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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


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Heute neu: Update1 Auswärtiges Amt: Schengen - es gelten immer noch Passpflicht und strenge Drogenkontrollen

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön. Bitte verbrechen Sie weniger, ich komme mit den regulären Updates und neuesten Nachrichten kaum nach.


Sicherheitshinweis, Terror-Anschlag, Düsseldorf, Wickrather Str. 43, Düsseldorf, und Erdbeben 1992 und aktuell, 22. Juli 2018, 19.21 Uhr Vom Benehmen her gehören Chinesen, die Firma Huawei mit zu den Terroristen. Die erste Informationen gab es bereits 2004 dazu. Huawei flog bekanntlich kürzlich auf eine Stasi-Kolonne für Facebook zu sein. Angeblich gehören auch Ukrainer zu den Tätern. Primär sind diese Wirtschaftsterroristen, Gaffer, Grabscher, terroristische Neugierhanserl, also eine Peinlichkeit mit Dauerfremdschäm. Sie sind in ihrem Mauerstadt China besser aufgehoben.
Anscheinend war das Erdbeben von 1992 in Düsseldorf in einigen Gebieten ein Bomben-Attentat. Eine Aussage hierzu wurde, während ich heute einkaufen war, gelöscht. Es ging auch dabei um eine Aussage über einen Motorgrill, also "Kühlerhaube", eben nicht kühl, sondern siedend heiß. Das Treppenhaus, links, war gestern so aufgeheizt, daß es nicht mehr benutzbar war. Die Hitze und der Gestank waren identisch mit den von heißen parkenden PKW.

Auch Backsteine auf dem Balkon stanken nach Nachbarn und heute die Balkonscheiben außen nach wie 10 stark rauchenden Personen. Manchmal stinken diese nach Nervengift oder nach Abgasen in der 7. Etage. Das Haus steht im Grünen auf dem Grundwasserschutzgebiet. Die Starkraucher hier in den beiden Häusern ist alles scheißegal, Brandgefahren auch, Sicherheit auch, Gesetze mal sowieso, Hauptsache sie können rauchen - der Rest ist ihnen egal.
Seit Jahren wohnen hier Brandstifter und Terroristen, die nicht fest genommen werden. Angeblich stammen einige aus der Sicherungsverwahrung Düsseldorf, Psychiatrie, LVR, Dr. Luckhaus, andere seien aus Haina. Bekanntlich ist Psychiatrie illegal. Auch angeblich echte Ärzte, die hier wohnen und Gesundheitspersonal, benehmen sich nicht wie Gesundheitspersonal, sondern attackieren - wenn sie es denn waren und nicht andere Nachbarn - hämmernd gegen die Türe und schreien "Ruhe". Immerhin haben die Personen mich durch mehrere Etagen mich gehört. Es geht auch um perverse Hundehalter und Kindesmißhandlung. Die Aufheizung ist seit Jahren so, wird aber immer perverser. Die wollen das Haus implodieren, explodieren lassen und gehören einer Terroristen-Szene. Teilweise Mollath, Scripted Reality, Menschenhandel, Anis Amri und Pharma-Terrorismus gegen die Bayer Leverkusen Werke. Es handelt sich um Extremstjunkies. Sie können nicht davon ausgehen, daß die Nachbarn wirklich laut EEG wach sind. Sie leben nur für Hitze, Glut und Brand und Glutofen, Backofen und Zigarette und Feuer. Der Hausverwaltung samt Eigentümern ist es egal. Anscheinend sind diese Raucher und Junkies. Es ging auch um Beinahe-Mord an einen Bewohner, der bereits die Folgen des Erdbeben kannte und um eine Person, die sich gerne über Brandgefahren köstlich amüsiert.

Einige wollten die Bewohner schon immer gerne in kirchlichen Instituten unterbringen, in Anlehnung an "Geschichte einer Nonne", eiige Täter gehören zum alten Der Spiegel (Nachrichtenmagazin) Recherchethema von mir und Hans-Jürgen Jakobs (heute Handelsblatt) Scripted Reality (Echte Fälle, echte Polizei, Barbara Salesch, Toto & Harry) und die Chinesen wie Huawei galten auch schon ewig als Massenmörder. Die waren nur in der Psychiatrie glücklich, im Grafenberger - Aaper Wald.

Es ging auch um das alte SAT1 und RTL Verbrechen gegen den WDR, daß Miriam Meckel (Wirtschaftswoche) ihr eigenes Gehirn noch sucht, aber auch Opfer geworden war von Scripted Reality. Die Fernsehchefs und Behörden lieben Snuff und Splatter, den Echte Fälle Echte Polizei oder Klinik am Südring täglich bieten. Die Behörden sind auch nicht echt in echt. Man will lieber ausbrennen und faul eine rauchen. Anscheinend sind Überlebende des 2. Weltkriegs gerne Feuerteufel und Kriegsfans. Nur Ekelgestank ist Rauchern wichtig und der Geruch von Aas und Moder und Tod, Rauchen kann töten, steht auf der Packung und sie wollen das Werbeversprechen.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Präsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergänzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Wahl zum Bundespräsidenten - stalkende stargeile Politiker Stars & RTL & Anarchie in Deutschland & RAF

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Veröffentlicht am : 13. Feb. 2017., 09:20:14 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 884
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Die Wahl zum Bundespräsidenten, der eh keiner ist, ist eine Lachnummer der Orwell'schen Animal Farm Literatur. Ein Haufen Schweine halten sich für was Besseres, die dann als Klatschpresseprotagonisten den Bundespräsidenten der BRD wählen dürfen, plus irgendwelche Bundestagsler. Der ist auch nicht je jure existent, denn der war vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden. Logisch, daß man solche Schweine erst mal in die Pfanne hauen muß. Update1: 06. Mai 2017 Der Klöppel kann nichts. Also der von RTL. Bereits bei der US Wahl hat er peinlich über Wahlergebnisse fantasiert. Der Wahlmänner-Kram. Denn die Hauptwahl durch die US Bundesversammlung (Electoral College) fand erst im Dezember statt und die Auszählung der Stimmen erst im Januar. Aber da der Klöppel bereits zu Allgemeinen Wahl den Donald Trump zum Sieger erklärt hatte, kuschte sich Hillary Clinton feige davon, als ob sie doch nur der deutsche Lookalike sei, ja wenn der Klöppel den Trump schon kürte, kann die Hillary auch abtreten. Gestern ein neuer Klops. Der Bundespräsident repräsentiere nur, nur die Kanzlerin hätte alle Befugnisse. So einen Mist, mußte ich mir - als ich noch Kind war - von meinem Papi auch anhören. Noch so einer, der das Grundgesetz nicht je gelesen hatte. Nur der Kanzler, wie einst der Österreicher Adolf Hitler, der dann noch Österreich mit dem Deutschen Reich eingemeindet hatte, habe das Sagen. Anscheinend vermissen etliche in Deutschland die Ösis, das Alpenländle auch in Berlin oder in Düsseldorf, das ja angeblich in einer Talsohle steht. Hier ist Flachland. Berge gibt es nicht, vielleicht unterirdisch. Hier mal wieder das Grundgesetz, denn ein Präsident, der nur repräsentiert, ist der Karnevalspräsident. Update2: 01. Januar 2018 Auch wenn es die Rede zu Weihnachten war, bestätigte der in Wahrheit nicht korrekt gewählte Bundespräsident auch in seiner Weihnachtsansprache 2017 die Anarchie in Deutschland. Ob alle Freunde der "Roten Armee Fraktion" sind? Werden die alten Terrorattentate von vor über vierzig Jahren und 30 Jahren noch einmal aufgerollt und neu ermittelt?

Faule Sau: Bundespräsident - Stasi-Schweine überall


Der aktuelle, der Stasi-Dokumentenmann Gauck, ist auch so keiner. Der ist einer aus der DDR und wachte über eine Stasi-Archivbehörde, nach der die Schnüffelpresse noch heute notgeil ist. Aber der Freak ist ein Ossie und laut Urteil vom Bundesverfassungsgericht von über 20 Jahren gilt das DDR Recht in dem Territorium der ehemaligen DDR als Bundesland-Recht (also nicht Meck-Pomm, Sachsen, Brandenburg etc) weiter. Update4 BRD ist erloschen wegen DDR & Bverfg & NRW & Bundestag & Schulunterricht

Das ist insofern blöd, weil der Bundesrat, deren Chef ist der Vizepräsident der BRD automatisch per Grundgesetz, auch im DDR-Gebiet ist. Fremdbestimmung des echten Westens durch Ostblock-Blödis. Bis heute wurde das Gesetz nicht geändert.

Das heißt eine ausländische Stasi-Sau meinte wirklich die BRD repräsentieren zu dürfen und so eine Grundgesetzverfilmungsschauspielerin Iris Berben wagte sich trotzdem aktuell (vielleicht schon zur letzten Wahl) nach Berlin. Leider kapiert die das Grundgesetz, gilt nur für das Deutsche Volk, nicht. Denn der BRD Bundespräsident hat laut 59 GG Absatz 1 die selben Pflichten wie ein US Präsident, ein russischer Präsident, ein Franzose oder Italiener.

Man schauspielert sich so durch


Aber das will die Schauspielerriege nicht wahrhaben, nur die Kanzlerin dürfe das, sich mit anderen Präsidenten treffen.

Schließlich hat man das schon vom Österreicher Adolf Hitler gelernt, der irgendwie bundesweit, europaweit, ja sogar weltweit zu einem Deutschen erdichtet worden ist. Auch die Juden und Opfer der Kriege kommen damit besser klar, denn einen echten Bundespräsidenten habe es seit Hitler in Deutschland nicht mehr gegeben.

Man spielt gerne Scripted Reality in Deutschland und denkt sich was aus, deshalb machte der Alexander Hold, ein SAT1-Richter, der mal echtes Opfer war, bei der Wahl zum Präsidenten, auch gestern mit.

Labertasche Steinmeier


Aber der Steinmeier, der lieber lange labert und um Lösungen ringt, anstatt rasch zu einfachen Antworten zu kommen, (hat er im SAT1 Interview am 12. Februar 2017 gesagt), ist also als Labertasche zum Bundespräsidenten gewählt worden.

Man will ja keinen Könner, man hat ja die Merkel. Die ist Kanzlerin und Psychiatrien gibt es auch noch immer. Auch das war immer bei den Juden so bekannt. Anderes kennen Sinti, Roma, etliche homosexuelle und lesbische Deutsche und andere körperliche Kranke auch oft nicht. Denn echte Ärzte gab es auch noch nicht je.

Partei ergreifen heißt nicht Parteimitglied-sein-müssen


Der Steinmeier ist aber ein Parteienkasper, die wurden vom Bundesverfassungsgericht verboten, denn die Mitglieder des Bundestags sollten für das Volk Partei ergreifen, also dem Volk helfen, aber nicht Mitglieder von verschiedenen Grüppchen und Vereinen sein, die eigentlich nur sich selber lieben und bestalken. Der Jogi Löw ist noch so ein Präsi-Wähler und sogar die Kunstfigur Olivia Jones wurde zur Wahlfrau deklariert.

Da ist ja klar, dass die Wahl nur eine Show war, alle eher Entlaufene aus einer Psychiatrie oder Knast war und keiner je echter Deutscher waren. Die Merkel heißt eigentlich, ohne Namensänderungen, als Mädchenname phonetisch geschrieben: Katschmirtzschak.

Logo, daß diese polnische Kuh sich auch nicht ans Grundgesetz hält.

Erst kürzlich erklärte ein Twitter Troll den Cem Özdemir zu einem Deutschen, obwohl seine Eltern Türken sind. Das Grundgesetz gilt nur für das Deutsche Volk - aber Kanacken-Joe sitzt im Bundestag Politiker türken sich also einen ab, mit Stars, mit Fußballern, Transvestiten und Schauspielern.

Daß solche Leute dann zu Staatsfeinden automatisch werden, kommt denen bei derem politischen Kabarett auch im Bundeskabinett nicht in den Sinn, nichts ins Gehirn. Die sind psychotisch. Machtbewahnte Schizophrene.

Juden ist es auch egal - Sinti Roma auch und den anderen auch


Da auch Juden oder 'ne Berben, noch nicht einmal ihr Söhnchen oder ihr Haarwasser Sender ZDF was an Psychiatrien und Psychopharmaka geändert haben, zeigt, die Bande weiß, sie sind selber psychiatriepflichtig in ihrem ständigen Wahn nach Anerkennung, ohne tatsächlich je Know How oder Fachwissen zu haben.

Daß Psychopharmaka seit 2001 von EU (da psychedelisch und rauschidentisch und meist schaden mit Verkalkung) verboten worden sind, wollen sie nicht wahrhaben, weil sie wissen, daß sie ohne ihre Betreuer und Psychiater nicht klar kommen. Update11 Völkermörder GKV - Psychopharmaka ADHS Ritalin & EU Verbot & Juden-KZ & Methylphenidat

SPD & Steinmeier & Präsidentendumme


Bereits bei Präsident Köhler druckste sein Bundespräsidialamt herum. Er könne als Parteimitglied durchaus unterscheiden. Tatsache ist, er benahm sich nicht je wie ein echter Präsident.

Auch er schickte immer, wie er das von Österreichern gelernt hatte (die Berliner haben die selben Flaggenfarben wie die Österreicher), den Bundeskanzler los.

Und Steimeier?

http://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/grundgesetz/44192/v-der-bundespraesident-art-54-61

Artikel 55

[Unvereinbarkeiten]



(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierungnoch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.

(2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.

Auszug-Ende

Die SPD ist aber sowieso illegal, aber an der Macht, Steinmeier in der SPD. Update3 SPD & CDU - Parteien nicht im Bundestag erlaubt & Gehalt & EU Martin Schulz

Sie alle schwören einen Eid auf das Grundgesetz. Das gilt laut seiner Präambel (steht bei Achtung Intelligence, in der linken blauen Spalte) aber nur für das Deutsche Volk.

Also sind die Politiker alle Ausländer, sie sind nicht je das wahre Deutsche Volk. Deshalb braucht auch kein Deutscher auf diese Viecher zu hören.

Update1: 06. Mai 2017, 06.28 Uhr


Helau und Alaaf - RTL News- wie es singt und lacht


Hier also das Grundgesetz - der Steinmeier ist zwar nicht offiziell echt, weil er in einer Partei ist- Die Merkel ist nicht echt, weil Parteien illegal den Bundestag bevölkern anstatt das Volk zu repräsentieren. Die Abgeordneten müssen eigentlich sozusagen der Anwalt des Volks sein, stattdessen sitzen dort oft dumm-dröge Anwälte (Abgeordnete) im Bundestag, die sich für Herr-Frau Oberklug halten, aber das Grundgesetz nicht wahrhaben wollen.

Okay, der Bundestag ist im Niemandsland historisch gesehen und laut Einigungsvertrag § 9 gilt in Berlin und im DDR-Gebiet, das DDR Strafrecht weiter. Hatte das Bundesverfassungsgericht so entschieden. Das DDR Gebiet darf gar keinen West-Bundespräsidenten wählen, also das DDR Dinges, weil das mit dem DDR Strafrecht nicht vereinbar ist. Das käme mit der Zerstörung der DDR gleich. Das ist strafbar - noch immer. 2 BvL 6/95

Das Gundgesetz


https://www.bundestag.de/gg



(...)

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

(...)

Artikel 59

(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.

Auszug-Ende

Laut Grundgesetz Artikel 25 GG haben alle allgemeinen Regeln der United Nations, also Resolutionen der Vereinten Nationen in Deutschland absoluten Gesetzesvorrang. Sie gelten automatisch als Bundesrecht.

Dafür ist der Bundespräsident zuständig. Bisher haben alle Präsidenten immer geschlampt, sie machten diese nicht automatisch und nicht sofort zum Gesetz, sondern der Bundestag und der Rest will auch erst einmal darüber ratschen und in langen Runden diskutieren, wie das die Grünen Anfang der 70er Jahre vielleicht bei deren Haschisch oder LSD-Runden mit so gemacht haben.

Tatsache ist, was die Vereinten Nationen entscheiden, gilt sofort, auch in der BRD. Basta.

Nur der Bundespräsident darf alle Verträge unterzeichnen. Nur er darf mit den Präsidenten anderer Länder ratschen und tratschen. Die Bundeskanzler haben seit Wegfall vom Adolf Hitler, der war ein Österreicher, nichts mehr damit zu tun. Die dürfen nur ratschen und tratschen und kichern, wenn es um Parteienkram geht. Sobald, es um Völkerrecht geht, Vereinte Nationen, Waffeneinsätze, Flüchtlingsabkommen, Terrorbekämpfung auf Basis der zahlreichen UN Resolutionen, dazu gehören auch anti-Sektierer Resolutionen (also Religionskacke), ist das der Job des Bundespräsidenten.

Das stand so immer im Grundgesetz so drin, aber auch mein Papi wollte das nicht je wahrhaben, der meine Mutti, die ein Funkemariechen war, beim Karneval kennengelernt hat. Man weiß ja, bei dem vielen Alk und Schunkeln, kann das Gehirn was wirr werden.

Power des Bundesverfassungsgerichts

Artikel 61 GG

(2) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, daß er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.

Auszug-Ende

Da der Bundespräsident einen Eid auf das Grundgesetz leistet, muß er das Gesetz perfekt beherrschen. Er muß sich immer für die Resolutionen der Vereinten Nationen einsetzen, das diese in der BRD automatisch implementiert werden, dazu gehören auch die Menschenrechte. Daran hält sich gar keine Sau in Menschenlook. Noch nicht je seit Existenz des Grundgesetzes, das andere als Leitkultur bezeichnen.

Den Gerichten ist das auch oft scheißegal, was in Gesetzen steht, das betrifft auch das kleinere Recht, namens normales Bundesrecht. Update10 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & keine Richter

Höchstrichterliche Grundsatzurteile sind sowieso fast immer allen egal. In dem folgenden Artikel, finden Sie alle Artikel der Menschenrechte von 1948 der Vereinten Nationen. Es gibt zahlreiche weitere Ergänzungen und weitere Gesetze der Menschenrechte, die sind nicht in dem Artikel enthalten, sondern die wichtigste Resolution Update5 NPD keine Chance bei Gauck aber Menschenrechte gratis Reisen Medizin & Stasi

Urlaub gratis, Freizeit. Das steht auch im Bundesurlaubsgesetz richtig drin, aber daran hält sich auch keiner, schon gar nicht die Bundesrepublik Deutschland. Die fantasiert samt Gewerkschaften gerne, das sei ein halbes Gehalt oder ein volles Gehalt mehr.

Steht so nicht im Gesetz drin, sondern gratis. Das Bundesurlaubsgesetz ist älter als ich. Es gibt es seit Anfang der 60er Jahre. Die Linke fordern gratis Urlaub - ein Gesetz - das immer gebrochen wird

Ich wurde sogar wegen all meinen gesammelten Reiseunterlagen überfallen!

Grundgesetz = Verfassung für das Deutsche Volk, das in der Bundesrepublik Deutschland lebt

Es gibt noch mehr spannende Artikel im Grundgesetz. Gesetze dürfen nämlich alle nur auf Basis des Grundgesetzes entstehen und in Kraft treten.

Das tun sie meistens nicht, wegen Völkerrechtsbruch oder Bruch der Menschenrechte. Die Menschenrechte stehen sogar separat im Artikel 1 GG Absatz 2. Man muß die anwenden, tut aber keiner, die Behörden helfen auch nicht.

Daß sich alle Behörden an die Gesetze halten müssen, steht in Artikel 20 GG Absatz 3. Doch keiner macht das. Die setzen die Gesetze um, und ändern im Kopf die Inhalte.

Anscheinend sind Behördenmitarbeiter keine Deutsche oder sie sind Call Center Babes oder sonstiges outgesourctes Personal, also keine wahren Beamten. Werden wegen denen so viele Gesetze gebrochen?

Macht nichts, dazu gibt es auch ein Strafgesetz. Das Völkerrecht gilt für alle Länder Erde. Völkerstrafgesetzbuch. Ja, das gibt es auch, auch wenn im Bundestag Türken sitzen oder sonstige Ausländer und das obwohl der Bundestag und das Grundgesetz nur für das Deutsche Volk gilt. Aber der Klöppel hält ja nur die Merkel, eine nicht verfassungskonforme Kanzlerin, für an der Macht. RTL - Radio Television Luxemburg.

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Das Grundgesetz gilt nur für das Deutsche Volk - aber Kanacken-Joe sitzt im Bundestag

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Update2: 01. Januar 2018 , 16.24 Uhr

Steinmeier bestätigt die Anarchie in der Bundesrepublik Deutschland

Zitat vom "Bundespräsidenten" der Bundesrepublik Deutschland, Weihnachten 2017: Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden. Deshalb: Wir können Vertrauen haben.
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/12/171225-Weihnachtsansprache-2017.html

A für Anarchie und Anarschen - sonst hält sie sich nicht ans Gesetz die BRD? Stimmt! Verbrecherpack, schmeißt die in den Knast, Parteien sind übrigens laut Verfassung Artikel 38 GG Absatz 1 nicht erlaubt im Bundestag .

Auszug-Ende

Noch immer ist keine Kanzlerin neu gewählt. Eigentlich ist das ein Öffentliches Amt und muß in Wahrheit öffentlich ausgeschrieben werden. Und da der Bundestag voller Parteien ist, anstatt individueller Volksleute, ist das alles ein Kuddelmuddel und die Öffentliche Ausschreibung sowieso logischerweise pflichtig.

Der Bundestag war nicht je - auch über die oben vielen Jahrzehnten - nicht je einmal verfassungskonform gewählt worden.

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1990 war die DDR dann weg. 1989 hatten Personen, die aus der DDR nach West-Berlin (nicht anerkannter Teil der Bundesrepublik Deutschland), gestürmt waren, die Staatsgrenze, die sogenannte Mauer, quasi niedergemetzelt. Der heutige Oberbürgermeister Geisel (Düsseldorf) und sogar Thomas de Maiziere (heutiger Bundesinnenminister) starteten rasch dort ihre DDR-BRD Karriere, auch innerhalb DDR Volkskammern und Behörden. Die Treuhand gab es dann und das Gesetz über Vermögensfragen wurde 2015 mal wieder aktualisiert. Übrigens, sowohl BRD als auch DDR waren seit 1973 anerkannte völkerrechtliche Einzelstaaten und Mitglieder in den Vereinten Nationen. Das Ost- und Westdeutschland gab es in Wahrheit nur für die Post und das Postleitzahlensystem. Daraus wurden dann erfunden, Deutschland sei ein geteiltes Land. Auch war nicht der Osten ummauert, sondern nur West Berlin.


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