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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Die Zeit & die Schleierfahndung und echte Grenzkontrollen und echte Kerle

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Veröffentlicht am : 05. Mar. 2017., 11:28:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 682
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Boah, der de Maiziere will eine Schleierfahndung machen, so was twitterte die Zeit. Hier geht es nicht um Burka, sondern, ja meine Damen und Herren, die Polizei dürfe Tatunverdächtige auch mal an der Grenze kontrollieren. Daß das früher immer so war, auch wenn man nur für einen Tagsausflug nach Holland fuhr, wissen die anscheinend alle nicht. Kinderpaß, Reisepaß und an der Grenze warten, bis die Grenzkontrollen einen entweder durchwinken oder doch alle Pässe sehen wollen oder sich das Auto anschauen wollten, samt Inhalt. Natürlich war man dann erst einmal draußen aus der BRD, aber noch nicht in den Niederlanden. Ca. 500 Meter manchmal weniger Niemandland, dahinter die Holländer. Manchmal gab es auch dort Kontrollen. Einreisekontrollen. Völlig normal. Nun soll die Polizei auch nach Terroristen und Drogen fahnden dürfen. Toll!

Keine Burka - die Schleierfahndung





Das ist die Schleierfahndung


http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-03/schleierfahndung-thomas-de-maziere-polizeikontrollen

Polizeikontrollen: De Maizière will Schleierfahndung ausweiten

Die Polizei soll mehr Menschen an Grenzen auch ohne Straftat-Verdacht überprüfen. Der Bundesinnenminister will so gegen illegale Einwanderung und Kriminalität vorgehen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Polizisten erlauben, in grenznahen Gebieten nach Terroristen, Drogenschmugglern, Menschenschleppern und anderen Kriminellen zu suchen. Jede Person dürfe dafür verdachtsunabhängig angehalten und überprüft werden. Dies würde derzeit geltende Regeln ergänzen. "Die Schleierfahndung ist ein erfolgreiches und bewährtes Mittel im Kampf gegen illegale Migration, grenzüberschreitende Kriminalität und das menschenverachtende Geschäft der Schleuserbanden", sagte de Maizière der Bild am Sonntag.

Auszug-Ende

Früher gab es mal die Rasterfahndung, nicht zu verwechseln mit Rastafari. Da der The Misery ein eh alter Sack ist, muß er nun in die Rente. Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber SchuldAls unfähiger Tattergreis, der keine Ahnung hat, sondern wie OB Geisel der Stadt Düsseldorf lieber in der DDR Volkskammer einige Zeit wütete, gehört er wirklich nicht der BRD an.

Lesetipps.:

Rheinische Post: Die deutsche Bundesanwaltschaft & Geheimdienstgefängnisse in Syrien

Update2 Terror-Blatt Wirtschaftswoche Düsseldorf wußte nicht je, was eine GKV ist & Hospiz

Update1 Bundesjustizministerium Der kleine Heiko Maas findet AFD Partei zu autoritär & Türkei





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24 Stunden am Tag, rund um die Uhr, sind die meisten gesetzlichen Krankenversicherungen zu erreichen. Versucht man mal einen eigenen, persönlichen Sachbearbeiter heranzukommen, wird man oft abgewimmelt. Die Zeiten, dass es einen persönlichen Ansprechpartner gibt, auch vor Ort, sind vorbei. Und Call Center sind oft Privatunternehmen. Ihre Krankenkasse ist es dann oft nicht, sondern zum Beispiel der Call Center Dienstleister buw, der auch für die Ärzte- und Apothekerbank arbeitet. Datenschund in Deutschland. Aber die Presse regt sich nur über NSA und BND auf. Update1: 16. Mai 2015 Sind sie per höchst richterliche Urteile nicht je, aber die Schreibkräfte haben immer eine andere Meinung. Richter können eh nicht lesen und schreiben, denn Studierte haben nur studiert, aber nichts je gekonnt. Update2: 18. Mai 2015 Es werde Licht, Dekra Light. So viel Erleuchtung gibt es aber nicht, denn laut Internet ist die Sonderausbildung der Dekra "Sozialversicherungsberater light" absolut nicht identisch mit dem Beruf des Sozialversicherungsfachangestellten. Die Light Version entspricht eher dem Street Worker bzw. einem Psychogequatsche und so benehmen sich auch zahlreiche Mitarbeiter der GKV und bei Gerichten. Update3: 24. Mai 2015 Es ist klar, wieso das Bundessozialgericht 2001 geurteilt hatte, dass BKK und IKK nur dann betriebsfremde Personen versichern dürfen, wenn diese mit dem Filialort verbunden sind, entweder dort wohnen oder arbeiten. Das freie Kassenwahlrecht von 1996 wurde also 2001 ausgehebelt. Aus gutem Grund, die Call Center Datenkrakenmafia ist überall, die ist aber nicht Ihre GKV, sondern irgendwer. Bei der Knappschaft meldet sich BUW, bei der Barmer weiß man nicht, wer es ist, bei der IKK Big Direkt gesund ist, es wohl auch nicht immer die BIG. Achtung Intelligence erklärt die Gefahren. Update4: 06. Juni 2015 Suchen Sie einen Call Center Babe Job? Möchten Sie Krankenkasse spielen? Möchten Sie vielleicht für Menschen oder und Tiere tätig sein? Hier zwei Call Center Jobs im Gesundheitssektor, spielen Sie doch mal Ihre Krankenkasse! Die Schufa telefoniert auch mit. Update5: 12. Juni 2015 Kennen Sie das? Sie gehen zu Ihrer GKV, doch die Sachbearbeiter haben von Sozialrecht absolut gar keine Ahnung. Die Mitarbeiter sind nur Vertreter oder Vertriebsleute und verstehen die Gesetze in der Vertretung völlig falsch herum. Conny Crämer von Achtung Intelligence fand vielleicht heraus, woran das liegt. Update6: 13. Juni 2015 Peinlich peinlich. Wer gegen eine GKV klagt, gilt bei der GKV automatisch als nicht verfahrensfähig. So die Barmer und Knappschaft in Sozialgerichtsverfahren Düsseldorf. Tatsache ist, per Bundesverfassungsgericht, sind die Krankenkassen keine rechtsfähigen Personen. Damit sind nicht die Versicherten gemeint, sondern das meist rechtsbrecherische dumpfbackene GKV-Personal. Conny Crämer nimmt die Knappschaft und die Barmer GEK aufs Korn, beantragt die Schließung beim Bundesversicherungsamt, so flog sie als Pflichtversicherte aus beiden GKVs und mit korrumpierte das Sozialgericht Düsseldorf und Landessozialgericht in Essen und die Knappschaft behauptet nicht mit der BUW zu arbeiten, doch die ging tagelang an das Telefon der Knappschaft. Call Center Babes und Rechtsverdreher. Immerhin erfand die Knappschaft in ihrem Wahn des Mittelalters eine Versicherungsnummer, die nicht je zu mir gehörte. Wer kann helfen. Basht die Barmer GEK und die Knappschaft und findet den Versicherten! Update7: 21. Juni 2015 Knappschaft und Barmer GEK. Beide meinen eine Körperschaft zu sein, tragen jedoch eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Sie wären gerne eine richtige Krankenkasse, aber sie sind nur Call Center Babes und Vertriebsler, die Versicherte vertreiben. Heraus kamen dann völlig gegensätzliche Gerichtsurteile im Sozialgericht Düsseldorf und im Landessozialgericht NRW in Essen, die beide den Jobcenter Bescheid nicht wahrhaben wollten und als Folge heraus kam: Weder Barmer GEK noch die Knappschaft sind leistungsfähige GKVs. Sie bleiben ihrer Rausschmeißer-Mentalität treu. Update8: 27. Juni 2015 Bereits in vorherigen Updates deckte Achtung Intelligence altes Fachwissen auf. Man könnte sagen, es ist Schulwissen. Man lernte es früher auf dem Gymnasium in Düsseldorf. Geschichte, Thema Industrialisierung, Bismarck und das Sozialrecht. Später gab es mehr in der 10. und 11. Klasse im Rahmen von Berufsinfo-Tagen. Aber die heutige Krankenkassenmafia weiß es nicht. Wie das alles auf einen Wessie wirkt ... und was das mit der Deutschen Reichsbahn zu tun hat. Update9: 28. Juni 2015 Man merkt, dass bei gesetzlichen Krankenkassen nur Kranke arbeiten. Es hat den Anschein, dort seien nur Partyhühner, Trunkenbolde und Junkies tätig. Analphabeten, dumme Anordnungen und komplett hohle Gesetze. Deutschland das Land der Dichter und Ausdenker und dumme Gesetzgeber, die GKV mit PKV verwechseln. Und GKVs, die gerne sich selbst verwalten täten wie eine PKV. Endlich privat und gute Leistungen. Viele Ärzte sind übrigens auch nur privat, aber keine echten Ärzte. Update10: 15. Juli 2015 Wenn es um die Künstlersozialkasse geht, werden alle sehr kreativ, die Knappschaft wird unterschriftenkreativ, zahlen soll sie trotzdem. Gehalt. Die Sache ist nun beim Landessozialgericht angelangt. Update11: 21. Juli 2015 Die totale Psychose. Schon wieder tragen andere Personen der Knappschaft vor, wieder mit falschen Versichertennummern und überhaupt - werden Begriffe verwechselt. Die Knappschaft muss folgerichtig geschlossen werden. Wer dort Krankenkasse spielt, ist unklar, aber anscheinend ist das Personal, wie bei fast allen GKVs nur ein Hochstapler wie der Gert Postel, der sich jahrelang als Psychiater ausgab, ohne einer in echt je gewesen zu sein. Dummschwätzen kann ja bekanntlich jeder.


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