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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


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1200 Leser Vermögensschadenshaftpflicht GKV - Mitarbeiter der Gesetzlichen Krankenversicherung
Die Techniker Krankenkasse möchte übrigens lieber nur privatrechtlich arbeiten veröffentlichte sie mal, siehe hier: Update3 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & ist lieber PKV In Update3

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Gestern neu: Update86 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt - Stinkehäuser und Pennerpisse mit Damenbindengestank - Air BnB mit angebrannten Bratkartoffeln - Supermarkt Real als Kontakthof

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News plus die vielen Sicherheitshinweise. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 02.51 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update3 Sozialgericht Finanzgericht Arbeitsgericht : Keine Richter - ArbGG SGG FGO & BverfG

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Veröffentlicht am : 17. Mar. 2017., 06:11:05 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 2535
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Conny Crämer
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Es gibt befremdliche Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Da brechen die alte Grundsatzurteile, EU Recht, Menschenrecht, Völkerrecht, meistens unterschreiben ja sowieso nur Schreibkräfte. Echte Richter nun mal meistens nicht. Verhandeln, trotz 6 EMRK tut es auch nicht, aber es ist laut deren Webseite sowieso kein echtes Gericht, sondern nur so was wie eine oberste Verwaltungsbehörde, die Gesetze neu normiert. Zwar ließ das Bundesjustizministerium via Frag Den Staat Conny Crämer wissen, daß innerhalb weniger Wochen, dann die Gesetze sofort dementsprechend umgetextet werden müssen, aber das tat bisher eigentlich keiner. Nur in ganz seltenen Fällen findet das statt. Weil das Bundesverfassungsgericht gerne also faul ist, also nur eine Verwaltungsbehörde ist, die über Gesetze entscheidet, dürfen Arbeitsgerichte auch faul sein, also Arbeitsrichter, die müssen da gar nicht je hin zum Gericht. Ganz streng genommen, gibt es den Gerichtszweig sowieso nicht. Update1: 19. März 2017 Es gibt keine echten Richter in Deutschland, jedenfalls keine echten zivilgerichtlichen. Seit Ewigkeiten labern Rechtsanwälte ihren Mandanten vor, Richter müssen nicht unterschreiben. Einige von denen meinen das auch oder maximal eine Paraphe, ein Kürzel, wie man die in internen Akten als Initialen kennt, seien erlaubt. Tatsache ist, da wo kein Richter unterschreibt, gab es nicht je einen echten. Achtung Intelligence wühlte bei Haufe.de herum und in alten Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und zitiert mal wieder und zeigt Screenshots, wie die Misere in Deutschland so aussieht. Denn echte Richter gibt es nicht, Rechtspopulisten mag man nicht, denn §§§-Reiter will man nicht sein. Man ist so frei in der freien Welt der Anarchie und arscht so rum und wäscht sich definitiv zu wenig die Hände. Update2: 20. März 2017 Keine echten Richter gibt es beim Sozialgericht. Unterschriften von denen gibt es nicht je, dumm sind sie allemal, gibt es was Kluges, sind sie direkt verschwunden. Die Tippsen-Trolls der Schreibkraft-Militanten-Organisation spielen weiterhin Secretarian Crime, also Schreibkraft-Verbrechen. Bei den Vereinten Nationen ist noch immer Sectarian Crime verboten. Da geht es um okkulte Sekten und überhaupt Religionen, die ständig die Gesetze brechen. Da es in Verfahren mal tatsächlich um ISIS und Al Qaeda ging, steht anscheinend das Gerichtspersonal auf einen muslimischen Arschfick und wußte nicht, daß Dildos, zwar nicht so warm sind, aber auch den Dienst tun können. Ernsthaft ausgedrückt, deutsche Zivilgerichte samt Staatsanwaltschaften und Polizei sind Al Qaeda und ISIS. Religiöse Dummköpfe mit Christendumm. Hier das Sozialgerichtsgesetz. Achtung: Gütetermine und Sachliche Eröterungen haben immer Vorrang. Das finden Sie sogar auf den Webseiten der verschiedenen örtlichen Gerichte. Es gibt erstaunliche Fristen, die überall anders sind - abhängig von der Gerichtsbarkeit. Aber die Gerichte halten sich oft noch nicht einmal an die Inhalte der eigenen Gerichtswebseite. Update3: 21. Mai 2017 Bekanntlich ist es so, daß Anwälte einen hintergehen. Sie wechseln die Seite, arschen an und ziehen eine Show durch. Zivilanwälte. Gute, kenne ich nicht. Sie kommen an mit Urteilen oder Beschlüssen, die aussehen wie Probeausdrucke. Keine Unterschriften drauf. Das erklären sie als echt und rechtskräftig. Oft ist kein Stempel drauf, manchmal schön wie mit einer Rosette eines Reitturniers gebunden, aber trotzdem keine richterliche Unterschriften. Die seien nicht je nötig, weil der Mandant ja auch nicht je zum Prozess oder Verhandlung erscheinen soll. Das wollen Richter nicht, erklären Anwälte oft noch dazu. Hier ergänzt noch einmal ein BGH Urteil und Gewichtiges vom Bundessozialgericht und interessanterweise Gerichtspräsidenten unterschreiben, aber sonst niemand. Wie geht das denn nun?

Bundesverfassungsgericht und das Arbeitsgericht


Eigentlich ist es doch sowieso, daß grundsätzlich echte Gerichtstermine - face-to-face ein Grundrecht sind. Nur so Tippsenkram geht nicht. Anonyme Schreibkräfte tippen was, oft unterschreibt keiner und alles wirkt wie ein Call Center Babe Schreibbüro, es sei ja nur was zum Weiterleiten. "Frollein vom Amt".

Das Grundgesetz hat jedoch zwei Grundrechte drin, die sogenannten erweiterten: 101 GG und 103 GG. Niemand darf dem gesetzlichen Richter entzogen werden und es müssen echte Anhörungen, also Gerichtstermine stattfinden.

Und die mit der Nase in der Vampir-Robe muß sich zwingend immer an Gesetze halten, und immer alle höchsten Gesetze befolgen und diese anwenden inklusive alle höchstrichterlichen Urteile. Völkerrecht, Menschenrechtsurteile, Bundesverfassungsgerichtsurteile, Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht, Bundesgerichtshof und dann langsam runter, je nachdem, falls es noch keine Entscheidung gab, auf Landesebene.

Gibt es so etwas überhaupt - gesetzeskonforme Richter?


Wer wie ich vor den Robenträgern mal saß, weiß, Richter sind wirklich nicht je echt, die können nichts, wirken wie entlaufene Analphabeten, die Scripted Reality spielen, die aber eigentlich nur zuvor kurz was auswändig gelernt haben und nicht wissen, was ein Journalist ist oder überhaupt Gesetze.

Die sind Staffage. Deshalb kann es passieren, daß auch Anwälte nicht wissen, wie sie selber eigentlich heißen, denn den echten Namen sagt man nicht je.

Das findet das Bundesverfassungsgericht auch für die Kollegen des Arbeitsgericht auch so gut. Da muß keiner je was wissen - so ist das übrigens auch in Düsseldorf, andererseits gelten dann auch keine Entscheidungen der Arbeitsgerichtsbarkeit.

Das Land NRW muß dann alle Auslagen oder Kosten erstatten, boah, ist das Land NRW oder ein anderes Bundesland an Ihnen auch so hoch verschuldet?

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20020812_1bvr101202.html

 

Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Kammervorsitzende des Landesarbeitsgerichts seinen schriftlichen Urteilsentwurf innerhalb der Fünf-Monats-Frist der Geschäftsstelle zur Weiterleitung an die ehrenamtlichen Richter übergeben hat. In vollständiger Fassung ist ein landesarbeitsgerichtliches Urteil erst dann abgesetzt, wenn es von sämtlichen Kammermitgliedern unterschrieben (vgl. § 69 Abs. 1 ArbGG) der Geschäftsstelle übergeben worden ist.

Denn die Fünf-Monats-Frist soll auch gewährleisten, dass die schriftlichen Urteilsgründe die Verhandlungs- und Beratungsergebnisse zutreffend wiedergeben. Diesem Erfordernis wird nur genügt, wenn sich sämtliche zur Unterschrift verpflichteten Richter einigermaßen zeitnah die Urteilsgründe zu Eigen machen können.

Auszug-Ende


Das bedeutet Folgendes:

Irgendwer sitzt also in der Verhandlung und tut so, er / sie sei Richter. Sagt aber nicht, er / sie ist nur Staffage. Der Problemsatz ist:

wenn sich sämtliche zur Unterschrift verpflichteten Richter einigermaßen zeitnah die Urteilsgründe zu Eigen machen können. [Frist war bis maximal fünf Monate nach der Verhandlung und Urteilsschrift]


Die Richter haben also 5 Monate Zeit, Urteile zu unterschreiben bzw. Beschlüsse, damit sie die Gründe der Entscheidung begreifen, die sie in der Verhandlung zuvor gesprochen haben.

Also doch nur Schauspieler im Gerichtssaal?


Wer sind dann die Personen im Gerichtssaal die Richter spielen, wenn die anscheinend deren eigenes Gesagtes nicht begreifen und erst einmal maximal fünf Monate "Nachsitzen" müssen, bis die erst einmal deren Tun und Gesagtes kapieren und spätestens dann mit ihrer Unterschrift krönen?

Man könnte eigentlich als Einwohner in Deutschland davon ausgehen: studierte Richter sollten das ja schon vorher wissen, was sie tun und was Gesetz ist, spätestens beim Spruch in der Verhandlung, deshalb gelten sie ja als Richter, aber anscheinend wird deren Live-Performance outgesourct und jemand Anderes textet deren Kram.

Deshalb müssen die erst danach, alles nachlesen. Aber ohne Unterschriften der Richter, die natürlich komplett nachgesendet werden müssen, an die Terminsbeteiligten bzw. Kläger und Beklagte, ist nicht je ein Verfahren da gewesen und auch keine Entscheidung. Aber auch das wollen die Statisten, die Richter und Anwalt oder sogar Polizei spielen, nicht wahrhaben.

Idioten im Amt.

Anmerkung


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
§ 32Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

Auszug-Ende


https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.

Das bedeutet Folgendes

Laut diesen Gesetzen und Anordnungen des Arbeitsamts, das neudeutsch Bundesagentur für Arbeit heißt und als Behörde tatsächlich eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat, gibt es keine Arbeitsgerichtsbarkeit. Taucht ein sozialrechtlicher Fehler auf, sei es Berufsgenossenschaft, falsche Beiträge bezahlt, wird der Angestellte zum TVÖD, öffentlich Bediensteten oder beamtet - von Amts wegen automatisch.

Natürlich hält sich kein Bundesland dran, die können ja auch nichts. Update1 Job: Legen Sie Ministerpräsidenten Hannelore Kraft alle Worte in den Mund & Türkei

Psychiater rügen ganz gerne, wenn man Anträge an Gerichte schickt. Man solle die Gerichte doch nicht mit Traktaten nerven und Richter von der Arbeit abhalten. Klageanträge und so etwas halten Richter von der Arbeit ab.

Denn wer aus Güteterminen einen Streittermin erfindet, kann kein echter Richter sein. Doch das tun in Düsseldorf alle.

Nun stellt sich die Frage, welchen Beruf diese Richter wirklich haben und auch, was das für Personen sind, die meinen Arzt zu sein. Automatisch muß also das Bundesland auch wegen der Staatshaftung, die ist Teil von Artikel 74 GG bezahlen, doch das tut das Land auch nicht. Die zahlen auch oft in die falsche Richtung.

Lesetipps:

Update10 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & keine Richter

Update4 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht - BverfG ist 0 Gericht nur Rechtsbehelfsstelle

Update2 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Gewaltenteilung

Update1: 19. März 2017, 12.11 Uhr


Finanzgericht - BFH und Arbeitsgericht und überall - Unterschriften gibt es nicht - auch nicht von UrkundsbeamtINNEN


So sieht die Misere in Deutschland aus. Man kürzelt sich weg und will sich selber wegkürzen. Logisch, wenn man nicht echt ist, will man sich jobtechnisch auch wegkürzen, hat aber keine Traute dem Chef zu sagen, man sei illegal im Amt, weil der ja noch illegaler ist, als der Rest der Mannschaft. Man türkt rum. Deutschland ist also Türkei 2.0, ein quasi-Bundesland vom Ottomanen Recep und analphabetisiert sich so durch.

Ohne Unterschriften geht nichts


Oberlandesgericht München - Alles gescannt - also so sieht das Original aus







Alles ein Maschinchen. Auch die Richterin

1984 - .... Crime ... Bundesverfassungsgericht enttarnt die Privatmafia bei Gericht


https://www.jurion.de/urteile/bverfg/1985-01-17/2-bvr-498_84/

Bundesverfassungsgericht
Urt. v. 17.01.1985, Az.: 2 BvR 498/84
Verfassungsbeschwerde; Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde; Beschluß; Beschlußentwurf; Akt der öffentlichen Gewalt; Fehlende Unterschrift
Bibliografie
Gericht: BVerfG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 17.01.1985
Referenz: JurionRS 1985, 12123
Aktenzeichen: 2 BvR 498/84
 

Rechtsgrundlage:

§ 90 Abs. 1 BVerfGG

Fundstellen:

NJW 1985, 788 (Volltext mit red. LS)

NVwZ 1985, 334 (amtl. Leitsatz)

BVerfG, 17.01.1985 - 2 BvR 498/84

Amtlicher Leitsatz:

Die Verfassungsbeschwerde gegen einen versehentlich nur von zwei Richtern eines Oberverwaltungsgericht unterschriebenen "Beschlusses" ist unzulässig, da es sich insoweit nur um einen Beschlußentwurf und damit nicht um einen Akt öffentlicher Gewalt handelt.

Auszug-Ende

Es gab also noch nichts. Hier auch nicht.




Obiges war ein Gütertermin, aber im Arbeitsgericht sind trotz 1. SGB 32 immer gerne alle strittig. Man ist gerne ein renitenter Querulant in einer Gesetzeswahnvorstellung.

Aber die Regierungsbeschäftigte ist auch nicht so echt echt. Richter unterschrieben auch mal wieder nicht. Auch wenn es um FGO nun geht, ist es wie im ArbGG und zivilgerichtlichen Verfahren, daß die ZPO Anwendung auch findet.

https://www.haufe.de/steuern/steuer-office-premium/schwarzpahlke-fgo-94-niederschrift-25-unterschrift_idesk_PI11940_HI1627677.html

Schwarz/Pahlke, FGO § 94 Niederschrift / 2.5 Unterschrift

Schwarz/Pahlke, FGO § 94 Ni... / 2.5 Unterschrift

Eine Regelung zum Unterschreiben des Protokolls findet sich in § 94 FGO i. V. m. § 163 ZPO.

Rz. 20

Zitat

§ 163 ZPO Unterschreiben des Protokolls

(1) Das Protokoll ist von dem Vorsitzenden und von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu unterschreiben. Ist der Inhalt des Protokolls ganz oder teilweise mit einem Tonaufnahmegerät vorläufig aufgezeichnet worden, so hat der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle die Richtigkeit der Übertragung zu prüfen und durch seine Unterschrift zu bestätigen; dies gilt auch dann, wenn der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle zur Sitzung nicht zugezogen war.

(2) Ist der Vorsitzende verhindert, so unterschreibt für ihn der älteste beisitzende Richter; war nur ein Richter tätig und ist dieser verhindert, so genügt die Unterschrift des zur Protokollführung zugezogenen Urkundsbeamten der Geschäftsstelle. Ist dieser verhindert, so genügt die Unterschrift des Richters. Der Grund der Verhinderung soll im Protokoll vermerkt werden.

Rz. 21

Damit dem Protokoll die Beweiskraft einer öffentlichen Urkunde zukommt, ist es in der in § 163 ZPO vorgesehenen Form zu unterschreiben. Es muss mit vollem Namen unterschrieben werden. Jede Urkundsperson soll damit die Verantwortung für die Beweiskraft übernehmen, soweit sie hierfür zuständig ist.

Auszug-Ende

Voller Name fehlt


Es unterschreibt aber keiner je leserlich, einige nicht je, andere machen nur Zeichen und somit hat keiner je die Verantwortung übernommen. Laut obigem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt es aber gar keine öffentliche echte öffentliche Entscheidung, wenn keiner unterschrieben hat, das heißt keiner der angeblichen echten Gerichtsmitarbeiter war je echt.

Privatleute. Das macht auch der Bundesfinanzhof - wie das Oberlandesgericht in München also auch.





Das Finanzgericht Düsseldorf zuvor war auch so:







Niemand da - keine Richter, keine Urkundsbeamtin eine Verwaltungsbeschäftigte gab sich als Beamtin aus. Manchmal spielen Regierungsbeschäftigte tatsächlich Beamte. Keiner unterschreibt - und das fanden alle Anwälte, denen ich je begegnet bin, immer richtig so, keine Unterschrift.

Finanzgerichtsordnung


https://dejure.org/gesetze/FGO/105.html

§ 105

(1) Das Urteil ergeht im Namen des Volkes. Es ist schriftlich abzufassen und von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterzeichnen. Ist ein Richter verhindert, seine Unterschrift beizufügen, so wird dies mit dem Hinderungsgrund vom Vorsitzenden oder, wenn er verhindert ist, vom dienstältesten beisitzenden Richter unter dem Urteil vermerkt. Der Unterschrift der ehrenamtlichen Richter bedarf es nicht.

Auszug-Ende

Und aus Unterschrift, machen einige eine Zeichnung, wie die Brezel weiter oben. Wer sind also die Terroristen, die im Gericht alle in totaler Anarchie anarschen?


Ich bekam bis auf einmal vom Bundesverfassungsgericht, nicht je echte Urteile, gar nichts je. Immer nur, wie die obigen Beweise sind. Im Verfahren beim Bundesverfassungsgericht ging es damals darum, daß nichts je ergangen sei, weil es keine echten Verfahren und keine echten Unterschriften je gegeben hatte. Aber selbst das, wollen die anderen Gerichte nicht je wahrhaben. Sie sind in einer völligen machtbewahnten Psychose in dauernder Gesetzesfantasie. Terroristen oder Trance-Opfer.

Leider war mindestens ein Anwalt, den ich zu meiner Teenie-Zeit noch kannte, schon als Teenie doof.

Update2: 20. März 2017, 05.04 Uhr

Das Sozialgerichtsgesetz - Unterschriften müssen drauf sein

Nachdem eigentlich nicht je einer unterschreibt und Schreibkräfte zu ihrer eigenen Terror-Organisation geworden sind, denn gute Mädchen kommen in den Himmel, böse überall hin, wird es Zeit auch für das Sozialgericht schnell die Gesetze zu zitieren, die die sogenannten Tippsen-Trolls gerne unterschlagen.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgg/__134.html

Sozialgerichtsgesetz (SGG)
§ 134

(1) Das Urteil ist vom Vorsitzenden zu unterschreiben.
(2) Das Urteil soll vor Ablauf eines Monats, vom Tag der Verkündung an gerechnet, vollständig abgefasst der Geschäftsstelle übermittelt werden. Im Falle des § 170a verlängert sich die Frist um die zur Anhörung der ehrenamtlichen Richter benötigte Zeit.
(3) Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle hat auf dem Urteil den Tag der Verkündung oder Zustellung zu vermerken und diesen Vermerk zu unterschreiben. Werden die Akten elektronisch geführt, hat der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle den Vermerk in einem gesonderten Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden.

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/sgg/__170a.html

Sozialgerichtsgesetz (SGG)
§ 170a

Eine Abschrift des Urteils ist den ehrenamtlichen Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, vor Übermittlung an die Geschäftsstelle zu übermitteln. Die ehrenamtlichen Richter können sich dazu innerhalb von zwei Wochen gegenüber dem Vorsitzenden des erkennenden Senats äußern

Auszug-Ende

Elektronik zählt nicht !


Haufe.de hat auch Einiges dazu veröffentlicht. Wichtig ist jedoch, auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, daß nichts gilt, wenn die Unterschriften fehlen, immer anzuwenden ist. Das steht bei Haufe.de nicht komplett klar und eindeutig drin. Deshalb gibt es hier nur einige Auszüge daraus. Haufe.de ist eine Fachwebseite mit Fachinformationen für Jedermann über juristische Themen. Aber auch BGH, BFH und das Bundesverwaltungsgericht verlangen Unterschriften von den zuständigen Richtern.

Denn die müssen die volle Verantwortung für ihr eigenes Handeln tragen, damit diese bei Bedarf juristisch belangt werden können. Update10 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & keine Richter

Haufe.de Informationen sind übrigens gratis, aber weiterführende Informationen kosten Geld.

Grundsätzlich gilt kein Urteil, kein Beschluß ohne Unterschrift der sogenannten Richter. Rechtsmittel zur Unterschriften-Ergänzung sind möglich. Tatsache ist jedoch, laut obigem Urteil des Bundesverfassungsgericht, zitiert aus Jurion.de - fehlen die Unterschriften, fand nichts je statt. Das Gericht war nicht echt. Das Gericht muß schon selber korrigieren, denn sonst ist es Fake.

https://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-office-professional/jansen-sgg-134-abfassung-des-urteils-21-unterschrift_idesk_PI434_HI2965376.html

Jansen, SGG § 134 Abfassung des Urteils / 2.1 Unterschrift

Jansen, SGG § 134 Abfassung... / 2.1 Unterschrift

Das sozialgerichtliche Urteil und der Gerichtsbescheid (§ 105) sind nur vom Vorsitzenden zu unterschreiben. Der Unterschrift der ehrenamtlichen Richter bedarf es wie im Verwaltungsprozess nicht (vgl. § 117 Abs. 1 Satz 4 VwGO).

Urteile des LSG und des BSG sind von den Mitgliedern des Senats – den an der Entscheidung beteiligten Berufsrichtern – zu unterschreiben (§ 153 Abs. 3 und § 165 Satz 1). Zu unterschreiben ist die Urschrift des vollständigen Urteils einschließlich der Rechtsmittelbelehrung (§ 136 Nr. 7). Die Unterschrift erfordert den vollen (Nach-)Namenszug, die bloße Paraphe oder ein Namensstempel genügen nicht (vgl. BVerwG, Buchholz 310 § 87b Nr. 1).

(...)

Es muss der Vorsitzende unterschreiben, der an der Beratung und Abstimmung teilgenommen hat, nicht der Vorsitzende, der das Urteil später in einem etwaigen Verkündungstermin verkündet hat (vgl. Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, § 134 Rn. 2; Rohwer-Kahlmann, § 134 Rn. 2). Er kann und muss auch dann noch unterschreiben, wenn er inzwischen an ein anderes Gericht versetzt ist. Eine Unterschriftsleistung ist aber nicht mehr möglich, wenn der Kammervorsitzende aus dem Dienst ausgeschieden und deshalb kein Richter mehr ist (vgl. BVerwG, NJW 1991 S. 1192).

Rz. 3

Die Unterschrift ist nicht ersetzbar (vgl. aber § 153 Abs. 3). Sie kann aber noch nach Einlegung eines Rechtsmittels, insbesondere auch nach Einlegung der Revision, nachgeholt werden (vgl. BGHZ 18 S. 350, 354 ff.; BGH, NJW 1989 S. 1156, 1157; BGH, NJW 2003 S. 3057; Peters/Sautter/Wolff, § 132 Rn. 12).


Auch die Berichtigung der Unterschrift bzw. die Nachholung der richtigen Unterschrift, etwa wenn versehentlich ein nicht beteiligter Richter anstelle des Vorsitzenden unterschrieben hat, ist nach h. M. möglich (vgl. BGH, Beschluss v. 24.6.2003, VI ZR 309/02, NJW 2003 S. 3057; Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, § 134 Rn. 2c; Rohwer-Kahlmann, § 134 Rn. 6; Peters/Sautter/Wolff, § 134 Rn. 11; Kilian, in: Sodan/Ziekow, § 117 Rn. 58; a. A. z. B. Kopp/Schenke, § 117 Rn. 3: Urteil unwirksam; Bamberger, in: Wysk, § 117 Rn. 19). War der am Urteil nicht beteiligte Richter versehentlich auch im Rubrum genannt worden, ist nach dieser Auffassung diese unrichtige Angabe im Rubrum nach § 138 zu berichtigen (vgl. Rohwer-Kahlmann, § 134 Rn. 7; Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, § 134 Rn. 2c; BGHZ 18 S. 351). Nach BSG (Urteil v. 22.10.1998, B 5/4 RA 68/97 R) soll aber das Urteil nicht einen lediglich nach § 138 zu berichtigenden Fehler enthalten, wenn der Name des Richters im Rubrum und in der Unterschrift voneinander abweicht, vielmehr bestehe in diesem Fall keine Klarheit über die Identität des Richters, der das Urteil gefällt hat. Wenn der in der Urschrift vorhandene Widerspruch in die Ausfertigung übernommen werde, mangele es an der Ordnungsmäßigkeit.

Auszug-Ende

Es ist also ein Chaos. Klar ist, wie auch sonst, wenn die einen schriftlichen Kaufvertrag eingehen, ohne Unterschrift gilt nichts.

Lesetipps:

Update2 Grundgesetz : Amtsgerichte gibt es nicht & nicht echte Richter gibt es überall

Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je

Update3: 21. Mai 2017. 08.15 Uhr

Keine Richter erlaubt oder wie ?

Also, wer weiter nach oben scrollt unter der Überschrift, die mit 1984 Crime schaut, sieht da eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, fehlen die Unterschriften der Richter, ist es nur ein Entwurf, also nichts Echtes. Es fand noch keine Entscheidung von Richter statt. Hier zwei wichtige Entscheidungen des Bundesgerichtshofs

BGH vom 16.10.2006 (Az. II ZR 101/05): Fehlende Richterunterschriften als absoluter Revisionsgrund

Wird eine Erklärung mit einem Handzeichen unterschrieben, das nur einen Buchstaben verdeutlicht, oder mit einer Buchstabenfolge, die erkennbar als bewußte und gewollte Namensabkürzungerscheint, liegt keine Unterschrift im Rechtssinne vor. BGH - 15.11.2006 – IV ZR 122/05 – Fundstelle:www.bundesgerichtshof.de

Trotzdem unterschreibt kein Richter - da kann man bitten wie man will, immer gibt es nur Tippsen-Trolls

Immerhin - Gerichtspräsidenten unterschreiben - aber sonst Niemand

Rügen sind Gerichten ja so was von wurscht, aber wenn es um Dienstaufsichtsbeschwerden geht, dann kommt Erstaunliches zu Tage. Natürlich macht der Gerichtspräsident in korruptiver Art und Weise gemeinsame Sache. Einige halten Behörden für echt, die vom Bundessozialgericht schon seit vielen Jahren verboten worden sind, Gesetze die schon lange erloschen sind, halten einige für echt, immer schreibt dann - wenn es direkt vom obersten Gerichts-Cheffe kommt, keine Regierungshauptsekretärin, sondern der Chef selber.

Aber wieso Regierungsschreibkräfte bei einem Gericht tätig sind, sagt der Kerl natürlich schriftlich nicht.

Aber immerhin unterschreibt er eigenhändig, oder es sieht so aus. Es ist sogar lesbar. Das schafften bisher alle Gerichte, die ich getestet habe, wenn die antworteten. Aber keiner der Richter der Kammern unterschrieben je. Oft schreibt nur die Geschäftsstelle, die aber nicht die Richterkammer ist, sondern das ist der Tippsen-Haufen. Also das Sekretariat bzw. die Empfangskraft sozusagen. Nur die Kammern, da sind echte Richter, die aber auch nicht je unterschreiben, aber der Gerichtspräsident unterschreibt.

Völkerrecht hat Anwendungsvorrang - somit immer nur das Strafgesetzbuch und Strafgerichte

Dann flog auf, dank des Völkerrechts, das laut Artikel 25 Grundgesetz immer Anwendungsvorrang hat, daß es keine Zivilgerichte und Sozialgerichte geben darf, sondern nur Strafgerichte. Die kenne ich nicht.

Bisher entscheidet oft ein Staatsanwalt ohne Rechtskraft und ohne Verfahren und ohne Strafrichter und ohne Beteiligung von Tatverdächtigen und Opfern ganz alleine und erklärt oft Tatverdächtige direkt zum Täter, sagt es dem aber auch nicht. Es ist wie eine Alzheimer Bande auf Sarin und Tabun, was da in Düsseldorf Staatsanwaltschaft spielt. Die in München gelten auch als Volldeppen, die mal gerne Staatsanwälte wären, aber doch eher nur rumtürken. Dortmund ist ein Vollversager, Hagen auch, Duisburg ist eine Oberlusche an Fernsehfuzzies.

Tatsache ist, auch im elektronischen Rechtsverkehr, also die juristischen Datensätze via Computerschnittstellen, sind nicht je in Strafverfahren erlaubt, sondern nur in der Zivilgerichtsbarkeit, Arbeitsgericht, Finanzgericht und Sozialgericht, aber da unterschreibt keine Richter.

Aso gibt es die Instanzen und Gerichte in Wahrheit also nicht. Sie sind verboten.

Sie sind als Gütestellen und Mediationsverfahren erlaubt, aber sogar, wenn sich beide Seiten dann doch einig sind, hält sich eine Seite nicht dran und verschwindet und meldet sich nicht je wieder.

Es ist denen egal, ob dabei sogar das einfache Recht wie Sozialrecht oder Arbeitsrecht gebrochen wird oder höchstrichterliche Urteile des Bundesverfassungsgerichts, Bundesarbeitsgericht oder BFH oder Bundessozialgerichts.

Die trotzigen Seiten, also quasi von Einigkeit in Trotzigkeit gewandelt - arschen mit Wonne hat und wollen dann doch also in den Knast geschmissen werden und echte Strafverfahren haben. Sie wollen die Sache durchkämpfen, aber nicht so langweilige dröge in den einfachen Gerichten, sondern so richtig geil mit Staatsanwälten, Strafrichtern. Sie finden Ziviles langweilig, weil sie alle schon immer gerne arschten.

Die Bösewichte wollen endlich in den Knast und tolle Verfahren haben, sodaß jeder weiß, dass Krankenkassen, Ärzte, Arbeitgeber, Mitarbeiter der Sozialträger und Finanzämter nun mal gemeinstgefährliche Vollärsche sind, die nun mal hinter Gitter gehören.

Sie wollen mit schwergewichtigen "Jungs" zusammen sein. Denn laut Völkerrecht der Vereinten Nationen und Menschenrechten sind nur Strafverfahren erlaubt, aber nicht die schnöden anderen, wo eh kein Richter unterschreibt.

Feige Staatsanwälte und luschige Strafkammern

Doch die Strafkammern zieren sich noch - die können oft auch kein Jura. Sie wirken auch oft wie Entlaufene aus einer Psychiatrie, jedenfalls so wirkt das, wenn man was über Strafverfahren liest. Dumme Richter und dumme Bullen korrumpieren sich einen ab. Fremdbestimmte?

Aber laut 6 EMRK muß es fair sein, das Verfahren, aber es sind nun mal nur Strafverfahren erlaubt. Und das wollen die schlimmen bösen Call Center Babes endlich haben, alle meine Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, Arbeitgeber und sogenannte Dienstherren, Gehaltsschuldner, sonstige Schuldner, die fiesen Bösen wollen endlich in den Knast.

Hier zum Artikel und zu den Gesetzen: Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

Übrigens, laut 87 GG Absatz 2 sind GKV und die Sozialträger eine Behörde, also nicht je privat und viele Jobcenter sind laut Kommunalträgerzulassungsverordnung illegal errichtet worden. Nur die Städte, die darin stehen in der Zulassungsverordnung durften ein Jobcenter errichten. Vergessen Sie den Schwafel mit "Gemeinsamer Einrichtung". Viele JC sind Stand Alones, ohne Arbeitsamt. Außerdem hat das Arbeitsamt eine Beratungspflicht, das Jobcenter-Personal ist meistens ungebildet, ohne jedwede Fachausbildung, sondern laut Infos nur ein Call Center Babe. Echte Fachvermittler sind die nicht. Die haben daran kein Interesse.

Auch strafbar. Die betrügen und nötigen lieber und sind Geld-Unterschlager.

Auch sie wollen gerne wegen ständigen Verstöße gegen die Gesetze in den Knast, also die Mitarbeiter der Jobcenter wegen Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch und Update11 Jobcenter Tipps Strom & Sozialgericht & falsche Zähler gefunden - Stadtwerke Düsseldorf

Wer sich nicht ans Gesetz hält, ist nun mal ein Knacki oder will gerne da im Knast sein. Und Düsseldorf steht übrigens nicht in der Kommunalträgerzulassungsverordnung drin und die brechen auch alle anderen Gesetze und Urteile, sie wissen nicht oder wollen keine höchstrichterlichen Urteile wahrhaben, sondern nur sich selber eines ausdenken, aus Handbüchern, die unterhalb den höchstrichterlichen Urteilen sind. Sie sind nachrangig.

Kann dem Opfer egal sein, die Mitarbeiter gehören nun mal in den Knast, basta. Nun bedarf es Strafverfahren - bundesweit. Ist Gesetz, Völkerrecht und Menschenrecht auch: Strafverfahren, das andere diese Larifari-Nummern sind ja komplett out, deshalb unterschreibt auch dort fast nicht je ein echter Richter, sondern nur ein Tippsen-Troll.

Lesetipp:

Update19 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos














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Update3 ZPO Foermliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Duesseldorf

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Als Schüler denkt man, Erwachsene sind klug. Die meisten sind es aber nicht. Viele Erwachsene sind nun mal strohdoof.


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