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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht man Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Sieht die Seite merkwürdig aus, einfach refreshen. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt. Ich habe KEINE gmx-Email-Adresse. Meine Daten im Impressum. 23. Februar 2019, 21.35 Uhr Vorsicht, vor der Wiederkehr von Lepra in Deutschland. Erreger sind Mykobakterien, wie Actinomyeten es auch sind, es verursachen können. Komposthaufenbazillen, auch in Ställen auffindbar, Futtersilos etc und auch eingeschleppt durch ScheißkackausländerINNEN. Krankenhäuser und Ärzte sind nur Larifari, machen also nichts richtig, checken kaum Blut und sind auch oft nur nicht je gebildete Leute oder Ausländer. Früher wurden Kindern in Düsseldorf oft Blut am Ohrläppchen abgenommen. Das sind auch die klassischen Lepra-Checks - Blutcheck aus Ohrläppchen. Das kannte ich von der Kinderärztin früher auch. Also putzen bitte. Vorsicht vor Asiaten und Home Dentists, die sich gerne zudröhnen mit Zahnkaries und Ekel und Zahnarztnarkose, wie meine Nachbarn, die Asiaten. Auch die darüber wohnenen DDR Leute beschweren sich nicht. Das Treppenhaus ist wegen der in Privatwohnungen genutzten Narkotika nicht benutzbar. Man geht KO wie mit KO Tropfen fast. Also vorsichtig. Evt. Selbttest kaufen, aber nicht aus Asien.


Hier die News der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence

wird nicht upgedatet zu viele Kotfetschisiten gibt es die wollen alle nur Kot lecken Mord finden zu viele geil Update3 BRD GmbH - Ostzonen Ex-Personenschuetzer von Saudis - Detektiv in Deutschland knallt durch - ADS Kranker hält sich von Ausserirdischen entführt & Gegendarstellungen

Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexpervesen & hörigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Update102 Sicherheitshinweise für die Stinkie-Viertel in Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt - Gefahrengebiet Vodafone bis Rossmann REWE - zu Fuß

Update1 Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen - automatisierte Mahnverfahren vom Bundesgerichtshof verboten

Update39 Gefaehrliche Schön Klinik Düsseldorf - das Heerdter - Dominikus - Personal kann nicht unbedingt deutsch - es stinkt eklig - Personal füllt ambulante Praxisscheine aus - und Patienten sind oft FAKE einer Psycho-Maynard-Kotleichenbande

Update86 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Triebtäter - falsche Ärzte - Krankenhäuser - ohne Zulassungen & schimmelige Haeuser - Genitalerkrankungen - Kot in Etagen -

Update27 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungueltig - Paraphe = Privaturkunde von Irgendwem & Richter nicht je echt - EU DSGVO 2 Absatz 2d & falsche Briefpapiere - Wappen auf Gerichtsbriefköpfen oft falsch oder fehlen und wenn es richtig scheint, sind RichterINNEN Gesetzesfremde & eher MassenmörderINNEN

Update21 Analphabetische Nationen & Scheißkackausländer - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sexbestie & Flüchtlinge ab in Psychiatrie - der United Nations Migration Pakt - aus Flüchtlingen wurden Migranten - alle sollen bis spaetestens 2030 reich werden - Ausländer muessen sich dem jeweiligen Land anpassen

Heute neu: Update1 Arbeitsrecht : Probleme durch Chauvinisten - Lesben - Bisexuelle und Junkies

Gestern neu: Update1 Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen - automatisierte Mahnverfahren vom Bundesgerichtshof verboten

Verspätet neu: Das ZDF will ja eine Behörde sein, laut Artikel 87 GG Absatz 3 wäre dem so, aber die absoluten Geldmafiosis der Drückerkolonne haben bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID, gewerbliche Steuernummer, Firma und schustern sich Gehälter jenseits eines Behördenchefs zu, sondern Privat-Oberbonze-Firma, der dann die Bewohner der BRD privat abzocken, wo gibt es sonst so was? Das Gehalt entspricht NICHT dem eines Behördenleiter. Aus turi2 Medienbranchendienst von gestern: Zahl des Tages: Läppische 350.400 Euro hat das ZDF seinem Intendant Thomas Bellut 2017 überwiesen, teilt der Sender mit. Hinzu kamen ein Dienstwagen und monatlich 766,94 Euro "Aufwandsentschädigung", zusätzlich 41.135,48 Euro für Tätigkeiten bei Tochterfirmen.
http://rdir.de/r.html?uid=D.B.CDTF.PO2.Bir1L.A.lKG_Bv5rkdpfqTElF5qItLpMi8k6dL_jb_xnKJ6-S498-xeafNw4kkw13dDqHLrD3X2NDSyt8ljkOV_jyy8hggAus MEEDIA Brancheninformation von heute: Zusammen mit mehreren Partnern, u.a. Museen, Festspielen und weiteren Kultureinrichtungen hat das ZDF still und leise so etwas wie eine digitale Kulturplattform unter dem Label ZDFkultur unter dem Dach der Mediathek ins Netz gestellt. ZDFkultur war eigentlich der Name eines 2016 zu Gunsten mit der ARD betriebenen Jugendangebots Funk eingestellten Spartenkanals. Mit dem Vorstoß riskiert das ZDF Verstimmungen mit der ARD.
Bei ZDFkultur sollen alle Kulturen-Inhalte des Sender in einer Art Unter-Rubrik der bestehenden Mediathek gebündelt werden. Dazu wird es eigens für diese Rubrik produzierte Formate geben. Hinzu kommen Inhalte und Angebote von diversen Partnern, etwa dem Bauhaus Dessau, der Dresdner Semperoper, den Nibelungen-Festspielen und dem Frankfurter Städel-Museum. Ermöglicht werden sollen u.a. virtuelle Rundgänge durch Museen, Virtual Reality und weitere Angebote. Insgesamt hat das ZDF 35 Partner versammelt, weitere könnten folgen.
Quelle: https://meedia.de/2019/02/13/gemeinsam-mit-museen-und-partnern-zdf-startet-digitale-kulturplattform-die-keine-plattform-sein-will/?utm_campaign=NEWSLETTER_MITTAG&utm_source=newsletter&utm_medium=email
Wie ich gestern las, ZDF fährt Verlust ein, von über 138 Millionen Euro Miese im Jahr 2017. Also echt Pleitegeier. 2017 hat das ZDF Kosten gehabt von 2,291 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,188 Milliarden Euro. ZDF ist gemeinnützig, hat eine gewerbliche Mehrwehrtsteuer U-St-ID im Impressum und ist insolvent eigentlich und zockt illegal vom Volk ab. Privatabo-Sender, Volk soll zahlen, anstatt Staat, also ist der Sender nicht öffentlich-rechtlich, deshalb gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Betrügersender. Wer so mit dem Geld aast, kann nicht wirtschaften für so ein Kack-Programm. ZDF darf eigentlich nur einen Sender betreiben, aber die Sender sauen gerne mit Geld anderer und Fake News herum. Behörde ist laut EU eigentlich der Staat, nicht Volk muß bezahlen. Wäre eigentlich via Steuergelder. Dort arbeiten Schwersüchtige und Vollfreaks.
Update2 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu veröffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Pressefreiheit - fast Niemand ist echte Presse


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.

Sicherheitshinweis, Recherche-Tipp wegen Lebensgefahren, Deutsche-Vertreiber durch Polen man wieder mithilfe von England - Personalsuche der Düsseldorfer Uniklinik in England, will polnische Mitarbeiter in Düsseldorf, 23. Februar 2019, 13.16 Uhr Vorsicht vor dem "neuen" Ärztlichen Direktor der Uniklinik Düsseldorf. Frank Schneider heißt er und ist ein Klappsenheini. Ein Psychiater, so völlig entgegen Gymnasialbildung und Verwaltungsarbeit, so völlig körperunnah. Seelchen. Leider kommt mir die Type bekannt vor. Vielleicht Ihnen auch. Ich weiß nicht, wohin ich den stecken soll. Vorhin gesehen, eine ältere Matroschka, also ältere Version vom Ärztlichen Direktor, mindestens genauso viel älter ausgesehen wie ich. Correctiv, Schauspieler oder wer ist er? Er vom Standort Jülich als Wohngebiet her, ist vielleicht ein Liebchen von Psychiater Malevani, der nicht je wahrhaben wollte, daß es Al Qaeda und ISIS und die Sauerlandzelle gab, das Parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste, auch nicht. Logo, die hätten den verhaften müssen, den Kack-Ausländerpsychiater der Klappse Grafenberg, da war Frank auch mal tätig, von 1996 - 2004. Der ist eine Psycho-Liesel mit Depressionen als Krankheit Diagnostiker, Heulsusenclub der Hormongestörten und Schiefwirbler samt Schädelhirn-Sepsis oft irgendwo plus Allergie und Vitamine und Elektrolyte-Störung. Wer ist er wirklich:

Foto via RP Online und RWTH Hyperlink. Ist der ein Gert Postel, Freak, der sich als was ausgibt und es nicht je war oder Schauspieler. Krimineller höchst wahrscheinlich, vielleicht mit Russen? Je nach Foto kann er Betroffenheitsmimik (Theaterlaiengruppe) oder hat "Joker"-Lippen wir Robbie Williams. Ich war mal nach Aachen entführt, da ging es um falsche Gutachter, die teilweise Kunstgutachter waren (Gemälde) und NSU und Zschäpe etc.


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, 22. Februar 2019, 20.02 Uhr - Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte. Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, deutsche Presse, Großverlage und das olle Fernsehen, 22. Februar 2019, 01.59 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die große Presse, nur anal liebt, Analphabet gerne ist, andere gerne essen, ein Arschlecker immer gerne war, jeden Kasper als tollen Politiker ansieht, egal ob verfassungskonform oder nicht, wie aus einer Orgien-Kommune, nur ein Schleimscheißer ist und mehr als Drogenparties und Suffparties haben die von Stars auch nicht zu berichten oder dummsülzenden Politikern. Sie alle lieben den Shrink, den gehirnschrumpfenden Psychiater, mit seinen echten Drogen auf Rezept, Party People mit Alkohol, KitKat-Club Nutten, kapieren eh von nichts, sind lieber Autoren, kapieren kein einziges Gesetz und waren folgerichtig nicht je in der Schule in Deutschland oder NRW. ARD und ZDF sind übrigens laut deren Gesezen gemeinnützig. Behindertenwerkstätten, also. Die haben die Schule nicht je verstanden, nein nicht die Advertorial Journalistenschule, die normale aber die meisten kapieren die Landespresserechte - also die Gesetze nicht, EU-Recht nicht je und mit Human Rights braucht man erst gar nicht anzufangen und das obwohl alle Gesetze online stehen.
Die sind wirklich alle so, wie gelernt zu meiner Schulzeit. Anarchische Terrorbanden - der Rest wäre gerne Journalist, nennt sich offenkundig aber Autor. Fiktionale Suffkacke.

Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur Terror-Organisation (nicht-China) Rote Armee Fraktion. Auch andere angeblich echte Presse sind gerne eher Terroristen, Hochverräter und auf Meuchelmord-Niveau und sind fernab davon, die Wahrheit zu berichten oder verfassungskonform zu sein, wie es der Artikel 5 Grundgesetz aber vorschreibt, verfassungskonform zu sein. Viele sind gerne Freaks, die andere überfielen lassen, die das mal spitz bekommen hatten. Scripted Reality, sei es Klinik am Südring, Versicherungsdetektive sind genauso mit ihrem Sendeformat. Ekelverbrecher nämlich in Wahrheit, genau wie die "Bürgerkriegs-Sendungen" wie Echte Fälle, echte Polizei. Doch die Presse, die angeblich eine ist, meuchelt lieber mit. Genau wie Ekelstars wie Dieter Bohlen (DSDS). Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional. Die
Denken Sie bitte daran, daß viele Großverlage, Presse und Fernsehen Völkermörder sind. Die rügen nicht Palliativ-Medizin. Palliativ ist jedoch Euthanasie-Mittel, sollte vom 2. Weltkrieg bekannt sein. Sonst identisch mit Todesspritzen-Zeugs in USA und Tier-Tötungsmittel (Einschläfern und töten). Außerdem ist Presse keine Presse (Presse hat Öffentliche Aufgabe, Verwaltungsrecht), sondern sind Privatunternehmen, auch ARD und ZDF (Umsatzsteuer-ID). Laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 ist Psychiatrie kein Krankenhaus, aber Presse liebt Drogen und 2. Weltkrieg-Mief, Folter, so dicke fette Bomben, klappsen gerne alle weg, wie ARD und ZDF das auch machen und dpa, Der Spiegel etc. Die töten gerne mit Psychiatern, die Vierte Macht angeblich. Und Schwule auf Pressereisen wollen eh nur Drogen und eine Schwuchtel im Arsch. Mehr sind die alle nicht. (vielleicht einige wenige Fachpresseleute, aber die meisten Hauptsache saufen, Drogen und Massenmorden). Und Asiaten morden gerne mit, Headhunting nicht Karriere.
Anstatt also geeignetes Personal zu finden (heads, aber nicht nur Gehirne wie im Horrorfilm), hauen die quasi auf die Köpfe der geeigneten neue Kandidaten bzw. Bewerber oder foltern diese. Autoren sind übrigens keine Journalisten. Landespresserecht lernt man wie das Grundgesetz auch in der Schule. Da die sich alle nicht an Gesetze halten, sind die keine Deutschen. Denn das Grundgesetz gilt seit 1990 - seit dem Angriff der DDR mit "Wir sind das Volk" - nur für Deutsche. Laut BGB mal sowieso, weil die Juden im 2. Weltkrieg und davor immer nur ihre eigenen Gesetze im damaligen Deutschen Reich haben wollten.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Gallerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.
Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld. Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Versuchen Sie in solchen Fällen, die Sachbearbeiter zurück in Ihre Heime, Knäste oder in die Psychiatrie zu schmeißen. Psychiatrie geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben, die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update3 Sozialgericht Finanzgericht Arbeitsgericht : Keine Richter - ArbGG SGG FGO & BverfG

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Veröffentlicht am : 17. Mar. 2017., 06:11:05 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 2686
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).
Es gibt befremdliche Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Da brechen die alte Grundsatzurteile, EU Recht, Menschenrecht, Völkerrecht, meistens unterschreiben ja sowieso nur Schreibkräfte. Echte Richter nun mal meistens nicht. Verhandeln, trotz 6 EMRK tut es auch nicht, aber es ist laut deren Webseite sowieso kein echtes Gericht, sondern nur so was wie eine oberste Verwaltungsbehörde, die Gesetze neu normiert. Zwar ließ das Bundesjustizministerium via Frag Den Staat Conny Crämer wissen, daß innerhalb weniger Wochen, dann die Gesetze sofort dementsprechend umgetextet werden müssen, aber das tat bisher eigentlich keiner. Nur in ganz seltenen Fällen findet das statt. Weil das Bundesverfassungsgericht gerne also faul ist, also nur eine Verwaltungsbehörde ist, die über Gesetze entscheidet, dürfen Arbeitsgerichte auch faul sein, also Arbeitsrichter, die müssen da gar nicht je hin zum Gericht. Ganz streng genommen, gibt es den Gerichtszweig sowieso nicht. Update1: 19. März 2017 Es gibt keine echten Richter in Deutschland, jedenfalls keine echten zivilgerichtlichen. Seit Ewigkeiten labern Rechtsanwälte ihren Mandanten vor, Richter müssen nicht unterschreiben. Einige von denen meinen das auch oder maximal eine Paraphe, ein Kürzel, wie man die in internen Akten als Initialen kennt, seien erlaubt. Tatsache ist, da wo kein Richter unterschreibt, gab es nicht je einen echten. Achtung Intelligence wühlte bei Haufe.de herum und in alten Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und zitiert mal wieder und zeigt Screenshots, wie die Misere in Deutschland so aussieht. Denn echte Richter gibt es nicht, Rechtspopulisten mag man nicht, denn §§§-Reiter will man nicht sein. Man ist so frei in der freien Welt der Anarchie und arscht so rum und wäscht sich definitiv zu wenig die Hände. Update2: 20. März 2017 Keine echten Richter gibt es beim Sozialgericht. Unterschriften von denen gibt es nicht je, dumm sind sie allemal, gibt es was Kluges, sind sie direkt verschwunden. Die Tippsen-Trolls der Schreibkraft-Militanten-Organisation spielen weiterhin Secretarian Crime, also Schreibkraft-Verbrechen. Bei den Vereinten Nationen ist noch immer Sectarian Crime verboten. Da geht es um okkulte Sekten und überhaupt Religionen, die ständig die Gesetze brechen. Da es in Verfahren mal tatsächlich um ISIS und Al Qaeda ging, steht anscheinend das Gerichtspersonal auf einen muslimischen Arschfick und wußte nicht, daß Dildos, zwar nicht so warm sind, aber auch den Dienst tun können. Ernsthaft ausgedrückt, deutsche Zivilgerichte samt Staatsanwaltschaften und Polizei sind Al Qaeda und ISIS. Religiöse Dummköpfe mit Christendumm. Hier das Sozialgerichtsgesetz. Achtung: Gütetermine und Sachliche Eröterungen haben immer Vorrang. Das finden Sie sogar auf den Webseiten der verschiedenen örtlichen Gerichte. Es gibt erstaunliche Fristen, die überall anders sind - abhängig von der Gerichtsbarkeit. Aber die Gerichte halten sich oft noch nicht einmal an die Inhalte der eigenen Gerichtswebseite. Update3: 21. Mai 2017 Bekanntlich ist es so, daß Anwälte einen hintergehen. Sie wechseln die Seite, arschen an und ziehen eine Show durch. Zivilanwälte. Gute, kenne ich nicht. Sie kommen an mit Urteilen oder Beschlüssen, die aussehen wie Probeausdrucke. Keine Unterschriften drauf. Das erklären sie als echt und rechtskräftig. Oft ist kein Stempel drauf, manchmal schön wie mit einer Rosette eines Reitturniers gebunden, aber trotzdem keine richterliche Unterschriften. Die seien nicht je nötig, weil der Mandant ja auch nicht je zum Prozess oder Verhandlung erscheinen soll. Das wollen Richter nicht, erklären Anwälte oft noch dazu. Hier ergänzt noch einmal ein BGH Urteil und Gewichtiges vom Bundessozialgericht und interessanterweise Gerichtspräsidenten unterschreiben, aber sonst niemand. Wie geht das denn nun?

Bundesverfassungsgericht und das Arbeitsgericht


Eigentlich ist es doch sowieso, daß grundsätzlich echte Gerichtstermine - face-to-face ein Grundrecht sind. Nur so Tippsenkram geht nicht. Anonyme Schreibkräfte tippen was, oft unterschreibt keiner und alles wirkt wie ein Call Center Babe Schreibbüro, es sei ja nur was zum Weiterleiten. "Frollein vom Amt".

Das Grundgesetz hat jedoch zwei Grundrechte drin, die sogenannten erweiterten: 101 GG und 103 GG. Niemand darf dem gesetzlichen Richter entzogen werden und es müssen echte Anhörungen, also Gerichtstermine stattfinden.

Und die mit der Nase in der Vampir-Robe muß sich zwingend immer an Gesetze halten, und immer alle höchsten Gesetze befolgen und diese anwenden inklusive alle höchstrichterlichen Urteile. Völkerrecht, Menschenrechtsurteile, Bundesverfassungsgerichtsurteile, Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht, Bundesgerichtshof und dann langsam runter, je nachdem, falls es noch keine Entscheidung gab, auf Landesebene.

Gibt es so etwas überhaupt - gesetzeskonforme Richter?


Wer wie ich vor den Robenträgern mal saß, weiß, Richter sind wirklich nicht je echt, die können nichts, wirken wie entlaufene Analphabeten, die Scripted Reality spielen, die aber eigentlich nur zuvor kurz was auswändig gelernt haben und nicht wissen, was ein Journalist ist oder überhaupt Gesetze.

Die sind Staffage. Deshalb kann es passieren, daß auch Anwälte nicht wissen, wie sie selber eigentlich heißen, denn den echten Namen sagt man nicht je.

Das findet das Bundesverfassungsgericht auch für die Kollegen des Arbeitsgericht auch so gut. Da muß keiner je was wissen - so ist das übrigens auch in Düsseldorf, andererseits gelten dann auch keine Entscheidungen der Arbeitsgerichtsbarkeit.

Das Land NRW muß dann alle Auslagen oder Kosten erstatten, boah, ist das Land NRW oder ein anderes Bundesland an Ihnen auch so hoch verschuldet?

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20020812_1bvr101202.html

 

Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Kammervorsitzende des Landesarbeitsgerichts seinen schriftlichen Urteilsentwurf innerhalb der Fünf-Monats-Frist der Geschäftsstelle zur Weiterleitung an die ehrenamtlichen Richter übergeben hat. In vollständiger Fassung ist ein landesarbeitsgerichtliches Urteil erst dann abgesetzt, wenn es von sämtlichen Kammermitgliedern unterschrieben (vgl. § 69 Abs. 1 ArbGG) der Geschäftsstelle übergeben worden ist.

Denn die Fünf-Monats-Frist soll auch gewährleisten, dass die schriftlichen Urteilsgründe die Verhandlungs- und Beratungsergebnisse zutreffend wiedergeben. Diesem Erfordernis wird nur genügt, wenn sich sämtliche zur Unterschrift verpflichteten Richter einigermaßen zeitnah die Urteilsgründe zu Eigen machen können.

Auszug-Ende


Das bedeutet Folgendes:

Irgendwer sitzt also in der Verhandlung und tut so, er / sie sei Richter. Sagt aber nicht, er / sie ist nur Staffage. Der Problemsatz ist:

wenn sich sämtliche zur Unterschrift verpflichteten Richter einigermaßen zeitnah die Urteilsgründe zu Eigen machen können. [Frist war bis maximal fünf Monate nach der Verhandlung und Urteilsschrift]


Die Richter haben also 5 Monate Zeit, Urteile zu unterschreiben bzw. Beschlüsse, damit sie die Gründe der Entscheidung begreifen, die sie in der Verhandlung zuvor gesprochen haben.

Also doch nur Schauspieler im Gerichtssaal?


Wer sind dann die Personen im Gerichtssaal die Richter spielen, wenn die anscheinend deren eigenes Gesagtes nicht begreifen und erst einmal maximal fünf Monate "Nachsitzen" müssen, bis die erst einmal deren Tun und Gesagtes kapieren und spätestens dann mit ihrer Unterschrift krönen?

Man könnte eigentlich als Einwohner in Deutschland davon ausgehen: studierte Richter sollten das ja schon vorher wissen, was sie tun und was Gesetz ist, spätestens beim Spruch in der Verhandlung, deshalb gelten sie ja als Richter, aber anscheinend wird deren Live-Performance outgesourct und jemand Anderes textet deren Kram.

Deshalb müssen die erst danach, alles nachlesen. Aber ohne Unterschriften der Richter, die natürlich komplett nachgesendet werden müssen, an die Terminsbeteiligten bzw. Kläger und Beklagte, ist nicht je ein Verfahren da gewesen und auch keine Entscheidung. Aber auch das wollen die Statisten, die Richter und Anwalt oder sogar Polizei spielen, nicht wahrhaben.

Idioten im Amt.

Anmerkung


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
§ 32Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

Auszug-Ende


https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.

Das bedeutet Folgendes

Laut diesen Gesetzen und Anordnungen des Arbeitsamts, das neudeutsch Bundesagentur für Arbeit heißt und als Behörde tatsächlich eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat, gibt es keine Arbeitsgerichtsbarkeit. Taucht ein sozialrechtlicher Fehler auf, sei es Berufsgenossenschaft, falsche Beiträge bezahlt, wird der Angestellte zum TVÖD, öffentlich Bediensteten oder beamtet - von Amts wegen automatisch.

Natürlich hält sich kein Bundesland dran, die können ja auch nichts. Update1 Job: Legen Sie Ministerpräsidenten Hannelore Kraft alle Worte in den Mund & Türkei

Psychiater rügen ganz gerne, wenn man Anträge an Gerichte schickt. Man solle die Gerichte doch nicht mit Traktaten nerven und Richter von der Arbeit abhalten. Klageanträge und so etwas halten Richter von der Arbeit ab.

Denn wer aus Güteterminen einen Streittermin erfindet, kann kein echter Richter sein. Doch das tun in Düsseldorf alle.

Nun stellt sich die Frage, welchen Beruf diese Richter wirklich haben und auch, was das für Personen sind, die meinen Arzt zu sein. Automatisch muß also das Bundesland auch wegen der Staatshaftung, die ist Teil von Artikel 74 GG bezahlen, doch das tut das Land auch nicht. Die zahlen auch oft in die falsche Richtung.

Lesetipps:

Update10 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & keine Richter

Update4 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht - BverfG ist 0 Gericht nur Rechtsbehelfsstelle

Update2 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Gewaltenteilung

Update1: 19. März 2017, 12.11 Uhr


Finanzgericht - BFH und Arbeitsgericht und überall - Unterschriften gibt es nicht - auch nicht von UrkundsbeamtINNEN


So sieht die Misere in Deutschland aus. Man kürzelt sich weg und will sich selber wegkürzen. Logisch, wenn man nicht echt ist, will man sich jobtechnisch auch wegkürzen, hat aber keine Traute dem Chef zu sagen, man sei illegal im Amt, weil der ja noch illegaler ist, als der Rest der Mannschaft. Man türkt rum. Deutschland ist also Türkei 2.0, ein quasi-Bundesland vom Ottomanen Recep und analphabetisiert sich so durch.

Ohne Unterschriften geht nichts


Oberlandesgericht München - Alles gescannt - also so sieht das Original aus







Alles ein Maschinchen. Auch die Richterin

1984 - .... Crime ... Bundesverfassungsgericht enttarnt die Privatmafia bei Gericht


https://www.jurion.de/urteile/bverfg/1985-01-17/2-bvr-498_84/

Bundesverfassungsgericht
Urt. v. 17.01.1985, Az.: 2 BvR 498/84
Verfassungsbeschwerde; Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde; Beschluß; Beschlußentwurf; Akt der öffentlichen Gewalt; Fehlende Unterschrift
Bibliografie
Gericht: BVerfG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 17.01.1985
Referenz: JurionRS 1985, 12123
Aktenzeichen: 2 BvR 498/84
 

Rechtsgrundlage:

§ 90 Abs. 1 BVerfGG

Fundstellen:

NJW 1985, 788 (Volltext mit red. LS)

NVwZ 1985, 334 (amtl. Leitsatz)

BVerfG, 17.01.1985 - 2 BvR 498/84

Amtlicher Leitsatz:

Die Verfassungsbeschwerde gegen einen versehentlich nur von zwei Richtern eines Oberverwaltungsgericht unterschriebenen "Beschlusses" ist unzulässig, da es sich insoweit nur um einen Beschlußentwurf und damit nicht um einen Akt öffentlicher Gewalt handelt.

Auszug-Ende

Es gab also noch nichts. Hier auch nicht.




Obiges war ein Gütertermin, aber im Arbeitsgericht sind trotz 1. SGB 32 immer gerne alle strittig. Man ist gerne ein renitenter Querulant in einer Gesetzeswahnvorstellung.

Aber die Regierungsbeschäftigte ist auch nicht so echt echt. Richter unterschrieben auch mal wieder nicht. Auch wenn es um FGO nun geht, ist es wie im ArbGG und zivilgerichtlichen Verfahren, daß die ZPO Anwendung auch findet.

https://www.haufe.de/steuern/steuer-office-premium/schwarzpahlke-fgo-94-niederschrift-25-unterschrift_idesk_PI11940_HI1627677.html

Schwarz/Pahlke, FGO § 94 Niederschrift / 2.5 Unterschrift

Schwarz/Pahlke, FGO § 94 Ni... / 2.5 Unterschrift

Eine Regelung zum Unterschreiben des Protokolls findet sich in § 94 FGO i. V. m. § 163 ZPO.

Rz. 20

Zitat

§ 163 ZPO Unterschreiben des Protokolls

(1) Das Protokoll ist von dem Vorsitzenden und von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu unterschreiben. Ist der Inhalt des Protokolls ganz oder teilweise mit einem Tonaufnahmegerät vorläufig aufgezeichnet worden, so hat der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle die Richtigkeit der Übertragung zu prüfen und durch seine Unterschrift zu bestätigen; dies gilt auch dann, wenn der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle zur Sitzung nicht zugezogen war.

(2) Ist der Vorsitzende verhindert, so unterschreibt für ihn der älteste beisitzende Richter; war nur ein Richter tätig und ist dieser verhindert, so genügt die Unterschrift des zur Protokollführung zugezogenen Urkundsbeamten der Geschäftsstelle. Ist dieser verhindert, so genügt die Unterschrift des Richters. Der Grund der Verhinderung soll im Protokoll vermerkt werden.

Rz. 21

Damit dem Protokoll die Beweiskraft einer öffentlichen Urkunde zukommt, ist es in der in § 163 ZPO vorgesehenen Form zu unterschreiben. Es muss mit vollem Namen unterschrieben werden. Jede Urkundsperson soll damit die Verantwortung für die Beweiskraft übernehmen, soweit sie hierfür zuständig ist.

Auszug-Ende

Voller Name fehlt


Es unterschreibt aber keiner je leserlich, einige nicht je, andere machen nur Zeichen und somit hat keiner je die Verantwortung übernommen. Laut obigem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt es aber gar keine öffentliche echte öffentliche Entscheidung, wenn keiner unterschrieben hat, das heißt keiner der angeblichen echten Gerichtsmitarbeiter war je echt.

Privatleute. Das macht auch der Bundesfinanzhof - wie das Oberlandesgericht in München also auch.





Das Finanzgericht Düsseldorf zuvor war auch so:







Niemand da - keine Richter, keine Urkundsbeamtin eine Verwaltungsbeschäftigte gab sich als Beamtin aus. Manchmal spielen Regierungsbeschäftigte tatsächlich Beamte. Keiner unterschreibt - und das fanden alle Anwälte, denen ich je begegnet bin, immer richtig so, keine Unterschrift.

Finanzgerichtsordnung


https://dejure.org/gesetze/FGO/105.html

§ 105

(1) Das Urteil ergeht im Namen des Volkes. Es ist schriftlich abzufassen und von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterzeichnen. Ist ein Richter verhindert, seine Unterschrift beizufügen, so wird dies mit dem Hinderungsgrund vom Vorsitzenden oder, wenn er verhindert ist, vom dienstältesten beisitzenden Richter unter dem Urteil vermerkt. Der Unterschrift der ehrenamtlichen Richter bedarf es nicht.

Auszug-Ende

Und aus Unterschrift, machen einige eine Zeichnung, wie die Brezel weiter oben. Wer sind also die Terroristen, die im Gericht alle in totaler Anarchie anarschen?


Ich bekam bis auf einmal vom Bundesverfassungsgericht, nicht je echte Urteile, gar nichts je. Immer nur, wie die obigen Beweise sind. Im Verfahren beim Bundesverfassungsgericht ging es damals darum, daß nichts je ergangen sei, weil es keine echten Verfahren und keine echten Unterschriften je gegeben hatte. Aber selbst das, wollen die anderen Gerichte nicht je wahrhaben. Sie sind in einer völligen machtbewahnten Psychose in dauernder Gesetzesfantasie. Terroristen oder Trance-Opfer.

Leider war mindestens ein Anwalt, den ich zu meiner Teenie-Zeit noch kannte, schon als Teenie doof.

Update2: 20. März 2017, 05.04 Uhr

Das Sozialgerichtsgesetz - Unterschriften müssen drauf sein

Nachdem eigentlich nicht je einer unterschreibt und Schreibkräfte zu ihrer eigenen Terror-Organisation geworden sind, denn gute Mädchen kommen in den Himmel, böse überall hin, wird es Zeit auch für das Sozialgericht schnell die Gesetze zu zitieren, die die sogenannten Tippsen-Trolls gerne unterschlagen.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgg/__134.html

Sozialgerichtsgesetz (SGG)
§ 134

(1) Das Urteil ist vom Vorsitzenden zu unterschreiben.
(2) Das Urteil soll vor Ablauf eines Monats, vom Tag der Verkündung an gerechnet, vollständig abgefasst der Geschäftsstelle übermittelt werden. Im Falle des § 170a verlängert sich die Frist um die zur Anhörung der ehrenamtlichen Richter benötigte Zeit.
(3) Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle hat auf dem Urteil den Tag der Verkündung oder Zustellung zu vermerken und diesen Vermerk zu unterschreiben. Werden die Akten elektronisch geführt, hat der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle den Vermerk in einem gesonderten Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden.

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/sgg/__170a.html

Sozialgerichtsgesetz (SGG)
§ 170a

Eine Abschrift des Urteils ist den ehrenamtlichen Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, vor Übermittlung an die Geschäftsstelle zu übermitteln. Die ehrenamtlichen Richter können sich dazu innerhalb von zwei Wochen gegenüber dem Vorsitzenden des erkennenden Senats äußern

Auszug-Ende

Elektronik zählt nicht !


Haufe.de hat auch Einiges dazu veröffentlicht. Wichtig ist jedoch, auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, daß nichts gilt, wenn die Unterschriften fehlen, immer anzuwenden ist. Das steht bei Haufe.de nicht komplett klar und eindeutig drin. Deshalb gibt es hier nur einige Auszüge daraus. Haufe.de ist eine Fachwebseite mit Fachinformationen für Jedermann über juristische Themen. Aber auch BGH, BFH und das Bundesverwaltungsgericht verlangen Unterschriften von den zuständigen Richtern.

Denn die müssen die volle Verantwortung für ihr eigenes Handeln tragen, damit diese bei Bedarf juristisch belangt werden können. Update10 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & keine Richter

Haufe.de Informationen sind übrigens gratis, aber weiterführende Informationen kosten Geld.

Grundsätzlich gilt kein Urteil, kein Beschluß ohne Unterschrift der sogenannten Richter. Rechtsmittel zur Unterschriften-Ergänzung sind möglich. Tatsache ist jedoch, laut obigem Urteil des Bundesverfassungsgericht, zitiert aus Jurion.de - fehlen die Unterschriften, fand nichts je statt. Das Gericht war nicht echt. Das Gericht muß schon selber korrigieren, denn sonst ist es Fake.

https://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-office-professional/jansen-sgg-134-abfassung-des-urteils-21-unterschrift_idesk_PI434_HI2965376.html

Jansen, SGG § 134 Abfassung des Urteils / 2.1 Unterschrift

Jansen, SGG § 134 Abfassung... / 2.1 Unterschrift

Das sozialgerichtliche Urteil und der Gerichtsbescheid (§ 105) sind nur vom Vorsitzenden zu unterschreiben. Der Unterschrift der ehrenamtlichen Richter bedarf es wie im Verwaltungsprozess nicht (vgl. § 117 Abs. 1 Satz 4 VwGO).

Urteile des LSG und des BSG sind von den Mitgliedern des Senats – den an der Entscheidung beteiligten Berufsrichtern – zu unterschreiben (§ 153 Abs. 3 und § 165 Satz 1). Zu unterschreiben ist die Urschrift des vollständigen Urteils einschließlich der Rechtsmittelbelehrung (§ 136 Nr. 7). Die Unterschrift erfordert den vollen (Nach-)Namenszug, die bloße Paraphe oder ein Namensstempel genügen nicht (vgl. BVerwG, Buchholz 310 § 87b Nr. 1).

(...)

Es muss der Vorsitzende unterschreiben, der an der Beratung und Abstimmung teilgenommen hat, nicht der Vorsitzende, der das Urteil später in einem etwaigen Verkündungstermin verkündet hat (vgl. Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, § 134 Rn. 2; Rohwer-Kahlmann, § 134 Rn. 2). Er kann und muss auch dann noch unterschreiben, wenn er inzwischen an ein anderes Gericht versetzt ist. Eine Unterschriftsleistung ist aber nicht mehr möglich, wenn der Kammervorsitzende aus dem Dienst ausgeschieden und deshalb kein Richter mehr ist (vgl. BVerwG, NJW 1991 S. 1192).

Rz. 3

Die Unterschrift ist nicht ersetzbar (vgl. aber § 153 Abs. 3). Sie kann aber noch nach Einlegung eines Rechtsmittels, insbesondere auch nach Einlegung der Revision, nachgeholt werden (vgl. BGHZ 18 S. 350, 354 ff.; BGH, NJW 1989 S. 1156, 1157; BGH, NJW 2003 S. 3057; Peters/Sautter/Wolff, § 132 Rn. 12).


Auch die Berichtigung der Unterschrift bzw. die Nachholung der richtigen Unterschrift, etwa wenn versehentlich ein nicht beteiligter Richter anstelle des Vorsitzenden unterschrieben hat, ist nach h. M. möglich (vgl. BGH, Beschluss v. 24.6.2003, VI ZR 309/02, NJW 2003 S. 3057; Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, § 134 Rn. 2c; Rohwer-Kahlmann, § 134 Rn. 6; Peters/Sautter/Wolff, § 134 Rn. 11; Kilian, in: Sodan/Ziekow, § 117 Rn. 58; a. A. z. B. Kopp/Schenke, § 117 Rn. 3: Urteil unwirksam; Bamberger, in: Wysk, § 117 Rn. 19). War der am Urteil nicht beteiligte Richter versehentlich auch im Rubrum genannt worden, ist nach dieser Auffassung diese unrichtige Angabe im Rubrum nach § 138 zu berichtigen (vgl. Rohwer-Kahlmann, § 134 Rn. 7; Keller, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, § 134 Rn. 2c; BGHZ 18 S. 351). Nach BSG (Urteil v. 22.10.1998, B 5/4 RA 68/97 R) soll aber das Urteil nicht einen lediglich nach § 138 zu berichtigenden Fehler enthalten, wenn der Name des Richters im Rubrum und in der Unterschrift voneinander abweicht, vielmehr bestehe in diesem Fall keine Klarheit über die Identität des Richters, der das Urteil gefällt hat. Wenn der in der Urschrift vorhandene Widerspruch in die Ausfertigung übernommen werde, mangele es an der Ordnungsmäßigkeit.

Auszug-Ende

Es ist also ein Chaos. Klar ist, wie auch sonst, wenn die einen schriftlichen Kaufvertrag eingehen, ohne Unterschrift gilt nichts.

Lesetipps:

Update2 Grundgesetz : Amtsgerichte gibt es nicht & nicht echte Richter gibt es überall

Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je

Update3: 21. Mai 2017. 08.15 Uhr

Keine Richter erlaubt oder wie ?

Also, wer weiter nach oben scrollt unter der Überschrift, die mit 1984 Crime schaut, sieht da eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, fehlen die Unterschriften der Richter, ist es nur ein Entwurf, also nichts Echtes. Es fand noch keine Entscheidung von Richter statt. Hier zwei wichtige Entscheidungen des Bundesgerichtshofs

BGH vom 16.10.2006 (Az. II ZR 101/05): Fehlende Richterunterschriften als absoluter Revisionsgrund

Wird eine Erklärung mit einem Handzeichen unterschrieben, das nur einen Buchstaben verdeutlicht, oder mit einer Buchstabenfolge, die erkennbar als bewußte und gewollte Namensabkürzungerscheint, liegt keine Unterschrift im Rechtssinne vor. BGH - 15.11.2006 – IV ZR 122/05 – Fundstelle:www.bundesgerichtshof.de

Trotzdem unterschreibt kein Richter - da kann man bitten wie man will, immer gibt es nur Tippsen-Trolls

Immerhin - Gerichtspräsidenten unterschreiben - aber sonst Niemand

Rügen sind Gerichten ja so was von wurscht, aber wenn es um Dienstaufsichtsbeschwerden geht, dann kommt Erstaunliches zu Tage. Natürlich macht der Gerichtspräsident in korruptiver Art und Weise gemeinsame Sache. Einige halten Behörden für echt, die vom Bundessozialgericht schon seit vielen Jahren verboten worden sind, Gesetze die schon lange erloschen sind, halten einige für echt, immer schreibt dann - wenn es direkt vom obersten Gerichts-Cheffe kommt, keine Regierungshauptsekretärin, sondern der Chef selber.

Aber wieso Regierungsschreibkräfte bei einem Gericht tätig sind, sagt der Kerl natürlich schriftlich nicht.

Aber immerhin unterschreibt er eigenhändig, oder es sieht so aus. Es ist sogar lesbar. Das schafften bisher alle Gerichte, die ich getestet habe, wenn die antworteten. Aber keiner der Richter der Kammern unterschrieben je. Oft schreibt nur die Geschäftsstelle, die aber nicht die Richterkammer ist, sondern das ist der Tippsen-Haufen. Also das Sekretariat bzw. die Empfangskraft sozusagen. Nur die Kammern, da sind echte Richter, die aber auch nicht je unterschreiben, aber der Gerichtspräsident unterschreibt.

Völkerrecht hat Anwendungsvorrang - somit immer nur das Strafgesetzbuch und Strafgerichte

Dann flog auf, dank des Völkerrechts, das laut Artikel 25 Grundgesetz immer Anwendungsvorrang hat, daß es keine Zivilgerichte und Sozialgerichte geben darf, sondern nur Strafgerichte. Die kenne ich nicht.

Bisher entscheidet oft ein Staatsanwalt ohne Rechtskraft und ohne Verfahren und ohne Strafrichter und ohne Beteiligung von Tatverdächtigen und Opfern ganz alleine und erklärt oft Tatverdächtige direkt zum Täter, sagt es dem aber auch nicht. Es ist wie eine Alzheimer Bande auf Sarin und Tabun, was da in Düsseldorf Staatsanwaltschaft spielt. Die in München gelten auch als Volldeppen, die mal gerne Staatsanwälte wären, aber doch eher nur rumtürken. Dortmund ist ein Vollversager, Hagen auch, Duisburg ist eine Oberlusche an Fernsehfuzzies.

Tatsache ist, auch im elektronischen Rechtsverkehr, also die juristischen Datensätze via Computerschnittstellen, sind nicht je in Strafverfahren erlaubt, sondern nur in der Zivilgerichtsbarkeit, Arbeitsgericht, Finanzgericht und Sozialgericht, aber da unterschreibt keine Richter.

Aso gibt es die Instanzen und Gerichte in Wahrheit also nicht. Sie sind verboten.

Sie sind als Gütestellen und Mediationsverfahren erlaubt, aber sogar, wenn sich beide Seiten dann doch einig sind, hält sich eine Seite nicht dran und verschwindet und meldet sich nicht je wieder.

Es ist denen egal, ob dabei sogar das einfache Recht wie Sozialrecht oder Arbeitsrecht gebrochen wird oder höchstrichterliche Urteile des Bundesverfassungsgerichts, Bundesarbeitsgericht oder BFH oder Bundessozialgerichts.

Die trotzigen Seiten, also quasi von Einigkeit in Trotzigkeit gewandelt - arschen mit Wonne hat und wollen dann doch also in den Knast geschmissen werden und echte Strafverfahren haben. Sie wollen die Sache durchkämpfen, aber nicht so langweilige dröge in den einfachen Gerichten, sondern so richtig geil mit Staatsanwälten, Strafrichtern. Sie finden Ziviles langweilig, weil sie alle schon immer gerne arschten.

Die Bösewichte wollen endlich in den Knast und tolle Verfahren haben, sodaß jeder weiß, dass Krankenkassen, Ärzte, Arbeitgeber, Mitarbeiter der Sozialträger und Finanzämter nun mal gemeinstgefährliche Vollärsche sind, die nun mal hinter Gitter gehören.

Sie wollen mit schwergewichtigen "Jungs" zusammen sein. Denn laut Völkerrecht der Vereinten Nationen und Menschenrechten sind nur Strafverfahren erlaubt, aber nicht die schnöden anderen, wo eh kein Richter unterschreibt.

Feige Staatsanwälte und luschige Strafkammern

Doch die Strafkammern zieren sich noch - die können oft auch kein Jura. Sie wirken auch oft wie Entlaufene aus einer Psychiatrie, jedenfalls so wirkt das, wenn man was über Strafverfahren liest. Dumme Richter und dumme Bullen korrumpieren sich einen ab. Fremdbestimmte?

Aber laut 6 EMRK muß es fair sein, das Verfahren, aber es sind nun mal nur Strafverfahren erlaubt. Und das wollen die schlimmen bösen Call Center Babes endlich haben, alle meine Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, Arbeitgeber und sogenannte Dienstherren, Gehaltsschuldner, sonstige Schuldner, die fiesen Bösen wollen endlich in den Knast.

Hier zum Artikel und zu den Gesetzen: Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

Übrigens, laut 87 GG Absatz 2 sind GKV und die Sozialträger eine Behörde, also nicht je privat und viele Jobcenter sind laut Kommunalträgerzulassungsverordnung illegal errichtet worden. Nur die Städte, die darin stehen in der Zulassungsverordnung durften ein Jobcenter errichten. Vergessen Sie den Schwafel mit "Gemeinsamer Einrichtung". Viele JC sind Stand Alones, ohne Arbeitsamt. Außerdem hat das Arbeitsamt eine Beratungspflicht, das Jobcenter-Personal ist meistens ungebildet, ohne jedwede Fachausbildung, sondern laut Infos nur ein Call Center Babe. Echte Fachvermittler sind die nicht. Die haben daran kein Interesse.

Auch strafbar. Die betrügen und nötigen lieber und sind Geld-Unterschlager.

Auch sie wollen gerne wegen ständigen Verstöße gegen die Gesetze in den Knast, also die Mitarbeiter der Jobcenter wegen Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch und Update11 Jobcenter Tipps Strom & Sozialgericht & falsche Zähler gefunden - Stadtwerke Düsseldorf

Wer sich nicht ans Gesetz hält, ist nun mal ein Knacki oder will gerne da im Knast sein. Und Düsseldorf steht übrigens nicht in der Kommunalträgerzulassungsverordnung drin und die brechen auch alle anderen Gesetze und Urteile, sie wissen nicht oder wollen keine höchstrichterlichen Urteile wahrhaben, sondern nur sich selber eines ausdenken, aus Handbüchern, die unterhalb den höchstrichterlichen Urteilen sind. Sie sind nachrangig.

Kann dem Opfer egal sein, die Mitarbeiter gehören nun mal in den Knast, basta. Nun bedarf es Strafverfahren - bundesweit. Ist Gesetz, Völkerrecht und Menschenrecht auch: Strafverfahren, das andere diese Larifari-Nummern sind ja komplett out, deshalb unterschreibt auch dort fast nicht je ein echter Richter, sondern nur ein Tippsen-Troll.

Lesetipp:

Update19 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos














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Die Psych KG WDR Story ist noch offline in Bearbeitung. Der WDR Ombudsmann meldete sich nicht je. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß alle ARD Sender und ZDF Fake sind. Die sind gewerbliche Freaks, sowieso mit Umsatzsteuer-ID. Rundfunkbeitragsservice ist Privat-Call Center ohne Rechtskraft. Die Sender bezeichnen jeden Vollspacko einer Terrorszene sowie der Freak in Deutschland wohnt, für einen Deutschen. Die sind aber KEINE Präambel Grundgesetz Deutsche. Die Sender sind Drittland-Psychos.
Von NDR SWR " Einer der berüchtigtsten deutschen IS-Kämpfer bereut in einem Interview mit NDR und SWR seine Taten und will zurück nach Deutschland. Der aus Bonn stammende Fared Saal sitzt derzeit bei kurdischen Streitkräften in Nordsyrien in Haft."



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