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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier die Wochenend-Charts, die am meisten gelesenen News auf Achtung Intelligence

Gesundheit - Menstruation Haemophilie und Willebrand-Syndrom
Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake? <-- Ich sah nur ein Foto zum Sarg vom Papa Bush. Woooah konnten die anderen bis auf US Präsident Jimmy Carter und die Trumps einen Betroffenheitsflunsch ziehen. Sohnemann Bush, auch ein ex-Präsident sah ich nicht auf dem Foto

Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

Heute neu: Update89 Sicherheitshinweise fuer Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt - Stinkehäuser & macht mit pupst alle zu - Korrektur Nachbarn bevorzugen Verkotung & Verpissung deren Wohnungen - Vermietern ist alles scheissegal - viele hier mögen nur Gammelfleisch-Haehnchen - Türke warnte vor Jahren bereits davor

Gestern neu: Update5 Sabotage von EU Politikern gegen EU & Vereinte Nationen & Brexit der Inselaffen - sie lassen lieber 3.Laender rein & Schottland & Ostblock Merkel

Update34 Analphabetische Schön Klinik Düsseldorf macht keine Drogentests bei Opfern - das Heerdter - Dominikus - weist KO Tropfenopfer nach 13 Stunden ab - Ärzte und Personal sind oft Analphabeten
Update2 Arzt-Fernsehserien - das Notprogramm für Kliniksex-Fetischisten und ADS-Kranke - Münchhausen-by-Proxy & Contergan der Party-People Eltern
Bald in verschiedenen Updates und News online: Rechtsanwalt darf eigentlich jeder sein, die dürfen nix den Invidialpersonen kosten, Gesundheitsamt Düsseldorf samt Betreuungsstelle (also was die sich ausgedacht haben, die sind keine SGB V oder SGB VII oder sonstiges SGB) spielt Sozialhilfe für Deutsche GKV-Versicherte, auch für Jobcenter-Empfänger und sogar Anwaltskanzlei. Rechtliche Betreuung sei der Privatsekretär und Anwalt der GKV-Versicherten finden Gesundheitsämter und Amtsgerichte, die nicht zuständig sind. Amtsanmaßung überall.
Betreuungsgerichte seien für rechtliche Betreuung zuständig, doch eine anwaltliche Betreuung darf nur ein Fachgericht (SG, FG, ArbG, Strafkammer etc) zuteilen, denn BverfG hat Anwälte verboten. Solange der Betreffende selber was sagen kann oder schreiben kann, hat das für Gerichte gut zu sein. Nicht vergessen, die Pflegerszene und Betreuungsszene sind Starkraucher und Junkies. Die stinken gerne und sind gerne wie lesbische Nuttenschweine. Mehr bereits weiter unten in Sicherheitshinweisen. Gesundheitsheitämter sind Deppen im Dienst fernab der Gesundheit, GKVen, und Gesetzen, sondern sind Terroristen der Sado-Maso-Szene und KO-Tropfenszene. Strafanzeige. Die Betreuerstellen, Betreuungsgerichte und Gesundheitsämter benötigen für sich eine Zuordnung eines Strafverteidiger. Ich zeige hiermit die TäterINNEN, Tatverdächtigen an. Die Stellen sind weder gebildet in Gesundheit noch in Recht und sind primär Grabscher, Anmaßer und Klauer und vieles mehr, sie sind eine Gefahr für Leib und Leben für alle. Denken Sie an BGB 535, der Vermieter muß putzen lassen, damit war nicht je das Treppenhaus mit gemeint. Mietnebenkosten-Aufschlag für Mietwohnung, wegen Raucherei müssen die Raucher dann alles bezahlen samt Sanierung.



Das Nachher des Updates kommt verspätet - Zum EUGH-Urteil vorab weiter unten, aufgefallen ist jedoch, die ARD-ZDF Sender sind Analphabeten und propagieren Dummfug Update23 Psych KG gegen gefährliche öffentlich-rechtliche Sender wie WDR die wurden Privatsender - fordern weiterhin oft doppelt berechnete Rundfunkbeiträge von Einwohnern - brechen Urteile des Bundesverfassungsgerichts - sind illegal nicht gratis trotz Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Verwaltungsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann eine Farce ?

Bald neue Updates zu Ist die Landesbank Berlin, die die amazon Kreditkarten ausgibt, in Wahrheit ein DDR-Nuttenstall u.a. mit Bert Wollersheim und seiner ex Sophia (die ist angeblich Blutsverwandte immer gewesen). Hängt die Commerzbank in Düsseldorf übel mit drin? Ja ! - Updates in mehreren Teilen geplant, inklusive Infos über Fake Obergerichtsvollzieher aus Rheinland-Pfalz, die im Regierungsbezirk Düsseldorf von Montabaur aus meinen tätig sein zu dürfen und Konten bei der Commerzbank sperren, ohne Titel, Beschlüsse etc und die Commerzbank macht fremdbestimmt mit.Sind einige Mitarbeiterinnen ex-sexy hexy Polizistinnen gewesen, die dann lieber als Erotik-Model arbeiteten? Wird bald ergänzt in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug Immerhin, die Commerzbank Frankfurt meldete sich, Zwischenbeid, ohne Bankerunterschriften.

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Es geht aktuell nicht anders wegen Lebensgefahren, Informationen, die für alle wichtig sind.

Sicherheitshinweis, Lebensgefahr bei real Supermarkt, Schießstraße, Düsseldorf, Fake Produkte, Wirtschaftsbetrug in Millionenhöhe, 15. Dezember 2018, 17.55 Uhr Meiden Sie unbedingt REAL. Es herrscht Lebensgefahr. Wenn Sie Produkte zurückgeben wollen, verweigern die das und versuchen Sie in die Psychiatrie zu schmeißen, auch wenn die Ware kaputt ist. Meiden Sie das Irrenhaus. Trotz anberaumten Gütetermin und BGH Urteil zur Sache, versucht das V---V Mann Team, einen in die Psychiatrie zu schmeißen. REAL verkauft illegale Fake Notebooks. Der Laden gilt als pleite. Falls Sie mit klarna dort auf Raten eingekauft haben - wie real.de oder auf Rechnung, wäre es vielleicht ratsam, Klarna zu informieren, daß REAL ein Betrügerhaufen ist. Machen Sie es online dort oder wie Email an Klarna aktenkundig, dann wird auch die Zahlung sofort pausiert, bis real repariert hat oder die Waren zurückgenommen hat.
Stadt Düsseldorf, Gesundheitsamt, Insolvenzbetrüger eventuell, Kapitalbetrug in Höhe von 85 Millionen Euro, und Windows Lizenzen Betrüger und Wirtschaftsverbrechen gegen ASUS Taiwan. Gerät ist aus China - USA und Fake. Psychiater des Gesundheitsamts, eine Diplom Sozialarbeiterin, ist Co-Betrügerin und psychotisch. Sie will Gesetze nicht wahrhaben. Einschaltung Interpol nach wie vor beantragt. Kaufen Sie keine Produkte mehr bei REAL oder real.de Die Stadt Düsseldorf ist leider eine Gefahr für Leib und Leben, auch sie hält sich nicht an Gesetze und Verbraucherschutz, die hält Verbraucherschutz für Psychiatrie und Geschlossene Abteilung, in denen real Kunden eingesperrt werden sollen. Die METRO ist seit Jahren ein Arschloch - seit dem Metro Marathon ein Ekelverbrecher. Ich vermute METRO war nicht je börsenfähig. Promi-Runner vom Marathon sollen mal bitte aussagen, mir ist nämlich Einiges aufgefallen. Eventuell müssen Konto von real eingefroren werden und die einiger Mitarbeiter des Gesundheitsamts Düsseldorf, Sozialpsychiatrie, die Anwälte zuteilen. Komplett psychotisch das Gesundheitsamt.


Sicherheitshinweis, Sozialgericht Düsseldorf, falsches Anschreibepapier, falsches Beschlußpapier, Versender Postcon, 14. Dezember 2018, 18.35 Uhr Heute Gerichtsbescheid erhalten, ohne vorher gefragt zu werden (dann illegal) zu einem Verfahren von 2014 - vergessen hat das Gericht den Überfall auf mich von 2013, Redakteurin vom von Holtzbrinck Verlag, fehlende Behandlung, fehlendes Gehalt und fehlende Versicherungsleistungen


Sicherheitshinweis, Strafanzeige hiermit wegen Mord an US Schauspieler Alexis Arquette, Tätergrupppierungen Transen-Fan-Szene, auch Berliner Szene und der englische Sänger Robbie Williams, US-Sex-Szene der Schönheitschirurgie mit in BRD praktizierende, 15. Dezember 2018, 03.54 Uhr Hiermit zeige ich an den englischen Sänger Robbie Williams wegen übelster Verwicklung im Mordfall Alexis Arquette. Chatter, die wie ich früher - 2003 - auch im Chatroom von www.robbiewilliams.com waren, wissen, daß die beiden oft im Chat waren. Wer hat da schon Planungen mitbekommen? Es hieß später, 2004, ob es stimmt ist möglich, aber ich weiß es nicht wirklich, daß Chatter Mr. B. ein Inder war.
Falls ja, wäre es wichtig, denn etliche Leute stalken hier in der Gegend herum und einer ist wahrscheinlich hier in Düsseldorf wohnend und ist in andere Länderattentaten verwickelt, und gegen den WDR und investigative Fenrsehdokus und Nachrichtensendungen über Terrorismus - im Rahmen von Terroranschlägen gegen Journalisten - sei es unschuldig oder aktiv. Zurückzuführen evt. auf "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" vor mehreren Jahrzehnten - damals Aussage von u.a. dem Bundesverteidigungsminister.Es hieß mal, Schönheitschirurgen aus Indien hätten besonders viel Umtacker-Erfahrung und seien wirklich günstig. Klinik am Südring - ja die vom Fernsehen - gelten ebenso zu derartigen Verbrecherleuten.


Sicherheitshinweis, Betreuungsszene, religiöse Verbrechen, Secterian Crime, Sektenverbrechen, Inquisition, Pflegeservices, Terrorismus, NSU, Gesundheit, Sozialgesetzbuch, Correctiv, schwerste Lebensgefahren in ganz Deutschland, Pflegeversicherung der Gesetzlichen Krankenversicherungen, Geheimnisverrat, Aktienbetrug, Bankenbetrug, Erbschleicher, religiöse Betreuerstiftungen und Kampf gegen die Wahrheit in Psychiatrien und innerhalb der Betreuuerszene, Milliardenbetrug, 14. Dezember 2018, 08.40 Uhr, wird später verschoben in verschiedene News ergänzt und verschoben, u.a. in: Update9 Caritas Psychisch krank gratis Putzfrau ? Putze in NK ! & rechtliche Betreuung & Amtsgericht" Denken Sie daran, wenn Sie nicht au sind, gibt es für Sie auch keine Pflegehilfe, weil au ist nicht SGB Pflegekasse.
Ich las gerade in der Betreuungsbroschüre der völlig befremdlichen Frau Barley, Bundesjustizministerin, nach, die bekanntlich sich an kein Grundgesetz hält, EU Recht nicht und schon mal gar nicht an United Nations Menschenrechte und Resolutionen hält. Gesetze und Realitäten samt der Moderne und SGB V und VII und SGB V 294a und 107 sind ihr unbekannt. Grundsätzlich halten alle das Amtsgericht anscheinend für das in Wahrheit zuständige Sozialgericht. Im Übrigen ist wenn, alles Sache der GKVen, des zuständigen Sachbearbeiters bzw. Medizinische Dienst der Krankenkasse. Aber das kennen die Politiker nicht, das SGB, GKV, MDK.
Immer wieder liest man über psychische Behinderung, geistig und seelische Erkrankung. So etwas gilt immer als Unfall, weil andere sich was oft im Münchhausen-by-Proxy Diagnosen erdichten über andere, und die Gutachter sind fernab jedweder Humanmedizin. Sie erinnern an Hollywoodfilme über das Mittelalter oder an einige Cowyboy und Indianerfilme und den ach so religiösen Pionieren in den USA.
Derartige Diagnosen sind ein religiöser Wahn der Gutachter (alle gewerblich tätig, da nicht medizinisch erfaßbar, aber nur wissenschaftlich nachweisbare Diagnose sind erlaubt laut SGB V). Oft handelt es sich um errettungsbewahntes und heilbewahntes Christentum, Sektierer oder auch ISIS gegen nicht-religiöse und gegen Personen, die sich mit Humanwissenschaften, Allopathie und Homöopathie und Neurointoxikation was auskennen. Die Gutachter über die geistigen Welt kapieren nicht, daß die Geistige Welt das Totenreich ist - also Gespenster. Der Begutachtete ist aber kein Gespenst. Die Geistige Welt betrifft das Hellsehen, Tarot und das Channeln in Wahrheit, so was wie Hellseherplattformen wie Questico, Vistano, Preguntas, Viversum, etc.
Geistige Erkrankungen gibt es nicht, der Mensch ist kein Geist, der hat ein Gehirn und Attachments vielleicht. Wir sind Körper. Die inneren Organe wollen Gutachter oft nicht wahrhaben. Die wissen oft nichts davon. Die halten Herzprobleme für eine Simulation. Kardiologie hätte es nicht je gegeben.
Humanmedizin ist nicht was mit Geisterjägern. Seele gibt es auch nicht, als Begutachtete. Das Seelische und Geistige sind Hokuspokus-Gutachten von Bewahnten, die meine Ärzte zu sein. Die unterstehen der Heilberufsordnung. Alzheimer ist auch heilbar, Demenz auch schon immer, seelisch krank sind irgendwelche noch immer existierenden Inquisiteure und die halten sich nicht an SGB V 135a Absatz 1 und der Pflicht des Heilberufs zu heilen, dasselbe gibt es auch für PKV. Ohne Heilberufsordnung ist derjenige kein Arzt. Frau Barley ist Plemmplemm und fernab der modernen Welt. Sie ist eine Kirchentussie, die noch immer an Seelenklempner glaubt. Vom Tenor der Broschüre, wuchs sie nicht je in der Bundesrepublik Deutschland auf und kennt weder die Historie noch überhaupt was über Deutsche Reich-Konstrukte. Sie ist komplett fremd vom weltlichen Staat der BRD. Sie ist willfährig bestimmt vom Hokupokus und Seelengelaber, fernab der wahren Humanmedizin und ist eine Gefahr für Leib und Leben. Sie ist eine hörige Quacksalbertussie. Dumm wie Brot - erst kürzlich erfand Sie ein neues Gesetz, das schon immer im Gesetzbuch stand. Barley ist also eine gefährliche Behinderin des Gesundheitssystem und ist beteiligt an Wegnahme der Menschenwürde, Handlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit, und vieles mehr. Dies gehört auch zum Correctiv-Projekt - aus einer Zeit, als es das Projekt noch gar nicht offiziell gab.
Die Pflege- Betreuungsszene ist oft sehr besitzergreifend, aber ein Ekeltrottel und fährt gerne mit Psychopharmaka-Junkies nach Nordafrika und nach Türkei mit Ferienfreizeit für Erwachsene. Eigentlich wollen die nur Scheiße auflecken, sind neugierig, selber total arrogant, sind aber auf dem Niveau eines Dorftrottels, sprechen oft verlangsamt, können gerade mal eine Einkaufstüte tragen, verstehen von Gesetzen nichts, möchten aber gerne mal andere managen.
Von dem Nikotinkonsum solcher Stiftungen kann man davon ausgehen, die möchten gerne einen geblasen bekommen, mehr kapiert das Personal eh nicht. Und hören Sie auf, auf psychisch krank zu tun. Sind Sie aber eine faul Sau, können Sie so einen Betreuer gerne rumkommandieren, denken Sie daran, daß sind ungebildete Dummnüsse. Verlassen Sie sich nicht je auf die und denken Sie daran, im SGB ist es gratis, nix da Hilfekonferenz der Stadt.
Oft versuchen Betreuer wie auch Psychiater, ohne echtes gerichtliches Strafverfahren, dem sogenannten Betreuten, widerrechtlich Privatgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse zu entlocken. Teilweise aus Wirtschaftssabotage-Hintergründen oder weil die Betreuer und Verfahrenspfleger samt Psychiater Stalker sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat übrigens ein derartiges Strafverfahren wegen Verrat von Geschäftsgeheimnissen gegen das Correctiv, eine angeblich aufdeckende Vereinigung, die mir jedoch aus der Psychiatrie bekannt sind, darin gewesen zu sein, sei es als Täter oder Opfer schon damals in solch einem Verratsbusiness gewesen zu sein.
Betreuer machen gerne andere mundtot, um Terrorverfahren oder Sabotageverfahren zu stoppen und Zeugen samt Opfer zu diskreditieren, samt Geld-Entzug. Das Correctiv gab es bereits 2004 oder wir waren später zusammen in eine Psychiatrie entführt. Beim Correctiv ging es nicht nur um die Cumex Files, den Rest hat das Team anscheinend vergessen gemacht bekommen. Es ging auch damals schon um die Graf-Recke-Stiftung und NSU.
Übrigens, die dazugehörigen Psychiatrien, Psychiater und Verwaltung der LVR, gehören zu Aktienbetrügern und Bankenzerstörern, wie die Landeszentralbank NRW. Man erfand lieber eine NRW Bundesbank. Laut Grundgesetz Artikel 74 ist aber das Bankenbusiness eine Ländersache. Die großen Verlage kuscheln aber lieber mit Psychiatern, ob es von denen viele drogenidentisch Muster gibt (Psychopharmaka) ist wahrscheinlich, was die immer für Lügen einen immer auftischen. Bald verschoben und ergänzt in: Update9 ISIS & § Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
<-- Ich hatte was LVR betrifft vor über 11 Jahren bereits ausgesagt, es gab AZs und Ermittlungsanordnungen des Justizmininisteriums ohne Ende, doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte null Bock. Den Rest hatte ich oft genug den Kollegen der Presse geschickt. Denen war alles egal, so ein Aktienbetrüger und Korruptionspack.


Sicherheitshinweis, Mord an Stefanie Tücking, Journalistin, Musikexpertin und Motorradfan, Mord am SAT1 Nachrichtensprecher Martin Haas, ARD, ZDF, Rundfunkbeitrag, EUGH Urteil, 13. Dezember 2018, 18.09 Uhr Uhr Ich las nur die Überschrift in der BILD Online. Stefanie ist tot. Wir waren mal zusammen entführt, das ist ewig her. Wir arbeiteten in der wochentäglichen Sendung Kuk, damals Westdeutscher Rundfunk Düsseldorf, und waren Opfer von Stalkern, die in der Nachbarschaft wohnten und es hieß, man wurde per Fernglas direkt in die Redaktionsräume begafft. Auch galten wir als Attentatsopfer von den angeblichen Flüchtlingen, die Tschetschenier waren und auf einem Hotelschiff im Hafenbecken gegenüber des WDR Gebäudes residierten.
Kuk - wie "Guck zu!" - wurde übrigens relativ rasch später gestoppt - wegen Arschlochbenehmen des gesamten Teams, als ich weg war. Ich las kurz, sie sei an einer Lungenembolie gestorben. Gehen Sie davon, daß es Mord gewesen sein könnte. Das Lungenembolie Dings ist ein bequemes Attentatsdings für Täter. Bei NSU ist das so, bei Zeugenausschaltung ist das so - bei Ärzten, die meinen, Patient habe keine Chance (völlig entgegen Heilberufsordnung und Weiter-Überweisungspflicht), ist das auch so.
Übrigens, zum heutigen EUGH-Urteil über den Rundfunkbeitrag, schnell ein gefundenes Zitat aus einer Pressemitteilung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks: " Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter heute." Staatliche Beihilfe heißt nicht vom Volk abzuzocken. Die Sender sind gemeinnützig und die Träger sind die Bundesländer, nicht der Einzelne oder pro Wohnung der Mieter bzw. laut SGB II § 22, der Vermieter, Mietnebenkosten. Noch nicht einmal das kapieren die Senderchefs. Sie zocken ab nach wie vor wie eine gewerbliche Drückerkolonne. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Rahmen des Dualen Systems NICHT Werbung und Staatsgelder erlaubt, sondern einmal Staatsgelder ohne Werbung und Privatsender OHNE Staatsgelder aber mit Werbung, noch nicht einmal das kapieren die Sender. Die zocken weiterhin vom Einzelnen bzw. pro Wohnung, Firma, Krankenhausbett, Hotelzimmer ab.
Es gab massive Attentatsgefahren, aber es war keine Polizei je kontaktiert worden. Übrigens, nicht nur wegen JungschauspielerINNEN bestalkt von Hollywood, sondern auch Babies für Hollywood, sondern auch wir Journalisten. Man will uns mithilfe von Ekelfoltern gefügig machen, über bestimmte Stars zu schreiben. Auch DSDS Cast gehörte das zu und USFO, Huawei und Ekel-Werbeagenturen, Bordell-Szene, die hätte gerne alles gratis. Der SAT1 Marc Bator wiederum, gilt als Fiesling und SAT1 als Einbrechertrupp, deren Scripted Reality Terroristen wie RTL auch. ÄrztINNEN sind ebenso Stalker wie überfallende Therapeuten, die sich direkt wie Groupies ins Bett legen. Evt. ist Stefanie Tücking auch Opfer, also sie ist eins.
Der beliebte Martin Haas, der plötzlich auch so in diesem Jahr angeblich oder wirklich starb, stand auf einer Todesliste. Die sollte ihm bekannt gewesen sein. Weil er doch irgendwie niedlich wirkte, durfte er vor Jahren schon mal weiterleben. Er bevorzugte jedoch weiterhin die Lüge und Fake News. Das war ihm gesagt worden, er wollte nichts glauben. Die SAT1 Nachrichten, werden aus dem DDR-Gebiet gesendet, dort gilt laut Bundesverfassungsgericht DDR Strafrecht weiterhin. SAT1 GmbH ist in München - aber in einem noch anderen Bundesland zugelassen. Es reichte weder für Berlin noch den Freistaat Bayern.
Personenschutz fehlte ebenso. Auch gab es damals schon Attentatsplanungen in Bezug auf Personenaustausch von Politikern mit DoppelgängerINNEN. Auch die Schauspielerin Alison Mack (okkulte Triebtäterszenen, falsche Identitäten) galt als Austauschopfer teilweise angeblich mit Doppelgängerinnen aus dem Ostblock. Grundsätzlich galten die eher als stalkende Ekelpersonen, also Personen aus dem Ostblock, oder / und als Flittchen. Die Triebtäter-Zuhälterszene des Fernsehjuden Friedman(n), Ehemann von ex-RTL-Moderatorin Bärbel Schäfer, ist in einem ähnlichen Kreis Triebtäter. Auch andere, angeblich ach so beliebte Stars und Ärzte sind übelst involviert.
Mehrere WDR Redaktionen sind übelst involviert, die eher mobbende Ekelperverse teilweise waren und sind und Chauvinisten. Eine Pharma-Voodoo- Ekelverbrechermafia wütete ebenso im WDR, wie wilde Russen auch, als auch verbrecherische Zuschauer auf Drogen, die Live-Zuschauer im Sendehaus waren. Stefanie Tücking wurde eventuell mit der Moderatorin Antje Pieper verwechselt, die in anderen Szenen als lügende Gemeinstverbrecherin galt. Auch weitere ModeratorINNEN galten als Ekelszene. Die Stefanie Tücking stirbt nicht einfach so. Es wollte ja nicht je einer ermitteln. Ich würde am liebsten sagen, Plasberg trägt die volle Schuld, was einige Verbrechen betrifft, so angeblich mit Marianne Koch ("Welches Schweinderl hätten sie gerne", oder DoppelgängerINNEN).


Sicherheitshinweis, Betreuungsszene, Düsseldorf, Pflegeservices, Terrorismus, NSU, Gesundheit, Sozialgesetzbuch, Correctiv, Pflegeversicherung der Gesetzlichen Krankenversicherungen, Geheimnisverrat, Aktienbetrug, Bankenbetrug 13. Dezember 2018, 15.50 Uhr Denken Sie daran, wenn Sie nicht au sind, gibt es für Sie auch keine Pflegehilfe, weil au ist nicht SGB Pflegekasse.
Die Pflege- Betreuungsszene ist oft sehr besitzergreifend, aber ein Ekeltrottel und fährt gerne mit Psychopharmaka-Junkies nach Nordafrika und nach Türkei mit Ferienfreizeit für Erwachsene. Eigentlich wollen die nur Scheiße auflecken, sind neugierig, selber total arrogant, sind aber auf dem Niveau eines Dorftrottels, sprechen oft verlangsamt, können gerade mal eine Einkaufstüte tragen, verstehen von Gesetzen nichts, möchten aber gerne mal andere managen.
Von dem Nikotinkonsum solcher Stiftungen kann man davon ausgehen, die möchten gerne einen geblasen bekommen, mehr kapiert das Personal eh nicht. Und hören Sie auf, auf psychisch krank zu tun. Sind Sie aber eine faul Sau, können Sie so einen Betreuer gerne rumkommandieren, denken Sie daran, daß sind ungebildete Dummnüsse. Verlassen Sie sich nicht je auf die und denken Sie daran, im SGB ist es gratis, nix da Hilfekonferenz der Stadt.
Oft versuchen Betreuer wie auch Psychiater, ohne echtes gerichtliches Strafverfahren, dem sogenannten Betreuten, widerrechtlich Privatgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse zu entlocken. Teilweise aus Wirtschaftssabotage-Hintergründen oder weil die Betreuer und Verfahrenspfleger samt Psychiater Stalker sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat übrigens ein derartiges Strafverfahren wegen Verrat von Geschäftsgeheimnissen gegen das Correctiv, eine angeblich aufdeckende Vereinigung, die mir jedoch aus der Psychiatrie bekannt sind, darin gewesen zu sein, sei es als Täter oder Opfer schon damals in solch einem Verratsbusiness gewesen zu sein.
Betreuer machen gerne andere mundtot, um Terrorverfahren oder Sabotageverfahren zu stoppen und Zeugen samt Opfer zu diskreditieren, samt Geld-Entzug. Das Correctiv gab es bereits 2004 oder wir waren später zusammen in eine Psychiatrie entführt. Beim Correctiv ging es nicht nur um die Cumex Files, den Rest hat das Team anscheinend vergessen gemacht bekommen. Es ging auch damals schon um die Graf-Recke-Stiftung und NSU.
Übrigens, die dazugehörigen Psychiatrien, Psychiater und Verwaltung der LVR, gehören zu Aktienbetrügern und Bankenzerstörern, wie die Landeszentralbank NRW. Man erfand lieber eine NRW Bundesbank. Laut Grundgesetz Artikel 74 ist aber das Bankenbusiness eine Ländersache. Die großen Verlage kuscheln aber lieber mit Psychiatern, ob es von denen viele drogenidentisch Muster gibt (Psychopharmaka) ist wahrscheinlich, was die immer für Lügen einen immer auftischen. Bald verschoben und ergänzt in: Update9 ISIS & § Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
<-- Ich hatte was LVR betrifft vor über 11 Jahren bereits ausgesagt, es gab AZs und Ermittlungsanordnungen des Justizmininisteriums ohne Ende, doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte null Bock. Den Rest hatte ich oft genug den Kollegen der Presse geschickt. Denen war alles egal, so ein Aktienbetrüger und Korruptionspack.


Sicherheitshinweis, DDR, Dschungelcamp, IBES Queen, Melanie, Mallorca, Terrorismus, Angriffskrieg, Moorbrände, Moderator Dieter Moor, 13. Dezember 2018, 08.01 Uhr Bekanntlich wurde ich öfter entführt, als ob ich RTL Personal sei oder von Fremantle oder Grundly Light Entertainment und verwechselt worden bin. Die Ute B. und ich hatten vielleicht so fast dieselbe Haarfarbe mal. Dies betraf viele Casting Shows, sei es DSDS oder auch #ibes. Es betraf auch die Bekanntgabe vieler Dschungelcamp Teilnehmer Jahre vor der Sendung. Egal ob ein Costa Cordalis, Bata Illic, viele andere mehr und die DDR Melanie, die auf Mallorca mittlerweile manchmal wohnt und Eßwurst an den Mann bringen wollte (laut BILD).
Ich war damals Fachpresse u.a. dpa Hamburg (Carsten Rave, Meinolf Ellers) und Blickpunkt Film und Merchandise & Licensing Fachzeitschrift. Melanie sollte u.a. als wir entführt waren, die Stockwerke von Häusern zählen, darum bat ich sie. Ich fand eins davon wieder, nicht in Düsseldorf.
Und es ging darum, daß die Menschen die Sprache verloren haben, sie konnten diese nicht mehr sprechen und verstehen. Es ging, so kam ich vorhin darauf um DoppelgängerINNEN von Deutschen oder schon immer hier lebenden sogenannten "GastarbeiterINNEN", die aus der Fremde, aus dem Ausland von irgendwo plötzlich die echten Personen ersetzt hatten. Es ging auch mit wahrscheinlich anderen Personen, um die brennenden Moorfelder in Norddeutschland, die von der Bundeswehr im Rahmen von Attentaten (getarnt als Militärmanöver) angezündet worden waren.
Das war erst in diesem Jahr aber. Darin waren Menschen versteckt, die mußten noch von Pathologen spezial Fachärzteteams gerettet werden, also einige lebten noch oder wurden schon vorher gerettet. Es ging auch mal um den Moderator Dieter Moor und seine Namensvetter und Doppelgänger.


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Terrorismus, Holocaust, Weltkrieg, Kabelhersteller, Kabelbrände und Strippenzieher und Marionetten-Theater, 10. Dezember 2018, 00.52 Uhr Seit mehr als 14 Jahren ist bekannt, daß in Düsseldorf die Begriffe LVA und LVR verwechselt werden, auch von angeblich echten Ärzten. Das eine ist die Landesversicherungs-Anstalt gewesen, umbenannt in Deutsche Rentenversicherung, das andere ist der Landschaftsverband Rheinland, der laut Landesverfassung NRW als Gemeindeverband NUR für Museen, Denkmäler und Naturdenkmäler zuständig ist.
Das war dem LVR jedoch immer in seiner Psychose und im Errettungswahn mit seinem ADHS-Heilzwang scheißegal, er erfand aus Museen und Denkmäler, er sei für Psychiatrien, Maßregelvollzug und geschlossene Sicherungsverwahrung zuständig, auch in ehemaligen KZ-Anstalten des 2. Weltkriegs. Er führt alles im Sinne des Österreichers Adolf Hitler (Diktator des Deutschen Reichs kombiniert mit Österreich) und Mengele fort. Er verursacht mit den verbotenen (Vereinte Nationen, BGH, Bverfg) psychotropen Substanzen also Psychopharmaka aber absichtlich Arteriosklerose, Schlaganfall, Krämpfe und Tetanus, damit die Leute steif werden wie ein Denkmal. LVA und LVR - LVR englisch-amerikanisch ausgesprochen entspricht dem deutschen A, also wie LVA. Noch immer ist dort das angeblich echte erlaubte Psychiatriepersonal analphabetisch und im 2. Weltkrieg-Modus tätig. Sie sind Schwafler, halten sich für tolle Hechte, die Frauen dort sind als Groupies und Stalkerinnen bekannt - das Personal. Lesetipp: Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote.
Psychiater und deren Personal arbeiten jedoch noch weiter, obwohl sie älter sind als 40 Jahre. Sie haben primär nur Interesse an der Seele, denn psychische Erkrankungen sind die Seele. Am Körper haben sie gar kein Interesse, an Humanmedizin, siehe SGB V 135a Absatz 1 gar nicht je. Sie wollen nur faul sein, mit Schwarzschimmel und Geschlechtskrankheiten, typische Nebenwirkungen der drogenidentischen Psychopharmaka, einige sind Hypnosemittel, die alle Betäubungsmittel sind. Also seien Sie besser faul, denn Psychiater wollen, daß Sie nur faul im Schrebergarten sitzen, auf Balconia, am Strand und einfach eine ruhige Kugel schieben, Boule, sonstwie, bloß nicht arbeiten. Elektroschocks am Gehirn, sonst in den USA eine Todesstrafe, dito die Todesspritze halten Psychiater auch in Düsseldorf für ein Heilmittel, sind deren Arzneien.
Vorsicht, Gesundheitsamt und Ordnungsamt geben sogar offen zu, nichts mit Gesetzen zu tun zu haben. Bereits vor vielen Jahren wurden Deutsche bedroht, sie sollen Düsseldorf und Privatgrundstücke verlassen, es sei nur Platz für Ausländer (Flüchtlinge, Tschetschenier, Ostblock, Asiaten) da. Bekanntlich brauchen die einen Job und Firmen wollen sowieso nur Huren und PartysäuferINNEN und Partypeople mit vielen Firmenevents. #Umvolken
Die Szene stammt auch aus einer Kliniksexfetischisten-Szene samt Schönheitschirurgie und Körperumgestaltung, wie die TäterINNEN gegen Alexis Arquette oder Caitlyn Jenner (eigentlich Herr Jenner - Ehemann von Kris Kardashian), die dazu gezwungen worden waren. Auch Sprüche wie "man muß sie /ihn vor sich beschützen, stammen aus einer Babyficker-Szene. Das sind die, die Babies und Kleinkinder gerne festbinden, dicke Handschuhe nachts an, wie Fäustlinge, Zwangsbabyflasche und Windelscheiß-Szene. Ansonsten ist die als Bukkake-Szene teilweise bekannt und Babygames der Perversen-Szene. Viele gehören einer Perversen-Szene an und warten anstatt auf die NATO lieber auf den Nahtod. Gehen Sie davon aus, daß besonders die Zivilgerichtsszene schwerst pervertiert ist, sowieso nicht je unterschreibt und PsychiaterINNEN primär Groupies und Stalker sind und Sie schon Jahre zuvor ausgesucht haben. Die sind notgeile Kliniksexfreaks, nix da Heilung. Die sind quasi Freier.
Und was das mit meinem ehemaligen Arbeitgeber Belden, damalige Firmentochter des US Kabelherstellers Belden Cable zu tun, gibt es später..


Sicherheitshinweis, Scheißkack-Ausländer, Lebensgefahren, Wirtschaftsförderung, Business, Copycatprodukte, Terrorismus, Mord an Squeezer, Verwechselungen mit Abkürzung MEDIA - verschiedene Firmen, 05. Dezember 2018, 23.34 Uhr Uhr VERMEIDEN Sie unbedingt aktuell Business mit dem Inselstaat Mauritius, China und Indien. Es gab bereits anscheinend seit 1995 massive Attentate hier in Düsseldorf auch mit anderen Staaten zwecks Business, dazu gehört auch Spanien, die aber allesamt anscheinend keine Deutschen mögen. Die Ausländer meinen, als nicht EU-ler dürften sie hier wohnen und arbeiten. Auch andere Ausländer, also wie die Spanier, trollen seitdem herum.
Mehrere GewalttäterINNEN aus Indien, China und Mauritius - teilweise Juden (!) sind wiederholt seit damals auch so heute wieder aufgefallen. MEDIA stand für Mauritius Export Development and Investment Authority. Einige Media Berater (Beratung und Verkauf von Werbeflächen), IP (Media Beratung für RTL Firmen) und sonstige Hellseher "Medien" hielten sich für MEDIA der Mauriter und waren mega eifersüchtig und agierten teilweise noch immer. Andere hielten mich für die Werbeagentur Crämer, die bin auch nicht, die sind andere Crämer. MEDIA Mauritius war auch nicht je der MEDIA Gemeinschaftsmessestand auf der MIPTV und MIPCOM in Cannes, das sind andere Personen. Es ging jedoch um Attentate von den Franzosen. Christine Lagarde und Dominique Strauss-Kahn.
Es gab bereits vor vielen Jahren zwischen 1997 und 2004 mehrere Attentate, obwohl ich nichts mit Mauritius zu tun hatte. Auch gab es Attentate auf mauritische Firmenrepräsentaten, die Lingerie designten und herstellten und zwar Dessous auf dem Niveau von Lejaby Mary Jo, Chantelle etc. Auch weitere Attentate gab es. Im schlimmsten Fall hängen Attentate der PKK auf das türkische Konsulat in Düsseldorf damit zusammen.
Einige gehören einer Gewalttriebtäterszene an. Ich war früher für das Wirtschaftsförderungsamt von Mauritius tätig (für Dev Chamroo) in Düsseldorf tätig. Das ist so etwas wie das Auswärtige Amt / Wirtschaftsministerium. Seitdem unterminieren diese - teilweise die mobbenden Mauriter aus anderen Städten - mit Indern und Chinesen hier in Düsseldorf, zusammen damals mit angeblich Juden, die einen eigenen Feindstaat wirtschaftlich aufbauen wollten und Weltmacht sein wollten.
Die Inder, Chinesen und Mauritius leben hier teilweise einen Gewaltstaat verdeckt aus, so wie die sich sonst in ihren Heimatländern wirtschaftlich hintergehen und jeder spielt Herrenrasse des anderen. Darüber hatte mir schon mein Chef erzählt, daß die alle eine Vollmeise im Hirn haben. Der war auch ein guter Kumpel des damaligen Präsidenten von Mauritius.
Aber daß die alle dann in Düsseldorf austillen, und immer wieder erneut stalkend auffallen, wie die Mundgeruchs-Faul-Hähnchen-Esser hier im Haus, ist echt zu viel. Einige Ausländer tauchen als Arzt plötzlich auf oder sogar als Finanzbeamte. Als Folge dessen und wegen Namensverwechselungen mit der Fotoagentur Mauritius, Nähe Greifweg früher oder noch immer, das ist die Nervengift-Schwarschimmel-Ecke und der Kindersendung "Wissen macht Ah", die man für die Chinesin Frau Ah hielt, wurde Squeezer ermordet. Also vorsichtig sein, die sind Vollbekloppte und Wohnraumhijacker. Die kapern gerne Deutsches Eigentum und dann hoffen die Chinesen, daß sie von Indern rausgekickt, dann die von Pakistanis, dann ein Engländer, die dann einlädt zum Cricket spielen und dann gehen alle in ihre Heimatländer zurück. Putin und Poroshenko müssen deren eigenen Landsleute samt Ex-Sowjets auch noch einsammeln. Dankeschön. Die führen doch alle nur Krieg wie die Tschetschenier, um in der EU zu leben. Alles der gleiche Trottelclub. Ansonsten muß deren Land von der EU annektiert werden, die Queen hält aktuell ja Commonwealth für die BRD oder so. Die Asiaten sind gefährlich. Deren Produkte, die der Chinesen oft nur Copycats, da muß normalerweise das China-Produkt vor den Läden zerstört werden. Ich war von 1987 bis Sommer 88 in fast derselben Position für den Staat Südkorea tätig und Teilzeit konsularische Kraft, wenn die Sekretärin des Honorar-Generalkonsuls von Südkorea nicht im Büro war.


Sicherheitshinweis, Bürgerkrieg, Terrorismus, Arbeitsrecht vs Sozialgesetzbuch, siehe 1. SGB 32, wenn Arbeitgeber gegen das SGB verstoßen, z.B. Rentenversicherung falsch etc pp, Tariflohn falsch (Tariflohnpflicht laut SGB III - Arbeitsamt) ist der Arbeitgeber erloschen, 04. Dezember 2018, 11.30 Uhr Wenn es geht, lassen Sie sich so früh es geht berenten, wenn es Ihnen ein Arzt empfiehlt oder wer auch immer. Arbeitgeber sind zu gefährlich. Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Düsseldorf ist seit fast 26 Jahren als Psychotiker und Terrorist bekannt. Lassen Sie den Ausländern die Arbeit, Deutsche bitte lassen sich so schnell es geht berenten. Die Gerichte brechen alle Gesetze. A für Anarchie. Kollegen, Umfeld und der Arbeitsweg sind zu gefährlich bis fast mörderisch. Die Regel gilt für Deutsche.
Denn die BRD ist ein Artikel 20 GG Absatz 1 Sozialstaat. Gehälter sind für Deutsche nicht üblich, sondern nur Sozialgelder. Nur Ausländern und Migranten stehen Gehälter zu. Die Deutsche Bank ist ja auch in ausländischer vormals indischer Hand, Chefetage. Vorsicht, Zivilgerichtsverfahren sind nur mafiöse Geldeintreibergerichte an Gerichtskosten für Richter und Gerichte, die horrend sind, das Strafgesetzbuch nicht je wahrhaben wollen und Anwälten quasi Millionen ins Maul wirft. Es lohnt sich nicht je, weil dann noch immer oft keiner das Opfer bzw. Gewinner bezahlt. Es ist ein Mafia-Konstrukt der Drückerkolonnen. Das gilt besonders für das Arbeitgericht und Sozialgerichte, für den Rest auch.


Sicherheitshinweis, Vereinte Nationen gegen das Stinkie-Land China - China mag kein Ozon und ist ein Ozonkiller, Verursacher vom Ozonloch, Umweltterroristen wie Raucher auch, obwohl die meisten nur in einem Puff ficken wollen, und die lieben Ekelgestank und räudige Köter, Info zum baldigen Story-Link. 29. November 2018, 03.43 Uhr Bekanntlich ist Ozon eine Schutzschicht in der Erdatmosphäre. Die Chinesen zerstören angeblich gerne die Ozonschicht mit Dreck. Das liegt daran, weil Chinesen gerne wie Schwule wirken und Ekelzeugs rauchen. Sie zeigen, Chinesen sind leichte Beute für jeden. Asiaten fühlen nur mit Ekelgestank und Ekelessen und Ekelpupsen wohl, sind gerne total weiß, je nach Asiate und spielen "Vornehme Blässe" mit Regenschirmchen im Sommer. Dabei kapieren die Copycat-Chinesen nicht, daß sie mit Rußschwärze nicht weiß bleiben, sondern die Ozonschicht, die vor starken Sonnenstrahlen schützt, zerstören. Sie auch Japanerinnen nutzen angeblich auch Weißhautcreme, um sich auch leichtete Bräune wegzuätzen, die sogar durch Wohnungswände dringt und sogar deutsche Haut angreift. Chinesen sind in Düsseldorf auch als Ekelstinker bekannt und Narkosemittelfans und Psychopharmaka-Freaks. Sie stammen oft aus einer Krankenhausfetischisten-Szene. Sie spielen gerne Krankenhauspersonal, sind aber Terroristen und sind Sepsis-Geilies. Wird später verschoben und ergänzt in Update4 Bundespräsident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia Huawei & DDR


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update11 Sozialwahl 2017 nur fuer DRV Bund Saarland Ersatzkassen - bloedes Bundesverfassungsgericht

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Veröffentlicht am : 08. Mar. 2017., 17:20:42 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 2674
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Informationen zur Sozialwahl 2017 des DRV Bundes flatterten in den Briefkasten. Erstaunlich da steht sogar was von der BfA drin - der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte drin und per Gesetz bin ich DRV Rheinland. Das liegt am Wohnort und an der Kennziffer, die vor dem Geburtsdatum steht. Auch christliche Organisationen spielen mal wieder Sozialträger. Kann nicht, darf nicht, ist aber so, Eilverfahren. BfA gibt's noch?! Update1: 20. März 2017Aktenzeichen ist da und direkt auch noch eine Ergänzung. In anderen Gerichtsstädten ist eine ER normalerweise immer erst einmal sofort ein Sieg für den Rechtsschutzsuchenden. In Düsseldorf ist Vieles anders. nun gibt es ja auch noch die Legionellen. Update2: 18. April 2017 Der DRV Bund möchte bitte nur in Berlin verklagt werden, das sähe SGG 57b vor. Das Sozialgericht Düsseldorf findet das auch viel besser, als hier in Düsseldorf was zu machen. Natürlich unterschrieb kein Richter und der DRV Bund hat eh keine Zuständigkeit für Rheinländer. Kippt nun die gesetzliche Rentenversicherung komplett auseinander? Können eine Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, das Grundgesetz und die Satzung der Berliner Rentenversicherung helfen? Update3: 21. April 2017 Dank Twitter ist es aufgefallen. Es ist keine bundesweite Wahl, nicht jedes Sozialversicherungsmitglied darf wählen. Screenshot vom Beweis ist natürlich anbei. Update4: 04. Mai 2017 Psych KG gegen die Sozialwahl, an der sowieso nur Versicherte des DRV Bund, DRV Rheinland und die Versicherten der Ersatzkassen teilnehmen dürfen. Die Sozialwahl entpuppte sich als Tattergreisveranstaltung von Leuten, die Lobbying und Ehrenamt mit Beamtenstatus verwechseln. Kommen die nun ins Greisenheim die Listen und die Organisatoren der Sozialwahl? Update5: 05. Mai 2017 Jemand spielte Sozialgericht Düsseldorf und ich ließ meinen Rotz drauf raus, schriftlich. Watt mutt, datt mutt. Update6: 11. Mai 2017 Haben Sie die vielen Werbespots zur Sozialwahl auch gesehen? Erstaunlich, denn wenn es um Leistungen der Rentenversicherung für die Pflichtversicherten geht, knausert die gesetzliche Rente sehr. Außerdem hatte mal der Sozialverband die Sozialwahl einführen lassen, war mal auf Twitter zu lesen, aber der ist nur nachrangige Ersatzliga. Update7: 12. Mai 2017 Ist der DRV Bund nur ein Call Center Babe? Update8: 19. Mai 2017 Mal mein Glück beim Bundesverfassungsgericht versucht. Hilfe, ich werde vom DRV Bund wegen dieser ollen Sozialwahl bestalkt. Keiner hilft mir. Als Rheinisches Kind mit der 53 gehöre ich ins Rheinland. Die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte ist extra wegen 74 GG zur Ländersache erklärt worden. Deshalb ist der DRV Bund blöd und hätte ja auch BfA weiter hießen können. Update9: 24. Mai 2017 Schreiben des Sozialgerichts Berlin bekommen. Natürlich haben die Berliner, sonst ist die Stadt eh nur als dumme Drogenstadt und gratis-Bordellstadt bekannt, weil sich dort angeblich jeder gerne freiwillig dumm-hart ficken läßt, also die Rentenversicherung ist nicht gesetzlich, sie will Gesetze nicht wahrhaben und die Schreiben des Sozialgerichts aus Berlin ... also zwei kamen an. Über 14 Tage unterwegs - kein Richter unterschrieb. Und genau das ist da Problem. Gesetze wollten die Call Center Babes, anscheinend sind es Statisten, die Gericht spielen, auch nicht wahrhaben. Hauptsache auf dumm tun. Laut Gesetz SGB VI 128, ist man als Deutscher in Deutschland nur da versicherbar, wo man wohnt, auch nur dort dürfen alle Anträge eingereicht werden. Update10: 31. Mai 2017 Hier nun nach dem Berliner Salat, der eine so, der andere anders, ein weiteres Schreiben an das Bundesverfassungsgericht. Das Aktenzeichen lautet übrigens dort 1 BvR 1175/17. Ich bin laut Gesetz sowieso DRV Rheinland, gar nicht DRV Bund in ein einer Zweitliga-Krankenkasse namens Ersatzkasse bin ich auch nicht. Update11: 11. Juli 2017 Blödes Bundesverfassungsgericht. Obwohl ich alles zurückgezogen hatte, weil nur der Rentenversicherer zuständig ist, da wo man wohnt, will ja keiner wahrhaben, steht zwar überall Düsseldorf drauf, aber immer lande ich bei #DitisBerlin lehnte das Bundesverfassungsgericht was ab, obwohl ich deren Hütchenspieler schon zuvor abgelehnt hatte. Der DRV Bund hat 'ne Umsatzsteuer ID und ist laut zahlreicher anderweitiger Urteile somit keine Behörde mehr. Muß sie aber sein wegen 87 GG Absatz 2 ist #DitisBerlin aber nicht. Und mein Sozialversicherungsausweis war auch Fake, ich drohte ja sowieso mit Edding, habe ich gemacht, alle informiert und beim den roten Hüten verkünden Tarifbeschäftigte in der Geschäftsstelle Urteile zu Tarifstreitigkeiten. Klar ist dann, daß man das Bundesverfassungsgericht sowieso nicht ernst nehmen darf. Es hat ja eh selber veröffentlicht, es ist kein Fachgericht, es ist nur eine Rechtsbehelfsstelle. Aber who is the Boss von denen?

Eilverfahren an das Sozialgericht Düsseldorf


Anträge:

Stoppen der Sozialwahl des DRV Bund zur Klärung meines sozial-juristischen Zustandes und Rentenkorrekturen
Eilverfahren

Guten Tag,

hiermit reiche ich ein Eilverfahren gegen die Sozialwahl des DRV Bundes ein. Ich erhielt ein "Massenschreiben" vom Februar 2017 am 25. Februar 2017.

Seit Jahren kämpfe ich um meinen korrekten Zustand, doch ich bekomme immer nur offensichtlich gefakte Schreiben. Deshalb auch hier mein Antrag. Mit der Nummer 53 bin ich von SGB VI wegen immer DRV Rheinland, doch ständig werden meine Daten in DRV Bund geschichtet. Die 53 ist immer nur DRV Rheinland. Ich beziehe mich hiermit auch auf SGB VI 147 - 150. Ich bekam jedoch Sozialwahlen Infos vom DRV Bund (Berlin), also nicht vom zuständigen Rententräger DRV Rheinland.

Herr Anstadt und Frau Kutzner haben nun schon vor fast zwei Jahren in persönlichen Terminen im DRV Rheinland meinen Beamtenstatus festgestellt, aber trotz Gehaltsschuldner bekam ich kein Gehalt, sondern nur SGB2.

Ich beziehe mich hierbei auch auf 1. SGB 32, Tariflohnpflicht (Fachliche Hinweise Arbeitsagentur), das NRW Tarifregister, auch je nach Beruf auf das Landespresserecht NRW, § 3 Öffentliche Funktion, Teil des Verwaltungsrechts und verschiedenen unerfüllten privatrechtlichen Arbeitsverträgen und bekannten BSG-Urteilen von u.a. 1972, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter bzw. auch 1. SGB 32. Wegen SGB X 44 und SGB IV 25 gibt es keine Verjährung, ich bin schon ewig dran.

Aufgrund der nicht-Leistung der Landesregierung bzw. des Landeministeriums für Arbeit Integration und Soziales werde ich deswegen automatisch sozialversicherungspflichtig. Ich bin aber die 53 + Geburtsdatum plus Buchstabe plus Zahl. Die 53 ist immer DRV Rheinland, nicht DRV Bund.

Der DRV Bund scheint mir mit seiner Umsatzsteuer-ID im Impressum und Mißachtung des SGB und Mißachtung des Artikel 87 GG Absatz 2 und damit Mißachtung 20 GG Abs 3 als nicht geschäftsfähig mit seiner Selbstverwaltung. Dieser erste Antrag enthält noch keine vielen BSG-Urteile und BverfG Urteile, diese sind aber sozusagen schon hiermit einzudenken.

Ich bin DRV Rheinland und ein anderer Sachbearbeiter, der Herr Karradt, erklärte mir außerdem, ich sei früher in der BfA gewesen und nicht je Freelancer.

Nun bin ich also 1. im DRV Bund falsch angesiedelt. Der DRV Rheinland ist ein eigenständiger Sozialträger im zuständigen regionalen Bereich und ich beantrage Umschichtung, weil drei Sachbearbeiter hier in Düsseldorf immer einen Kreisch bekommen, weil ich immer im DRV Bund Berlin gelange datenmäßig, anstatt hier im Rheinland. Die Daten knallen weg.

2. Beantrage ich die komplette Streichung der Vertreterliste zur Sozialwahl, weil der DRV eine Behörde ist , aber kein Club von Ehrenamtlern.


Die Satzung des DRV Bundes, dito DRV Rheinland, stimmt nicht mit dem Grundgesetz, und SGB überein. Die Gesetze stehen gar nicht drin in der Satzung, sondern nur selbstorganisatorisches Ehrenamtlerkram , als ob beide ein privater Club außerhalb der Gesetze sind. Die Satzung bedarf komplette Anpassung an die Gesetze. Es herrscht Körperschaftspflicht.

Die Liste des DRV Bundes zur Vertreter der Sozialwahl bestehen unter anderem aus

1. BfA-DRV Gemeinschaft.

Wie kann es so was geben, wenn es die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gar nicht mehr juristisch gibt. ( www.bfa-drv-gemeinschaft.de ) Aber das steht in dem Büchlein zur Sozialwahl des DRV Bundes drin. Ich war ehemalige BfA - da steht das Dingens drin, aber es gibt sie nicht mehr in der gesetzlichen SGB Realität?!

Dann steht VERDI auf der Liste, die sind kein Sozialträger, keine Behörde, sondern ein Privatkram, eine fiese Gewerkschaft, die eh nicht hilft, sondern so tut als ob. Das katholische Kolpingwerk steht auch drin, was gegen den Sozialstaat verstößt, siehe 20 GG Absatz 1 und 3 und gegen die Vereinten Nationen Resolutionen, was Sekten und Religionen betrifft. Die DAK, eine GKV, hat sich mit www.dak-vrv.de auch ein GKV-Rentenversicherungskuddelmuddel ausgedacht, was es juristisch auch nicht geben darf.

Die Barmer spielt auch beim DRV Bund Sozialwahltermin mit, ist aber eine Ersatzkasse mit Umsatzsteuer-ID, also siehe SGB V 212 Absatz 5 eigentlich ein Verein. Die Gewerkschaft IG Metall spielt auch als Gewerkschaft mit beim DRV Bund, sie war aber nicht je ein zulassungsfähiger Sozialträger. Die DAK Mitglieder spielen auf der Liste auch ein 2. Mal mit.

Der Deutsche Beamtenbund, die eigentlich nicht sozialversicherbar sind in dem Sinne des Beamtenrechts, außer bei Mißachtung von voller Beihilfe (Bezahlung) zu Krankenkosten etc, mischen auch laut Liste bei der Sozialwahl des DRV Bundes mit, die KKH auch, der christliche Gewerkschaftsbund auch, www.cgb.info und die Gewerkschaft der Sozialversicherungen. Die IKKs stehen nicht drin, BKKs auch nicht, AOKs auch nicht.

Das alles entspricht nicht dem pflichtigen Behördenstatus, den das Bundessozialgericht seit über 50 Jahren und das Bundesverfassungsgericht den Sozialträgern vorschreibt. Der DRV Bund ist ein ausgedachtes Fremdgewächs fernab des Grundgesetzes und pfuscht komplett, hilft nicht Gehälter zu bekommen, Rentenversicherungsbeiträge fehlen in meiner Liste en gros, sondern der DRV Bund ist in seinem Umsatzsteuer-Land und seiner privaten Satzung fernab der Gesetze und Grundsatzurteile.

Ich muß also von Amts wegen in den korrekten Rentenversicherungsträger umgeschichtet werden, in den gesetzlichen Rentenversicherungsträger (wäre NRW, siehe auch 74 GG Absatz 1 Nr. 12 i.V.m 87 GG Absatz 2) Ländersache also - vergleiche mit 73 GG der Einfachheit halber. Sozialrecht ist laut 74 GG Ländersache, Bundesländersache.


Hält sich ein Sozialträger nicht ans Gesetz, so verliert er den Status des gesetzlichen Sozialträgers. Alles, was nicht der gesetzlichen Norm entspricht, darf nicht als Sozialträger genehmigt werden, steht im BSG, Urteil v. 19.9.2007, B 1 A 4/06 R, NZS 2008 S. 478.

Wegen der Zuständigkeit DRV Rheinland ist nicht nur die Kennziffer maßgeblich, sondern auch der Wohnort, siehe SGB VI 128 Absatz 1. Der ist nun mal DRV Rheinland, Düsseldorf, also nicht je DRV Bund Berlin. Der DRV Bund Berlin hat einen ganz anderen Zuständigkeitsradius und eine andere Webseite als der DRV Rheinland. Ich wurde vom Twitter-Team des DRV Rheinland fies gemobbt, die blockierten mich. Ich kann deren Tweets nicht lesen. Ich war aber oft beim echten DRV Rheinland Beratungstermin. Die knallen wirklich im Hirn vollgeschockt weg wegen der 53 und DRV Bund. Das gibt es juristisch nämlich nicht.

Ich beantrage raschen Eiltermin - gerne auch schnelle Antwort vom DRV Bund Sozialwahl Team und derem Justiziariat, auch zur gütlichen Einigung und Schichtung hier ins Rheinland. Laut Gesetz ist der DRV Bund erloschen.

Ich habe das oft genug beantragt, ich bekomme keine Antwort. Oder die Post wurde geklaut (passiert öfter). Gerne nehme ich alle Antworten vorab per Email mit eingescanntem pdf - Unterschriften nicht vergessen - an. Ich bitte auch um schnelle Übersendung von Aktenzeichen. Die Staatshaftung ist übrigens laut 74 GG auch Bundeslandsache.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update7 Rentenversicherung : DRV Bund zerstört DRV Rheinland - achten Sie auf die Nummern

Update1: 20. März 2017, 15.23 Uhr


S 44 R 336/17 ER nun geht es um den DRV Bund und die Umschichtung DRV Rheinland


Guten Tag,

ohne Anerkennung einer Rechtspflicht bestätige ich hiermit vorab per Email, wird unterschrieben nachgefaxt, also das obige Aktenzeichen, geschrieben und frankiert am 10. März 2017, Eingang 13.03.2017.

Ich weise schon jetzt daraufhin, daß ich die Post chronologisch nach Eingang bearbeite und ich immer dann den nächsten Packen aus dem Briefkasten raushole, wenn ich mit dem bestehenden fertig bin. Das hat folgenden Grund, irgendwer klaut oder durchwühlt Post, vielleicht nicht mehr, aber das fällt dann erst recht auf, anhand den Frankierstempeln, manchmal auch an langen Laufzeiten oder falschen Frankierungen - z.B. drei Wochen nach Brieferstellung.

Ich bin kein Einzelfall in diesem Legionellen-Haus. Foto des Aushangs der Hausverwaltung im Email-Anhang mit der Legionellen-Information. Unser Trinkwasser ist keines mehr. Information via Email oder telefonisch zwecks Gesundheitsuntersuchung gab es nicht. Gereinigt wurden die Leitungen noch nicht. Legionellen können neurologische Auswirkungen haben.

Ich beantrage wie üblich, ich bin nur SGB2 Empfängerin, einfache Zustellung vorab wie immer per Email und dann per Fax. Die ohne Anerkennung einer Rechtspflicht resultiert aus 2 BvR 498/84. Es fehlen benötigte sozialgerichtliche Unterschriften. Der einfache Schriftsatz war übrigens immer genehmigt worden, ich glaube ursprünglich mal sogar vom Präsidenten des Sozialgerichts.

Der DRV Bund hat mir nicht schnell zurück gemailt, aber den Empfang der Email per Tastendruck bestätigt. Ansonsten hat sich der DRV Bund als unnütze Organisation gezeigt, der laut Artikel 87 GG Absatz 2 gar keine echte Behörde je war. Er wollte mir sogar zur Teilhabe zum Leben eine eigene Waschmaschine bezahlen. Doch die Waschmaschine in der Waschküche (ein Gerät für 32 Wohnungen) sollte auf sämtliche Keime und Erreger untersucht werden. Das lehnte die Hausverwaltung ab bzw. ignorierte meine Schreiben, dito der Vermieter.

Auch sollte ich (und andere Bewohner des 8stöckigen Hauses) untersucht werden, wer wie wo krank ist, aber ich bekam keine Hilfe. Man kann da nicht zu jedem Arzt gehen. DRV Rheinland hatte was genehmigt, aber ich fand keinen echten Arzt der das untersuchen konnte. DRV Rheinland hatte zwar fast alles mündlich in Terminen genehmigt, aber das Problem lag am Rest und DRV Bund, der ja als Berliner eigenständige Organisation nichts mit mir der 53 und DRV Rheinland (Träger NRW) zu tun hat.

Der DRV Bund hat in keinem Antrag ordentlich je das Gesetz angewendet oder ich wurde komplett ignoriert.

Er zeigte keine Reue je, trotz seiner gesetzlichen Korrekturpflicht, auch was 1. SGB 32 betrifft und Tariflohnpflicht. Laut Gesetz ist also nur der DRV Rheinland zuständig, aber das will die Umsatzsteuer-ID-behaftete DRV Bund Gesellschaft nicht wahrhaben.

Trotz eindeutiger Gesetze. Vielmehr schuldet mir der DRV Bund sogar noch Gelder zurück, die ich dann gerne auch noch bei Bedarf im Gütetermin erkläre. Angestellte zahlen nicht je selber in die Rente ein, dazu war ich gezwungen worden. SGB X 44 und SGB IV 25 sind anwendbar. Ich war mehrfach beim DRV Rheinland, die im vollen Schock so erschrocken waren, weil meine Daten, trotz 53 und Wohnort und Geburtsland NRW immer nach Berlin wegknallen, da wo meine Namensvetterin wohnt/e. Oder ich war infektiös. Etliche Nachbarn nehmen Psychedelika, sei es Drogen, Psychopharmaka oder wie Nervengift-Zigaretten oder was auch immer.

Ich wohne eigentlich im Grundwasserschutzgebiet des Umweltamts Düsseldorf. Das große beim Wasserwerk Lörick, das ist aber das Grundwasserschutzgebiet der Stadtwerke Düsseldorf, das ist von mir fußläufig auch so 5 Minuten entfernt. 1 Minute Fußweg weiter ist das Vogelschutzgebiet der Rheinauen.


.


Update2: 18. April 2017, 21.20 Uhr

Berlin Berlin - wir fahren aber nicht nach Berlin - Düsseldorf Düsseldorf


Immerhin sie hat geantwortet. Die Selbstverwaltungsabteilung des DRV Bund in Berlin. Sogar unterschrieben. Das Aktenzeichen wirkt was unbeholfen, aber sie würde wegen SGG 57b ja gerne in Berlin. Das wäre bei Sozialwahlen so, wenn der Träger in Berlin ist. Ja, mag sein, aber ich bin Rheinland laut der 53 und wohne auch hier, nicht da in der Bundeshauptstadt, die es gesetzlich im Sozialwesen nicht gibt.

Das Selbstverwaltungsteam




Hier der Schriftsatz zurück


Guten Tag,
ich bestätige den Eingang des nicht unterschriebenen Faxes vom angeblich echten Sozialgericht Düsseldorf vom 18. April 2017. Es ist nicht notwendig, dieses per Postzustellungsurkunde zu schicken, wenn darauf wieder die richterliche Unterschrift fehlt, weil dann das Schreiben sowieso keine Rechtskraft hat.

Ein Selbstverwaltungsbüro des DRV Bundes, das Schreiben war am 11. April 2017 mit dem ersten Fax des SG DUS anbei, kann es eigentlich auch nicht je geben, trotz Aktenzeichen: 0130-1700/17 . Es entspricht einem nicht dem üblichen Aktenzeichen in einem Rentenverfahren..

Der DRV Bund hält sich tatsächlich für meine Rentenversicherungsnummer und somit für Sozialwahl-Teilnahme zuständig. Eine vereinsähnliche Selbstverwaltung ist jedoch in 87 GG Absatz 2 nicht komplett vorgesehen.

Tatsächlich meint der DRV Bund in Berlin wirr, es sei noch immer für die 53 27 12 65 C 518 in Berlin zuständig, obwohl die Nummer 53 immer pflichtig hier DRV Rheinland, also Düsseldorf ist.

Laut SGG 57b ist also der DRV Bund sowieso nicht für mich zuständig, sondern nur SG DUS wegen DRV Rheinland. Aber der DRV Bund will die Umbenennung von BfA - Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, in DRV Bund nicht wahrhaben. Bzw. er hält sich für die Fortführung. Das ist jedoch laut 74 GG Absatz 1 Nr. 12 unmöglich, weil das Sozialrecht Bundeslandrecht ist. Es gibt keine Bundesebene im Sozialwesen. Nur 73 GG ist Bundesrecht, 74 GG ist immer Bundeslandrecht.

Ich solle als in NRW geborene, und in Düsseldorf wohnhaft tatsächlich im Sozialgericht Berlin klagen. Da wohnt meine Namensvetterin, eine Drogentherapeutin ist sie, hatte ich mal herausgefunden.

Mit meiner Rentennummer 53 27 12 65 C 518 hatte der DRV Bund nicht je eine Zuständigkeit. Ich bin DRV Rheinland, ich wohne auch im Rheinland, schon immer, aber ständig klaut der DRV Bund meine Daten nach Berlin, verhunzt die, kümmert sich nicht um fehlende Rentenzahlungen durch Arbeitgeber, ist beteiligt übel am Tariflohnbruch und hat laut deren Satzung und Umsatzsteuer-ID gar keine Zulassung als 87 GG Absatz 2 Sozialträger zu agieren. Es ist ehrenamtlicher Privatschmuh von irgendwem ohne gesetzliche Norm.

Eine private Satzung, auf die sich die von mir im ER-Gütetermin via SG DUS angeschriebener DRV Bund bezieht, hat keinerlei Gesetzeskraft, weil sie nur privater Satzungsnatur wie ein Privatverein repräsentiert. Sie spielen a.G. eine Versicherung auf Gegenseitigkeit, das normalerweise eine dann eine PKV ergibt bzw. eine Private Rentenversicherung. Es ist eine private Selbstorganisation, die nicht einmal ansatzweise 87 GG Absatz 2 entspricht.

Die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, BfA, die gab es früher mal, wurde extra wegen 74 GG Absatz 1 Nr. 12 aufgelöst in die verschiedenene Bundesländerzuständigkeiten, wie hier DRV Rheinland. Denn das Sozialwesen ist Bundeslandsache und war extra vor einigen Jahren neu organisiert worden.

Hält sich ein Sozialträger nicht ans Gesetz, so verliert er den Status des gesetzlichen Sozialträgers. Alles, was nicht der gesetzlichen Norm entspricht, darf nicht als Sozialträger genehmigt werden, steht im BSG, Urteil v. 19.9.2007, B 1 A 4/06 R, NZS 2008 S. 478.

Der DRV Bund half nicht in Sachen 1. SGB 32 und SGB IV 25 und SGB X 44 zu korrigieren.

https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3
/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.

Meine Arbeitgeber zahlen nicht oder falsch oder gar kein Gehalt je, oft nicht je mit Lohnsteuerkarte, dito ohne Sozialversicherungsbeiträge. Ich rüge seit 2006, seitdem mir es bekannt ist und ergänze immer wieder neu. Hilfe bekomme ich keine, als ob dort nirgendwo Amtspersonen tätig sind.

Dann hatte vor 2 - 3 Jahren der DRV Rheinland meinen Beamtenstatus festgestellt (Herr Anstadt und Frau Kutzner), doch ich erhielt immer noch weder rückwirkend seit Arbeitsbeginn Gehaltskorrekturen noch Hilfe wegen Sozialversicherungsbeiträgen, noch Steuerkorrekturen oder Rückzahlungen. Keiner antwortet. (u.a. Landespresserecht, Verwaltungsrecht, aber auch 1. SGB 32) und deswegen bekomme ich nur SGB2 vom Jobcenter, obwohl das hiesige keinerlei Kommunalträgerzulassung in Düsseldorf hat und das hiesige Landeministerium NRW nur das Arbeitsamt für zuständig hält, nicht je das Jobcenter auf der Luisenstrasse in Düsseldorf. Es ist keine gE, gemeinsame Einrichtung, sondern nur Jobcenter.

Doch dem sind alle Gesetze auch egal. Dann flog auf, sie konnte nicht je Sozialversicherungsbeiträge fordern, weil sie kein Träger von materiellen Grundrechten ist, vergleiche Folgendes:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/09/rk20000901_1bvr017800.html

II.

7

Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, da die Beschwerdeführerin als juristische Person des öffentlichen Rechts nicht Trägerin materieller Grundrechte sein kann. Ihre Annahme ist daher nicht gemäß § 93 a Abs. 2 BVerfGG angezeigt.

8

1. Die Grundrechte dienen vorrangig dem Schutz der Freiheitssphäre des einzelnen Menschen als natürlicher Person gegen Eingriffe der staatlichen Gewalt. Darüber hinaus sichern sie Voraussetzung und Möglichkeiten für eine freie Mitwirkung und Mitgestaltung des Einzelnen im Gemeinwesen (vgl. BVerfGE 15, 256 <262>; 21, 362 <369>; 59, 231 <255>; 61, 82 <100 f.>; 65, 1 <43>; 68, 193 <205>).

 

Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts sind die materiellen Grundrechte und der zu ihrer Verteidigung geschaffene außerordentliche Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich nicht anwendbar. Jedenfalls gilt dies, soweit die juristischen Personen öffentliche Aufgaben erfüllen (vgl. BVerfGE 21, 362 <369 ff.>; 45, 63 <78>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>). Denn die Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch sie vollzieht sich auf Grund von Kompetenzen, die das positive Recht zuordnet, inhaltlich bemisst und begrenzt. Die Regelung dieser Beziehungen und die Entscheidung daraus resultierender Konflikte sind nicht Gegenstand der Grundrechte, weil der unmittelbare Bezug zum Menschen fehlt (vgl. BVerfGE 21, 362 <370 f.>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>).

(...)

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.

10

3. Auch die von der Beschwerdeführerin angeführten Vorschriften des Grundgesetzes können ihre Grundrechtsfähigkeit nicht begründen.

11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).

12

b) Auch die geltend gemachte Verletzung des der Beschwerdeführerin eingeräumten Rechts zur Selbstverwaltung berechtigt nicht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde



Auszug-Ende

Als 87 GG Absatz 2 muß sie zwingend eine Körperschaft sein, mit Beamten, wie auch nur Beamte sich formaljuristisch im Rahmen von Verfahren äußern dürfen. Das steht sogar auf Umschulungswebseiten des Arbeitsamts. Stattdessen machten Sozialträger aus Beamten oft nur Ehrenamt. Die AOK hat es mal erklärt, hier ein Auszug.

 

aok-bv.de/lexikon/s/index_00107.html
Als Organe der Selbstverwaltung gibt es in der Sozialversicherung grundsätzlich eine ehrenamtliche Vertreterversammlung, einen ehrenamtlichen Vorstand .

Ehrenamt gibt es in einer Behördenstruktur nicht, wenn es um Beamte geht, die darin arbeiten müssen.

Obwohl der DRV Bund meint, es sei seit 1987 kontoführend, fehlen Daten ab 1984 und davor. Abgesehen davon hat der DRV Bund keine einzige Filiale hier in NRW und in NRW ist immer nur der DRV Rheinland zuständig, nicht je DRV Bund und die 53 ist immer nur Rheinland. Die Arbeitgeber zahlten nicht woanders ein oder ich weiß nichts davon, also werde ich Pflichtige, aber hier in NRW.

Der DRV Bund fantasiert mit falschen Datenbeständen.

Daß übrigens ein Sozialträger keine materiellen Grundrechte hat, wie oben zitiert, bestätigt auch sonst der sogenannte Lohnsteuerjahresausgleich. Man bekommt immer fast alle Beiträge zurück. Alle müßten es sein, auch wegen 20 GG Absatz 1 und 3, denn der DRV Bund ist nur ein Privatclub in Wahrheit, keine staatliche Behörde. Auch dazu gibt es keine Äußerung des DRV Bundes bzw. DRV Rheinland.

DRV Bund hat kein Staatssiegel. Er ist ein Aktenklauer, Geldklauer und sowieso nicht zuständig. Es klaut in NRW fast alle Daten, das rüge ich seit Jahren? Die Staatshaftung ist bekanntlich auch Bundeslandsache. Berlin hat also nicht je eine Zuständigkeit für NRW.

Deshalb ist die Antwort des DRV Bundes abzulehnen, daß ein Start mit dem Gütetermin nur im Gerichtsort Berlin möglich ist. Denn Berlin hat keine Zuständigkeit. DRV Bund auch nicht, der DRV Rheinland meldet sich nicht je schriftlich (mehr). Außerdem gilt laut Einigungsvertrag § 9 das DDR Strafrecht dort weiter. (gibt es ein BverfG-Urteil zu, 2 BvL 6/95).Ich betrete nicht die DDR. STGB ist auch laut Artikel 74 GG ein Bundeslandrecht, nicht Bundesrecht.

Der Antrag lautete ja auch Findung und Umschichtung in die korrekte gesetzliche Rentenversicherung noch dazu.


Mit freundlichen Grüßen

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Update3: 21. April 2017, 07.14 Uhr

DRV Bund - nur einige Regionen in Deutschland dürfen wählen











Guten Tag,
hiermit ergänze ich schnell. Auf Twitter fand ich den Account von Sozialwahl 2017

Darin wird bestätigt, daß nur Versicherte im DRV Bund, DRV Saarland und die Mitglieder der Ersatzkassen, also weder AOK, BKK noch IKK, zur Sozialwahl 2017 zugelassen sind.
Mit der 53 bin ich jedoch Rheinland, auch weil ich im Rheinland schon immer gewohnt habe.

Ein Screenshot mit dem Beweis ist in Email anbei. Es geht also nicht um eine bundesweite Wahl, sondern nur um verschiedene einzelne Regionen und nur die Ersatzkassen, die laut SGB V 217 Absatz 5 Satz 3 sowieso eher eine Vereinsstruktur haben, stellen die wahlberechtigten Mitglieder.

Ich bin in der IKK BIG, auch wenn diese als Innungskrankenkasse (Hörgeräteakustiker) i.V.m. SGB V 157 Absatz 3 gar nicht existieren darf. Ich wurde trotzdem nicht von Amts wegen pflichtig in eine wahre GKV umgeschichtet, die den Anforderungen von SGB V und den gesetzlichen Vorgaben des Bundesversicherungsamts und des BFH und BverfG entspricht, automatisch umgemeldet. Das rüge ich hiermit auch wegen der fehlenden Hilfe durch andere Sozialträger in dieser Angelegenheit.

Hier der Text des Screenshots Sozialwahl 2017.

https://twitter.com/Sozialwahl_2017

Sozialwahl_2017

@Sozialwahl_2017

Bei der Sozialwahl wählen Versicherte der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Deutschen Rentenversicherung Saarland und der Ersatzkassen die Selbstverwaltung

Berlin
Beigetreten November 2016

Auszug-Ende

Es sind also wirklich nur die Saarländer und einige in der DDR bzw. Berlin-Gebiet (Gebiet DRV Bund) wahlberechtigt. Ich wohne da nicht, nur meine Namensvetterin. Ich war immer Rheinland mit der Kennziffer 53.


Mit freundlichen Grüßen

Update4: 04. Mai 2017, 09.03 Uhr


Sind die Sozialwahl 2017 samt DRV Bund eine Tattergreisveranstaltung oder eine terroristische Organisation?


Hier mein Schreiben

Guten Tag,
ich habe den Dialogbrief des DRV Bundes nun erhalten. Die Wahl halte ich für zu psychotisch und lebensgefährlich.

Auf dem Stimmzettel steht:

Die Listenträger stehen mit den Versicherungsträgern in keiner organisatorischer Verbindung. Dies gilt auch wenn sie den Namen oder die Kurzform der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund), der ehemaligen Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA), der DAK, der Barmer, der KKH oder der TK in ihrem Namen führen.

Auszug-Ende

Ich habe die Passage mal eingescannt und das ist als pdf anbei in der Email. Namen stehen aber nicht von Personen sonst auf dem Stimmzettel, sondern die Organisationen, die aber nur so tun, sie seien BfA oder die DAK oder Barmer. Das halte ich für verbraucherschutzgefährlich und ich mahne das hiermit ab und begehre Unterlassung und Neudruck gegebenfalls mit Namenslisten der entsprechenden Personen, die da Vertreter spielen wollen.

DRV Bund. Laut meiner Kennziffer 53 bin ich aber DRV Rheinland. Ich darf da nicht mitwählen. Ich werde aber trotzdem als DRV Bund gelistet. Auch wohne ich im Rheinland und es zählt der Wohnort und wo man seinen Hauptlebensbereich hat. Ich habe mit dem Berlin nichts zu tun. Bekanntlich dürfen nur Versicherte der Ersatzkassen wählen und die des DRV Bundes und DRV Saarland. Alle anderen Sozialversicherten nicht. Keiner der AOK darf wählen, kein BKK Mitglied, kein IKK-Mitglied. Kein DRV Rheinland Mitglied oder die der anderen DRV gesetzlichen Rentenversicherungen wie Bayern etc oder andere NRW Gebiete, Schleswig Holstein etc. .

Mitarbeiter der Sozialversicherungsträger müssen zwingend Beamte sein, also keine Ehrenamts-Personen. Auf dem Merkzettel, der dabei liegt, auch nur eingescannt die betreffende Seite anbei, steht:

"Nutzen Sie Ihr Recht auf Mitbestimmung und stärken Sie die Versichertenvertretung im Parlament der Deutschen Rentenversicherung Bund durch Ihre Stimmabgabe".

Auszug-Ende

Hallo, das hört sich nach politischer Bundestagsgrütze auf Dauer-Cannabis an - in einer Superpsychose. Was um Himmels Willen soll denn ein Parlament in einer Behörde namens Sozialversicherung sein?

Beamte sind zwingend für mich zuständig. Deren Job ist die gehobene Sachbearbeitung in dem gehobenen Beamtendienst. Das nennt man nicht Parlament, sondern Rechtsabteilung oder Abteilung für Versichertenangelegenheiten. Das ist doch kein Parlament.

Anscheinend sind die Leute politische Vollbewahnte, die gerne mal Politiker sein wollen, wie im Bundestag. Bekanntlich spielen die Listen Ehrenamt in Widerspruchsausschüssen, die über Sozialanträge entscheiden.

Was soll die Gewerkschaft, in dem Fall VERDI - auch auf der Liste - die mich immer wegen Scheinselbständigkeit und Schwarzarbeit verarscht hat, in einer Versichertenvertretung oder christliche Vereinigungen, die doch keine Beamten sind.

Weiter oben auf dem Merkzettel steht.

"Sie haben die Wahl zwischen verschiedenen Listen. Das sind Organisationen , die sich dafür einsetzen, daß die Interessen der Versicherten und Rentner Gehör finden. (...) und Ihre Interessen gegenüber Politik und Gesetzgeber vertreten".

Auszug-Ende

Das bedeutet in dem Kontext, daß die nicht je im Leben in Widerspruchausschüssen zu Sozialanträgen sitzen dürfen, sondern deren Funktion ist nach außen gebunden, also wollen zum Beispiel, das Sozialgesetzbuch ändern lassen.

Im Innendienst haben die keinerlei Funktionstüchtigkeit und Funktionserlaubnis, spielen aber in der Realität Rechtsberatung in den Ausschüssen und entscheiden über juristische Fragen und SGB-Fragen, die als Sachbearbeitung nur echten gehobenen Beamten erlaubt ist. Das ist denen aber scheißegal. Da sitzen also heutzutage Ehrenamtler, anstatt Beamte, die über meine Sozialanträge entscheiden.

Das heißt ebenso, daß die Sozialwahl samt deren Ehrenamtler in einer Psychose sind - Realitätsfremde - oder verbrecherisch, deren Funktion und Arbeit nicht klar ist und diese Gesetze boykottieren und daß die Satzungen der Rentenversicherungen (übrigens die der GKVen auch) rechtswidrig und verfassungswidrig (Grundsatzurteile BverfG) entstanden sind und es sich somit nicht um Behörden handelt, sondern um was Ausgedachtes, was noch nicht einmal den Sozialwahl-Infoschreiben entspricht.

Denn die sollen sozusagen der Klassensprecher sein im Bundestag und auf Verbesserungsmöglichkeiten hinweisen, stattdessen spielen die Rechtsabteilung in der Rentenversicherung gegen (!) die Versicherten und lassen alles monatelang liegen oder melden sich gar nicht je.

Ich glaube, die sind auf gefährlichem Tattergreis-Niveau, sei es wegen Drogen, Alzheimer, Machtbewahntheit, auf jeden Fall sind die nicht gesetzlich handelnd und irreführend in den Schreiben zur Sozialwahl und wie die was ausleben in echt, im Alltag.

Schnell kopiere ich noch was noch einmal aus den Webseiten des DRV Rheinlandes ein.

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Rheinland/de/Inhalt/4_Presse/02_pressemitteilungen/170425_widerspruchsausschuss_koeln.html

Auszug-Ende

Das ist aber juristisch falsch. Es geht um Beamte, hier die Arbeitsagentur:

https://berufenet.arbeitsagentur.de/berufenet/faces/index;BERUFENETJSESSIONID=HlrIdjrwn_lYD-FwzVS1FKi6Cz8DlooJTei7d6WxCQQ22R82UrBW!1566154983?path=null/kurzbeschreibung&dkz=7624

Die Tätigkeit im Überblick

Beamte und Beamtinnen im gehobenen Sozialversicherungsdienst bearbeiten und überprüfen Anträge und sorgen dafür, dass Antragsteller/innen die ihnen rechtlich zustehenden Sozialleistungen aus gesetzlichen Versicherungen wie Renten-, Kranken-, Unfall- und Pflegeversicherung erhalten.

Die Ausbildung im Überblick

Die Ausbildung im gehobenen Sozialversicherungsdienst erfolgt als Vorbereitungsdienst, der in der Regel als 3-jähriges Bachelorstudium organisiert ist. Sie ist durch Verordnungen des Bundes bzw. der Bundesländer geregelt.
Über das Studienangebot informiert KURSNET - Das Portal für berufliche Aus- und Weiterbildung:

Auszug-Ende

Ich halte den DRV Bund für so nicht geschäftsfähig, dito NICHT den DRV Rheinland, der hat ich trotz meines Wohnortes Düsseldorf und meiner Kennziffer 53 (ich bin dann zwingend DRV Rheinland-pflichtig) sogar auf Twitter blockiert. Ich kann deren Tweets nicht lesen und die nicht anschreiben.

Die sind doch alle total psychotisch. Das sind Tattergreise, Vollverrückte, die ins Altersheim gehören. Die verwechseln Außendienst, also Lobbying bei Politikern und Parteien mit Innendienst und handeln fast immer GEGEN die Versicherten.

Deshalb beantrage ich auch Psych KG, also die sind Schwachmaten. Die sind eine Gefahr für Leib und Leben. Sogar, daß mit der 53 und dem Wohnort kapieren die nicht, obwohl das mit den Kennziffern gesetzlich geregelt ist. Mit dem Versichertenstatus, wo man wohnt, kann man beantragen. Auch das kapieren die nicht.

Achtung zuvor oft Tippfehler in meiner Faxnummer, anstatt 0 tippte ich die 9. Ich erwäge zur Not eine Verfassungsbeschwerde mit einstweiliger Anordnung, auch im Sinne von BGB § 1 und 2 GG Absatz 1 und 1 GG Absatz 1 und 20 GG Absatz 1 und 3, also ohne Anwalt, weil das Bundesverfassungsgericht, eigentlich kein Fachgericht ist laut deren Webseite, sondern auch für vorgerichtliche Verwaltungsverfahren zuständig sein kann. (steht auf der Bundesverfassungsgericht-Webseite).

Die haben sich außerdem, also die Rentenversicherungen, um die fehlenden Rentenzahlungen der Arbeitgeber gekümmert. Es ist ein Schaden mir von über 1 Million Euro entstanden. Auch sonst halten die sich an kein einziges Gesetz. Mein Beamtenstatus war vom DRV Rheinland in Terminen festgestellt worden, das war auch von Amts wegen und von Gesetzen korrekt. Aber danach half auch keiner - auch die zuständige Dienstbehörde nicht. Aber im DRV Rheinland (da wo man rechts unten reingeht) wirkten die echt, also es waren keine Ehrenamtler. (Frau Kutzner und Herr Anstadt)





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Update9: 05. Mai 2017, 15.01 Uhr


Psychopathen meinen das Sozialgericht Düsseldorf zu sein - oder wer auch immer





Schon wieder war keiner unterschriftenbefugt - Hacker spielten Sozialgericht

Hier mein Rotz zurück - auch wiederholt an das Sozialgericht Düsseldorf


 Anträge: 
Stoppen der Sozialwahl des DRV Bund zur Klärung meines
sozial-juristischen Zustandes und Rentenkorrekturen
Eilverfahren
Findung der richtigen gesetzlichen Rentenversicherung
bzw. Umschichtung in DRV Rheinland wegen 53.
Unterlassungsbegehren

Guten Tag Berlin,
ich habe am 28. Februar 2017 einen Beschluß, kein Urteil vom allseits bekannten schwachsinnigen Sozialgericht Düsseldorf erhalten. Ich glaube, es ist nur ein verblödetes Call Center Babe. Angeblich schreiben ja viele psychisch Kranke die Unterlagen für die Düsseldorfer Gerichtsbarkeit. Ich solle mich an das Sozialgericht in Berlin wenden, ohne Angabe des exakten Gerichts. Deshalb faxe ich das auch an das SG DUS. Das löscht ungelesen alle Emails seit einiger Zeit, obwohl ich sowieso alles nachfaxe. Es ist eventuell gehijackt worden.

Die hiesigen Gerichtsmitarbeiter sind sowieso meistens wie faule Triebtäter, die Gesetze nicht wahrhaben wollen, und sich unanfechtbar halten, aber es unterschreibt nicht je einer. Das geilt die machtbewahnten Schreibstuben hier so unendlich auf oder wo die auch in echt arbeiten.. Deshalb gilt das Sozialgericht seit 2009 und noch davor bei Psychiatern als eine Mannschaft voller Schizophrener.

Trotz 53 hänge ich noch immer beim DRV Bund, der sich wirklich noch immer für den DRV Rheinland hält. Bekanntlich ist die Sozialwahl nur was für Schwachsinnige, die meinen ein Ehrenamt ersetze echte Beamte. Dazu hatte ich bereits Aussagen eingereicht und Schriftsätze per Email und per Fax. Sie gilt damit als Privatrentenversicherer.

Das Sozialgericht hier war immer schon schwachsinnigst verblödet und hatte wegen 92 GG keine Rechtsprechungsbefugnis. und 101 GG und 103 GG wurde gebrochen. Es ist geil auf Berlin. Das passiert mir sogar mit Bank-Konten, die plötzlich in Richtung DDR oder Berlin wandern.

Es war schon immer dumm hier. Es sind meistens Triebtäter. Personen, die Behinderung lieben, denn nur Behinderte werden bei keiner Eignung bevorzugt angestellt. Auch die anderen Anträge kapiert das retardierte Schwachsinnsgericht, nicht. Es ist ein verblödetes Affenkonstrukt, das sowieso weiß, dass mit einer Umsatzsteuer ein Sozialträger nicht je echt ist und damit den Behördenstatus verliert und auch das Hoheitsrecht. Das ist nämlich laut BFH und Bundesversicherungsamt so.

Bekanntlich bezahlt ja sowieso keiner in die Rente ein. Laut DRV Rheinland soll man den DRV Bund hier sowieso nicht je bezahlen und Sozialversicherungsbeiträge bekommt ein jeder beim Lohnsteuerjahresausgleich zurück.

Es sind meistens schwerst dumme zu berentende Schreibstubenleute, die sich anscheinend dabei einen abwichsen, Namen anscheinend erfinden, alle gerne verarschen, die sind wie die Euzi und Nazi Freaks, die lieber alles privat machen, weil alles andere nationalsozialistisch sei trotz 20 GG Absatz 1 und 3. Menschenrechte schreiben sowieso alles gratis vor, die der Vereinten Nationen. (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948, siehe auch 25 GG und 1 GG Absatz 2)

Die anderen Anträge will das Sozialgericht in Düsseldorf ignorierend nicht je wahrhaben. Aber es gab nicht je Richter, keiner unterschreibt je.

Denn Rente stand einem nicht je zu oder so, es soll ja nur eine Einheitsrente geben mit irgendwelchen alten Säcken, die Ehrenamt spielen anstatt Beamte zu sein, wie die Schreibstubenkräfte vom wem auch immer, die nicht je unterschreiben und laut Bundesverfassungsgericht dann auch nur Entwürfe verschicken. Unterschreibt ein Gericht nicht, also die Richter nicht, auch die Beglaubiger müssen zusätzlich unterschreiben, ist es kein echtes Dokument, sondern nur ein Entwurf. 2 BvR 498/84

Terrorismus geilte die schon immer auf, diejenigen, die nicht je Richter unterschreiben lassen, die auch nicht unterschreiben, wenn man vor denen im Gütetermin saß. Es ist wie ein Machtwahn von denen, ein Errettungswahn und Heilwahn wie diese von falschen Ärzten oder umsatzsteuerbesteuern Sozialträgern dargelegt werden auch, denn alle sind anscheinend aus der gleichen Sicherungsverwahrung ausgebrochen.

Ich bin stocksauer.

Nichts geilt die in Düsseldorf mehr auf, als der totale Gesetzesbruch und Schwachsinn. Die sind Gesetzesficker einer Blödianstruktur, die eigentlich in die Rente sollten, leider dort anscheinend auch noch tätig sind. Das Sozialgericht hat nur schwerst behindertes Personal in Düsseldorf. Das hat kein Lese-Textverständnis, kein Jura-Verständnis, kann auch nicht je unterschreiben. Mit der 53 bin ich immer DRV Rheinland, doch das will keiner wahrhaben.

Denn nur der Schwachsinn mit der Rente zählt. Ich glaube, die Rente kann aufgelöst werden,se hat eine Umsatzsteuer-ID.

Die Gesetzesficker des Sozialgerichts der Dummstadt Düsseldorf, auch als dusselige Stadt bekannt, bezieht sich auf die Satzung des DRV Bundes. Laut der 53 bin ich jedoch DRV Rheinland, ist auch hier meine Wohngegend, steht alles im SGB so drin. Das ist dann keine Satzung von irgendeinem Selbstverwaltungsverein, sondern ein Gesetz. Das hatte ich alles zuvor zitiert.

Das Tippsenluder bezeichnet sich als Regierungsbeschäftigte, unterschrieb aber auch nichts je. Welche Regierung sie repräsentiert, weiß ich nicht. Deutsch kann sie nicht sein. Die Rentenversicherer sind Verbrecher. Die Datenstelle ist übrigens in Würzburg laut der Satzung.

Mit meiner 53 vor meinem Geburtsdatum bin ich jedoch zwingend immer DRV Rheinland. Das kapiert die Datenstelle in Würzburg nicht. Die steckt mich immer zu der Drogentherapeutin Cornelia Crämer, eine Namensvetterin, nach Berlin.

Die anderen Anträge wurden wie immer ignoriert. Die sind alle nur Hacker. Die sind Fake die Sozialversicherungen, die eigentlich eine Landesbehörde sein müssen laut Artikel 74 GG Bereich Sozialwesen und 87 GG Absatz 2, wollen wie Alzheimer-Leute alles selber machen. . Die BfA wurde extra abgeschafft, weil laut Artikel 74 das Sozialwesen Landesrecht ist. Sogar zu DDR Zeiten, sei ich BfA Berlin gewesen, fantasierte vor einigen Monaten hier einer in Düsseldorf.

Der DRV Bund hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Dazu veröffentlichte das Bundesversicherungsamt was zu GKV und einem BFH-Urteil: Das ist wegen 87 GG Absatz 2 allgemeingültig auf alle Sozialversicherungen.

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003

Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

Es sind im DRV Bund Ehrenamtler tätig und die haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, . Das heißt, die sind ein Privatversicherungsunternehmen. Sozialwesen ist Länderangelegenheit, nicht je Bundesebene. Ich hatte oft genug auf Artikel 74 GG hingewiesen. Der DRV Bund ist damit erloschen. Die sind ja lieber Ehrenamt, anstatt beamtet.

Laut Einigungsvertrag § 9 und BverfG-Urteil,
2 BvL 6/95, ist Berlin Teil der DDR und dort gilt das DDR Strafrecht. Ich kann gar nicht so mal eben nach Berlin reisen, das ist gar nicht zumutbar, Geld habe ich sowieso keines, da ich SGB 2 beziehe, besonders, weil ich mit der 53 27 12 65 C 518 immer DRV Rheinland sein muß.

Die hiesigen DRV Rheinland Leute wiesen mich mal darauf hin, daß die Daten immer nach Berlin wegknallen, also hat die DRV Bund Datenstelle in Würzburg schuld.

Vielleicht sitzt da ja auch die Regierungsbeschäftigte, die beim Sozialgericht Düsseldorf meint Schreibstube spielen zu dürfen, die nur stempelt, nicht unterschreibt, verkündet wurde auch nichts. Die Düsseldorfer Gerichtsszene ist dümmer als die Berliner Dumm-Drogenszene.

Mit DDR STGB kenne ich mich nicht so gut aus, aber als Wessie kann ich nicht im DDR-Sektor versichert sein. Die BRD ist zwar auch immer ein 20 GG Absatz 1 Sozialstaat gewesen, aber das will keiner wahrhaben. Ich hatte zuvor sachlich vorgetragen, damit kommen die nicht klar. Ich gehe davon aus, daß Triebtäter in Düsseldorf und der gesamten Zivilgerichtsbarkeit Gericht spielen und die echten getötet haben. Das Gerichtspersonal samt Richter ist nun mal zu dumm und triebig. Die sind - falls die wirklich studiert haben sollten - eher früher starke Kokser oder Hascher gewesen inklusive Alkohol, ab Gymnasiumzeit. Also die Rentenversicherung ist schwachsinnig. Die wollen lieber auf alte Rentner hören, die Ehrenamt spielen, anstatt selber kompetente gehobene Beamte zu sein. Das ist doch zu päderastenähnlich. Gewerbliche Verbrecherbande.

Wie geschildert, auch in Email und Fax anbei, es unterschrieb keiner den Beschluß des SG DUS. Der DRV Rheinland äußerte sich nicht je. Die hacken sich lieber eine Datenscheiße zurecht, die gar nicht je verknüpft werden durfte und zwar aus Datenschutzgründen und Persönlichkeitsrechtsgründen. DRV Rheinland ist nun mal nur NRW.

Auszug-Ende

Lesetipp:

Update8 Rentenversicherung DRV Bund vs DRV Rheinland - achten Sie auf die Ziffern & übles Ehrenamt

Update6: 11. Mai 2017 , 13.28 Uhr

Lieber viel Werbung - als viel Leistung - der große Rentenversicherungsbetrug an Versicherten


Guten Tag Berlin,

es geht noch einmal um die Sozialwahl und meine anderen Schriftsätze.

Ich sah ständig Fernsehwerbung mit dem Wahlspot zur Sozialwahl 2017

Wie viel Geld kostet das an Werbung? Da mir die GKVs bzw 87 GG Absatz 2 Sozialträger noch viel Geld und Leistungen schulden, wegen SGB X sind jederzeit auch andere Sozialträger pflichtig, besonders wenn andere, siehe SGB V 171b insolvent sein sollten, dito die Rententräger, bin ich stocksauer, daß der DRV Bund mit der Sozialwahl anscheinend tierisch viel Geld an Fernsehwerbung verballert, aber sonst mir - einer Pflichtversicherten nicht helfen.

Dann ist extra in der Fernsehwerbung gezeigt, daß nur die Versicherten des DRV Bund, DRV Saarland plus Ersatzkassen wählen dürfen. Deren Logos sind eingeblendet. Alle anderen, egal welcher DRV, sei es DRV Rheinland, DRV Nordbayern etc, und AOK, IKK oder BKK dürfen nicht wählen.

Dann twitterte @sovd_bund herum, daß sie diejenigen es waren, die die Wahlen mal vor 100 Jahren organisiert waren, weil es eine Art Selbsthilfeverein war (Ersatzkassen etc). Das ist der Sozialverband Deutschland. Der hatte nicht je eine Hoheitsträgerfunktion. Der ist ein privater Club. Die wollen nur Ersatzliga, ich will die Profis.

Was die daraus kreiert haben, ist nämlich Folgendes: DRV Bund + DRV Saarland = Private Rentenversicherung, die Ersatzkassen = PKV.

Ich hatte das BVA Aktenzeichen bereits zitiert, das sich auch auf ein BFH-Urteil bezogen hatte, das ist der oberste Gerichtshof in Finanzangelegenheiten der Behörden. Sozialträger müssen eine Behörde sein. Ersatzleute sind da nicht erlaubt. Viele sind ja nur noch outgesourcte Call Center Babes von Fremdfirmen. Da jobben teilweise Krankenschwestern, Praxishelfer oder nur auch TelefonISTINNEN, obwohl viele Stellenangebote auch manchmal echte Sozialversicherungsfachangestellte suchen. In Wahrheit können die aber nichts und sind Ungelernte.

Es gibt viele Call Center Stellenangebote, da spielt ein Call Center Büro z.B. in Krefeld, alle Telefonanbieter, egal ob Telekom, Vodafone, etc - dasselbe gibt es auch für Stromanbieter. Das sind Hacker oder so, Datenschutzfeinde. Sozialdatenmißbrauch ist strafbar. Auch sonstige Daten dürfen nicht weitergeleitet werden, das ist gegen das STGB.

Lesetipps:


Update4 GKV IKK Big direkt gesund insolvent ? - 2015 über 18 Millionen Euro im Minus & Insolvenz

Update1 Weg von IKK big direkt gesund wegen gewerblichen Handel mit Cannabis ohne Klinik & AOK


Update7: 12. Mai 2017 , 07.45 Uhr

Die Berliner Rentenbande ist ein Call Center Babe?


Guten Tag Berlin und SG DUS !

Simone Herfert des DRV Bund und andere des DRV Bund clicken regelmäßig meine Email-Aussagen als gelesen an. Dabei fiel gestern auf,
daß dies auch außerhalb den Bürozeiten passiert und dies innerhalb von Sozialträgern, die eigentlich beamtet sein müssen, nicht normal ist.

Also ist sehr wahrscheinlich, daß Frau Herfert, die beim SG DUS vorgetragen hat und zwar nur schriftlich, daß sie ein outgesourctes
Call Center Babe ist.

Sie markierte einen Email-Schriftsatz abends um 19.59 Uhr als gelesen an.



-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Ergänzung wegen neuem Wissen Fwd: SG Berlin Re: Psych KG Ergänzung Wahlstimmzettel DRV Bund erhalten Fwd: Fwd: Eilige Ergänzung Fwd: S 44 R 336/17 ER Fwd: Eilverfahren Einstweiliger Rechtsschutz gegen Sozialwahl
Datum: Thu, 11 May 2017 19:59:39 +0200
Von: Simone.Herfert@drv-bund.de
An: Conny Craemer


Return Receipt 

Your
Ergänzung wegen neuem Wissen Fwd: SG Berlin Re: Psych KG
document: Ergänzung Wahlstimmzettel DRV Bund erhalten Fwd:
Fwd: Eilige
Ergänzung Fwd: S 44 R 336/17 ER Fwd: Eilverfahren

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Sozialwahl was received by: at: 11.05.2017 19:59:37 Ende der Rückbestätigung
Ich beantrage daher echte Termine, aber wegen Unzumutbarkeit und wegen meiner 53 nur hier in Düsseldorf. Alternativ gerne auch einen Termin direkt bei Frau Kutzner, Herr Anstadt direkt im DRV Rheinland, da wenn man vor dem Gebäude steht in Düsseldorf, rechter Eingang.

Update8: 19. Mai 2017, 12.09 Uhr


Wird das Bundesverfassungsgericht helfen oder bleibt es nur wie ein polnisches Ostblock-Tippsenkonstrukt ohne Richterunterschriften?


Bundesverfassungsgericht

Cornelia Crämer gegen Sozialwahl 2017
Antrag zur Einstweiligen Verfügung zum Wahlstopp mit Antrag zur Umschichtung in DRV Rheinland, gesetzliche Rentenversicherung für NRW

wird nachgefaxt

Guten Tag,

aufgrund von Fehlern zur Sozialwahl 2017 reiche ich hiermit einen Antrag ein zur EV zum Wahlstopp ein. Es geht hierbei um den außerordentlichen Rechtsbehelf, den ich hiermit beantrage, die sind bekanntlich, wie bei Sozialverfahren auch, immer vorgerichtlich vor Fachgericht-Instanzen. Bekanntlich ist das BverfG kein Fachgericht und verhandelt entgegen 101 GG und 103 GG eigentlich nicht je, sondern beschließt aus der Ferne, ohne richterliche Anhörung.

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Verfassungsbeschwerde/verfassungsbeschwerde_node.html

Verfassungsbeschwerde

Die Verfassungsbeschwerde ermöglicht insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern, ihre grundrechtlich garantierten Freiheiten gegenüber dem Staat durchzusetzen.


Es handelt sich jedoch nicht um eine Erweiterung des fachgerichtlichen Instanzenzuges, sondern um einen außerordentlichen Rechtsbehelf, in dem nur die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts geprüft wird.

 

Auszug-Ende


Ich habe die Rentenversicherungsnummer 53 27 12 65 C 518. Mit der 53 bin ich immer DRV Rheinland, nicht je DRV Bund, der wie ein wirrer Stalker immer meint, für mich zuständig zu sein. Die Sozialwahl ist laut deren Twitter Account Sozialwahl 2017 nur für Versicherte des DRV Saarland, DRV Bund und Ersatzkassen erlaubt.

Ich bin übrigens in der IKK Big direkt gesund GKV. Ich bin keine Ersatzkassenversicherte.

Bei der Sozialwahl lassen sich private Organisationen wie Kirchenpräsentanten, BfA und Gewerkschaften als Ehrenamtler wählen, obwohl laut 87 GG Absatz 2 die gesetzliche Rentenversicherung eine Behörde sein muß. Stattdessen sind dort Ehrenamtler für Rechtsbehelfe zuständig und in Widerspruchsausschüssen, was natürlich so verfassungswidrig ist. Außerdem hat der DRV Bund eine Umsatzsteuer-ID im Impressum.

In 1 BvR 178/00 hatte das BverfG strenge Maßstäbe gestellt, daß Sozialträger gar keine materiellen Grundrechte haben, aber klaute jahrelang Gelder, die sich Sozialversicherungsbeiträge nannten. Nämlich von mir. Und dann sind die nicht je laut SGB für mich zuständig, sondern nur der DRV Rheinland. Vergleiche mit:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/09/rk20000901_1bvr017800.html

II.

7

Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, da die Beschwerdeführerin als juristische Person des öffentlichen Rechts nicht Trägerin materieller Grundrechte sein kann. Ihre Annahme ist daher nicht gemäß § 93 a Abs. 2 BVerfGG angezeigt.

8

1. Die Grundrechte dienen vorrangig dem Schutz der Freiheitssphäre des einzelnen Menschen als natürlicher Person gegen Eingriffe der staatlichen Gewalt. Darüber hinaus sichern sie Voraussetzung und Möglichkeiten für eine freie Mitwirkung und Mitgestaltung des Einzelnen im Gemeinwesen (vgl. BVerfGE 15, 256 <262>; 21, 362 <369>; 59, 231 <255>; 61, 82 <100 f.>; 65, 1 <43>; 68, 193 <205>).

 

Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts sind die materiellen Grundrechte und der zu ihrer Verteidigung geschaffene außerordentliche Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich nicht anwendbar. Jedenfalls gilt dies, soweit die juristischen Personen öffentliche Aufgaben erfüllen (vgl. BVerfGE 21, 362 <369 ff.>; 45, 63 <78>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>). Denn die Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch sie vollzieht sich auf Grund von Kompetenzen, die das positive Recht zuordnet, inhaltlich bemisst und begrenzt. Die Regelung dieser Beziehungen und die Entscheidung daraus resultierender Konflikte sind nicht Gegenstand der Grundrechte, weil der unmittelbare Bezug zum Menschen fehlt (vgl. BVerfGE 21, 362 <370 f.>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>).

(...)

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.

10

3. Auch die von der Beschwerdeführerin angeführten Vorschriften des Grundgesetzes können ihre Grundrechtsfähigkeit nicht begründen.

11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).

12

b) Auch die geltend gemachte Verletzung des der Beschwerdeführerin eingeräumten Rechts zur Selbstverwaltung berechtigt nicht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde



Auszug-Ende


Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003

Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

Auszug-Ende

Eine Sozialwahl mit privaten Organsationen, Ersatzkassen, Gewerkschaften, Kirchenvereinigungen entspricht nicht dem Verständnis eines Hoheitsträgers laut BvA und dem BFH auch nicht.

Daher ist die Wahl zu stoppen und ich bin in DRV Rheinland zu schichten. Ich wohne in Düsseldorf, DRV Bund hält sich anscheinend für Bundesversicherungsanstalt für Angestellte . Die BfA wurde entsprechende Artikel 74 (Sozialwesen ist Bundeslandsache, also NRW, Saarland, etc) GG aufgelöst vor einigen Jahren.

Das Sozialgericht Düsseldorf hatte nicht unterschrieben die ER und das Sozialgericht Düsseldorf unterschrieb auch nicht. Das BverfG hatte schon mal entschieden, ohne richterliche Unterschriften, gab es keine Rechtskraft der öffentlichen Gewalt bzw. Gerichte. Deshalb reiche ich hiermit den außerordentlichen Rechtsbehelf ein. Die Rentenversicherungen antworten mir direkt nicht je, die GKVs eigentlich auch nicht je.

Der Sozialträger, der da einer meint zu sein, ist laut BVA gar keiner, sondern eine Private Rentenversicherung, also nicht die echte gesetzliche. Das Sozialgericht Berlin, das laut ohne richterliche Unterschrift vom SG DUS angeblich zuständig sei, meldete sich nicht.

Daher gehe ich davon aus, daß der DRV Bund mit seinem Ersatzkassenkonstrukt und nur für DRV Saarland und DRV Bund (Berlin und Umgebung) und deren Umsatzsteuer eine Privatrentenversicherung ist und deshalb meldet sich auch keiner ordentlich. (also Sozialgerichte)

Im obigen Aktenzeichen des BVA und BFH hatte der BFH den GKVs verboten, Zusatz-PKVs zu vermakeln. Trotzdem haben fast alle GKVs - leider auch die IKK big direkt gesund, Deals mit PKVs und einige, wie die BKK Seidensticker und BKK Euregio, sogar IHK Zulassungsnummern als Versicherungsmakler-Agenturen im GKV-Impressum. Die sind selber nur Versicherungsmakler, also keine GKV, tun aber so als ob, obwohl es BFH und BVA verboten hatten.

Bekanntlich wollen viele Kranke nur die uralte vor-Grundgesetz-existierenden Selbsthilfevereinigungen von Kranken für Kranke haben. Daraus entstanden bekanntlich die Ersatzkrankenkassen. Auch fiel auf, daß etliche der Leute die Pflegeversicherung der GKVen mit der Rentenversicherung verwechseln. Aber das ist nicht mein Problem. Dafür ist die Gesundheitspflege von denen zuständig.

Update9: 24. Mai 2017, 06.31 Uhr

Ominöses Sozialgericht Berlin

Schon mal vorab. Zwei Gerichtsschreiben kamen. Alles auf weißem Papier. Echt sah es nicht aus, weder das eine noch das andere. Der Gerichtspräsident des Sozialgerichts Berlin schrieb, nur Düsseldorf sei zuständig. Eine andere Kammer entschied aber trotzdem, was sie ja dann definitiv wegen des Schreibens des Präsidenten des Sozialgerichts Berlin nicht durfte. Der hatte es doch verboten.

Egal ob man faxt oder mailt, Schreiben an Gerichte landen im Nirvana von Call Center Babes und outgesourcten Schreibstubentrotteln. Die lassen nicht je Richter unterschreiben, also gab es auch keine richterliche Entscheidung. Man merkt ja auch, bei dem ganzen Ehrenamtskram und den Verwechselungen von "gehobenen Beamten" mit Ehrenamt, daß im Sozialsektor einschließlich den Sozialträgern und Sozialgerichten nur Behinderte arbeiten, die Pflegeversicherung mit Rentenversicherung verwechseln.

Es sind bei der Rentenversicherung, da bei der Sozialwahl, wählen Versicherte ihr eigenes Parlament war zu lesen und an anderer Stelle, daß die Sozialwahl nur für Versicherte des DRV Bund und DRV Saarland und Ersatzkassen gilt. Woanders auf der Webseite der Deutschen Rentenversicherung steht, daß es 16 verschiedene und eigenständige Rentenversicherungen gibt, nun mal nicht nur DRV Bund und DRV Saarland. Sondern wie hier DRV Rheinland, DRV Nordbayern und viele andere.

Man ist nur dort versicherbar, wo der Versicherte wohnt

Dann flog auf, daß Bedienstete meinen oder die Ehrenamtler, nur wo die Schreibkraftstuben wohnen, da müßten alle anderen versichert sein. Beim DRV Bund. Aber das SGB VI 128 schreibt für Deutsche, die in Deutschland wohnen, Folgendes gesetzlich vor.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__128.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
§ 128Örtliche Zuständigkeit der Regionalträger

(1) Die örtliche Zuständigkeit der Regionalträger richtet sich, soweit nicht nach Absatz 3 oder nach über- und zwischenstaatlichem Recht etwas anderes bestimmt ist, nach folgender Reihenfolge:
1.
Wohnsitz,
2.
gewöhnlicher Aufenthalt,
3.
Beschäftigungsort,
4.
Tätigkeitsort
der Versicherten oder der Hinterbliebenen im Inland. Bei Leistungsansprüchen ist für die örtliche Zuständigkeit der Zeitpunkt der Antragstellung maßgebend.

Auszug-Ende

 

Doch dem Sozialgericht Düsseldorf war das immer egal, auch die Kennziffer 53, die steht für Rheinland. Auch viele wollen lieber Berlin in Düsseldorf machen, anstatt DRV Rheinland. Immer nur sei Berlin zuständig, bekommt man von der DRV Rheinland zu hören, wenn man in Neuss geboren worden ist und in Düsseldorf wohnt.

Falsches Sozialgericht Berlin


Zwei Schreiben kamen also an. Beide am 19. Mai 2017. Eines war vom 02. Mai 2017, das war vom Gerichtspräsidenten, der nicht unterschrieb - frankiert am 16. Mai 2017 von der Firma pin, das andere Schreiben der Kammer aus Berlin war vom 04. Mai 2017, als Postzustellungsurkundenschreiben. Das kam auch am 19. Mai 2017 an, doch der Beschluß des Sozialgerichts Berlin war bekanntlich verboten worden - vom Sozialgerichtspräsidenten.




Update10: 31. Mai 2017, 06.41 Uhr


Sozialgericht Berlin x2 und das Bundesverfassungsgericht


Immerhin gibt es gegen die Sozialwahl nun ein Aktenzeichen vom Bundesverfassungsgericht. Aber hier schnell die Schreiben des Sozialgerichts Berlin. Deren Präsident lehnte in Berlin alles ab, denn Düsseldorf sei zuständig, trotzdem hat eine andere Schreibdame, Richter unterschreiben bekanntlich nicht je, trotz Anordnung des Berliner Sozialgerichtspräsidenten dann doch was erfunden. Nämlich das Gegenteil vom Cheffe. Natürlich waren der Gesetze scheißegal, es handelt sich also um eine Privatwahl und darum geht es beim Bundesverfassungsgericht.










(...)




Unterschrieben hatte wie üblich gar keiner. Ich bin sowieso nicht im DRV Bund versicherbar. Über 14 Tage waren die beiden angeblichen echten Schreiben unterwegs.

Der weitere Schriftsatz an das Bundesverfassungsgericht


Bundesverfassungsgericht
1 BvR 1175/17 wegen Sozialwahl

wird nachgefaxt

Sehr geehrte RichterINNEN,

ich hatte bekanntlich einen außerordentlichen Rechtsbehelf beantragt. Das Aktenzeichen des Bundesverfassungsgerichts erhielt ich mit Schreiben vom 26. Mai 2017, am 28. Mai 2017.

Es ist zwischenzeitlich herausgekommen, daß ich laut SGB VI 128 Absatz 1 nur im örtlichen Regionalträgerbereich, das ist DRV Rheinland versichert werden darf. DRV Bund hat gar keine Zuständigkeit für mich. Außerdem habe ich nur einen uralten Sozialversicherungsausweis.

Das hat die Rentenversicherungssachbearbeiterin DRV Rheinland so irritiert, daß sie nicht mehr denken konnte. Meiner ist von 2009 und sieht ganz anders aus, als die anderen. Sie konnte nicht mehr klar denken, wies mich aber darauf hin, daß er uralt ist, und eigentlich so nicht mehr gilt. Er ist also unbrauchbar. Ich sah ein Muster des Deutschen Rentenversicherung Sozialversicherungsausweises, der mit dem Jahr 2006 datiert ist, Musteranschreiben des DRV von 2010.

Für Sozialversicherungsausweise, es steht nicht Rentennachweis drauf oder Rentenversicherungsausweis drauf, ist laut Webseite der Deutschen Rentenversicherung, nur die Krankenversicherung zuständig, wenn einer verloren geht oder unbrauchbar ist. Bei meinem alten steht kein Logo drauf der Deutschen Rentenversicherung. Sie ist fast wie psychedelisch daran weggeknallt. Der Sozialversicherungsausweis ist keine eGK-Krankenkassenkärtchen. Er ist ohne Chip, aber neue sind nur bei der Krankenversicherung beantragbar.

Darüber fiel mir auf, daß er die Laufnummer 2 hat und ein anderer geklaut war. Ich war 2009 für ein Praktikum bei einer Bäckerei Oehme tätig. Nicht die DDR Bäckerei, sondern die Düsseldorfer. Ich verunfallte total, Wegeunfall, war überfallen worden zurück und hatte zuvor merkwürdige Rückenschmerzen im Dienst bekommen und irgendwie fühlte ich mich wie psychedelisch weggeknallt, als ich an der Kasse auch mal arbeiten durfte (habe mich mal verrechnet) und das Ciabatta sah. Über ein Jahr lang danach konnte ich in keine Bäckerei schauen, ohne daß mir die "Kotze" sofort hochkam und noch länger nicht konnte ich Ciabatta-Brot angucken.

Damals hätte ich unbedingt meinen Sozialversicherungsausweis bei Dienstbeginn zum Praktikum, vorzeigen müssen, so steht es im Gesetz. Ich zeigte diesen nicht vor. Dann fiel mir auch kürzlich wieder ein, damals wußte ich das gar nicht, daß ich vorab zur Infektionsschutzbelehrung hätte gehen müssen. Darauf wurde ich gar nicht hingewiesen von dem Arbeitgeber. Bezahlt wurde ich auch irgendwie nicht, aber hätte ich trotzdem - Praktikum-Gesetze - sozialversicherungspflichtig angemeldet werden müssen. Das fand nicht statt.

Irgendwer füllte sogar den offiziellen Arbeits-Unfallbogen aus, es waren dort unterschiedliche Handschriften zu erkennen. Ich war beim Ausfüllen nicht dabei, der Arbeitgeber hatte mich nicht darüber informiert. Mit war der zuständige Betriebsarzt nicht genannt worden, ich ging zu einem anderen erst nach dem Wochenende und fühlte mich elendig vergiftet. Anstatt, daß er mich sofort in eine BG Fachklinik nach Duisburg schickt, mit dem Rettungswagen , sollte ich abwarten für weitere Termine. Stattdessen kam ich dann in die Psychiatrie.

Dem Arzt war das scheißegal, der Psychiatrie auch, obwohl sie keine Zuständigkeit hat zur SGB VII Pneumologie, Allergologie und Rücken. Ich bekam zwar einige Rückenbehandlungen, aber ohne vorherige MRT oder Sono, Allergietests fanden nicht statt, waren aber sogar von der BGN angeordnet worden, die aber die Psychiater verweigert hatten. Dann war es so, daß fast die ganze Station dann genauso hustete wie ich.

Die Psychiatrie, wegen denen ich schon mal so ca. 2006 bei Ihnen vorgetragen hatte, half mir nicht je in eine Berufsfachklinik, tat auf dumm, ließ schon wieder Sozialleistungen unterschlagen, samt Gehalt und Sie, das BverfG, hatten damals von den Sozialgerichten neu-Aufrollung erwartet, weil alles juristisch zuvor nichts rechtswirksam war, auch wegen fehlenden richterlichen Unterschriften.

Die SGB VII wurden immer unterminiert, als ob diese von allen bedroht worden wären, obwohl es Unfallbögen vom Arbeitgeber ausgefüllt gab, die teilweise falsch ausgefüllt waren. Es ging teilweise um Giftware bzw. schlechte Lieferung, Benzin war auf Brötchen riechbar, es fehlten Kühllager auch noch und es war ein heißer Sommertag. Viele Jahre zuvor, war es dasselbe, aber ich war und bin nach wie vor Journalistin und PR Frau.

Der DRV Rheinland hatte meinen Beamtenstatus festgestellt, aufgrund von Sozialmeldungen via Schreiben der Barmer und weiteren Gesetzen und auch dem Landespresserecht. Da aber der Staat bzw. Bundesland rechtswidrig noch immer nicht das Gehalt bezahlt, andere auch nicht, auch nicht in Sozialkasse, werde ich wieder automatisch pflichtig in der GKV und der Deutschen Rentenversicherung. Seit 2004 versuchte man mich zwanghaft in SGB2 zu schieben, obwohl es um SGB VII ging.

Da laut Gesetz ich nun mal per SGB VI 128 Absatz 1 im DRV Rheinland bin, was ja auch dem Landespressegesetzen entspricht (Verwaltungsrecht) und meinem Wohnort sowieso, war ich nicht je im DRV Bund versicherbar. Die Sozialwahlen sind nur für Versicherte im DRV Saarland, DRV Bund und Versicherte in Ersatzkassen. Ich bin in der IKK Big direkt gesund pflichtversichert.

Ich bin seit 2004 berufsmedzinische, arbeitserkrankungsmäßig, arbeitsunfallmäßig immer noch nicht untersucht und ggf behandelt worden, sondern mehrfach beruflich von Tätern, besonders, wenn es um mein Gehalt und Sozialleistungen geht, überfallen worden.

Die GKVs halfen auch nicht. Anscheinend sind das riesige gewerbliche Verbrecherbanden, die dahinter stecken.

Ich bin also DRV Rheinland und als dort Versicherte gar nicht im DRV Bund und gar nicht wahlberechtigt. Es gibt anscheinend Millionen anderer Versicherte, denen es auch so geht. Deshalb auch der Wahlstopp-Antrag. Denn der ist Betrug, der DRV Bund, Saarland und Ersatzkassen können doch laut 87 GG Absatz 2 nicht anders sein, als eine AOK, BKK, IKK und die anderen Regionalträger oder es ist noch was Anderes, was die Ersatzkassen, DRV Bund und Saarland nicht erklärt haben. Die Rentenversicherungen bieten also regional andere Leistungen an, das verstößt gegen das Diskriminierungsverbot, der sich in der Sache an 87 GG Absatz 2 orientiert, Sozialträger sind Bundesbehörde bzw. Landesbehörde, 74 GG Absatz 1 Nr. 12 schreibt vor, dass das Sozialversicherungsrecht Bundesland-Sache ist.

Das erklärt aber nicht, wieso Ersatzkassenversicherte wählen dürfen, aber AOK, IKK, BKK-Versicherte nicht. Es handelt sich also um Privatkonstrukte, die dem 20 GG Absatz 1 und Absatz 3 widersprechen.

Fakt ist, die Rentenversicherung half trotz deren gesetzlichen Pflichtigkeit sowieso mir nicht, von meinen Arbeitgebern die fehlen Sozialversicherungsbeiträge einzuziehen. Es geht um einen ca. Bruttogehaltswert von über 1 Million Euro ab Januar 1984 sind Fehler rückwirkend aufgefallen. Verjährung gibt es laut SGB X 44 sowieso nicht, und ich bin auch wegen SGB IV 25 ewig dran. Es ist den Firmen scheißegal, als ob die alle nur ein Schein wären, Scheingesellschaften oder quasi bankrott, obwohl die Beiträge steuerlich voll absetzbar sind.

Die Wahl ist also unlogisch, weil eh keiner hilft. Die antworten nicht je, nur Standardcomputerschreiben , meistens nicht je, der DRV Rheinland gar nicht, außer man geht hin, dann knallen die wie zugedröhnt weg, an dem alten Sozialversicherungsausweis. Da fehlt das grau-grüne Logo drauf (grauer-grüner Star sozusagen). Oder sie sagen, das macht nur Berlin. Aber Berlin ist nicht für DRV Rheinland zuständig. Das sind komplett andere Behörde, in anderen Bundesländern, die die Träger sind.

Ich bin laut Gesetz aber sowieso nur im DRV Rheinland versicherbar. Ich wohne im Rheinland, arbeite hier. Es gibt da eine Reihenfolge im Gesetz.

Lesetipps:

Update1 Deutsche Rentenversicherung Sozialversicherungsausweis - Achtung es gibt unterschiedliche

Update9 Rentenversicherung DRV Bund & DRV Rheinland - falsche Träger - Milliarden fehlen

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Update11: 11. Juli 2017, 18.06 Uhr


Blödes Bundesverfassungsgericht aber auch


Die unterschreiben sowieso nicht je, haben selber mal geurteilt, da wo kein Richter oder Beamter unterschreibt, ist nichts je ergangen, es fehlt also der verwaltungsrechtliche bzw. richterliche Vorgang. Es ist also ein Wisch für in die Tonne. Unzählige Male so geurteilt von denen, Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzhof, Bundesgerichtshof.

Ich bekomme immer nur Getipptes, was so tut, es sei was, ist es aber nicht, kein echtes Bescheid-Papier, kein Richter von denen unterschreibt je und die entscheiden auch, daß die was nicht annehmen, obwohl ich die schon zuvor abgelehnt hatte. Die sind ja nicht echt.

Ich hatte oft genug hier auf Achtung Intelligence deren Fotokopapier, weiß, hochgeladen. Das Gericht hat kein ordentliches Gerichtspapier, es ist nur eine Rechtsbehelfsstelle laut deren eigener Erklärungswebseite. Update6 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht - 0 Gericht nur Rechtsbehelfsstelle & ISIS Babes

Rente für die Katz


Also, die Rentenversicherungsbehörde ist eh unnütz, korrigiert so nüscht, die GKV ist bekanntlich die Einzugsstelle für die Rentenversicherungsbeiträge und ist in der Pflicht die weiterzuleiten, tun die anscheinend oft auch nicht. Alle sind was strohdoof, lieber hat jeder seine eigene PKV Verwaltung in der solidarnüscht-Struktur fernab der Behördenverpflichtung durch 87 GG Absatz 2. Man ist lieber selber mal was, als ordentlich zu sein. Also die Rentenversicherung hat einen Sozialversicherungausweis, der aber nicht Rentenversicherungsausweis heißt.

Den Sozialversicherungsausweis, wenn man den einmal durch den 1. Job bekommen hat, wird wieder erneut ausgestellt, falls es neue gibt, im Sinne von neues Design oder der erste ist verloren. Dafür ist aber die Krankenkasse zuständig, nicht die Rentenversicherung und auf dem Ausweis Dingens steht auch nicht Renteversicherungsnachweis, nein nur Sozialversicherungsausweis. Es ist also eh Schmuh von #DitisBerlin

Hier meiner - der trotz offiziellem Muster keine Ausweisnummer hat - dafür einen QR Code. Ausweis ist der nicht, sondern 'n Brief.






Das soll also ein Ausweis sein. Ich hatte eh allen mit dem Edding gedroht. Das Ding ist nicht mit dem Muster konform.





Und beim Bundesverfassungsgericht verkünden Tarifbeschäftigte als Urkundsbeamte der Geschäftsstelle was, aber eigentlich, wie gesagt, ist das Bundesverfassungsgericht nur eine Rechtsbehelfsstelle.



Auszug-Ende

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Verfassungsbeschwerde/verfassungsbeschwerde_node.html





Logisch, daß es keinerlei Richter bedarf, deshalb unterschreibt auch nicht je einer, sie hielten sich eigentlich nicht je an 101 GG, 103 GG und nicht je an 6 EMRK und Zivilrecht hat es im Völkerrecht und Menschenrecht nicht je gegeben. Das Bundesverfassungsgericht hatte auch mal entschieden, daß das Völkerrecht und Menschen Vorrang haben. Das Gericht hielt sich tausendfach sich nicht je daran. Es ist psychotisch. Ein realitätsfremder Haufen, der sich gerne in ellenlangen Textergüssen ausbreitet und nichts je kapiert.

Es hat so oft entschieden, daß Parteien im Bundestag nicht rechtskräftig sind, Artikel 38 GG Absatz 1, haben es bis heute nicht kapiert, daß sich die nicht je an das Bundesverfassungsgerichtsurteil noch an das Grundgesetz gehalten haben. Da das BverfG immer alle rückwirkend aufgehoben hat, also Bundestage, gab es nicht je Gesetze. Die sind wirklich Weltfremde. Die kapieren nicht, beide Seiten nicht, daß die Bundestage trotzdem samt Parteien und Partei-Koalitionen weitergemacht gemacht.

Die sind wirklich rentenreif. Viel Laberei, aber nichts kapieren. Die Tünnesse kenne ich noch vom Gymnasium.

Lesetipps:

Update4 Deutsche Rentenversicherung Sozialversicherungsausweis - Fake oder echt

Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?






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Man weiß es ja. Die gesetzlichen Krankenversicherungen waren schon vor und im 2. Weltkrieg der Feind der Bewohner dieses Landes, Bundesrepublik Deutschland, davor des Deutschen Reichs des Österreichers Adolf Hitler. Die Alliierten wollten ja diese furchtbaren GKVs, die schon damals ständig gerne das Gesetz brachen, vernichten. Im Grundgesetz steht es schön drin. Die Sozialversicherungen sind eine Behörde und unterstehen den Ministerien der Bundesländer oder je nach Region direkt der Bundesebene. Daraus dachten sich dann die GKVs einen eigene persönliche Landesebene und Bundesebene aus. Eigentlich sind die in Wahrheit öffentliche Verwaltung, wollen es aber nicht sein. Denn das Mindeste ist das Maximum, deshalb ist der Service so schlecht, aber das sei die Vorgabe. Blöd, das Bundesversicherungsamt veröffentlicht was Anderes.


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