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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hallo Klinikum BG Bergmannsheil - Sie dürfen durchaus auf meinem AB sprechen oder faxen Sie! Ich kann nur nicht immer sofort zum Telefon rasen.

Auswahl der beliebtesten News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura - Recht

1000 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
900 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord

17. Juni 2018, 20.19 Uhr - Eilmeldungen darunter der normale Newsbereich Falls Sie echte Deutsche sind, also nicht DDR Staatsangehöriger eigentlich, und in Düsseldorf wohnen und Sie mal einen Hinweis bekamen, besser die Stadt zu verlassen, tun Sie das bitte. Die Stadt Düsseldorf will primär nur Russen, Tschetschenier, Chinesen, Asiaten, Araber, Iraner, Iraker, Türken, Kurden und sonstige Nicht-EU Personen als Einwohner haben, dito ISIS. Die Ausländer möchten primär unter sich bleiben, benehmen sich auch so. Das BRD Bundeskriminalamt, der Staatsschutz und die Bundespolizei wiesen wegen der WM in Rußland wieder darauf hin.

Leute, was habe ich Euch vor zig Jahren geschickt, das Pissoir Fußball und den Pokal Arsch mit Ohren für GSG9 und Bundesgrenzschutz für deren ständige Schlaferei im Dienst. Die Problematik startete 2004 (vier). Alles wurde immer den Behörden per Email oder / und per Fax zugeschickt.

Täter sind primär oft Personen, die sich als Psychiater und Gesundheitsamt ausgeben, um soZeugen und Opfer und Kronzeugen in die Psychiatrie wegsperren lassen. Ordnungsamt gilt als Co-Täter. Psychiater waren seit mindestens 2004 Al Qaeda, ISIS und Soldiers of Islam Fans, weil Psychiater mit ihren seelischen Krankheiten und geistigen Erkrankungen einem klerischem Seelenklempnerwahn hörigst sind und sie gerne den Religionen wie eine dummer August unterliegen. Egal, welche Religion. Sie lieben den Kopftuchtussenwahn "Heilige & Hure", mal auch 'ne Nonne ficken, sind irgendwie in der Zeit der Inquisition, lassen wie in der DDR einfach Menschen verschwinden und sind tatinvolviert mit Moussaoui und anderen leider im Attentat 11. September 2001, USA, NYC. Es ging damals auch um verschleppten ausländischen Geheimdienst in die Psychiatrie, Düsseldorf, LVR.de Landschaftsverband Rheinland, die untersteht dem Innenministerium NRW, hat keinerlei Zulassung im Gesundheitssektor je. LVR ist laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 für Museen und Denkmalpflege zuständig. Sie ist ein ehemaliges KZ-Gebiet und Verschwindenlassengebiet, wie heutzutage auch.

Die Stadt Düsseldorf ist primär nur für Starkraucher geeignet, Suchtkranke, die alle Wohnhäuser gerne verpesten, dito die Rheinauen und die Rheinstrände ebenso. Einige Täter kommen angeblich aus dem Ruhrpott. Falls Sie also eine Junkiesau sind und Kettenraucher ist die Stadt Düsseldorf für Sie auch geeignet.

Ich bin nun auf gab.ai wie üblich @conny_craemer - Denken Sie bitte unbedingt daran, daß Twitter laut für das in der BRD gültige Impressum wie Facebook ein irisches Unternehmen ist. Vom Benehmen her, fiel Twitter jedoch auf, ein Ayatollah-Konstrukt zu sein - mit Junkies und Drogenpromotion. Einer der Chefs von Twitter in den USA ist der iranische Kurde, Herr Kordestani, also wie Kurdistani. Das ist bedenklich wegen Iran-Irak-Krieg und der berechtigten Furcht von Saddam Hussein vor den Kurden. Er war der irakische Präsident. Geboren wurde der Kurde in Teheran. Twitter ist ein gefährliches Konstrukt - Facebook ist ein Huawei-China- Stasi-Outlet gegen den "Westen", also das echte Europa.

Bitte denken Sie auch daran, daß die Krankenhäuser in Düsseldorf nur für stark suchtkranke Raucher sind und Junkies und gehen Sie nicht davon aus, daß ein Arzt echt ist.

Kein Impressum bis auf das vom Martinus ist echt, aber das hilft auch nicht. Es handelt sich um ADS bewahnte Helfertrottel, die meinen, sie arbeiten in einem echten Krankenhaus, aber sie sind eher wie der Fälscher Gert Postel, der sich noch immer daran aufgeilt, als kleiner Postbote, sich jahrelang als Psychiater ausgegeben zu haben und in dem Beruf illegal zu arbeiten. Einiges Klinikpersonal ist nur ex-Hotelpersonal, Kellner, Serviererin oder Room Service.

Fast alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen, die sowieso nicht dem Krankenhausentgeltgesetz unterstehen, sondern nur der Bundespflegesatzverordnung, also keine Ärzte da, sind sowieso keine echten Heilabteilungen. Viel Rauch um Nichts also. Bekanntlich ist laut BG Klinikum Bergmannsheil sowieso der Beruf im Gesundheitsbereich primär für Suchtkranke da, wie herausgefunden worden ist. Laut einer Psychologin bekommen diese aber dann normalerweise wegen Suchtkrankheiten und Psychoserausch ein lebenslanges Berufsverbot. Aber das Verbot ist den Junkies scheißegal. Die sind Schaumschläger der Doktorspiele-Mafia, Kinderficker und KO-Tropfensexgangbang und Menschenhändler. Denken Sie daran, viele Eltern oder angebliche wollte immer schon gerne hart von ihren "Kindern" durchgefickt werden.

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Update1 Anne Will : Die ARD Sendung des NDR die in Berlin produziert wird

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Veröffentlicht am : 06. Mar. 2017., 05:15:29 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien & Entertainment & Kultur | Leserzahl : 873
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Man liest viel. Zuschauer, die für das Pay TV ARD und ZDF nicht bezahlen wollen, kommen in den Knast. Und das obwohl die Bundesländer laut Staatsverträgen die Träger von WDR, NDR & Co sind und alle Bundesländer sind Träger des ZDF. Staatsfernsehen, steht auch so im Grundgesetz drin. In Artikel 87 GG Absatz 3. Sozialträger stehen in 87 GG Absatz 2 drin. Aber die Presse ist lieber frei. Sie hat mal was von Pressefreiheit gehört. Vom Landespresserecht, Verwaltungsrecht, also Behörden und nicht Privatrecht, kennt sie nichts. Man ist lieber privat und hat auch als Sender lieber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum und natürlich ist die Anne Will auch privat. Öffentlich-rechtlich nicht. Update1: 28. Mai 2017 Anne Will ist ein Format der Anne Will GmbH, das ich nicht schaue. Ganz ehrlich, das Programm ist nach den Krimiserien, die ich nicht schaue, irgendwie nicht mehr schaubar. Ich schlafe ein. Die Anbiederei der Privatsendung und Privatmoderatorin, die nicht gegen verfassungsbrüchige Politiker ordentlich meckert, ist ein peinliches Programm, das fernab vom offenen und ehrlichen Journalismus ist. Also mußte nun der Blick in die Staatsverträge ran. Denn die Anne Will hat eine GmbH, aber der NDR ist gemeinnützig und so nicht in Berlin, als ARD irgendwie schon, aber nicht wirklich. Das bedeutet auch, einige Sendeminuten habe ich mal gesehen.

Anne Will - das norddeutsche Programm des Territorialsenders NDR läßt in Berlin produzieren


In Berlin zählt, je nach Region und Straßenname das DDR Recht. Das steht im Einigungsvertrag § 9 drin. Das wurde auch vom Bundesverfassungsgericht so entschieden, DDR das Bundesland der BRD.

Artikel 74 GG ist Bundeslandrecht. BRD-Recht steht in 73 GG drin. Natürlich wissen das die Öffentlich-Rechtlichen Journalisten nicht. Update5 Halbe Existenz der BRD wegen DDR & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin

Anne Will hält Berlin für den NDR


Anne Will ist eine deutsche Fernsehjournalistin. Von 2001 bis 2007 moderierte sie die Nachrichtensendung Tagesthemen im Ersten, seit September 2007 leitet sie die politische Talkshow Anne Will des NDR im Ersten. Wikipedia


Will Media GmbH : Unternehmen

www.will-media.de/
WILL MEDIA GmbH - In den Räumen der WILL MEDIA GmbH in Berlin-Mitte entsteht die wöchentliche politische Talkshow ANNE WILL, die Will Media im ...


Siehe da, Anne Will Talkshow ist auch nicht NDR, sondern die Will Media in GmbH.

Privatfernsehen. Nicht je öffentlich-rechtlich.

Lesetipps:

Bald nur noch ein Fernsehsender - ein Radioprogramm dank Drogen & Robbie Williams Fanatikern


Update4 ZDF Enterprises gab zu illegal zu sein - Kika & ZDF ist gemeinnützig aber teuer

Update1: 28. Mai 2017, 21.09 Uhr


Die Anne Will Show & der Staatsvertrag


Ehrlich, ich finde es schon peinlich, wenn die Miriam Meckel, wir sind uns mal in Cannes begegnet, im Rahmen eines Land NRW Essens, in der Anne Will Sendung zu sehen ist. Auch wenn die Anne mit der Miriam verheiratet ist, ist das doch peinlich und wirkt wie die befremdliche Kamerafahrt von Wetten daß. Damit die Politiker auch mal schön gezeigt werden, wie sie schön in der ersten Reihe sitzen, denn bei ARD und ZDF sitzen nur die in der ersten Reihe.

Tatsache ist, die Sender der ARD und das ZDF sind laut den Staatsverträgen gemeinnützig. Eigentlich gratis, aber trotzdem zocken die Banausen einen ab, obwohl die Träger der einzelnen Sender das jeweilige Bundesland ist, beim ZDF sind alles alle Bundesländer. Pay TV war nicht je erlaubt, aber man beschleimt sich gerne.

Übrigens laut ARD Staatsvertrag muß die ARD immer zuerst mit dem ZDF reden, wenn die ARD das eigene Programmschema ändert, das betrifft auch Nachrichtensendungen. Die ARD ist also der Zusammenschluß aller "Regionalsender", wie WDR, Bayern3, etc.

In § 3 http://www.ard.de/download/348930/ARD_Staatsvertrag.pdf steht die Programmabsprache mit dem ZDF drin.

NDR ist nicht nur Schleswig-Holstein


Der NDR ist viele Regionen: Schleswig Holstein, Niedersachen, Meck-Pomm und Hamburg, steht in § 1 des Staatsvertrages drin, dem NDR Staatsvertrag:  aber auch steht drin, daß der NDR zur Wahrheit verpflichtet ist, und das packten die nicht je und war schon immer der Lacher beim WDR - beim Westdeutschen Rundfunk.

Der NDR Staatsvertrag

https://www.ndr.de/der_ndr/unternehmen/staatsvertrag100.pdf

Die Länder Freie und Hansestadt Hamburg,
Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen
und Schleswig-Holstein (im folgenden: die
Länder) schließen den nachstehenden
Staatsvertrag:

§  1 
Aufgabe und Rechtsform

(1) Der NDR ist eine gemeinnützige Anstalt
des öffentlichen Rechts
zur Veranstal-
tung von Rundfunksendungen in den
Ländern Freie und Hansestadt Hamburg,
Mecklenburg-Vorpommern, Niedersach-
sen und Schleswig-Holstein (Sendege-
biet)

(...)

. § 4
Freiheit und öffentliche Verantwortung
des Rundfunks

Der NDR veranstaltet und verbreitet Rund-
funk als Medium und Faktor des Prozesses
freier, individueller und öffentlicher Mei-
nungsbildung und als Sache der Allgemein-
heit. Die im Sendegebiet bedeutsamen
politischen, weltanschaulichen und gesell-
schaftlichen Kräfte und Gruppen tragen
dazu bei, dass der NDR seine Aufgaben
eigenverantwortlich im Rahmen des gelten-
den Rechts und auf der Grundlage der ver-
fassungsrechtlich garantierten Rundfunk-
freiheit erfüllt.

(...)

§ 8
Programmgestaltung
(1) Der NDR ist in seinem Programm zur
Wahrheit verpflichtet. Er hat sicherzu-
stellen, dass

Auszug-Ende

Wahrheit? Denkste!

Die NDR Tagesschau war fast immer falsch, die Anne Will GmbH schleimt sich auch nur einen ab, denn laut Artikel 38 GG Absatz 1, sind Parteien laut Bundesverfassungsgericht verboten. Alle Bundestage wurden immer wieder rückwirkend aufgelöst. Das will die ARD nicht wahrhaben, weil sie lieber wie ein dummes Stalker-Huhn Politiker beschleimt. Eigentlich sind alle juristischen Fakten immer falsch.

Der Sender ist ein Anbiederungsprogramm bei Politikern, mehr nicht.

Dumme Fanhühner machen das Programm, mehr gibt es da nicht, die Snuff Szene ist da auch gerne bei Krimiserien tätig, egal wo, alle ARD Sender sind gemeinnützig per Staatsvertrag, wie ZDF und Deutschlandfunk auch. Trotz nun berentetem WDR Nachrichtenmann beim NDR - bei den Tagesthemen schrammte auch er an der Wahrheit oft vorbei.

Gemeinnützig ist übrigens gratis, für den guten Zweck, ohne Zwangsspenden namens Rundfunkbeitrag.

Es geht um gratis Informationsverbreitung, aber 1. cashen die Sender trotzdem illegal Gebühren und sind Zwangs-Pay TV und lügen sich ständig eine fantasievolle fiktionale Vollscheiße ab. Sie erheben Personen zu Amtspersonen und Politiker zu Stars, aber die immer Verfassungsfeinde waren und nicht je im Amt. Sie lügen über das Jobcenter, erfinden Gesetze, die es nicht gibt, sie erfinden ständig wie dumme Lakaien eines eigenen gewerblichen Terrornetzwerks, das nicht je einen blassen Schimmer hatte, wenn es um juristische Wahrheiten geht. Sie machen Anbiederungs-TV, ein politisches Fan-Fernsehen, wie 'ne Fansite für einen Star, mehr sind die ARD-Sender und das ZDF nicht.

Gemeinnützig = Behinderte machen Programm? Mit Hirn hat es die ARD nicht, ZDF auch nicht.

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