberührt.
(2) Führerscheine, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt worden sind, sind bis zum 19. Januar 2033 umzutauschen. Absatz 1 bleibt unberührt.
(3) Bei der erstmaligen Befristung eines Führerscheins ist Grundlage für die Bemessung der Gültigkeit das Datum des Tages, an dem die Fahrerlaubnisbehörde den Auftrag zur Herstellung des Führerscheins erteilt. Grundlage der Bemessung der Gültigkeit eines bereits verlängerten Führerscheins ist das Datum des Tages, an dem die vorangegangene Befristung endet. Satz 2 gilt auch, wenn die Gültigkeit des Führerscheins bei Antragstellung noch gegeben oder bereits abgelaufen ist. Abweichend von den Sätzen 2 und 3 ist bei der Ausstellung eines Ersatzdokuments und bei der Ausfertigung eines neuen Führerscheins wegen Erweiterung oder Verlängerung der Fahrerlaubnis oder wegen Änderung der Angaben auf dem Führerschein Satz 1 anzuwenden.
(4) Die Gültigkeit eines Führerscheins, der ab dem 1. Januar 1999 als Kartenführerschein ausgestellt worden ist, kann durch die nach Landesrecht zuständige Behörde durch die Anbringung eines mit einer bestimmten Frist versehenen Gültigkeitsaufklebers mit Sicherheitsdesign der Bundesdruckerei nachträglich befristet werden, soweit der Antragsteller dies zusammen mit der Erteilung eines neuen Führerscheins beantragt und zum Zeitpunkt der Antragstellung keine Gründe gegen die sofortige Ausstellung eines neuen Führerscheins bestehen. Ein nach Satz 1 befristeter Führerschein dient nur im Inland als Nachweis der Fahrberechtigung. Er verliert seine Gültigkeit mit Zustellung des neuen Führerscheins, Ablauf der Frist oder wenn der Gültigkeitsaufkleber entfernt oder beschädigt wurde.

Auszug-Ende

Aber immerhin gilt

§ 4Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen

(1) Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Fahrerlaubnis. Ausgenommen sind
1.
einspurige Fahrräder mit Hilfsmotor – auch ohne Tretkurbeln –, wenn ihre Bauart Gewähr dafür bietet, dass die Höchstgeschwindigkeit auf ebener Bahn nicht mehr als 25 km/h beträgt (Mofas); besondere Sitze für die Mitnahme von Kindern unter sieben Jahren dürfen jedoch angebracht sein,
Auszug-Ende

Die in Anlage 5 vorgeschriebene Untersuchung umfaßt Blutuntersuchung, Urinuntersuchung, Blutdruck, Herzuntersuchung, Körper, Größe, Gewicht, Sehfähigkeit, Hörtest und vieles weiter mehre. Im Gesetzestext sind nur in der Anlage 5 pdfs-Links. Darüber finden Sie alle genauen Angaben und Tests. Es wird sicherlich Probleme für Drogensüchtige, Alkoholkranke geben. Das Psychopharmakon Ritalin ist übrigens dasselbe wie Crystal Meth und Speed.

Ein weiteres Problem gibt es für Passiv-Junkies, die mit Drogenabhängigen in einem Büro arbeiten oder derartige Nachbarn haben. Nicht alle Drogen sind riechbar. Besonders die Legalisierung oder Duldung von vielen Drogen wird damit ein Problem für alle Führerscheinbesitzer, die keine Drogen nehmen, aber solche Nachbarn haben, Freunde oder Arbeitskollegen.

The Return of the Velosolex.

Fahren mit Drogen und Psychedelika - illegal auferzwungen von Psychiatern und der Führerscheinstelle ohne körperliche Untersuchung.


Und haben Sie schon alle Daten überprüft? Wieso erlaubt die Führerscheinstelle das Fahren mit Psychedelika und die seit 2001 von der EU verbotenen Heilmittel. Psychopharmaka wirken nur psychotrop und psychoaktiv und dürfen laut EU deswegen nicht als Arzneimittel gelten!

Psychiater halten bekanntlich Verkehrsschilder für einen Wahn, bei dem Autofahrer und Verkehrsteilnehmer aus psychisch krankhaften Gründen meinen, ein Verkehrsschild sage ihnen was, in welche Fahrtrichtung sie fahren müssen. STVO Verkehrsschilder gelten als schizophrener Wahn bei Psychiatern und so etwas diagnostizieren die angeblich echten Fachmediziner auch, die wirklich noch immer ihre Praxen haben.

Die Stadt Düsseldorf, die seit vielen Jahren ein Drogenumschlagplatz der holländischen Drogenszene ist, befürwortet das auch, daß Verkehrsschilder ein krankhafter Wahn sind. Man darf auf die nicht hören. So sah das auch da Städtische Gesundheitsamt und ein psychiatrischer Verkehrsgutachter und weitere zuständige Behörden wie Führerscheinstelle und das Verwaltungsgericht und ein Rechtsanwalt..

Wer am Verkehr trotzdem teilnehmen will, braucht Psychedelika, in Form der identischen Psychopharmaka, auch wenn die EU das Zeugs verboten hatte. Man hat mit den drogenidentischen Psychopharmaka in Düsseldorf Auto zu fahren. Der ADAC rügte nichts. Update4 Psychose Verkehrsschild & ADAC - STVO & Psychopharmaka & islamistischer Psychiater

Lesetipps:

Der Deutsche Bundestag und sein Gesetzgebungswahn - Schizophrene Politiker in Berlin & Cannabis

Der DDR Wahn der Protestanten - die Grüne Anarchie Weed - EU staatenlos


Update1: 26. Januar 2017, 01.59 Uhr


Dicke Luft und Auto fahren


Die Grenzwerte, keine Städtesache, sondern Länder, waren überschritten. Die Benutzung der öffentlichen Straßen sind eigentlich Ländersache laut Artikel 74 GG Absatz 1 Nr. 22 ist Straßenverkehr, PKW & Co eine Ländersache, also keine Bundesangelegenheit,  http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_74.html  aber trotz dicker Luft, äußerte sich das peinliche Land NRW nicht, das mir auch noch sehr viel Gehalt schuldet. Denn Arbeitsrecht und Soziales ist auch die Sache der einzelnen Bundesländer.

Dicke Luft, über 80 Feinstaub anstatt maximal 50 und Stickstoffvergasung in Städten in NRW


Der Stadt Düsseldorf mit dem ex-DDR Volkskammer Oberbürgermeister Geisel war die Boot und ein Royal-Besuch von Fürst Albert (Monte Carlo) wichtiger, als saubere Luft, Umwelt, Naturschutz, Tierschutz, Kindesschutz  und sorgt nicht für die Abwehr von Krankheiten. Auch das ist eine Sache des Landes. Krankenhäuser und Ärzte meinen sowieso: "Das habe im Augenblick jeder, müsse man nicht untersuchen". Man müsse ja Patienten abwehren.

Einige bezeichnen bereits von der EU-verbotenen Medikamente als Medis, wie Smarties, die der Kranke einnehmen müsse, trotz Patientenverfügung und trotz Gesetze. Man ist gerne lieber auf ungebildetem Kindesniveau, wenn Krankenschwester, Pfleger und Ärzte bzw. solche, die es meinen zu sein, Arzt spielen. Man hat anscheinend Bastei-Arztromane gelesen oder solche Kreuzworträtsel gelöst oder solche Serien mal im Fernsehen gesehen. Weißkittel-Süchtige gibt es in anderen Farben im OP.

Ohne intellektuelle Reife - kein Führerschein


Natürlich fehlt denen die intellektuelle Reife - Geister benötigen keinen Führerschein -, Auto zu fahren, denn sie wollen Gesetze nicht wahrhaben.


Und wenn dicke Luft herrscht, hier die Liste mit den Meßstationen in NRW http://www.lanuv.nrw.de/umwelt/luft/immissionen/stationen-und-messwerte/ sollte man laut FEV und STVO § 30 Absatz 1 Satz 1 lieber nicht Auto fahren. Schauen Sie in Ihrem Bundesland nach - auf entsprechenden Webseiten - ob diese auch Messwerte veröffentlichen.

Tatsache ist,  EU-Gesetze sind den deutschen Behörden, wenn diese Gesetze zum Vorteil für die Einwohner sind, scheißegal. Und das ist verdächtig.

Wer nur dumm mit den Schultern zuckt, nichts sofort ändert, trotz Grenzwertüberschreitungen, die massiv seit Silvester 2016/2017 aufgefallen sind, darf dann meiner Meinung nach, auch kein Auto mehr fahren. Verbrecher fahren im Knast kein Auto. Teilweise riecht es wie nach ekliger verpesteter Tiefgarage. Groß-KZ Deutschland.

https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__30.html

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
§ 30 Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot

(1) Bei der Benutzung von Fahrzeugen sind unnötiger Lärm und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Es ist insbesondere verboten, Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen und Fahrzeugtüren übermäßig laut zu schließen

Auszug-Ende

Bullenmafia ist keine ordentliche Polizei


Umweltschutz ist aber den Bullen egal, die sind lieber nur Fernsehtrottel und die Stadt samt Land NRW will lieber einen Royal bei der Messe "Boot" haben.

Es wundert also nicht, wieso die Alarm-Anlage im Hotel Breidenbacher Hof in Düsseldorf auf Feuer schaltete, als die Luft immer schlechter wurde. Die Feuerwehr vertuschte anscheinend, fand nichts, und anscheinend wurde kein spezieller Umweltwagen gerufen. Man wollte laut eines Düsseldorfer Wochenblatt sowieso 200 Feuerwehrleuten kündigen.

Die Feuerwehr war auffällig seit 2015 irgendwie nicht echt in Düsseldorf. Auch damals ging es um giftige Gase, die dann von Nachbarn, Verursachern, Mietern und Eigentümern, Hausverwaltung und Behörden vertuscht worden sind. Polizei trug teilweise keine Jacken und keine Abzeichen. Umweltmessungen gab es nicht. Offizielle Aushänge und Informationsschreiben zum Brand auch nicht. Mindestens ein Opfer wurde mit dem Rettungswagen in ein Krankenhaus gefahren. Andere Opfer wirkten traumatisiert, in Trance und wie unter Lachgas lachend.

Man spielt so rum. Bereits 2009 wurde eine Deutsche informiert, daß Deutsche in Düsseldorf unerwünscht sind. Die Polizei samt Feuerwehr und andere sind also nicht echt. Seit 1994 gab es den Verdacht, daß Politiker im Landtag NRW durch Doppelgänger ersetzt werden. Als Ursprungsland der Täter wurde Tschetschenien vermutet.

Lesetipp:

Update18 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verboten durch Innenministerium NRW

Update2: 28. Januar 2017, 09.46 Uhr


Groß-KZ Deutschland - man mieft sich gerne zu, versifft Strände und fährt mit ekligen Autos herum


Die Scheißegal-Haltung der Politiker, Polizei, Ärzte und Katastrophenschutz zeigt, anscheinend sind diese nur Junkies. Sie geben sich gerne die volle Dröhnung. Entweder eine Fluppe in der Hand und sich da mit suizidalem tödlichem Zeugs zumiefen oder man erlebte wie kürzlich den sauren Ekelabgasmief, obwohl Sauerer Regen und Saure Luft in der Art verboten sind.

Doch das wissen noch nicht einmal mehr die Grünen, die aus Natur und Wiese die Legalisierung von Drogen befürworten.

Man merkt, die sind alle suizidal vollknülle im Kopf. 

Das ist in Abgasen wirklich drin


https://de.wikipedia.org/wiki/Abgas

(...)


Schadstoffe in Abgasen
Schadstoff Quelle Wirkung
Kohlenstoffdioxid (CO2) fossile Brennstoffe, organische Substanzen bringt durch den Treibhauseffekt einen Beitrag zur Klimaerwärmung; als einer der Hauptbestandteile der Verbrennungsabgase kann bei hohem Aufkommen die sauerstoffhaltige Luft verdrängen und damit Erstickung verursachen
Schwefeloxide (SOx) schwefelhaltiges Erdöl, Proteine durch Bildung von Schwefelsäure entsteht saurer Regen, der zum Waldsterben und der Rauchgasverwitterung führt; mitverursacht Schäden an Bauwerken.
Salzsäure (HCl) vorwiegend aus PVC-Abbrand bei entsprechender Heizungsführung entstehen giftige Dioxine und Furane
Stickstoffoxide (NOx) durch die Heizungsleistung wird Luftstickstoff eingebunden, ohne Katalysator in Autoabgasen Nitrose Gase sind giftig, durch den sauren Regen kommt es zu Stickstoffgaben im Boden und somit zur Eutrophierung; das Folgeprodukt Salpetersäure mitverursacht Schäden an Bauwerken.
Kohlenstoffmonoxid (CO) unvollständige Verbrennungen von kohlenstoffhaltigen Brennstoffen giftig
Kohlenwasserstoffe (CmHn) unvollständige Verbrennungen von kohlenwasserstoffhaltigen Brennstoffen, bzw. deren Erhitzen Karzinogen
Schwermetalle durch Blei im Benzin, durch behandelte Hölzer giftig, krebserregend
NMVOC
Ozon-Bildung (→ Smog)
Feinstaub

Ruß

Flugasche


Auszug-Ende

Sind Autofahrer suizidale Völkermörder?


Sind Tankstellen deswegen Völkermörder? Sind Autofahrer Suizidale und Völkermörder? Wieso lassen Nachbarn oder Attentäter in anderen Etagen nachts Abgasmotoren im Haus oder unterirdisch laufen, dass es in einigen Wohnungen nach Abgasen stinkt? Das Einfüllbenzin wurde auch gerochen.

Fahren auch Ihre Nachbarn gerne am liebsten mit derem Gift-Autogestank durch ihr Wohnhaus? Oder sind die Killer sonst nur auf der Straße unterwegs in Autos, bei denen man dann auch noch die gummierte Stoßstange gar nicht mehr anmontiert hat, weil die Giftfreaks sowieso sterben wollen?

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Mitten in der Nacht, aufgewacht. Kalte Füße. Jauch auf der ARD. Best of. Das hat was Amüsantes und Erschreckendes. Putin ist der Klassenfeind und ein Haufen unfähigster DDR-Talk, 25 Jahre deutsche Einheit merkt man nicht. Sondern Frustration in diesem Berliner Gasometer oder wo auch immer der Jauch da sitzt. Aber die Truppenuschi beweist irgendwie, wer viele Kinder hat, ist doch nur ein dummes Weib. Sie wäre besser nur am Herd geblieben. Darüber flog dann auf, dass es keine deutsche Einheit so überall je gab. Für Italiener nicht, für Schweden nicht und für Portugal und Griechenland auch nicht, für Afrika auch nicht. Update1: 01. Januar 2016 Deutschland ist dumm. Das kennt man. Deshalb bezeichnet man die Polizei auch nur als dumme Bullen. Die sehen sich ja am liebsten im Fernsehen. Bei RTL und SAT1 als Scripted Reality Stars. Mehr ist da auch nicht drin. Politiker sind immer ganz dumm und korrupt. Sie waren schon in der Schule blöd. Da es also für eine echte berufliche Karriere nicht gereicht hat, entschieden die sich lieber für einen korrupten Lobbyisten-Job namens Politiker. Die Polizei ist bekanntlich ein dummer Bulle und spielt lieber Fernsehen. Da fallen die Politiker also nicht auf. Nachdem der BND aufgeflogen ist, dank den Selektoren ein DDR-Stasi-Konstrukt zu sein, flog weiteres Dummes auf. Fundstelle: Auswärtiges Amt.


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