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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

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ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgrnden wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster gendert. Pltzlich gehen in einigen berschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die berschriften und in Kategorie-berschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


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Sicherheitshinweis, Auslnder in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Vlkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, da das Vlkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souvernitt. Sonst knnten die Staaten ja aufgelst werden.
Hier ist nicht Trkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hlt sich mal wieder nicht an die kaufmnnischen Geschftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheie, aber nicht Schland-oh-Schland fr Scheikackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafr da, dem Vlkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heit in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als berfaller auf die Militrstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar auerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie frher die Trken beim SSV bei C&A am Whltisch.
Fr BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt fr Katastrophenschutz - Zivilbevlkerung: Deutsche drfen im Notfall nur zu deutschen rzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Auslnder sind damals schon als Scheikack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Dsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Auslnder in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hnge nun schon 30 News und Updates zurck. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostmklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Dsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdchtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Dsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur fr Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heit Vertragskrankenhuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religisen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht fr derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermitenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein knnten.

Sicherheitshinweis, Dsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, da die Partei "Die Grnen" primr nur fr Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Dsseldorf und Aasfressern komme ich noch spter in "Survival in Dsseldorf.

So fielen die Grnen bereits bei Parteigrndung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf ko-Msli tun, blo keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der groen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grnen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A fr Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewnscht, mit Bundestags-Klugschei ohne Verfassungskonformitt, mit spterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Trken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheie, raucht und suft, ist neidisch auf jeden Hund, der berall an einem Haufen schnffeln darf und eiferschtig auf Fohlen, die die Scheie der Mutterstute frit. Folsure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheie machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhhlen auf. Die Anarchie der Weed Grnen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Dsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, bentigt keine Rechtsanwlte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben geflscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rgte und bekam als Antwort, da ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlgig sei. Mein Einspruch sei nicht gltig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drckerkolonnen.


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Auswärtiges Amt: Schengen - es gelten immer noch Paßpflicht und strenge Drogenkontrollen

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Verffentlicht am : 28. Feb. 2017., 23:57:18 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Reisen Touristik Urlaub | Leserzahl : 632
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Auch wenn Angela Merkel keine legal gewhlte Bundeskanzlerin ist und somit keine Rechtskraft hat, sondern streng gesehen irgendwer nur ist, der nur im Rahmen einer Privatperson was sagen darf, sind andere Gesetze auch noch intakt, die gerne von allen gebrochen werden. Das Schengen Dingens. Die Briten hatten klugerweise nicht je mitgemacht. Die lassen doch nicht jeden Volltrottel mal so ins Land, taten sie doch. Wer wie ich vor ca. 30 Jahren in England war, kann sich vielleicht noch an die spannende Serie "Rabies" erinnern. Die Englnder schmunzelten, Tollwut und England : gibt's nicht und gleichzeitig tauchte Tollwut auf und kurze Zeit spter wurden die echten strengen Quarantne-Kontrollen aufgehoben und BSE gab es in echt auch. Weil also jeder tollwtig fast alles falsch macht, hier die Infos vom Auswrtigen Amt zu Schengen. Deutsche mssen bei Verlassen der BRD nach wie vor immer einen Reisepa bei sich haben. Der Perso, oft falsch als Personalausweis bezeichnet, er ist eigentlich ein Personenausweis, ist nur ein Ersatzpapier im internationalen Reiseverkehr. Diese Regel gilt aber fr alle Grenzberschreitungen.

Reisen ohne Visum Ja - ohne Reisepa nicht


Im Unterschied zum Perso, enthlt ein Reisepa erstaunlicherweise keine Details ber Wohnort und Straenadresse. Der Pa gilt als Beweis, da die Person Deutscher ist, der Deutsche Reisepa. Tatsache ist, das Deutsche Volk wird damit nicht verfassungsrechtlich erwhnt.

Da gilt tatschlich das Abstammungsgesetz. Das ist so wie bei Kanacken Joe, der Cem zdemir. Der hlt sich fr einen Deutschen, seine Mami und sein Papi sind aber Trken.

Ein Pudel ist aber auch kein Dalmatiner, ein Eskimo ist kein Grieche, nur weil ein Eskimo es gerne wre und in Griechenland lebt.

Das lernt man auch im Vlkerkundemuseum oder im Bio-Unterricht oder auch im Geschichtsunterricht ber Vlkerwanderungen. Heutzutage wird ja gerne aus "Deutschland ist ein Wanderland" (Walking, Hiking) ein "Deutschland ist ein Einwanderungsland" erfunden. Jemand trkte also herum.

Reisen ohne Pa - geht eigentlich nicht und kostet echt Geld - aber es gibt Ersatz


Tatsache ist, die Hollnder lassen anscheinend jeden Drogendealer nach Deutschland fahren. Das ist bedenklich, denn sonst sind die Niederlnder streng mit allen auf deren Autobahnen, die keine Hollnder sind und keine dicken Lastkraftwagen fahren. Die haben immer Vorfahrt.

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/EinreiseUndAufenthalt/Schengen_node.html

(...)

Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Schengener Abkommens


Am 14.06.1985 unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und die Niederlande das Abkommen von Schengen (einem Ort in Luxemburg an den Grenzen zu Deutschland und Frankreich) ber den schrittweisen Abbau der Personenkontrollen an den Binnengrenzen zwischen den Vertragsparteien.


Am 19.06.1990 wurde zur Umsetzung des Schengener Abkommens das bereinkommen zur Durchfhrung des Schengener Abkommens (Schengener Durchfhrungsbereinkommen SD) unterzeichnet. Regelungsgegenstand des Abkommens sind Ausgleichsmanahmen, die infolge der Abschaffung der Binnengrenzkontrollen einen einheitlichen Raum der Sicherheit und des Rechts gewhrleisten sollen.

Es handelt sich dabei um

  • die Vereinheitlichung der Vorschriften fr die Einreise und den kurzfristigen Aufenthalt von Auslndern im "Schengen-Raum" (einheitliches Schengenvisum),
  • Asylfragen (Bestimmung des fr einen Asylantrag zustndigen Mitgliedstaats),
  • Manahmen gegen grenzberschreitenden Drogenhandel,
  • polizeiliche Zusammenarbeit und
  • Zusammenarbeit der Schengenstaaten im Justizwesen

(...)

Der Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen wird durch effizientere und bessere Kontrollen an den Schengen-Auengrenzen sowie durch andere Manahmen an den Binnengrenzen, z.B. mobile Grenzraumberwachung und strkere Vernetzung der Polizeiarbeit, ausgeglichen.

Die Pflicht fr deutsche Staatsangehrige, bei der Ausreise aus Deutschland oder der Einreise nach Deutschland einen gltigen Pass oder Passersatzpapier (z.B. (vorlufiger) Personalausweis, Reiseausweis als Passersatz) mitzufhren besteht jedoch weiterhin und kann bei Missachtung mit einem Ordnungsgeld von bis zu 5000 Euro geahndet werden.

(...)

Die EU-Mitgliedslnder Bulgarien, Zypern, Rumnien und Kroatien sind noch keine Vollmitglieder des Schengen-Raums; die Grenzkontrollen zwischen diesen Lndern und dem Schengen-Raum werden aufrechterhalten, (zur Position des Vereinigten Knigreichs und Irlands s.u.).

Auszug-Ende Auswrtiges Amt

Also nur mal eben mit dem Perso durch die Gegend reisen, wie das seit Jahrzehnten von Deutschen so gemacht wird, ist eigentlich nicht erlaubt. Der Reisepa sollte also doch besser beantragt werden.





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